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1 DIE ZEIT Preis Deutschland 3,60 WOCHENZEITUNG FÜR POLITIK WIRTSCHAFT WISSEN UND KULTUR Nr September 2009 Gut in Schuss Drei Monate lang undercover als Mitglied in einem deutschen Schützenverein MAGAZIN SEITE 10 Gorleben lebt Illustration: Smetek für DIE ZEIT/www.smetek.de So wählen Sie richtig! Wer für die SPD stimmt, könnte Merkel bekommen, wer Grün wählt, muss mit Westerwelle rechnen wie Sie Ihrer Wunschkoalition am ehesten an die Macht verhelfen POLITIK SEITE 3 6 UND: Altes Thema, neuer Streit: Der Atommüll wird uns im Wahlkampf noch überraschen WIRTSCHAFT SEITE 25 REISEN SEITE 61 Kehlmanns Hymne Russlands späte Erinnerung Ausgerechnet Wladimir Putin sucht Versöhnung in Polen VON ALICE BOTA Der Boden zittert Die politische Landschaft ist im Umbruch: Nach der Wahl wird das Lagerdenken zurückkehren VON BERND ULRICH Der Schriftsteller Daniel Kehlmann feiert Lars von Triers Horrorfilm»Antichrist«FEUILLETON SEITE 45 Damit hatte niemand gerechnet: Wladimir Putin kam nach Danzig, um an den 1. September 1939 zu erinnern. Dort, an der Westerplatte, hatten vor 70 Jahren deutsche Soldaten Polen angegriffen und den Zweiten Weltkrieg entfesselt. Und während die Bundeskanzlerin in Danzig wie selbstverständlich willkommen geheißen wurde, gilt der Besuch eines Hardliners wie Putin noch immer als Besonderheit an diesem historischen Datum. Wenn Russlands und Polens politische Führer in den vergangenen Jahren zusammentrafen, dann vor allem, um zu streiten: über die Ostseepipeline, Fleischexporte und die Last der Vergangenheit. Denn der 1. September 1939 mag beide Länder im Kampf gegen Hitler kurzfristig geeint haben. Doch für Russland waren die Verheerungen des Krieges sechs Jahre später beendet, für Polen ging das Leiden an seinen politischen Folgen erst 1989 zu Ende, als die Sowjetunion zusammenbrach. Auch damit hatte niemand gerechnet: Noch vor seiner Ankunft veröffentlichte Putin ein offenes Schreiben an die Polen. Darin erinnerte er, wenn auch in Abwägungen und Relativierungen verklausuliert, an die Opfer von Katyn. Jenes Thema, das zum größten historischen Politikum zwischen Polen und Russland geworden ist. In Katyn hat die Rote Armee 1940 mehr als polnische Kriegsgefangene, überwiegend Offiziere, umgebracht. Noch die letzten Überlebenden der polnischen Intelligenzija sollten vernichtet werden. Bis 1989 durfte in Polen an die Opfer nicht erinnert werden, heute kämpft das Land um ihre Anerkennung und Rehabilitierung. Putins Auftritt in Danzig ist umso bedeutender, als russische Medien noch immer die Verantwortung für das Verbrechen bestreiten und jüngst einige russische Historiker Polen sogar vorwarfen, die Schuld am Zweiten Weltkrieg zu tragen. Es habe mit Deutschland paktiert und es deshalb selbst zu verantworten, dass Hitler und Stalin schließlich übereingekommen seien, das Land zu überfallen und untereinander aufzuteilen. Wladimir Putin ist kein Politiker der Zugeständnisse oder Diplomatie. Gerade weil er von dem polnischen Präsidenten Lech Kaczyński provoziert wurde, der absurderweise eine Analogie zwischen den Opfern von Katyn und dem Holocaust zog, überrascht seine Geste. Immerhin war er derjenige, der sich von der historischen Aufarbeitung dieser Verbrechen verabschiedete, die seine Vorgänger eingeläutet hatten. Putin schloss nicht aus, die russischen Archive für polnische Historiker zu öffnen. Er legte nahe, die Opfer von Katyn und die russischen Gefallenen als Symbol des gemeinsamen Leids, aber auch der gegenseitigen Versöhnung zu sehen. Ein Schuldbekenntnis, gar ein Kniefall ist von einem wie ihm nicht zu erwarten. Aber Putin hätte der Einladung nach Danzig nicht folgen, Katyn nicht erwähnen müssen. Er hat es dennoch getan. Der langweilige Wahlkampf ist vorbei, der spannende hat begonnen. Immer deutlicher ist das Beben zu spüren, das die politische Landschaft erfasst hat, immer mehr Neues bringen diese Wochen hervor. Seit vergangenem Sonntag etwa: die asymmetrische Wahlkampfführung. Die Union verspricht machtpolitische Stabilität, setzt auf Wiroder-das-Chaos, gibt sich jedoch sehr zurückhaltend, wenn es um Inhalte geht; die SPD hingegen hat einen Deutschland-Plan, fordert Mindestlöhne und will inhaltlich noch einiges mehr, verfällt aber in unverständliches Nuscheln, wenn es um die eigene Machtperspektive geht. Schwarz-Gelb verhindern und dann? Es kann schon sein, dass Christlich-Liberal wieder keine Mehrheit bekommt. Es ist möglich, dass zusammen mehr als 50 Prozent eigentlich ganz gern Union oder FDP wählen wollen, aber weniger als 50 Prozent die Verbindung Schwarz-Gelb. Womöglich wirkt noch nach, was den beiden Parteien 2005 zum Verhängnis wurde: Die FDP mobilisiert mit zugespitzten, klaren Botschaften ihre eigenen Wähler, macht der Union viele abspenstig und vertreibt dabei nebenher jene Unionswähler aus dem sogenannten bürgerlichen Lager, denen ihre Partei schon marktorientiert genug ist, in der Kombination mit der FDP aber zu sehr. Die für sich erfolgreiche FDP kontaminiert so ihren Wunschpartner: Für jede Stimme, die sie gewinnt, verliert die Union zwei, eine an die Liberalen und eine an die Nichtwähler, die SPD oder die Grünen. Guido Westerwelle versucht darum, seine eigene Partei sozialer zu machen (siehe Seite 4). Doch hat sich das Bild von der kühlen, egoistischen FDP so tief eingeprägt, dass es bis zum 27. September völlig offen bleiben dürfte, ob die Wähler ihm diesen Wandel auch abkaufen. Angst und Langeweile könnten erneut Schwarz-Gelb verhindern Darum fürchtet sich die Union so sehr vor Inhalten. Kaum dass sie ausgesprochen sind, erinnern sie schon unangenehm an das Jahr Dabei ist die Union und sogar die FDP längst nicht mehr so neoliberal wie vor vier Jahren. Nur die Zeiten sind es. Wachsende Arbeitslosigkeit und extrem knappe Haushalte werden zu einer harten Politik führen. So könnte es sein, dass die einen sich vor Schwarz-Gelb immer noch fürchten, während die verwöhnteren Wähler mit einer ihres Reformfurors beraubten Koalition aus FDP und Union schon die späte Ödnis der Ära Kohl heraufziehen sehen. Auch Angst und Ennui können gemeinsam Schwarz und Gelb verhindern. Weil er die Dämonisierung der FDP als einzige Chance für seine schwache SPD ansieht, hat Frank-Walter Steinmeier nun einen strategischen Wechsel vollzogen, von der Ampel-Perspektive spricht er nicht mehr. Neuerdings will er nicht mehr die FDP bekämpfen, um am Ende mit ihr doch in einer Ampel zu koalieren; nein, nun möchte Steinmeier mit den soeben gewonnenen rot- roten Machtchancen im Saarland und in Thüringen Schwung aufnehmen, also ausgerechnet mit der Koalition Eindruck schinden, die er im Bund ausschließt. Das ist kein Paradigmen-, das ist bloß ein Paradoxien-Wechsel. So bleibt die große Frage: Wenn nicht das ungeliebte Schwarz-Gelb, was dann? Darauf werden die meisten antworten: Schwarz-Rot, Fortsetzung der Großen Koa lition. Diese Antwort ist wohl leider falsch. Zwar könnten Union und SPD durchaus wieder zusammen in einer Regierung landen, aber die wäre dann kaum eine Fortsetzung dessen, was wir in den vergangenen vier Jahren erlebt haben, also etwas Stabiles, etwas gar nicht so Übles. Sie wäre etwas völlig anderes. Ein Jahr, höchstens zwei würde eine neuerliche schwarz-rote Koalition halten. Das jedenfalls sagen Spitzenkräfte aus Union und SPD zurzeit in Hintergrundgesprächen. Diese düstere Progno se entspringt keineswegs dem Überdruss, sondern einer klaren Analyse. Wenn Angela Merkel ihr Wahlziel verfehlt und es erneut für eine Koalition mit der FDP nicht reicht, dann wird noch am Wahlabend eine Welle der Kritik über ihr zusammenschlagen: zu wenig Profil, zu wenig Klarheit, zu wenig Konservatismus, Personenwahlkampf auf Kosten der Partei und so weiter. Diese Kritik würde auch nicht nachlassen, denn die Mi nis ter prä siden ten der Union haben den vergangenen Wahlsonntag insgeheim ganz anders analysiert: Solange die Große Koalition unter Merkel regiert, wird ein stolzer Ministerpräsident nach dem anderen aufs Wählerschafott geführt. Das wird man sich nicht gefallen lassen, folglich begönne am 27. September ein Abnutzungskrieg gegen die eigene Kanzlerin und die Große Koalition. Noch schlimmer bei der SPD. Man stelle sich vor, wie eine Unter-30-Prozent-Partei auf die verlockende Perspektive reagieren würde, erneut unter Merkel ihrer weiteren Abschmelzung entgegenzusehen. Nein, einer solchen Regierungs-SPD würde umgehend und ohne große Rücksichtnahmen eine linke Gegen-SPD gegenübergestellt. Zumal die andere, neue, viel attraktivere Machtoption Rot-Rot-Grün immerzu lockte. Um Missverständnisse zu vermeiden: Ja, Steinmeier würde sein Versprechen, es mit der Linken nicht zu tun, halten. Nein, die SPD würde ihn auch nicht stürzen, um dann eine neue Koalition einzugehen. Aber die große linke Sehnsucht wäre immens, die Bereitschaft zu großkoalitionären Kompromissen minimal. Zudem wird schon im Mai 2010 ein neuer Landtag in Nordrhein-Westfalen gewählt. Dort wird es eine klare Lagerbildung geben: Schwarz- Gelb gegen Rot-Rot-Grün. Dieser Landeswahl- a a kampf könnte eine Große Koalition in Berlin vermutlich schon nach einem halben Jahr an den Rand ihrer Möglichkeiten bringen. Wer über die Folgen der Wahl am 27. September nachdenkt, darf eines nicht vergessen: Dies wird die letzte Wahl sein, bei der sich die SPD Koalitionsbeschränkungen auferlegt. Diese Bundestagswahl markiert folglich das Ende einer Ära, die 1990 begann. Der Ausschluss der SED/PDS/Linken von der Macht im Bund war zunächst unproblematisch, weil es dennoch für Schwarz-Gelb oder Rot-Grün reichte. Seit das vorbei ist, behilft sich das Parteiensystem mit der Großen Koalition, die es indes nur geben muss, solange mit der Linken nicht koaliert werden darf. Fällt das Tabu, fällt auch die Notwendigkeit von Schwarz-Rot. In einem rundum offenen Fünfparteiensystem hat immer entweder Schwarz-Gelb oder Rot-Rot- Grün eine Mehrheit. Ob man eine rot-rot-grüne Koalition nun als Verheißung ansieht oder als Verhängnis fest steht, dass die Wählerinnen und Wähler in den nächsten Jahren regelmäßig vor dieser Alternative stehen werden. Ohne das Rot-Rot-Tabu braucht man keine Große Koalition mehr Deshalb verlegt sich Frank-Walter Steinmeier jetzt darauf, mit rot-rotem Schwung seinen explizit nicht-rot-roten Wahlkampf zu befeuern. Sein letztes Nein ist die letzte dünne Membran zwischen dem Gestern und dem Morgen. Sie wird halten, solange er dazu die politische Kraft hat. Wohl keine vier Jahre. Die Folgen dieser Wende sind noch nicht vollends abzusehen, aber der Umbruch in der Parteienlandschaft wird tief gehen. Die Grünen etwa werden schwerlich weiter als Scharnier zwischen den Lagern funktionieren können. Der extreme Spagat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Rot, wie sie ihn jetzt im Saarland vollführen, dürfte für sie dann kaum mehr auszuhalten sein. Vieles spricht dafür, dass die Partei in einem linken Lager aufgehen würde. Wem dieser Wahlkampf zu ruhig ist, dem sei gesagt: Das ist nur die Ruhe vor dem Sturm. Diesen Sturm kann eine Große Koalition nicht lange aufhalten. Tatsächlich gibt es nur eine Konstellation, die eine neue Lagerpolitik Schwarz-Gelb gegen Rot-Rot-Grün noch eine Weile aufhalten könnte, und das wäre Schwarz- Grün im Bund. Diese Koalition jedoch kann der Wähler am wenigsten von allen herbeiwählen (siehe Seite 3), selbst wenn er wollte. Andererseits: Entspricht eine parteipolitische Polarisierung wirklich den Bedürfnissen der Menschen? Sehr viel deutet auf einen großen Umbruch hin, auf die informelle Wiedervereinigung der drei linken Parteien. Ist das schlimm? Zumindest ist es überhaupt nicht langweilig. ONLINE Politik als Melodram: Die Video-Botschaften der Parteien im Netz sind trostlos a PROMINENT IGNORIERT Das Spiel geht los Die Bundesliga hat 220 Millionen Euro für neue Spieler ausgegeben, so viel wie nie, und 111 Millionen für Verkäufe eingenommen. Sie nimmt sich ein Beispiel an der Großen Koalition: Jetzt spendieren, später kassieren. Zum wurde die Transfer-Börse geschlossen. In Berlin wurde sie eben geöffnet. Wer wird was? Das Spiel geht los, oder, wie der Fußballer Hans Krankl mal sagte:»wir müssen gewinnen, alles andere ist primär.«grn. Kleine Fotos: Paul Kranzler; Thomas Imo/photothek. net; Gabbert/DAVIDS; Mario Gomez, FC Bayern München, Claus Cremer/Pressefoto ULMER/Picture-Alliance/dpa (v.o.n.u.) ZEIT Online GmbH: ZEIT-Stellenmarkt: Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG, Hamburg Telefon 040 / ; Abonnentenservice: Tel *, Fax *, *) 0,14 /Min. aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunkpreise können abweichen Preise im Ausland: DKR 40,00/FIN 6,20/E 4,70/Kanaren 4,90/ F 4,70/NL 4,20/A 4,00/CHF 6,80/I 4,70/ GR 5,30/B 4,20/P 4,70/L 4,20/HUF 1420,00 NR Jahrgang C 7451 C

2 2 POLITIK 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Foto: Frederike Helwig, Styling: Markus Ebner WORTE DER WOCHE»Es ist ein Weckruf für alle, die in der Union bislang geglaubt haben, dass der Wahlsieg am 27. September selbstverständlich sei.«wolfgang Bosbach, Unionsfraktionsvize, zu den Wahlergebnissen seiner Partei in Thüringen und im Saarland»Deutschland ist nicht schlecht gefahren mit der ruhigen Art.«Angela Merkel, Bundeskanzlerin (CDU), auf die Frage, ob sie manchmal aus der Haut fahren könnte»wir trauen Steinmeier nicht, denn wir fürchten, dass das Ypsilanti-Gen auch in der Bundespartei steckt.«roland Koch, hessischer Ministerpräsident (CDU), über das Versprechen der SPD, im Bund nicht mit der Linkspartei zu koalieren»es ist für mich auch eine Freude, dass die saarländische SPD wieder eine Machtperspektive hat.«oskar Lafontaine, Chef der Linkspartei, zur Möglichkeit eines rot-rot-grünen Bündnisses an der Saar»Die Glaubwürdigkeit des Handelns auch staatlicher Institutionen ist massiv beeinträchtigt.«wolfram König, Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, zu den Mängeln im Atommülllager Asse»Wenn wir die Unterstützung der Bevölkerung nicht gewinnen, müssen wir ernsthaft darüber nachdenken, ob wir das Land verlassen müssen.«egon Ramms, Befehlshaber des Nato Allied Joint Force Command, zum Afghanistaneinsatz»Der im August 1939 geschlossene Molotow-Ribbentrop-Pakt kann ohne jeden Zweifel mit voller Berechtigung verurteilt werden.«wladimir Putin, russischer Regierungschef, über den Hitler-Stalin-Pakt»Ich beschuldige die Anführer der jüngsten Vorfälle nicht, mit anderen Ländern wie den USA und Großbritannien verbündet zu sein, weil dies für mich nicht bewiesen ist.«ajatollah Ali Chamenei, geistlicher Führer Irans, zu den Unruhen in seinem Land»Ich habe keine Kunst. Ich habe keinen Schmuck. Was ich zu verkaufen habe, ist meine Geschichte.«Sheryl Weinstein, Exgeliebte von Bernard Madoff, auf die Frage, warum sie ein Buch über ihre Affäre mit dem Milliardenbetrüger geschrieben habe ZEITSPIEGEL Vorbild Ryanair Den Geschäftssinn hat der Bürgermeister aus seiner Zeit bei der Bank mitgebracht. Die Idee aber kommt von den Billigfliegern: Minimalversorgung zum Spartarif, weitere Leistungen gegen Gebühr. So will der Konservative Mike Freer im Nordlondoner Bezirk Barnet die öffentlichen Ausgaben senken. Ryanair, sagt Freer, habe die Flugindustrie revolutioniert, und Ähnliches plane er nun auch für Barnet und seine Einwohner. Bürger, die ein Haus bauen wollen, sollen in Zukunft einen Verwaltungsangestellten zur bürokratischen Betreuung mieten, Senioren sollen Krankenpfleger und Einkaufshilfen anheuern. Für die Ryanairi sierung der Politik haben Kommentatoren schon einen Begriff gefunden:»neuer Thatcherismus«. KP NÄCHSTE WOCHE IN DER ZEIT Der neue Glanz von München: Die Stadt galt in den achtziger Jahren als die heimliche Hauptstadt Deutschlands, und heute, da die Mode aus jener Zeit zurückkommt, ist auch München wieder aufregend. Das ZEITmagazin der nächsten Woche ein Modeheft begleitet Sie auf eine Reise durch das neue München, in dem die nächste Generation von Designern, Musikern und Künstlern einen einzigartigen Aufbruch schafft. Said Hajjarian widerruft beim SCHAUPROZESS seine politischen Überzeugungen Vernichtung eines Helden Irans Regime stellt den prominentesten Reformer vor Gericht VON CHARLOTTE WIEDEMANN Er lächelte schief; das blieb in Erinnerung. Vielleicht weil Said Hajjarian, seit einem Mordanschlag schwerbehindert, es so verstörend heiter kommentierte:»es muss mich noch mal einer von der anderen Seite anschießen, damit ich wieder gerade lächeln kann.«das war vor acht Monaten. Ein Gespräch in Iran, einem anderen Iran. Hajjarian schien die Finsternis hinter sich zu haben; er ahnte nicht, was kommen würde. Wir besuchten den 54-Jährigen damals als Zeitzeugen: Seine Biografie ist so dramatisch wie kaum eine andere in der Islamischen Republik. Mit 18 Jahren stürzt er sich in den Kampf gegen den Schah; belesen, talentiert, eher links wird der junge Ingenieur ein Revolutionär der ersten Stunde. Von Beginn an geht es ihm um die Sicherheit des jungen Staates, er gründet ein Anti-Spionage- Komitee, baut den Geheimdienst mit auf. Ende der achtziger Jahre beginnt er neu zu denken: Nur durch Wandel kann die Islamische Republik überleben. Er wird ein einflussreicher Reformintellektueller, enthüllt die Untaten seiner ehemaligen Geheimdienstkollegen und wird dafür bestraft durch eine Kugel, die aus der Tiefe des Staatsapparats kommt und sein Gehirn trifft. Hajjarian, teilgelähmt, artikulierte sich im Gespräch mit Mühe, schleppend und stotternd, und doch sprach er mit Freude, mit der intellektuellen Freude am Reden und Denken: über seine Vorliebe für angelsächsische Philosophie; über seine These, dass eine politisierte Religion stets zum Säkularen neige. Vergangene Woche wird Hajjarian in den Saal des Teheraner Schauprozesses getragen. Frisch gebügelt der hellgraue Häftlingsanzug, einem Pyjama ähnlich. In einer orangefarbenen Plastikmappe, als müsse es vor Befleckung geschützt werden, ein absurdes Geständnis. Hajjarian widerruft sein Denken der vergangenen anderthalb Jahrzehnte. Das sechsseitige Dokument der Selbsterniedrigung wird vorgelesen von einem Mitangeklagten, einem Vertrauten, der sonst auf politischen Sitzungen sein Sprachrohr ist. Hajjarian entschuldigt sich beim Volk und bei den Studenten für seine politischen Theorien, für seine Empfehlungen westlicher Literatur, für die Anwendung von Max Weber auf die Analyse der iranischen Herrschaftsstrukturen. Am Ende erklärt er, gemeinsam mit dem Vertrauten, seinen Austritt aus der Mosharekat-Partei, der wichtigsten Reformergruppe. Was ist mit diesem Mann in zwei Monaten Haft geschehen? Im Internet erzählen entlassene iranische Gefangene über die Phasen ihrer Gehirnwäsche. Als Ende Juni das Gerücht kursierte, Hajjarian sei in der Haft gestorben, durfte seine Frau, eine Ärztin, ihn kurz sehen. Sie berichtete Human Rights Watch danach, ihr Mann stehe unter starkem Druck, habe ständig geweint. Die meisten der rund 140 Angeklagten im Schauprozess sind völlig von der Außenwelt isoliert. Einmal gelang es einigen Ehefrauen, den Gestalten in den grauen Pyjamas etwas zuzurufen, als sie aus dem Gebäude des Revolutionsgerichts zurück zu den Gefängnisfahrzeugen geführt wurden. Die Frauen riefen die Namen ihrer Männer, sie riefen:»liebling, du bist ein Held. Viele stehen hinter euch.«abends um Uhr zeigen die Nachrichten des Staatsfernsehens Ausschnitte vom nichtöffentlichen Prozess am Vormittag. Anfangs sahen sich das viele Iraner an; das erste Geständnis durch den Geistlichen Mohammed Ali Abtahi, einst Vizepräsident war spektakulär, schockierend. Seitdem haben sich viele abgewandt; das Staatsfernsehen klagt insgesamt über sinkende Zuschauerzahlen, Künstler und Intellektuelle boykottieren seine Talkshows, und der zornige alte Großajatollah Montazeri hat wieder seine Dissidentenstimme erhoben: Die Gehälter beim Staats-TV seien haram, sündig, denn sie seien Lohn für Beihilfe zur Unterdrückung. Überzeugte Wähler von Ahmadineschad mögen die Selbsterniedrigungen im Schauprozess als Bestätigung empfinden. Unpolitische Iraner fühlen sich eher abgestoßen. Ein Teheraner Gemüsehändler um die 30 sagt über den Auftritt der Angeklagten in Pyjama und Badelatschen:»Ich würde mich zu Tode schämen, wenn man mich öffentlich so vorführte und meine Frau das sähe.«es mache ihn traurig, wenn Leute, die höhere Ämter bekleidet hätten, derart gedemütigt würden. Ältere Iraner kennen das Phänomen falscher Fernsehgeständnisse seit den frühen Jahren der Revolution. Manche historischen Beispiele stehen jetzt, wie zum Trost, bei YouTube. Das Reformermilieu versucht, auf die menschlichen Katastrophen im Gerichtssaal mit einem heilenden Echo zu antworten, mit einer Atmosphäre von Solidarität, wenigstens im Internet. Als Hajjarian und sein Vertrauter im Prozess den Parteiaustritt erklären, schreibt Hanif Mazrui, ein bekannter Blogger:»Euer Austritt wird nicht anerkannt. Eure leeren Stühle warten auf euch.«trotzdem illustriert der Fall Hajjarian eine Niederlage, die über das Individuelle weit hinausgeht.»von unten Druck machen, oben verhandeln«, diese Strategie für den Wandel hatte er vor einem Jahrzehnt entworfen: Die Zivilgesellschaft entwickeln, doch mit dem politischen Handeln den gesetzten Rahmen der Islamischen Republik respektieren. Nun ist er selbst zum zweiten Mal ein Symbol für die Schwäche ebenjener systemimmanenten Reformer. Der Versuch, ihn physisch zu liquidieren, geschah im März 2000 am hellen Tag, im Zentrum Teherans. Seit drei Jahren war Präsident Chatami im Amt, Hajjarian sein engster Berater, zugleich noch Stadtrat und Chefredakteur. Die Wachsoldaten in der Paradiesstraße rührten sich nicht, als die Täter auf einem Motorrad herandröhnten und Hajjarian ins Gesicht schossen. In seiner Zeitung hatte er Enthüllungen über die sogenannten Kettenmorde veröffentlicht, denen in den neunziger Jahren viele Intellektuelle zum Der Reformer Said Hajjarian gehörte zu den Studenten, die die US-Botschaft in Teheran 1979 besetzten. Mitte der achtziger Jahre stieg er zum stellvertretenden Geheimdienstminister auf. Der Vorzeige-Islamist wurde zum Architekten der Reformbewegung: Er gründete ein Institut für Strategische Studien. Er machte sich stark für einen neuen, demokratischen Kurs und beriet Präsident Chatami wurde Hajjarian Mitglied des Teheraner Stadtrats und Herausgeber der Zeitung Sobh-e Emrooz. Am 12. März 2000 wurde er bei einem Mordanschlag schwer verletzt. Im August 2009 stellte ihn das Regime vor Gericht. Opfer fielen. Man darf die Attentäter im Fall Hajjarian in denselben Kreisen vermuten. Zwei Wochen lag der Angeschossene im Koma; rund um die Uhr harrten junge Iraner vor dem Krankenhaus aus. Als Hajjarian aufwachte, konnte er nur die Augen bewegen. Iranische Chirurgen kamen aus dem Ausland und operierten ihn kostenlos. Danach kämpfte er jahrelang um den Rückgewinn von Leben, von Sprache. Wie ein Märtyrer wird er geliebt, respektiert, überhöht. Wie alle führenden Reformer hat Hajjarian seine Vergangenheit nie öffentlich aufgearbeitet, sich nicht zu einer persönlichen Schuld bekannt. Im Gespräch verlieh er seiner Biografie künstliche Gradlinigkeit:»Ich bin seit 33 Jahren Reformer.«Im Iran stoßen sich daran nur wenige; er blieb eine Projektionsfläche: für Identitätssuche, für Hoffnung. Gelähmt, nicht gebrochen. Genau darum wird er verhaftet, drei Tage nach der Wahl am 14. Juni. Bei der Nachricht stockt vielen Iranern der Atem; sich an diesem Mann erneut zu vergreifen hat etwas Feiges. Aber manche haben noch eine Rechnung offen mit ihm. Ohnehin sitzen im Schauprozess überwiegend nicht jene Jungen, die politischer Überdruss und Freiheitsdrang auf die Straßen trieb. Sondern die Bindeglieder zwischen ihnen und dem System: Grauhaarige, die wie Hajjarian Fleisch vom Fleische der Islamischen Republik sind. Mit ihnen endlich aufzuräumen, dazu ist jetzt Gelegenheit. Der Schauprozess ist nur eine Bühne des Teheraner Machtkampfs. Die entscheidende Front verläuft nicht zwischen Falken und Tauben, zwischen Reaktion und Reform. Das erbitterte Ringen um den Charakter des Staates findet vielmehr im Herzen des Systems statt, in seinen zentralen Institutionen und zwischen ihnen. Ein Kampf mit hektischen, oft willkürlich wirkenden Zügen. Kaum hatte der Ankläger im Schauprozess für Hajjarian die höchstmögliche Strafe gefordert, also ein potenzielles Todesurteil, beschwichtigte Revolutionsführer Ali Chamenei mit einer überraschenden Wende: Es sei nicht erwiesen, dass»die Anführer der jüngsten Ereignisse«mit dem Ausland in Verbindung gestanden hätten. Präsident Ahmadineschad widersprach sofort in der Islamischen Republik ein unerhörter Akt. Keiner hat sich je getraut, dem Führer öffentlich so die Stirn zu bieten. Ahmadineschad versucht, Eigenständigkeit zu gewinnen, mehr als je ein Präsident zuvor. Dass er erstmals Frauen zu Ministerinnen macht, passt in diese Linie. Aber was will er? Aus der Republik, der iranischen Halbdemokratie einen Islamischen Staat machen? Binnen Tagen hat Khamenei an die Spitze der Justiz Männer seines Vertrauens befördert, Gegner der Allmachtspläne von Ahmadineschad und den Revolutionsgarden. Der neue Justizchef Sadegh Larijani entfernte sofort den furchtbarsten Juristen Irans aus dem Amt: den Teheraner Staatsanwalt Said Mortasawi, seit Langem der Folter und des Mordes beschuldigt. Ist das der Beginn einer Selbstbesinnung oder nur Willkür? Gleich drei Kommissionen sollen nun schwere Menschenrechtsverletzungen untersuchen, vor allem in den Haftanstalten. In der sogenannten Wahrheitskommission des Parlaments ringen die Verfechter der Aufklärung und der Vertuschung miteinander, auf beiden Seiten sind Konservative, und ihr Thema könnte sensibler kaum sein. Es ist ein schlimmer Vorwurf: Dass in den Gefängnissen Frauen wie Männer vergewaltigt wurden. Ein bekannter Journalist berichtete Khamenei persönlich von seiner Vergewaltigung. Die Islamische Republik gibt sich Blößen, mehr als je zuvor. Und gerade dies zeigt, wie ungewiss alles Weitere ist. MITARBEIT: SHAHRAM NAJAFI i Machtkämpfe: Irans konservative Elite streitet. Weitere Informationen auf ZEIT ONLINE: Fotos: Fars News Agency/EPA/dpa (o.); AFP (Teheran, ) MAIL AUS Brodersby VON: BETREFF: Lego aus China Da muss ich erst 36 Jahre alt werden, bis ich endlich mal ein vernünftiges Geburtstagsgeschenk bekomme. Denke ich im Überschwang des ersten Moments. Ein gelegentlich reisender Reisejournalist hat es aus China mitgebracht. Die Box raschelt wie Lego. Der Inhalt sieht aus wie Lego. Es ist kein Lego. Es ist»sluban«aus Shantou, Provinz Guangdong. Die Steine sind schwarz und grau. Zusammengesetzt werden möchten sie bitte zu einem imposanten dreiachsigen, gepanzerten Polizeiwagen samt Gefangenenzelle.»Riot Police special weapons and tactics«, bemerkt die Beschreibung. Die Wagenbesatzung, Pseudo-Legomännchen im Darth- Vader-Look, recken Gewehre in die Höhe. Es ist dunkles Lego. Böses Lego. Eine mitfeiernde Flugbegleiterin (oft auf Langstrecke) reißt die Packung an sich und will sofort beim Aufbauen helfen. Ein Gefühl von Ekel begleitet das weitere Vorgehen. Sluban, das böse Lego, fühlt sich härter an beim Zusammenklacken. Es fehlt dieser weiche Billund-Unterton, wenn Steinchen in Steinchen greift. Manchmal wackeln sie gar.»typisch «, murmelt die Stewardess. Eine andere Freundin, Patentrechtsanwältin, fängt plötzlich an, Sluban zu verteidigen. Der Patentschutz für Lego, sagt sie, sei eben abgelaufen, außerdem seien Produkte,»die sich lediglich durch ihre technischen Merkmale auszeichnen«oder so ähnlich, gar nicht schützbar. Wie bitte?, schreit das europäische Kind in uns. Hier geht s um Lego, nicht um Gesetze! La Rochelle VON: BETREFF: Pastis Die Sonne strahlt, doch ein kalter Wind streift die Servietten, Salatblätter und zuweilen die Weingläser von den Tischen der Urlaubercafés in La Rochelle, dem ehrwürdigen Hafenstädtchen in Frankreichs Südwesten. Es ist das letzte Wochenende der Sommerferien. Bestellen wir uns einen Pastis, und betrachten wir die Vorbeigehenden: eine sonnengebräunte Familie mit quengelnden Kindern; geklonte Azteken, die einen Standort suchen, ihre abscheuliche Musik aufzuführen; eine Gruppe von TeilnehmerInnen der alljährlichen»sommeruniversität«der sozialistischen Partei, Mäppchen unter den Armen; zwei Clochards mit Dreadlocks; eine weitere sonnengebräunte Familie mit quengelnden Kindern, allesamt übergewichtig und folglich nicht aus Paris; ein recht einsam wirkender Teilnehmer der sozialistischen Sommeruni mit Soli- Stoffbeutel; ein halb nackter Mann im Gockelkostüm, der seinen Junggesellenabschied feiert; eine betagte Dame, hochelegant, knallige Tätowierung auf dem Oberarm; ein Kellner, vielleicht ist es unsrer; eine weitere alte Dame, die ihren Golden Retriever an einem Draht an stel le eines Halsbandes durch die Straße führt oder vielmehr er sie; der Kellner; ein halb nackter Mann in Steinzeitkostüm, der seinen Jung ge sellen abschied feiert; noch einmal der Kellner. Ob wir schon bestellt hätten. Ah ja, der Pastis. Kommt gleich. Macht nichts. Lautsprecherverstärkte Panflöten dröhnen das Hafenbecken zu, sie spielen The Sound of Silence. Morgen sind Frankreichs Ferien vorbei. Moskau VON: BETREFF: Chatsch Ist es eine fremdenfeindliche Tat, wenn eine Gruppe von mehr als 20 jungen Männern über einen kirgisischen Schuljungen herfällt und ihn unter»russland den Russen!«-Rufen ins Koma prügelt? Diese knifflige Frage hatten die Polizeiermittler in St. Petersburg zu lösen. Der Neuntklässler war im Februar von der Gruppe überfallen worden. Die Angreifer riefen auch:»schlagt den Schwarzen!«und:»Bringt den Chatsch um!«beides,»schwarzer«und»chatsch«, sind in Russland Schimpfwörter für Kaukasier und Zentralasiaten. Die Männer ließen erst von dem Jungen ab, als er leblos auf der Straße lag. Ein psycholinguistisches Gutachten ist nun zum Ergebnis gekommen, dass die gebrüllten Losungen keineswegs nationalistischen Charakter trügen und nicht zum Völkerhass aufstachelten. Der Ausruf»Bringt den Chatsch um!«könne sogar, schreibt die Gutachterin,»ironisch, nicht ernst«benutzt werden. Damit wird die fremdenfeindliche Gewalttat zur Teenagerschlägerei umqualifiziert. Etwas strenger urteilt dagegen ein Sprachgutachten in einer Strafsache im sibirischen Tjumen. Anarchisten hatten dort pazifistische Losungen auf die Mauer des Wehrkreisamtes gemalt:»nieder mit der Armeesklaverei«,»Diene nicht«. Die Sprachexperten kamen zum Schluss, dass diese Parolen beleidigend für die Offiziere seien. Sie würden zum ideologischen Hass anstacheln, da die Militärs eine eigene soziale Gruppe bildeten. So könnte für die Tjume ner Anarchisten nicht der Vorwurf der Sachbeschädigung, sondern der weit strengere Extremismusparagraf Anwendung finden.

3 Titelgeschichte Kaum haben die Wähler im Saarland, in Sachsen und in Thüringen abgestimmt, richten sich alle Augen auf die Bundestagswahl am 27. September. Können die Wähler FDP-Chef Westerwelle trauen? (Seite 4), setzen die Grünen ihren Höhenflug fort (Seite 6) und was geschieht in den drei Ländern (Seite 5)? Wie wähle ich richtig? Und wer regiert mit meiner Stimme? Der»Koalomat«zeigt, wie die Wähler ihre Stimme bei der Bundestagswahl gezielt einsetzen können VON MATTHIAS KRUPA UND BERND ULRICH Früher war das Wählen einfach. Man stimmte für SPD, Union oder FDP und konnte sich sicher sein, welche Regierung man damit befördert und welchen Kanzler man an die Macht bringt. Vorbei und willkommen in der neuen, unübersichtlichen Parteienwelt! Im Saarland und in Thüringen sind seit dem vergangenen Sonntag jeweils fünf, in Sachsen sogar sechs Parteien im Parlament vertreten. Die Mehrheiten sind unübersichtlich, ein klarer Wählerwille lässt sich nicht erkennen. Die Regierungsbildung wird zum Rechenspiel mit dramatischen Folgen. Denn auch die Wählerinnen und Wähler können sich nicht mehr sicher sein, was nach der Wahl mit ihrer Stimme geschieht. Wer etwa im Saarland für die Grünen gestimmt hat, weiß nicht, welchen Ministerpräsidenten er am Ende unterstützt haben wird den CDU-Mann Müller (falls es dort zu einer Jamaika-Koalition kommt) oder doch den SPD-Kandidaten Maas (der versucht, ein rot-rot-grünes Bündnis zu schmieden). Ähnliches könnte nach der Bundestagswahl am 27. September passieren. Wie wähle ich also richtig und was wird aus meiner Stimme? Wir haben auf dieser Seite ein Schema entwickelt einen»koalomaten«, der das Wählen vielleicht einfacher, in jedem Falle transparenter machen soll. Im ersten Schritt zeigt der»koalomat«, welche Koalitionen die Wählerinnen und Wähler mit ihrer Entscheidung für eine bestimmte Partei befördern und welche Kanzlerin oder welchen Kanzler sie damit unterstützen. Wir gehen bei diesem Schritt von den Überzeugungswählern aus, also jenen, die sich bewusst für eine Partei entscheiden. Dabei berücksichtigen wir die bislang im Bundestag vertretenen Parteien: Schwarz steht für CDU und CSU, Rot für die SPD, Gelb für die FDP, Grün für Bündnis 90/Die Grünen und Dunkelrot für die Linke. Der»Koalomat«zeigt: Selbst wenn der Überzeugungswähler noch so überzeugt ist, kann er sich nicht sicher sein, welcher Koa li tion er zur Macht verhilft unter Umständen nicht einmal, welchem Kanzler. Im zweiten Schritt wechseln wir daher die Perspektive: Der taktische Wähler möchte einer bestimmten Koalition zur Mehrheit verhelfen welche Optionen hat er? Und wie wahrscheinlich ist es, dass er sein Ziel erreicht? Vieles in diesem Schema ist das Ergebnis logischer Kombination. Doch um Orientierung zu schaffen, ist es unvermeidlich, dass auch politische Wertungen vorgenommen und zwei Voraussetzungen getroffen werden, die sich aus Gesprächen mit führenden Politikern in den vergangenen Wochen speisen. Journalisten sind genauso wie Politiker gut beraten, wenn sie sich nicht auf Umfragen verlassen. Dennoch nehmen wir an, dass die Größenordnungen der Parteien, wie sie die Umfragen wiedergeben, nicht vollkommen falsch sind. Das heißt: Wir gehen davon aus, dass CDU/CSU auf jeden Fall vor der SPD landen werden und damit in einer Großen Koali tion wieder die Kanzlerin stellen würden. Offen bleibt hingegen, wer am Ende auf Platz drei landet die Grünen oder die FDP. Theoretisch sind in einem Fünf- beziehungsweise Sechsparteiensystem (wenn man CDU und CSU getrennt rechnet) noch sehr viel mehr Farbkombinationen denkbar. Dennoch haben wir uns auf jene vier Koa li tions mög lichkei ten beschränkt, die wir für denkbar halten: Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot, Schwarz-Grün und die Ampel. Sowohl eine Jamaika-Koa lition POLITIK 3 als auch Rot-Rot-Grün bleiben außen vor; in beiden Fällen gehen wir davon aus, dass diese Bündnisse innerhalb der beteiligten Parteien vorerst nicht durchzusetzen wären. Ebenfalls ausgeschlossen haben wir den unwahrscheinlichen Fall, dass ein taktischer Wähler, der die Ampel will, deshalb FDP wählt. Ganz einfach, das zeigt der erste Blick, ist auch dieses Schema nicht. Die Prozentzahlen gewichten die Wahrscheinlichkeiten, mit denen die Wähler ihr (Koalitions-)Ziel erreichen; die Summe der Koalitionsmöglichkeiten einer Partei ergibt immer 100 Prozent. Welche Koalition nach dem 27. September regieren wird, ist aber nicht allein eine Frage von Mathematik sondern vor allem eine Frage von Politik. Dennoch kommt der»koalomat«am Ende zu vier überraschend einfachen Schlussfolgerungen. Der Überzeugungswähler Was wird aus meiner Stimme? Sie/er wählt: Sie/er befördert: Merkel Merkel Merkel Merkel Steinmeier Steinmeier Merkel Merkel Steinmeier Der taktische Wähler Wie wähle ich»meine«koalition? Sie/er will: Sie/er wählt: Sie/er befördert: Wahrscheinlichkeit: 45 Prozent 80 Prozent 10 Prozent 30 Prozent 20 Prozent 70 Prozent 45 Prozent 80 Prozent Die vier Faustregeln Wer eine Große Koalition will, wählt am besten SPD Wer sich Schwarz- Gelb wünscht, bekommt es am ehesten mit einer Stimme für die FDP Eine Ampel lässt sich am wahrscheinlichsten mit einer Stimme für die Grünen befördern Wer will, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt, geht nur mit einer Stimme für die Union auf Nummer sicher

4 POLITIK 4 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Als Guido Westerwelle seine Rede beendet hat, meldet sich ein Zuhörer zu Wort, ein sichtlich irritierter Manager der BASF. Was denn bloß in ihn gefahren sei, fragt er Westerwelle, dass er auf einmal große deutsche Unternehmen angreife. Im Saal erstirbt für einen Moment das leise Geklingel von Besteck an Porzellan. Man sitzt beim»wirtschaftspolitischen Frühstück«der Industrie- und Handelskammer Berlin, Westerwelle ist als Gastredner geladen. Was hat er denn hier vor den Wirtschaftsleuten gesagt, das den BASF-Mann so empört? Nichts anderes als das, was er draußen auf den Marktplätzen seit Wochen sagt. Gegen»die Dax-Hörigkeit der deutschen Politik«hat er gewettert und dem»glücklicherweise hier im Saal vertretenen Mittelstand«zugerufen:»Seit einem halben Jahr kümmert sich die Politik nur noch um Dax-Konzerne!«Was ist los mit Westerwelle, mit den Liberalen? Das waren doch die, die immerzu predigten: In Deutschland läuft alles schlecht. Deutschland verpennt die Globalisierung. Deutschland muss amerikanischer werden. Das war die Partei ohne Milieu. Liberalismus in Deutschland war eine Ideologie für selbst designte Eliten und Zeitgeistsurfer, eine ziemlich heimatlose Veranstaltung. Etwas Merkwürdiges ist im jetzt vergehenden Jahrzehnt passiert: eine politische Seelenwanderung von links nach liberal. Ein Kerngefühl der deutschen Linken, der ewige Hader mit dem eigenen Land, ist unmerklich zu den Liberalen hinübergewandert. Samt der Sehnsucht nach dem ganz Anderen, dem Land der Utopie. Liberale Pamphlete und Reden waren durchtränkt von diesem agitatorischen Ton. Nur das Utopia war ausgewechselt: Was der Neolinken Nicaragua gewesen war, das war den Neoliberalen ein Amerika, wie sie es sich dachten. Der Partei fehlte lange Zeit die Erdung, ein Milieu Ein liberales deutsches Milieu wie das aussähe, hatte man ein letztes Mal 2003 erleben können, ausgerechnet bei der Beerdigung von Jürgen Möllemann. Immer mehr Tische mussten vor der Kirche aufgestellt werden für immer neue Kondolenzbücher, so lang waren die Schlangen, und sie rissen nicht ab. Nicht die üblichen paar Parteifreunde standen an, da stand das Münsterland, so wirkte es. Alle waren gekommen, von den Honoratioren bis zur alleinerziehenden Mutter mit Rucksack. Aber es war eben Möllemann. Dessen Eskapaden versiegelten auf Jahre jeden Impuls der Liberalen, auch nur im Ansatz so etwas zu sein wie eine Volkspartei. Einer fehlte damals am Grab Guido Westerwelle. Und eines fehlte der FDP seitdem: eine Erdung, ein Milieu. Das Gefühl, hier reden Politiker aus der Mitte der Gesellschaft über Dinge, die diese Mitte angehen. Und nun verdoppelt dieselbe FDP mit demselben Vorsitzenden Westerwelle in drei Landtagswahlen ihren Stimmenanteil fast. Auch für den 27. September werden Zuwächse prognostiziert. Erstaunlich viel Volk zieht Guido Westerwelle auf die Marktplätze und in die Bierzelte landauf, landab. Wo er auftritt, ist»die Hütte voll«. So nennen es die jungen Herren seiner Entourage. Es ist die Woche, in der Horst Seehofer gegen die FDP gepoltert hat, und der Tag, an dem Westerwelle zurückgepoltert hat, mittags in Berlin, schärfer denn je hat er die Union angegriffen. Dann ist er in die schwarze Limousine mit dem Kennzeichen B - GW 2009 gestiegen und ab nach Thüringen gefahren, nach Gera. Hier ist seine Bühne schon aufgebaut, samt Tischen und Bänken und Hüpfburg. Noch ist der Museumsplatz leer, ein Trio überbrückt das Warten auf den Star mit Soulhits. Alle Viertelstunde kündigt ein junger Mann den Auftritt des Vorsitzenden Guido Westerwelle an. Und noch einer ist an diesem hochsommerlich warmen Tag in der Stadt Franz Müntefering. Da ist er schon. Geht durch Geras Altstadtgassen in seinem nicht zu schlichten, nicht zu eleganten mattbraunen Anzug, ein paar thüringische Genossen sind um ihn. Greift in den Korb, den eine Genossin trägt, und schenkt entgegenkommenden Passanten die eine oder andere Rose. Erreicht den Stand seiner SPD am Johannisplatz, steht dort eine Weile bei seinen Genossen. Einer raunt ihm zu:»der Guido ist auch da.«franz Müntefering taucht kurz aus seiner Abwesenheit auf:»ach ja? Hier?Gleich um die Ecke, hinter dem Kaufhaus.«Müntefering wendet sich wieder seinen Leuten zu. Jedenfalls sieht es so aus, als tue er das. Er steht noch eine Weile bei ihnen, hat ein Wort für diesen und jenen. Nur wenige Passanten halten inne, die meisten scheinen ihn gar nicht zu erkennen. Und er gibt sich keine Mühe, das zu ändern. Das war s. Das war Franz Müntefering in Gera. Sicher, bei der SPD ist es an diesem Tag keine große Bühne wie um die Ecke bei Westerwelle; nur ein Tisch mit Broschüren und Luftballons und einer ehrlichen Gitarre aus dem Lautsprecher dennoch: Franz Müntefering in Gera kurz vor den Wahlen, und es interessiert ein Dutzend Menschen!? Es ist, unabhängig davon, ob man mit der SPD sympathisiert oder nicht, bestürzend zu sehen, wie der Löwe der deutschen Sozialdemokratie durch diese Stadt geht, durch seinen, wie es aussieht, letzten großen Kampf von ein paar Getreuen umringt und doch ganz für sich, als wolle er sagen: Lasst mich. Ist gelaufen, das Ding. Guido Westerwelle weiß nichts davon, was sich jenseits des Kaufhauses abspielt, vor dem er redet. Wieder ist die Hütte voll. Er ist der klare Sieger dieses Tages von Gera. Zu ihm sind 500 Leute gekommen»mehr als zu Althaus«, sagt ein FDP-Mann stolz. Die 500 haben Westerwelle mit Beifall entlassen, er hat Autogrammkarten signiert, bis sie alle waren, nun sinkt er auf die Rückbank der Limousine GW 2009, in Eile wie stets. Chemnitz wartet, seine nächste große Bühne an diesem Tag. Der Wagen braust los. Da erfährt Westerwelle von Müntefering, von dessen einsamem Gang durch Gera nur ein paar Meter weiter, und für einen Moment streift die Bestürzung den Sieger. Was, so wenige nur, ein Dutzend!? Keine Spur von Schadenfreude ist in Westerwelles Gesicht, eher wirkt er erschrocken. Das habe der Alte nicht verdient, etwas in dieser Art murmelt er kopfschüttelnd. Woran denkt Guido Westerwelle? An Müntefering, ja. Aber vielleicht denkt er auch weiter, über die Siege des Tages hinaus. Auch auf seinen Weg sind schon Schatten gefallen. Möllemann. Vielleicht kennt er Margaret Thatchers bittere Lebenssumme:»All political careers / end up in tears.«seine Rede eben war ordentlich, aber nicht brillant. Er spricht immer frei, mischt die Bausteine jedes Mal anders: die Beispiele für mittelstandsfeindliche, Steuern verschwendende, die Bildung vernachlässigende Politik der anderen Parteien, die Pointen, den obligatorischen Witz, der auf seine Homosexualität anspielt. Ja, auch der ist inzwischen Teil jeder Rede. Vor allem aber gibt er sich so, wie das zentrale Wahlplakat ihn zeigt: ein geerdeter Politiker, umringt von Menschen aus der Mitte des Volkes, der dessen Sorgen, Nöte und Hoffnungen anspricht. Mitte das Wort kann gar nicht oft genug fallen in seinen Reden. Mitte. Mittelschicht. Und die FDP mittendrin. Es ist aber nicht die wohlige Fernsehcouchmitte, es ist die Entdeckung der Mitte als liberaler Kampfbegriff. Die Attacke geht gegen die schwarzen Schafe ganz oben und ganz unten: gegen Dax-Staatshilfeabzocker und Hartz-IV-Faulpelze.»Ich will Guido Westerwelles Wagen trägt in diesem Wahlkampf das Kennzeichen B - GW Ansonsten aber erinnert nichts an die Vergangenheit des Guidomobils Ganz der Neue Der FDP-Chef Geboren 1961, wächst Guido Westerwelle nach der Trennung der Eltern mit drei Brüdern beim Vater in Bonn auf Vorsitzender der von ihm mitgegründeten Jungen Liberalen 1994 Wahl zum FDP-Generalsekretär unter dem Vorsitzenden Klaus Kinkel 2001 löst Westerwelle Wolfgang Gerhardt als Bundesvorsitzender der FDP ab 2002 Mit dem»projekt 18«von Westerwelle und seinem Vize Möllemann will die FDP bei der Bundestagswahl punkten 2003 Möllemann stirbt nach Finanzschiebereien durch einen Fallschirmsprung 2006 löst Westerwelle Wolfgang Gerhardt als Vorsitzender der Bundestagsfraktion ab 2009 legt die FDP zu bei den Wahlen im Saarland, in Thüringen und Sachsen nicht in einem Land leben, in dem es nur noch Arm und Reich gibt!«nach oben gewandt:»die Superreichen können sich doch das Land aussuchen, in dem sie Steuern zahlen! Gekniffen ist die Mittelschicht.«Und nach unten:»es muss einen Unterschied machen, ob ich morgens aufstehe oder liegen bleibe!«in bar gesagt:»mehr Netto vom Brutto!«Diese Sätze fallen in Gera, sie fallen auf jedem Platz, in jedem Zelt. Und noch mehr solcher Sätze, bei denen auch die Skeptischen auf dem Platz innerlich nicken. Man erkennt sie leicht. Es sind die vielen, die noch Abstand halten, die am Rande der Marktplätze stehen. Das Neue ist: Sie»Natürlich habe ich mich verändert«, sagt Guido Westerwelle. Im Wahlkampf füllt er Schützenzelte. Und führt seine FDP zurück in die Wirklichkeit VON WOLFGANG BÜSCHER bleiben stehen. Das hätten sie früher nicht getan, schon gar nicht im Osten. In Thüringen und Sachsen lag die FDP vor zehn Jahren um ein Prozent unter der politischen Nachweisgrenze. Die da stehen und Westerwelle zuhören, fühlen sich offenbar gemeint, wenn er vom hart arbeitenden Kfz-Meister redet und von der alleinerziehenden Mutter hinter der Supermarktkasse diese zwei spricht er direkt an, immer wieder. Eigentlich wollten sie sich diesen Guido nur mal anschauen. Und dann hören sie ihm zu, eine ganze Stunde, die ganze Rede lang. Ein Kranz aus halb skeptisch, halb interessiert hinzutretendem Volk umgibt Westerwelle in diesem Sommer. Vielleicht tut das seine Wirkung auf einen Politiker, der sich seinen langen und immer noch unvollendeten Weg zur Macht so angestrengt bahnte. Westerwelle wirkte immerzu wie einer, der von unten nach oben kämpft, der mit viel Kampfgeschrei die Zitadelle berennt. Der Gegentypus war Schröder, der wirkte immer wie einer, der von oben nach unten kämpft, auch wenn seine Zitadelle schon lichterloh brannte.»wir haben eine Sprache, die die Menschen verstehen«, sagt Westerwelle ein Satz, der ein entscheidendes bisschen wahrer wäre, wenn er das Wörtchen»jetzt«enthielte. Im Fenster der Limousine fliegen hochsommerlich blühende Landschaften mit eingestreuten Industrieruinen vorbei.»ich habe 2005 erlebt«, fährt er fort,»wie Foto: Andreas Mühe für DIE ZEIT/ (Berlin, August 2009) Gerhard Schröder und Joseph Fischer auf den Plätzen die Stimmung gedreht haben. Zuspruch und Erfolg vor Ort haben wir auch.«soll heißen: Was Schröder 2005 schaffte, schaffe diesmal ich. Vor Ort, das können extrem unterschiedliche Orte und Herausforderungen sein. Ein Bierzelt voller konservativer Schützenbrüder im vollen Ornat zum Beispiel. Als Westerwelle vor ein paar Wochen das Festzelt der Göttinger Bürgerschützen betrat und zur Blaskapelle auf die Bühne kletterte, hätte man keine fünf Euro darauf wetten mögen, dass er hier eine Chance habe, zumal mit Scherzen über die eigene Homosexualität. Am Ende stand das Zelt auf und verabschiedete ihn mit einer kleinen Ovation. Das sei eine Stärke seiner FDP in diesem Wahlkampf, sagt er:»wir kriegen die Zelte und Plätze gut gefüllt, zu uns kommen die Menschen. Die Bürger machen eben nicht, was vor allem das Fernsehen leider macht: so zu tun, als gehe es um ein Duell zwischen Frau Merkel und Herrn Steinmeier.Frau Merkel«, mit ihr möchte Westerwelle regieren. Aber wie soll man sich ein halbwegs harmonisches Verhältnis der beiden in einer möglichen Koalition vorstellen nach diesem Wahlkampf, dessen giftigste Front zwischen Union und FDP verläuft? Westerwelle winkt ab.»das Verhältnis zwischen Frau Merkel und mir wird in den Zeitungen oft viel zu psychologisch beschrieben. Das ist Unsinn. Frau Merkel ist Profi. Ihre Partei will ein Maximum an Macht, und das heißt: Optionen. Für mich aber ist Schwarz-Gelb mehr als das, es ist ein Projekt.«Ein Projekt, was soll das heißen? Die Mittelschicht ächzt, so spricht Westerwelle sie an, unter der Steuer- und Abgabenlast. Er verspricht eine elementare Steuerreform. Fair müsse besteuert werden, aber auch spürbar weniger. Wie realistisch ist das? Täuscht der Eindruck, dass bei ihm, je näher die Bundestagswahl rückt, zwar immer noch viel von»fair«die Rede ist, aber wenig von»weniger«?»mir ist klar«, sagt er,»dass wir im Falle eines Wahlsiegs nicht in den ersten sechs Wochen das Steuersystem komplett reformieren können. Aber konkret festgeschrieben muss das werden, und in vier Jahren Regierungszeit muss es geschehen.«mindestens drei Dinge könne man sofort anpacken:»die kalte Progression mindern, die gröbsten Fehler bei der Erbschaftssteuer korrigieren und Kindern endlich dieselben Grundfreibeträge wie ihren Eltern geben, damit beispielsweise eine vierköpfige Familie erst ab rund Euro Jahreseinkommen Steuern zahlt.«in diesem Moment piept es. Westerwelles Mobiltelefon meldet den Eingang einer SMS. Er entschuldigt sich, liest sie und wirkt dabei so gut gelaunt, dass sich die Spekulation über eine gewisse Absenderin wie von selbst einstellt. Und wirklich das ist jetzt Angela Merkel gewesen. Es ist abends, kurz vor sieben. Sieben Stunden nach Westerwelles Angriffen auf die CDU in Berlin ist die gute Laune zwischen ihm und Angela Merkel wiederhergestellt, es bedurfte dafür einer kurzen SMS. Schon wahr, mit Psychologie kommt man hier nicht weiter. Aber was ist mit Westerwelle selbst er hat doch die FDP in den Spaßwahlkampf geführt, er stand doch für das zeitweise Sektenhafte des Liberalismus. Zieht man den Guido von früher einfach aus wie ein altes Hemd und schlüpft in die neue Rolle des Volkstribuns der Mitte ansonsten unverändert?»wenn du auf die 50 zugehst, siehst du die 50-Jährigen andersnatürlich habe ich mich verändert und dazugelernt«, widerspricht er,»das geht doch wohl jedem so. Seltsam wäre es doch, wenn ich im neunten Jahr als Parteivorsitzender noch alles genauso machen würde wie im ersten.«und was zum Beispiel hat ihn verändert?»wenn du selbst auf die 50 zugehst, dann siehst du plötzlich die 50-Jährigen neben dir, die ohne eigenes Verschulden alles verloren haben Arbeit, Vorsorge, Lebenszuversicht, mit anderen Augen.«Er sagt, er kenne etliche solcher Leute. Als ehemaliger Realschüler habe er nun einmal keinen rein akademischen Bekanntenkreis. Wie dem auch sei, es quietscht nicht mehr, wenn Guido Westerwelle kommt. Sandte er einst Signale an alle, die Spaß und schnelles Geld wollten und Deutschland doof und langsam fanden, so krempelt er heute am Rednerpult die Hemdsärmel hoch und stellt eine Hüpfburg neben jede seiner Bühnen. Das Erste sagt dem hart arbeitenden Handwerker vor Ort: Ich kenne deine Sorgen. Das andere sagt den Familien: Ich habe ein Herz für euch. Eigentlich verrückt, dass eine klassische Mittelstandspartei das alles neu einüben muss. Es hat mit der selbst gewählten Entfremdung des deutschen Liberalismus zu tun, denn ein paar Überflieger machen kein Milieu, und das Guidomobil ist keine Heimat. Westerwelle gibt sich viel Mühe, seine FDP ins Reich der Wirklichkeit zurückzuführen, ins eigene Land, wie es ist. Wieder geht das Telefon, ein Anruf aus Chemnitz:»Die Hütte ist voll.«1000 Leute im Saal. Doppelt so viele wie in Gera. Eine Zahl, die Westerwelle beflügelt. Der Wagen fährt in die Tiefgarage unter dem Veranstaltungszentrum Roter Turm. Westerwelle stürmt los, in den Aufzug, auf die Bühne. An diesem Abend wird seine Rede mehr als ordentlich sein.

5 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 POLITIK 5 Zwei Kumpel, ein Störer Althaus zweiter Sturz Rot-Rot im Saarland ist ein Kohlebündnis. Und die Grünen? VON PETER DAUSEND Thüringens Ministerpräsident kann die Macht seiner Partei retten indem er zurücktritt VON DAGMAR ROSENFELD Eigentlich müsste sich Heiko Maas nun ärgern. Ärgern über das, was die Demoskopen ihm gesagt haben. Und ärgern darüber, dass er auf sie gehört hat. Hätten die Demoskopen anderes, Richtiges gesagt oder hätte er nicht auf sie gehört, so dürfte sich der SPD-Spitzenkandidat bereits als saarländischer Ministerpräsident fühlen. Nun muss er zittern. Wenige Tage vor der Landtagswahl am vergangenen Sonntag sagten die Meinungsforscher voraus, ein Linksbündnis hätte an der Saar, wenn überhaupt, nur dann eine Chance, wenn die Grünen den Sprung über die Fünfprozenthürde schafften. Also verzichtete Maas fortan auf Kritik an den Grünen. Also lobte er sie gar auf der Saarbrücker Großkundgebung zum Abschluss des SPD-Wahlkampfes. Also verstand so mancher SPD-Anhänger die unausgesprochene Botschaft und wählte am Sonntag Grün. Nur um am Abend festzustellen, dass er es besser hätte lassen sollen. Denn Rot-Rot schlug überraschend Schwarz- Gelb. Mit zusammen 45,8 Prozent ließen SPD und Linke das Kontrahentenlager aus CDU und FDP (43,7) recht deutlich hinter sich. Paradoxerweise gefährdet nun ausgerechnet der Einzug der Grünen in den Landtag ein Linksbündnis. Grünen-Chef Hubert Ulrich hat eine Koalition seiner Partei mit CDU und FDP nie ausgeschlossen und wird sich nun seine Zustimmung zu Rot-Rot-Grün mit erheblichen Zugeständnissen bezahlen lassen. Im Zentrum der Debatte mit der SPD, vor allem aber mit der Linkspartei, wird die Kohlepolitik stehen. Die Grünen liegen hier ganz auf CDU-Linie und halten nicht nur an dem von Ministerpräsident Peter Müller verhängten Abbaustopp aus dem Februar 2008 fest, sondern auch an den Plänen, den Bergbau im Saarland zum 31. Juli 2012 ganz zu beenden. Oskar Lafontaines Linkspartei stellte sich bereits nach der bergbaubedingten Erdbebenserie, die dem Abbaustopp vorausging, an die Seite der noch rund 3600 Kumpel an der Saar. Im Wahlkampf forderte er vehement den Fortbestand der saarländische Traditionsbranche, die zu ihrer Hochzeit in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts rund Bergleute beschäftigte. Zudem wandte sich Lafontaine gegen Pläne des Bergbaubetreibers RAG, die verbliebenen Kumpel ins nordrhein-westfälische Ibbenbüren umzusiedeln. Die Erwartungen der Bergleute an Lafontaine sind immens. HEIKO MAAS hätte gerne ohne die Grünen regiert. Aber er hat sie stark gemacht Die schwierige Suche nach einem inhaltlichen Kompromiss zwischen Grünen und Linkspartei wird überlagert von den atmosphärischen Störungen zwischen Ulrich und La fontaine. Die beiden mögen sich schlicht nicht und haben ihre gegenseitige Antipathie zuletzt intensiv befeuert. Lafontaine, ganz Instinktpolitiker, unternahm gegen jede damalige demoskopische Erkenntnis und Vernunft den Versuch, die Grünen durch aggressive Attacken aus dem Landtag zu drängen. Jetzt muss er sich mit ihnen befrieden, um sein großes Projekt, das erste Linksbündnis in einem westlichen Bundesland, realisieren zu können. Trotz dieser Probleme stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün an der Saar. Maas hätte die Grünen im Wahl kampf endspurt kaum so fleißig gelobt, wenn er nicht sicher wäre, dass sein Lob auch ihm Ertrag bringt. Wer die strahlenden Gesichter der Saar-Spitzengenossen, der aktiven wie der ehemaligen, am Wahlabend in Saarbrücken gesehen hat, kann sich nur schwer vorstellen, dass die politischen Sondierungsgespräche erst noch bevorstehen. Viel zu viel Zuversicht für eine wirklich offene Situation. Man kann sich zudem vorstellen, wie die Grünen-Spitze in Berlin darauf reagieren würde, wenn ihre Dependance in Deutschlands äußerstem Südwesten wenige Wochen vor der Bundestagswahl ebenjene Jamaika-Koalition einginge, die sie selbst für den Bund kategorisch ausgeschlossen hat. Im Jubel über das Scheitern von Schwarz- Gelb im Saarland drohen die Sozialdemokraten etwas zu übersehen, was sie am 27. September umso unangenehmer überraschen dürfte. Bisher betrachtet die SPD das große Heer der Nichtwähler und der Unentschlossenen als ein Reservoir, aus dem sich bis zum Tag der Bundestagswahl neue sozialdemokratische Kraft und Herrlichkeit schöpfen ließe. Die Lafontaine-Linken schwankten in den letzten Umfragen unmittelbar vor der Saarland-Wahl zwischen 15 und 16 Prozent und landeten am Wahlabend dann bei 21,3. Das vermeintliche SPD-Reservoir erweist sich im Praxistest als das der Linkspartei. Wiederholt sich dieser Effekt in vier Wochen, muss Lafontaines Truppe im Fünfparteienparlament nicht unbedingt, wie derzeit erwartet, als Fünfter durchs Ziel gehen. Und die SPD könnte deutlich weniger abbekommen als erhofft. Zu Fragen hat Thüringens Noch-Ministerpräsident Dieter Althaus ein seltsames Verhältnis: Im Sinne der Pressefreiheit, für die er seit der Wende gekämpft habe, beantwortete er grundsätzlich alle Fragen, sagt er bis auf die Fragen, die sich nicht stellten, auch wenn sie ihm gestellt würden. Eine Antwort gibt es zum Beispiel auf die Frage, ob der Skiunfall am Neujahrstag, bei dem eine junge Mutter ums Leben gekommen war, seine Ehe verändert habe.»ich habe mich noch einmal neu in meine Frau verliebt.«keine Antwort gibt es auf Fragen wie»werden Sie aus den dramatischen Verlusten bei der Landtagswahl Konsequenzen ziehen und zurücktreten?«.»diese Frage«, sagt Althaus,»stellt sich für mich nicht.«die Thüringer CDU hat ihre absolute Mehrheit verloren, sie ist von 43 auf 31 Prozent abgestürzt. Will sie an der Regierung bleiben, ist eine Koalition mit der SPD ihre einzige Chance. Die Sozialdemokraten sind nun in Thüringen die Regierungsmacher. Als Dieter Althaus am Wahlabend die Gaststätte Zum Hopfenberg betritt, die Erfurter Feierstätte der CDU, wird er mit lautem, anhaltendem Applaus empfangen. Seine Rede an die Parteifreunde handelt vom Weitermachen. Er spricht von einem klaren Handlungsauftrag, den die CDU als stärkste Kraft vom Wähler erhalten habe, und er sagt, dass er diesen Handlungsauftrag annehmen werde. Die Parteifreunde klopfen ihm anschließend auf die Schulter, umarmen ihn, eine ältere Dame tanzt mit ihm über die Terrasse. War was? Das Wahldesaster hat viel damit zu tun, dass sich sowohl Dieter Althaus als auch die Partei entscheidende Fragen nicht gestellt haben, nicht stellen wollten. Zum Beispiel, ob Althaus nach dem Skiunfall, den schweren Verletzungen und der Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung noch ein geeigneter Spitzenkandidat war. Ob überhaupt noch ein Wahlkampf geführt werden konnte, in dem die Zukunft Thüringens im Mittelpunkt stehen würde und nicht die körperliche und seelische Verfassung des Ministerpräsidenten. Wie Althaus dann selbst den Unfall boulevardtauglich in Szene setzte, machte offensichtlich, was die Thüringer CDU nicht sehen wollte ihr Spitzenkandidat war genauso kraftlos wie seine politischen Botschaften. So verführerisch es offenbar für Althaus gewesen ist, das Skiunglück zu nutzen, um im Wahlkampf mit menschlichem Schicksal politisch zu punkten, so verführerisch ist es nun für die CDU, Althaus und seinen Umgang mit dem Unfall für das Wahldesaster verantwortlich zu machen. Sicherlich hat das Stimmen gekostet. Wahlanalysen zeigen, dass Althaus Imagewerte eingebrochen sind. Nur, das allein reicht nicht als Erklärung für die hohen Verluste. Die Krise der Thüringer CDU ist tief, sie hat lange vor dem Unglück am Neujahrstag begonnen, das Althaus auf einer Skipiste in Österreich ereilte. Der Zustand der Partei ist nur durch den Unfall und die Geschehnisse danach überdeckt worden. Vor einem Jahr waren die Umfragewerte der Christdemokraten schon einmal auf das Niveau des jetzigen Wahlergebnisses gesunken, auf 31 Prozent. Die Linke lag damals übrigens mit der CDU gleichauf. Zahlen, die nahelegen, dass die Thüringer schon seit Längerem mit der richtungslosen, bisweilen abgehobenen Politik der alleinregierenden CDU unzufrieden sind. Ein Beispiel ist die gescheiterte Polizeireform, auf die der Rücktritt des Innenministers folgte. Mit einer Kabinettsumbildung im großen Stil wollte Althaus ein Signal zum Neuanfang setzen. Heraus kam ein Fiasko, als der designierte Kultusminister Peter Krause sein Amt erst gar nicht antrat, nachdem bekannt wurde, dass er für das rechtslastige Blatt DIETER ALTHAUS hat die CDU-Niederlage verursacht. Noch sieht er das nicht ein Junge Welt gearbeitet hatte. Ein Beispiel für die Abgehobenheit ist der Umgang der Althaus-Regierung mit dem Lohnniveau in Thüringen, das bundesweit am niedrigsten ist. Sie verkaufte das stoisch als Standortvorteil, die steigende Abwanderungsquote ignorierte sie. Um einen personellen Neuanfang wird die Thüringer CDU kaum herumkommen, auch wenn Althaus in diesen Tagen vor allem über das Weitermachen spricht, der Kern der Partei sich bisher hinter ihn stellt und die wenigen kritischen Stimmen aus der CDU nur von denjenigen kommen, die ohnehin nichts mehr zu verlieren haben, weil sie ihr Mandat los sind. Denn eine Große Koalition mit Althaus an der Spitze wird nicht nur der SPD schwer vermittelbar sein, sondern auch dem Wähler. Dabei stützt die Sturheit, mit der Althaus an seinem Amt festhält, die Sturheit, mit der Bodo Ramelow seinen Führungsanspruch in einer möglichen rot-roten Koali tion verteidigt. Solange jener der SPD die so wenig Juniorpartner unter Althaus sein will wie unter einem Ministerpräsidenten Ramelow nicht entgegenkommt, hat dieser dazu ebenfalls wenig Grund. Im Gegensatz zu Althaus ist Ramelows Machtanspruch immerhin vertretbar. Die Linke hat Stimmen hinzugewonnen, und laut Umfragen will die Mehrheit der Thüringer ein linkes Regierungsbündnis. Es liegt nun an Althaus, ob die CDU künftig Regierungs- oder Oppositionspartei sein wird.»werden Sie aus den dramatischen Verlusten bei der Landtagswahl Konsequenzen ziehen und zurücktreten?«diese Frage stellt sich. Von der Antwort wird abhängen, ob aus der CDU in Thüringen eine treibende oder eine getriebene Kraft wird. Fotos: Ulrich Baumgarten/vario images; Michael Reichel/picture-alliance/ZB (r.) Angekommen In Sachsen ist die NPD keine Protestpartei mehr VON TORALF STAUD Um die NPD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen am Wochenende einzuordnen, sollte man fünf Jahre zurückblenden. Damals, im Sommer 2004, auf dem Höhepunkt der Anti- Hartz-VI-Stimmung, holte die rechtsextremistische Partei in Sachsen 9,2 Prozent. Beobachter und Politiker erklärten danach, dies sei ein einmaliger Sonderfall. Die NPD habe Proteststimmen sammeln können. Im Parlament würden sich die Nazis schon selbst zerlegen, im Übrigen seien die Funktionäre alles zugereiste Westler. Nun hat die NPD in Sachsen mit 5,6 Prozent der Stimmen den Wiedereinzug in einen Landtag geschafft das erste Mal überhaupt in der 45-jährigen Parteigeschichte. Selbst ohne verbreitete Proteststimmung und trotz der Querelen der Fraktion kam die Partei problemlos über die Fünfprozenthürde. Es ist ihr gelungen, eine Stammwählerschaft an sich zu binden. Vor allem in den ländlichen Regionen, in der Lausitz, der Sächsischen Schweiz, dem Erzgebirge und dem Leipziger Umland, gibt es Gemeinden, in denen bis zu 20 Prozent der Bürger NPD wählten und das tun sie stabil seit zehn Jahren. Die NPD ist in Sportvereinen präsent, stellt ehrenamtliche Schöffen, ihre Abgeordneten sitzen in Kreistagen und Gemeinderäten. Die rassistische Partei wird vielerorts als normal empfunden. Sogar CDU-Bürgermeister lassen sich mit NPD-Stimmen wählen. Wenn man den alten und neuen Fraktionschef Holger Apfel im Wahlkampf begleitete, konnte man beobachten, wie ihm Mütter mit Kinderwagen freundlich zunickten oder junge Männer Autogramme erbaten. Die NPD ist also angekommen in Ostdeutschland aber auch nur dort. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen holte sie am Sonntag nur 0,3 Prozent und eine Handvoll Mandate. Bei der Landtagswahl im Saarland (wo sie 2004 noch auf vier Prozent gekommen war) rutschte sie auf anderthalb Prozent; interessanterweise verlor sie etwa genauso stark wie in Sachsen, nur dass eben dort der Stammwählersockel für den Wiedereinzug ausreichte. Auch in Thüringen war die Fünfprozenthürde in Reichweite. Die sächsische NPD ist typisch für den relativ gemäßigten Flügel der Partei: Anders als etliche West-Landesverbände gibt sie sich bürgerlich, zumindest im Äußeren.»Sachsens starke Rechte«war Apfels Wahlslogan, von Systemopposition nicht mehr die Rede. Aus der gewohnten NPD-Forderung»Arbeit zuerst für Deutsche«hatte man das»zuerst«gestrichen und klang so weniger rabiat. In einigen Punkten hat sich Apfels NPD dem ostdeutschen Mainstream angepasst: Das einst strikte Nein zur Abtreibung (weil ja so der Nachwuchs im Rassenkampf verloren gehe) und die Forderung nach einem mehrgliedrigen Schulsystem (um die Elite des Volkes aussieben zu können) waren im sächsischen Wahlprogramm plötzlich verschwunden. Und während sich die NPD- Spitze um Udo Voigt und Jürgen Rieger auf soziale Randgruppen konzentriert, haben die Sachsen den Mittelstand im Blick so wie es die frühe NPD der sechziger Jahre tat, und auch die NSDAP verdankte ihren Aufstieg einst maßgeblich dem Kleinbürgertum. Im Frühjahr hatten sich Apfel und Kameraden nach verlorener Kraftprobe gegen Militante und offene NS-Nostalgiker aus der Bundespartei zurückgezogen. Gut möglich, dass der Machtkampf bald wieder aufflammt. i Haben die drei Landtagswahlen Signalwirkung für den 27. September? Analysen und Reportagen bei ZEIT ONLINE:

6 POLITIK 6 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Foto (Ausschnitt): Felix Wirth/Corbis Revolte, aber seriös Wo der grüne Bezirksvorsteher kaum von seinem CDU-Vize zu unterscheiden ist: Unterwegs in drei Städten, in denen die Grünen eine kleine Volkspartei sind VON FRANK DRIESCHNER Viele Grüne sind heute EINVERSTANDEN mit den Verhältnissen Stuttgart/Tübingen/Köln Das Lebensgefühl der Grünen, sagt der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, sei geprägt vom»bedürfnis nach Rebellion, nach Anderssein und Veränderung«. Aber, fügt er hinzu,»seriös durchgerechnet und zuverlässig«. Soeben bewirbt sich Özdemir, der in Berlin- Kreuzberg lebt, unter dem Motto»Ein Schwabe für Stuttgart«um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis Stuttgart 1. In Baden-Württembergs Landeshauptstadt waren die Grünen zuletzt spektakulär erfolgreich. Bei der Kommunalwahl im Juni wurden sie noch vor der CDU die stärkste Partei. Demnach ist dies ein guter Platz, um die Suche nach der seriös durchgerechneten Rebellion zu beginnen. Reinhard Möhrle ist Bezirksvorsteher im Innenstadtbezirk Stuttgart-West, Grünwähleranteil, je nach Anlass, bis zu einem Drittel. Möhrle ist 57 Jahre alt, kurzhaarig, schnauzbärtig, freundlich, und wer ihn im Streifenhemd, die schwarze Aktentasche unter dem Arm, durch sein Viertel streifen sieht, der kommt kaum auf die Idee, ihn für einen Rebellen zu halten. Stolz präsentiert er die Errungenschaften seines Stadtteils, das Mehrgenerationenhaus mit Kita und Pflegeheim, das einem Abenteuerspielplatz entwachsene Jugendfreizeitheim, den begrünten Hinterhof über der Tiefgarage. Im Atelier einer Selbstvermarktungsinitiative örtlicher Kleinkünstler bittet die Ladeninhaberin, die sich auf handgefilzte Pantoffeln und Kissen spezialisiert hat, um ein Foto mit Bezirksvorsteher. Am Schluss des Rundgangs, auf dem begrünten Dach des Bürgerhauses, drängt sich eine Frage auf: Täuscht der Eindruck, dass Möhrle mit dem Lebensstil der Menschen in seinem Stadtteil rundum einverstanden ist? Nun, sagt er, es gebe Probleme mit Jugendlichen und Drogenabhängigen, immer wieder liege Müll herum, und die Bürger klagten über Graffiti. Aber davon abgesehen,»nein, der Eindruck täuscht nicht«. Stuttgart-West ist einer der am dichtesten besiedelten Orte in Deutschland. Gut Einwohner, wenige Kinder, wenige Alte, wenige Arbeitslose, 60 Prozent Singlehaushalte. Autos der Marken Porsche, BMW und Mercedes sind stark überrepräsentiert, wie einer Aufstellung der Stadtverwaltung zu entnehmen ist. Wer den Aufstieg der Grünen in den Großstädten verstehen will, dem können die Probleme dieses Stadtteils mit seinen Autos als Lehrstück dienen. Seit den siebziger Jahren regiert in Stuttgart die CDU; fast genauso lange sperrte sich die Partei gegen jede Form der Parkraumbewirtschaftung. Nun sind in Stuttgart-West die Stra- ßen, Bürgersteige, die Rad- und Fußgängerüberwege abends zugeparkt. Mit einem Kinderwagen eine Straße zu überqueren ist oft unmöglich, so dicht drängen sich die Fahrzeuge.»Wir brauchen Fußwege, wir brauchen Radwege, wir brauchen Abstellplätze für Räder«, sagt Möhrles Stellvertreter Rolf-Peter Kress.»Wir sind hier in der Großstadt. Und da muss ich ja vielleicht überlegen, wie man das Leben in der Großstadt erträglich gestaltet.«kress ist kein Grüner, sondern Vorsitzender der CDU in Stuttgart-West. Doch seine Ansichten über Autoverkehr und Parkplatzangebot unterscheiden sich nicht nennenswert von denen der Grünen. Nur in seiner eigenen Partei, klagt er, seien sie nicht mehrheitsfähig. In der Stuttgarter CDU geben die Ortsverbände aus den wohlhabenden Vororten den Ton an, nur zwei CDU-Stadträte wohnen noch in der Innenstadt. Und wenn Kress als Stellvertreter des Grünen Möhrle die Anliegen seines Bezirks gegenüber dem Gemeinderat vertritt, dann, so schildert er es, findet er Unterstützung bei SPD und Grünen, nicht aber in der eigenen Partei.»Das ist ein komisches Gefühl, das muss ich ehrlich sagen.«die»kleinen Parteien«in Tübingen sind das CDU und SPD Kress gehört dem Bezirksbeirat seit dreißig Jahren an, und ebenso lange schaut er dem Aufstieg der Grünen und dem Niedergang seiner eigenen Partei zu. Parkplätze, Kinderbetreuung, Baugemeinschaften statt Großinvestoren; Frischluft für den Talkessel statt neuer Häuser in den Hanglagen all diese Themen hat die CDU in Stuttgart bereitwillig den Grünen überlassen. Nun bezahlt sie dafür einen hohen Preis. In Stuttgart- West hatte die CDU einmal zehn Abgeordnete; demnächst werden es noch vier sein, die Grünen sind doppelt so stark. Von den 225 CDU-Mitgliedern im Stadtteil sind gerade noch ein Dutzend aktiv; eine Junge Union gibt es nicht mehr.»und die Wähler der Grünen«, sagt Rolf-Peter Kress,»sind die gleichen wie bei uns.«sind die Grünen auf dem Weg, eine Volkspartei zu werden? In Tübingen, eine Stunde mit der Bahn von Stuttgart entfernt, sind sie es bereits.»bei keiner anderen Partei gibt es eine so breite Alters-, Berufs-, Sozial- und Geschlechtsstrukturauffächerung«, sagt Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer. Natürlich sind Akademiker die stärkste Gruppe, aber auf der Kandidatenliste für den Gemeinderat standen im Juni auch zwei Krankenschwestern und ein -pfleger, zwei Kaufleute, ein Lithograf und eine Anwaltshelferin. Die Grünen kamen auf ein Drittel der Stimmen.»Wir können uns aussuchen, welche von den kleinen Parteien wir nehmen«, sagt Palmer,»und dann haben wir schon die Mehrheit.«Die kleinen Parteien das sind in Tübingen die CDU und die SPD. Dabei ist es nicht so, dass Palmer den Tübingern nichts zumuten würde. Gebäudesanierung, Innenstadtverdichtung, kostspielige Investitionen in kommunale Wind-, Wasser- und Biomassekraftwerke, neue Busse und für den Autoverkehr gesperrte Straßen keine andere Stadt in Deutschland bemüht sich konsequenter um Klimaschutz als Tübingen. Nennenswertem Widerstand, sagt Palmer, begegne er nicht.»vieles, was einmal ein Thema der Grünen war, ist mittlerweile hegemonial.«gerade hat die örtliche Malerinnung den grünen OB als Bürgermeisterkandidaten für die Landeshauptstadt ins Gespräch gebracht. In Tübingen ist es offenbar zu spät für eine grüne Rebellion wer regiert, kann nicht mehr rebellieren. Aber in Köln ist der grüne Aufstand noch möglich. Und wenn er beginnt, dann wird Katharina Dröge zu den Anführerinnen gehören. Die Frau ist 24, Volkswirtin, Studienstiftungsstipendiatin und wissenschaftliche Mitarbeiterin der Böckler-Stiftung. Sie hat für die grüne Landtagsfraktion gearbeitet und sagt Sätze wie»ich habe gelernt, wie man sich in einer Partei durchsetzt«. Und sie ist Vorsitzende der Kölner Grünen, des zweitgrößten grünen Kreisverbands in Deutschland. Ihren Wahlkampf führt Katharina Dröge mit der Selbstverständlichkeit ihrer Generation mittels Facebook und Twitter. Dazwischen organisiert sie»fahrradflashmobs«, scheinbar spontane Radfahrerdemonstrationen im Feierabendverkehr. Sie schreibt Strategiepapiere für ihren Landesverband und liest vorzugsweise die volkswirtschaftliche Forschungsseite im Handelsblatt. Eine grüne Überfliegerin? Vielleicht. Sicher aber gehört sie zu den ersten Vertreterinnen einer neuen Generation: junge Leute, die im grünen Milieu groß geworden sind und den Weg in die Partei so selbstverständlich gefunden haben, wie bayerische Konservative zur CSU kommen. Katharina Dröges Eltern sind selbst bei den Grünen, und in Kölns Grüner Jugend, sagt sie, treffe das für viele zu. Am Anfang der Grünen stand einmal eine politische Rebellion gegen die Generation der Eltern. Die Zeiten sind nun vorbei.»wenn etwas total überzeugend ist«, sagt Katharina Dröge,»ist es schwierig, dagegen zu rebellieren.«es scheint, dass die Kölner den Grünen ihre Fahrradflashmobs nicht übel genommen haben. Bei der Kommunalwahl am vergangenen Wochenende kamen sie auf 22 Prozent der Stimmen, in der Innenstadt sogar auf 35 Prozent. WECHSELWÄHLER Mehr Bolschewik-Schick Die Linkspartei kennt mich genauer, als mir lieb ist. Aber ich lerne sie auch immer besser kennen. Sorgen eines Wechselwählers (3) VON JÖRG LAU Sie haben das Plakat direkt vor mein Fenster gehängt:»raus aus Afghanistan. Die Linke.«Als wüssten sie, dass hier jemand wohnt, den manchmal Zweifel am Afghanistaneinsatz plagen. Raus müssen wir irgendwann. Aber von jetzt auf gleich abziehen? Ich frage mich, was links daran sein soll, Afghanistan umstandslos den Taliban zurückzugeben. Wenn Kaltschnäuzigkeit links ist, will ich lieber kein Linker sein. Das wäre immerhin geklärt. Leider führt es nicht sehr weit. Ich bin nämlich Wechselwähler. Ich wache an manchen Tagen voll konservativliberalem Tatgeist auf und denke, dass sich Leistung wieder lohnen müsse und das deutsche Gymnasium zum Kulturerbe der Menschheit gehöre. Dann wieder liege ich nachts wach und wälze mich von rechts nach links, weil die Gesellschaft auseinanderdriftet und wir trotz aller Warnungen munter den Planeten verfrühstücken, im fluoreszierenden Schein der Energiesparlampen. Das sind Momente, in denen ich mir vorstellen kann, ein Linker zu sein und links zu wählen. Und nun muss ich mir wohl eine Meinung zu Bodo Ramelow bilden, dem Sieger von Thüringen, mit Oskar Lafontaine maßgeblicher Schöpfer der Linkspartei. Lafontaine interessiert mich nicht so. Sein Kampf mit der SPD hat etwas Privates, Obsessives. Leute wie Ramelow aber werden noch länger mitbestimmen, was es heißt, in Deutschland links zu sein. Wer wie ich schon Rot und Grün gewählt hat und sich diese Optionen offenhalten möchte, braucht jetzt eine Haltung zur Linkspartei, auch wenn die SPD-Lautsprecher abwiegeln. Zu verkünden, dass die»welle Lafontaine gebrochen«sei, wie es der große Dadaist der Sozis, Franz Müntefering, ausgerechnet nach Lafos historischem Wahlsieg tat, ist einfach nur albern, zumal die SPD auf ebendieser Welle reiten will. Rot- Rot-Grün wird irgendwann irgendwo kommen, vielleicht schneller als gedacht. Die Wiedervereinigung der Linken steht auf dem Programm. Fragt sich nur, wer dabei das Sagen hat. Als Wechselwahl-Hallodri bin ich zum Vollzeitlinken nicht geeignet. Aber ich habe ein Interesse an einer starken Sozialdemokratie. Ich möchte eine verantwortliche Linke, die sich damit abgefunden hat, dass der Staat die»reparaturwerkstatt des Kapitalismus«ist, statt dieses Faktum zu skandalisieren. Doch die Linkspartei behauptet immer noch, den Kapitalismus zugunsten einer Staatswirtschaft überwinden zu wollen. Das ist so gestrig wie der Glaube der FDP, Kapitalismus werde ohne Staat erst schön. Merkwürdige Parallele: Die Linkspartei hat wie die neoliberale FDP in der Krise kein neues Verhältnis zum Staat gefunden. Vielleicht müssten beide mal richtig regieren, denke ich, damit ihnen die populistischen Flausen ausgehen. Bevor es dazu kommt, würde ich die Linkspartei gern von den Sozialdemokraten gezähmt sehen solange deren Kraft dazu noch reicht. Aber hier lauert ein Dilemma: Eine starke Sozialdemokratie setzt eine wiedervereinigte Linke voraus. Die SPD wird darum eines Tages mit den Dunkelroten und den Grünen ihre einzig verbliebene Machtoption auch realisieren müssen. Mir leuchtet das ein. Aber ich sehe es auch mit Grausen. Denn mir schwant schon, dass ich diese Linksbündnis-SPD nicht wählen werde, wenn sie erst den Preis für die»machtperspektive«gezahlt hat, die man ihr linkerseits so maliziös anbietet. Reform-Rollback, Rentengarantie, Einheitsschule, Mindestlohn das werden ja die Themen sein. Vielleicht sehe ich es zu pessimistisch. In Berlin hat die Partei die Reformen des Wowereit-Sarrazin-Senats tapfer mitgetragen, brutale Einschnitte im öffentlichen Dienst, die die Berliner CDU feige gemieden hatte. Wie stehe ich nun zu Bodo Ramelow? Er ist mir einfach zu laut. Thüringer Kollegen wollen beobachtet haben, dass er sich Reißnägel ins Müsli streut, um seine Stimme rau zu halten. Ich halte das für plumpe antikommunistische Propaganda. Die hat übrigens keine Chance: Ramelow ist mit einer attraktiven italienischen Kommunistin namens Germana Alberti verheiratet, Tochter von Barrikadenkämpfern aus Parma. An deren Bolschewik-Schick prallt nachgeholter Antikommunismus einfach ab. Ich möchte übrigens bitte, bitte keinen Kalter-Krieg-Wahlkampf erleben, in dem sich die Lager, die wir Wechselwähler am letzten Sonntag so schön in Klump gehauen haben, wie Zombies wieder aufrichten. Sonst könnte es passieren, dass ich vom Wechsel- zum Nichtwähler werde.

7 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 POLITIK 7 Der weiße Peter Sommertheater 09 Im Urlaub mit der Politik Mit Peter Gauweiler (CSU) im Münchner Kleingartenverein in der Nestroystraße Fotos: Urban Zintel für DIE ZEIT VON SABINE RÜCKERT Just als das letzte Kirchenlied der Geburtstagsmesse für den Kleingartenverein Nestroystraße verklungen ist, als der Priester die Stola ablegt, als die Klarinettisten und Trompeter ihre Instrumente ausklopfen und die in feierliche Tracht gehüllten Schrebergärtner sich vor dem Festzelt die Füße vertreten, erscheint jener Wahlkämpfer, der alle Kämpfe hinter sich hat. Zunächst fällt er gar nicht auf, denn er ist ganz allein, ohne Entourage, ohne Presserudel und ohne die übliche Bugwelle der Hektik, die dem Volksvertreter in Wahlzeiten vorausschwappt. Wie ein Privatmann, wie einer der Ihren, schlendert der Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler unter den Kleingärtnern umher, schüttelt ein paar Hände und macht dann alleine eine Ortsbegehung durch die gepflegte Anlage, die gerade 90 Jahre alt wurde. Gauweiler kennt die Schrebergärten noch aus der Kinderzeit, hier in München-Süd ist er aufgewachsen, hier hat er das evangelische Sonntagsblatt ausgetragen und das Ludwigsgymnasium besucht. Hier ist er daheim. Und hier ist jetzt sein Wahlkreis. Kaum zu glauben, dass dieser entspannte Herr, den man da über Hecken und Blumenrabatten hinweg in die Lauben grüßen sieht, in den achtziger Jahren eine Art Gottseibeiuns war, Hassgestalt der Münchner Jugend. Ein radikaler Rechter in der bayerischen CSU, der als Staatssekretär im Innenministerium für undurchlässige Ausländerpolitik sorgte, über drakonische Maßnahmen gegen Aids-Infizierte räsonierte und Wasserwerfer losließ auf Studenten, die etwas gegen die atomare Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf hatten. Ein Grabenaufreißer und Händelsucher, der die ihm eigene Schlagfertigkeit und Argumentationsstärke gern zum Niedermachen vorzugsweise der liberalen und linken bayerischen Minderheit einsetzte und den die Landeskinder seiner Haarfarbe und seiner Gesinnung wegen bloß den»schwarzen Peter«hießen. Heute ist an Gauweiler nichts Schwarzes mehr. Haar und Schnauzer sind weiß, die Trachtenjacke ist braun gestreift, die Hose hell. In der CSU ist er immer noch, aber die Partei schiebt sich in seiner Gegenwart in den Hintergrund und krümmt sich zu einer Art altbayerischer Bauerntheaterkulisse, vor der Peter Gauweiler längst eigene, gescheite und unangepasste Texte vorträgt.»jeder Mensch hat eine rechte und eine linke Herzkammer und eine rechte und linke Gehirnhälfte«, sagt er zum Beispiel im Nestroygarten, als er auf seine fast freundschaftlichen Diskussionsauftritte mit Oskar Lafontaine angesprochen wird.»heute kann man nicht mehr nur links sein oder nur rechts. Man muss die andere Seite ernst nehmen und mitdenken. Oder wie Sigmund Freud es sagt: Aussprechen heilt.«als Redner passt Gauweiler auch gut hierher. So wie sein Publikum der Enge der umliegenden Wohnsiedlungen entflohen ist und Freiraum im eigenen Stück Natur sucht, so hat sich Gauweiler mit den Jahren aus der gedanklichen Drangsal der CSU befreit und spricht heute wie einer, der keine Lust mehr hat, sich für seine Partei zu verbiegen. Auch in seinem Grußwort geht es nicht um Politik und schon gar nicht um die CSU: Er erinnert sein Publikum vielmehr daran, dass jeder Garten letztlich nur Abbild des Paradieses sei, um das der Mensch sich selbst gebracht habe mit der Erkenntnis von Gut und Böse.»In unserem Land leben 4,4 Millionen Kleingärtner«, sagt er,»dagegen haben alle Parteien Karteileichen eingerechnet nur 2,2 Millionen Mitglieder.«Das soll heißen: Deutschland ist keine Parteienlandschaft, sondern ein Garten, der von Gärtnern regiert wird. Und jeder soll seinen Platz haben in dieser nationalen Laube. So hört sich Gauweilers Wahlkampf an. Keine Appelle, bloß eine ernste Verbeugung vor Menschen, die sich auf wenigen Quadratmetern um Schönheit und Durchatmen bemühen. Die Zuhörer applaudieren amüsiert und angerührt. Der Kleingartenvorsitzende überreicht dem Volksvertreter zum Dank einen Honigtopf vom eigenen Bienenvolk und einen gläsernen Bierkrug in einer»sich selbst zersetzenden«plastiktüte. Beim Pichelsteiner-Eintopf, den Gauweiler nachher am weiß-blau gedeckten Biertisch löffelt, holt ihn dann doch die Vergangenheit ein. Der Kleingärtner ihm gegenüber war nämlich früher Polizeichef von Wolfratshausen und konfrontiert ihn nun mit einer eher unsympathischen Begebenheit aus dem Jahr Damals soll Gauweiler als Staatssekretär für die Polizei diesen Beamten»vor versammelter Mannschaft zammgschissn«haben, weil er beim Helikopteranflug auf Wolfratshausen zufällig von oben auf einen Unfallort blickte, bei dem die Streifenbeamten kein Blaulicht eingeschaltet und das Flatterband unsachgemäß gehandhabt hatten. Diesen autoritären Auftritt hat der brave Polizeichef in seinem Gedächtnis bewahrt und teilt dem CSU- Abgeordneten nun mit halbem Lächeln mit, dass er ihn»nicht immer gewählt«habe. Gauweiler nimmt es hin, ohne zu widersprechen.»ja, ja«, nickt er versonnen, als sei die Sache tausend Jahre her. Von Einschüchtern und Druckmachen hält er heute nicht mehr viel im Gegenteil. Gauweiler, der wie schon sein Vater als selbstständiger Strafverteidiger also menschgewordener Widerstand Folge O6: Peter Gauweiler, CSU gegen die Staatsgewalt arbeitet, hat ein neues Lieblingswort gefunden:»reaktanz«. Ein Begriff, den er trotz seiner Eckigkeit schätzt, immerhin spricht er ihn gelegentlich in die mittägliche Gartenidylle und lauscht seinem Klang eine Weile nach. Reaktanz, ein Begriff aus der Psychologie, meint die heftige innere Abwehr reak tion gegen zu viel Nötigung und psychischen Druck. Offenbar kennt Gauweiler dieses Gefühl. Jetzt sagt er zum Ex-Polizeichef, Reaktanz sei das, was im Bürger zu Wahlkampfzeiten aufsteige. Deshalb interessiere ihn, Gauweiler, persönlich inzwischen etwas ganz anderes, nämlich das Experiment einer Wahl ganz ohne Wahlkampf. Gauweiler hat keinen Platz auf der CSU-Landesliste, er muss auch in diesem September von den Bürgern seines Wahlkreises wieder per Direktmandat in den Bundestag katapultiert werden. Doch großes Kopfzerbrechen scheint ihm das nicht zu bereiten. Heute lässt er den Wahlkampf jedenfalls ausfallen.»solche eigenen Köpf wia Sie bräucht ma mehr«, lobt ihn ein älterer Herr zum Abschied. Gauweiler findet das nicht:»dann tät i ja nimmer auffallen.«dann geht er heim, ohne Eile. Aufgeräumt und un - angreifbar. Irgendwie jenseits von Gut und Böse. a

8 8 POLITIK 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Fotos: Marcus Krüger/NDR/dpa (o.); Heinz Wieseler/dpa (Karlsruhe, ) Michael Buback ist verlacht und verhöhnt worden. Ein Besessener sei er, verbittert, vernagelt, für rationale Argumente nicht mehr erreichbar. Eine»Privatkampagne«führe er, um nach dreißig Jahren, wider alle Vernunft, die Mörderin seines Vaters, des Generalbundesanwalts Siegfried Buback, zu entlarven, ganz allein, gegen den Rat aller Fachleute. Ein Verschwörungstheoretiker. Michael Buback sitzt an seinem runden Esstisch, in einem schlichten Reihenhaus am Hang oberhalb von Göttingen, neben ihm seine Frau Elisabeth, auch sie Kind eines ehemaligen Bundesanwalts. Er trägt ein kurzärmeliges weißes Hemd, eine goldene Uhr, eine randlose Brille. Die Ähnlichkeit mit dem Ermordeten ist beinahe schockierend. Derselbe breite Schädel, dieselben Augen, dieselbe Statur. Er habe sich an die Angriffe, an den Spott gewöhnt, sagt Buback. Aber immer noch empöre ihn, wie schlampig die Ermittler gearbeitet hätten. Der Anschlag der RAF auf den obersten Ankläger der Bundesrepublik am Gründonnerstag 1977 in Karlsruhe sei längst aufgeklärt, hieß es stets von der Bundesanwaltschaft. Verena Becker, die Michael Buback bereits vor mehr als zwei Jahren als mögliche Täterin genannt hat, habe mit dem Attentat auf seinen Vater und dessen beide Begleiter nichts zu tun, hieß es. Immer wieder wurde Buback von den Ermittlern abgewimmelt, der Ton wurde zusehends gereizter. Bis zum vergangenen Freitag. Da nahm der Haftrichter beim Bundesgerichtshof Verena Becker in Untersuchungshaft. Mithilfe neuer kriminaltechnischer Verfahren sollen auf den Bekennerschreiben der RAF zum Buback-Mord DNA-Spuren gefunden worden sein, die von Becker stammen. Die Ermittler ließen ihr Telefon überwachen und fanden bei einer Hausdurchsuchung belastendes Material. Seither ist das Verfahren, das wie eingefroren schien, in Bewegung geraten. Es gibt Presseberichte, die Terroristin habe schon lange vor dem Buback-Mord mit dem Verfassungsschutz zusammengearbeitet, von Geldzahlungen ist die Rede. Plötzlich will sogar das Bundesinnenministerium die Freigabe von Akten prüfen, die die Vernehmungen von Verena Becker durch den Verfassungsschutz 1982 protokollieren, bislang aber gesperrt waren um»nachteile für das Wohl des Bundes«abzuwehren. Dies sind die Tage des Michael Buback. Noch ist längst nicht erwiesen, ob er recht hat. Ob Verena Becker wirklich auf seinen Vater geschossen hat. Noch ist auch völlig ungewiss, ob es wirklich»eine schützende Hand«gab, wie Buback vermutet, irgendeine Instanz, die Becker über all die Jahre gedeckt hat. Eine»schützende Hand«, die, wenn es sie gab, sehr weit oben angesiedelt gewesen sein muss, eine Person, vielleicht eine kleine Gruppe mit Macht und Verbindungen. Vielleicht sogar beim Generalbundesanwalt,»in der Behörde meines Vaters«. Der Verdacht Michael Buback glaubt, der Staat habe den Mord an seinem Vater nie wirklich aufklären wollen. Neue Ermittlungen gegen die Ex-Terroristin Verena Becker bestärken ihn. Eine Begegnung VON HEINRICH WEFING MICHAEL BUBACK (oben) kämpft seit Jahren um eine neue Untersuchung des Anschlags auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback und dessen Begleiter (unten) 1977 Noch ist das alles nur eine Theorie, mehr nicht. Aber es fällt zusehends schwerer in diesen Tagen, Michael Buback als Spinner abzutun. Als Fanatiker, der einem Phantom hinterherjagt. Gab es Momente der Euphorie, jetzt, da die Bundesanwaltschaft gegen Verena Becker ermittelt?»euphorie? Nein, überhaupt nicht«, Buback schüttelt den Kopf. Erleichterung, das vielleicht, auch die Hoffnung, das Verfahren laufe fortan von selbst. Vor allem aber Erschöpfung.»Zweieinhalb Jahre haben wir jede freie Minute auf die Sache verwendet, die Ferien, die Wochenenden«, sagt Buback. Dreitausend, vielleicht viertausend s habe er geschrieben und noch mehr erhalten, alte Zeitungsausschnitte durchgearbeitet, mit Zeugen gesprochen, Akten eingesehen. Und je länger er bohrte, desto mehr Ungereimtheiten seien ihm aufgefallen. Warum etwa wurde im Buback-Prozess vor Gericht keiner der Zeugen gehört, die gleich nach dem Anschlag ausgesagt hatten, hinten auf dem Motorrad, von dem aus Siegfried Buback erschossen wurde, habe eine zierliche Person gesessen, vielleicht eine Frau? Warum wurde wegen des Mordes am Generalbundesanwalt nicht bereits 1977 Anklage gegen Verena Becker erhoben, obwohl in ihrem Gepäck die Tatwaffe gefunden wurde und ein Schraubenschlüssel, der von der Suzuki stammte, von der aus die Terroristen feuerten? Ein Dokument nach dem anderen zieht Buback aus drei roten Aktendeckeln, die vor ihm auf dem Tisch liegen, Vernehmungsprotokolle, Gutachten, Briefe der Bundesanwaltschaft. Für Buback belegen sie, dass all die Widersprüche, Versäumnisse und Ermittlungspannen den immergleichen Effekt hatten: Sie entlasteten Verena Becker.»Ich weiß noch«, erzählt Elisabeth Buback und schaut ihren Mann an,»wie du einmal zu mir gesagt hast: Die Dame verflüchtigt sich.«im Schlusskapitel seines Buches Der zweite Tod meines Vaters, das dieser Tage als Taschenbuch erscheint, schreibt Buback:»Für Elisabeth und mich ist es gleichsam zur Gewissheit geworden, dass die Täter auf dem Motorrad für ihr schweres Verbrechen nicht bestraft wurden und dass es eine schützende Hand zumindest über einer RAF-Terroristin gab.«es ist ein Vorwurf, der sollte er sich als wahr erweisen nicht nur ein neues Licht auf die Geschichte der RAF werfen würde. Er würde den Rechtsstaat in seinem Innersten erschüttern. Zögernd erwähnt Frau Buback, dass sie irgendwann begonnen habe, sich Sorgen zu machen um ihren Mann. Auch Buback erinnert sich an einen Moment, als ein Informant plötzlich wie verschwunden schien, das Telefon abgeschaltet, der Mann wochenlang wie vom Erdboden verschluckt:»da hatte ich Angst.«Schließlich haben sich die Bubacks eine Alarmanlage angeschafft.»ich kann ja schlecht auf die Lofoten auswandern«, sagt Buback.»Und ich will es auch nicht. Hier ist ja meine Heimat.«Es lässt sich kaum ein staatstragenderer Bürger denken als dieser Professor der Molekularchemie. Mitglied der Göttinger Akademie der Wissenschaften ist er, eine Weile wurde erwogen, ihn zum niedersächsischen Wissenschaftsminister zu machen, im Kabinett von Christian Wulff. Abends, auf dem Weg zum Bahnhof, fährt er keinen Deut schneller als die zulässige Höchstgeschwindigkeit. Daheim, im Reihenhaus, stehen die Werke von Thomas Mann in der Bücherwand und Holzstühle mit Sitzkissen auf der Terrasse. Aber je länger man ihm zuhört, je weiter die Sonne um das Haus herumwandert, desto verstörender wird, was Buback erzählt. Es ist die Geschichte eines Mannes, der sein Vertrauen in den Staat verloren hat. Er selbst spricht von der»tiefen Skepsis«, die er heute den damaligen Ermittlern entgegenbringe. Es sei»ein ungeheuer schmerzlicher Prozess gewesen«, sagt Buback, der ihn»über eine Grenze hinweggeführt«habe.»vieles von dem, was ich in den Akten gefunden habe, hätte ich vorher für denkunmöglich gehalten.«aber, die Frage ist unausweichlich: warum? Wer könnte, mitten im Deutschen Herbst 1977, während des blutigen RAF-Terrors, ein Interesse daran gehabt haben, eine Terroristin zu schützen? Michael Buback mag die Frage nicht. Sie führt weg von den Fakten und Indizien, fort in das schillernde Reich der Verschwörungstheorien. Der Naturwissenschaftler fühlt sich unbehaglich dort, und natürlich weiß er, dass ihn jede Spekulation leicht wieder in den Ruf bringen könnte, ein traumatisierter Spinner zu sein.»wir haben so nie gedacht«, versucht seine Frau zu erklären.»wir haben Fakten gesammelt, haben die Puzzlesteine zusammengefügt. Wir wollten die Wahrheit erfahren. Die Frage nach dem Motiv kam erst viel später.«ob die jetzt neu angelaufenen Ermittlungen die Frage beantworten werden? Wird sich aufklären lassen, ob Verena Becker womöglich als Informantin des Verfassungsschutzes geschützt wurde? Als Informantin gar, die der Kontrolle der Geheimdienste beim Buback-Mord auf furchtbare Weise entglitten sein könnte? Michael Buback ist nicht sehr zuversichtlich.»meine Frau und ich«, sagt er,»sind innerlich an einer Grenze angekommen. Wir haben nicht die Kraft, noch viel länger weiterzumachen. Wenn jetzt wieder nichts passiert, hören wir auf.«oder auch nicht. Als Buback seinen Gast verabschiedet, klingelt das Telefon. Es meldet sich ein Mann, der behauptet, neue Informationen zu haben. Buback sagt, er müsse nur schnell einen Besucher zum Bahnhof bringen.»in einer halben Stunde bin ich zurück.«bücher MACHEN POLITIK Krieg den Worten In Kolumbien leben Journalisten gefährlich. Statt sie zu schützen, erklärt die Regierung der Presse, was guter Journalismus ist VON CAMILO JIMENEZ Es gibt sie noch, die kolumbianischen Journalisten, die sich nicht scheuen, im viertgrößten Staat Südamerikas unbequeme Wahrheiten ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen. Von der eigenen Regierung allerdings werden sie dabei eher behindert als befördert. Erst kürzlich hat das Pressebüro (Secretaría de Prensa, SP) des kolumbianischen Präsidentenpalasts ein journalistisches Handbuch mit dem Titel Manual de estilo herausgegeben. Das 150-seitige Büchlein ist in keinem Laden zu finden, kann aber aus dem Internet heruntergeladen oder in den Bibliotheken von Publizistik-Fakultäten ausgeliehen werden. Ursprünglich wollte die Regierung Uribe die Stilfibel den Journalistenschulen im ganzen Land»stiften«. Aber die Tageszeitung El Espectador enthüllte bald die Pläne des SP, und seither protestiert die Presse. Empörung hat die Anregung der Regierung hervorgerufen, Journalisten sollten künftig gegen die Regeln der spanischen Sprache verstoßen. Nicht anders lässt sich verstehen, dass die bisher in der spanischsprachigen Welt gewöhnlich kleingeschriebenen Wörter patria (Vaterland) und nación (Nation) künftig immer großgeschrieben werden sollen: Patria, Nación. Umgekehrt sollten die Akronyme illegaler bewaffneter Organisationen nicht mehr in Großbuchstaben geschrieben werden, wie es die Königliche Akademie für Sprache, die das Spanische normiert, eigentlich vorsieht. Das heißt also weder FARC und ELN noch AUC, sondern immer Farc, Eln und Auc (in offiziellen Regierungsdokumenten lesen Kolumbianer schon seit Jahren gar»farc«,»eln«,»auc«). Hinzu kommen Vorschläge, denen offenbar ein Missverständnis darüber zugrunde liegt, was Journalismus ist:»aufgrund der politischen Linie dieser Regierung sollte man nicht mehr von Geiseln sprechen, sondern von Entführten.«Es handelt sich also keineswegs um eine unschuldige Publikation erst recht nicht in einem Land, dessen Regierung seit geraumer Zeit einen abstrusen Kampf mit Worten führt. Seitdem der rechtskonservative Präsident Uribe an der Macht ist, herrscht, der offiziellen Sprachregelung zufolge, kein Krieg mehr in Kolumbien. Ein unlängst zurückgetretener Berater Uribes namens José Obdulio Gaviria pflegte stets zu behaupten, es gebe in seinem Land keine Guerillas, sondern nur»terroristen«; keine Flüchtlinge, sondern bloß»binnenmigranten«und schon gar keinen bewaffneten inneren Konflikt, sondern nur das herkömmliche polizeiliche Vorgehen gegen kriminelle Banden. Ereignisse zu schminken und umzutaufen, das könne nur das Ziel haben, eine neue Geschichte zu schaffen, die die Erfolge jenes Landes widerspiegele, das sich Uribe ausgedacht habe, schrieb die Journalistin María Jimena Duzán anlässlich der Veröffentlichung des Manual. Und der Kolumnist Reinaldo Spitaletta notierte, der Präsident mache die Bürger zu bloßen Zuschauern. César Mauricio Velásquez, der SP-Büroleiter, hat die Kritik zurückgewiesen. Das Handbuch richte sich ausschließlich an Journalisten, die im Präsidentenamt arbeiteten. Seine Verwendung an den Universitäten sei nicht»obligatorisch«. Secretaría de Prensa: Manual de estilo 150 Seiten manual_estilo.pdf Es zeige lediglich, worin das journalistische Handwerk bestehe: in der Deutlichkeit der Sprache, der Prägnanz der Meldung, den Prinzipien des guten Stils und der Korrektheit der Grammatik. Aber vor allem ziele die Regierung darauf, dass ihre Redakteure eine»wahrheitsgemäße, verantwortungsvolle und sozial orientierte Art der Kommunikation«verinnerlichten. Der spanische Sprachweise Alberto Gómez-Font findet das sogar lobenswert:»dass dieses Handbuch existiert, gefällt mir; es zeigt, dass es Regierungen gibt, die Sorge tragen, dass ihre Dokumente gut geschrieben sind.«das beantwortet allerdings nicht die Frage, warum ausgerechnet Kolumbien, das Land mit einigen der besten Medien der Region, ein solches Buch überhaupt braucht. Eher fühlt man sich an die Worte des Schriftstellers Óscar Collazos erinnert:»behauptet jemand vorsorglich, seine Handlungen bezweckten keine bösen Absichten, sind diese Handlungen sofort anzuzweifeln.«dem New Yorker Committee to Protect Journalists (CPJ) zufolge steht Kolumbien immer noch auf Platz fünf der Liste jener Länder, in denen Journalisten regelmäßig verfolgt, erpresst und ermordet werden und deren Regierungen sich nicht in der Lage sehen, die Täter zu bestrafen.

9 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 POLITIK 9 Menschenfänger Foto (Ausschnitt): Michael Bause Der tunesische Fischer Abdel Zenzeri rettete im Mittelmeer 44 Flüchtlinge. Nun steht er vor Gericht: Wegen Schmuggels von Migranten VON ULRICH KREIKEBAUM MITGEHANGEN. Diese Seeleute dürfen nicht mehr fischen, weil sie Flüchtlingen in Seenot geholfen haben Teboulba Es muss ein Trugbild sein. Der hagere Kapitän lehnt an der Reling und schaut zu, wie die Lichtadern auf dem Wasser zittern, seine Männer in ihr Ölzeug steigen, die Gischt sich kraust. Es ist eine Fahrt, die nicht sein darf: Das Mittelmeer ist für Kapitän Abdel Basset Zenzeri aus dem tunesischen Fischerort Teboulba seit fast zwei Jahren Sperrzone. Seine Lizenz zum Fischen hat die tunesische Regierung nicht erneuert, seit Zenzeri und seinen Männern im sizilianischen Agrigent der Prozess gemacht wird. Begünstigung illegaler Einreise wird den sieben Fischern vorgeworfen, Widerstand gegen die Staatsgewalt und ein Kriegsschiff. Die Staatsanwaltschaft hat je dreieinhalb Jahre Haft und Euro Geldstrafe gefordert. Zenzeris Euro teures Boot und den Kahn des zweiten Kapitäns haben die italienischen Behörden einbehalten. Der Hintergrund für die Anklage: Zenzeri hat im August 2007 vierundvierzig Flüchtlinge vor dem Ertrinken gerettet. Bei Sonnenaufgang haben Zenzeri und sein Kollege Kamel bin Kalifa sich nun auf einen dritten Kutter gestohlen. Der Kapitän will auf See erklären, wie sich das Drama vor Lampedusa abgespielt hat. Keine Angst vor der Küstenwache? Vor Repressionen? Zenzeri winkt müde ab.»ich habe keinen Pass und keine Identität. Ich bin ruiniert, unsere Familien sind entehrt.«er spuckt ins Meer. Glaubt man Zenzeri und seinen Männern, glaubt man Prozessbeobachtern und Menschenrechtlern, dann sind die Fischer Bauernopfer in einem zynischen Spiel. Die Auffanglager in Italien sind voll. Der Flüchtlingsstrom soll gestoppt werden. Und sei es um den Preis, dass Fischer künftig einen Bogen um die sinkenden Nussschalen der Flüchtlinge fahren, weil sie Angst haben, sonst strafrechtlich verfolgt zu werden. Die See liegt glatt und einladend da. Ein dunkler Teppich bis Italien. Der Kapitän stellt den Notruffunk ein, Kanal 16. Heute kommt nur Knistern aus der Box. Am Morgen des 7. August 2007 waren es Hilferufe. Zenzeri erinnert sich, während der Flaschenzug das Netz kreischend ins Meer entlässt. Er will das Netz säubern, fangen darf er nichts.»die See war aufgewühlt. Wir kreuzten 30 Seemeilen vor Lampedusa. Ein Kollege hörte den Funk, sah sie schließlich und weckte mich. Ich sagte dem Kollegen, lass sie weiterfahren, Flüchtlinge fahren im Sommer doch täglich an uns vorbei.«zenzeri zwirbelt an seinem Bart und zieht an einer Zigarette.»Ich hörte dann Schreie, sah Kinder und eine schwangere Frau. Zwei Flüchtlinge gingen über Bord. Zwei von uns sprangen hinterher, um sie zu retten. Es waren 44.«Zenzeri zeigt eine italienische Zeitung, darin eine Lobeshymne auf italienische Fischer, die Flüchtlinge gerettet hatten.»was haben wir anderes getan?«mittelmeer Tunis Teboulba TUNESIEN Man habe Lampedusa angefunkt und die Erlaubnis erhalten, die Schiffbrüchigen abzuliefern. Bei besserem Wetter wären sie mit ihnen nach Tunesien gefahren oder hätten sie auf See auf die Schiffe der italienischen Küstenwache ausgebootet.»an Land sind wir festgenommen worden. Wir sollen die offizielle Aufforderung ignoriert haben, italienisches Hoheitsgewässer nicht zu befahren.«ein spöttisches Zucken huscht über Zenzeris Gesicht. Er kritzelt die Seekoordinaten auf ein Blatt.»Hier haben wir gewartet. Internationales Gewässer. Alles dokumentiert.«manche Belege sind dem Vernehmen nach im Prozess nicht mehr aufgetaucht. So das Handy eines Flüchtlings, der die Rettungsaktion als Video aufgezeichnet hatte. Zwei Flüchtlinge haben laut Gerichtsprotokoll im Sinne der Fischer ausgesagt. Demnach haben die Flüchtlinge die libysche Küste am 5. August verlassen. Nach 48 Stunden auf See habe das Schlauchboot Luft verloren. Die Fischer hätten sie gerettet.»wir und diese Deutschen halten jetzt dafür her, dass Europa nicht weiß, was es mit den Flüchtlingen machen soll«, sagt Zenzeri. Mit 200 km»diesen Deutschen«meint er Elias Bierdel und Stefan Schmidt. Bierdel war Chef der Hilfsorganisation Cap Anamur, Schmidt Kapitän des gleichnamigen Schiffes, das vor fünf Jahren 37 Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot rettete. Gegen die Cap-Anamur-Verantwortlichen wird in Sizilien wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung noch immer prozessiert. Auch gegen die Deutschen war eine Anklage gezimmert worden, die im Prozess weitgehend zusammenfiel. Chefan klä ger Santo Fornasier, sagt Prozessbeobachterin Judith Gleitze von der Menschenrechtsorganisation Borderline Europe, sei am Rande der Verzweiflung gewesen. Fornasier hatte das humanitäre Engagement von Zenzeri, Bierdel und Schmidt gelobt; das Plädoyer gegen die Deutschen vier Jahre Haft und je Euro Geldstrafe hatte er von einer Kollegin verlesen lassen. Am Telefon lässt Fornasier ausrichten, er dürfe nichts sagen. Im Fall Zenzeri werden die Prozesstermine immer wieder verschoben. Die Urteilsverkündung, für Mitte Juli angesetzt, ist jüngst auf Anfang Oktober verlegt worden. Eine Geldstrafe gilt den Anwälten als wahrscheinlich.»auch bei einer Geldstrafe von 100 Euro würden wir in Berufung gehen«, sagt der Verteidiger der Tunesier. Im Netz schwimmen drei junge Fischer. Zenzeri winkt ihnen zu. Sie befreien die Maschen von Tang und Fischresten. Das Meer ist angenehm warm. Günstige Zeit für Sardinen und Makrelen, Badende und Flüchtlinge Migranten machten sich einer EU- Statistik zufolge im vergangenen Jahr auf den Seeweg von Afrika in Richtung Europa sind in Italien angekommen, gut davon auf Lampedusa. Tausende starben beim Versuch, europäische Ufer zu erreichen.»immer öfter hatten wir Knochen, Kleidung, Schuhe und Reste von Booten im Netz«, sagt Zenzeri.»Manchmal auch aufgequollene Leichen.«Aus seinen vollen Lippen wird ein Strich. Er spricht lieber über Fische, obwohl das auch kein gutes Thema ist. Dass die Sardinenschwärme weniger würden, liege an den europäischen und asiatischen Fangflotten, die riesige Netze benutzten und auch noch Berge von Müll verklappten. Als die Fischer, eskortiert von der Küstenwache, an jenem 7. August 2007 Lampedusa erreichten, klickten die Handschellen.»Wir durften nicht mal unsere Familien anrufen«, sagt bin Kalifa, ein 52- jähriger Mann mit dunklen Sonnenflecken im Gesicht. Als seine Familie nach zwei Wochen immer noch kein Lebenszeichen von ihm hatte, legte sie Trauerflor an. Nach 34 Tagen in Untersuchungshaft kehrte bin Kalifa zurück. Drei Monate lang stand er Sizilien Lampedusa morgens nur auf, um zu essen und zu beten. Die nordafrikanische Küste teilt die Welt der Flüchtlinge, die in den Sommermonaten in Richtung Europa aufbrechen, von der Welt des Wohlstands. Inzwischen sorgt die Regierung Berlusconi mit Finanzspritzen dafür, dass die tunesische Küstenwache Malta die Uferzone Tag und Nacht nach Flüchtlingsbooten absucht. Zenzeri holt mit der Handkante aus, als zerteile er zwei Hälften.»Bahr, sahal«, sagt er.»meer, Küste.«Das Ufer ist jetzt auch für ihn eine Mauer, seit er nicht mehr fischen darf. Ein Leben ohne das Meer, das ihre Familien ernähre, sagt er, sei kein Leben. Einer der Fischer habe versucht, sich umzubringen. Zwei Tage nach der illegalen Seefahrt, auf der die Fischer die Ereignisse vor Lampedusa noch einmal rekonstruiert haben, zeigt bin Kalifa Fotos. Bevor die Carabinieri, deren Sprache er nicht verstand, ihn einsperrten, war seine Haut glatt, das Haar dicht. Jetzt ist sein Gesicht voller Scharten, das ergraute Haar schütter. Mit Handschellen und in Käfigen seien sie in Sizilien zum Gericht gebracht worden.»als wären wir Schwerverbrecher. Schlimmer ist aber, dass sie uns das Meer genommen haben. Warum haben sie das getan?«er wäscht Hände und Füße im Waschbecken, nimmt einen Teppich von der Wäscheleine des sonnendurchfluteten Hofs, breitet ihn in der Ecke nach Südosten aus und betet. Nach Sonnenuntergang serviert seine Frau ein Festmahl mit gegrillten Rotbarben und Makrelen. Gefischt wird meist mit drei Booten, nachts, wenn die Schwärme höhersteigen, um nach Futter zu suchen. Zwei locken die Fische mit Scheinwerfern an die Oberfläche, das volle Netz wird dann in den Bauch des Mutterschiffes entleert. Vor Gericht wurde Zenzeri und seinen Männern vorgehalten, dass keine Netze auf den zwei sichergestellten Kuttern gefunden worden seien, dass sie eben doch Menschen geschmuggelt hätten. Das große Boot mit dem Schleppnetz sei schon auf dem Rückweg nach Tunesien gewesen, sagt Zenzeri.»Die Fangmethode mit drei Booten, von denen nur eines ein Netz hat, kommt aus Italien.«Im Hafen von Teboulba liegen die Kutter im Dreierpack vertäut. Der Fischereibeauftragte von Teboulba vermutet, die Italiener prozessierten, um die afrikanischen Fischer von ihren Küsten fernzuhalten. Zwölf Seemeilen hinter der italienischen Küste beginnt internationales Gewässer. Jeder Fischer mit Lizenz dürfe dort seine Netze auswerfen, das stinke den Italienern. Auch Zenzeri glaubt, die Italiener hätten Angst, die Tunesier könnten ihnen die Sardinen wegfischen.»aber es geht auch um Menschen.«Um die sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge, die clandestini (»Illegale«) genannt werden, weil sie nicht die ökonomischen Voraussetzungen erfüllen, um ein Schengen-Visum zu erhalten, und die deshalb den Tod riskieren, um ihre Heimat zu verlassen. Zenzeris Fall stand in allen tunesischen Zeitungen. Der tunesische Botschafter in Rom erschien zum Prozessauftakt im Gerichtssaal. Doch ansonsten verhalte sich die Regierung still, sagt Zenzeri.»Außer dass ich inzwischen überwacht werde.«die Sonne steht fast im Zenit. Der Kapitän deutet auf die Silhouette eines Frachters am Horizont und malt ein neues, ein ganz anderes Schreckensszenario aus: Ein Kreuzfahrtschiff, voll besetzt mit reichen Europäern, gerät in Seenot. Funkt SOS und erhält keine Antwort. Hunderte ertrinken. Nach der Tragödie stellt sich heraus, dass Fischer in der Nähe waren, aber nicht geholfen haben.»ich will nicht wissen, was dann passieren würde.«es entsteht eine Pause, bevor Zenzeri sagt:»ich würde alles wieder so machen.«a

10 10 POLITIK 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Foto: Itsuo Inouye/AP DER SIEGER Yukio Hatoyama verteilt Rosen für jeden gewonnenen Wahlkreis Politisches Erdbeben Machtwechsel nach fünf Jahrzehnten: Mit der DPJ könnte Japan sich fit für die Zukunft machen VON ANGELA KÖCKRITZ Es war die aufregendste Unterhauswahl der vergangenen 50 Jahre, zumindest in Japan. Mehr als 50 Jahre Herrschaft der Liberaldemokraten (LDP) sind beendet worden. Sie errangen gerade mal 119 von 480 Sitzen. 308 Sitze gingen an die künftige Regierungspartei DPJ. Es ist der Beginn einer neuen Ära: Künftig werden zwei politische Lager um die Gunst der Wähler streiten, und wem das völlig normal vorkommt, der kennt die Geschichte der LDP nicht. Sie dominierte die japanische Politik so dauerhaft und unangefochten, wie die CSU in Bayern herrschte; wie diese wurde sie zur demokratisch legitimierten»natürlichen«regierungsmacht. Unterbrochen wurde die LDP-Herrschaft nur von einem kurzen Intermezzo Anfang der neunziger Jahre, das allerdings nicht durch eine Wahl, sondern durch eine Abgeordneten-Rochade herbeigeführt wurde: Einige LDP-Anhänger hatten die Seiten gewechselt und dadurch die politischen Machtverhältnisse verändert. Die Frage ist nicht so sehr, warum die LDP jetzt ihre Macht abgeben musste, sondern vielmehr: warum erst so spät? Einst wurde das japanische Modell von vielen bewundert. Amerikaner und Europäer fürchteten die Japan AG. LDP, Wirtschaft und eine überaus mächtige Bürokratie arbeiteten am gemeinsamen Ziel, einem starken Japan, und machten das Land zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Die Arbeitslosigkeit war gering, man blieb ein Leben lang bei derselben Firma, die sich um Wohnung, Kinderbetreuung, manchmal sogar den Friedhofsplatz kümmerte. Das Programm der LDP, das waren all die Jahrzehnte über Wirtschaftswachstum und die Allianz mit den USA zu Beginn wurde die Partei sogar von der CIA unterstützt. Ihre Wiederwahl sicherten sich die LDP-Abgeordneten durch Bauaufträge und Wohltaten in der Provinz, die Korruption grassierte, doch immerhin wurde der Wohlstand gleichmäßig im Land verteilt. Vor 20 Jahren aber platzte eine der größten Spekulationsblasen aller Zeiten. Boden- und Aktienpreise fielen dramatisch. Die LDP, bis dahin Garant des Wachstums, verlor die Gunst der Wähler. Man hatte sie schon totgesagt, da erweckte sie Junichiro Koizumi 2001 mit dem Versprechen marktliberaler Reformen nochmals zum Leben. Er gerierte sich, obgleich ein LDP-Kandidat, als Anti-LDPler und eroberte 2005 gemeinsam mit dem kleinen Koalitionspartner Komeito eine absolute Mehrheit. Seinen drei Nachfolgern Shinzo Abe, Yasuo Fukuda und Taro Aso allerdings gelang wenig. Weder fanden sie ein wirkliches Heilmittel für die kränkelnde Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit steht derzeit mit 5,7 Prozent auf dem höchsten gemessenen Stand überhaupt, noch gaben sie überzeugende Antworten zur Überalterung der Gesellschaft Japans größter sozialer und finanzieller Herausforderung. Japans Politik, nicht nur der LDP, fehlen die Jungen, die Talentierten, die Ehrgeizigen. Ein Drittel der LDP- und ein Zehntel der DPJ-Abgeordneten haben bislang ihren Wahlkreis vom Vater geerbt, die Familie Koizumi etwa sitzt seit 101 Jahren im Parlament. Immerhin: Mit dem Wahlsieg der DPJ tritt jetzt eine neue Generation an. Von den 308 DPJ-Abgeordneten sitzen 143 zum ersten Mal im Parlament. Die DPJ lockt mit großzügigem Kindergeld und Sozialprogrammen Die Wähler hatten erst 2007, nachdem die DPJ die Oberhauswahlen gewonnen hatte, das Gefühl, eine echte politische Alternative zu haben. Ihr Votum für die DPJ ist vor allem eines gegen die LDP. Wenige Wähler trauen der DPJ, einem Amalgam aus fünf Parteien von sehr unterschiedlicher Ausrichtung, einen echten Wandel zu. Das ist kein Wunder, denn in der Führung der DPJ sind viele LDP-Abtrünnige zu finden. Yukio Hatoyama zum Beispiel, der nächster Premierminister werden dürfte. Seine Familie ist nicht nur eine der reichsten, sondern eine der politisch einflussreichsten des Landes, man nennt sie»die Kennedys Japans«. Auch hatte die DPJ erst vor Kurzem einen Wahlspendenskandal, Parteigründer Ichiro Ozawa trat deshalb nicht als Spitzenkandidat bei der Wahl an. Sogar im Büro von Hatoyama kam es zu Unregelmäßigkeiten, sie konnten seinen Aufstieg allerdings nicht stoppen. Die größte Sensation für die Wähler ist also, dass sie überhaupt die Hoffnung haben, dass sich die Parteien aus Furcht vor ihrer Abwahl dis zi plinie ren und sich etwas einfallen lassen, um miteinander zu konkurrieren. Seit kurzer Zeit geben sie überhaupt erst Wahlprogramme heraus. Sollte die japanische Politik aber wirklich um Lösungen für ihre gesellschaftlichen Probleme ringen, dann dürfte das auch für uns interessant werden. Schließlich schreitet in Japan die Überalterung der Gesellschaft noch rascher voran als bei uns. Noch dazu ist dies ein sehr innovationskräftiges Land. In der Automobilindustrie oder der Umwelttechnik etwa ist Japan der wichtigste Konkurrent der deutschen Wirtschaft. Sollte Japan beginnen, seine Innovationsfreude auch gesellschaftlich und politisch auszuleben, könnten wir nur davon profitieren. Immerhin scheint die DPJ die Herausforderungen verstanden zu haben. Sie lockt mit einem großzügigen Kindergeld, in der Hoffnung, die Geburtenrate ankurbeln zu können. Auch will die DPJ das soziale Netz ausbauen, was dringend notwendig ist, denn die Zeiten, in denen sich ein Angestellter ganz auf seine Firma verlassen konnte, sind längst vorbei. Ein Drittel der Angestellten verdingt sich mit Zeitarbeit, viele der Obdachlosen, die Zelte, Internetcafés und Pappunterkünfte bevölkern, sind gefeuerte Zeitarbeiter. Die staatliche Unterstützung, davon kann jeder Verkäufer der Obdachlosenzeitung ein Lied singen, reicht oft nicht zum Leben. Am interessantesten aber sind die außenpolitischen Pläne der DPJ. Obgleich sie an der Al lianz mit den USA festhalten will, sucht sie die Annäherung an die asiatischen Nachbarn, träumt gar von einer Währungsunion. Japan hat viel von seinem Einfluss in Asien verspielt, weil die Nachbarn das Land als Vasallen Washingtons abstempelten etwa als sie nach der Asienkrise einen asiatischen Währungsfonds gründen wollten und die USA Japan zurückpfiffen. Japan hat es versäumt, sich bei den Nachbarn glaubwürdig für die Gräuel des Zweiten Weltkriegs zu entschuldigen. Eine engere Kooperation in Ostasien könnte nicht nur dabei helfen, Konflikte wie den der beiden Korea oder den zwischen China und Taiwan zu entschärfen, sie könnte auch den Aufstieg Chinas einbetten und begleiten. Zudem könnte sie für intensiveren Handel und größeres Wachstum in der Region sorgen und damit die Weltwirtschaft insgesamt stabilisieren. Das alles ist im Bereich des Möglichen, jetzt, da Japan die LDP gestürzt hat. Krieg als Vorsorgeprinzip Wir müssen in Afghanistan bleiben zum eigenen Schutz VON JOSEF JOFFE Die Kritik am Krieg besteht gewöhnlich aus fünf Teilen: Was geht uns Afghanistan an? Wir kämpfen für die falschen Leute. Die öffentliche Meinung bei uns kippt. Wir können sowieso nicht gewinnen. Es wird schon nichts passieren. Mit solchen Argumenten forderte Ulrich Ladurner vorige Woche in der ZEIT den Abzug binnen zweier Jahre. Unplausibel sind sie nicht. Afghanistan ist tatsächlich sehr weit weg. Karsai und Kollegen würde niemand als Schwiegersöhne nehmen; man weiß nicht, was schlimmer ist: ihre Korruption oder ihre Inkompetenz. Die Zustimmung im Westen bröckelt weg. Generäle malen die Niederlage an die Wand, um mehr Truppen zu kriegen. Wäre der Abzug ein Desaster? Denken wir an Viet nam, lautet der Trost; da purzelte kein einziger Dominostein in den Kommunismus. So einfach ist das Nachdenken über den Krieg im 21. Jahrhundert nicht. Fast vorbei sind die Zeiten, da deutsche Bomber ein Land wie Polen zu vernichten suchten oder Nordkorea im Süden einfiel. Die Abwehr waren»kriege der Notwendigkeit«, nicht der freien Wahl. Afghanistan aber passt nicht in dieses alte Raster. Die Bedrohung ist abstrakt, diffus und indirekt, aber nicht eingebildet, wie die Erfahrung mit den Taliban bei»9/11«zeigte ganz abgesehen von ihrem Schreckensregiment. Kämpft der Westen wirklich für die falschen Leute die Millionen, die gegen den Terror der Taliban an die Urnen gegangen sind? Wie viele Deutsche hätten 1949 unter ähnlich mörderischen Umständen gewählt? Kämpft der Westen für Drogenbarone mit Regierungsamt? Umgekehrt ist es richtiger. Der Chef der UN-Drogenbehörde Undoc:»Die Taliban und andere Antiregierungskräfte verdienen gewaltig am Drogenhandel«bis zu 400 Millionen Dollar. Der»Terrorist als Gangster«ist inzwischen eine alte Geschichte; umso weniger möge man die Taliban als selbstlose Glaubenskämpfer gegen die Besatzer verklären. Trotzdem: Was geht uns das an? Einmal wegen gestern als die Taliban ihr Land an al-qaida verpachteten. Zum Zweiten wegen morgen. Realpolitisch gestählte Seelen mögen den totalitären Islamismus als üblen, aber unabänderlichen»kulturellen Unterschied«wegerklären, aber in Afghanistan wurde 2007 zum Frommen der Taliban mehr Schlafmohn (Opium) angebaut als in irgendeiner anderen Region der Welt. Heroin satt geht den Rest der Welt sehr wohl etwas an. Ist Heroin aber auch ein strategisches Problem, das den Militäreinsatz lohnt? Wohl nicht. Was dann? Kehren wir zum Begriff der»abstrakten, diffusen und indirekten Bedrohung«zurück. Solche Gefahren mobilisieren zu Recht das Vorsorgeprinzip wie bei Erderwärmung, Pandemien, die noch keine sind, Ressourcenschwund, Aids. Für all diese Gefahren gilt: jetzt agieren, um Schlimmeres zu verhindern. Das lassen wir uns Milliarden kosten. Warum nicht das Vorsorgeprinzip auch in Afghanistan walten lassen? Denn: Wir wollen dort keine neue Terrorbasis. Wir wollen nicht das Übergreifen auf Pakistan, wo inzwischen die Militärs erkannt haben, dass ihre alten Taliban-Freunde das eigene Land bedrohen. Wir wollen nicht, dass Afghanistan zum Spielball benachbarter Mächte wie Russland, Indien oder Iran wird. Wir wollen vor allem nicht, dass Taliban und Islamisten insgesamt einen Sieg davontragen, der sie zu neuen Abenteuern animiert (das nennt man»abschreckung«). Dass diese Ziele legitim sind, bestreiten nicht einmal Kriegsgegner. Die Frage ist immer eine praktische: Was kostet es an Blut und Gut? Wie hoch sind die Erfolgschancen? Wie unser demokratisches Staatsvolk bei der Stange halten? Der westliche Mensch akzeptiert offenbar nur Kriege, die für ihn blutlos, kurz und siegreich sind. Aber ganz so simpel sind die Umfragen doch nicht. Die jüngsten Zahlen aus Amerika besagen zwar, dass zweimal mehr Menschen den Sieg bezweifeln, als ihn erwarten. Aber 40 Prozent sind sich»nicht sicher«. War s ein Fehler, Truppen zu entsenden? Ja, 31 Prozent. Nein, 49 Prozent. Das Bild ist so diffus wie die Bedrohung. Was folgt daraus? Bestimmt nicht, dass der Westen zur Niederlage verdammt ist, sondern dass wie in allen Kriegen Mittel und Zweck nachhaltig verknüpft werden müssen. Ein Blinder, wer behauptet, dass diese Relation wie während des schnellen Sieges von 2002 auch heute gilt. Aber abziehen gilt nicht. Selbst eine Zweijahresfrist verheißt keine Erleichterung. Denn: Wissen die Afghanen erst, was ihnen blühen wird, werden sie schon jetzt die Unterwerfung unter die Taliban proben. Die»Fristenlösung«ist keine, wie die Amerikaner im Irak merken, nachdem sie sich in ihre Stützpunkte zurückgezogen haben. Die Lehre besteht aus vielen Teilen. Wer A sagt (reingehen), muss sich auf B einstellen, auf eine lange Verweildauer (wie in Bosnien). Aus dem Einsatz mit offenem Ende folgt freilich nicht der Verzicht auf alle Vorsorge; das würde jenen einen Blankoscheck ausstellen, die unsere Lebensart hassen und Terror und Tod einsetzen. Sehr wohl aber muss eine intelligente Kriegführung folgen, die Lichtjahre von der klassischen entfernt ist. Der Soldat muss Kämpfer und Polizist, Vertrauter und Versorger sein, Sicherheit bringen, ohne auf der Bevölkerung herumzutrampeln. Er muss vor allem verlässlich sein nicht morgens schießen und abends verschwinden. Der Befrieder darf nicht Besatzer sein. Solche Kriege sind politischer als jeder klassische. Der Machtkampf gegen die Taliban wird eher durch Kungeln als durch Kugeln entschieden werden; dabei wird man sich auch mit unsympathischen Genossen ins Bett legen müssen (Warlords), wenn das der Preis für stabile Verhältnisse ist, die wie derum Aufbau und Entwicklung befördern. Verhandelt wird auch mit Iran und Nordkorea. Selbstverständlich muss diese Herkulesarbeit von einem nationalen Versöhnungsprozess überwölbt werden, der auch diverse Taliban-Truppen einbezieht, denen Stammesinteressen näher sind als der Koran. Hier wird der Soldat vollends zum Diplomaten. Aber besser jetzt als später. Denn Afghanistan ist nach Irak 2003 ff. der zweite»klassische«krieg des 21. Jahrhunderts.

11 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 POLITIK 11»Hört! Hört!«Um jedes Wort ging es und wir verfolgten gebannt Politik ohne Filter und Phrasen. Zum 60. Geburtstag des Bundestages ein Rückblick VON GUNTER HOFMANN Wir stehen nicht am Ende der Demokratie, wir fangen erst richtig an! Compassion! Tollkühne Worte waren das, auch anmaßend mussten sie für manche klingen. Und doch, was für ein Anfang war das am 28. Oktober im alten Plenarsaal am Rhein. Ein Paukenschlag sondergleichen war Willy Brandts Regierungserklärung 1969, und als journalistischer Anfänger in Bonn assoziierte ich das automatisch mit dem Parlament. So hatte man s gelernt, und so war es wirklich. Unglaublich. Bei»meiner«ersten großen Debatte, an die ich mich entsinne, am Tag nach dem Treffen von Willy Brandt und Willi Stoph in Erfurt am 20. März 1970, wurde das Gespräch bereits so übersetzt, dass man das gesamte Panorama der späteren Kontroverse vor Augen hatte. Brandt fing mit einer dialektischen Volte an. Ein»starkes menschliches Erlebnis«sei Erfurt gewesen, wo die Ostdeutschen begeistert»willy, Willy!«gerufen hatten. Gezeigt habe sich,»dass es sich nicht um eine Fiktion, sondern um eine Realität handelt, wenn ich gestern in Erfurt erneut von der fortdauernden und lebendigen Wirklichkeit einer deutschen Nation gesprochen habe«. Zwei deutsche Staaten seien füreinander kein Ausland. Klang harmlos und war doch sensationell. Wir, die Bonner Journalisten, drängten uns auf der Tribüne. Um jedes Wort ging es! Politik ohne Filter und Phrase! Das gibt es. Andererseits Rainer Barzel: Sein ganzes Dilemma wurde schlagartig deutlich. Gutheißen wollte er im Prinzip Erfurt, die Leute hatten gejubelt. Im Nacken hatte der alerte Barzel jedoch seine entmachtete, frustrierte Fraktion. Also erlebte man ein schreckliches Jein-, Ja-aber-, So-nicht-Herumgedruckse. Eine Nation,»die aufhört, ihre Einheit zu wollen, gibt sich selbst auf, ein Rechtsstaat, der aufhört «Unmöglich! Erich Ollenhauer, inzwischen an der Spitze der SPD-Fraktion, versuchte sein Bestes: Die Spaltung Deutschlands werde vertieft, wenn ein Teil einbezogen werde in eine Militärallianz. Die jungen Leute»haben den Barras satt«. Kurt Georg Kiesinger, noch aufstrebend und nicht Kanzler und nicht geohrfeigt von Beate Klarsfeld wegen seiner Mitläufervergangenheit im Nazireich: Nur Stärke imponiere dem Kreml, der»waffenlose Pazifismus«tauge nichts. Neun Jahre war der waffenvolle Militarismus gerade vorbei, und dann das.»sehr richtig!sehr gut!hört, hört!«brandt, Wehner und Schmidt schlugen noch die Brücke von der Adenauer-Republik zur Neuzeit, auch Barzel und Strauß, Guttenberg senior und Scheel. Diese eine Ikone jedoch erlebten wir, die 1969 nach Bonn ka- nicht nur nach»außen«geredet: Shoot-out auf offener Bühne, trotz Fernsehen, das einsickerte. Wie man sich angewöhnte hinüberzuflanieren: mal Ehmke zuhören, dem außenpolitischen Temperamentsbrocken, oder sogar Geißler, dem hochintelligenten Polemiker. Und nicht, weil man sich nach»sternstunden«sehnte, die waren rar und wurden seltener, sondern weil man immer jemanden traf, dem die Politik Spaß machte, der mit Leidenschaft seinen Interessen nachging und unsereins dafür erwärmen wollte. Afrika! Qualitatives Wachstum! Entmachtung der Professoren! Tatort Bundestag: Draußen der Rhein, sehr breit und sehr träge, drinnen spiegelte sich der Republikstreit wider um Kernenergie, um die Nachrüstung, um Frauenpower Zum geistig-moralischen Zentrum hingegen wurde das Parlament gelegentlich später noch, vor allem wenn es um Krieg und Frieden ging, um das Kosovo, den 11. September, Afghanistan. Grundfragen der Republik, aktuell gewendet. Aus der verwinkelten einstigen Hochschule waren die Abgeordneten jetzt heraus, auch aus dem Wasserwerk als Zwischenquartier; im Bonner Behnisch-Bau saßen sie, dem demokratischsten, transparentesten der Parlamentsgeschichte. Damals im Holozän, vor Berlin. Neue Attraktion hatte das Haus besonders mit den Grünen gewonnen, als sie 1983 erstmals einzogen, Blumenkinder mit Strickpullovern, frech, witzig, oft anregend und blitzgescheit. Als finge alles noch mal von vorn an. So sahen sie es, so animierte es unsereins. Kurt tigte Dehler sein Plädoyer für Verjährung,»dass wir in der Abscheu vor dem Geschehen vor der Welt einig sind? Fast meine ich, unsere Empörung ist größer, tiefer, peinigender. Am Ende sind wir uns doch der Schuld bewusst, jeder von uns «Benda sträubte sich juristisch glänzend dagegen. Arndt ging weiter: Die Kollektivschuldthese solle nicht derart reflexhaft abgelehnt werden. Die Unterscheidung von krimineller Schuld und (nicht justiziablem) politischem Irrtum blende das Phänomen der historischen und moralischen Schuld vieler Deutscher aus. Diese Schuld, so Arndt, bestehe schon in der schlichten Tatsache der Unterlassung von Widerstand und Kritik. Und dann:»ich weiß mich mit in der Schuld. Denn sehen Sie, ich bin nicht auf die Straße gegangen und habe Die Stieftochter brachte Herbert Wehner regelmäßig die Butterstulle»Schmiere ist das!«, platzte eine Stimme dazwischen. Richtig, Herbert Wehner war das, der Sozialdemokrat, das»urgestein«persönlich. Dann bekam er das Wort. Es werde»nichts an ihnen vorbeientschieden«, versicherte er den Christdemokraten,»aber auch nichts unterlassen, bloß weil sie schmollen«. Puh! Wehner, das war klar, würde man im Parlament immer zuhören. Das war sein genuiner Politikort. Authentisches Leben spielte sich dort ab, Politik pur nämlich. Beides war eins. Plus Butterstulle, die ihm die Stieftochter regelmäßig brachte zum Durchhalten. So ist Politik? Wunderbar! Das alles mündete am 24. April 1972 in dem Versuch, Brandt mithilfe eines konstruktiven Misstrauensvotums zu stürzen. Dieser Versuch, so Brandt, ein»schäbiges Spiel«, treffe»unabhängig von der formalen Legitimität den Nerv dieser Demokratie«. Walter Scheel, in einer glänzenden Abschiedsrede, warnte, wer Regierungsmacht auf dieser Grundlage aufbauen wolle,»baut auf Sand«. Wirklich: 247 Stimmen für Barzel, zwei zu wenig, kaputt war die Sandburg. Live! Deutschstunden, Demokratiestunden ohne Maybritt Illner oder Anne Will. Pathos und Ernsthaftigkeit: Diese Mischung verriet uns Neulingen die Lektüre der Pro to kolle vor allem aus den ersten beiden Legislaturen seit Als Konfliktdemokratie verstand sich die Republik noch lange nicht. Aber an dem Ort kumulierte in heftigsten Kontroversen und großen Kompromissen vor allem über Renten, den Lastenausgleich, soziale Absicherungen und Mitbestimmung in Großunternehmen bereits eine Ahnung davon. Für oder gegen die Europäische Verteidigungsgemeinschaft? Besonders die internationale Rolle der Republik war es, die auf dieser Bühne mit Leidenschaft verhandelt wurde. Aber das Parlament, nicht die Großbaustellen der Republik oder die Bonner Hofgartenwiese, blieb der Austragungsort. Es wurde von drinnen nach draußen regiert und debattiert. Repräsentativer ging es zu als heute. Erstmals 1952 waren Franz Josef Strauß (CSU) und Fritz Erler (SPD) hier aufeinandergeprallt. Strauß Lamento also, Deutschland dürfe nicht»spielball zwischen zwei Machtblöcken«bleiben, setzte Erler seine Warnung entgegen, die Rüstungsschraube in immer schnellere Umdrehungen zu versetzen. In der Wiederbewaffnungsdebatte 1954 und im Disput über eine atomare Aufrüstung der Bundesrepublik 1957 pflanzte sich das fort. Schmidt gegen Strauß das blieb ewig haften. Adenauer: Bisher sei»der von Westmächten besetzte Teil Deutschlands nicht frei«,»ein Objekt der Weltpolitik«. Ziel des Kreml, hämmerte der Alte im Dezember 1954 den Zuhörern ein, sei die»beherrschung der Welt durch den Kommunismus«.»Das politische Klima wandelt sich schnell, und die Welt ist noch immer voller Gefahr.«Das neue Offizierskorps sei kein exklusiver Bund mit politischen Ambitionen, beschwichtigte er, neuer Militarismus drohe nicht. Wir gehören jetzt einfach zum Westen und zur Nato. Botschaft des alten Rosenzüchters aus Rhöndorf: Follow me! men, nicht mehr: Fritz Erler. Predigten die Sozialdemokraten wirklich»ohne mich«? Nein, die Wehrpflicht in der Bundeswehr drohe die Wehrpflicht in der Sowjetzone auszulösen, zwei bis an die Zähne bewaffnete deutsche Armeen würden sich gegenüberstehen»mit der fürchterlichen Perspektive eines möglichen Bruderkrieges«. Adenauer spießte er brillant auf. Ein großer Konflikt. Aber ohne Alternative. Montanmitbestimmung, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, der Mauerbau 1961, die Große Koalition 1966 und die Apo 1968, viele Themen kamen von innen, aus den Bonner Eingeweiden, aber zunehmend ragte manches auch von außen hinein. Helmut Schmidt, der das Bündnis mit der CDU verteidigte: Keine Sorge, das»kontrollmoment«des Parlaments werde schon nicht vergessen! Draußen die Apo, drinnen die Beruhigungspillen! Aber Schmidt fügte auch hinzu: Die Antennen müsse man verständnisvoll»hoch ausfahren«. Er erinnere sich,»wie wenig tolerant ich war, als ich zwanzig war«. Am Beispiel der Notstandsgesetze exerzierte er freilich auch vor, was er zugleich mit seinem Plädoyer für»spielregeln«gemeint hatte. Schnitt.»Mein Parlament«, seit 1969 drei Minuten zu Fuß entfernt in Bonn, ein Ort, an den man gern hingeht, um es mit Schröder zu sagen. Manchmal wurde dort auch später noch direkt um Mehrheiten gerungen, und»rentenlüge«und»freiheit oder Sozialismus«und die angeblichen Urheber des RAF-Terrorismus und die»freiheit, die millimeterweise stirbt«. Gut, viel Veralltäglichung und auch Verarmung holten das Hohe Haus ein. Aber Schauplatz und Tatort war es doch oft auch, besonders wenn s um das rätselhafte»gewissen«ging wie in Sachen Abtreibung oder Gentechnologie, um direkte Entscheidungen wie die über die Hauptstadt Berlin, um Vertrauensfragen und das Schicksal von Kanzlern. Oder um die gekaufte Flick-Republik. Kleine Notlügen, das ist Konsens, stören keinen großen Geist Rauchende Colts, soweit kannte ich es bloß vom Hörensagen, hatte es während der Spiegel-Affäre gegeben, Strauß wurde im Plenarsaal in die Enge getrieben wegen seiner Rolle bei der Verhaftung von Ahlers. Peinlich gelogen! Adenauer-Nachfolger durfte er nun nicht mehr werden. Aber sonst? Die kleinen Notlügen stören keinen großen Geist. Zum Tatort ganz anderer Art machte Helmut Schmidt das Parlament, als er dort 1982 würdig und blass das Ende der sozialliberalen Ära bilanzierte dann Helmut Kohls vollmundige»geistig-moralische Erneuerung«, die er glücklicherweise nicht einlöste. Biedenkopf lobte, dass sie die richtigen Fragen stellten, Schmidt warnte, darauf solle man verzichten, wenn man keine Antworten habe. Fischer schrieb sich in die Geschichtsbücher ein mit seinem»mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch«an Richard Stücklens Adresse, überhaupt erinnerte er ein wenig an Wehner und dessen Parlamentstemperament. Politik ist das Leben! Keine Debatte und dennoch ein Datum: In dem Augenblick, als die Abgeordneten am 9. November 1989 vom Mauerfall erfuhren, verschlug es ihnen die Sprache, und viele stimmten ergriffen in die Nationalhymne ein. Nichts aber mit Ausnahme der Ostpolitik hat das Parlament derart kontinuierlich und intensiv beschäftigt wie der Umgang mit der Vergangenheit. Nicht nur um einen Schlussstrich unter Nazi-Verbrechen ging es, sondern auch, in Stichworten: die Ostpolitik selbst, Kohls und Reagans Bitburg mit den SS-Gräbern, die Gnade der späten Geburt, Weizsäckers 8.-Mai-Rede, den Historikerstreit, die RAF als»hitlers Kinder«, die Oder-Neiße- Grenze. Rückblende: Thomas Dehler (FDP), Ernst Benda (CDU) und Adolf Arndt (SPD) waren die schärfsten Kontrahenten im Jahr 1965, als erneut um Verjährung für Mord trotz noch ungesühnter Massenmorde verhandelt wurde. Warum blieb das unsereins als eine solche Zäsur im Kopf?»Müssen wir sagen«, rechtfer- geschrien, als ich sah, dass die Juden aus unserer Mitte lastkraftwagenweise abtransportiert wurden. Ich habe mir nicht den gelben Stern umgemacht und gesagt: Ich auch! Ich weiß mich in der Schuld. Ich kann nicht sagen, dass ich genug getan hätte. Aber das verpflichtet uns, das ist ein Erbe.«Er artikulierte die wahre»deutsche Frage«. Und eine bleibende Antwort. Im Parlament. Alles Nostalgie? Sicher, mit Politik auf Sparflamme wie derzeit macht man dieses Haus doppelt nebensächlich, das ohnehin schon im Schatten des Mediengeflimmers steht. Peer Steinbrück, Jürgen Trittin Wer hält dagegen? Gesichter, Namen und Stimmen sind es aber, mit denen ich»mein Parlament«assoziiere. In Debatten tauchen sie nicht immer auf, beim Flanieren kann man sie gleichwohl treffen. Aber bitte: Gesiegt haben gewiss nicht die Carl-Schmitt-Jünger, die Liebhaber einer Politik, die nichts als»entscheidungen«bieten soll und auf den großen Ratschlag, das Deliberative pfeifen. Eher ist es das Eingeschliffene, Ausdifferenzierte, allzu Perfektionierte, was stört.»mein Parlament«nach sechzig Jahren: etabliert, fast zu selbstverständlich. Könnten die vielen verzettelten Politikorte von heute nicht diesmal der Anlass sein, den Saal unter der Berliner Reichstagskuppel wieder zum Zentrum zu machen, in dem möglichst offene Debatten und autonome Abgeordnete Lust machen auf Politik? HOHES HAUS Nicht mehr Kanzler, immer noch Redner: Willy Brandt 1987 NEUER LOOK Joschka Fischer bei einem seiner ersten Auftritte 1983 KANZLER UNTER SICH Schmidt gratuliert seinem Nachfolger Kohl, Fotos (Ausschnitte): Sven Simon; Sven Simon/ullstein bild; picture-alliance/dpa; (v.o.n.u.)

12 MEINUNG September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Foto: Mathias Bothor/photoselection ZEITGEIST Das Cornetto-Konzert JOSEF JOFFE hörte mit, als Merkel und Steinmeier die Landtagswahlen sezierten Angela Merkel und F.-W. Steinmeier nagen in der Rotunde des Kanzleramtes an Cornettos aus dem Bundeseisfach in der K-Küche. Sie wähnen sich allein und benutzen das freundschaftliche Du. MERKEL: Wieso war Sonntag ein»guter Abend«für die SPD? Im Saarland habt ihr sechs Punkte verloren; das ist das schlechteste Ergebnis seit In Sachsen hätte euch fast die FDP überrundet. STEINMEIER: Ihr habt viel mehr verloren. AM: Ja, im Saarland und in Thüringen. Aber wieso ist das gut für euch? Wenn ihr dabei auch noch in zwei Ländern hinter der Linken gelandet seid? Steinmeier schweigt und beißt gedankenverloren in sein Cornetto. AM: Sei doch realistisch. Im Saarland haben sie für den Lokaldemagogen Lafontaine gestimmt; in Thüringen gegen unseren Althaus, weil nur 17 Prozent sein Verhalten nach dem Skiunfall gut fanden. Wo das Persönliche fehlte, in Sachsen, ist alles gleich geblieben; da hat die Linke sogar drei Punkte verloren. Wir können jetzt zwischen euch und der FDP wählen. FWS: Ja, aber in Thüringen können wir mit der Linken eine Regierung bilden. AM: Toll, als Anhängsel mit einer Stimme Mehrheit. Da habt ihr s mit uns besser und stabiler. Denk immer an den Lenin-Spruch, den wir in der DDR gelernt haben: Kto kowo? Wer wen? FWS: Immerhin haben wir euch das Siegerlächeln aus dem Gesicht gewischt. AM: Dazu sag ich jetzt nichts. FWS: Und die Karten sind neu gemischt. AM: Bleib realistisch, und denk weiter. Ihr habt in Weimar gegen den linksradikalen Abspalter USPD gekämpft bekam sie 18 Prozent, 1924 war sie weg. Ihr habt der SED die Vereinigung verweigert, davor als Einzige gegen das Nazi-Ermächtigungsgesetz gestimmt. Und jetzt träumt ihr für 2013 von Rot-Rot-Plus mit einer linksreaktionären Partei, der zur Zukunft nicht mehr einfällt als eine Reichensteuer und eine isolationistische Außenpolitik. Oh, heiliges Bad Godesberg! FWS: Zerbrich dir nicht unseren Kopf. AM: Das ist auch unser Kopf. Wenn ihr euch jetzt nach links radikalisiert, gibt s einen Lagerwahlkampf, der uns in die Fünfziger zurückwirft. Außerdem kann das deine Partei zerreißen. Wie wollen wir nach dem 27. September eine Große Koa lition machen, wenn wir s müssten? FWS: Du redest andauernd von Schwarz-Gelb. AM: Du hörst nicht genau hin. Außerdem: In der Außenpolitik Auslandseinsätze, USA, Nahost haben wir mehr Gemeinsamkeiten mit euch. JOSEF JOFFE ist Herausgeber der ZEIT FWS: (sarkastisch) Wie nett. AM: Wir haben zusammen viel geschafft: Finanzkrise, Klimaschutz, Afghanistan, Familienpolitik. FWS: Das kann irgendwann Rot-Rot-Grün auch. AM: Auch mit dir? Tiefrot und Grün sind von eurem Fleische; da ist Zoff grundsätzlich eingebaut. Wie willst du die verbürgerlichten Grünen, gut abgesichert im öffentlichen Dienst, zusammenspannen mit der Linken, die den Abstieg fürchtet und von der alten Industriegesellschaft träumt? FWS: Wir müssen wie Schröder mehr Mut zeigen. AM: Viel Glück. Lass einen Euro für das Eis hier. FWS: Klar, sozial gerecht, kein geldwerter Vorteil. AM: Ich tue es auch. Foto: Boston Globe/Bill Greene/ Landov/dpa Mitgefangen Ob er will oder nicht: US-Präsident Obama muss die Folterpraktiken der CIA aufklären VON MARTIN KLINGST Barack Obama kämpft derzeit an sieben Fronten: Afghanistan, Irak, Wirtschaft, Finanzen, Klima, Gesundheitsreform und Folter. Nirgendwo schaut es besonders gut für ihn aus. Doch vor allem die Folterdebatte, die er schnell gewinnen und hinter sich lassen wollte, droht seine Amtszeit schwer zu belasten. Die unselige Bush-Ära wirft einen langen Schatten. Der kürzlich in Teilen veröffentlichte Untersuchungsbericht des ehemaligen CIA-Generalinspekteurs aus dem Jahre 2004 erhärtet den schon lange bestehenden Verdacht: Geheimdienstagenten oder von ihnen beauftragte Verhörspezialisten haben mutmaßliche Terrorverdächtige gefoltert im Rahmen der umstrittenen Anweisungen und darüber hinaus. Es ist richtig: Prinzipiell lässt das Recht keine andere Wahl, als aufzuklären, zu prüfen und, wenn ausreichend harte Beweise vorliegen, anzuklagen und zu verurteilen. Deshalb hat Amerikas Justizminister jetzt einen Sonderstaatsanwalt eingesetzt. Doch die Vergangenheitsbewältigung entwickelt inzwischen eine Dynamik, die Obama politisch äußerst gefährlich werden könnte. Denn die Durchsetzung des Rechts verlangt einen hohen Preis. Es ist genauso unvermeidbar wie hochexplosiv: Ins Fadenkreuz der Justiz geraten nicht nur die kleinen Folterer, sondern zwangsläufig auch jene, die zu diesen Grausamkeiten angeleitet, die sie gefordert und gefördert haben. Dazu zählen am Ende der Verantwortungskette auch George W. Bush und Dick Cheney. Sollten der ehemalige Präsident und sein Vize jemals auch nur in die Nähe der Anklagebank rücken, würden die Schlachten der vergangenen Jahre gnadenlos aufleben. Obamas Versprechen, Amerika von Grund auf zu erneuern, drohte in diesem Kampfgetümmel unterzugehen. Dennoch darf es kein Zurück mehr geben. Denn andersherum wäre der Schaden noch gewaltiger: für Obamas Glaubwürdigkeit, für das Ansehen Amerikas in der Welt und für das Recht, dem der neue Präsident wieder Geltung verschaffen wollte. Natürlich hätte es sich Barack Obama anders gewünscht. Er hatte gehofft, die unselige Bush- Ära mit einigen wenigen Federstrichen vergessen machen zu können. Sein Motto lautete: Lasst die Vergangenheit ruhen und uns stattdessen Vorkehrungen für die Zukunft treffen! Deshalb dekretierte er gleich nach seinem Amtsantritt strikte Verhörregeln. Er löste die geheimen CIA- Gefängnisse auf, ordnete an, das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen, und veröffentlichte Berichte über Misshandlungen. Doch im gleichen Atemzug verbot er die Preisgabe von Folterfotos und verkündete, keine Verhöragenten zu belangen, die sich an Anweisungen von oben gehalten hätten. Zudem setzte er die alte Praxis fort, mutmaßliche Terroristen in fremden Kerkern ausfragen zu lassen und weiterhin dauerhaft einzusperren. Diese Schaukelpolitik konnte nicht den von ihm erhofften Frieden bringen. Dafür hatte sich Obama bereits zu weit vorgewagt. Seinem liberalen Justizminister hat er freie Hand gelassen. Und sogar der Ethikausschuss des Justizministeriums empfiehlt jetzt, einige Fälle wieder aufzurollen und die Folterer gegebenenfalls zur Verantwortung zu ziehen. Man stelle sich vor, Obama pfiffe seinen Justizminister zurück. Alles wäre plötzlich auf den Kopf gestellt, und es schiene, als würde Dick Cheney recht behalten mit seiner furchtbaren Behauptung, zur Verteidigung der Freiheit und Sicherheit sei alles erlaubt, selbst die Folter. Dabei hat der ehemalige Vizepräsident soeben wieder einmal seine besondere Skrupellosigkeit gezeigt. Wenn es der Auskunftsfreudigkeit mutmaßlicher Terroristen diene, dürften sie nach Cheneys Meinung bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt werden. Dann dürfe man ihnen mit der Vergewaltigung der Ehefrau drohen, ihnen eine laufende Bohrmaschine unter die Nase halten und die Beine blutig schrubben. Cheney behauptet, seine rabiate Antiterrorstrategie habe Gefangene geständig gemacht und Amerika vor weiteren Anschlägen bewahrt. Einige CIA-Berichte scheinen das zu bestätigen, den Beweis dafür allerdings bleiben sie schuldig. Doch Obama weiß: Im Zweifel votierte das Volk eher für brachiale Hau-drauf-Methoden als für feinsinnige Rechtsstaatserwägungen. Nichts fürchtet der Präsident deshalb mehr, als dass mitten in die schwierige Aufarbeitung der Vergangenheit ein neuer Anschlag platzen könnte. Müssen Cheney und Co. also vor Gericht? Nicht zwingend. Es gibt Beispiele dafür, dass sich Regierungsunrecht auch anders aufklären und ahnden lässt etwa mit einer Wahrheitskommission. Welchen Weg der Präsident wählt, ist seine politische Entscheidung. Theoretisch könnte Obama der Justiz auch einen Riegel vorschieben und die Sache zu den Akten legen; die Gesetze würden ihm das erlauben. Den Kampf um Amerikas Zukunft aber hätte er dann verloren. Gewinnen kann er ihn nur, wenn er sich der Vergangenheit stellt auch wenn er auf diese Auseinandersetzung lieber verzichten würde. HEUTE: Der Enkel Eine Kinderhand, zum Salut erhoben, der letzte Gruß eines Enkels an den verstorbenen Großvater. Edward Moore Kennedy III ist elf Jahre alt und weiß, wie man sich zu benehmen hat, wenn der letzte politische Held der Familie zu Grabe getragen wird Ted Kennedy. Der letzte? Am Tag der Beerdigung gab Edward III der Presse Auskunft über seine Pläne für die Zukunft. Irgendwann werde auch er in den Himmel kommen zu all den anderen Kennedys,»und dann werden wir eine große glückliche Familie sein«. Vorher aber will er tun, was sich für einen Kennedy gehört:»mit 45 plane ich Senator des Bundesstaates Massachusetts zu werden.«eine Kandidatur käme für die Senatswahlen 2044 infrage. Das erste Wahlkampfbild hat er bereits geschaffen. ANB BERLINER BÜHNE Schalalalala Wie der saarländische CDU-Anhänger die Wahlschlappe wegfeiert Landtagswahlen bieten Hauptstadtkorrespondenten die Gelegenheit zur Kurzzeitflucht aus der politi schen Käseglocke Berlin-Mitte, um in der Provinz das merkwürdige Verhalten koalitionswilliger Parteianhänger zur Wahlkampfzeit zu studieren. Als besonders possierliches Exemplar dieser Spezies erwies sich bei unserer jüngsten Exkursion der saarländische CDU-Sympathisant. Auf ihn stießen wir am Sonntagabend, dem Abend einer grandiosen CDU-Wahlpleite, um Uhr in der Garage in Saarbrücken. Dorthin, in die zu einem Kulturzentrum umgespritzte frühere Reparaturwerkstatt, hatte die Saar-CDU zur Wahlparty geladen. Als wir eintrafen, riefen die CDU- Anhänger zuerst»zugabe, Zugabe!«, was auch ganz hübsch zu den 34,5 Prozent ihrer Partei gepasst hätte, aber einer Band galt, die soeben von der Bühne verschwunden war. Dann begannen sie selbst zu singen:»nie wieder Lafontaine, schalalala, nie wieder Lafontaine, schalalalalala«. Als wir uns gerade nach den bewusstseinserweiternden Drogen erkundigen wollten, erschien die Band wieder. Sie sang Celebration, den Klassiker von Kool & The Gang aus dem Jahr 1980 und die CDU-Anhänger tobten über die Tanzfläche, als gäbe es kein Morgen und vor allem keinen Morgen nach der Wahl. Wir gingen. Im Foyer passierten wir Plakate. Peter Müller, Peter Müller, Peter Müller, Peter Müller Status Quo. Und da wussten wir schlagartig, dass wir Zeugen einer historischen Veranstaltung gewesen waren. Der ersten Revivalparty, die das Untergegangene schon am Untergangstag wiederaufleben lässt. Und ewig regiert Müller Pit, schalalalala. Und ewig regiert Müller Pit, schalalalalala. PETER DAUSEND

13 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 MEINUNG 13 DAMALS: WIDERSPRUCH Lampe aus! Das Verbot der Glühbirne ist ein Erfolg VON S. SCHEUER UND N. REINTJES Der Sohn Eine Kinderhand, zum Salut erhoben, der letzte Gruß eines Sohnes an den ermordeten Vater. Die Beisetzung von John F. Kennedy fand am dritten Geburtstag seines Sohnes John F. jr. statt. Das Bild des Jungen, der spüren, aber noch nicht begreifen kann, was geschehen ist, wurde zu einer Ikone der Kennedy-Tragödie. Robert»Bobby«Kennedy wurde fünf Jahre später während seines Wahlkampfs für das Präsidentenamt erschossen. Edward»Ted«Kennedy sollte der einzige der Brüder sein, der keines gewaltsamen Todes starb. John F. jr. verweigerte sich dem Familiengesetz, in die Politik zu gehen, und blieb doch zeit seines Lebens der ungekrönte König einer Dynastie. Aber auch er starb vor der Zeit, zusammen mit seiner Frau und deren Schwester im Juli 1999 bei einem Flugzeugabsturz. ANB Gary Stanley Becker erhielt 1992 den Nobelpreis»für seine Verdienste um die Ausdehnung der mikroökonomischen Theorie auf einen breiten Bereich menschlichen Verhaltens«. Mit anderen Worten: Becker erklärte das wirtschaftliche Nutzenkalkül zum Schlüssel für das menschliche Verhalten. Der Chicagoer Professor erläutert seine Theorie so:»der Kern meines Argumentes ist, dass das menschliche Verhalten nicht schizophren ist, einmal auf Maximierung ausgerichtet, einmal nicht. Alles menschliche Verhalten kann vielmehr so betrachtet werden, als hätte man es mit Akteuren zu tun, die ihren Nutzen bezogen auf ein stabiles Präferenzsystem maximieren und sich in verschiedenen Märkten eine stabile Ausstattung an Information und anderen Fakten schaffen.«die Anthropologie wird so zur Ökonomie und die Ökonomie zur Weltformel. An die Stelle des Homo sapiens tritt der Homo oeconomicus. Der Homo oeconomicus zeichnet sich dadurch aus, dass er ständig seinen Vorteil sucht. Das ist ein anstrengendes und einseitiges Leben, weil der Vorteilsucher permanent eine Kosten-Nutzen-Analyse vor jede Handlung setzen muss. So wird der Schnäppchenjäger zum neuzeitlichen Pfadfinder im goldenen Reich der Nutznießer. In die Vorteilsmaximierung werden wir eingeübt durch Preisvergleich. Das ist die Grundschule der Nutzenmaximierung. Die Weltliga des Preisvergleichs hingegen spielt auf dem Börsenparkett. Ich bin kein Kalkulator rund um die Uhr, sondern finde sogar noch Spaß an Sachen, die nutzlos sind. Eine wirtschaftliche Kosten- Nutzen-Analyse geht meiner Kaufentscheidungen nicht in jedem Fall voraus. Ich wäre damit auch restlos überfordert. So viel Informationen, wie für ein rundum objektives Urteil nötig wären, kann sich kein Mensch beschaffen. Doch das Schnäppchenangebot Im goldenen Reich des Preisvergleichs Ob bei Aldi, Lidl oder der Bahn: Der Käufer verkommt zum Schnäppchenjäger, der Mensch zum Homo oeconomicus VON NORBERT BLÜM wird immer größer. Selbst der Sozialstaat wandelt sich zum Warenhaus. Alters- und Gesundheitsversicherung sollen nach dem Willen der Privatisierer zusammengestellt werden wie die Ausstaffierung einer Braut. Man sucht sich die Ausstattung für soziale Sicherheit je nach Geschmack und Geld zusammen. Dafür aber muss der kalkulierende und kostenbewusste Homo oeconomicus seriöserweise ein beachtliches Quantum aus dem beschränkten Zeitkontingent abzweigen, das ihm fürs Leben zugewiesen ist. Selbst bei alltäglichen Kaufentscheidungen ist der Zeitaufwand beträchtlich. Für Butter, Brot, Käse, Wurst, Salatöl, Haarspray, Spinat, Zahnpasta, Kartoffeln, Mundwasser oder Mottenvernichtungsmittel steht inzwischen ein vielfältiges Angebot mit Preis- und Qualitätsdifferenzen zur Verfügung. Allein die Preislisten von Aldi, Plus, Rewe, Lidl täglich zu vergleichen und auf Schnäppchen zu untersuchen kostet, wenn der Vergleich gediegen vorgenommen wird, ein paar Stunden pro Tag. Schließlich müssen nicht nur die Geldbeträge verglichen werden, sondern auch die Quantitäten, denn 450 Gramm Gulaschsuppe sind beispielsweise bei gleichem Preis teurer als die Suppe in der 500-Gramm-Dose.»Konsument«ist ein neuer Beruf, bei dessen sorgfältiger Ausübung man mehr Geld sparen als NORBERT BLÜM, 74, war von 1982 bis 1998 Bundesarbeitsminister. Der CDU-Politiker lebt in Bonn Foto: Hilgemann/action press in der gleichen Zeit mit einem Hungerlohn verdienen kann. Der materielle Gewinn, der aus der Schnäppchenjagd gezogen werden kann, setzt jedoch einen Verzicht auf einen Teil der Freizeit voraus. Das kann gegebenenfalls bis zur Einschränkung der Nachtruhe führen, weil man zwei Stunden früher das Bett verlassen muss, um alle potenziellen»schnäppchen des Tages«rechtzeitig zu erwischen. Sollte allerdings am selben Tag noch eine Fahrt mit der Deutschen Bahn geplant sein, muss die Vorbereitungszeit für den Ernstfall der täglichen Kaufentscheidungen um mindestens eine weitere Stunde verlängert werden. Der Einfallsreichtum der Deutschen Bahn bei der Gestaltung ihrer Fahrpreise würde nämlich jedem Erfinder von Verwirrspielen zur Ehre gereichen. Könnte es sein, dass wir auf der Schnäppchenjagd agieren, als fände ein nie endender Schlussverkauf statt, und dass wir wählen und im Plunder wühlen wie auf der Suche nach dem unbekannten Schatz, derweil wir nur Krimskrams auffädeln? Könnte es sein, dass wir von besinnungslosen Kaufentscheidungen gequält werden und unsere nicht bemerkte Krankheit der eines Paranoikers gleicht, der ständig unter Handlungszwang steht? Der Schattenmann des Schnäppchenjägers ist der Evaluationsexperte. Der Schnäppchenjäger agiert vor dem Ereignis, der Evaluationsexperte danach. Er betrachtet die Schnäppchenjagd im Rückspiegel und vergleicht das Ergebnis mit den höchstmöglichen Erwartungen. So frisst sich die ständige Notengebung ins alltägliche Leben. Kein Hotelaufenthalt ohne Fragebogen- Ausfüllpflicht: Service, Re zeption, Küche, Restaurant, Reinigung müssen auf einer Skala von 0 bis 10 bewertet werden. Keine Stelle im Hotel, deren Besatzung sich nicht wie ein Delinquent dem Urteil der Gäste aussetzen muss. Wer die Scharfrichterrolle verantwortungsvoll ausüben will, braucht Zeit viel Zeit. Es reicht dafür nicht, einfach das Frühstück ausfallen zu lassen. Was immer am Tag geschieht, die Benotung folgt. Universitätsseminare, Pflegedienste, Beerdigungsinstitute, Kindergärten. Kinder benoten Erzieher. Verkehrssünder die Verkehrspolizei. Vegetarier die Auslage der Fleischerei. Manchmal werden die Mühen der Bewertung sogar mit einer Verlosung belohnt, die dann im Falle des Gewinns mit einer Preisbewertung endet. Das Feedback zieht sich in Endlosschleifen durchs Leben und heuchelt eine Fundamentaldemokratisierung aller Lebensbeziehungen vor. Die Evaluationitis ist bereits zu einem Gewerbe mit professionellen Hierarchien ausgebaut. Im Himmel der Bewerter rangieren die Ranking-Agenturen, die über Leben und Tod von Firmen und ganzen Staaten entscheiden. Das Bodenpersonal stellen Sozialforscher, die in Callcentern Meinungsforschung betreiben sollen. In die abendliche Mußestunde schrillt der Klingelton eines Telefons, aus dem die Stimme ertönt:»was halten Sie von Meinungsforschung?«Entgangen ist den selbstgefälligen Evaluierern, dass Leistung, die bewertet werden soll, eine Definitionsfrage ist. Liebe, Ehrfurcht, Treue, alles Sachen, mit denen man nicht kalkulieren kann, fallen aus dem Wirkungskreis der verwirtschafteten Gesellschaft. Der Homo oeconomicus kann Überraschungen schlecht vertragen, weil sie das Moment des Unvorhersehbaren in sich tragen. Alle Ziele des verwirtschafteten Menschen lassen sich als Rechenergebnisse ausdrücken. Die Schnäppchenjagd ist das Propädeutikum zur hohen Schule der Nutzenmaximierung, die zur allgemeinen Maxime des Lebens werden soll. Wie der Idiot kennt der Nutzenmaximierer nur seinen Vorteil. Wie die Wurst vor der Nase des Hundes diesen lenkt, so bestimmt die Anziehungskraft des Schnäppchens alle Handlungen des Konsumenten. Der Homo oeconomicus aber ist als anthropologisches Modell nicht nur ohne Fleisch und Blut, sondern auch ohne Vernunft. Die menschliche Ratio funktioniert nämlich nicht wie eine Rechenmaschine. Sie folgt Zielen, die nicht errechnet werden können. Schließlich lebt der Mensch nicht nur vom Brot allein, sondern er bedarf auch der Anerkennung, und die ist unbezahlbar. Wechselseitige Anerkennung hält die Gesellschaft zusammen. Achtung ist ein nicht materielles Überlebensmittel. Was einen Preis hat, kann ausgetauscht werden, ist also ersetzbar. Was aber Würde besitzt, verlangt Achtung, und die ist kein Tauschmittel. Foto [M]: AP/Ullstein Was wird aus der guten alten Glühlampe, die die neuen EU Mindestanforderungen für Energieeffizienz nicht erfüllt? Jochen Bittner sieht künftig unsere Welt in kaltes und krank machendes Licht getaucht (ZEIT Nr. 36/09). Das zeigt mangelnde Kenntnis des heutigen und zukünftigen Lampenmarktes. Die neue Verordnung lässt weiterhin die bereits in den Regalen befindliche 230V-Halogenglühlampen mit E27-Schraubsockel mit gleicher Form und Licht wie die Edison-Lampe zu. Zudem stellt sie Mindestanforderungen an die seit ihrer Markteinführung ohnehin stark verbesserten Eigenschaften der Leuchtstofflampen, was diese zu echten Alternativen machen wird. Im Kern seines Artikels Ein Schlag auf die Birne hinterfragt Jochen Bittner die Entscheidungsprozesse, die zu der Verordnung geführt haben. Waren sie demokratisch genug? Eine Frage, die sich in Bezug auf viele, häufig intransparente Prozesse in technischen Ausschüssen in Brüssel oder Berlin zu Recht stellen lässt. Doch gerade im Falle der Verordnung zu den Haushaltslampen gab es vielerlei Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten für die interessierten Kreise. Während diese zum Beispiel von Umwelt- und Verbraucherverbänden intensiv genutzt wurden, blieb die Presse desinteressiert. Statt nun im Nachhinein auf»brüsseler Bürokraten«zu schimpfen, wäre es angemessener, auf die Bedeutung solcher Beteiligungsprozesse hinzuweisen und das Bewusstsein der nationalen Öffentlichkeit (und auch der nationalen Politiker) für die EU-Politik zu stärken. Die neue»glühlampen-verordnung«der EU ist ein Erfolg für den Klimaschutz. Schrittweise können bis zu 15 Millionen Tonnen CO₂ jährlich eingespart werden. Das entspricht den Emissionen von fünf Millionen Autos oder dem Stromverbrauch von Rumänien. Das ist viel. Selten ist Klimaschutz so lohnend. Stefan Scheuer, 36, ist Politikberater in Brüssel; Norbert Reintjes, 43, ist Mitarbeiter der Firma Ökopol in Hamburg Jede Woche erscheint an dieser Stelle ein»widerspruch«gegen einen Artikel aus dem politischen Ressort der ZEIT, verfasst von einem Redakteur, einem Politiker oder einem ZEIT-Leser. Wer widersprechen will, schickt seine Replik (maximal 2000 Zeichen) an Die Redaktion behält sich Auswahl und Kürzungen vor

14 14 IN DER ZEIT NR. Köpfe der ZEIT: JUDITH SCHOLTER, 28 JAHRE Bis zum Abitur besuchte sie die deutsche Schule in Stockholm. Danach studierte sie in Hamburg und im polnischen Toruń Geschichte und politische Wissenschaft. Auf der Henri-Nannen-Schule lernte sie eineinhalb Jahre lang den Journalismus. Dazu gehörte auch eine Hospitanz bei uns in den»chancen«. Die holten sie gleich nach Schulschluss, im Dezember vergangenen Jahres, als Jungredakteurin zu sich. Für ihre Geschichte in dieser Ausgabe fuhr sie eine Woche nach Äthiopien, um Studenten bei ihrer Arbeit im Rahmen der»ingenieure ohne Grenzen«zu beobachten. Seite 67 JUDITH SCHOLTERS LESEEMPFEHLUNG: Die berühmte französische Filmemacherin Agnès Varda, porträtiert von Katja Nicodemus FEUILLETON SEITE 60 Deutsche Banken sind tief verstrickt in das Geschäft mit Steueroasen heißen sie nun Barbados, Guernsey oder Singapur. Wir veröffentlichen erstmals detaillierte Erkenntnisse aus internen Papieren der Regierung WIRTSCHAFT S. 21/22 Krieg dem Krieg VON VOLKER ULLRICH Heiße Spur ins Paradies VON JOACHIM WAGNER Zeitlebens stritt Frankreichs Sozialistenführer Jean Jaurès für den Frieden am Vorabend des Ersten Weltkriegs wurde er ermordet. Zu seinem 150. Geburtstag ein Porträt des legendären Politikers, der vor allem den Ausgleich mit Deutschland anstrebte ZEITLÄUFTE SEITE 88 Illustration [M]: Rue des Archives/Süddeutsche Zeitung Photo Montage: DZ (verw. Fotos: Tipsimages; Davide Scagliola/ANA; Donald Nausbaum/Getty Images) Foto: Nicole Sturz für DIE ZEIT POLITIK 2 Iran Das Regime stellt den prominentesten Reformer vor Gericht 3 VON CHARLOTTE WIEDEMANN TITELTHEMA Bundestagswahl Wie wähle ich meine Lieblings-Koalition? VON BERND ULRICH UND MATTHIAS KRUPA FDP Die Suche des Guido Westerwelle nach dem Bürgertum VON WOLFGANG BÜSCHER Thüringen Über die Sturheit von Dieter Althaus Sachsen Die Stammwähler haben der NPD den Wiedereinzug verschafft VON TORALF STAUD Saarland Die Zeichen stehen auf Rot-Rot-Grün VON PETER DAUSEND Die Grünen Auf dem Weg zur Volkspartei? VON FRANK DRIESCHNER 7 a Sommertheater (6) Mit Peter Gauweiler bei den Kleingärtnern VON SABINE RÜCKERT 8 Der Fall Verena Becker Eine Begegnung mit Michael und Elisabeth Buback VON HEINRICH WEFING 9 a Migranten Sieben Fischer stehen in Italien vor Gericht, weil sie Flüchtlinge in Seenot gerettet haben VON ULRICH KREIKEBAUM 10 Japan Nach der Wahl: Die Zukunft kann beginnen Afghanistan Die Bundeswehr darf nicht abziehen VON JOSEF JOFFE 11 Jubiläum 60 Jahre Bundestag VON GUNTER HOFMANN MEINUNG 12 CIA Obamas Sonderermittler darf vor Cheney und Bush nicht haltmachen VON MARTIN KLINGST Zeitgeist VON JOSEF JOFFE 13 Konsum Warum Käufer zu Schnäppchenjägern degenerieren VON NORBERT BLÜM Widerspruch Das Verbot der alten Glühbirne ist ein Erfolg für den Klimaschutz VON STEFAN SCHEUER UND NORBERT REINTJES 19 Mein Deutschland (25) Schwerter zu Pflugscharen Erinnerungen an den September 1983 VON FRIEDRICH SCHORLEMMER DOSSIER 15 Rechte Szene Wie Neonazis den Fußballklub Lokomotive Leipzig unterwandern VON RONNY BLASCHKE 20 Wochenschau Ein Euro für die ebay-kirche VON GERO VON RANDOW Presse Die unverwüstliche»hamburger Morgenpost«wird 60. BENEDIKT ERENZ gratuliert WIRTSCHAFT 21 a Staatsschulden Wir können sie uns leisten VON MARK SCHIERITZ Medienkonzerne Schmerzhafte Wahrheiten VON ANNA MAROHN Steueroasen Heiße Spur Arbeitsmarkt Kommt bald der große Einbruch? VON KOLJA RUDZIO Konjunktur In den Betrieben merkt man den Aufschwung nicht 23 Wie geht s Deutschland? Die Stimmung im Mittelstand THEMENSCHWERPUNKT: ENERGIEDEBATTE 24 Selbstversorger Die Stadt München setzt auf alternative Energie VON FELIX ROHRBECK 25 a Kernspalter Gorleben und die Asse: Die Atomlobby verspielt das letzte Vertrauen VON FRITZ VORHOLZ 27 Bosch Pensionäre helfen den Mitarbeitern VON KERSTIN BUND 28 Weltfinanzkrise Warum die Bosse der Wall Street unbehelligt bleiben VON HEIKE BUCHTER 29 Billigflüge Damit ist es vorbei VON CLAAS TATJE Volkswirte Sie sollten lernen, sich besser auszudrücken VON CHRISTIAN ODENDAHL 30 Was bewegt... Max Hollein, Museumsdirektor in Frankfurt am Main? VON ARNE STORN WISSEN 31 Schweinegrippe Die Impfaktion wurde voreilig totgesagt VON IRENE BERRES Kernkraft Peinliche Werbekampagne der Atomlobby Arktis Forschung ist erwünscht, doch die Ressourcen sind umkämpft VON HANS SCHUH 33 a Erstmals befahren deutsche Frachter die fast eisfreie Nordostpassage VON DIRK ASENDORPF 34 Grafik Stammbaum der Spiele-Controller 35 a Psychologie Auch Erwachsene leiden unter dem Zappelphilipp- Syndrom VON KATRIN ZEUG 37 Technik im Trend E-Books auf dem Handy VON STEFAN SCHMITT 38 Forschungspolitik Die EU-Bürokratie gefährdet den European Research Council VON ERNST-LUDWIG WINNACKER 39 KinderZEIT Wahlkampf VON SUSANNE GASCHKE FEUILLETON 45 Kino Lars von Triers Meisterwerk»Antichrist«VON DANIEL KEHLMANN Globale Gerechtigkeit Wie viel CO₂ dürfen wir produzieren? VON ELISABETH VON THADDEN 46 Kino Ang Lees Hippie-Komödie»Taking Woodstock«VON JÖRG LAU 47 a Theater Saisonauftakt: Viele Bühnen starten mit neuen Intendanten VON PETER KÜMMEL 48 Fernsehen 24 Stunden Berliner Alltag VON URSULA MÄRZ Kino»Whisky mit Wodka«49 Roman Tim Parks»Träume von Flüssen und Meeren«VON CHRISTIAN SEILER 50 Sibylle Berg»Der Mann schläft«ralf Bönt»Die Entdeckung des Lichts«51 Krimi Wolf Haas»Der Brenner und der liebe Gott«Kunstgeschichte Werner Busch»Das unklassische Bild«51 Afghanistan Malalai Joya»Ich erhebe meine Stimme«VON ULRICH LADURNER 52 Wahlkampf Der Plakatkünstler und SPD-Wahlhelfer Klaus Staeck VON STEPHAN LEBERT 53 Ein fiktives Streitgespräch über linke Wahltaktik 55 a Kunst Der Hamburger Bahnhof in Berlin macht Furore VON HANNO RAUTERBERG 56 Vorabdruck Ein Experiment mit philosophischen Motiven VON MARTIN SEEL 57 ZEIT-Museumsführer (18) Museum Kunst der Westküste Kunstmarkt Der Streit um die Arp-Fälschungen eskaliert VON STEFAN KOLDEHOFF 60 Mitarbeiter der Woche Die Filmemacherin Agnès Varda VON KATJA NICODEMUS REISEN 61 a Deutschland Im Wendland haben sich Provinz und Protestkultur aufs Schönste verbunden VON BURKHARD STRASSMANN 62 Hamburg Der Mönckebergstraße zum 100. VON BENEDIKT ERENZ 63 Kroatien Ferienkinder drehen einen Krimi auf der Insel Šipan VON ELISABETH VON THADDEN 66 Frankreich Der Bürgermeister von Saint-Tropez will dem Jetset Grenzen setzen Berlin Besuch auf der Baustelle des neuen Flughafens CHANCEN SPEZIAL INGENIEURE UND TECHNIKER 67 a Entwicklungshilfe»Ingenieure ohne Grenzen«schickt zwei Studenten nach Äthiopien VON JUDITH SCHOLTER 68 Entscheidungshilfe Ingenieure finden ihr Spezialgebiet 69 Loblied Unsere Liebe zum Ottomotor VON JENS JESSEN 70 Kompakt Wie der Berufseinstieg in der Automobilindustrie gelingt 71 Bekenntnis Warum ich nicht Ingenieurin geworden bin VON HEIKE SOLGA 72 Ingenieurpsychologie Mensch und Technik müssen sich besser verstehen ZEITLÄUFTE 88 Zeitgeschichte Krieg dem Krieg RUBRIKEN 2 Worte der Woche 29 Macher und Märkte 37 a Stimmt s?/ausprobiert Erforscht & erfunden 40 LESERBRIEFE 46 Was mache ich hier?/diskothek 49 Gedicht/Wir raten zu 50 Taschenbuch/Impressum 60 a Wörterbericht Das Letzte/Tatort September 2009 Vor 60 Jahren wurde Konrad Adenauer zum ersten Bundeskanzler gewählt. Eine Auswahl der legendären Fotografien von Konrad R. Müller Eine Welt, frei von Aids davon träumt die norwegische Kronprinzessin Mette-Marit Berlin, Boppard, Medebach: Die liebsten Urlaubsorte ausländischer Gäste eine Deutschlandkarte PROVOKANTE FOTOS Die israelische Künstlerin Lea Holterman macht sinnliche Porträts jüdischorthodoxer Männer EIN JAHR NACH DER LEHMAN-PLEITE Ein Insider packt aus ANZEIGEN IN DIESER AUSGABE Link-Tipps (Seite 18), Spielpläne (Seite 32) Museen und Galerien (Seite 57), Bildungsangebote und Stellenmarkt (Seite 73) FRÜHER INFORMIERT! Die aktuellen Themen der ZEIT schon am Mittwoch im ZEIT-Brief, dem kostenlosen Newsletter STUNDE ZEIT«Das Wochenmagazin von radioeins und der ZEIT, präsentiert von Katrin Bauerfeind: Freitag Uhr auf radioeins vom rbb (in Berlin auf 95,8 MHz) und DIE ZEIT print check Foto: Konrad R. Müller/Agentur Focus Foto: Lea Golda Holterman

15 15DOSSIER 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Angriff von rechts außen Neonazis unterwandern die Fanszene des Fußballklubs Lokomotive Leipzig. Ein Stadionverbot hält sie nicht ab über das Internet und per SMS organisieren sie sich ohnehin viel effizienter VON RONNY BLASCHKE alle Fotos: Maurice Weiss für DIE ZEIT Als Holger Apfel, der Chef der sächsischen NPD, am Sonntagabend durch die überfüllten Flure des Dresdner Landtages eilt, weil er den Wiedereinzug seiner Partei ins Parlament feiern will, ist da immer ein Mann, der ihm eine Schneise durch die Menschen öffnet. Der schiebt und drückt und drängt. Marco Remmler, einer von Apfels Leibwächtern. Und während sich der Parteichef vor immer neuen Fernsehkameras aufbaut, wartet Remmler an einer Absperrung, bevor er seinem Boss die nächste Schneise schlägt. Schneisen schlagen, das ist Remmlers Aufgabe, in der sächsischen Politik, im sächsischen Fußballmilieu. Überall sucht er Wege, die in der Mitte der Gesellschaft enden sollen. Sein wichtigster führt zum Bruno-Plache-Stadion von Leipzig, wo der Fußballverein 1. FC Lokomotive Leipzig spielt. Es ist der 25. Juli dieses Jahres, als Remmler dort mal wieder seinen»nationalen Dienst«verrichtet, ein Nachmittag, an dem der Verein ein Familienfest für seine Fans ausrichten will, mit Buden und Hüpfburg. Und an dem sich Klubpräsident Steffen Kubald wieder einmal besorgt fragen muss: Wie viele sind es dieses Mal? Was haben sie vor? Draußen von dem Stadion warten die Nazis, sprechen Besucher an. Kubald läuft über das Gelände, bittet Vereinsfreunde um Rat, spricht mit Sponsoren. Was kann er tun? Wie soll sich ein Amateurklub aus der fünften Liga verhalten, wenn ihn Rechtsextreme vereinnahmen wollen? Kubald, der ehrenamtliche Vereinspräsident, ruft die Polizei. Sicherheitshalber. Draußen vor dem Stadion mit seinen Holztribünen und verrosteten Zäunen freut sich Remmler mit seinem Kompagnon David Lohse derweil darüber, wie die Nervosität da drinnen den Frohsinn erstickt.»das war unser Ziel«, sagt Lohse,»wir sind Gesprächsthema.«Er trägt eine rote Windjacke, darauf der Schriftzug»Sozial geht nur national«. Hinter ihm steht ein altes Wohnmobil, dunkelgrün. Das Wahlkampfauto der NPD.»Lok ist unsere Zielgruppe«, sagt Remmler. Er und Lohse heißen in Wirklichkeit anders die Kämpfer für ein neues Deutschland trauen sich nicht, mit ihrem richtigen Namen in der Zeitung zu stehen.»ich möchte euch hier nicht sehen«, sagt Vereinspräsident Kubald, als er vor dem Stadiontor auf sie trifft. Kubald wirkt wie aus einem Fels geschlagen, geschorene Haare, Hände wie Schaufeln. Er bemüht sich, ruhig zu bleiben. Remmler und Lohse geben sich verständnisvoll, sie sind nicht so dumm, fremdes Hausrecht zu verletzen. Ihr Wahlprogramm verteilen sie auf öffentlichem Grund. Doch wer ins Stadion will, muss an den Nazis vorbei. Fans bleiben stehen, greifen nach Aufklebern, Kugelschreibern, Feuerzeugen der NPD. Ein älterer Mann nimmt seinen Mut zusammen und brüllt die Rechtsextremen an:»soll ich eure Scheiben einschmeißen? Was soll dieses hässliche Grün?«Ihm missfällt die Farbe des Autos. Es ist die Farbe des FC Sachsen, des größten Rivalen in der Stadt. Das Plache-Stadion liegt in Probstheida, im Südosten Leipzigs. Die neu erblühte Stadtmitte ist nur fünf Kilometer entfernt, doch hier draußen sind die Häuser unsaniert, die Straßen voller Schlaglöcher. Jeder sechste Bewohner sucht nach Arbeit, an den Laternen kleben die Plakate der NPD. In Probstheida gibt es zwei Volksbewegungen: die Rechtsradikalen und die Fußballszene. Remmler und Lohse sind dabei, sie zu vereinen. Viele ostdeutsche Traditionsvereine haben ein Problem mit rechtsextremen Fans: Dynamo Dresden, der Hallesche FC, Hansa Rostock. Sie kämpfen gegen Nationalismus und Rassismus in den Reihen der eigenen Anhänger. Doch in keinem anderen Klub ist die NPD so nah an die Fans herangerückt wie bei Lokomotive Leipzig. Die Gegner werden als»juden«und»zigeunerpack«beschimpft Einmal stellten sich Lok-Fans im Stadion so nebeneinander auf, dass ein riesiges menschliches Hakenkreuz entstand. Auf Transparenten stand:»wir sind Lokisten, Mörder und Faschisten«. Die Gegner wurden als»juden«und»zigeunerpack«beschimpft. Nachts beschmierten Fans die Sta dionwän de mit fremdenfeindlichen Parolen. Und in der Woche vor den Landtagswahlen schob sich ein NPD-Laster mit der Aufschrift»Arbeit zuerst für Deutsche«zwischen Tausenden Fußballfans in ANHÄNGER von Lok Leipzig. Vereinspräsident Steffen Kubald (oben) erteilte dem Neonazi David Lohse (rechts) Stadionverbot Richtung Hauptbahnhof. Einige von ihnen brüllten:»hier regiert die NPD!«Und das sind lediglich die sichtbaren Zeichen einer Bewegung, die sich auf den Straßen und im Stadion mittlerweile nur noch vereinzelt zeigt. Die Bewegung hat dazugelernt. Sie hat sich in Zonen breitgemacht, die der Verein und die Polizei kaum kontrollieren können. Und auch nicht stoppen. Remmler und Lohse organisieren die Unterwanderung der Fanszene seit Jahren. Man erreicht sie per SMS, über eine Mobilfunknummer ohne Vertragsbindung, die Daten hat Lohse in einem Internetforum abgelegt. Der Neonazi Remmler und der Vereinspräsident Kubald, heute Kontrahenten, waren früher beide Hooligans. In den achtziger und neunziger Jahren prügelten sie sich für Lokomotive Leipzig, einen der erfolgreichsten Klubs der DDR, dem Nachfolger des VfB Leipzig, des ersten deutschen Meisters von Als der Verein 2003 zum zweiten Mal pleiteging, entschlossen sich Anhänger des Klubs zu einem Neuanfang in der elften Liga. Ganz unten. Dreizehn Gründungsmitglieder saßen am 10. Dezember in einer Leipziger Kneipe, um die Aufgaben zu verteilen. Der gelernte Koch Kubald übernahm den Vorsitz, der Maler und Lackierer Remmler den Verkauf der Fanartikel. Dass er schon damals in der rechtsextremen Szene aktiv war, wussten die Anwesenden. Kümmern tat es sie nicht. Marco Remmler, 32, vorbestraft wegen Gewaltdelikten, sagt, dass er von Anfang an nur ein Ziel hatte: das Stadion von Lokomotive Leipzig zu einer»national Befreiten Zone«zu machen. Er will farbige Nachwuchsspieler ausschließen. Lok Leipzig solle»ein nationaler Familienverein werden, ausländische Spieler haben bei uns nichts verloren«. An Spieltagen klemmt er Handzettel hinter die Scheibenwischer der Autos, verkauft Schals und Wimpel. Besonders gefragt sind dunkelblaue T-Shirts, verziert mit dem Wappen von Lok, darauf der Reichsadler, umrahmt von altdeutscher Schrift:»Wir sind die Größten der Welt!«Sein Partner fährt einen Bus mit dem Kennzeichen»L-OK 88«. 88 ist ein Code für»heil Hitler«, zweimal das»h«, der achte Buchstabe im Alphabet. Wochenende für Wochenende trifft Remmler Kinder und Jugendliche, die sich für den Fußballverein begeistern. Sie sehen Remmlers trainierte Schultern, seinen rasierten Schädel, seine Tätowierungen. Im Stadion kursieren Geschichten aus seiner Vergangenheit, legendäre Schlägereien mit gegnerischen Fans und Polizisten. Die Jungen hier schauen zu ihm auf. Und Remmler beschreibt seine Bewegung mit Worten, die den Jungs gefallen: unangepasst, rebellisch, heldenhaft. Als Loks Mann für die Fanartikel erwirtschaftet Remmler innerhalb von drei Jahren rund Euro, ein Anteil von 15 Prozent fließt in die Klubkasse, etwa Euro. Der Verein kann die Kabinen renovieren, Fitnessgeräte anschaffen, neue Toiletten. Lange darf Remmler schalten und walten. Das ändert sich mit dem sportlichen Erfolg. Lok spielt besser, als viele erwarten, und stürmt von Aufstieg zu Aufstieg. Damit steigt der öffentliche Druck auf den Präsidenten Kubald, sich von rechtsextremen Anhängern zu distanzieren. Die Trennung von Remmler gipfelt im Februar 2007 in einem Hausverbot.»Eigentlich wollte ich niemanden aus der Familie ausschließen«, sagt Kubald,»doch das war falsch. Manche haben mir ins Gesicht gelächelt und hinter meinem Rücken über mich gelacht.«drei Jahre lang hat Kubald alle reingelassen, die mitmachen wollten. Er brauchte die Eintrittsgelder, die Mitgliedsbeiträge. Ob er die verlorene Zeit aufholen kann? Kubald sieht Remmler und dessen Wahlkampfmobil während des Familienfests für Fans am 25. Juli 2009 zum ersten Mal seit Langem. Er sieht, dass die Polizei, die er gerufen hat, sich bloß die Ausweise der NPD-Leute zeigen lässt und wieder fährt. Einmal, als wieder Jugendliche auf das Auto der NPD zugehen und nach Aufklebern fragen, stellt Kubald sie vor die Wahl: Sticker oder Stadion. Sie entscheiden sich für den Fußball. Ein kleiner Sieg. Die Sponsoren des Vereins fürchten sich vor Nazischlagzeilen Wenn Vereinschef Kubald an jenen Nachmittag denkt, dann fällt dieser sonst so robuste Mann in sich zusammen, seine Augen wirken müde. Morgens arbeitet Kubald vier Stunden als Abteilungsleiter einer Gebäudereinigungsfirma, danach ist er bis zum späten Abend im Verein ehrenamtlich.»es gibt Fans im Stadion, die ihre Gesinnung verbergen«, sagt er,»aber ich kann am Eingang nicht jedes Parteibuch kontrollieren.«es gehört zu Kubalds Alltag, sich von der NPD zu distanzieren, von»personen, zu denen ich keinen Kontakt pflege«. Ständig muss er Journalisten erklären, warum die Rechten sich gerade seinen Verein ausgesucht haben. Einen Klub, der am Boden war und neu aufgebaut werden musste. Eine leichte Beute. Kubald spricht von 300 Mädchen und Jungen in seinem Verein. Aus insgesamt 13 Nationen, wie er betont. Einigen hat er geholfen, eine Lehrstelle zu finden, andere begleitet er bei Behördengängen. Dutzende Fans helfen bei der Sanierung des Sta dions, schaufeln Sand, schleppen Steine, mähen Rasen. Sie bekommen bei Kubald ein Mittagessen, aber keinen Cent.»Wir holen die Kinder von der Straße«, sagt Kubald. Viele Stunden spricht er mit Sponsoren, um die Finanzierung zu sichern. Sponsoren mögen keine Nazischlagzeilen. Nazischlagzeilen können alles zunichtemachen. Die bekommt Kubald mit keinem Behördengang mehr aus der Welt. Der Mann draußen am Tor, Marco Remmler, teilt die Menschen, die ihm begegnen, in Patrioten Fortsetzung auf Seite 16

16 16 DOSSIER 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Angriff von rechts außen Fortsetzung von Seite 15 und Feinde ein. Er trägt ein braunes T-Shirt, bedruckt mit dem Schriftzug»Königstiger«. Es ist der Name eines Panzers aus dem Zweiten Weltkrieg. Seit drei Jahren ist er Mitarbeiter der sächsischen Landtagsfraktion der NPD, arbeitet als Leibwächter und Chauffeur der Abgeordneten und soll, wie jeder Mitarbeiter, Parteimitglieder gewinnen. Am 17. August 2007, wenige Monate nachdem Remmler im Stadion Hausverbot erhalten hat, geht er mit einem Kumpel auf Tour. Sie steuern einen weißen Laster, auf dem ein großes Bild von Rudolf Heß prangt, daneben die Botschaft:»Mord verjährt nicht«. So begehen sie den 20. Todestag von Hitlers Stellvertreter. Sie halten vor dem Völkerschlachtdenkmal und dem Bruno-Plache-Stadion in Leipzig und stellen Fotos davon auf eine Internetseite. Lokalmedien greifen die Aktion auf. Als gegen Remmler ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wird, wegen»belästigung der Allgemeinheit«, verklären ihn Anhänger von Lok Leipzig in Fanforen zum Märtyrer. Einer von ihnen ruft zu Spenden für Remmler auf seine Aktion habe schließlich viel Geld gekostet. Es ist ein Vorstoß nach dem Geschmack des 26-jäh ri gen David Lohse, einer Art Ziehsohn von Remmler. Im Stadion hatte er versteckt in der Masse schon seit Langem fremdenfeindliche Parolen gegrölt; nach der Neugründung des Vereins meldete er sich 2004 als ehrenamtlicher Helfer, schleppte Bierfässer ins Stadion, beseitigte Unkraut, half beim Aufbau des Internetradios. Lohse ist 24, als er Remmler kennenlernt. Lohse hat seine Lehre als Kfz-Mechatroniker abgeschlossen; trotz großer Probleme mit seinem Chef. Seine Frau hat ihn verlassen, der Gerichtsprozess um das Sorgerecht der beiden Kinder steht an. Lohse sucht Ablenkung und Arbeit in beiden Fällen kann Remmler ihm helfen. Remmler geht regelmäßig mit Lohse ein Bier trinken, besorgt ihm Gelegenheitsjobs und lädt ihn zu Konzerten ein, wo rechtsextreme Bands wie Endstufe spielen. Langsam führt Remmler Lohse aus dem Fanblock in die Politik. Den Verein nutzt Remmler dabei als Bindeglied: Lohse darf Spiele live im Internetradio des Vereins kommentieren, Ehrengäste wie den Rekordnationalspieler Lothar Matthäus interviewen und mit Spielern zu Abend essen. Lohse erhält eine der ersten Mitgliedsnummern des Vereins: die 101.»Ich habe Zugehörigkeit gefunden, die ich woanders nicht bekommen konnte«, sagt Lohse.»In der Gruppe fühle ich mich immer etwas größer.«lohse ist ein unauffälliger, blasser Typ, er redet zwar viel, aber überzeugt von sich wirkt er nicht. Er fragt sich selbst:»wer weiß, was ohne Fußball aus mir geworden wäre?«als Remmler vom Vereinsvorstand ausgeschlossen wird, soll Lohse dessen Arbeit im Umfeld von Lok fortsetzen. Lohse tritt einem Fanklub bei: den Blue Caps. Die unterscheiden sich anfangs nicht von anderen hartgesottenen Gruppen im Stadion. Sie unterstützen ihre Mannschaft mit Gesängen, Spruchbändern, Choreografien. Und sie provozieren, prügeln sich, zünden verbotene Knallkörper. Für Agitation mit Breitenwirkung fehlt ihnen die Organisation. Diese Aufgabe übernimmt Lohse, der Neue. Im Stadion stehen die Blue Caps unter Beobachtung der Vereinsführung. Nicht aber im Leipziger Fanprojekt, das eigentlich rechtsextremen Tendenzen im Fußball entgegenwirken soll. Die sozialpädagogische Einrichtung liegt im Stadtteil Stötteritz, in einer ehemaligen Firmenkantine mit vergitterten Fenstern, umwuchert von Unkraut. Am 19. November 2007 ruft Lohse im Internetforum des Vereins unter seinem Tarnnamen»Gegengerade«zu einem Arbeitseinsatz und einer Spendenaktion auf. Geld, Möbel, Baumaterialien werden für das Fanprojekt bereitgestellt. Dreißig Fans helfen bei der Sanierung, darunter die rechten Blue Caps. Sie putzen, streichen Wände, schaufeln Gräben für die Stromkabel. Lohse und seine Mitstreiter haben ihren Ort gefunden. Sie dürfen im Fanprojekt einen Raum gestalten, pinseln das Bild eines Faustkampfes an die Wand, auch das SS-Symbol. Sie trainieren auf Fitnessgeräten, spielen Billard, veranstalten Videoabende. Am 1. Februar 2008 organisiert Lohse im Fanprojekt ein Treffen von 20 Rechtsextremen, darunter NPD-Funktionäre. Sie besprechen ihre Strategie für den kommunalen Wahlkampf. Wochen später betritt auch Marco Remmler das Haus, liefert Jugendlichen auf Bestellung rechtsextreme Literatur, kostenlos im Rahmen eines Prä ventions pro jekts, das öffentlich gefördert wird. Die Stadt Leipzig zahlte dafür Euro im Jahr Den Rest, Euro, übernahm der Deutsche Fußball-Bund. Vierzig Fanprojekte existieren in Deutschland, einige betreiben sogenannte akzeptierende Sozialarbeit, Integration statt Ausgrenzung auch von Rechtsradikalen. Die Pädagogen haben einen schwierigen Auftrag: Sie müssen Nähe suchen und zugleich Distanz wahren. Wer ist Verführer in der rechtsextremen Szene? Und wer Verführter? Doch wie weit soll diese Betreuung gehen? Wie weit darf sie dem Übel entgegenkommen? Bis hin zu SS-Runen an der Wand? Der Leiter des Leipziger Fanprojektes verwahrt sich trotz mehrerer Gespräche mit der ZEIT dagegen, genannt oder zitiert zu werden. Wichtig ist ihm aber der Hinweis, dass Rechtsextreme im Fanprojekt nicht geduldet seien:»wir erteilen umgehend Hausverbote.«Im Fall Lohse dauert es bis zum September 2008, ehe er zur unerwünschten Person erklärt wird. Wo man in Leipzig auch fragt, beim verantwortlichen Jugendamt, beim Sportbürgermeister der Stadt: Rundum zufrieden scheint mit dem Fanprojekt niemand zu sein. Das Jugendamt sucht derzeit einen neuen Träger. Aber auch der wird beim Kampf gegen die Neonazis in derselben Klemme stecken wie Vereinschef Kubald: Ruft er zu laut nach Hilfe, gilt er als überfordert. Benennt er offen den Ernst der Lage, gefährdet er womöglich die Existenz des Klubs. Greift er zu hart durch, ist er bald allein. Wie viel freier können da die Rechtsextremen agieren: Nach seinem Rauswurf aus dem Fanprojekt entwirft Lohse eine Internetseite, auf der er bunte Fankurvenfotos mit Propaganda mischt. Im Oktober 2008 ruft er in seinem Portal zu einer Demonstration der JN auf, der Jugendorganisation der NPD. Motto:»Unser Volk stirbt! Volkstod aufhalten!«forderung:»todesstrafe für Kinderschänder«. Kurz zuvor war in der Umgebung von Leipzig die geschändete Leiche der acht Jahre alten Michelle gefunden worden. Lohse wiederholt seinen Aufruf, meldet selbst eine Demonstration an, wirbt für ein Konzert der Rockgruppe Kategorie C, beliebt bei Hooligans und Neonazis. Lohse baut die Plattform aus. Zeitweilig ist das Bild eines Freundes zu sehen, der den Hitlergruß zeigt. Die Klickzahlen steigen von 120 auf über 1000 pro Tag. Unter den Lok-Fans rekrutiert die NPD erfolgreich ihren Nachwuchs Lohse geht noch einen Schritt weiter: Im selben Monat möchte er auf der Vereinshomepage für eine rechte Demonstration werben. Vereinsboss Kubald lehnt ab und nutzt die Gelegenheit, die Blue Caps im Stadion zu verbieten. Wer sich auf dem Vereinsgelände zur Gruppe bekennt, durch Symbole oder Kleidung, wird rausgeworfen. Nur als Einzelpersonen sind die Mitglieder weiter willkommen. Bei Lohse ist Kubald konsequent: Er darf das Stadion nicht mehr betreten, lebenslang. Lohse orientiert sich noch stärker an der NPD. Die sächsische Landtagsfraktion hat ihm schon im September 2008 einen Posten als Mitarbeiter angeboten, als Partner seines Mentors Remmler. Lohse wertet das als Prämie für seine Leistungen. Lohse lebt nun von der NPD, seine Aufgabe ist die Rekrutierung von Nachwuchs. Im Fanforum des Vereins ist er anonym unterwegs und sucht Diskutanten, von denen er hofft, sie könnten seine Ansichten teilen. Zunächst, auf der ersten Ebene des Forums, belässt er es bei belanglosen Beiträgen. Auf der zweiten Berechtigungsebene, die nicht alle Besucher des Forums einsehen können, verschärft er den Ton. Nach einem Small Talk, einem Witz über den Teamkapitän oder einem Ausblick auf das nächste Spiel versteckt er Hetze in seichten Formulierungen, balanciert an der Grenze zur strafrechtlichen Relevanz. Farbige sind bei ihm»maximal pigmentierte Ortsunkundige«. Über einen jüdischen Spieler schreibt Lohse:»Personen mit langen Nasen sind unerwünscht.«einmal entdeckt ihn der Betreiber des Forums und löscht seinen Zugang Lohse meldet sich mit einem neuen Namen wieder an. Und er weicht in die sozialen Netzwerke aus. Bei StudiVZ haben die Blue Caps ihre eigene Diskussionsgruppe aus Datenschutzgründen darf das Unternehmen nur bei einem begründeten Verdacht Nachrichten einsehen. Am liebsten mag es Lohse, wenn er nicht suchen muss, sondern gefunden wird. Wie im Fall des 17-jährigen Tobias Zilke, der ebenfalls in Wahrheit anders heißt. Auch Zilke ist Fan von Lokomotive Leipzig, er hat unzählige Heimspiele besucht. Zilke ist ein schmächtiger Junge, er trägt eine Brille, in seinem Gesicht wuchert Akne. Vor anderthalb Jahren schrieb er Lohse in einem Fanforum zum ersten Mal an, er war beeindruckt von den Blue Caps, er wollte zu ihnen gehören. Fast täglich schicken sich Lohse und Zilke in jener Zeit im Internetforum des Vereins Nachrichten. Hat Zilke Potenzial für die Partei? Hin und wieder sendet Lohse ihm persönliche Fotos, auch von seinem neugeborenen Sohn. Das schafft Vertrauen. Lohse beschafft ihm Musik von rechtsextremen Bands, die in keinem CD-Laden angeboten wird. Die Liedtexte hätten ihm»die Augen geöffnet«, sagt Zilke. Er trägt ein T-Shirt in Schwarz, Weiß und Rot, den Farben der Reichskriegsflagge, darauf die Zeile:»So sind wir!«zilke sagt:»die Deutschen haben ein gestörtes Nationalbewusstsein. Bei Lok darf ich stolz sein.«zilke passt sich Lohses Weltsicht an, hat schnell die Arbeitslosenquote unter Leipziger Ausländern parat, und er kann hundert Argumente gegen eine multikulturelle Gesellschaft aufsagen. Im Juni 2008, da ist Zilke 16, bestellt ihn Lohse auf den Lindenauer Markt, einen Kiez am westlichen Rand des Leipziger Stadtzentrums. Sie gehen gemeinsam in die Odermannstraße, wo der sächsische Landtagsabgeordnete Winfried Petzold ein Büro der NPD errichten lässt. Sofort wird Zilke eingespannt, verbringt seine Ferien als Helfer auf dem Bau. Die JN, die Jungen Nationaldemokraten, nehmen ihn als loses Mitglied auf. Alle zwei Monate erhält er von seinem Gruppenführer einen Plan mit Aufgaben: Sticker verteilen, Freunde gewinnen. Zeit hat Zilke im Überfluss. In diesem Sommer hat er die Realschule abgeschlossen, Notendurchschnitt 3,2. Er sucht nach einer Lehrstelle, er will zur Bundeswehr oder sich zum Gießer ausbilden lassen, aber einen Job findet er nicht. Er plant ein Berufsgrundbildungsjahr, eine schulische Überbrückung für Leute ohne Job.»Er wird seinen Weg gehen«, sagt Lohse, sein Mentor. In seiner Stimme schwingt der Stolz eines großen Bruders mit. Anfragen aus dem Umfeld des Fußballklubs erhält Lohse oft. Ein 15-Jähriger, der sich Bad»Die Klubs haben Nazis zu lange toleriert«der Soziologe Gerd Dembowski über Versäumnisse und Perspektiven im Umgang mit rechtsradikalen Fußballfans DIE ZEIT: Herr Dembowski, wie groß ist das Problem des Rechtsextremismus in deutschen Stadien? GERD DEMBOWSKI: Es ist vor allem konstanter, als viele denken. Die Unterwanderung der Fanszene ist kein rein ostdeutsches Phänomen: Auch im Westen sind rechte Gruppen aktiv. Bei Borussia Dortmund etwa kippte vor Jahren mit der Borussenfront ein ganzer Fanklub nach rechts, hisste die Reichskriegsflagge und überfiel türkische Cafés. ZEIT: In letzter Zeit machen aber vor allem die ostdeutschen Vereine Schlagzeilen. DEMBOWSKI: Im Osten ist der Hang zu rechter Gewalt rund um das Stadion größer. Auch haben rechte Parteien dort weniger Hemmungen, sichtbar zu agieren. Die Vereine haben das Problem lange ignoriert sie hatten mit dem sportlichen Abstieg nach der Wende zu kämpfen, mit sinkenden Zuschauerzahlen. Zudem gab es im Osten keine offensive Auseinandersetzung mit der extremen Rechten, während sie im Westen schon früh geächtet wurde. ZEIT: Woher rührt die Anfälligkeit von Fußballfans für rechtsextreme Parolen? DEMBOWSKI: Sie bieten Halt. Viele ostdeutsche Fußballfans empfinden Perspektivlosigkeit, ihnen fehlt Anerkennung. Dazu kommt der Frust darüber, dass viele Traditionsvereine nach der Wende sportlich im Niemandsland verschwanden. ZEIT: Was haben die Vereine versäumt? DEMBOWSKI: Sie haben die Rechtsextremen zu lange toleriert solange die keine Flugblätter verteilten.»das sind Verrückte von außerhalb, keine festen Fans unseres Vereins«, ist oft die Haltung. Das ist die Chance für die organisierte Szene, einen Fuß in die Tür zu schieben. ZEIT: Inzwischen nutzen rechte Parteien den Fußball, um Nachwuchs zu rekrutieren. DEMBOWSKI: Besonders vor Wahlen kann man beobachten, wie die rechten Parteien ihr Engagement verstärken. Da gab es die Kampagne rechter Gruppierungen im Umfeld von Hertha BSC gegen das Berliner Holocaust-Mahnmal. Oder den Versuch der NPD, die WM 2006 zu nutzen, um den iranischen Präsidenten und Holocaust-Leugner Ahmadineschad in Deutschland zu begrüßen. Der sächsische NPD-Chef Holger Apfel will seine Partei über den Fußball sichtbarer machen. Apfel ist Mitglied von Eintracht Braunschweig, was der Klub gerne verschweigt. Apfels Devise: Wir wollen uns nicht sepa rie ren, sondern mittendrin sein. Er glaubt, erst komme die kulturelle Akzeptanz, dann die Hegemonie. ZEIT: Nehmen Politik und DFB das Problem ernst genug? DEMBOWSKI: Das Bewusstsein ist schon da. Das Familienministerium und der DFB finanzieren

17 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 DOSSIER 17 alle Fotos: Maurice Weiss für DIE ZEIT; argum (kl. Foto S.17 u.) Boy nennt, schreibt ihm:»ich kämpfe für mein Vaterland und will noch mehr für mein Vaterland tun.«ein 14-Jähriger, der keinen Namen angibt, meldet sich mit den Worten:»Ich bin Patriot.«Es sind kurze Mitteilungen, Puzzlestücke, die Lohse zu einem Ganzen verbinden will. Wie soll der Fußball Rechtsextreme bekämpfen, die öffentlich kaum mehr auftreten?»da sind wir überfordert«, sagt der Rechtsanwalt Klaus Reichenbach, seit fast zwanzig Jahren Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes. Im Februar 2007 musste er einen ganzen Spieltag absagen, weil Fans von Lokomotive Leipzig nach einem Pokalspiel 39 Polizisten verletzten. Damals organisierte Reichenbach Pressekonferenzen, der Deutsche Fußball-Bund ließ Plakate kleben, bezahlte Schiedsrichter-Fortbildungen. Und nun?»was im Verborgenen geschieht, können wir als kleiner Verband mit ehrenamtlichen Funktionären schwer beeinflussen.«früher, als die Rechtsextremen noch sichtbar waren, konnte man die Nazis von der Tribüne verbannen aber aus dem Internet? Reichenbach spricht von der Verantwortung der Eltern und ihren Fehlern in der Erziehung.»Und die Politik muss helfen, sonst wird der gesamte Sport gefährdet.«an den Sport denken die Agitatoren Remmler und Lohse kaum noch, er ist für sie bloß Mittel zum Zweck. Sie wollen ihre Anhänger bei Laune halten. Am Nachmittag des 30. Mai dieses Jahres, einem Samstag, verschickt Lohse von einem Mobiltelefon eine Sammel-SMS. Wer sie erhält, erfährt eine Uhrzeit und einen Treffpunkt. Zwei Stunden später sammeln sich 300 Rechtsextreme aus Leipzig und Umgebung an einer Tankstelle. Auch die Polizei ist da. Lohses Leute, darunter viele Lok-Fans, fahren zeitversetzt los, um die Polizisten abzuhängen. Auf verschiedenen Routen erreichen sie dasselbe Ziel. Auf einem Privatgrundstück in Hohenmölsen, einer Kleinstadt am südlichen Zipfel Sachsen-Anhalts, veranstaltet Lohse ein Konzert mit rechtsextremen Bands. Ohne Anmeldung, ohne Gewerbeschein. Lohses Freundin betreut die Musiker, die Blue Caps übernehmen den Sicherheitsdienst und den Bierausschank.»Konzerte gehören zur Rekrutierungsarbeit«, sagt Lohse. Wenige Tage später verschickt Lohse wieder eine SMS, diesmal mit Wahlwerbung. Er tritt Ende Juni 2009 zur Stadtratswahl in Leipzig an. Den Gewinn des Konzerts in Hohenmölsen, rund 2500 Euro, steckt Lohse in den Wahlkampf. Auf einem Girokonto würde er das Geld ohnehin nicht ablegen, sagt er, niemand solle etwas über seine Finanzen wissen. Lohse bestellt Plakate und Aufkleber, in Blau und Gelb, den Farben des Fußballvereins. Auf der Internetseite der NPD preist er sich als potenzieller Retter der verblassenden Sportstadt Leipzig, und in seinem Wahlkreis erhält Lohse fast eineinhalbtausend Stimmen. Das hat es in Deutschland noch nicht gegeben: Ein rechtsextremer Fußballfan, ohne Erfahrungen in öffentlichen Ämtern, erreicht aus dem Stand dreieinhalb Prozent. Den Fanklub Blue Caps hat Lohse binnen zwei Jahren in eine rechtsextreme Bruderschaft verwandelt. Geschult werden Mitglieder im Leipziger NPD-Quartier, einem Haus, umgeben von einem zwei Meter hohen Blechzaun, ohne Klingel und Türschild. Ein Anruf von Mitarbeitern des sächsischen Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel genüge, sagt Lohse, um die Blue Caps in Stellung zu bringen. Sie streifen sich ihre dunkelblauen Kapuzenpullover über, auf deren Rückseite eine Hyäne die Zähne fletscht. Die Blue Caps und ihre Sympathisanten erhöhten das Mobilisierungspotenzial der NPD in Leipzig um mehr als ein Drittel, schätzt die Fachstelle für Extremismus in Leipzig. In wenigen Stunden können rund 300 Neonazis für Kundgebungen und Aufmärsche zusammengezogen werden. Der größte NPD-Kreisverband Sachsens ist mittlerweile in Leipzig zu Hause. Entlohnt werden die Blue Caps für ihre Dienste nicht, die meisten Mitglieder gehen gewöhnlichen Berufen nach. Auf dem Bau, im Büro, in der Bundeswehr. Die Arbeitgeber ahnen nichts. Aber wie weit gehen Lohses Blue Caps? Dezember 2007: Weihnachtsfeier der Diablos, einer studentisch geprägten Fangruppe des Leipziger Klubs BSG Chemie, in einer Kneipe. Plötzlich knallt es, 40 Vermummte stürmen die Räume, werfen Rauchbomben, bedrohen Frauen und Kinder mit Baseballschlägern und Gaspistolen. IM FANPROJEKT Leipzig verteilen NPD-Mitglieder wie Marco Remmler (linke Seite) Nazipropaganda. Fußballfans wie der 17-jährige Tobias Zilke (oben rechts) gewinnen hier neue Vorbilder. Die Sozialarbeiter sind hilflos November 2008: Im Leipziger Stadtteil Grünau wird nachts ein Kulturzentrum in Brand gesteckt, Betreiber ist der Schatzmeister der BSG Chemie. Januar 2009: Fünfzig Angreifer mit Totenkopfmasken überfallen die Diablos auf ihrem Weg zu einem Hallenfußballturnier.»Töten!«, schreien die Angreifer.»Juden!«Ein Jugendlicher muss ins Krankenhaus gebracht werden, bewusstlos, Verdacht auf Schädelbruch. Die Beweislage ist dünn, die Opfer haben Angst vor einer Anzeige, wie so oft. Doch ein Begriff fällt in den Antworten auf die Fragen der Ermittler immer wieder: Blue Caps. Wer ihnen bei einem Treffen in Lohses Wohnung eine Weile zuhört, gewinnt den Eindruck, Gewalt sei die Voraussetzung für ein sorgloses Leben.»Natürlich müssen sich unsere Jungs hauen können«, sagt ein 23-Jähriger. Manchmal helfe er der NPD, obwohl er nicht Mitglied sei. Er trägt Tätowierungen an Armen und Beinen, sein T-Shirt ist mit dem Namenszug einer faschistischen Fangruppe aus Rom bedruckt:»irriducibili«, die Unbeugsamen. In seiner Jugend, sagt er, sei ein falscher Blick mit einer blutigen Nase bezahlt worden.»mit zwölf hatte ich zum ersten Mal eine Waffe am Hals.«Fußball sei»wie Politik«, sagt er,»es zählt das Gesetz des Stärkeren«. Seine Abneigung richtet sich gegen alles, was seinem Weltbild widerspricht, zum Beispiel die Diablos. Die sind in den alternativ geprägten Stadtteilen Connewitz und Südvorstadt zu Hause, sie engagieren sich gegen Rassismus, organisieren Lesungen, Konzerte. Auch ein Stadtratsmitglied der SPD, ein langjähriger Landtagsabgeordneter der Linkspartei und der Mitarbeiter eines grünen Bundestagsabgeordneten sind bei den Diablos aktiv. Die Blue Caps betrachten die Diablos als Feinde. Der 23-Jährige schimpft. Ob er auch seine Fäuste sprechen lasse? Er grinst und sagt, von Überfällen und Drohungen habe er nur gehört. Beschreiben kann er diese Taten, als sei er selbst dabei gewesen. In der rechtsextremen Szene werden gewaltsame Attacken als Signal der Stärke gefeiert. Ein mutmaßlicher Täter des Angriffs auf die Diablos wird gefasst, Blutspuren führten zu einem Fan von Lokomotive Leipzig, ihm droht Haft. Die Leipziger Volkszeitung schreibt, der Verdächtige werde aussagen, alles.»dann brauchte er Schutzhaft«, meint der junge Mann in Lohses Wohnung. Sein Freund Lohse sitzt neben ihm, gibt sich ahnungslos. Er geht nur auf abgeschlossene Fälle ein. Sechs Ordner stehen im Regal über seinem Fernseher, er präsentiert sie stolz wie Urkunden: Post seines Anwalts, Anordnungen des Gerichts, Meldeauflagen. Elf Einträge sind über ihn im Bundeszentralregister verzeichnet, zum Beispiel Körperverletzung, Volksverhetzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz, Urkundenfälschung, Hausfriedensbruch, Landfriedensbruch, Unterschlagung, Diebstahl. Zweimal wird seine Wohnung von der Polizei durchsucht, vier Strafverfahren sind eröffnet. Der Klubchef sucht inzwischen Rat beim Staatsschutz Ob seine Wähler davon wissen? Die NPD distanziert sich von Gewalt, offiziell. Nachdem Mitglieder der Blue Caps während ihrer Weihnachtsfeier am 20. Dezember 2008 Polizisten mit Flaschen bewarfen, ließ Helmut Herrmann, der Leipziger NPD-Kreisvorsitzende, auf der Internetseite der Partei mitteilen:»wir distanzieren uns von den Tätern, die aus der Anhängerschaft des Fußballvereins Lok Leipzig sowie möglicherweise auch von auswärts kommen und mit der Leipziger NPD nichts zu tun haben.«lohse sagt, er habe das geschrieben.»ich wollte den Schaden von der Partei abwenden und der Vereinsführung von Lok eins auswischen.«lohse wird weiterhin von der NPD bezahlt und gibt ihr Hauptquartier in der Odermannstraße in seinem Personalausweis als Hauptwohnsitz an aus Angst vor linksextremen Übergriffen. Zwei Stunden stehen er und Remmler zum Saisonauftakt vor dem Plache-Stadion. Hinter dem Zaun hat ein Spiel des 1. FC Lok begonnen, doch daran sind sie schon lange nicht mehr interessiert. Vereinspräsident Kubald hat sich beim Staatsschutz informiert, was er gegen die Neonazis tun kann. Während der Spiele mustert er Zuschauer, sucht nach verfassungsfeindlichen Symbolen.»Das ist unser Verein!«, sagt er.»bevor ich ihn den Nazis überlasse, hänge ich ans Stadiontor ein großes Schloss.«Immer wieder rufen fremde Leute bei ihm zu Hause an, manchmal Woche für Woche, oft in der Nacht.»Wir kriegen dich!«, sagen sie und legen auf. seit drei Jahren das Projekt Am Ball bleiben. Der DFB bietet Seminare für Ehrenamtliche an, die sie im Umgang mit Rechten schulen. Er schaltet Anzeigen gegen rechts, gibt ein Handbuch heraus, das klassische Situationen mit dazu passenden Lösungsvorschlägen schildert. Und es fließen Gelder in Fanprojekte. ZEIT: Helfen die? DEMBOWSKI: Fanprojekte haben leider oft zu wenig Geld. Dann gibt es Reste»akzeptierender Sozialarbeit«, der man vorwerfen kann, sie begünstige die Rechten. Ich glaube, dass Projekte am erfolgreichsten sind, die rechtsextreme Fans ausschließen und die Gruppen stärken, die im Stadion Zivilcourage zeigen. Man vernetzt diese Leute, macht mit ihnen Zeitungen, bastelt Banner. GERD DEMBOWSKI, 36, ist Autor zahlreicher Publikationen zum Thema Rechtsextremismus im Fußball ZEIT: Das reicht? DEMBOWSKI: Die Vereine selbst müssten die Flucht nach vorn antreten und Neonazis konsequent ausschließen. ZEIT: Dann wäre manches Stadion wohl leerer. DEMBOWSKI: Aber vielleicht würden dann andere kommen. In Italien trauen sich Familien kaum mehr ins Stadion, weil Ausschreitungen dort normal sind. Das Image der Toleranz würde Frauen anlocken, Kinder, Migranten. Vielleicht sogar Investoren. Aber aus Angst vor dem Tod begehen viele Vereine lieber langsamen Selbstmord. DIE FRAGEN STELLTE ANITA BLASBERG

18 Nr. 37 DIE ZEIT S. 19 SCHWARZ cyan magenta yellow POLITIK 19 Fotos: Dirk Eisermann/laif (großes Bild); Schleyer/ullstein bild (li.) 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Mein Deutschland 25. und letzter Teil Die Bundesrepublik wird sechzig Jahre alt. Zugleich jährt sich zum zwanzigsten Mal der Fall der Mauer. In einer 25-teiligen Serie erinnerten wir an Momente, die im kollektiven Gedächtnis haften geblieben sind geschildert aus der Sicht derer, die damals im Zentrum des Geschehens standen AUF DEM HISTORISCHEN LUTHERHOF in Wittenberg sind mehr als tausend Menschen Zeuge, als der Kunstschmied Stefan Nau das Schwert auf den Amboss legt Schwerter zu Pflugscharen September 1983: In Wittenberg wird das wichtigste Symbol der DDR-Friedensbewegung geschmiedet Friedrich Schorlemmer Er hat»aus politischen Gründen Theologie studiert«, denn Kirche war für ihn eine Möglichkeit,»in Freiheit zu denken«. Friedrich Schorlemmer, geboren 1944 als Sohn eines Pfarrers, verkörperte den streitbaren Protestantismus der DDR. Er predigte gegen das Wahrheitsmonopol der SED, stritt für Gewissensfreiheit, verteidigte das Recht des Individuums gegen die Ansprüche des Kollektivs. Seine»20 Thesen zur Demokratisierung der DDR«aus dem Jahr 1988 erschreckten den Staat so sehr, dass die Stasi ihn für den Fall einer»konterrevolution«ganz oben auf ihre Verhaftungsliste setzte. Protestant sein heiße den Mut haben, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, findet Schorlemmer. Sein liebster Luther-Satz ist ein Balkenspruch über der Eingangshalle der Wittenberger Universität, dessen Übermalung er einst erfolgreich verhinderte:»niemand lasse den Glauben daran fahren, dass Gott an ihm eine große Tat tun will.«mein Deutschland. Eine andere Geschichte der Bundesrepublik Prominente Zeitzeugen erinnern sich. Das Buch zur großen ZEIT-Serie. Herausgeber: Hanns-Bruno Kammertöns/ Matthias Naß (160 Seiten, 10,, Erstverkaufstag: ) E s gibt Schläge mit einem positiven Nachhall im Gedächtnis. Hammerschläge haben sich mir eingeprägt, bleiben unvergesslich: in jener lauen Septembernacht 1983, als wir im Lutherhof vor dem Brunnen, neben Luthers Wohnhaus, ein Signal setzten, in einer bedrückenden Schweigezeit, als man ein Prophetenwort für staatsgefährdend hielt. Hier wurde geschmiedet und gesungen. Die Texte und das rhythmische Klatschen, die begeisterten Gesichter, als der Schmied Stefan Nau sein mühsames Werk in die Luft hielt das hinterlässt einen bleibenden Schauer, sooft ich davon heute Bilder sehe oder Mitschnitte höre. Befreiende Schläge! Ein Hammer, ein heißes Eisen und viele heiße Herzen. Damals wurde die große VölkerversöhnungsVision des Jesaja gelesen, wonach die Völker nicht mehr Krieg führen, sondern ihre knappen Ressourcen nur noch für den Brotacker und die Weinreben, also für das Lebensnotwendige nutzen sollten. Aus Jesajas Zukunftsvision»Sie werden ihre Schwerter zu Pflugscharen umschmieden«machten wir einen Imperativ:»Schmiedet die Schwerter zu Pflugscharen!«Wir sprachen uns selber Mut zu, auf die Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen hinzuwirken, der SS-20 wie der Pershings. Nicht mehr Krieg führen! Keinen erkenntnistrübenden Feindbildern verfallen! Plötzlich interessierte sich die Stasi für den Schaukasten des Lutherhauses Erich Mielke tobte. Denn wir hatten in unserer Truppe keinen Spitzel, da wir nur zu einem harmlosen Abend der Begegnung eingeladen hatten. Ein Gast aus Simbabwe sprach über seine Vision vom Ende des Hungers; der Schriftsteller Jürgen Rennert las seinen Text über die Möglichkeiten von Literatur, zum Frieden beizutragen; wir rezitierten Wolf Biermanns Gedicht gegen das Kriegsspielzeug und stimmten aus voller Kehle ein in das Lied:»Ein jeder braucht sein Brot, sein Wein, und Frieden ohne Furcht soll sein. Pflugscharen schmelzt aus Gewehren und Kanonen, daß wir in Frieden beisammen wohnen.«in die Hammerschläge hinein der Gesang. Das war schon so etwas wie die Vorwegnahme dessen, was im September 1989 losgehen sollte. Die Friedensbewegung war von Anfang an Freiheitsbewegung, stärkte das mündige und widerständige Individuum, forderte die Verwirklichung von Menschenrechten. In jener Nacht hatten alle das Gefühl, sie schmiedeten mit daran mit Lust und Schweiß, mit Beharrlichkeit und Zuversicht. Etwa 1000 junge Menschen, dicht gedrängt, riefen ihr»hoi! Hoi«! Hoi!«dem Schmied anfeuernd zu. Dann wieder stilles, staunendes Zuhören. Während das Eisen im Feuer lag, sprach ich, damals Prediger an der Wittenberger Schlosskirche, mahnende Worte:»Wenn das Zeichen nicht mehr gezeigt werden darf wir zeigen, wie man es macht. Wenn wir umbauen / die Raketenmäntel zu Wasserbehältern / die Zerstörer zu Passagierdampfern / Wenn wir umdenken / die Feinde in Partner / die Macht in Verantwortung / Wenn wir umsetzen / die Worte in Taten / die Träume in Wirklichkeit / Dann können wir auch auf das geschundene Wort / Frieden / verzichten.«während ich sprach, spürte ich allseits Übereinstimmung, eine Kraft der Gemeinsamkeit. Nr. 37 DIE ZEIT Meine damals 13-jährige Tochter Uta beschrieb das Geschehen in einem Klassenaufsatz später so:»am Kirchentag war hier in Wittenberg viel los. Am Samstagabend war ich auf dem Lutherhof. Dort waren noch viele andere. Wir saßen auf Stühlen, Decken oder auf dem bloßen Gras. Auf der Bühne vor dem Lutherbrunnen spielte die Band Baltruweit. Es war schon dunkel. Nur in der Nähe der Bühne brannte Licht. Dort waren ein Grill und ein großer Eisenblock aufgestellt. Dann hörte ich ein Geräusch, das ich nicht deuten konnte. Ich stellte mich auf meinen Stuhl und sah in die Richtung, woher dieses fremde Klirren kam. Ein Schmied klopfte mit einem großen Hammer auf ein längeres Stück Eisen. Danach hielt er es ins Feuer auf dem Grill. Nun erkannte ich, was dieser Schmied tat. Er schmiedete ein Schwert in eine Pflugschar um! Es war einfach toll! Obwohl der Schmied schwitzte, daß ihm Schweißperlen über den ganzen Körper liefen, hörte er nicht auf, zu arbeiten. Er gab nicht auf! Wenn das in der Welt auch so ginge! Einfach alle Waffen umschmieden, so einfach den Frieden erhalten können! Ich bin sehr dankbar, daß ich so etwas miterleben konnte.«die Lehrerin gab Uta für Inhalt und Ausdruck eine Eins. Ich selber habe im Anschluss an jenen Abend ein simples Lied aus fünf Versen geschrieben. Es hing nur wenige Stunden im Schaukasten des Lutherhauses, dann kam im Auftrag der Staatssicherheit ein Vertreter des Rates des Kreises und forderte sofortiges Herausnehmen mit der Drohung, sonst werde der Schaukasten sofort beschlagnahmt und abgebaut. Der harmlose Liedtext lautete:»lieb dein Land, brich die Wand. Such, was eint, vergib dem Feind. Und sag es weiter.«gleich drei ideologische Sakrilege las die Stasi aus diesen Zeilen heraus: Forderung nach Mauerfall, Forderung nach deutscher Einheit und Verbrüderung mit dem Feind. Als Glück für unsere Umschmiedeaktion sollte sich die Anwesenheit eines kleinen Fernsehteams um Peter Wensierski erweisen. Ein Filmausschnitt lief in der Sendung Kontraste im Westfernsehen, ging dann um die Welt. Eine Idee hatte ihre Parole und ihr wirkmächtiges Symbol gefunden. Es ging uns um den Pflug, der den Boden für das Getreide bereitet, darum, dass die Felder nicht wieder zu»feldern der Ehre«werden, sondern dass aus Spießen Winzermesser gemacht werden. Brot und Wein geheiligtes Mahl. Wenn wir in der Tagesschau vorkamen, war das Schutz und Gefahr zugleich Man wandte 1983 keine offenen Repressionen gegen uns an. Aber die Zersetzungsprogramme des MielkeImperiums begannen zu greifen. IM»Robert«fertigte perfekte Wohnungsgrundrisse. Ein Abteilungsleiter beim Rat des Bezirkes Halle, der zugleich Stasi-Offizier war, erklärte mir, dass man mir diese Propagandaaktionen nie verzeihen werde. Unsere spontane Symbolhandlung hatte eine problemreiche Vorgeschichte und eine dramatische Nachgeschichte stand die erste gesamtdeutsche Friedensdekade der evangelischen Kirche unter dem Motto»Schwerter zu Pflugscharen«. Dieses Motto hatte sich der sächsische Jugendpfarrer Harald Bretschneider einfallen lassen, die jungen Friedensbewegten in der DDR erkoren die Losung rasch zu ihrem Leitspruch. Listig, wie er war, hatte Bret- S.19 SCHWARZ VON FRIEDRICH SCHORLEMMER schneider die Druckgenehmigungspflicht umgangen, indem er Vliesstoff bedrucken ließ: um einen roten runden Rand das Bibelwort und in der Mitte ein stilisiertes UN-Denkmal mit Schmied. Dieses Vlies war als Einlegeblatt oder auch als Aufnäher zu gebrauchen ein faches Widerstands-, Widerspruchs- und Hoffnungszeichen. Wer damit auffiel, musste mit polizeilichen Ermittlungen rechnen, mit der Aufforderung, das Zeichen von der Kleidung abzutrennen. Im Sommer 1982 schließlich kam es zum offiziellen Verbot des Aufnähers. Die Kirchenleitung hatte sich dabei auf einen Kompromiss eingelassen, von dem wir jungen Protestanten enttäuscht waren: Fortan sollte das Symbol nur als kleines Signet für Friedensdekaden erlaubt sein nicht für den öffentlichen, sondern für den»innerkirchlichen Gebrauch«bestimmt. Wir Friedensbewegten wollten viel, wenn nicht alles: aus der Logik von Rüstung und Gegenrüstung ausbrechen, gegenseitige Feindbilder zertrümmern, den Irrsinn der Massenvernichtungsmittel bloßlegen, ein offenes Wort gegen den»roten Militarismus«sagen, der die eigenen Waffen als gute Waffen, die des Gegners als böse Waffen deklarierte. Das Magdeburger Kirchenparlament hatte bereits im November 1981 die Akteure eines sozialen Friedensdienstes unterstützt und Besorgnis darüber geäußert, dass das Militärische zunehmend unser ganzes gesellschaftliches Leben durchdringe: von Militärparaden bis zum Kindergarten, von gesperrten Wäldern bis zu Kriegsspielzeug. Das alles diene nicht der Sicherheit; dadurch werde Angst erzeugt, die Bevölkerung an einen möglichen Krieg gewöhnt. Wir Kirchenleute erinnerten daran, dass Jesus jenen Zukunft verspricht, die Frieden stiften, die sanftmütig sind, statt auf Gewalt zu bauen. Wir ahnten ja nicht, wie wichtig dieses Beharren auf Gewaltlosigkeit bei der Volkserhebung im Herbst 1989 werden sollte. Gegen die russischen SS-20-Raketen hatten wir uns 1981 ausgesprochen und damit in der DDR erstmals öffentlich erwähnt, dass es solche sowjetischen Raketen überhaupt gab. Die Tagesschau meldete es am gleichen Abend. Diese Publizität war Schutz und Gefahr zugleich. Ich als Pfarrer konnte gewiss unbelasteter als andere solche Vorlagen mitverfassen; jene, die in staatlichen Betrieben arbeiteten, mussten damit rechnen, dafür einen hohen Preis zu bezahlen. Vor ihnen habe ich bleibenden Respekt. Im September 1982 hatte ich mich beim DDRKirchenparlament mit einem vor Aufregung trockenen Mund zu Wort gemeldet. Der Druck von unten, so mein Appell, müsse so stark sein, dass er auch oben bei den Machthabern ankäme: Sonst rüsteten die weiter und weiter auf und riskierten alles Leben. Der Frieden mit dem Feind müsse gewagt werden. Ich selber hatte bereits 1962 wegen des Eides, der»unbedingten Gehorsam«verlangte, und wegen der meiner Meinung schon damals friedensgefährdenden Rüstung den Wehrdienst verweigert. In der DDR gab es eben nicht nur Nischen, sondern auch mutige Kontrastgemeinschaften etwa die Initiative Sozialer Friedensdienst; junge Männer wollten 24 Monate lang in sozialen Einrichtungen arbeiten. Zivilcourage zeigen! Hatte nicht die Sowjetunion 1959 ein pazifistisches Symbol vor dem UN-Gebäude in New York cyan magenta yellow errichten lassen, ein von Jewgeni Wutschetitsch gestaltetes Schmiedemonument, auf dessen Sockel unser Bibelzitat stand? Als wir in Wittenberg mehr als zwanzig Jahre später diese biblisch-sowjetische Idee aufgriffen, galt das als Zynismus von Feinden des Sozialismus. Uns ging es jedoch darum, eine Konversion des Denkens und der Politik einzuleiten. Gesinnungsethisch und verantwortungsethisch! Als sich die Kölner Rockgruppe BAP 1984 zu einer Konzertreise in die DDR aufmachte, entdeckten die Funktionäre plötzlich die Sprengkraft eines ihrer Lieder, das in hochdeutscher Version so klingt:»wir haben Freunde hier, die haben keine weiße Taube auf blauem Grund, die haben nen Schmied, der macht ein Schwert zu nem Pflug, ne SS-20 zu nem Traktor und ne Pershing zu ner Lok, die haben vom Rüstungsschwachsinn so wie wir genug, das sind Pazifisten ohne Wenn und Aber «Zu oft vergaß die Kirche, in wessen Namen sie handelte diesmal nicht Um die Parole»Schwerter zu Pflugscharen«sammelten sich nach und nach Oppositionsgruppen, die friedliche Konfliktlösungen einübten, die lokal dachten, aber die globale Perspektive nie außer Acht ließen: in Friedensseminaren, Friedenskreisen, Friedenswerkstätten, Friedenswanderungen, Friedensworkshops, Friedensgebeten. Die Mitwirkung in solchen Gruppen gehört für mich zu den bereicherndsten Erfahrungen des Pfarrerdaseins in einer Kirche, die zu oft vergaß, in wessen Namen sie handelte. Ich erlebte Friedenskreise in Meißen, Königswalde, Berlin, Magdeburg, Leipzig, Halle, Wittenberg. Selig sind die Friedensstifter! Ja, glücklich, wenn s mal gelingt. Keiner konnte ahnen, dass das, was eher gedanklich, geistig, gruppendynamisch-spielerisch eingeübt worden war, sich 1989 bei der spontanen Gestaltung einer friedlichen Revolution als wirksam erweisen sollte.»wir sind das Volk«und»Keine Gewalt«wurden die entscheidenden Parolen. Der 9. Oktober in Leipzig ist Fanal einer friedlichen Oktoberrevolution, die unmittelbar mit der Friedensbewegung zu tun hat. Noch am 12. September 1989 konnte ich in Magdeburg sehen, was uns drohte; die Stadt unterhalb des Domes glich Wallensteins Lager, eine unübersehbare Zahl von Mannschaftswagen der Bereitschaftspolizei und Panzerspähwagen standen bereit. Friedensbewegung wurde Deeskalationsbewegung. Sie bewährte sich auf dem Weg in die Freiheit. Mit ein wenig Wehmut erinnere ich mich des Verfassungsentwurfs des Runden Tisches vom März 1990, nachher allzu schnell weggewischt, der als Wappen des Staates»die Darstellung des Mottos Schwerter zu Pflugscharen«vorgesehen hatte. Mein Resümee: Ohne Friedensbewegung keine friedliche Revolution in der DDR aber auch ohne Entspannungspolitik und ohne Gorbatschow nicht. Unser umgeschmiedetes Schwert ist nun im Museum in Leipzig der Vorgang selbst jedoch gehört nicht ins Museum, sondern auf die Tagesordnung der Weltpolitik.»Zieht nun in neue Kriege nicht, ihr Armen, / als ob die alten nicht gelanget hätten.«

19 20 WOCHENSCHAU 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Die Tüte der Woche Hans kommt diese Woche zur Schule, und das ist eine große Sache. Denn der Papa von Hans hat statt Mama jetzt Sanne, und die Mama von Hans hat statt Papa jetzt Frank. Und dass sie alle zur Einschulung kommen wollen, das freut den Hans. Und dann hat Hans aber noch Mama-Oma und Mama-Opa und Frank-Oma und Frank-Opa und Papa-Oma und Papa-Opa und Sanne-Oma und Sanne-Opa. Die kommen auch. In der Mathematik heißt das Potenz, aber erst im Gymnasium. Bei der Einschulung heißt das: Passen die alle in die Aula? Und was ist mit der Schultüte? Für Hans große Schwester hatte damals die Tante die Tüte gemacht, und warum nun nicht auch für Hans? So denkt Mama. Papa sagt: Sanne will die Tüte machen. Mama sagt: Tante ja, Sanne nein. Papa sagt: Hans freut sich auch über zwei Tüten! Mama sagt: Kommt nicht in die Tüte. Papa mag nicht wie Mama. Papa sucht Rat beim Onkel Kinderseelendoktor. Der sagt: Auch mehreretüten gehen, solange Hans die wichtigste Tüte kennt, die Master-Tüte. Aber wer bestimmt die Master-Tüte? Hans? Pflicht und Kult Die»Hamburger Morgenpost«, Deutschlands härteste und tapferste kleine Großstadtzeitung, wird 60 BENEDIKT ERENZ gratuliert Die ebay-kirche Ein Bürgermeister in den Pyrenäen stellt aus Protest die Dorfkapelle für einen Euro ins Internet. Dahinter steckt viel mehr als ein ländlicher Zank VON GERO VON RANDOW Bürgermeister Galy-Gasparrou fachte mit seiner Idee des GOTTESHAUSVERKAUFS einen alten Kulturkampf neu an Was für ein Blatt! Unglaublich. Die Hamburger Morgenpost. Was hat sie nicht schon alles erlebt und überlebt! Die Verbreitung des Rundfunks, die Entdeckung des Fernsehens, den Ausbruch des Internets. Außerdem: Wolfgang Clement, Chefredakteur von 1986 bis 1989, später Superminister in Berlin. Mathias O. C. Döpfner, Chefredakteur von 1996 bis 1998, heute Super verleger bei Springer. Und: Superinvestor David Montgomery, der 2006 Einzug hielt und das Haus mit Schwung in Grund und Boden saniert hat ganz nach dem brillanten Konzept der renommierten Unternehmensbera tung Georg Rings gwandl:»sparen bei der Putzfrau, spar n bei jedem Knecht, denn je mehr gespart wird, desto mehr gibt s für den Chef.«Seit Januar ge hört das Blatt zu DuMont Schauberg. Unglaublich, diese Mopo. Einsam steht sie in Hamburg gegen Springers Welt und Springers Bild und Springers Abendblatt. Die tapferste, unzerstörbarste kleine Tageszeitung der Welt. Klein ist sie, das muss man sagen, 30 mal 20 Zentimeter, aber was für ein Format! Hamburg habe kei ne Zeitung, heißt es immer wieder. Doch Ham burg hat die Mopo. Sie ist Pflicht, sie ist Kult. 70 Re dakteure, Auflage (sonntags mehr) und jetzt 60 Jahre alt. Als SPD-Zeitung ward sie einst gegründet, getauft mit dem Drachenblut des Antinazismus der frühen Jahre, vielleicht hat sie das so unverwundbar gemacht. Ein Boulevardblatt immer gewesen, aber mit Herz statt mit Hetze, flott und doch fair. Ihr Geheimnis? Ganz einfach: Sie ist die Zeitung, die alle lesen: der Herr wie der Kuli, Studi wie Klempner, Nutte wie Mutti. Mit klaren Worten in schweren Stunden, zu schwierigen Fragen der Politik. Unvergessen die holzschnittigen Leitartikel des großen Wolf Heckmann, legendär die Parlamentsfotografin Erika Krauß, seit 59 Jahren im Dienst. Und natürlich ist die Mopo immer für einen Blattschuss gut, wie zuletzt, als sie aufdeckte, dass die Stadt einem Bau löwen ganz offensichtlich ohne Aus schreibung ein rie siges Innenstadt filet zuschieben wollte. Glückwunsch, Kollegen! Auf die nächsten 60 Chefs! Montage: Mirko Bosse für DIE ZEIT (verw. Fotos: ullstein, imago, Evilnickname/flickr; Jean Etienne Hannequin; Andreas Grundel); Fotos: W. M. Weber/TV-yesterday (o.); Mopo (m.); Horst Becker (u.) Das Glöcklein im Turm hängt schief. Die Chapelle d Aisle, errichtet im 17. Jahrhundert, wurde schon oft renoviert; hier Betonquader, dort Zement, schön sind nur die Wicken in den morschen Blumenkästen. Gleichwohl weiß mittlerweile ganz Frankreich, wo das Gemäuer steht: im Pyrenäendorf Massat. Und dass dessen Bürgermeister die Kapelle Mitte August auf ebay für einen Euro (Festpreis) feilbot. Was ihm nicht zustand. Zwar gehört das Bauwerk wie jedes andere Sakralgebäude Frankreichs dem Staat, aber solange die Diözese einer Entwidmung nicht zustimmt, bleibt der Pfarrer Herr im Gotteshaus. Massats Bürgermeister Léon-Pierre Galy-Gasparrou weiß das,»aber ich wollte in die Medien«, sagt er. Das ist ihm gelungen. Und nun? Der rundliche Mittfünfziger mit dem widerspenstigen Haarschopf hebt an zu erzählen, und aus einem läppischen Dorfzank wird ein erzfranzösischer Hader, dessen Ursachen Jahrhunderte zurückund dessen Wirkungen bis nach Paris reichen. Seit Jahren werden in der Kapelle am Dorfrand keine Gottesdienste mehr gehalten; zu den Festtagen findet ein gutes Hundert Gläubige Platz in der zentral gelegenen Dorfkirche. Die Chapelle d Aisle hingegen gibt Konzerten und Ausstellungen Raum. Allerdings genehmigt die Diözese nicht alles, sie untersagte beispielsweise die Lesung surrealistischer Gedichte von Pablo Neruda, der Dichter sei Kommunist gewesen. Der Konflikt schwelte vor sich hin. Jetzt aber soll die Kommune Dach und Wände für etwa Euro renovieren, was rund die Hälfte ihres Investitionshaushaltes ausmacht. Woraufhin der Gemeinderat beim Präfekten die Entwidmung beantragte, um das kostspielige Bauwerk dann wenigstens den Vereinen des Dorfes zur Verfügung stellen zu können. Der Bischof versagte seine Einwilligung. Das wär s eigentlich gewesen. So schnell gibt sich ein Galy-Gasparrou freilich nicht geschlagen; er entstammt einer Familie, die seit 500 Jahren zu den tonangebenden im Tal gehört. Und verfiel auf die Idee mit ebay. Seither wird Massat von Reportern besucht; die Annonce hingegen war nach einer Woche verschwunden. Nicht viel mehr als 600 Menschen wohnen in Massat, umgeben von einer malerischen Landschaft. Warum gibt es hier keinen Frieden? Um die tieferen Gründe zu sehen, genügt es, sich auf den Dorfplatz zu setzen. Wohnwagen und Familienkutschen schleichen um die Ecke, dann kommt ein altes Auto angeschrubbt, dem Gestalten mit Dreadlocks entsteigen. Kinder, Eltern, Alte, alternative néoruraux, Neuländler, vom Bioanbau lebend, von der Anfertigung indianischer Zelte oder von der Stütze; seit den siebziger Jahren zugezogen, bilden sie mit anderen Stadtflüchtlingen inzwischen die Mehrheit. Unlängst haben die Grünen hier die Europawahl gewonnen. Den Alten auf dem Dorfplatz missfällt das alles. Ebenso den Ferienbürgern: Die arbeiten in Toulouse oder Paris und»kommen nur zum Urlaub hierher sowie am Wahltag«, lästert der Bürgermeister. Das sei»die nostalgische Minderheit, die alles Neue ablehnt. Zum Beispiel den Bau von Sozialwohnungen.«Sein Freund Michel Debled stimmt zu:»die halten an jedem alten Stein fest.«debled ist der zuständige Pfarrer. Wenn er anstelle des Bischofs zu entscheiden hätte, wäre man sich dann über die Kapelle einig geworden?»ich bin solidarisch mit meinem Bischof.«Natürlich. Aber:»Vielleicht einigt man sich später. Solange noch Massatois leben, die in der Kapelle getauft wurden oder geheiratet haben, können wir keine Mehrzweckhalle daraus machen.«galy-gasparrou findet diesen Einwand undemokratisch. Recht und Philosophie hat er studiert und kennt sich aus. Er, der parteilose Linke, ist schon der siebte Bürgermeister der Familiendynastie; sein Großvater war sogar Abgeordneter der Nationalversammlung und Berichterstatter für das berühmte Gesetz von 1905, das die Trennung von Kirche und Staat festlegte. Woraufhin er exkommuniziert wurde. Kein Grab auf dem Kirchfriedhof. Galy-Gasparrou kennt den ewigen»kampf der zwei Frankreichs«, der mit der Revolution von 1789 einsetzte und sein Dorf nicht ausspart: Am 14. September 1943 marschierte die Milice française des nazifreundlichen Vichy-Regimes in das widerspenstige Massat ein, ermordete Widerstandskämpfer und verschleppte deren Angehörige, unter ihnen einige Galy-Gasparrous. Wenige Monate später heiratete der Milizchef in der Dorfkirche, der Bischof las die Messe, die Trauzeugen trugen Waffen. Was das mit der Chapelle de l Aisle zu tun hat?»wir wollten dort vor vier Jahren eine Ausstellung zum 60. Jahrestag der Befreiung aus den KZ zeigen, mitsamt einer Tafel, die an unsere Deportierten erinnerte. Der damalige Pfarrer verbot die Ausstellung.«Das also beseelt den Bürgermeister: Wenn die Klerikalen den Kulturkampf wieder aufnehmen wollen, dann können sie ihn haben. In den Medien. Vor Gericht in Toulouse, vor dem Staatsrat in der Hauptstadt. Frage an Pierre Auriac-Meilleur, Landrat und Mitglied der Regierungspartei, der sich gerade zu den Alten am Marktplatz gesellt: Hat sich Nicolas Sarkozy schon eingeschaltet?»nein«, lacht er,»aber zuzutrauen wär s ihm.«luftiges aus Körperfaser Auch das, was vom Kopf fällt, kann noch zu etwas gut sein. Einige Fragen an die Bonner Haar-Schneiderin Ingrid Grießer Haarkleider heißt eine Ausstellung in Bonn, die noch bis zum 10. September im Kurfürstlichen Gärtnerhaus zu sehen ist. Die Künstlerin Ingrid Grießer zeigt neun Kleider, deren Fasern ihr über neun Jahre gewissermaßen aus dem Kopf gewachsen sind. DIE ZEIT: Frau Grießer, Ihre Werke sind ziemlich haarig! INGRID GRIESSER: Wenn es um Haare geht, beschreitet man einen schmalen Grat. Man kann Haare erotisch finden oder eklig. Meine Mutter hat oft geschimpft, wenn Haare im Putzwasser waren. Viele Menschen beschweren sich über Haarbüschel, die Abflüsse verstopfen oder im Bad herumliegen. ZEIT: Warum arbeiten Sie mit Haaren? GRIESSER: Mir geht es immer um Materialien, die ein Leben hinter sich haben und weggeworfen werden. Haare gehören dazu. Ich sammle auch Toilettenpapierrollen, Bohnenhülsen und Werbebroschüren, um aus ihnen irgendwann etwas zu machen. ZEIT: Was fasziniert Sie daran? GRIESSER: Ich sammle gern, und ich habe Schwierigkeiten mit der extremen Wegwerfmentalität unserer Gesellschaft. Vieles wird nur kurz gebraucht und kommt dann fort. ZEIT: Ihre Haarkleider sind also ein Protest? GRIESSER: Im Vordergrund stehen die Kunst und das Sammeln. Das Arbeiten mit diesen Materialien ist fast meditativ, mit vielen Gedanken verbunden, auch politischen. ZEIT: Woran denken Sie beim Bürsten? GRIESSER: KZ-Opfern wurden die Haare abgeschnitten, um sie zu erniedrigen. Bis heute werden Gefangene geschoren. Haare sind auch immer ein Stück Würde. ZEIT: Wie erklären Sie sich dann den Trend zur Enthaarung? Intimrasur, wohin man schaut! GRIESSER: Wir erleben, wie sich der Mensch mehr und mehr von sich selbst entfernt. Das Haar wird als störend und unrein empfunden. Nicht nur fremdes Haar, auch das eigene. ZEIT: Sie sammeln Ihre Haare seit dem Jahr Wie müssen wir uns das vorstellen? GRIESSER: Jeden Morgen entferne ich die Haare aus meiner Bürste und bewahre sie auf. Alle zwei, drei Tage kann ich dann eine kleine Kugel formen. Die Kugeln fädele ich mit Nähgarn auf. Ich habe dichtes und dickes Haar. Da kommt schon was zusammen. ZEIT: Ihr Haarausfall reicht für alle Kleider? GRIESSER: Nicht ganz. Einmal im Jahr schneide ich mir selbst die Haare. Das vitale und gesunde Haar, das ich dann abschneide, verarbeite ich auch. Die Kleider sind sehr leicht und durchsichtig. Sie bedecken sehr wenig. Keiner hat sie bisher getragen. ZEIT: Weil es niemand will? GRIESSER: Es gibt Interessenten. Aber ich verkaufe meine Haarkleider nicht. Dazu sind sie mir zu nah. DAS GESPRÄCH FÜHRTE TOBIAS ROMBERG

20 21 WIRTSCHAFT 3. September 2009 DIE ZEIT Nr. 37 Keine Angst! Die Kosten der Finanzkrise sind für den Staat beherrschbar Montage: DZ (verw. Fotos: Tipsimages; Davide Scagliola/ANA; Donald Nausbaum/Getty Images; ullstein) Heiße Spur ins Paradies Deutsche Banken sind tief in das Geschäft mit Steueroasen verstrickt. Wir veröffentlichen erstmals detaillierte Erkenntnisse aus internen Regierungspapieren VON JOACHIM WAGNER Die Deutsche Bank ist auf den Erfolg ihrer Tochtergesellschaften richtig stolz. Im Internetportal der Deutsche Bank Offshore Group brüstet sie sich mit Auszeichnungen. Auf den Cayman-Inseln zum Beispiel sei sie dreimal in Folge zur besten privaten Bank gewählt worden, ist da zu lesen, und 2008 habe sie auf Guernsey, Jersey und Mauritius an der Spitze gestanden. Was der Vorteil solcher Standorte ist, erklärt die Deutsche Bank auch.»schlüsselattraktion für anspruchsvolle Kunden ist oft die Möglichkeit, offshore Rechtsstrukturen zu errichten, die Steuerverpflichtungen eliminieren oder reduzieren«, heißt es. Offene Worte. Bemerkenswert offen in einer Zeit, in der Geschäfte mit Steueroasen so geächtet sind wie nie zuvor. Regierungen aus aller Welt denken seit dem Ausbruch der Weltfinanzkrise über ein transparenteres System der Aufsicht nach und da gelten Offshore-Oasen mit ihren geheimniskrämerischen Rechtskonstruktionen als Gefahr erster Ordnung. Regierungen reicher Länder haben sich über beide Ohren verschuldet, um die Wirtschaft zu retten und brauchen künftig jeden Cent Steuergeld, erst recht aber die Milliarden, die Steuersünder in den Oasen verstecken. Die ZEIT veröffentlicht nun erstmals detaillierte Erkenntnisse über die Aktivitäten deutscher Banken in der Schweiz, Liechtenstein und einigen der führenden Offshore-Zentren der Welt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat in zwei Umfragen vom November 2008 und Mai 2009 zunächst 31 und dann 16 Banken befragt. Die Finanzinstitute mussten über ihre Geschäfte in den Alpenländern Auskunft erteilen und in 21 Offshore-Oasen von Barbados und Santa Lucia über Guernsey und Monaco bis hin zu Singapur und Uruguay.»Die meisten Geschäftsaktivitäten«, heißt es in einem internen Vermerk des Bundesfinanzministeriums zum Thema Offshore,»unterhalten die Deutsche Bank und mit großem Abstand Commerzbank und Sal. Oppenheim.«Den Umfragen zufolge managt allein der Branchenprimus Deutsche Bank von der Schweiz aus Geschäftsbeziehungen zu mindestens 566 Stiftungen und Trusts, die gar nicht nach Schweizer Recht ausgestaltet sind, sondern nach dem berüchtigter Steueroasen von Curaçao bis zu den britischen Jungferninseln. Hinzu kommen 204 Tochtergesellschaften, Beteiligungen und Rechtseinheiten in 13 Offshore-Zentren mit zusammen 2428 Kundenbeziehungen, allein 868 davon in Singapur. Diese Zahlen basieren wie alle im Folgenden genannten Zahlen, sofern nicht anders vermerkt auf den Erkenntnissen der zwei Umfragen und damit auf den Auskünften, die die Banken selbst erteilt haben. Zum damaligen Zeitpunkt. Für den Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) ist die Beschaffung solch detaillierter Angaben Teil einer neuen Strategie. Im Oktober 2008 hat sein Haus einen zusätzlichen Weg im Kampf gegen die Steuerflucht ins Ausland eingeschlagen: Es geht darum, das Netz von Bankenaktivitäten offenzulegen, das solche Steuerflucht überhaupt erst ermöglicht. Die alte Strategie, nach der Steuersündern das Handwerk gelegt werden sollte, hat nämlich kaum funktioniert. Steinbrücks Vorgänger Hans Eichel hatte mit bescheidenem Erfolg eine Amnestie für Steuerflüchtlinge erlassen. In Steinbrücks Amtszeit wurden Datensätze durch den Staat angekauft, die in der Steueroase Liechtenstein entwendet worden waren. Doch all das schuf nur punktuell Abhilfe.»Die Aufdeckungswahrscheinlichkeit ist bei gegebenem Rechtssystem vielleicht einige Promille«, sagte der Steuerexperte Lorenz Jarass vor dem Finanzausschuss des Bundestages. Und wer weiß, wie lange der internationale Druck auf die Steueroasen (siehe Seite 22) noch anhält! Daher stehen nun die deutschen Banken im Fadenkreuz des Finanzministeriums. Ohne deren Hilfe könnte Schwarzgeld nicht in Steueroasen geschleust und dort verwaltet werden. Um an die brisanten Informationen zu gelangen, benutzte das Ministerium einen rechtlichen Trick: Es wendete Vorschriften über die Geldwäscheprävention an und beauftragte die BaFin, sich über die Geschäftsaktivitäten in der Schweiz, Liechtenstein und Offshore-Zentren zu informieren und»intransparente Geschäftsbeziehungen«zu durchleuchten. Die Umfragen der BaFin enttarnen nun, wie stark sich deutsche Institute Geschäftsbanken, Privatbanken und sogar Landesbanken in Steueroasen engagieren. Zählt man alles zusammen, unterhalten die befragten Banken über ihre Tochtergesellschaften in Liechtenstein und Vorschnelle Euphorie Noch nie gab es so viele Erfolge im Kampf gegen Steueroasen wie zuletzt. Freude darüber ist aber zu früh SEITE 22 der Schweiz Geschäftsbeziehungen zu insgesamt mehr als 1600 Stiftungen und Trusts in fast allen Steuerparadiesen dieser Welt. Zudem besitzen sie 395 Tochtergesellschaften, Beteiligungen oder sonstige Rechtseinheiten in Offshore-Zentren. Dort pflegen allein Deutsche Bank und Commerzbank insgesamt 3718 Kundenbeziehungen. Diese Zahlen markieren aber nur die Spitze eines Eisbergs. Es geht hier ausschließlich um Trusts, Stiftungen oder Anstalten. Nach schlichten Privat- oder Firmenkonten wurde nicht gefragt. Das dürfen die Aufseher im Rahmen der Geldwäscheprävention nicht. Im Geschäft mit Offshore-Zentren ist die Nummer zwei nach der Deutschen Bank: die inzwischen teilverstaatlichte Commerzbank. Sie unterhält dort 1290 Kundenbeziehungen. Man muss aber auch hinzufügen, dass die Commerzbank ihr weltweites Engagement in Steueroasen vor Kurzem öffentlich eingeräumt hat und zwar auf eine Frage des Verbandes der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre auf der Hauptversammlung im Mai. Nach ihrer eigenen Auskunft hatte die Commerzbank im Jahr 2008 rund ein Viertel des Anlagevermögens, das ihrem Geschäftsbereich Privatkunden/Wealth Management zugerechnet wird, in Steueroasen untergebracht. Das sind gut 22 Milliarden Euro: knapp zehn Milliarden in Luxemburg, neun Milliarden in der Schweiz, der Rest verteilt. Neuerdings sei die Commerzbank»im Begriff, ihre Offshore-Aktivitäten signifikant zurückzufahren«, wie das Finanzministerium intern anerkennend hervorhebt. Zwei Tochtergesellschaften in der Schweiz wurden verkauft. Nun ist das Geschäftemachen mit einer Steueroase alleine noch lange kein Beweis für düstere Machenschaften. Der Verdacht ist aber klar und wird mitunter auch unmissverständlich ausgesprochen.»banken verdienen sich bei der Beihilfe zur Steuerhinterziehung eine goldene Nase«, kommentiert zum Beispiel der Vorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft, Dieter Ondracek. Bei der Bochumer Staatsanwaltschaft, seit den neunziger Jahren im Kampf gegen Steuerflucht erfahren, geht ein Ermittler davon aus, dass»90 Prozent der Stiftungen und Trusts in Steueroasen der Steuerhinterziehung dienen«. Doch auch ihm fehlt in der Praxis das Packende, um sie zu knacken. Die Untersuchungen der BaFin haben einige Merkwürdigkeiten zutage gefördert. So ist Liechtenstein für die meisten deutschen Institute inzwischen ein geächteter Platz, den sie öffentlich meiden aber offenbar heißt das nicht, dass sie auf Geschäfte mit dem Steuerparadies verzichten. Nur die Berenberg Bank, Hauck & Aufhäuser sowie die Landesbanken von Bayern und Baden-Württemberg seien in Vaduz noch mit Töchtern aktiv, heißt es in einem Ministeriumsvermerk Ende 2008 zu den Umfragen.»Geschäftsaktivitäten mit Liechtensteinischen Stiftungen, Trusts und anderen intransparenten Vehikeln«so der Vermerk weiter»werden ( ) nicht über Liechtenstein, sondern primär über die Schweiz gesteuert.«die Schweizer Tochter der Deutschen Bank pflegt Geschäftsbeziehungen zu 301 Liechtensteiner Stiftungen und ist damit klarer Spitzenreiter. Drei andere Merkwürdigkeiten haben die Umfragen enttarnt. Erstens: Die Bankenaufseher äußern den Verdacht, dass die Banken nicht alle Fragen wahrheitsgemäß beantwortet haben.»aufgrund von Informationen aus einzelnen Banken und aufgrund der Auswertung der eingegangenen Berichte«heißt es in einem internen Bericht des Bundesfinanzministeriums habe die BaFin»Erkenntnisse darüber, dass Art und Umfang der Antworten der Banken ( ) abgestimmt worden sind«. Und zwar in einem Umfang, so heißt es an anderer Stelle, dass eine abschließende Bewertung»nicht möglich«sei.»die Dimension des Problems«, folgern Steinbrücks Beamte, sei»in der Praxis wohl höher«, als die Antworten vermuten ließen. Martin Maurer, Geschäftsführer des Verbandes der Auslandsbanken in der Schweiz, räumt sogar ein, dass sich im November 2008 etwa zehn Vertreter von Tochtergesellschaften deutscher Banken bei ihm in Zürich getroffen hätten, um über den Fragebogen der BaFin zu reden. Der Verband, so Maurer, habe bei der Beantwortung der Fragen aber nur eine»koordinierende Rolle gespielt«. Zweitens ist seltsam, dass offenbar fast alle Schweizer Töchter der befragten deutschen Häuser behaupten, bei Stiftungen und Trusts nur noch Konten zu führen und zu verwalten. Am aktiven Stiftungsgeschäft beteiligten sie sich demnach nicht. Mag sein, dass sie sich auf das reine Bankgeschäft konzentrieren wollen. Denkbar ist aber auch ein anderes Motiv: Wer einräumt, bei der Gründung und Verwaltung von Trusts und Stiftungen zu assistieren, gerät schnell in den Verdacht einer Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Um sich nicht selbst die Hände schmutzig zu machen, verweisen einige deutsche Banken daher nach den Erfahrungen von Geldwäscheexperten gern auf Tochtergesellschaften, Anwaltskanzleien und Treuhänder in Zürich, London oder New York, die sich auf dieses Gebiet spezialisiert haben. Diese Arbeitsteilung erlaubt, die juristischen Risiken zu mindern und trotzdem im Geschäft mit den Steueroasen zu bleiben. Drittens: Die Schweizer Töchter der deutschen Banken haben nur in wenigen Fällen Geschäftsbeziehungen zu Stiftungen und Trusts nach Schweizer Recht, was wohl die größte Überraschung darstellt. Acht von zehn dieser Einrichtungen sind nach dem Recht anderer Steueroasen gegründet worden. Die Commerzbank zum Beispiel führt 146 Stiftungen, Trusts oder Anstalten nach panamaischem Recht, 93 nach Liechtensteiner Recht und 48 nach dem Recht der Jungferninseln auf. Das heißt also: In Zürich und Genf haben Steuerflüchtlinge praktisch die freie Wahl unter allen Steueroasen der Welt. Die Konten werden allerdings überwiegend in der Schweiz geführt. Über den Sinn dieser Konstruktionen kann man wiederum nur spekulieren, aber für den Bonner Steuerstrafverteidiger Karsten Randt ist klar: Das sei eine»doppelte Verschleierung«. Für Kunden, die diese Konstruktionen wählen, sei das Schweizer Bankgeheimnis nicht mehr sicher genug. Nach dem Transparenzgebot der internationalen Geldwäschebekämpfung, das die Schweiz seit 2000 anerkennt, müssen die Banken bei allen Konten wissen, wessen Geld darauf liegt. Wenn man aber Stiftungen nach dem Recht von Panama oder Curaçao schafft, kann man die Konten dem Zugriff der Schweizer Behörden entziehen. Da entstehen virtuelle Geldtresore, die selbst für Schweizer Ermittler nicht zu knacken sind: Das Konto gehört ja einer exotischen Stiftung, die nichts über die wahren Inhaber verrät. Hinzu kommt, dass die wirtschaftlich Berechtigten bei diesen Konstruktionen 20 Prozent Quellensteuer sparen, die inzwischen auch die Schweiz an die Heimatländer der Steuerpflichtigen abführt. Niemand weiß ja, wer diese Leute sind. Steckt solche Absicht wirklich dahinter? Die Banken selbst waschen ihre Hände in Unschuld. Beim internationalen Oasengeschäft gehe es nicht Fortsetzung auf Seite 22 Wenn es um die Lasten der Krise geht, scheint keine Zahl zu hoch gegriffen. Sagenhafte Milliarden Dollar soll die wilde Zockerei der Banken angeblich gekostet haben, stand gerade in einer Studie der Commerzbank. Experten warnen vor großen Löchern in den Staatskassen und einer schweren Erblast für die kommenden Generationen. Das ist Unsinn. Tatsächlich sind die Kosten beherrschbar. Vor allem die der Bankenrettung. Zwar hat der Staat mehrere Hundert Milliarden Euro für die Institute aufgewendet, dabei handelt es sich aber zumeist um Bürgschaften. Echtes Geld fließt bei solchen Garantien erst, wenn sie beansprucht werden. Das ist bisher noch nicht passiert. Im Gegenteil: Der Staat verdient an den Gebühren. Was die Finanzhäuser ganz real erhalten haben, summiert sich auf drei Prozent der Wirtschaftsleistung. Das ist alles andere als dramatisch zumal der Staat im Gegenzug Beteiligungen an den Banken erhält. In den USA haben die acht größten Institute der Regierung die Anteile bereits wieder abgekauft. Bilanz für den Staat dort: ein Gewinn von vier Milliarden Dollar. Die Commerzbank-Aktien im Bundesbesitz sind, Stand Dienstag, immerhin 127 Millionen Euro im Plus! Natürlich verursacht die Krise trotzdem hohe Kosten. Das liegt vor allem daran, dass der Staat in Zeiten schrumpfender Wirtschaft weniger Steuern einnimmt und mehr ausgibt. Auf 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts dürfte die Staatsschuld 2010 steigen. Grund zur Panik ist das jedoch nicht. In den USA lag die Schuldenquote im Zweiten Weltkrieg bei über 100 Prozent. In den sechziger Jahren war sie dann nur noch halb so hoch übrigens ganz ohne Einschnitte in das soziale Netz. Wie haben die Amerikaner es geschafft, ihre Kredite zurückzuzahlen? Die verblüffende Antwort lautet: gar nicht. Die Staatsverschuldung stieg in absoluten Zahlen sogar munter weiter von 204 Milliarden Dollar im Jahr 1944 auf 368 Milliarden Dollar Die Schuldenquote, das wahre Maß für die Schuldenlast, fiel, weil die Wirtschaft noch kräftiger wuchs als die Kreditaufnahme. Wachstum ist der Schlüssel zur Haushaltskonsolidierung. Bei guter Konjunktur wird auch der deutsche Etat ohne Sparorgien wieder ins Lot kommen. MARK SCHIERITZ a Schlachttage Die Medienkonzerne finden kein Rezept gegen die Werbeflaute Positives Denken ist grundsätzlich eine gute Sache. Aber wer damit von schlechten Nachrichten abzulenken versucht, der wirkt eher verzweifelt als tatkräftig. So wie die Manager der Bertelsmann AG Anfang dieser Woche.»Kostenprogramm über 900 Millionen Euro zeigt Wirkung«mit diesen Worten versuchten sie, eine schmerzhafte Wahrheit zu bemänteln: Der größte deutsche Medienkonzern hat im ersten Halbjahr 2009 einen Verlust von 333 Millionen Euro gemacht. Sein Chef Hartmut Ostrowski mag nicht mehr ausschließen, dass das ganze Jahr mit einem Minus endet. Es wäre das erste Mal. Bis zum Jahresende werden wohl noch ein paar tausend Mitarbeiter ihren Job verlieren auch wegen des von Ostrowski gepriesenen»kostenprogramms«. Anderen großen Medienhäusern geht es ebenfalls schlecht. Rupert Murdochs News Corp meldete für das Geschäftsjahr 2008/2009 sogar ein Minus von 3,4 Milliarden US-Dollar. Aber es ist ja kein großer Trost, wenn die Konkurrenz ihre Probleme genauso wenig im Griff hat. Die ganze Branche leidet, weil sie nicht von ihrer alten Abhängigkeit loskommt. Sie hängt immer noch zu sehr von klassischen Werbeerlösen ab. Die einstige Cashcow RTL ist für Bertelsmann keine mehr, seit die Werbebudgets mit zweistelligen Prozentraten schrumpfen. Der Zeitschriftenverlag Gruner + Jahr hat ein Minus von 57 Millionen Euro eingefahren. Die Bertelsmann-Chefs schaffen es einfach nicht, Geschäfte an Land zu ziehen, die den Konzern unabhängiger von den zyklischen Auf- und Abschwüngen des Werbegeschäfts machen. Dabei hatte Ostrowski, als er vor eineinhalb Jahren sein Amt antrat, markige Worte gesprochen:»es ist eine alte Unternehmerweisheit, dass man ein Lamm nur in den seltensten Fällen zu einem Löwen machen kann.«damals träumte er noch von strategischen Zukäufen, jetzt muss er das Geld zusammenhalten. Damals dachte er, er könnte sich vor allem der Raubtierzucht widmen. Stattdessen muss er nun auf absehbare Zeit weiter Lämmer schlachten. ANNA MAROHN

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