Aktuelle Dokumente. Herausgegeben von Professor Dr. Ingo von Münch. Bildungsurlaub. Gesetze, Pläne, Kontroversen. Zusammengestellt von

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1 V Standort» wde Aktuelle Dokumente Herausgegeben von Professor Dr. Ingo von Münch Bildungsurlaub Gesetze, Pläne, Kontroversen Zusammengestellt von Dietrich Urbach und W. Dietrich Winterhager Technische Hochschule Dßrmstsdt FACHBEREICH INFORMATIK LL L! 9 T H E JS IavBntnr.r-.Jf, i 3 Q T" Fachbereichsbibliothek Informatik TU Darm stadt Walter de Gruyter Berlin New York

2 LL3J cntar-wm Inhalt Überblick K. S! and.!* s. Sachgebiete t Begriff und Geschidite 7~ Regelungen in anderen Ländern 9 Zuständigkeiten 10 öffentlicher Dienst 12 Tarifverträge 13 Inhalte 13 Kosten und Finanzierung 14 Zur vorliegenden Textauswahl 15 Fazit Geltendes Recht Regelungen auf Bundesebene Bundesbeamtengesetz Verordnung über Sonderurlaub für Bundesbeamte und Richter im Bundesdienst Betriebsverfassungsgesetz Arbeitsförderungsgesetz Berufsbildungsgesetz Zentralstelle für Fernunterricht Regelungen auf Landesebene Berlin Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Bildungsveranstaltungen Bremen Bremisches Bildungsurlaubsgesetz Hamburg Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz; Verordnung über die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen Hessen Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub Niedersachsen Niedersächsisches Gesetz über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer 62

3 4 Inhalt 2.3 Tarifverträge 68 Tarifvertrag Buchhandel, Baden-Württemberg und., ' Bayern 68 Tarifvertrag Metallindustrie, Bayern 69 Tarifvertrag Druckindustrie, Bund 70 Tarifvertrag Zuckerindustrie, Bund Tarifvertrag Fleischwarenindustrie, Bremen und Niedersachsen Initiativen, Empfehlungen und Kontroversen Internationale Arbeitsorganisation Bundesebene Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über den Bildungsurlaub; Regierungserklärung von Bundeskanzler Brandt; Bildungsbericht 1970; Sozialbericht 1970; Aktionsprogramm Berufliche Bildung (1970); Bildungspolitik, Erfahrungen und Perspektiven (1974) SPD Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Arbeitsmarktes an die Entwicklung von Wirtschaft und Technik; Entwurf eines Gesetzes der Fraktion der SPD über die Gewährung von bezahltem Urlaub für die Teilnahme an förderungswürdigen staatsbürgerlichen Bildungsveranstaltungen; SPD- Langzeitprogramm" (1975) CDU Berliner Programm (1971) FDP Stuttgarter Leitlinien einer liberalen Bildungspolitik Deutscher Bildungsrat Empfehlungen der Bildungskommission: Strukturplan für das Bildungswesen Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung: Bildungsgesamtplan Gewerkschaften Grundsätze des Deutschen Gewerkschaftbundes zum Bildungsurlaub von November 1966; Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur beruflichen Bildung (1972); Forderungen der Deutschen Angestellten- Gewerkschaft nach einem bezahlten Bildungsurlaub vom Mai 1964; DAG: Gesetz zur Freistellung für Bildungszwecke (Entwurf vom 16. September 1970) 93

4 Inhalt Arbeitgeberverbände Erklärung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände zur Bildungsförderung und zum Bildungsurlaub; Jahresbericht der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Deutscher Volkshochschulverband Erklärung zum Bildungsurlaub vom Deutscher Bundesjugendring Gesetzentwurf über Gewährung von bezahltem Bildungsurlaub vom Bundesarbeitsgemeinschaft Jugendaufbauwerk Empfehlung zur gesetzlichen Regelung des Bildungsurlaubs (197f) Arbeitsgemeinschaft katholisch-sozialer Bildungswerke Thesen zum Bildungsurlaub und Überlegungen zur Verwirklichung Länder Baden-Württemberg Initiativgesetzentwurf der Fraktion der SPD: Bildungsurlaub für junge Arbeitnehmer Bayern Staatsregierung zum Bildungsurlaub; Entwurf eines Gesetzes über die Freistellung von Arbeitnehmern zur Teilnahme an Bildungsveranstaltungen der SPD-Fraktion Berlin Beschluß des FDP-Landesverbandes Berlin zum Bildungsurlaub; Der Senat von Berlin: Bericht an das Abgeordnetenhaus von Berlin vom Nordrhein-Westfalen Bericht der Planungskommission DGB-Landesbezirk: Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Bildungsveranstaltungen. Gesetzentwurf, Erläuterungen (Juni 1974) Rheinland-Pfalz Entwurf eines Landesgesetzes über die Gewährung von Bildungsurlaub für junge Arbeitnehmer. Urantrag der Fraktion der SPD 150

5 6 Inhalt Saarland Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion vom ; Gesetzentwurf der CDU-Landtagsfraktion vom Schleswig-Holstein Kultusminister, Wirtschaftsminister (1971); Entwurf eines Gesetzes über den Bildungsurlaub der SPD-Landtagsfraktion vom Berichte und Modelle 4.1 Bildungsurlaub für Betriebsratsmitglieder und Jugendvertreter in Hessen Bildungsurlaub für Betriebsräte: BMBW fördert Modellseminare in Sprockhövel Waldemar von Knoeringen: Die Kritische Akademie Joachim H. Knoll: Bildungsurlaub Schlagwort oder Modell gegenwärtiger Erwachsenenbildung Felix Löwenstein: Eindrücke und Erfahrungen von zwei Modellkursen Bildungsurlaub" Bibliographie in Auswahl 184