PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH

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1 PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH Die neueste Rechtsprechung zur Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit Erfahren Sie das Wichtigste zu: Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit Häufige Kurzerkrankung Langandauernde Erkrankung Dauerhafte Leistungsunfähigkeit Erhebliche krankheitsbedingte Leistungsminderung Die krankheitsbedingte Kündigung vor dem Arbeitsgericht Drei-Stufen-Prüfung des Bundesarbeitsgerichts Negativer Gesundheitsprognose Betrieblichen Beeinträchtigungen/Entgeltfortzahlungskosten Interessenabwägung Beweislastverteilung Die Bedeutung ärztlicher Bescheinigungen - auch mit Auslandsbezug. Low-Performance Besondere Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit Alkoholismus und Drogenabhängigkeit - Problematik des einmaligen Rückfalls Psychische Erkrankungen des Arbeitnehmers Kündigung wegen eines Glaubenskonflikts HIV-Infektion Inhaftierung des Arbeitnehmers Eignungsmängel Betriebliches Eingliederungsmanagement Einführung, Anwendung und Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement Die Pflichten des Arbeitgebers und ihre Grenzen Kontrollrechte des Betriebsrates Rechtsfolgen der Nichtdurchführung Besondere Probleme der krankheitsbedingten Kündigung Unwirksamkeit einer personenbedingten Kündigung wegen Diskriminierung Urlaubsabgeltung bei langjähriger Krankheit / Ausschlussfristen Wiedereinstellungsanspruch Sonderkündigungsschutz (Schwerbehinderter bzw. tarifvertraglich unkündbare Arbeitnehmer) Rückgabe des Dienstwagens? Beteiligungsrechte und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats Checklisten; Musterbeispiele; aktuelle Rechtsprechung

2 Zum Thema: Neben Grundsatzurteilen werden die Referenten insbesondere folgende Urteile aus der neueren Rechtsprechung zur krankheitsbedingten Kündigung behandeln: Anspruch auf Jahresurlaub trotz Krankheit, EuGH Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen Wirksame krankheitsbedingte Kündigung negative Gesundheitsprognose Krankheitsbedingte Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit Krankheitsbedingte Kündigung wegen Alkoholismus LAG Berlin-Brandenburg Krankheitsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz Krankheitskündigung und leidensgerechter Arbeitsplatz Sozialauswahl und krankheitsbedingte Ausfallzeiten Betriebliches Eingliederungsmanagement (Keine) Wirksamkeitsvoraussetzung für die krankheitsbedingte Kündigung Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) auch ohne Betriebsrat Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer ohne Zustimmung des Integrationsamtes Mitteilung von Unterhaltsverpflichtungen ird 102 BetrVG bei Krankheitskündigung LAG Berlin-Brandenburg Kündigung bei Nichtanzeige der Arbeitsunfähigkeit LAG Köln Verspätete Krankmeldungen als (wirksamer) Kündigungsgrund LAG Hessen Vorlage des Attests am ersten Tag der Krankheit Rückgabe des Dienstwagens nach sechs Wochen Krankheit? Urlaubsabgeltung nach Krankheit fällt unter Ausschlussfristen Beweiswert ausländischer ärztlicher Bescheinigungen Vorgetäuschte oder angedrohte Arbeitsunfähigkeit Krankheitsbedingte Kündigung und AGG Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung Krankheitsbedingte Kündigung von Betriebsratsmitgliedern Arbeitsunfähigkeit und Schichtarbeit Fehlzeiten und Krankenstände von Mitarbeitern führen nicht nur in wirtschaftlich schweren Zeiten zu enormen Problemen für Unternehmen. Insbesondere Fehlzeiten wegen häufiger Kurzerkrankungen verursachen finanzielle Belastungen, hohe Kosten und erhebliche Betriebsablaufstörungen. Hinzu kommt der praktisch unerschütterliche Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, an dem das Bundesarbeitsgericht bisher kaum gerüttelt hat. Doch hat nicht jede ärztliche Bescheinigung den gleichen Beweiswert! Zu denken ist hier insbesondere an ärztliche Bescheinigungen während der Urlaubszeit. Die Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers steht daher weiterhin im Mittelpunkt betrieblicher Diskussionen. Oftmals bleibt allein der Ausweg über die krankheitsbedingte Kündigung. Das Kündigungsschutzgesetz sagt aber über die Voraussetzungen der krankheitsbedingten Kündigung, dem wichtigsten Fall der personenbedingten Kündigung, wenig aus. In einer Vielzahl von Entscheidungen hat das Bundesarbeitsgericht zu den Grundvoraussetzungen der Kündigung wegen Krankheit Stellung genommen und konkrete Einzelfragen beantwortet, die für die tägliche betriebliche Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Nur in Kenntnis dieser Vorgaben des Gesetzgebers lässt sich das Vorhaben einer krankheitsbedingten Kündigung vernünftig angehen. Insbesondere die vorherige sorgfältige Dokumentation der Fehlzeiten ist von großer Bedeutung. Ein Lotteriespiel ist die krankheitsbedingte Kündigung keineswegs, auch wenn sie von vielen Leidgeprüften in der Praxis als solche empfunden wird. Brandaktuell ist auch das höchstrichterliche Urteil zur Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Für Arbeitgeber ist das ein klarer Fortschritt. Für Personalleiter und Betriebsräte ist die genaue Kenntnis der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben unumgänglich. Sie sollten die Möglichkeit wahrnehmen, sich für ihre tägliche Praxis die aktuellsten Informationen über Chancen und Grenzen einer Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers zu verschaffen.

3 Allgemeine organisatorische Hinweise: Teilnehmerkreis Das Seminar richtet sich sowohl an Arbeitgeber, Personalverantwortliche als auch an Betriebs- bzw. Personalräte und Mitglieder der SBV. Die im Seminar vermittelten Kenntnisse sind gem. 37 Abs. 6 BetrV / 46Abs. 6 BPersVG erforderlich. Veranstaltungsablauf Seminargebühren Der Seminarbeginn ist bei allen Veranstaltungsterminen für 9.00 Uhr vorgesehen und mit einem Begrüßungskaffee ab 8.45 Uhr vor unserem jeweiligen Tagungsraum verbunden. Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mittagessen und zwei Kaffeepausen unterbrochen. Das Seminarende ist jeweils für Uhr vorgesehen. Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur 430,00 zzgl. MwSt. Im Seminarpreis enthalten ist das Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Kaffeepausen sowie die umfangreichen Seminarunterlagen. Übernachtung im Tagungshotel Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung und die Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Ihre Referenten RAin Katharina Pfenninger Fachanwältin für Arbeitsrecht in Heidelberg Frau Rechtsanwältin Katharina Pfenninger ist Fachanwältin für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Heidelberg. Neben dem individuellen Arbeitsrecht wie z.b. die Gestaltung von Arbeitsverträgen, die Beratung und Vertretung bei Streitigkeiten rund um den Ausspruch von Kündigungen, die Geltendmachung von Provisionsansprüchen und Lohnansprüchen, sowie die Klärung von Fragen rund um Mutterschutz und Elternzeit, bildet auch das kollektive Arbeitsrecht einen Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit. Sie berät Arbeitgeber und Arbeitnehmer und vertritt diese in allen gerichtlichen Angelegenheiten. RA Dr. Michael Tillmann Fachanwalt für Arbeitsrecht in Köln Herr Dr. Michael Tillmann ist Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Köln. Im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit berät er sowohl Arbeitgeber und Arbeitnehmer als auch Betriebsräte in allen Fragen und Belangen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts und vertritt deren Interessen auch bundesweit vor Gericht. Neben der Gestaltung und Überprüfung von Arbeitsverträgen und der Optimierung bestehender Verträge zählen auch die Beratung bei Beendigung von Arbeitsverhältnissen, Aufhebungs- und Abwicklungsverträge und Kündigungen zu seinen Aufgaben. Darüber hinaus veröffentlicht Herr Dr. Tillmann regelmäßig zu arbeitsrechtlichen Themen und ist ein geschätzter und gefragter Dozent für Arbeitsrechts-Seminare. Dr. Heiko Peter Krenz Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin Herr Rechtsanwalt Dr. Heiko Peter Krenz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Berlin. Um den Blick für die Sichtweise der jeweiligen Gegenseite nicht zu verlieren, berät er sowohl Unternehmen als auch Betriebs-, Personalräte, Arbeitnehmer, Führungskräfte und Organvertreter in allen Gebieten des Arbeitsrechts. Herr Dr. Krenz ist spezialisiert auf die Begleitung von Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen. Daneben gehört die Beratung zum Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht zu seinem Tätigkeitsbereich. Ein weiter Schwerpunkt ist die Beratung beim Abschluss von Aufhebungsverträgen und das Führen von Kündigungsschutzprozessen. Darüber hinaus ist Herr Dr. Krenz ein erfahrener und geschätzter Referent für arbeitsrechtliche Seminare.

4 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Dienstag, den 10. Mai 2016, in Hamburg im Holiday Inn Hamburg Willkommen in der Hansestadt Hamburg! Wer einmal die Schönheit, Reize und Vielfalt der Alstermetropole kennen gelernt hat weiß, dass das Tor zur Welt nicht nur die Stadt mit den meisten Brücken sondern auch eine der grünsten Metropolen Europas ist. Das 4-Sterne-Hotel Holiday Inn Hamburg, verkehrsgünstig an den Elbbrücken im Süden Hamburgs gelegen, ist idealer Ausgangspunkt für um die Hansestadt zu entdecken und freut sich darauf, Sie als Gast begrüßen zu dürfen. Kategorie: 4 Sterne Holiday Inn Hamburg Billwerder Neuer Deich Hamburg Tel Fax Donnerstag, den 07. Juli 2016, in Frankfurt am Main im Park Inn Hotel Airport Direkt in der Nähe vom Terminal 2 bietet das neue Park Inn by Radisson Frankfurt Airport eine farbenfrohe Alternative zu den bestehenden Übernachtungsmöglichkeiten. Nur 800 m vom Terminal 2 entfernt im neuen Stadtteil Gateway Gardens ist das Hotel mit allen Verkehrsmitteln ideal zu erreichen. Der Flughafen Shuttle Bus des Park Inn by Radisson Frankfurt Airport verkehrt regelmäßig zwischen den Terminals und dem Hotel, das Frankfurter Kreuz (Knotenpunkt A3/ A5) ist nur 2 Minuten entfernt und zum Fernbahnhof des Frankfurter Flughafens am Terminal 1 benötigt man nur eine kurze Zeit. Kategorie: 4 Sterne Park Inn by Radisson Frankfurt Airport Amelia-Mary-Earhart- Str Frankfurt Tel:069 / Fax: 069 / Donnerstag, den 21. Juli 2016, in Karlsruhe im Novotel Karlsruhe City Das Novotel Karlsruhe City empfängt Sie in idealer City-Lage neben dem Kongresszentrum. Von der lichtdurchfluteten Atmosphäre über die moderne technische Ausstattung bis hin zur direkten Anbindung zum benachbarten Kongresszentrum wurden hier die heutigen Anforderungen an ein Kongresshotel mustergültig umgesetzt. Die sehr gute Anbindung an die A 5 und den ICE ermöglichen es, das zentral gelegene Hotel schnell zu erreichen. Kategorie: 4 Sterne Superior Novotel Karlsruhe City Festplatz Karlsruhe Tel: 0721 / Fax: 0721 /

5 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Dienstag, den 23. August 2016, in Hannover im Dormero Hotel Hannover Im Herzen der Messestadt Hannover liegt das DORMERO Hotel Hannover. Hier trifft Lack auf Naturstein - das Stadthotel besticht durch klares, funktionelles Design, ergänzt durch ausgefallene Details. Das DORMERO Hotel Hannover steht für Ästhetik, Unterhaltung und Business in Höchstform. Ohne Kompromisse, kosmopolitisch, kommunikativ und herzlich höchster Entspannungsgrad für Körper und Seele. Bestechend ist auch die Lage in unmittelbarer Messenähe. Kategorie: 4 Sterne DORMERO Hotel Hannover Hildesheimer Str Hannover Tel: 0511 / Mittwoch, den 21. September 2016, in Berlin im Sheraton Grand Hotel Berlin Esplanade Das Sheraton Grand Hotel Esplanade Berlin, ein einzigartiges Refugium in idealer Lage, finden Sie im Herzen der Innenstadt - eine Stadtoase mit elegantem Design und aufmerksamem Service mitten im Kulturviertel der Stadt. Nur wenige Schritte von Kunst, Musik, Theater und Einkaufsmöglichkeiten mit Weltklasseniveau entfernt, genießen Sie ein Ambiente, in dem Sie sich schon beim ersten Atemzug entspannt und belebt fühlen - wo moderner Stil auf Komfort trifft und Sie die Stadt aus erster Hand erleben. Kategorie: 5 Sterne Sheraton Esplanade Grand Hotel Berlin Lützowufer Berlin Telefon: 030 / Telefax: 030 / PfA-Inhouse-Seminare Firmeninterne Schulungen zu allen arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Themen Maßgeschneidert für Ihre betrieblichen Bedürfnisse Inhouse-Seminare der PfA Die Vorteile eines Inhouse-Seminars liegen klar auf der Hand: Wir vermitteln Ihnen Seminarinhalte, die passgenau auf Ihren Bedarf und Ihre Wünsche abgestimmt sind und die Ihnen einen einheitlichen Wissensstand garantieren. Unsere firmeninternen Schulungen konzentrieren sich auf Ihre konkrete betriebliche Situation. Dies spart Zeit und Geld und hilft dabei, anstehende Aufgaben gemeinsam zu lösen. Erfahrene Juristen und Fachanwälte begleiten Sie von Ihrer Anfrage bis zur Durchführung des Seminars. Kompetente Referenten sorgen für eine effektive Wissensvermittlung. Anfragen für eine Inhouse-Veranstaltung richten Sie bitte an unsere Programm-Koordinatorin, Frau Karin Rothkegel, die Ihnen umgehend und kostenfrei ein individuelles schriftliches Inhouse-Angebot unterbreiten wird. Infos & Anmeldung unter: Tel.: / Fax: / oder unter inhouse@pfa-arbeitsrecht.de Internet:

6 Die neueste Rechtsprechung zur Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen): Dienstag, den 10. Mai 2016, in Hamburg im Holiday Inn Hamburg Donnerstag, den 07. Juli 2016, in Frankfurt am Main im Park Inn Hotel Airport Donnerstag, den 21. Juli 2016, in Karlsruhe im Novotel Karlsruhe City Dienstag, den 23. August 2016, in Hannover im Dormero Hotel Hannover Mittwoch, den 21. September 2016, in Berlin im Sheraton Grand Hotel Berlin Esplanade Anmeldung bitte ausfüllen und an: faxen Name / Vorname Abteilung / Position Firma / PfA-Card Nr. Straße / Postfach PLZ / Ort Telefon / Telefax mit Übernachtung ohne Übernachtung von Nichtraucher Raucher bis Ich möchte Informationen zu Inhouse-Seminaren. Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Seminarthema Datum Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name Position Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein. Tel.: / Postfach Frechen seminare@pfa-arbeitsrecht.de Internet: