Rede von Herrn Staatssekretär Dr. Thomas Griese Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Rheinland-Pfalz

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1 Rede von Herrn Staatssekretär Dr. Thomas Griese Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Rheinland-Pfalz Anlass Fachtagung Mikroschadstoffe aus Abwasseranlagen in Rheinland-Pfalz am am Fraunhofer IESE, Auditiorium, Kaiserslautern Thema Mikroschadstoffe, Perspektiven und Rahmenbedingungen aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz

2 -1- Zentrale Botschaften Das Tagungsthema Mikroschadstoffe hat eine hohe Aktualität Die Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz mit der TU Kaisers-lautern ist vorbildlich und wird fortgesetzt. Die dauerhafte Sicherstellung des in der kommunalen Abwasser-wirtschaft erreichten hohen Niveaus und die Optimierung unserer Anlagen sind zentrale Herausforderungen für die Zukunft. Der richtige Umgang mit Mikroschadstoffen ist eine zusätzliche Herausforderung für den Abwasserbereich. Grundlage für Entscheidungen zur Reduktion des Eintrages von Mikroschadstoffen in die Umwelt ist die Bewertung anhand geeigneter Relevanzkriterien. Die Risikobewertung von Stoffen und die Festlegung von Kriterien sind sehr vielschichtig und anspruchsvoll. Bevor man zu einer Handlungsoption end of pipe greift, gilt es, Maßnahmen zur Vermeidung des Eintrages an der Quelle zu ermitteln und umzusetzen. Die Handlungsoptionen sind dabei vielfältig. Zur Vermeidung von Fehlinvestitionen sind zudem vor der Nachrüstung von Kläranlagen mit einer 4. Reinigungsstufe einige zentrale Fragen zu beantworten. Fragen sind u. a. die Relevanz von Stoffen, die zu erreichenden Zielwerte und die hinnehmbaren Restrisiken. Das Landesprojekt Mikro_N(ahe) dient der Verbesserung des Kenntnisstandes zu Maßnahmen der Reduktion von Mikroschadstoffeinträgen in Gewässer. Die Ergebnisse sind wichtige Grundlage zur Fortentwicklung der rheinlandpfälzischen Strategie zum Umgang mit Mikroschadstoffen.

3 -2-1. Begrüßung Sehr geehrte Damen und Herren, zur heutigen Fachtagung möchte ich Sie alle sehr herzlich willkommen heißen. Es freut mich sehr, dass an dem wichtigen Thema Mikroschadstoffe aus Abwasseranlagen ein so großes Interesse besteht. Zunächst möchte ich Herrn Prof. Dr. Schmitt von der TU Kaiserslautern bzw. dem Institut tectraa als Auftragnehmer des Landesprojektes und Projektleiter begrüßen und mich für die gute Organisation bedanken, ebenso danken möchte ich dem Fraunhofer Institut als Hausherr. Ich freue mich sehr, den MdL Andreas Hartenfels, Herrn Ministerialdirigent Dr. Wagner vom BMUB, den Präsidenten der SGD Süd Herrn Prof. Dr. Seimetz, den Präsidenten des LfU Herrn Dr. Hill und Herrn Abteilungsleiter Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz der SGD Nord Gerke begrüßen zu dürfen.

4 -3- Ganz herzlich begrüßen möchte ich auch Herrn Prof. Dr. Firk vom Wasserverband Eifel Ruhr und Herrn Aloysius Söhngen als Vorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. Auch die Anwesenheit des Vorsitzenden des DWA Landesverbandes Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland Herrn Lubenau freut mich sehr. Darüber hinaus möchte ich alle weiteren Referenten, Projektmitarbeiter und ganz besonders die Tagungsteilnehmer begrüßen. Es freut mich, dass außer den zahlreich erschienenen Rheinland- Pfälzern auch viele Interessierte aus anderen Bundesländern und auch aus Luxemburg heute mit dabei sind. Das unterstreicht die hohe Aktualität des Themas Mikroschadstoffe. Hierbei den richtigen Weg zu der erforderlichen Reduktion der Einträge einzuschlagen, ist ein Schlüsselthema im Umweltbereich, dem wir uns stellen müssen. Aus diesem Grund haben wir dieses Thema im Oktober 2012 beim Fachsymposium Mikroschadstoffe in Rheinland-Pfalz in Mainz sehr grundsätzlich diskutiert. Im Anschluss hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium die Studie Relevanz, Möglichkeiten und Kosten einer Elimination von Mikroschadstoffen auf kommunalen Kläranlagen [Mikro_N(ahe)] gestartet. Ich werde auf das Projekt kurz eingehen, ohne der Vorstellung der Projektergebnisse vorgreifen zu wollen.

5 -4- Zusammenarbeit mit der TU Kaiserslautern und Schwerpunkte der Abwasserwirtschaft: Ich nehme auch deshalb sehr gerne an dieser Tagung teil, da das rheinland-pfälzische Umweltministerium seit vielen Jahren gute Kontakte zur Technischen Universität Kaiserslautern und hier insbesondere auch zu dem Fachgebiet Siedlungswasser-wirtschaft und dem Zentrum für innovative Abwassertechnologien (tectraa) pflegt. Einige Projekte zum Themenfeld Optimierung der Reinigungsleistung und der Energieeffizienz von Abwasseranlagen sind in den letzten Jahren erfolgreich an der Technischen Universität im Auftrag des Umweltministeriums bearbeitet worden bzw. sind in Bearbeitung. Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der TU Kaiserslautern bei diesem und bei anderen Themen werden wir gerne fortsetzen. Weitere Schwerpunkte der kommunalen Abwasserwirtschaft (Randbedingungen) möchte ich kurz ansprechen: Die dauerhafte Sicherstellung des in der Abwasserbeseitigung erreichten hohen Niveaus und die Optimierung unserer Anlagen sind zentrale Herausforderungen für die Zukunft. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der ländlichen Strukturen in unserem Bundesland und auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung. Bei einem Anlagenbestand von 8

6 -5- Milliarden Euro ist alleine für die Sanierung, die Erneuerung oder den Umbau der rheinland-pfälzischen Abwassersysteme ein Investitionsvolumen von Millionen Euro im Jahr erforderlich. Ein hoher Teil der Kosten wird dabei für die Sanierung von schadhaften Kanälen benötigt. Weitere bedeutende Aufgaben im Bereich der Abwasserbeseitigung sind: - die Umsetzung der WRRL, zum Beispiel die Reduzierung der Einträge von Phosphor an bestimmten Gewässern - die Sicherstellung einer effizienten und zukunftsfähigen Klärschlammverwertung und - die Berücksichtigung von Starkregenereignissen.

7 -6-2.Mikroschadstoffe: Stoffgruppen, Bewertung und Handlungsoptionen Stoffgruppen: Neben diesen bestehenden Aufgaben der Abwasserentsorgung sehen wir uns zudem bei der Frage der stofflichen Belastungen in Gewässern mit neuen Fragen konfrontiert: Die chemische Analytik ermöglicht heute den Nachweis von Schadstoffen in niedrigsten Konzentrationen. Im Mikro- und Nanogrammbereich finden wir heute in den Gewässern unter anderem: Pflanzenschutzmittelwirkstoffe, die von landwirtschaftlichen Flächen oder durch unsachgemäße Gerätereinigung über die Kläranlagen in die Gewässer gelangen. Arzneimittelwirkstoffe aus der Human- oder Veterinärmedizin, die über Klär-anlagen, Mischwasserentlastungen oder auch die Ausbringung von Gülle auf landwirtschaftliche Ackerflächen in die Gewässer gelangen. Östrogene und Röntgenkontrastmittel, die vom Körper nicht oder nicht vollständig aufgenommen werden und daher ebenfalls ins Abwasser gelangen. Biozide und Korrosionsschutzmittel, die insbesondere über Niederschlags-wasser in die Gewässer geschwemmt werden.

8 -7- Bewertung: Diese Erkenntnisse haben dazu geführt, dass in den letzten Jahren einige Mikroschadstoffe als neue prioritäre Stoffe mit europaweit einheitlichen Umweltqualitätsnormen versehen wurden. Eine Reihe von Stoffen, insbesondere Arzneimittelwirkstoffe, steht bereits auf einer EU-weit abgestimmten Beobachtungsliste. Die EU-Kommission arbeitet parallel an einer speziellen Strategie zur Problematik der Arzneimittelstoffe. Eine Festlegung weiterer Umweltqualitätsnormen ist in Zukunft also durchaus zu erwarten. Daher muss die erste Frage lauten: welche der sogenannten Mikroschadstoffe sind tatsächlich relevant? Das heißt, um welche Stoffe müssen wir uns kümmern, weil ihr Auftreten ein unmittelbares Risiko für die Gesundheit des Menschen darstellt? Aber auch schädliche Wirkungen auf Mikroorganismen und Fische können bedeutend sein für die Biodiversität, für die Nahrungskette und damit für das gesamte Ökosystem - Auswirkungen, die auf lange Sicht auch Auswirkungen auf die Gesundheit des Menschen haben können.

9 -8- Die EG-Wasserrahmenrichtlinie erteilt in diesem Zusammenhang einen Dauerauftrag zur Beobachtung und Bewertung neu identifizierter Schadstoffe. Sowohl die EU-Kommission ist aufgefordert, die Liste der prioritären Stoffe, die in allen Mitgliedsstaaten der EU auftreten, fortzuschreiben, als auch die einzelnen Mitgliedsstaaten sind gehalten, Stoffe die in ihrem Gebiet oder flussgebietsspezifisch auftreten, zu überwachen und bei entsprechender Relevanz zu regulieren. Die Risikobewertung von Stoffen ist äußerst vielschichtig. Nicht nur die Vorgaben der EG-Wasserrahmenrichtlinie und der Richtlinie über prioritäre Stoffe sowie entsprechender nationaler Regelungen sind hier heranzuziehen. Bewertungsmaßstäbe für Schad-stoffe finden sich auch in der Chemikalien-politik der EU mit der REACH- Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Bewertungsmaßstäbe finden sich auch in den Vorgaben für das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und Bioziden, ebenso in den Vorgaben für die Zulassung und das Inverkehrbringen von Human- und Tierarzneimitteln. Aber nicht nur die einzelnen Schadstoffe für sich müssen betrachtet werden, sondern auch ihr Zusammenwirken mit anderen Stoffen,

10 -9- wobei solche Schadstoffcocktails besondere Gefahren darstellen können. Transformations- und Abbauprodukte aus biologischen und oxydativen Reinigungsverfahren, die in einigen Fällen sogar ein höheres ökotoxikologisches Wirkpotenzial haben können als der Ausgangsstoff, kommen hinzu. Handlungsoptionen: Soweit am Ende die Bewertung von Substanzen zum Nachweis einer öko- bzw. humantoxikologischen Relevanz von Mikroschadstoffen führt, so gilt es, deren Eintrag in die Umwelt und speziell die Gewässer zu reduzieren oder zu verhindern. Bevor man aber zu einer Handlungsoption end of pipe greift, gilt es, Maßnahmen im Vorfeld der Einleitung von Schadstoffen in Kanalisation und Kläranlagen zu entwickeln. Eine effiziente Herangehensweise an die Problematik der Mikroschadstoffe bedeutet, zunächst die Eintragungspfade zu ermitteln und dort anzusetzen, wo Schadstoffe entstehen, zum Einsatz kommen oder entsorgt werden müssen.

11 Eine Vielzahl von Handlungsoptionen im vorsorgenden Bereich ist denkbar: -10- bei der Entwicklung, Zulassung und Produktion von Chemikalien und Arzneimitteln sollten die Umweltauswirkungen einzelner Wirkstoffe noch besser erforscht und insbesondere bei der Zulassung stärker berücksichtigt werden; die Substitution bestimmter Stoffe durch weniger umweltbelastende Wirksubstanzen müsste stärker ins Auge gefasst werden; Anwender in Medizin und chemischer Industrie, aber auch die Verbraucher-innen und Verbraucher sollten stärker sensibilisiert werden für die Umweltauswirkung von Chemikalien und Arzneimitteln und gegebenenfalls durch entsprechende gesetzliche Anreize zum Griff zu umweltfreundlicheren Einsatzstoffen und Produkten bewegt werden; in der Landwirtschaft muss der Einsatz von Arzneimitteln in der Veterinärmedizin aber insbesondere auch bei der Tierzucht reduziert und umweltfreundlicher werden, um z.b. den Eintrag

12 -11- von Mikroschadstoffen in die Gewässer beim Ausbringen von Gülle auf Äckern und Wiesen zu verhindern oder mindestens zu vermindern; eine Abtrennung von Abwasserströmen in hot spots wie z.b. Krankenhäusern oder Pflege-heimen sollte erfolgen, um hier gezielt und dezentral Abwasser mit hohen Konzentrationen von Mikroschadstoffen effizient vorreinigen zu können, damit anschließend in der Kläranlage kein zusätzlicher Aufwand entsteht; wir brauchen klare Strategien für die ordnungsgemäße Entsorgung ungenutzter Chemikalien und Arzneimittel. Dazu setzt sich die Landesregierung beim Thema Altmedikamente bereits dafür ein, dass diese in den Apotheken zurückgegeben und von dort einer geordneten Beseitigung zugeführt werden können. Wo eine Müllverbrennung stattfindet, können Altmedikamente dem Restmüll zugeführt werden. An dieser Stelle ist auch zu erwähnen, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung mit dem Programm Gewässerschonende Landwirtschaft und mit ihren Initiativen zur Einschränkung der Verwendung von Glyphosat wichtige Maßnahmen zur Vermeidung

13 -12- des Eintrags von Schadstoffen in die Umwelt gestartet hat. Hier ist auch der Bund gefordert, die richtigen rechtlichen Vorgaben festzulegen. Die beiden Initiativen machen deutlich, wie wichtig der Landesregierung das Thema Vermeidung von Einträgen an der Quelle ist. Wir werden daran konsequent weiter arbeiten. Das Thema Vermeidung ist auch Bestandteil der IKSR Strategie zum Thema Mikroschadstoffe. Es wird sicherlich auch Bestandteil der noch ausstehenden Strategien des Bundes und der EU werden. Auch aus diesem Grund bin ich auf den Vortrag von Herrn MinDirig Wagner sehr gespannt. Offene Fragen zu einer 4. Reinigungsstufe: Soweit Mikroschadstoffe aber doch in die Kanalisation gelangen, so werden sie bei der Abwasserbehandlung bislang nur ungezielt durch Anlagerung an den Belebtschlamm oder durch biologischen Abbau bzw. biologische Umwandlung reduziert. Je nach Stoff verbleibt derzeit eine Restbelastung im gereinigten Abwasser. Vor der Nachrüstung von Kläranlagen mit einer 4. Reinigungsstufe sind folgende zentrale Fragen zu den Zielen zu beantworten:

14 -13- Welche Ziel-Werte sollen für welche Parameter erreicht werden? Ohne klare Zielsetzung ist die Umsetzung von Maßnahmen nicht vermittelbar. Wo soll hinsichtlich der Zielsetzungen angesetzt werden: bei der Reduzierung der Schadstofffracht (das hieße: Maßnahmen vorrangig an großen Kläranlagen) und/oder der Reduzier-ung der Schadstoffkonzentration (das hieße: Maßnahmen an allen kleinen bzw. mittelgroßen Kläranlagen)? Tragen die Maßnahmen aufgrund der Gewässerrelevanz von bestimmten Mikroverunreinigungen tatsächlich zur Erreichung bzw. Erhaltung des guten ökologischen Zustandes gemäß EU-WRRL bei oder gibt es nicht wesentlich gravierendere Belastungsfaktoren, die vorrangig und mit größerer Effizienz anzugehen sind? Da eine Null-Emission bei vielen Mikroschadstoffen nicht möglich ist: Welches sind die hinnehmbaren Restrisiken? Die Beantwortung dieser Fragen ist für die zu treffenden Entscheidungen sehr wichtig. Denn eine Vorgabe für die Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe an bestimmten Kläranlagen lässt sich nur vermitteln, falls sie tatsächlich zu einem sichtbaren Erfolg im

15 -14- Gewässer beitragen würde. Einige Antworten auf die gestellten Fragen stehen allerdings noch aus. Die sogenannten 4. Reinigungsstufen sind anspruchsvolle Techniken zur Abwasserbehandlung, die zusätzliche Kosten und einen erheblichen Energieverbrauch verursachen. Bekannte und bewährte Verfahren sind die Ozonung bzw. der Einsatz von Aktivkohle. Auch die Erfahrung aus bestehenden Anlagen wird für die zu entwickelnde rheinland-pfälzische Konzeption zu nutzen sein. 3. Landesprojekt Mikro_N(ahe) Zur Verbesserung des Kenntnisstandes und der Entscheidungsgrundlage hat das Land Rheinland-Pfalz mit der TU Kaiserlautern und der Wupperverbandsgesellschaft für integrale Wasserwirtschaft mbh (WiW) vor 3 Jahren das Projekt Mikroschadstoffe aus Abwasseranlagen in Rheinland-Pfalz am Beispiel der Nahe- kurz Mikro_N gestartet. Wichtig war dabei eine durchweg systematische Vorgehensweise mit der integralen Darstellung und Bewertung der Emissionen und den zur Verfügung stehenden Handlungsoptionen inklusive dem Gewässerbezug.

16 -15- Auf der Grundlage von Messungen im Nahe-Einzugsgebiet wurden in dem Projekt Modellberechnungen und Bewertungen zu den Reduktionsmöglichkeiten und Kosten zu mehreren unterschiedlichen Maßnahmen und Maßnahmenkombinationen durchgeführt. Mit den Projektergebnissen wird deutlich, was die Einführung einer 4. Reinigungsstufe auf bestimmten ausgewählten Kläranlagen zu welchem Preis bewirken kann und wo die Grenzen eines solchen Ansatzes liegen. Dabei werden verschiedene Szenarien gegenübergestellt, unter anderem Vermeidungsstrategien und dezentrale Maßnahmen. Die Projektergebnisse werden im Anschluss von der TU Kaiserslautern und der Wupperverbandsgesellschaft für integrale Wasserwirtschaft mbh vorgestellt. Schon an dieser Stelle möchte ich meinen herzlichen Dank für die geleistete Arbeit und die heutige Präsentation aussprechen. Ich bedanke mich an dieser Stelle auch bei allen weiteren, deren Mitwirken bei der Projekt-umsetzung von Bedeutung war. Bei dem Landesamt für Umwelt für die gute fachliche Begleitung und die Bereitstellung von Daten, beim LUFA Speyer für die Analyse der Gewässer- und Abwasserproben, bei der SGD Süd für die Bereitstellung von wichtigen Vor-Ort Informationen und ganz besonders auch bei den Kommunen, die sich zur Mitarbeit bei diesem Projekt bereit erklärt haben.

17 Schluss Die Ergebnisse der vorliegenden Studie sind eine wichtige Grundlage zur Fortentwicklung der Strategie zum Umgang mit Mikroschadstoffen im Wasser- und Abwasserpfad bzw. zur Vermeidung des Eintrages dieser Stoffe in die Umwelt. Mir ist es sehr wichtig, dass in diese Fortentwicklung auch die Kenntnisse und Erfahrungen der breiten Fachöffentlichkeit einfließen. Dazu dient die heutige Fachtagung Mikroschadstoffe aus Abwasseranlagen in Rheinland-Pfalz hier in Kaiserslautern. Ich wünsche der Fachtagung einen guten Verlauf mit guten Ergebnissen. Ich bin mir sicher, dass dies gelingen wird und danke allen Beteiligten nochmals für ihre Mitwirkung bzw. ihr Kommen.