Wiederaufbauhilfe, vorsorgender Hochwasserschutz durch naturnahe Gewässerentwicklung, Finanzierungsmöglichkeiten und Beantragung von Fördermitteln

Transkript

1 Wiederaufbauhilfe, vorsorgender Hochwasserschutz durch naturnahe Gewässerentwicklung, Finanzierungsmöglichkeiten und Beantragung von Fördermitteln

2 Wiederaufbau im und am Gewässer

3 Aufbauhilfeprogramm für Schäden in und am Gewässer Aufbauhilfeprogramm zur Beseitigung von Schäden infolge des Hochwassers vom 18. Mai bis zum 4. Juli 2013 in Thüringen Richtlinie des TMBLV: Aufbauhilfeprogramm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in Gemeinden Richtlinie des TMLFUN: Aufbauhilfeprogramm zur Beseitigung der Schäden an ländlicher Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden 3

4 Aufbauhilfeprogramm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in Gemeinden (TMBLV) Fördergegenstand (Ziff. 3.3, Buchstabe d): Wasser- und abfallwirtschaftliche Einrichtungen sowie Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ; hierzu gehören Hochwasserschutzanlagen, einschließlich deren Zufahrten, und wasserbauliche Anlagen sowie die Gewässerinfrastruktur, wenn sie nicht im Programm des BMELV (RL des TMLFUN) gefördert werden Zuwendungsempfänger: grundsätzlich die Gemeinde, die Fördermittel können jedoch an Dritte weitergegeben werden Höhe der Förderung: 100 % bei öffentlicher Trägerschaft, 80 % in allen anderen Fällen; förderfähige Gesamtkosten mind Basis: Wiederherstellungskosten oder Ersatzbeschaffung Versicherungsleistungen und Spenden werden als Eigenanteil angerechnet, bei Überkompensation kürzt sich der Zuschuss entsprechend Kumulierung mit anderen Fördermitteln möglich (z. B. Gewässerförderung) Antragstellung: Programmbestätigungskommission im TMBLV 4

5 Aufbauhilfeprogramm zur Beseitigung der Schäden an ländlicher Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden (TMLFUN) Fördergegenstand: Hochwasserschutzanlagen und Wasserläufe im Außenbereich von Gemeinden ländliche Wege im Außenbereich von Gemeinden sonstige ländliche Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden, soweit sie nicht unternehmerischen Bereichen zuzuordnen ist Zuwendungsempfänger: natürliche und juristische Personen, Personengesellschaften Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (auch als Mitglieder der Maßnahmeträger) Höhe der Förderung: 100 % bei öffentlicher Trägerschaft, 80 % in allen anderen Fällen; förderfähige Gesamtkosten mind Basis: Wiederherstellungskosten oder Ersatzbeschaffung Versicherungsleistungen und Spenden werden als Eigenanteil angerechnet, bei Überkompensation kürzt sich der Zuschuss entsprechend Kumulierung mit anderen Fördermitteln möglich (z. B. Gewässerförderung) 5

6 Beispiel Kumulierung Gewässerförderung - Aufbauhilfe Wiederaufbau: Grundräumung Gewässerprofil Kolkverbau Wiederherstellungskosten: ca EUR Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt bei diesem Beispiel nur noch 20 % der Gesamtkosten Statt dem bloßem Wiederaufbau erfolgt eine nachhaltigere Variante, deren Kosten die Kosten des Wiederaufbaus übersteigen. Baumaßnahme: Entnahme Sohlschwellen Profilaufweitung Gehölzpflanzung Kosten: ca EUR abzgl. Förderung Wiederaufbau EUR verbleiben: EUR davon 70 % Förderung*: EUR Eigenanteil der Gemeinde EUR * * Richtlinie zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung 6

7 Aufbauhilfeprogramm zur Beseitigung der Schäden an ländlicher Infrastruktur im Außenbereich von Gemeinden (TMLFUN) Bestandteil der Förderung: Sicherung und Wiederherstellung von Anlagen des Hochwasserschutzes (z.b. Deiche, Schöpfwerke, Wehre usw.) einschließlich zugehöriger Vorarbeiten Grundräumung und Instandsetzung der Ufer, Böschungen und Gewässerrandstreifen naturnaher Ausbau Schutzpflanzungen und Wildbachverbauungen Entschädigungszahlungen Antragstellung: bis

8 Antrag Pkt. 5.12: Beseitigung von Hochwasserschäden an Gewässern auf Grundlage der fachlichen Anforderungen gemäß des Handbuches zur naturnahen Unterhaltung und zum Ausbau von Fließgewässern sowie der geltenden wasserrechtlichen Regelungen

9 9

10 Technischer Hochwasserschutz

11 Technischer Hochwasserschutz technischer Rückhalt Polder im Nebenschluss Polder im Hauptschluss (Hochwasserrückhaltebecken) Durchfluss Quelle: TLUG, Herr Pehlke (Vortrag Regionalworkshop HWRM-RL) 11

12 Technischer Hochwasserschutz Raum schaffen Abflussprofil vergrößern durch Mauern / Deiche Gewässerausbau Umfluter Quelle: TLUG, Herr Pehlke (Vortrag Regionalworkshop HWRM-RL) 12

13 Quelle: TLUG, Herr Pehlke (Vortrag Regionalworkshop HWRM-RL) 13

14 Quelle: TLUG, Herr Pehlke (Vortrag Regionalworkshop HWRM-RL) 14

15 Technischer Hochwasserschutz oft unumgänglich (aufgrund Bebauung oder Relief) Mauern, Deiche, Spundwände Regenrückhaltebecken Schutz bestimmter Bereiche wenn das Wasser da ist Auswirkungen auf das Hochwasserabflussgeschehen: Beschleunigung des Abflusses Erhöhung der Hochwasserwelle Anstieg des Grundwassers Rückhalt des Wassers, bevor es im Gewässer ist ergänzend oder alternativ Positive Beeinflussung des Hochwassergeschehens durch vorsorgenden Hochwasserschutz i.s. der Umsetzung von Maßnahmen der naturnahen Gewässerentwicklung möglich 15

16 Hochwasserschutzmaßnahme nach Fertigstellung 2012 Natürlicher Wasserrückhalt während des Hochwassers Mai / Juni 2013

17 Defizite der Gewässerökologie Verschärfung der Hochwasserereignisse: Ursachen Schlechte Gewässerökologie Mangel typischer Lebensraumstrukturen (Altwasser, Nass-/ Feuchtstandorte) Einschränkung des Wasserrückhaltevermögens der Auen Eintrag Dünge-und Pflanzenschutzmittel, Feinsedimente nicht standortgemäße Nutzung Erhöhung der Fließgeschwindigkeit Einschränkung / Verhinderung strukturbildender Prozesse fehlender Lebensraum für Gewässerfauna Profileintiefung, Uferbefestigung und Begradigung der Gewässer Flächenversiegelung Ausbreitung von Baugebieten in den Auen Beschleunigte Ableitung aus dem Oberlauf in Mittelund Unterlauf Erhöhung des Hochwasserstandes Ableitung des Niederschlagswassers in den Vorfluter Beschleunigung des Abflussbildung Erhöhung des Abflussvolumens Erhöhung des Hochwasserstandes Erhöhung des Schadenspotenzials Grünlandumbruch + Rodungen auf erosionsgefährdeten Standorten Schwarzbrache Schädigung Bodenwasserspeicher Erhöhung Oberflächenabfluss durch Entkopplung der Auen vom Gewässer und Deichbau Verschärfung der Hochwasserereignisse (Quelle: MDR / Daniel Baumbach) 17

18 je intensiver die Nutzung der Aue, desto größer das Schadenspotenzial (Quelle: MDR/Daniel Baumbach) 18

19 Was passiert in natürlichen Fließgewässersystemen bei Hochwasser? Natürliche Bäche und Flüsse flaches, strukturiertes, breites Gewässerbett Hochwasser ufert frühzeitig aus und staut die Aue weiträumig ein natürliche Rauigkeit (Gehölze, Relief) bremst Hochwasserabfluss und dämpft Hochwasserwelle Natürliche Wirkung von Hochwasser Schaffung neuer Strukturen (Uferabbrüche, Anlandungen, Laufveränderungen, Altwasser) 19

20 Ursprüngliche Gewässerstrukturen [Quelle: Fische - Naturschutzbund Regionalgruppe Machland(aus HOHENSINNER 2008)] 20

21 Welche Maßnahmen der naturnahen Gewässerentwicklung können Hochwasserereignisse positiv beeinflussen? Initiieren und Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung Laufveränderung der Gewässer Vitalisierung im bestehenden Gewässerbett Gehölzpflanzungen Herstellung der Durchgängigkeit 21

22 Und wie? Zulassen von Eigendynamik & Vitalisierung im vorhandenen Profil -höhere Rauigkeit von Gewässerbett und Gewässerrandbereichen - Laufverlängerung (Eigendynamik) Verzögerung der Fließgeschwindigkeit bereits im Gewässerbett Gehölzpflanzung bzw. Extensive Flächennutzung Extensivgrünland, -weide, Sukzession zu Auwäldern Erhaltung und Wiederherstellung des natürlichen Wasserrückhalts in der Fläche und im Gewässersystem Senkung der Abflussspitzen Schaffung von Retentionsräumen Auenrenaturierung Acker Grünland Wald Wasserrückhaltevermögen verschiedener Vegetationsformen Verringerung des Schadenspotenzials Verzögerung der Hochwasserwelle bei Ausufern in die Aue Ausgleich des Wasserhaushaltes 22

23 Natürlicher Wasserrückhalt - Wirkung Durchfluss Zeit Quelle: TLUG, Herr Pehlke (Vortrag Regionalworkshop HWRM-RL) 23

24 Quelle: TLUG, Herr Pehlke (Vortrag Regionalworkshop HWRM-RL) 24 24

25 Durchfluss Zeit Quelle: TLUG, Herr Pehlke (Vortrag Regionalworkshop HWRM-RL) 25

26 Durchfluss Quelle: TLUG, Herr Pehlke (Vortrag Regionalworkshop HWRM-RL) 26

27 Durchfluss Quelle: TLUG, Herr Pehlke (Vortrag Regionalworkshop HWRM-RL) 27

28 Beispiele Renaturierung der Orla bei Neustadt a. d. Orla tlw. Rückverlegung der Orla in ihr altes Gewässerbett altes Gewässerbett Altarm und Flutmulde Pflanzung standortgerechter Ufergehölze und Stauden Zulassung von Eigendynamik Profilaufweitung (Quelle: Ingenieurgesellschaft für Wasserwirtschaft, Bauwesen und Umwelttechnik mbh) 28

29 Beispiele Zulassen eigendynamischer Entwicklung Triebes kostengünstig genehmigungsfrei 29

30 Förderrichtlinie - Gewässer zweiter Ordnung Grundlage der Förderung: Richtlinie des TMLFUN als oberste Wasserbehörde zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung vom (ThürStAnz Nr. 26/2010) aber auch Richtlinie zur Anschubfinanzierung von Gewässerunterhaltungsverbänden vom , Thüringer Staatsanzeiger Nr. 35/2002, Seite

31 Hochwasserschutzmaßnahmen Was wird gefördert? Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung sowie an Hochwasserschutzanlagen, die in der Unterhaltungslast der Gemeinden liegen Das sind im einzelnen: Neubau und Erweiterung von Hochwasserschutzanlagen Rückbau von Deichen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes Maßnahmen zur naturnahen Gewässerentwicklung, um den ökologischen und chemischen Zustand der oberirdischen Gewässer zu verbessern, z. B. durch Schaffung von Gewässerentwicklungsräumen, Verbesserung der Durchgängigkeit, Verbesserung des Wasserrückhalts in der Landschaft sowie die im Zusammenhang mit den vorgenannten Maßnahmen erforderlichen konzeptionellen Vorarbeiten und Erhebungen (z. B. Hochwasserschutzkonzepte)* * Hochwasserschutzkonzepte/Flussgebietsuntersuchungen dienen als Grundlage der späteren Maßnahmenumsetzung und sind Fördervoraussetzung 31

32 Wer wird gefördert, wie viel Geld gibt es? Zuwendungsempfänger können: Gemeinden Verwaltungsgemeinschaften Gewässerunterhaltungsverbände und Wasser- und Bodenverbände sein, sofern sie nach 68 (Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2) bzw. 75 (Abs. 2) ThürWG Träger der Aufgaben sind Es können bis zu 70 % Zuwendung gewährt werden, wobei die zuwendungsfähigen Kosten mindestens EUR betragen müssen. Eine Refinanzierung des Eigenanteils ist förderunschädlich über Ausgleichs-und Ersatzmaßnahmen möglich. 32

33 Welche Leistungen sind nicht förderfähig? die Unterhaltung und Pflege von Gewässern und wasserwirtschaftlichen Anlagen mobile Hochwasserschutzwände Hochwasserschutzanlagen zum Schutz neuer oder geplanter Siedlungs- und Industriegebiete Ausgaben für Eigenpersonalleistungen und eigene Materialbeschaffung Ausgaben für Kapitalbeschaffung Verwaltungsausgaben (Ausnahme im Zusammenhang mit Grunderwerb) Anschaffung von Fahrzeugen, Maschinen, Geräten Grunderwerb landwirtschaftlich nutzbarer Flächen in Hochwasserrückhaltebecken und - poldern

34 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen Was wird gefördert? Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung sowie an Hochwasserschutzanlagen, die in der Unterhaltungslast der Gemeinden liegen Das sind im einzelnen: Neubau und Erweiterung von Hochwasserschutzanlagen Rückbau von Deichen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes Maßnahmen zur naturnahen Gewässerentwicklung, um den ökologischen und chemischen Zustand der oberirdischen Gewässer zu verbessern, z. B. durch Schaffung von Gewässerentwicklungsräumen, Verbesserung der Durchgängigkeit, Verbesserung des Wasserrückhalts in der Landschaft. sowie die im Zusammenhang mit den vorgenannten Maßnahmen erforderlichen konzeptionellen Vorarbeiten und Erhebungen (z. B. Hochwasserschutzkonzepte)* * Hochwasserschutzkonzepte/Flussgebietsuntersuchungen dienen als Grundlage der späteren Maßnahmenumsetzung und sind Fördervoraussetzung 34

35 Welche Leistungen sind nicht förderfähig? die Unterhaltung und Pflege von Gewässern und wasserwirtschaftlichen Anlagen mobile Hochwasserschutzwände Hochwasserschutzanlagen zum Schutz neuer oder geplanter Siedlungs- und Industriegebiete Ausgaben für Eigenpersonalleistungen und eigene Materialbeschaffung Ausgaben für Kapitalbeschaffung Verwaltungsausgaben (Ausnahme im Zusammenhang mit Grunderwerb) Anschaffung von Fahrzeugen, Maschinen, Geräten Grunderwerb landwirtschaftlich nutzbarer Flächen in Hochwasserrückhaltebecken und - poldern

36 Ablauf des Verfahrens TAB des Vorjahres Anmeldung des Vorhabens zur Aufnahme in das Förderprogramm TAB Mai-Juli des Vorjahres Fachliche Prüfung der Anträge, ggf. Vor-Ort-Besichtigung, Abstimmung TLUG/zuständige UWB TAB des Vorjahres Vorhaben ist förderfähig: Priorisierungund Weitergabe der Prioritätenliste an das TMLFUN Vorhaben nicht förderfähig - Absageschreiben TMLFUN des Vorjahres Entscheidung zum Förderprogramm TMLFUN/TAB Positiv Zusage durch TMLFUN Aufforderung zur Antragstellung durch TAB Negativ Absageschreiben durch TAB Antragsteller bis des Programmjahres Antragstellung bei TAB 36

37 Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm: Was gehört zum Antrag? Anmeldeformular Erläuterungsbericht Lageplan Kosten- und Zeitplan Formgebundener Förderantrag: Antragsformular Vorhabensbeschreibung Detaillierte Kostenermittlung zeichnerische Unterlagen Genehmigungen z.b. Wasserbehörde Finanzierungsbestätigung durch Rechtsaufsichtsbehörde Nachweis der Eigentumsverhältnisse Bauzeitenplan 37

38 Anschubfinanzierung Gewässerunterhaltungsverbände bestehende Richtlinie vom , Thüringer Staatsanzeiger Nr. 35/2002, Seite 2273 Förderbedingungen: 1. und 2. Wirtschaftsjahr eines satzungsmäßig gegründeten Verbandes bzw. des Beitritts gefördert werden Investitionen am Gewässer zzgl. Planung sowie Personal- und Sachausgaben (auch Unterhaltungsmaßnahmen) Nachweis der zu unterhaltenden Gewässerlänge Fördersatz bis zu 90 %, max EUR je km Gewässerlänge Informationen auch unter: 38

39 Weitere Informationen Informationen unter:

40 Das Wasser ist ein freundliches Element für den, der damit bekannt ist und es zu behandeln weiß." Johann Wolfgang von Goethe, Thüringer Aufbaubank Bereich Agrarförderung, Infrastruktur, Umwelt Abteilung Umwelt Sandy Möbius Regionale Gewässerberaterin Ostthüringen Telefon: sandy.moebius@aufbaubank.de