Feststellung der ordentlichen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

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1 Protokoll zur 6. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der TU-Wien am Mittwoch, 10. November 2010, um 16:00 Uhr im Seminarraum 138c, 1040 Wien, Wiedner Hauptstraße 8-10, 9. OG, Turm B, gelber Bereich. Tagesordnung 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der 5. UV-Sitzung vom 30. Juni Wahl der Referenten/innen 5. Berichte der Vorsitzenden 6. Allfälliges TOP 1 Feststellung der ordentlichen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende der HTU, Bianka Ullmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:14 Uhr. Weiters stellt Bianka Ullmann die ordnungsgemäße Einladung und Anwesenheit folgender Mandatare und Mandatarinnen fest: Für die FACHSCHAFTSLISTE: Bianka Ullmann Peter Smolek Ulf Fischer Jasmin Müller Nicole Paces Yvonne Leitner Oliver Zech Wolfgang Müller Markus Bajones Alexander Penn Für den Verband sozialistischer StudentInnen: Sophie Lojka Für die Grünen und alternativen StudentInnen: Daniel Scheikl Oliver Brandl Magdalena Maierhofer Seite 1 von 5

2 Für die Aktionsgemeinschaft: Julian Diglio David Weidlinger Für die TU-Basis: Astrid Magauer Es sind 13 Mandatarinnen und Mandatare von 17, die Beschlussfähigkeit während der Sitzung ist gegeben. David Gruber erscheint als Ersatz für Nicole Paces um 16:16, somit sind 14 Mandatarinnen und Mandatare von 17. TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Antrag Bianka Ullmann auf Genehmigung der Tagesordnung TOP 3 Genehmigung des Protokolls der 5. UV-Sitzung vom 30. Juni 2010 Antrag Bianka Ullmann auf Genehmigung des Protokolls der 5. UV-Sitzung vom 30. Juni TOP 4 Wahl der Referent/innen Die Referentinnen und Referenten für folgende Referate stellen sich vor und stellen sich den Fragen der Mandatarinnen und Mandatare. Referat für Sozialpolitik: Frauenreferat: Suzana Stojanović Sarah Reisenbauer Robert Bardolf erscheint um 16:22 Uhr. Fotoreferat: Referat für Finanz-, Wirtschaftsund Vermögensangelegenheiten: Hannes Brandstätter Robert Bardolf Zwei Referate sind zurzeit unbesetzt. Es handelt sich dabei um das Referat für kulturelle Angelegenheiten und des Referat für LesBischwule- und Transgenderangelegenheiten. Die Referentinnen und Referenten werden im Jänner gewählt, soweit es Bewerbungen dafür gibt. Seite 2 von 5

3 Bianka Ullmann klärt vor der geheimen Wahl die Modalitäten für die Abstimmung ab. Der Wille des Mandatars oder der Mandatarin muss eindeutig erkennbar sein. Somit werden der Name des Bewerbers oder der Bewerberin auf dem Stimmzettel oder das Wort Ja als Prostimme gezählt. Ein leerer Stimmzettel oder einer mit dem Wort Enthaltung werden als Enthaltung gezählt. Das Wort Nein oder Dagegen auf dem Stimmzettel wird als Contra stimme gezählt. Referat für Sozialpolitik (Sozialreferat) Antrag Bianka Ullmann auf Wahl von Suzana Stojanović zur Referentin für Sozialpolitik Frauenreferat Antrag Bianka Ullmann auf Wahl von Sarah Reisenbauer zur Frauenreferentin Fotoreferat Antrag Bianka Ullmann auf Wahl von Hannes Brandstätter zum Fotoreferenten Referat für Finanz-, Wirtschafts- und Vermögensangelegenheiten (Wirtschaftsreferat) Antrag Bianka Ullmann auf Wahl von Robert Bardolf zum Wirtschaftsreferenten Nach der Wahl bringt Oliver Brandl folgenden Antrag ein: Die Wahl der ReferentInnen wird unter Nennung der zu besetzenden Referate, sowie der Namen der BewerberInnen, auf der Tagesordnung vermerkt. Weiters werden alle bis zum Stichtag eingelangten Bewerbungen zumindest 24 h vor der jeweiligen UV-Sitzung an alle MandatarInnen der UV der HTU elektronisch ausgesendet. Er begründet diesen. Ulf Fischer verlässt den Raum um 16:55 Uhr und kehrt um 16:57 Uhr zurück. Seite 3 von 5

4 Diskussion über den Antrag von Oliver Brandl. Wolfgang Müller möchte einen Gegenantrag stellen. Die Sitzung wird um 17:23 Uhr für sieben Minuten unterbrochen. Fortsetzung der Sitzung um 17:30 Uhr Bianka Ullmann verliest den Gegenantrag von Wolfgang Müller: Bei Wahlen von Referentinnen und Referenten sind die zu wählenden Referate unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt in der Einladung anzuführen. Die Mandatarinnen und Mandatare der Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Technischen Universität Wien sind nach dem Stichtag für die Bewerbung darüber zu informieren, dass die Bewerbungsunterlagen im Sekretariat zu Einsicht aufliegen. Bianka Ullmann stellt den Antrag auf Abstimmung des Gegenantrags ANGENOMMEN Nachdem der Gegenantrag angenommen wurde, fällt der Hauptantrag von Oliver Brandl. Top 5 Berichte der Vorsitzenden Bianka Ullmann berichtet über die Wirtschaftsbetriebe der HTU. Die Aufsichtsräte beider Betriebe sind durch die gleichen Personen beschickt. Die neue Geschäftsführerin der Lehrmittelzentrum GmbH ist Frau Nesselberger. Die Kosten für die Suche der neuen Geschäftsführerin blieben unter ,- Euro. Weitere Kosten, die in Zukunft noch auf die Lehrmittelzentrum Technik GmbH zukommen sind Steuerberatungskosten in Höhe von 6.500,- Euro, welche die HTU übernehmen wird, plus die Abfertigung und das Gehalt des gekündigten Geschäftsführers. Der Finanzausschuss soll beauftragt werden zu beraten, wie die durch den gesamten Wechsel der Aufsichtsräte der beiden Betriebe und der Geschäftsführung der LMZ Technik GmbH entstandenen Kosten zwischen den Gesellschaften und der HTU aufgeteilt werden sollen. Peter Smolek berichtet über den Senat. Der Senat besteht aktuell aus 26 Mitgliedern. Die konstituierende Sitzung fand bereits statt. Peter Smolek wurde in den Senatsvorsitz gewählt. Peter Smolek informiert über die Vollversammlung vom Das Rektorat und der Senat haben genauso wie Betriebsrat und HTU zur Versammlung aufgerufen und daran teilgenommen. Am Vormittag gab es im Audimax Diskussionen und Berichte über die derzeitige finanzielle Situation der Universität. Am Nachmittag gab es Workshops und einen Demonstrationszug zum Ballhausplatz. Oliver Brandl berichtet, dass auf der Wirtschaftsuniversität das Rektorat in Zukunft jedes Semester eine Vollversammlung abhalten möchte. Es wird vorgeschlagen, das auch dem Rektorat der TU zu unterbreiten. Seite 4 von 5

5 Bianka Ullmann informiert über eine Veranstaltung, die am zum Thema Studierende mit Kind(ern) stattfindet. Es gibt Infostände und die TU und HTU erwartet sich Feedback von betroffenen Studierenden, welche Unterstützung sie benötigen. Ulf Fischer berichtet über ein Problem bzgl. der TISS-Einführung am Die Abschlüsse von Bachelorstudien waren im System nicht mehr möglich. Seit dem ist es nun wieder möglich und wird auch gemacht. Studierende, denen durch die Verzögerung Nachteile entstanden sind, mögen sich bitte an den Vorsitz wenden. David Gruber verlässt die UV-Sitzung um 17:55 Uhr. Oliver Brandl interessiert, was das HTU Cinestudio ist. Bianka erklärt, dass das Cinestudio ein selbstständiger Verein ist, der im Audi Max der TU Wien Filme zeigt. Das Cinestudio ist schon seit längerer Zeit keine Einrichtung der HTU mehr. TOP 6 Allfälliges Keine Wortmeldungen. Bianka Ullmann schließt die Sitzung um 18:10 Uhr. Datum Bianka Ullmann, Vorsitzende der HTU Datum Manuela Binder Protokollführerin Seite 5 von 5