Ausschusses für Kultur des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte
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- Georg Sommer
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1 Ausschusses für Kultur des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte Az: Protokoll der 5/II. Sitzung des Ausschusses für Kultur des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte am Montag, 2. März 2015 Sitzungsort: Woldegker Chaussee Neustrelitz Beginn: 16:00 Uhr Ende: Uhr Der Ausschuss für Kultur des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte besteht aus 11 Mitgliedern. Zur Sitzung sind 10 Ausschussmitglieder bzw. Stellvertreter/innen anwesend. Anwesenheit: Amtsleiter/in Herr Torsten Fritz Herr Dirk Rautmann Herr Axel Chudy Verwaltungsmitarbeiter Herr Marco Rosenthal 1. stellv. Ausschussvorsitzende Herr Christoph Poland 2. stellv. Ausschussvorsitzende Herr Ralf-Peter Hässelbarth BÜNDNIS 90/Die Grünen Ausschussmitglied Herr Hartmud Anner Frau Andrea Apmann Frau Karin Knöfel Frau Irina Parlow stellv. Ausschussmitglied Herr Norbert Bluhm Herr Tobias Hecht Herr Jan-Michael Martin Herr Prof. Dr. Dr. Helmut Pratzel entschuldigt Herr Andreas Grund Herr Thomas Kowarik Frau Dr. Diana Kuhk Frau Kathrin Labahn Herr Michael Stieber SPD-Fraktion MSE FDP/Piraten/AB/EB AfD/FDP/FW FDP/Piraten/AB/EB SPD-Fraktion MSE
2 Gäste Herr Johannes Gnau, Betriebsrat TOG Herr Just Erben, Betriebsrat TOG Frau Ulrike Erben, Betriebsrat TOG Frau Elke Erben, Betriebsrat TOG Herr Uwe Müller, OV NB Herr Ike Hagemann, GF SPD-Fraktion Frau Ute Köpke, Kunst- und Kulturrat Herr Frank Wilhelm, Nordkurier - Öffentlicher Teil - TOP 1 Eröffnung der Sitzung Der 1. stellv. Ausschussvorsitzende, Herr Poland, eröffent die 5/II. Sitzung des Ausschusses für Kultur des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte und begrüßt die Mitglieder und Gäste. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit stellt die ordentliche Ladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. TOP 3 Feststellung der Tagesordnung stellt die Tagesordnung fest. Fürstimmen: 9 Gegenstimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 TOP 4 Bestätigung des Protokolls der Ausschusssitzung vom Es wird bemängelt, dass die Anlage Kulturförderung zum Protokoll als öffentlich eingestellt war, sie sollte jedoch als nichtöffentlich gekennzeichnet sein. übergibt dies der Verwaltung zur Überprüfung des Sachverhaltes. 2
3 TOP 5 Eckpunkte für eine künftige Theater- und Orchesterstruktur im östlichen Landesteil Grundsatzbeschluss - (wird nachgereicht) verantw.: Herr Rautmann, Amtsleiter KT II/3/2015 TOP 5.1 Solidar-Modell zum Erhalt der Eigenständigkeit der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG) FrakA II/3/2015 sagt, dass der Betriebsrat der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz, Herr Gnau, zu diesem Punkt Rederecht wünscht. Er lässt dazu abstimmen. Fürstimmen: 10 Gegenstimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Herr Rautmann, Amtsleiter stellt die Vorlage vor. Die Synopse soll bis zum 20. März 2015 vom Wirtschaftsprüfer vorliegen. Herr Gnau stellt den Standpunkt des Betriebsrates dar. Herr Hässelbarth (Bündnis 90/Die Grünen) stellt den Antrag, auf Verschiebung der Vorlage zu einem späteren Zeitpunkt nach dem 24. März lässt dazu abstimmen. Fürstimmen: 10 Gegenstimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 Als neuer Termin wird der 25. März 2015, 16:00 Uhr, Neustrelitz festgesetzt. verweist auf eine Podiumsdiskussion am 09. März 2015 zum Theater, welche vom Betriebsrat organisiert wurde. Herr Minister Brodkorb wird erst am 24. März 2015 in Neustrelitz sein. Der Ausschuss für Kultur verständigt sich darauf, den Termin der Sitzung des Ausschusses am 09. März 2015 aufzuheben. 3
4 TOP 6 Aktuelle Informationen zum Stand der Umstrukturierung der Musikschulen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte verantw.: Herr Rautmann, Amtsleiter Herr Rautmann, Amtsleiter, erläutert den aktuellen Stand zur Umstrukturierung der Musikschule Kon.centus und stellt verschiedene Modelle für die Musikschullandschaft dar. Die Matrix für die Modelle wird erstellt und dem Ausschuss dann vorgelegt. TOP 7 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte verantw.: Herr Chudy, Herr Rautmann und Herr Müller, Amtsleiter KT II/10/2015 Herr Chudy, Amtsleiter, stellt die Eckpunkte des Haushaltes 2015 dar. Herr Hässelbart (Bündnis 90/Die Grünen), begrüßt, dass erstmalig der gesamte Kulturetat zur Diskussion steht und nicht nur Teile wie in den vergangenen Jahren. Herr Bluhm, FDP/Piraten/AB/EB, fragt nach dem Gesamtbudget der anderen Landkreise. Herr Chudy, Amtsleiter, beantwortet die Fragen. lässt zur Vorlage abstimmen. mehrheitlich überwiesen Fürstimmen: 5 Gegenstimmen: 2 Stimmenthaltungen: 3 TOP 8 Informationen zur Errichtung und Betreibung eines Archivs Bildende Kunst Mecklenburgische Seenplatte verantw.: Herr Fritz, Büroleiter Herr Fritz, Büroleiter, stellt das Vorhaben eines Archivs Bildende Kunst Mecklenburgische Seenplatte vor. Der Ausschuss möchte, dass das Vorhaben erst mit dem Kulturrat besprochen wird. Danach erfolgt eine Befassung im Kulturausschuss. 4
5 TOP 9 Sonstiges Anfrage Stiftung Kulturgut Mecklenburg-Strelitz Der Ausschuss entsendet kein Mitglied. Es handelt sich um eine territoriale Angelegenheit und betrifft den Kreis nicht in Gänze. Es steht der Stiftung frei, selbst auf Mitglieder des Ausschusses zuzugehen und diese für eine Mitarbeit zu gewinnen. Die Sitzungen sollten wieder in Kultureinrichtungen stattfinden. gez. Christoph Poland 1.Stellv. Ausschussvorsitzender gez. Torsten Fritz Protokollführer Nur vom Kreistagsbüro auszufüllen: Eingang am: Internetfreigabe am: Info an -Verteiler am: PA sachkundige Einwohner/innen am: 5
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