Tarifverträge für den öffentlichen Dienst der Länder 15. Auszubildende 697. Vergütung, Zulagen, Rationalisierungsschutz 735

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2 Schnellübersicht Tarifverträge für den öffentlichen Dienst der Länder 15 Auszubildende 697 Vergütung, Zulagen, Rationalisierungsschutz 735 Vergütungsordnung zur Eingruppierung 771 Stichwortverzeichnis für Tätigkeitsmerkmale 777 Alters- und Hinterbliebenenversorgung, Altersteilzeit 1147 I II III IV V Stichwortverzeichnis 1225 Findex

3 Inhaltsübersicht I Tarifverträge für den öffentlichen Dienst der Länder Beschäftigte der Länder I.1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) mit Erläuterungen I.1.0 Muster für Arbeitsverträge I.2 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) mit Erläuterungen I Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken I.3 Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte) I.3.0 Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen zum TV-Ärzte I.3.1 Tarifvertrag zur Überleitung der Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TVÜ-Ärzte) I.3.2 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des TV-Ärzte (TV-Entgeltumwandlung Ärzte)

4 Inhaltsübersicht II Auszubildende II II.1.1 II.1.2 II.1.3 II.1.4 Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Pflegeberufen (TVA-L Pflege) Tarifvertrag über die vorläufige Weitergeltung der Regelungen für die Praktikantinnen/Praktikanten Tarifvertrag über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Praktikantinnen/Praktikanten (TV Prakt)

5 Inhaltsübersicht III Vergütung, Zulagen, Rationalisierungsschutz Zulagen, Zuwendungen III.1 Tarifvertrag über die Gewährung von Zulagen gem. 33 Abs. 1 Buchst. c) BAT III.2 Tarifvertrag über Zulagen für Angestellte III.3 Tarifvertrag über Zulagen an Angestellte in den Sicherheitsdiensten der Länder Personalunterkünfte III.4 Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte III Rationalisierungsschutz III.5 Tarifvertrag über den Rationalisierungsschutz für Angestellte Einmalzahlung 2009 III.6 Tarifvertrag über eine Einmalzahlung im Jahr

6 Inhaltsübersicht IV Eingruppierung Vorbemerkung des Bearbeiters Stichwortverzeichnis für Tätigkeitsmerkmale IV Anlage 1a zum BAT IV.1a Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen IV.1a.1 Teil I Allgemeiner Teil IV.1a.2 Teil II Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale A. (gestrichen) B. Angestellte in der Datenverarbeitung (DV) C. (gestrichen) D. Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technischen Berufen E. Angestellte im Gartenbau, in der Landwirtschaft und im Weinbau F. Angestellte als Forstaufseher und Forstwarte G. Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst H. Angestellte an Theatern und Bühnen I. (hier nicht abgedruckt) J. Angestellte in den Steuerverwaltungen K. Angestellte mit Restaurierungs-, Präparierungs- und Konservierungsarbeiten an kunstgeschichtlichen, kulturgeschichtlichen und naturkundlichen Sammlungen und Forschungseinrichtungen, an Archiven und bei der Denkmalpflege L. Angestellte in technischen Berufen M. Technische Angestellte im Eichdienst N. Angestellte im Schreib- und Fernschreibdienst O. Schulhausmeister und Hausmeister in Verwaltungsgebäuden P. Angestellte im fernmeldetechnischen Dienst und im Fernmeldebetriebsdienst Q. Meister, Grubenkontrolleure, technische Angestellte mit besonderen Aufgaben R. Schwimmmeister, Schwimmmeistergehilfen S. Rettungsassistenten, Rettungssanitäter T. Angestellte im Justizverwaltungsdienst

7 Inhaltsübersicht Teil III. Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale für bestimmte Angestelltengruppen (betrifft Bund hier nicht aufgenommen) IV.1a.4 Teil IV Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale für bestimmte Angestelltengruppen (TdL Auszug) A. Angestellte im Fremdsprachendienst der Länder E. Wirtschaftspersonal in Anstalten und Heimen gemäß SR 2a und SR 2b Anlage 1b zum BAT IV.1b Allgemeine Vergütungsordnung für Angestellte im Pflegedienst A. Pflegepersonal, das unter die Sonderregelungen 2a oder 2e III fällt B. Pflegepersonal, das nicht unter die Sonderregelungen 2a oder 2e III fällt IV 13

8 Inhaltsübersicht V Alters- und Hinterbliebenenversorgung, Altersteilzeit V.1 Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung ATV) V.2 Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) V.2.1 Altersteilzeitgesetz V 14

9 Inhaltsübersicht I Tarifverträge für den öffentlichen Dienst der Länder I Beschäftigte der Länder I.1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) mit Erläuterungen I.1.0 Muster für Arbeitsverträge I.2 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) mit Erläuterungen Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken I.3 Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ärzte) I.3.0 Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen zum TV-Ärzte I.3.1 Tarifvertrag zur Überleitung der Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TVÜ-Ärzte) I.3.2 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des TV-Ärzte (TV-Entgeltumwandlung Ärzte)

10 I.1 TV-L Inhaltsübersicht I Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Vom 12. Oktober 2006 Zuletzt geändert durch den Änderungs-TV Nr. 2 vom 1. März ) Tarifvertragstext mit Erläuterungen A. Allgemeiner Teil Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit Anhang 1: Nachweisgesetz Anhang 2: Niederschriftsmuster zum Nachweisgesetz 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen Anhang 1: Bildschirmarbeitsverordnung 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 5 Qualifizierung Abschnitt II Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit Anhang zu 6: Regelung der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit im Tarifgebiet West Anhang 1: Arbeitszeitgesetz 7 Sonderformen der Arbeit 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Anhang 1: Monats- und Stundenentgelte (West) Anhang 2: Zeitzuschläge (West) Anhang 3: Pflegepersonal (West) Anhang 4: Monats- und Stundenentgelte (Ost) 1 ) Die Änderungen stehen im Zusammenhang mit der Entgeltrunde Am 1. März 2009 wurden zunächst nur die Eckpunkte vereinbart; die redaktionelle Umsetzung erfolgte erst im Juni

11 Inhaltsübersicht TV-L I.1 Anhang 5: Zeitzuschläge (Ost) Anhang 6: Pflegepersonal (Ost) 9 Bereitschaftszeiten 10 Arbeitszeitkonto 11 Teilzeitbeschäftigung I Abschnitt III Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 12 Eingruppierung 13 Eingruppierung in besonderen Fällen 14 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit 15 Tabellenentgelt 16 Stufen der Entgelttabelle Anhang zu 16: Besondere Stufenregelungen für vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen 18 (weggefallen) 19 Erschwerniszuschläge 20 Jahressonderzahlung 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung 22 Entgelt im Krankheitsfall Anhang 1: Entgeltfortzahlungsgesetz 23 Besondere Zahlungen 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts 25 Betriebliche Altersversorgung Abschnitt IV Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Anhang 1: Bundesurlaubsgesetz 27 Zusatzurlaub 28 Sonderurlaub 29 Arbeitsbefreiung Anhang 1: Pflegezeitgesetz 17

12 I.1 TV-L Inhaltsübersicht I Abschnitt V Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Anhang 1: Teilzeit- und Befristungsgesetz Anhang 2: Wissenschaftszeitvertragsgesetz 31 Führung auf Probe 32 Führung auf Zeit 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses 35 Zeugnis Abschnitt VI Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge 37 Ausschlussfrist 38 Begriffsbestimmungen 39 In-Kraft-Treten, Laufzeit B. Sonderregelungen 40 Beschäftigte an Hochschulen und Forschungseinrichtungen 41 Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken 42 Ärztinnen und Ärzte außerhalb von Universitätskliniken 43 Nichtärztliche Beschäftigte in Universitätskliniken und Krankenhäusern 44 Beschäftigte als Lehrkräfte 45 Beschäftigte an Theatern und Bühnen 46 Beschäftigte auf Schiffen und schwimmenden Geräten 47 Beschäftigte im Justizvollzugsdienst der Länder sowie im feuerwehrtechnischen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg 48 Beschäftigte im forstlichen Außendienst 49 Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben 18

13 Inhaltsübersicht TV-L I.1 C. Anlagen Anlagen A1, A2 Tabellenentgelt Tarifgebiet West (ab 1. Januar 2010 auch Tarifgebiet Ost) Anlage B Tabellenentgelt Tarifgebiet Ost bis 31. Dezember 2009 Anlagen C1, C2 Tabellenentgelt Ärztinnen und Ärzte Tarifgebiet West (ab 1. Januar 2010 auch Tarifgebiet Ost) Anlage D Tabellenentgelt Ärztinnen und Ärzte Tarifgebiet Ost bis 31. Dezember 2009 Anlage E Bereitschaftsdienstentgelte West und Ost Anhang zu den Anlagen A und B Besondere Stufenregelungen für Beschäftigte im Pflegedienst I 19

14 1 I.1 TV-L Geltungsbereich I A. Allgemeiner Teil Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich (1) Dieser Tarifvertrag gilt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte), die in einem Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber stehen, der Mitglied der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) oder eines Mitgliedverbandes der TdL ist. Protokollerklärungen zu 1 Absatz 1: 1. Der TV-L findet in Bremen und Bremerhaven keine Anwendung auf Beschäftigte, die unter den Geltungsbereich des Tarifvertrages über die Geltung des VKA- Tarifrechts für die Arbeiter und die arbeiterrentenversicherungspflichtigen Auszubildenden des Landes und der Stadtgemeinde Bremen sowie der Stadt Bremerhaven vom 17. Februar 1995 fallen. Für die Bestimmung des persönlichen Geltungsbereichs findet 38 Absatz 5 Satz 2 entsprechende Anwendung. 2. Die Tarifvertragsparteien werden bis spätestens zum 31. Dezember 2006 eine abschließende Regelung zum Geltungsbereich des TV-L in Bremen und Bremerhaven entsprechend einer Einigung auf landesbezirklicher Ebene vereinbaren. (2) Dieser Tarifvertrag gilt nicht für a) Beschäftigte als leitende Angestellte im Sinne des 5 Absatz 3 Betriebsverfassungsgesetz, wenn ihre Arbeitsbedingungen einzelvertraglich besonders vereinbart sind, sowie für Chefärztinnen und Chefärzte. b) Beschäftigte, die ein über das Tabellenentgelt der Entgeltgruppe 15 beziehungsweise Ä 4 hinausgehendes regelmäßiges Entgelt erhalten, die Zulage nach 16 Absatz 5 bleibt hierbei unberücksichtigt. c) Angestellte, für die besondere Tarifverträge für das Fleischuntersuchungspersonal innerhalb und außerhalb öffentlicher Schlachthöfe gelten, d) Beschäftigte, für die die Tarifverträge für Waldarbeiter tarifrechtlich oder einzelarbeitsvertraglich zur Anwendung kommen, e) Auszubildende, Schülerinnen/Schüler in der Gesundheits- und Krankenpflege, Gesundheits- und Kinderkrankenpflege, Entbindungspflege und Altenpflege, sowie Volontärinnen/Volontäre und Praktikantinnen/Praktikanten, f) Beschäftigte, für die Eingliederungszuschüsse nach den 217 ff. SGB III gewährt werden, g) Beschäftigte, die Arbeiten nach den 260 ff. SGB III verrichten, h) Leiharbeitnehmerinnen/Leiharbeitnehmer von Personal-Service-Agenturen, sofern deren Rechtsverhältnisse durch Tarifvertrag geregelt sind, 20

15 Stichwortverzeichnis Stichwortverzeichnis Der besseren Übersichtlichkeit wegen sind in diesem Stichwortverzeichnis die Stichworte aufgeführt, die das neue Recht (TV-L), die Überleitungsvorschriften (TVÜ-Länder) und die von der Tarifreform nicht berührten Tarifverträge (Altersteilzeitarbeit, Altersversorgung, Rationalisierungsschutz etc.) betreffen. Für die Eingruppierungsvorschriften/Tätigkeitsmerkmale, die von einer in der Zukunft noch zu vereinbarenden Entgeltordnung abgelöst werden sollen, wurde ein spezielles Stichwortverzeichnis erstellt, das Sie am Anfang von Abschnitt IV Vergütungsordnung finden. A Abfindung nach 8 RatSchTV III.5 Abgeltung der Überstunden I.1 TV-L 8 des Urlaubsanspruchs I.1 TV-L 26 Abordnung des Beschäftigten I.1 TV-L 4I.3 TV-Ärzte Abrechnung unständiger Bezügebestandteile I.2 TVÜ 21 Ärzte I.1 TV-L 1, 41, 42, I.2 TVÜ 4 I.3 TV-Ärzte Ärztliche Untersuchung, Kosten I.1 TV-L 3 R auch Untersuchung, ärztliche Allgemeine Arbeitsbedingungen I.1 TV-L 3 Allgemeine Pflichten I.1 TV-L 3 Allgemeine Vergütungsordnung für Angestellte im Verwaltungsdienst IV.1a für Angestellte im Pflegedienst IV.1b Allgemeine Vorschriften TVÜ I.2 TVÜ 1 2 Allgemeine Vorschriften zum TV-L I.1 TV-L 1 5 Alters- und Hinterbliebenenversorgung I.1 TV-L 25 Tarifvertrag über die V.1 Altersteilzeitarbeit (Tarifvertrag) V.2 Altersteilzeitgesetz V.2.1 Arbeitnehmer I.1 TV-L 1 Arbeitsausfall Vergütung bei I.1 TV-L 21, 22 Arbeitsbefreiung für geleistete Überstunden I.1 TV-L 6, 8 Arbeitsbeginn I.1 TV-L 6 Arbeitsbescheinigung I.1 TV-L 3, 35 Findex

16 Findex Stichwortverzeichnis Arbeitsfähigkeit ärztliche Bescheinigung I.1 TV-L 3 Arbeitsplatzsicherung R Rationalisierungsschutz Arbeitsverhältnis Ausschlussfrist für Ansprüche aus dem I.1 TV-L 37 Beendigung (R auch Kündigung) I.1 TV-L 33, 34 durch Vereinbarung I.1 TV-L 33 wegen Berufsunfähigkeit I.1 TV-L 33 durch Erreichen der Altersgrenze I.1 TV-L 33 Arbeitsvertrag I.1 TV-L 2 befristeter I.1 TV-L 30, 31, 32 Nebenabreden I.1 TV-L 2 Beendigung ohne Kündigung I.1 TV-L 33 Kündigung I.1 TV-L 34 Muster I.1.0 Arbeitsvorgang R Eingruppierung Arbeitszeit I.1 TV-L 6 11 bei Qualifizierungsmaßnahmen I.1 TV-L 5 regelmäßige I.1 TV-L 6 Freistellung am 24. und 31. Dezember I.1 TV-L 6 Verlängerung der regelmäßigen I.1 TV-L 6 Arbeitszeitgesetz I.1 TV-L 6 Anh. 1 Arbeitszeitkonto I.1 TV-L 10 Auflösungsvertrag I.1 TV-L 33 Aufstieg Bewährungs- I.2 TVÜ 8, 17 Fallgruppen- I.2 TVÜ 8, 17 Aufwandsentschädigung R Zulage Ausbildung (BBiG) II.1.1 TVA-L-BBiG Ausbildung (Pflege) II.1.2 TVA-LPflege Ausschlussfristen allgemein I.1 TV-L 37 B Beendigung des Arbeitsverhältnisses I.1 TV-L 33 ohne Kündigung I.1 TV-L 33 Befristete Arbeitsverträge I.1 TV-L Befristung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen Begriffsbestimmungen I.1 TV-L 38 Belohnungen R Geschenke I.1 TV-L

17 Bereitschaftsdienst I.1 TV-L 7 Bereitschaftszeiten I.1 TV-L 9, I.2 TVÜ 23 Beschäftigungszeit I.1 TV-L 34, I.2 TVÜ 14 Besitzstandsregelungen I.2 TVÜ 8 16 Besondere Berufsgruppen Sonderregelungen I.1 TV-L 40 49, I.2 TVÜ 25 Betriebliche Altersversorgung I.1 TV-L 257 Bewährungsaufstieg I.2 TVÜ 8, 17 Bewertung der Personalunterkünfte III.4 Bildschirmarbeitsverordnung I.1 TV-L 3 Anh. 1 Bundesurlaubsgesetz I.1 TV-L 26 Anh. 1 Stichwortverzeichnis D Dienstbefreiung R Arbeitsbefreiung Dienstgänge R Dienstreisen Dienstreisen Berechnung der Arbeitszeit I.1 TV-L 6 Reisekosten bei I.1 TV-L 23 Dienstvertrag R Arbeitsvertrag E Eingruppierung I.1 TV-L 12 14, I.2 TVÜ 17 R besonderes Stichwortverzeichnis bei Abschnitt IV der Angestellten/der Arbeiter I.2 TVÜ 17 bei Neueinstellung I.2 TVÜ 17, Anlage 4 bei Umgruppierung I.2 TVÜ 17 bei Rückgruppierung I.2 TVÜ 17 der Vorarbeiter/innen und Vorhandwerker/innen I.2 TVÜ 17 Eingruppierungsvorschriften R Allgemeine Vergütungsordnung IV.1a.2 Einkommenssicherung R Rationalisierungsschutz Einmalzahlung 2009 III.6 Entgelt im Krankheitsfall I.1 TV-L 22 ohne Verschulden I.1 TV-L 22 bei Überleitung in TV-L I.2 TVÜ 13 Entgeltbestandteile Abgeltung I.2 TVÜ 16 kinderbezogene I.2 TVÜ 11 Entgeltfortzahlung I.1 TV-L 21 Bemessungsgrundlage I.1 TV-L 21 Findex

18 Stichwortverzeichnis Entgeltfortzahlungsgesetz I.1 TV-L 22 Anh. 1 Entgelttabelle I.1 TV-L 16 Stufen der I.1 TV-L 16, 17, 1.2 TVÜ 5 7 Einstellung in I.1 TV-L 16 Besondere Stufenregelung, vorhandene und neu eingestellte Beschäftigte I.1 TV-L Anh. zu 16 Entgeltumwandlung Ärzte I.3.2 Erholungsurlaub I.1 TV-L 26, I.2 TVÜ 15 Anspruch auf I.1 TV-L 26 Berechnung I.1 TV-L 26 Übertragung von I.2 TVÜ 15 Erläuterungen zu den Arbeitsvertragsmustern I.1.0 Anh. 7 Erschwerniszuschläge I.1 TV-L 19 Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch TV-L I.2 TVÜ 2 Findex F Fallgruppenaufstieg I.2 TVÜ 8, 17 Feiertagsarbeit I.1 TV-L 6 Fortgeltung Tarifverträge I.2 TVÜ 2 Führung auf Probe I.1 TV-L 31 Führung auf Zeit I.1 TV-L 32 Führungspositionen I.1 TV-L 31 G Geldabfindung für Urlaub R Abgeltung Geltungsbereich des TV-L I.1 TV-L 1 Geltungsbereich des TVÜ I.2 TVÜ 1 Geschenke, Annahme von I.1 TV-L 3 H Hochschulbildung Angestellte mit abgeschlossener wissenschaftlicher IV.1a.I Protokollnotiz Nr. 1 Höhergruppierung I.1 TV-L 14 persönliche Zulage I.1 TV-L 14 vorübergehende Fortführung I.2 TVÜ 10 Höherwertige Tätigkeit Fortführung I.2 TVÜ 10 vorübergehende Übertragung einer I.2 TVÜ

19 Stichwortverzeichnis I In-Kraft-Treten des TV-L I.1 TV-L 39 des TVÜ I.2 TVÜ 30 J Jahressonderzahlung I.1 TV-L 20, I.2 TVÜ 21 Jubiläumsgeld I.1 TV-L 23, I.2 TVÜ 14 K Kündigung des Arbeitsverhältnisses I.1 TV-L 34 Kündigungsfrist I.1 TV-L 34 L Laufzeit des TV-L I.1 TV-L 39 des TVÜ I.2 TVÜ 30 Leistungsentgelt I.1 TV-L 18 M Mehrarbeit I.1 TV-L 7 Musterarbeitsverträge Unbefristete Einstellung I.1.0 Anh. 1 Befristete Einstellung I.1.0 Anh. 2 Musteränderungsvertrag I.1.0 Anh. 3 Unbefristete Einstellung Lehrer I.1.0 Anh. 4 Befristete Einstellung Lehrer I.1.0 Anh. 5 Änderungsvertrag Lehrer I.1.0 Anh. 6 Erläuterungen zu den Arbeitsvertragsmustern I.1.0 Anh. 7 Findex N Nachtarbeit I.1 TV-L 6, 7 Zusatzurlaub I.2 TVÜ 15 Nachweisgesetz I.1 TV-L 2 Anh. 1 Niederschrift I.1 TV-L 2 Anh. 2 Nebenabreden zum Arbeitsvertrag I.1 TV-L 3 Nebentätigkeiten I.1 TV-L 3 Niederschrift nach dem Nachweisgesetz I.1 TV-L 2 Anh

20 Findex Stichwortverzeichnis P Personalakte Einsichtsrecht I.1 TV-L 3 Personalgestellung I.1 TV-L 4 Personalunterkünfte III.4 Pflegedienst Allgemeine Vergütungsordnung für Angestellte im Pflegedienst IV.1b Praktikanten Regelungen der Arbeitsbedingungen II.1.4 Weitergeltung II.1.3 Probezeit I.1 TV-L 2 Programmierzulage I.2 TVÜ 17 Provisionen, Annahme von I.1 TV-L 3 Q Qualifizierung I.1 TV-L 5 Maßnahmen I.1 TV-L 5 Dokumentation der Teilnahme I.1 TV-L 5 Qualifizierungsbedarf, Gespräch über I.1 TV-L 5 Kostentragung I.1 TV-L 5 R Rationalisierungsschutz III.5 Abfindung III.5 7 Anrechnungsvorschriften III.5 10 Arbeitsplatzsicherung III.5 3 besonderer Kündigungsschutz III.5 5 Fortbildung III.5 4 Umschulung III.5 4 Unterrichtungspflicht III.5 2 Regelmäßige Arbeitszeit R Arbeitszeit Rückzahlung von Weiterbildungskosten I.1 TV-L 5 Rufbereitschaft I.1 TV-L 7 S Schichtarbeit I.1 TV-L 6, 7 Zusatzurlaub I.1 TV-L 27, I.2 TVÜ 15 Sonderurlaub I.1 TV-L 28 Sonntagsarbeit I.1 TV-L

21 Stichwortverzeichnis Sterbegeld I.1 TV-L 23 Strukturausgleich I.2 TVÜ 12 Anl. 3 Stufenzuordnung I.1 TV-L 17 Angestellte I.2 TVÜ 6 Arbeiterinnen/Arbeiter I.2 TVÜ 7 T Tabellenentgelt I.1 TV-L 15 Bemessungszeitraum I.1 TV-L 24 Vergleichsentgelt bei Arbeitern I.2 TVÜ 5 Tätigkeitsmerkmale R Stichwortverzeichnis bei Abschnitt VI Teilzeitbeschäftigung I.1 TV-L 11 Antrag auf I.1 TV-L 11 spätere Vollzeitbeschäftigung I.1 TV-L 11 Tabellenentgelt I.1 TV-L 24 Vergleichsentgelt I.2 TVÜ 5 Teilzeit- und Befristungsgesetz I.1 30 Anh. 1 Trennungsgeld I.1 TV-L 23 U Übergangs- und Schlussvorschriften I.1 TV-L 36 39, I.2 TVÜ 30 Überleitung der Ärzte I.3.1 TVÜ-Ärzte Überleitungsregelungen zum TVÜ I.2 TVÜ 3 7 Überstunden I.1 TV-L 7 Anordnung von I.1 TV-L 7 Ausgleich von I.1 TV-L 8 Umschulung bei Rationalisierungsmaßnahmen III.5 Umzugskosten I.1 TV-L 23 Untersuchung, ärztliche Kosten I.1 TV-L 3 Urlaub und Arbeitsbefreiung I.1 TV-L Findex V Vergleichsentgelt I.2 TVÜ 5 Zusammensetzung I.2 TVÜ 5 Stufenaufstieg bei Fortgeltung bisherigen Rechts I.2 TVÜ 5 Teilzeitbeschäftigte I.2 TVÜ 5 Vergütungs- und Lohngruppen I.2 TVÜ 4 Zuordnung I.2 TVÜ 4, Anlage 2 und

22 Findex Stichwortverzeichnis Höhergruppierung I.2 TVÜ 4 Herabgruppierung I.2 TVÜ 4 Vergütungsgruppenzulagen I.2 TVÜ 9 Vergütungsordnung für Angestellte im Verwaltungsdienst (Anlage 1a) IV.1a für Pflegepersonal (Anlage 1b) IV.1b Vermögenswirksame Leistungen I.1 TV-L 23 Verschwiegenheit, Schweigepflicht I.1 TV-L 3 Versetzung I.1 TV-L 4 Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen IV.1a W Wechselschichten I.1 TV-L 6, 7 Zusatzurlaub I.1 TV-L 27, I.2 TVÜ 15 Wissenschaftszeitvertragsgesetz I.1 TV-L 30 Anh. 2 Zeugnis I.1 TV-L 35 Anspruch auf I.1 TV-L 35 Zwischenzeugnis I.1 TV-L 35 Zulage an Angestellte III.1 III.2 an Angestellte bei den Sicherheitsdiensten der Länder III.3 Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale R Stichwortverzeichnis bei Abschnitt IV Zusatzurlaub I.1 TV-L 27, I.2 TVÜ 15 Zuweisung I.1 TV-L

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