Fahreignung. bei Krankheit, Verletzung, Alter, Medikamenten, Alkohol und Drogen

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1 Fahreignung bei Krankheit, Verletzung, Alter, Medikamenten, Alkohol und Drogen Ein Leitfaden für Betroffene, Ärzte, Psychologen, Rechtsanwälte, Behörden Herausgegeben von Wolfgang Fries, Florian Wilkes, Heliane Lössl Mit Beiträgen von Prof. Dr. med. Wolfgang Fries Prof. Dr. med. Bernd Rosemeyer Prof. Dr. med. Peter Tassani-Prell Prof. Dr. med. Dr. phil. Dr. rer pol. Felix Tretter Dr. jur. Florian Wilkes 2., neu bearbeitete Ausgabe Verlag C. H. Beck München 2008

2 Vorwort zur Neuauflage Autorenverzeichnis V XIII Einleitung 1 1. Juristische Grundlagen für die Fahreignung bei Krankheit oder Verletzung (Wilkes) Einleitung - die Rechtsnatur der LEITLINIEN Rechtliche Definitionen der Fahreignung Selbstprüfungspflicht des Verkehrsteilnehmers, besonders des Kraftfahrers Straf- und zivilrechtliche Folgen der Verletzung der Selbstprüfungspflichten Der Fahrlässigkeitsbegriff des Strafrechts Der Fahrlässigkeitsbegriff des Zivilrechts Die ärztliche Aufklärungspflicht über die Fahreignung Therapeutische Aufklärungspflicht und Fahreignung Aufklärungspflicht und Beweislast Die ärztliche Dokumentationspflicht im Zusammenhang mit der Beweislast über die Erfüllung der ärztlichen Aufklärungspflicht Die Folgen der Verletzung der Aufklärungspflicht hinsichtlich der Fahreignung Meldepflicht des Arztes an die Verkehrsbehörden Fahren ohne Fahreignung: Rechtliche Bestimmungen zur Haftung bei Unfällen Haftungsverteilung bei mehreren Unfallbeteiligten Mithaftung des Beifahrers Haftungsausschlüsse der Schadensversicherer Haftungsausschlüsse für die Insassenunfallversicherung Die Konsequenzen fehlender Fahreignung im sozialen Unfallversicherungsrecht Die Überprüfung der Fahreignung durch den Staat: Die Ermittlungspflicht der Verwaltungsbehörden Informationsquellen der Fahrerlaubnisbehörde Ärztliche Informationsweitergabe und Datenschutz Der Umfang der Ermittlungspflicht Die Art der Ermittlungen 39

3 VIII Inhaltsverzeichnis Die Ermittlungspflicht der Fahrerlaubnisbehörde und die Schweigepflicht des behandelnden Arztes Begutachtung der Fahreignung Die Gutachten Das medizinisch-psychologische Gutachten Das Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers für den Kfz-Verkehr Gutachten bei speziellen Eignungsproblemen (Alkohol- Drogen) Die Gutachter und Begutachtungsstellen Die Würdigung der Gutachten Der Ablauf der Begutachtung Das Verhältnis des Gutachters zum Auftraggeber Der Rechtsanspruch auf eine Fahrerlaubnis Bedingte Fahrerlaubnis Keine bedingte Eignung bei charakterlichen Mängeln Das Fahrerlaubniserteilungsverfahren Die Entziehung der Fahrerlaubnis Die Entziehung im Verwaltungsverfahren Entziehung der Verkehrszulassung bei Verkehrsteilnehmern, die keiner Fahrerlaubnis bedürfen Die strafrechtliche Entziehung der Fahrerlaubnis Die Folgen der Entziehung der Fahrerlaubnis Das Fahrverbot Zur Ungeeignetheit führende Ordnungswidrigkeiten Besondere Aufbauseminare für Fahrerlaubnisinhaber auf Probe Das Neuerteilungsverfahren für Fahrerlaubnisse Europäische Regelungen Nachbemerkung: Die Sicherung der Fahreignung Allgemeine medizinische Grundlagen der Fahreignung (Fries) Die normalen" Voraussetzungen zur Fahreignung Anforderungen an die körperliche Leistungsfähigkeit Gebrauchsfähigkeit von Armen und Beinen Sehfähigkeit Hörvermögen Gleichgewicht Anforderungen an die geistige (psychische) Leistungsfähigkeit Wahrnehmungsfähigkeit '. 100

4 IX Aufmerksamkeit Belastbarkeit Einschränkung der Fahreignung Kompensation von Eignungsmängeln Fahreignung bei Erkrankung oder Verletzung Gefährdung der Fahreignung bei speziellen Krankheitbildern Orthopädisch-traumatologische Krankheitsbilder (Rosemeyer) Allgemeine Bemerkungen Gliedmaßenamputation Knochenbrüche Gelenkerkrankungen Schulter Ellenbogengelenk Handgelenk und Hand Hüftgelenk Kniegelenk Fuß Erkrankungen und Verletzungen der Wirbelsäule Erkrankungen und Verletzungen der Muskeln, Sehnen und Bänder (Sportverletzungen) Heilungszeiten nach Verletzungen und Operationen Osteoporose Chronisch entzündliche progrediente Erkrankungen Internistische Erkrankungen (Tassani-Prell) Allgemeine Bemerkungen Herz- und Gefäßerkrankungen Herzrhythmusstörungen, Herzschrittmacher, automatische implantierbare Defibrillatoren (ICD, AICD) Arterielle Hypertonie - Hypotonie Akutes Koronarsyndrom Herzleistungsschwäche (Herzinsuffizienz) durch angeborene oder erworbene Herzfehler oder sonstige Ursachen Gefäßerkrankungen Zuckerkrankheit (Diabetes mellitus) Ausgeglichene Stoffwechsellage bei Therapie mit Diät und oralen Antidiabetika Therapie mit Insulin Krankheitsbedingte Komplikationen (Folgeerkrankungen des Diabetes mellitus) 133

5 3.2.4 Nierenerkrankungen Niereninsuffizienz ohne Dialyse Niereninsuffizienz mit Dialyse Begleiterkrankungen und Komplikationen bei Nierenisuffizienz " Organtransplantationen Lungen- und Bronchialerkrankungen Eingeschränkte Lungenfunktion mit Dyspnoe Schlafapnoe Neurologische und psychiatrische Erkrankungen (Fries) Allgemeine Bemerkungen Rückenmarksverletzungen Neuromuskuläre Erkrankungen Nervenwurzelläsionen und Schädigungen der peripheren Nerven Parkinsonsche Erkrankung und andere extrapyramidale Syndrome Kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit Multiple Sklerose Zustand nach Substanzschädigungen des Gehirns durch Hirnverletzungen oder Hirnoperationen; angeborene oder frühkindliche Hirnschäden Anfallsleiden Organisch-psychische Störungen Affektive Psychosen Schizophrene Psychosen Altersfolgen und Alterserkrankungen (Fries) Fahreignung bei Alkohol und Drogen (Tretter) Einleitung Auswirkungen psychoaktiver Substanzen auf die Fahrleistung Auswirkungen auf die Fahrsicherheit Sanktionen bei Fahren unter Alkohol oder Drogen Alkohol Illegale Drogen Gutachterliche Aspekte Methadonsubstitution und Fahrtauglichkeit 177

6 XI 6. Medikamente und ihre Nebenwirkungen (Fries) Einleitung Allgemeine Medikamente Neuro- und Psychopharmaka Anhang Die europäischen Fahrerlaubnisklassen Kosten Ärztliche Untersuchungen zur Fahreignung Ärztliche, fachärztliche oder technische Gutachten; Medizinisch-Psychologische-Untersuchung (MPU) auf Anforderung der Verkehrsbehörden Behördenkosten Kraftfahrzeughilfe Adressen von Verbänden, Organisationen und Behörden Verkehrsbehörden Automobilclubs Ärzte mit verkehrsmedizinischer Qualifikation Selbsthilfegruppen bei verschiedenen Erkrankungen Rechtliche Fragen Gutachten Medizinisch-Psychologische Untersuchung Technische Gutachten 212 Glossar medizinischer Begriffe 215 Stichwortverzeichnis 225