Internet Intranet Extranet Mobile Apps Social Media Unternehmenspräsenzen auf externen Plattformen

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1 Rechtlicher Leitfaden für Siemens-Webangebote Internet Intranet Extranet Mobile Apps Social Media Unternehmenspräsenzen auf externen Plattformen Siemens AG Communications & Government Affairs (CG) in Kooperation mit Legal & Compliance (LC) Version 5.0, Januar 2015 Restricted - Siemens AG,

2 Inhalt Einleitung... 3 Dokumenthistorie... 4 Kapitel 5.1: Aktuelle Rechtslage zur Verwendung von Cookies Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Rechtlicher Geltungsbereich Rechtliche Grundlagen Allgemeine Pflichtangaben Internet, Intranet, Extranet Copyright Impressum Datenschutz und Cookie Richtlinie Internet und Extranet Intranet Nutzungsbedingungen Internet und Extranet Intranet Digital ID Mobile Apps Copyright Impressum Datenschutz Nutzungsbedingungen E-Commerce Apps Social Media Unternehmenspräsenzen auf externen Social Media Plattformen Copyright Impressum Datenschutz Nutzungsbedingungen Disclaimer Eigene Social Media Plattformen Von Siemens unterstützte Social Media Communities Zusätzliche Pflichten bei E-Commerce Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Informationspflichten Schutz von Firmeninformationen Schutz von Firmeninformationen im Siemens-Web Schutz von Firmeninformationen in Social Media Ergänzende rechtliche Hinweise Aktuelle Rechtslage zur Verwendung von Cookies Markenrecht Urheberrechte Verwendung von herstellerunabhängigen Produktbildern Registered-Hinweis bei der Verwendung des Begriffs QR Code Einbindung von Web-Analyse-Tools Newsletter Verwendung und Schutz von Kundendaten und -Adressen Links auf externe Inhalte oder Leistungen Interaktion auf Siemens-Webangeboten Weiterempfehlungsfunktionen und E-Cards Kostenloser Download Online-Befragungen in Internet, Intranet und Extranet Links und Ansprechpartner Restricted - Siemens AG,

3 Einleitung Mit diesem Leitfaden möchten wir Sie bei der Gestaltung und Umsetzung der von Ihnen verantworteten Webangebote unterstützen. Ziel ist, Sie grundsätzlich für die rechtliche Dimension von Webangeboten unseres Unternehmens zu sensibilisieren. Der Leitfaden informiert Sie über die rechtlichen Anforderungen an ein Siemens-Webangebot, die gesetzlich einzuhalten sind. Er informiert Sie auch über etwaige interne Regelungen. Zielgruppe sind alle Siemens Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Siemens-Webangebote verantwortlich gestalten und umsetzen. Im Einzelfall unterstützt Legal & Compliance (LC) Sie gern bei der Gestaltung und Klärung rechtlicher Fragen. Bei Fragen zum Datenschutz hilft LC C DP, Fragen zur Informationssicherheit werden vom ISEC Officer der jeweiligen Einheiten beantwortet, Hilfestellung bei arbeitsrechtlichen Themen erhalten Sie bei HR. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie in Kapitel 6. München, Januar 2015 Restricted - Siemens AG,

4 Dokumenthistorie Version 4.3 Version 4.4 Veröffentlicht Veröffentlicht Autoren Florian Hiessl, Corporate Communications and Governmental Affairs Brand & Channels, CC BC WI Marion Lehmann Corporate Legal CL C&F CCM CU Autoren Florian Hiessl, Corporate Communications and Governmental Affairs Brand & Channels, CC BC WI Marion Lehmann Corporate Legal CL C&F CCM CU Updates Seite 4 Ergänzung Kapitel Dokumenthistorie Seite 7 Ergänzung All Rights Reserved bei Copyright Seite 12f Direct Links zum Impressum der Siemens Corporate Web Application Updates Seite 7 Datenschutzeinstufungen auf allgemein zugänglichen Intranet-Seiten Seite 18 Schutz von Firmeninformationen im Siemens- Web Seite 19 Aktuelle Rechtslage zur Verwendung von Cookies Seite 21 Verwendung herstellerunabhängiger Produktbilder Seite 22 Verwendung des Begriffs QR Code Restricted - Siemens AG,

5 Version 4.5 Version 4.6 Veröffentlicht Veröffentlicht Autoren Florian Hiessl, Corporate Communications and Governmental Affairs Brand & Channels, CC BC WI Marion Lehmann Corporate Legal CL C&F CCM CU Autoren Florian Hiessl Communications and Government Affairs CC MC CP DI Marion Lehmann Legal & Compliance L C&F CCM CU Updates Seite 8 Zusatz All Rights Reserved im Footer einer Intranet- und Internet-Seite ist nicht mehr notwendig Updates Seite 11 Hinweis in der Datenschutzerklärung zum Einsatz von Adobe Analytics auf Webseiten der Siemens AG und auf Webseiten der Operating Companies mit Sitz in Deutschland. Seite 24 Hinweis in der Datenschutzerklärung zum Einsatz von Adobe Analytics auf Webseiten der Siemens AG und auf Webseiten der Operating Companies mit Sitz in Deutschland. Restricted - Siemens AG,

6 Version 4.7 Version 4.8 Veröffentlicht Veröffentlicht Autoren Florian Hiessl Communications and Government Affairs CC MC CP DI Marion Lehmann Legal & Compliance L C&F CCM CU Autoren Florian Hiessl Communications and Government Affairs CC MC CP DI Marion Lehmann Legal & Compliance L C&F C CU Updates Seite 12 Aktualisierung des Redirects zum Datenschutz im Intranet. Seite 14 Das bisherige Kapitel 5.6 Digital ID wurde in Kapitel 2 integriert. Seiten Aktualisierung der Redirects im Kapitel 2.2 (Web applications) Updates Seite 14 ff Aktualisierungen des Kapitels 2.2 Mobile Apps (Austausch des Begriffs web applications durch mobile Apps; Hinweis auf die App Design Guideline zur Unterscheidung von native und hybrid apps; Hinweis zur Integration des Impressums für die Nutzung von Apps im Offline-Modus) Seite 18, 21, 31 Hinweise zur Ablösung der bisherigen Social Media Nutzungsbedingungen für Mitarbeiter und Bereitstellung länderspezifischer Social Media Policies. Restricted - Siemens AG,

7 Version 4.9 Version 5.0 Veröffentlicht Veröffentlicht Autoren Florian Hiessl Communications and Government Affairs CG MC OM Marion Lehmann Legal & Compliance LC C CU Autoren Florian Hiessl Communications and Government Affairs CG MC OM Marion Lehmann Legal & Compliance LC C CU Updates Seite 12 Kapitel : Ergänzungen zur Cookie Policy und zum Datenschutz Seite 15 Kapitel 2.2: Aktualisierungen zur Impressumspflicht bei Mobile Apps Seite 23 Kapitel 5: Aktualisierungen zur Verwendung von Cookies Updates Seite 12 Kapitel : Regeln zur Verwendung der aktualisierten Datenschutzerklärung und der neuen Cookie Policy auf Siemens Websites Seite 24 Kapitel 5.1: Aktuelle Rechtslage zur Verwendung von Cookies Seite 30 Kapitel 5.10: Aktualisierungen zu Weiterempfehlungsfunktionen Restricted - Siemens AG,

8 1. Geltungsbereich 1.1. Sachlicher Geltungsbereich Der Leitfaden gilt für das gesamte Siemens-Web (Inter-, Extra- und Intranet), für Web-Applications und Unternehmenspräsenzen der Siemens AG auf externen Social Media Plattformen. Internet Internet-Seiten sind alle Webangebote von Siemens, die öffentlich zugänglich sind. Dazu zählt auch das Siemens Mobile Web Intranet Intranet-Seiten sind alle Webangebote von Siemens, die allen Siemens-Mitarbeitern sowie allen zum Zugriff berechtigten Geschäftspartnern zugänglich sind. Extranet Extranet-Seiten sind Webangebote von Siemens, die einer definierten, internen wie externen Benutzergruppe (im Regelfall passwortgeschützt) zugänglich sind. Unternehmenspräsenzen auf Social Media Plattformen Die Unternehmenspräsenzen von Siemens auf Social Media Plattformen unterteilen wir in drei Gruppen: 1. Externe Social Media Plattformen Hierzu zählen Webangebote von Siemens auf Social Media Plattformen (z.b. auf YouTube, Twitter, Facebook), die nicht von Siemens betrieben werden. Für die Angebote ist Siemens inhaltlich verantwortlich. In der Regel sind diese Angebote öffentlich zugänglich. Es gibt aber auch die Möglichkeit, dass sie nur einer zum Zugang berechtigten Benutzergruppe offen stehen. 2. Eigene Social Media Plattformen Hierzu zählen Unternehmenspräsenzen von Siemens auf eigenen Social Media Plattformen. Ein Beispiel dafür ist die extern zugängliche Siemens Blog-Plattform unter: https://blogs.siemens.com oder das interne Siemens Social Network (SSN). Für diese Art der Unternehmenspräsenz in Social Media wird grundsätzlich auf die Nutzungsbedingungen der Siemens Webangebote verwiesen. 3. Von Siemens unterstützte Social Media Communities Hierzu zählen das Sponsoring durch Siemens von Communities und Blogs. Siemens ist weder Betreiber der Plattform noch inhaltlich verantwortlich. Die Form der Partnerschaft ist dabei vertraglich festgelegt und kann von Aktivität zu Aktivität sehr unterschiedlich sein. Diese Form der Präsenz in Social Media ist nicht Gegenstand des vorliegenden Leitfadens. Restricted - Siemens AG,

9 Mobile Apps Mobile Apps sind Anwendungen für Smartphones und Tablet-Computer, die direkt auf dem Endgerät installiert werden können. Sie können über Siemens-Webangebote (gilt nur für Android basierte Apps) oder über so genannte App-Stores (z.b. itunes, GooglePlay) geladen werden Rechtlicher Geltungsbereich Der Leitfaden gilt für die Siemens AG. im Folgenden Webangebote der Siemens AG" genannt Der Leitfaden gilt auch für verbundene Unternehmen mit Sitz in Deutschland. im Folgenden Webangebote der Operating Companies genannt Wichtig: Der Leitfaden hat für verbundene Unternehmen mit Sitz außerhalb Deutschlands sofern rechtlich verpflichtende Regelungen erläutert werden, keine Geltung! Er kann aber als Hinweis nützlich sein. Sofern aber Siemens-interne Regelungen erwähnt werden, gelten diese möglicherweise auch für verbundene Unternehmen mit Sitz im Ausland. Bei Unklarheiten oder nationalen Besonderheiten empfehlen wir Ihnen daher dringend, Ihre jeweils zuständige Rechtsabteilung einzuschalten Rechtliche Grundlagen Der Leitfaden basiert auf den gesetzlichen Regelungen in Deutschland. Im Wesentlichen sind dies: das Telemediengesetz (TMG) der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb Die in diesem Dokument aufgeführten deutschen rechtlichen Regelungen stimmen im Wesentlichen mit den Regelungen in den meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union überein und überschreiten vielfach die Erfordernisse der gesetzlichen Bestimmungen in den anderen Staaten der Welt. Dennoch können in anderen Staaten, innerhalb wie außerhalb der Europäischen Union, andere oder weitergehende rechtliche Anforderungen bestehen. Bei Unklarheiten, Sonderfällen oder nationalen Besonderheiten empfehlen wir Ihnen daher dringend, Ihre jeweils zuständige Rechtsabteilung einzuschalten! Restricted - Siemens AG,

10 2. Allgemeine Pflichtangaben 2.1. Internet, Intranet, Extranet Alle Siemens-Webseiten im Internet, Intranet und Extranet führen leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar am unteren Rand der Webseite, im so genannten Footer, folgende Pflichtangaben auf: Copyright Impressum Datenschutz Cookie Richtlinien Nutzungsbedingungen Wenn dies im Einzelfall aus technischen Gründen im Footer nicht möglich ist, müssen diese Angaben an anderen geeigneten, leicht erreichbaren und deutlich erkennbaren Stellen auf jeder Seite, möglichst ohne Scrollen, sichtbar gemacht werden. Zur empfohlenen Angabe einer Digital ID im Internet- und Intranet-Footer siehe Kapitel Sollten die Inhalte einer Siemens-Website wegen technischer Wartungsarbeiten vorübergehend nicht erreichbar sein, bleibt die Notwendigkeit der Pflichtangaben auf einer Interimsseite, die über die Wartungsarbeiten informiert, trotzdem bestehen Copyright Jede Seite im Internet, Intranet und Extranet muss einen Copyright-Vermerk enthalten. Mit dem Copyright-Zeichen in Verbindung mit dem Namen der jeweiligen Siemens-Einheit und dem Jahr der Erstellung sichern wir die Urheberrechte für jede Siemens-Website, einschließlich der auf ihr enthaltenen Texte und Bilder. Der bisherige Zusatz All Rights Reserved ist nicht mehr notwendig. Bitte beachten Sie hierzu die jeweils gültigen Siemens-Richtlinien, die von GS IT ISEC herausgegeben werden sowie die Policy Schutz von Firmeninformationen. Für externe Webangebote der Siemens AG ist für das Jahr ihrer erstmaligen Erstellung folgender Copyright-Vermerk zu verwenden, zum Beispiel: Siemens AG, JJJJ Allgemein zugängliche Siemens Intranet-Seiten werden als "Intern" bzw. "Restricted" eingestuft. Diese Einstufung ist grundsätzlich auf allen Seiten, die neu eingerichtet werden, zu beachten. Bestehende Intranet-Seiten müssen aufgrund des hohen Aufwands nicht nachträglich mit dem Hinweis "Intern" bzw. "Restricted" versehen werden. Intern Siemens AG, JJJJ Restricted Siemens AG, JJJJ Restricted - Siemens AG,

11 Wenn eine Seite aktualisiert wird, sind immer das Jahr der ersten Veröffentlichung (JJJJ) und das Jahr der Aktualisierung (AAAA) anzugeben. Beispiel: Siemens AG, JJJJ AAAA Beispiele für Copyright-Vermerke der Webangebote der Operating Companies sind: Siemens Audiologische Technik GmbH, Siemens AG Österreich, 2001 Soweit Sie fremde Text- und Bildbeiträge im Siemens-Web einstellen, ist zwingend darauf zu achten, dass von dem jeweiligen Urheber/Berechtigten hierzu die Rechte eingeräumt wurden. Ansonsten drohen urheberrechtliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche (vgl. hierzu auch Kap. 5.3) Impressum Jede Seite im Internet, Intranet und Extranet muss einen leicht zugänglichen und deutlich erkennbaren Link auf ein Impressum anbieten. In der Regel findet sich das Impressum im unteren Seitenbereich (Footer). Das Impressum muss folgende Informationen enthalten: a) Angabe der Firma (d.h. Name einschließlich Rechtsform) und Anschrift (Sitz der Gesellschaft) sowie Name und Anschrift des Vertretungsberechtigten der verantwortlichen Gesellschaft. Bei der Anschrift genügt nicht die Angabe eines Postfaches, es muss eine Adresse mit Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort angegeben werden. Sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, sind Stamm- und Grundkapital anzugeben sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen. b) Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit der verantwortlichen Gesellschaft ermöglichen (mindestens eine -Adresse, Telefonund Faxnummer). c) Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde, soweit die Website im Rahmen einer Tätigkeit angeboten wird, die der behördlichen Zulassung bedarf. d) Angabe des Handelsregisters, in das die verantwortliche Gesellschaft eingetragen ist, einschließlich deren Registernummer. e) Angabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer der verantwortlichen Gesellschaft nach 27a des Umsatzsteuergesetzes und/oder die Wirtschaftsidentifikationsnummer, sofern die betreffende Gesellschaft eine solche gemäß 139 c AO besitzt. Restricted - Siemens AG,

12 f) Verantwortlicher gemäß 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV), wenn die Internetseite auch journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote (Presseinformationen etc.) enthält. Als Verantwortlicher kann nur benannt werden, wer seinen ständigen Aufenthalt im Inland hat, nicht infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat, voll geschäftsfähig ist und unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden kann. g) Bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber. Alle Webangebote der Siemens AG müssen das Impressum der Corporate Website übernehmen. Hierzu wurden folgende Redirects eingerichtet: deutsch: englisch: Operating Companies mit Sitz in Deutschland müssen ein eigenes Impressum mit den für sie einschlägigen Informationen anbieten. Operating Companies mit Sitz im Ausland müssen überprüfen, ob diese Bestimmungen die rechtlichen Anforderungen in ihrem jeweiligen Land abdecken. Das Impressum der jeweiligen Website sollte von LC vor Ort überprüft werden Datenschutz und Cookie Richtlinie Internet und Extranet Weiterhin muss jede Seite im Internet und Extranet einen deutlich sichtbaren Link zu Datenschutz" aufweisen. Nach der durch Rundschreiben-Nr. 216 eingeführten Bindenden Unternehmensrichtlinie zum Schutz personenbezogener Daten (BCR) sind Verbundene Unternehmen verpflichtet, betroffenen Personen einen Auszug der drittbegünstigenden Rechte der BCR einfach zugänglich zu machen. Ein Beispiel für eine Realisierung finden Sie auf: in der rechten Spalte unter Downloads". Unter Umständen bestehen bei Websites, für deren Leistungen die Nutzer personenbezogene Daten angeben müssen, weitere datenschutzrechtliche Anforderungen. Sprechen Sie hierzu bitte Ihren zuständigen Datenschutzbeauftragten an. Regeln für die Verwendung der aktualisierten Datenschutzerklärung sowie der neuen Cookie Policy auf Siemens Websites Die Website verweist im Footer seit Januar 2015 auf eine Cookie Policy sowie eine neue Datenschutzerklärung. Ziel ist, transparent über den Datenschutz und den Einsatz von Cookies auf der (Siemens AG) zu informieren. So enthält die Cookie Policy den Hinweis zur Verwendung von Adobe Analytics (Omniture) sowie zu Cookies für Marketingzwecke (Adobe Target, Xaxis) inklusive der Einbindung von sogenannten Opt-out-Links, über die eine Restricted - Siemens AG,

13 Datenaggregation und -analyse durch solche Cookies ausgeschlossen werden können. Bitte beachten Sie: 1. Die im Footer der (Siemens AG) eingestellten Datenschutzerklärung und Cookie Policy gilt für Internet- Seiten der (Siemens AG). 2. Internet- und Extranet-Seiten außerhalb der und von anderen rechtlich selbstständigen Einheiten (z.b. Regionalgesellschaften) dürfen nur dann direkt auf die Datenschutzerklärung der verlinken, wenn sichergestellt ist, dass die Datenschutzerklärung der tatsächlichen Datenerhebung auf allen Seiten der jeweiligen Gesellschaft entspricht (z.b. keine Social Media Plugins eingebunden sind). 3. Internet- und Extranet-Seiten außerhalb der und von anderen rechtlich selbstständigen Einheiten ( z.b. Regionalgesellschaften) dürfen nur dann direkt auf die Cookie Policy der verlinken, wenn sichergestellt ist: a. dass solche Internet- und Extranet-Seiten keine Cookies von Dritten (z.b. Youtube) oder solche Cookies setzen, welche die Möglichkeit zum Setzen eines Ausschluss-Cookies erfordern, sofern diese nicht in der Cookie-Policy aufgeführt sind (insbesondere im Abschnitt Cookies verwalten ). b. dass die Vorgaben der Cookie Policy auf der den rechtlichen Anforderungen des Landes für den Einsatz von Cookies entsprechen, in dem die jeweilige Einheit ihren Sitz hat. c. dass die Vorgaben der Cookie Policy für alle Seiten in der Verantwortung der jeweiligen Gesellschaft gelten. Sind die Punkte a) bis c) erfüllt, kann über folgende Redirects direkt auf die Cookie Policy der siemens.com verlinkt werden: BITTE BEACHTEN: Bei rechtlich selbständigen Einheiten (in Deutschland oder im Ausland) darf sich die Verlinkung nie auf die Impressumsangaben der Siemens AG erstrecken. 4. Werden auf Internet- und Extranet-Seiten außerhalb der andere bzw. zusätzliche Cookies oder Social Plugins eingesetzt als auf der oder unterscheiden sich die lokalen rechtlichen Verpflichtungen in Bezug auf den Einsatz von Cookies, muss eine eigenständige Cookie Policy und ggf. auch eine eigenständige Datenschutzerklärung entwickelt und eingebunden werden. Bitte kontaktieren Sie dazu Legal & Compliance (LC) vor Ort. Restricted - Siemens AG,

14 Intranet Jede Seite im Intranet der Siemens AG sowie alle Intranet-Angebote der Operating Companies mit Sitz in Deutschland müssen im Footer einen Hinweis zum Datenschutz enthalten. Operating Companies mit Sitz in Deutschland dürfen den Redirect nur verwenden, wenn die Datenschutzerklärung der tatsächlichen Datenerhebung auf den Seiten in der Verantwortung dieser Operating Company entspricht. deutsch: https://intranet.siemens.com/de/footer/index.htm?tab=1 englisch: https://intranet.siemens.com/en/footer/index.htm?tab= Nutzungsbedingungen Internet und Extranet Jede Seite im Siemens-Internet und Extranet muss außerdem einen leicht zugänglichen und deutlich erkennbaren Link zu den Nutzungsbedingungen enthalten. Diese enthalten Verhaltensregeln für die Nutzung der Siemens-Webangebote, z.b. das Verbot, sittenwidrige Inhalte einzustellen, die Seiten für Spamming zu missbrauchen, etc. Die Nutzungsbedingungen der bzw. im Extranet gelten für: Die Bereitstellung von allgemeinen Informationen und Marketingmaterial Den Download von ggf. sensiblen Informationen (z.b. Schnittstellenbeschreibungen) Den kostenlosen Softwaredownload Alle externen Webangebote der Siemens AG müssen die Nutzungsbedingungen der Corporate Website übernehmen, soweit nicht spezielle Nutzungsbedingungen erforderlich sind, z.b. für Web-Shops (siehe dazu Kapitel 3) etc. Hierzu wurden folgende Redirects eingerichtet: deutsch: englisch: Inhaltlich folgen die Nutzungsbedingungen dem deutschen Recht. Sie gelten nur für die Siemens AG. Siemens Operating Companies mit Sitz in Deutschland können sie als Vorbild nutzen, soweit der in den Nutzungsbedingungen geregelte Anwendungsbereich auch auf die jeweiligen Webauftritte zutrifft. Alle anderen Webangebote der Siemens Operating Companies mit Sitz im Ausland müssen eigene Nutzungsbedingungen anbieten! Restricted - Siemens AG,

15 Intranet Jede Intranet-Seite der Siemens AG sowie alle Intranet-Angebote der Operating Companies mit Sitz in Deutschland müssen im Footer einen Link zu Nutzungsbedingungen anbieten. Die Nutzungsbedingungen regeln die Schutzbedürftigkeit sowie die damit verbundene Behandlung gemäß der Policy Schutz von Firmeninformationen" im Regelwerk zur Informationssicherheit (siehe Kapitel 4.1). Allgemein zugängliche Intranet-Seiten haben die Einstufung: Intern" (Classification restricted ) Die Daten dürfen nur zum Zweck der dienstlich erforderlichen Kommunikation innerhalb der Siemens AG sowie der Landesgesellschaften und innerhalb von Mehrheitsbeteiligungsgesellschaften weltweit verwendet werden. Die Weitergabe an Geschäftspartner ist nur erlaubt, wenn entsprechende schriftliche Vereinbarungen mit dem Geschäftspartner bestehen, die den erforderlichen Schutz und die Eigentumsrechte von Siemens oder deren Gesellschaften bewahren. Kopieren und/oder Weitergabe von Auszügen an Dritte ist nicht gestattet. Die Seiten, die nur über Zugangsschutzmechanismen einem eingeschränkten Nutzerkreis zugänglich sind, haben die Einstufung: Vertraulich" (Classification Confidential ) Die Daten dürfen nur an den vorgesehenen Kreis von Personen weitergegeben werden, die im Rahmen der Erledigung ihrer Aufgaben von diesen Informationen Kenntnis haben müssen. Die Weitergabe an Firmenfremde, z.b. Geschäftspartner, Dienstleistungsunternehmen darf nur nach Unterzeichnung entsprechender Geheimhaltungsvereinbarungen (Non Disclosure Agreements) erfolgen. Kopieren und/oder Weitergabe von Auszügen an Dritte ist nicht gestattet Daten der Einstufung Streng vertraulich" (Classification Strictly confidential ) dürfen nicht im Intranet abgelegt werden. Für die Nutzungsbedingungen wurden folgende Redirects eingerichtet: deutsch: englisch: Digital ID Wir empfehlen Ihnen, ebenfalls auf Ihrer Website (Internet und Intranet) Angaben zur Digital ID zu machen. Diese Angaben enthalten Informationen zur Ausgabe von Zertifikaten (sog. Digital IDs") bei Siemens und gelten für Siemens weltweit. Die Zertifikate identifizieren eine Person oder einen Server. Angaben zur Digital ID sind rechtlich nicht zwingend, ermöglichen aber Partnern eine sichere elektronische Kommunikation mit Siemens. Restricted - Siemens AG,

16 Folgende Redirects wurden eingerichtet: deutsch: englisch: Mobile Apps Unter dem Begriff mobile Apps werden hier sogenannte native apps und hybrid apps zusammengefasst. Die Spezifikationen der einzelnen App-Typen finden Sie in der App Design Guideline auf /brandville. Alle global bzw. in Deutschland verfügbaren mobilen Apps von Siemens müssen leicht erkennbar und erreichbar ein Impressum (inklusive Copyright, Nutzungsbedingungen und Datenschutz) mit den für die verantwortende Operating Company einschlägigen Informationen anbieten. Hierauf kann verzichtet werden bei einer App, die: - für eine begrenzte Dauer (z.b. eine bestimmte Veranstaltung) und - einen begrenzten Kreis von Siemens Mitarbeitern eingerichtet wird. Dies gilt nur für die Angabe eines Impressums, nicht aber für die Datenschutzerklärung. Operating Companies mit Sitz im Ausland müssen für mobile Apps, die sie ausschließlich über ihren regionalen Siemens Account im App Store hochladen und die nur regional verfügbar sind, immer überprüfen, ob die hier aufgeführten Bestimmungen die rechtlichen Anforderungen in ihrem jeweiligen Land abdecken. Das Impressum der jeweiligen mobilen App muss deshalb immer dem Legal-Ansprechpartner vor Ort vorgelegt werden Copyright Alle global bzw. in Deutschland verfügbaren mobilen Apps müssen einen Copyright-Vermerk enthalten. Siehe hierzu die Ausführungen unter Wir empfehlen, den Copyright-Vermerk am Ende des Impressums einzubinden Impressum Alle global bzw. in Deutschland verfügbaren mobilen Apps führen gemäß den Vorgaben des 5 TMG (Telemediengesetz) ein Impressum auf. Das Impressum muss für die Besucher leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar (Erreichbarkeit mit maximal zwei Klicks) und ständig verfügbar sein. Wenn möglich, ist eine Impressumsseite einzurichten, die bereits in der ersten Navigationsebene als solche abgebildet wird. Der Link zum Impressum muss eindeutig als Impressum bezeichnet sein. Die Bezeichnung Info reicht nicht aus. Bitte beachten Sie, dass ein Nutzer bei der Verwendung einer mobilen App im Gegensatz zur Nutzung Restricted - Siemens AG,

17 von Websites nicht unbedingt durchgängig online ist. Um das Impressum auch im Offline-Modus jederzeit zugänglich zu machen, sind die folgenden Punkte umzusetzen: Das Impressum ist als Text in die mobile App zu integrieren und mit einem Statusdatum zu kennzeichnen (z.b. Stand vom ). Zusätzlich ist ein Link anzubieten, der auf das aktuelle Impressum für mobile Apps der verantwortenden Operating Company verweist. Ein Hinweissatz erläutert zudem, dass unter dem Link jederzeit das aktuellste Impressum abgerufen werden kann. Bitte stellen Sie bei jedem inhaltlichen oder technischen Update Ihrer mobilen App zwingend sicher, dass auch das als Text integrierte Impressum sowie das Statusdatum aktualisiert werden. Das Impressum" muss folgende Angaben beinhalten: Mobile Apps mit redaktionell-journalistischen Inhalten müssen einen Ansprechpartner isd. 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrags nennen, der für die spezifische Unternehmensseite inhaltlich verantwortlich ist. Kontaktmöglichkeiten zu diesem Ansprechpartner Alle sonst bereits erwähnten weiteren Impressums-Angaben Als Beispiel für ein Impressum einer mobilen Corporate App der Siemens AG haben wir folgende Redirects eingerichtet: deutsch: englisch: Bitte beachten Sie, dass dieses Impressum ausschließlich für redaktionelle mobile Corporate Apps der Siemens AG gültig ist. Das Impressum für Nicht-Corporate-, Produkt- und Service-Apps muss immer individuell mit dem zuständigen Legal-Ansprechpartner geklärt werden. Operating Companies mit Sitz im Ausland müssen für mobile Apps, die sie ausschließlich über ihren regionalen Siemens Account im App Store hochladen und die nur regional verfügbar sind, immer überprüfen, ob die hier aufgeführten Bestimmungen die rechtlichen Anforderungen in ihrem jeweiligen Land abdecken. Das Impressum der jeweiligen mobilen App muss deshalb immer dem Legal-Ansprechpartner vor Ort vorgelegt werden Datenschutz Für jede mobile App ist mit dem zuständigen Data Protection Manager bzw. Officer zu klären, welche Daten durch eine App gesammelt und verwertet werden (oder auch nur potentiell verwertet werden könnten). So muss zum Beispiel bei jeder einzelnen App sicher gestellt werden, dass keine persönlichen Daten ohne die entsprechende Einwilligungserklärung erfasst werden. Eine entsprechende Datenschutzerklärung ist daraufhin einzufügen. Die Datenschutzerklärung muss entweder im App Store oder nach dem Herunterladen und vor dem Start der App für den Nutzer zum Abruf bereitgehalten werden. Restricted - Siemens AG,

18 Die Datenschutzrechtlichen Anforderungen sollten bereits in der Entwicklung der App berücksichtigt werden und zwar die Grundsätze der Datensparsamkeit, der anonymen und pseudonymen Nutzung, der Zweckbindung und der Erforderlichkeit. Als Beispiel für einen Datenschutzhinweis einer Siemens Corporate App haben wir folgende Redirects eingerichtet: deutsch: englisch: Bitte beachten Sie, dass dieser Datenschutzhinweis ausschließlich für redaktionelle mobile Corporate Apps der Siemens AG entwickelt worden ist. Der Datenschutzhinweis für Nicht-Corporate-, Produktund Service-Apps muss immer individuell mit dem zuständigen Legal-Ansprechpartner geklärt werden. Im Allgemeinen gilt, dass eine einfache Verknüpfung mit dem Datenschutzhinweis eines ähnlichen oder alternativen Webangebotes der gleichen juristischen Einheit, den Ansprüchen an eine Unterrichtung nach den gesetzlichen Vorschriften zu dem konkreten Dienst nicht genügt. Die Datenschutzerklärung der App muss auf eine direkte und einfache Kontaktmöglichkeit für datenschutzrechtliche Fragen hinweisen. Operating Companies mit Sitz im Ausland müssen für mobile Apps, die sie ausschließlich über ihren regionalen Siemens Account im App Store hochladen und die nur regional verfügbar sind, immer überprüfen, ob die hier aufgeführten Bestimmungen die rechtlichen Anforderungen in ihrem jeweiligen Land abdecken. Der Datenschutzhinweis der jeweiligen App muss deshalb immer dem Legal-Ansprechpartner vor Ort vorgelegt werden. Zum Thema Verwendung von Cookies auf Siemens Web-Angeboten, siehe Kapitel Nutzungsbedingungen Alle global bzw. in Deutschland verfügbaren mobilen Apps der Siemens AG müssen Nutzungsbedingungen aufweisen. Als Beispiel für die Nutzungsbedingungen einer Siemens Corporate App haben wir folgende Redirects eingerichtet: deutsch: englisch: Bitte beachten Sie, dass diese Nutzungsbedingungen ausschließlich für redaktionelle mobile Corporate Apps der Siemens AG gültig sind. Die Nutzungsbedingungen für Nicht-Corporate-, Produkt- und Service-Apps müssen immer individuell mit dem zuständigen Legal-Ansprechpartner geklärt werden. Operating Companies mit Sitz im Ausland müssen für mobile Apps, die sie ausschließlich über ihren regionalen Siemens Account im App Store hochladen und die nur regional verfügbar sind, immer überprüfen, ob die hier aufgeführten Bestimmungen die rechtlichen Anforderungen in ihrem jeweiligen Land abdecken. Die Nutzungsbedingungen der jeweiligen App muss deshalb immer dem Legal-Ansprechpartner vor Ort vorgelegt werden. Restricted - Siemens AG,

19 E-Commerce Apps Apps mit gewerblichem Angebot müssen das Fernabsatzrecht berücksichtigen. Siehe hierzu die Ausführungen unter Kapitel Social Media Unternehmenspräsenzen auf externen Social Media Plattformen Unternehmenspräsenzen der Siemens AG oder der Operating Companies in Social Media sind alle Webangebote von Siemens auf externen Social Media Plattformen (z.b. auf YouTube, Twitter oder Facebook), für die Siemens inhaltlich verantwortlich ist. Bei der Gestaltung ist Folgendes zu beachten: Copyright Jede Unternehmenspräsenz auf einer Social Media Plattform muss einen Copyright-Vermerk enthalten. Siehe hierzu die Ausführungen unter Impressum Ein Impressum ist gemäß den Vorgaben des 5 TMG auszuweisen. Das Impressum muss für die Besucher leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar (Erreichbarkeit mit maximal zwei Klicks) und ständig verfügbar sein. Wenn möglich, ist eine Impressumsseite einzurichten, die bereits in der ersten Navigationsebene abgebildet wird. Der Link zum Impressum muss eindeutig als Impressum bezeichnet sein. Die Bezeichnung Info reicht nicht aus. Das Impressum" muss folgende Angaben beinhalten: Hinweis auf das Telemedium, für das das Impressum gilt (also ist z. B. für Facebook der Satz zu ergänzen: Diese Facebook Seite wird inhaltlich von der Siemens AG verantwortet.) Ansprechpartner isd. 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrags, der für die spezifische Unternehmensseite inhaltlich verantwortlich ist. Dies ist notwendig, da davon auszugehen ist, dass auf den Social Media Plattformen redaktionell-journalistische Inhalte angeboten werden Kontaktmöglichkeiten zu diesem Ansprechpartner Verweis hinsichtlich weiterer Impressums-Angaben: Redirects zum Impressum auf der Internetdomain der Siemens AG. Hierzu wurden folgende Redirects eingerichtet: deutsch: englisch: Restricted - Siemens AG,

20 Datenschutz Jede Siemens-Seite auf einer Social Media Plattform muss Angaben zum Datenschutz machen. Da sich aus den Nutzungsbedingungen zum Beispiel von Facebook ergibt, dass die Plattform Nutzerinformationen in die USA übermittelt, müssen die Datenschutzhinweise einen entsprechenden Hinweis enthalten. Ansonsten liegt ein Verstoß gegen 13 TMG vor, der eine Ordnungswidrigkeit darstellt und mit einem Bußgeld von bis zu Euro belegt werden kann. Beispiel: Datenschutzhinweis für eine Siemens-Präsenz auf Facebook Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit. Hinweis: Auf Facebook sind wir in einem nicht unternehmenseigenen Sozialen Netzwerk zu Gast, dessen eigene Datenschutzregeln gelten. Diesen zufolge übermittelt Facebook Daten seiner Nutzer in die USA, um sie dort zu verarbeiten und gemäß seiner Nutzungsbedingungen zu nutzen. Siemens hat darauf keinen Einfluss. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz bei Siemens: Zum Thema Verwendung von Cookies auf Siemens Web-Angeboten, siehe Kapitel Nutzungsbedingungen Da Siemens nicht Betreiber der externen Social Media Plattform ist, gelten für den Nutzer beim Aufrufen der Webangebote von Siemens die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattformbetreiber. Jede Siemens-Seite auf einer Social Media Plattform muss deshalb auf die entsprechenden Nutzungsbedingungen verweisen. Diese Nutzungsbedingungen regeln u.a. den Zugang der Nutzer auf die angebotenen Dienste, aber auch die Rechte, die der Plattformbetreiber auf die dort platzierten Inhalte erhält. Da diese Nutzungsbedingungen zum Teil rechtliche Risiken bei Facebook zum Beispiel die Übermittlung von Nutzerdaten in die USA beinhalten, muss das Siemens Web-Angebot auf diesen Plattformen einen entsprechend angepassten Datenschutzhinweis ausweisen (siehe dazu auch Kapitel 2.3.3). In Anlehnung an die Haftung für Inhalte im Internet haftet Siemens bei derartigen Microsites sowohl für den eigenen Inhalt als auch für Inhalte, die zu Eigen gemacht werden insbesondere nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), dem Strafgesetzbuch (StGB), dem BGB, dem Urhebergesetz (UrhG) und sonstiger Gesetze zum Schutz Dritter. Beispiel: Hinweissatz zu Nutzungsbedingungen für eine Siemens-Präsenz auf Facebook Es gelten die Nutzungsbedingungen https://www.facebook.com/legal/terms von Facebook. Weitere Informationen zur Errichtung einer Unternehmenspräsenz von Siemens auf einer Social Restricted - Siemens AG,

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