Informations- und Kommunikationsrecht HS Urheberrecht. PD Dr. Simon Schlauri. Urheberrecht. Informations- und Kommunikationsrecht

Transkript

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2 Einleitung Lernziele Sie haben einen Überblick über die Begrifflichkeiten und Grundsätze des s Sie wissen grundsätzlich Bescheid über den Umgang des s mit Software Sie kennen einige «Baustellen» im Bereich von und Internet 2

3 Disposition Einleitung 1. Gegenstand des s 2. Rechtsgrundlagen 3. Das Werk 4. Der Urheber 5. Inhalt des s 6. Schranken und Erschöpfung des s 7. Besonderheiten bei Computerprogrammen 8. im Internet 9. Freie Software und freie Inhalte 10. Schutz technischer Schutzmassnahmen 11. Vergleich der wichtigsten Immaterialgüterrechte 12. Beispielfälle 3

4 Art. 1 Abs. 1 URG Einleitung 1 Dieses Gesetz regelt: a. den Schutz der Urheber und Urheberinnen von Werken der Literatur und Kunst; b. den Schutz der ausübenden Künstler und Künstlerinnen, der Hersteller und Herstellerinnen von Ton- und Tonbildträgern sowie der Sendeunternehmen; c. die Bundesaufsicht über die Verwertungsgesellschaften. 4

5 Rechtsgrundlagen Einschlägige Erlasse zum sgesetz sverordnung Staatsverträge, z.b.: Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) Rom-Abkommen und weitere Abkommen über verwandte Schutzrechte TRIPS-Abkommen WIPO Copyright Treaty (WCT) WIPO Performances and Phonograms Treaty (WPPT) 5

6 Das Werk Art. 2 Abs. 1 URG 1 Werke sind, unabhängig von ihrem Wert oder Zweck, geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst, die individuellen Charakter haben. 6

7 Das Werk Voraussetzungen für das Vorliegen eines Werkes Schöpfung geistiger Charakter Wahrnehmbarmachung Individualität Literatur und Kunst 7

8 Das Werk Schnappschüsse sind keine Werke i.s.d. s Aber: Der Einsatz von Licht und Schatten, die Auswahl der Ausschnitte und der Sekundenbruchteile während Marleys Bewegungen bezeugen vorliegend ein genügendes Mass an Gestaltungswillen. Dieses Foto ist eine geistige Schöpfung mit individuellem Charakter; BGE 130 III 170, Bob Marley. 8

9 Das Werk Arten von Werken nach Art. 2 Abs. 2 URG Sprachwerke Akustische Werke Werke der bildenden Kunst Werke mit wissenschaftlichem oder technischem Inhalt (Pläne, Zeichnungen etc.) Werke der Baukunst Werke der angewandten Kunst ( ) 9

10 Das Werk Art. 2 Abs. 3 URG 3 Als Werke gelten auch Computerprogramme. 10

11 Das Werk Art. 3 Abs. 1 URG: Werke zweiter Hand 1 Geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter, die unter Verwendung bestehender Werke so geschaffen werden, dass die verwendeten Werke in ihrem individuellen Charakter erkennbar bleiben, sind Werke zweiter Hand. Zulässig ist eine blosse Anlehnung an bestehende Werke. 11

12 Der Urheber Art. 6 URG Urheber oder Urheberin ist die natürliche Person, die das Werk geschaffen hat. 12

13 Computerprogramme im Arbeitsverhältnis Art. 17 URG Wird in einem Arbeitsverhältnis bei Ausübung dienstlicher Tätigkeiten sowie in Erfüllung vertraglicher Pflichten ein Computerprogramm geschaffen, so ist der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin allein zur Ausübung der ausschliesslichen Verwendungsbefugnisse berechtigt. 13

14 Dualistische Natur des s Rechte des Urhebers Verwendungsrechte Art. 10 URG Urheberpersönlichkeitsrechte Art. 9 und 11 URG 14

15 Verwendungsrechte Verwendungsrechte des Urhebers Vervielfältigung Verbreitung von Werkexemplaren Wahrnehmbarmachung Zugänglichmachung Sendung Weitersendung Wahrnehmbarmachung von Sendungen Vermieten von Computerprogrammen Bearbeitung 15

16 Urheberpersönlichkeitsrechte Urheberpersönlichkeitsrechte Erstveröffentlichung Recht auf Urhebernennung Recht auf Werkintegrität 16

17 Schranken des s Art. 19 URG: Eigengebrauch Privatgebrauch Schulgebrauch Betriebsinterner Gebrauch Ausnahme: Keine Schranke des Eigengebrauchs bei Computerprogrammen; Art. 19 Abs. 4 URG. 17

18 Schranken des s Art. 21 Abs. 1 URG: Reverse Engineering 1 Wer das Recht hat, ein Computerprogramm zu gebrauchen, darf sich die erforderlichen Informationen über Schnittstellen zu unabhängig entwickelten Programmen durch Entschlüsselung des Programmcodes beschaffen oder durch Drittpersonen beschaffen lassen. 18

19 Erschöpfung Art. 12 Abs. 1 und 2 URG 1 Hat ein Urheber oder eine Urheberin ein Werkexemplar veräussert oder der Veräusserung zugestimmt, so darf dieses weiterveräussert oder sonst wie verbreitet werden. 2 Hat ein Urheber oder eine Urheberin ein Computerprogramm veräussert oder der Veräusserung zugestimmt, so darf dieses gebraucht oder weiterveräussert werden. 19

20 Creative Commons Was ist Creative Commons? frei verwendbares Lizenzsystem some rights reserved 20

21 Creative Commons Lizenzmodule keine Abwandlungen nichtkommerziell Weitergabe unter gleichen Bedingungen Namensnennung 21

22 Digital Rights Management (DRM) Üblicherweise zugeordnete Eigenschaften elektronisches Vertriebssystem für digitale Inhalte (Audio, Video, Text, Software) Verbreitung über das Internet oder über Werkexemplare differenzierte Rechteverwaltung Technische Schutzmassnahmen als der wohl wichtigste Teilaspekt eines DRM-Systems Ziel: Kontrolle über den gesamten Weg der Inhalte 22

23 Digital Rights Management (DRM) Erfassen der Inhalte Bereitstellen der verschlüsselten Inhalte Download Rechte- inhaber Lizenzverwaltung Nutzung 23

24 Schutz technischer Schutzmassnahmen Art. 39a Abs. 1 und 4 nurg 1 Wirksame technische Massnahmen zum Schutz von Werken ( ) dürfen nicht umgangen werden. ( ) 4 Das Umgehungsverbot kann gegenüber denjenigen Personen nicht geltend gemacht werden, welche die Umgehung ausschliesslich zum Zweck einer gesetzlich erlaubten Verwendung vornehmen. 24

25 Schutz von Metadaten Art. 39c Abs. 1 und 3 nurg 1 Informationen für die Wahrnehmung von Urheberund verwandten Schutzrechten dürfen nicht entfernt oder geändert werden. ( ) 3 Werke ( ), an denen Informationen ( ) entfernt oder geändert wurden, dürfen in dieser Form weder vervielfältigt, eingeführt, angeboten, veräussert oder ( ) werden. 25