Sitzungstag: Zahl aller Mitglieder: 13 Es wurden alle Ausschussmitglieder nach Vorschrift geladen. Niederschrift

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1 Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschusses Seite 1 von 9 Niederschrift TOP Sache / Beschluss Öffentliche Sitzung Die Landrätin eröffnet um Uhr die Sitzung. Ö 1 Haushalt 2013 Ö 1.1 Kommunale Abfallwirtschaft; 2. Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Kitzingen (Abfallgebührensatzung-AGS) - Entsorgungsgebühren bei Selbstanlieferungen am MHKW Sie erklärt, dass laut Schreiben der Regierung von Unterfranken an den Zweckverband Abfallwirtschaft Raum Würzburg noch Klärungsbedarf hinsichtlich der beabsichtigten Änderung der Verbandssatzung besteht. Aufgrund des unmittelbaren Einflusses der Satzung auf die Abfallgebührensatzung des Landkreises Kitzingen zieht die Landräten den Punkt entsprechend heute sowie für die Sitzung des Kreisausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses am zurück. Ö 1.2 Kommunale Abfallwirtschaft; Bericht zur Situation der Behältergebühren in der Abfallwirtschaft mit Rechnungsergebnis für das Jahr 2012 und Prognose für das Planungsjahr 2013 Die Landrätin verweist auf die ausgehändigte Information Nr vom Herr Sandreuter gibt ausführliche Erläuterungen dazu.

2 Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschusses Seite 2 von 9 Ö 1.3 Kommunales Energiemanagement des Landkreises Kitzingen; Leuchtenaustausch im Landratsamtsgebäude -HSt Herr Will macht weitere Ausführungen zum Thema Leuchtenaustausch im Landratsamt. Für den Austausch eines Teils der im Landratsamtsgebäude installierten Leuchtstofflampen gegen CO² sparende LED-Leuchten werden im Haushalt 2013 bei der HHSt ,00 bereitgestellt. Sodann berichtet Herr Will anhand von Schaubildern über den Ertrag der Photovoltaikanlage auf der Salzhalle sowie den Gesamtverbrauch, Eigenverbrauch, Strombezug LKW und Einspeisung am Kreisbauhof Hoheim. Zum Thema Verwendung eines Elektrofahrzeugs durch das Landratsamt übergibt die Landrätin Herrn Artus das Wort. Herr Artus stellt ausführlich die Kosten anhand eines Beispiels für die Dienstfahrzeuge Audi A 3 und Renault Kangoo (Elektrofahrzeug) im Jahr 2012 gegenüber. Ö 1.4 Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen; Information zum Ausbauprogramm ab 2017 und zum Deckenbauprogramm ab 2014 Die Landrätin verweist auf die ausgehändigte Information Nr /02.1 vom sowie die heute ausgehändigten Übersichten zur Fortschreibung des Ausbauprogramms nach 2016 und zur Fortschreibung des Deckenbauprogramms, ergänzt mit bis 2012 durchgeführte Maßnahmen. Herr Will gibt kurze Erläuterungen dazu.

3 Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschusses Seite 3 von 9 Die Landrätin erklärt, dass, falls gewünscht, im Sommer des Jahres für den Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschuss eine Rundfahrt zur Besichtigung von Kreisstraßen vorbereitet wird. Das Gremium spricht sich für den Vorschlag aus. Kreisrat Mend könnte sich die Rundfahrt auch im Rahmen einer Kreistagssitzung vorstellen. Des Weiteren ist er der Meinung, dass man aufgrund der vielen notwendigen Straßenausbesserungsmaßnahmen im Landkreis in den nächsten Jahren die entsprechenden Mittel deutlich erhöhen sollte. Zum Thema Schadensfall an der Kreisstraße KT 1 übergibt die Landrätin Herrn Will das Wort. Herr Will berichtet über den aktuellen Sachstand mit der weiteren Abwicklung des Schadensfalls der Kreisstraße KT 1 Nenzenheim Landkreisgrenze. Ö 1.5 Kreisstraße KT 28, B22 bis Ortsdurchfahrt Bibergau; Ausbau einer Teilstrecke Die Landrätin verweist auf die ausgehändigte Information Nr / vom Herr Will gibt kurze Erläuterungen dazu. Ö 1.6 Winterdienst auf den Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen -Ersatzbeschaffung eines Schneepfluges für das Trägerfahrzeug LKW KT HSt Herr Will gibt kurze Erläuterungen dazu. Die erforderlichen Mittel für die Ersatzbeschaffung eines Schneepfluges für das Trägerfahrzeug LKW KT 2010 in Höhe von ,00 werden im Haushalt 2013 bei der Haushaltsstelle bereitgestellt.

4 Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschusses Seite 4 von 9 Ö 1.7 Winterdienst auf den Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen -Ersatzbeschaffung eines Streuautomaten für das Trägerfahrzeug LKW KT HSt Kreisrat Haag erkundigt sich über die Verwendung von Sole-Streuern im Rahmen des Winterdienstes. Herr Schneider berichtet über die Vorteile und überwiegenden Nachteile bei der Verwendung von Sole-Streuern gegenüber von Feststoffstreusalz im Rahmen des Winterdienstes. Die erforderlichen Mittel für die Ersatzbeschaffung eines Streuautomaten für das Trägerfahrzeug LKW KT 2180 in Höhe von ,00 werden im Haushalt 2013 bei der Haushaltsstelle bereitgestellt. Anwesend: 13 Für: 12 Gegen: 1 Ö 1.8 Unterhalt der Kreisstraßen des Landkreises Kitzingen; -Ersatzbeschaffung eines motorbetriebenen Holzhäckslers -HSt Auf Anfrage von Kreisrat Nickel begründet Herr Schneider die Notwendigkeit der Anschaffung des neuen Holzhäckslers. Die erforderlichen Mittel für die Ersatzbeschaffung eines motorbetriebenen Holzhäckslers in Höhe von ,00 werden im Haushalt 2013 bei Haushaltsstelle bereitgestellt.

5 Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschusses Seite 5 von 9 Ö 1.9 Unterhalt der Kreisstraßen im Landkreis Kitzingen -Neuanschaffung eines geeigneten Anhängers zum Fräsentransport -HSt Herr Schneider begründet die Neuanschaffung des neuen Anhängers zum Fräsentransport. Die erforderlichen Mittel für die Neuanschaffung eines geeigneten Anhängers zum Fräsentransport in Höhe von ,00 werden im Haushalt 2013 bei der Haushaltsstelle bereitgestellt. Ö 1.10 Unterhalt der Kreisstraßen im Landkreis Kitzingen -Ersatzbeschaffung eines Lastkraftwagen 18 to. ohne Ladekran -HSt Herr Schneider begründet die Ersatzbeschaffung eines Lastkraftwagens ohne Ladekran und berichtet über den möglichen anschließenden Verkauf des Altfahrzeugs. Die erforderlichen Mittel für die Ersatzbeschaffung eines Lastkraftwagens 18 to. ohne Ladekran in Höhe von ,00 werden im Haushalt 2013 bei Haushaltsstelle bereitgestellt. Sodann bedankt sich Herr Will für die gefassten Beschlüsse bzgl. der Anschaffungen für den Bauhof. Abschließend informiert Herr Will über die Gesamtsituation, die Organisation und Abwicklung des Winterdienstes durch den Bauhof des Landkreises.

6 Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschusses Seite 6 von 9 Ö 1.11 Haushalt 2013; Entwurf der Unterabschnitte für Umweltangelegenheiten, für die Tiefbauverwaltung, den Kreisbauhof, die Kreisstraßen, die Abfallbeseitigung, die Bauschuttdeponien, die Tierkörperbeseitigung, für Gartenbau und Landschaftspflege sowie für den ÖPNV Herr Artus informiert über Änderungen im Haushalt 2013 wie folgt: ursprüngl. Änderung neuer Ansatz in in Ansatz in S HSt S HSt S HSt S HSt S HSt Sodann gibt die Landrätin die Möglichkeit zu Fragen zum Haushalt an sich. S. 96 Kreisrat Mend erkundigt sich über den Hintergrund der Zusatzaufgabe BEM unter HSt Herr Artus erläutert und begründet die Notwendigkeit der Zusatzaufgabe Betriebliches-Eingliederungs- Management im Landratsamt. S. 334 Auf Anfrage von Kreisrat Mend informiert Frau Graber über die Gründe für die Absenkung des Haushaltsansatzes für die Umlage an den Zweckverband Tierkörperverwertung unter HSt S. 335 Kreisrat Mend erkundigt sich über die Zuständigkeit des Landkreises und die Verwendung der Mittel von Euro für den Wettbewerb Unser Dorf soll schöner werden unter HSt Herr Will gibt nähere Erläuterungen zum Thema. Die Landrätin erklärt, dass nähere Details in der Sitzung des Kreisausschusses am vorgelegt werden.

7 Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschusses Seite 7 von 9 S. 342 Auf Anfrage von Kreisrat Mend informiert Herr Rauh über die Gründe für den deutlich niedrigeren Haushaltsansatz für die Verbundumlage sowie den Ausgleich der Harmonisierungs- und Durchtarifierungsverluste für den Verkehrsverbund Mainfranken und den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg unter HSt S. 341 Auf Anfrage vom weiteren Stellvertreter der Landrätin Finster berichtet Herr Rauh über die Veränderungen in den Haushaltsansätzen in Bezug auf HSt und S. 439 Der weitere Stellvertreter der Landrätin Finster erkundigt sich über die haushaltstechnische Abwicklung für den Erwerb von Grundstücken für die Deponien des Landkreises unter HSt und Herr Sandreuter gibt abschließende Erläuterungen dazu. S. 313 Auf Anfrage von Kreisrat Nagel begründet Herr Artus die große Veränderung des Haushaltsansatzes für den Unterhalt betriebstechnischer Anlagen unter HSt S. 408 Auf Anfrage von Kreisrat Dr. Hoffmann erläutert Herr Artus die Handhabung und den Haushaltsansatz für den Erwerb unbebauter Grundstücke unter HSt S. 331 Auf Anfrage von Kreisrat Dr. Hoffmann begründet Herr Sandreuter den deutlich niedrigeren Haushaltsansatz für Heizkosten unter HSt Nachdem keine weiteren Fragen zum Haushalt vorliegen, ruft die Landrätin zur Beschlussfassung auf. Der Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschuss empfiehlt dem Kreisausschuss bzw. dem Kreistag, den Entwurf der UA 1131, 1141, 3600, 6021, 6500, 6511, 6512, 6513, 6595, 7201, 7202, 7203, 7210, 7251, 7801 und 7920 des Verwaltungs- und des Vermögenshaushaltes in der geänderten Fassung in den Haushalt 2013 des Landkreises Kitzingen zu übernehmen. Anwesend: 13 Für: 12 Gegen: 1

8 Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschusses Seite 8 von 9 Ö 2 Schienenpersonennahverkehr (SPNV); Beteiligungsbericht Mainschleifenbahn nach Art. 82 Abs. 3 Landkreisordnung (LkrO) für 2010 Die Landrätin verweist auf die ausgehändigte Information Nr. 11-ÖPNV vom Ö 3 Verschiedenes Ö 3.1 Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung; Wiedereinführung von Altkennzeichen Auf Anfrage von Kreisrat Wörner informiert die Landrätin über die rechtliche Situation und die Tendenz zur Wiedereinführung von Kfz- Kennzeichen aus den Altlandkreisen vor der Gebietsreform. Ö 3.2 Windkraftanlagen im Landkreis; Information Auf Anfrage von Kreisrat Wörner informiert die Landrätin über die Situation, die Anzahl und die in Planung befindlichen Windkraftanlagen im Landkreis. Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

9 Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und ÖPNV-Ausschusses Seite 9 von 9 Die Sitzung endet um Uhr. Tamara Bischof Landrätin Steffen Maulbetsch Protokollführer