Die Bedeutung regionaler Entwicklungsinitiativen für die Regionalentwicklung -Entwicklung, Organisationsformen und inhaltliche Schwerpunkte

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1 TU Kaiserslautern Lehrstuhl Regionalentwicklung und Raumordnung Modul: Überörtliche Gesamtplanung II Neue Instrumente in der Raumordnung Die Bedeutung regionaler Entwicklungsinitiativen für die Regionalentwicklung -Entwicklung, Organisationsformen und inhaltliche Schwerpunkte Betreuer: Univ. Prof. Dr. habil. Gabi Troeger-Weiß Ausgabe: 14. Dezember 2011 Abgabe: 03. Februar 2012 Bearbeiter: Baum, Daniel Matr.-Nr.: Braun, Dominik Matr.-Nr.:

2 Gliederung Abbildungsverzeichnis 3 1. Einleitung Problemstellung Ziele und Vorgehensweise 4 2. Konzeptionelle Grundlagen Regionalentwicklung Instrumente der Regionalentwicklung Einordnung regionaler Entwicklungsinitiativen 8 3. Geschichtliche Entwicklung regionaler Entwicklungsinitiativen Die Rolle der informellen Planungsansätze für die 9 Regionalentwicklung 3.2 Die Entstehung von regionalen Entwicklungsinitiativen Deutsche und Europäische Leitlinien für die Regionalentwicklung Organisationsformen von Entwicklungsinitiativen Rechtliche Organisationsformen von Regionalinitiativen in 13 Deutschland Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts GmbH & Ko. KG Der Verein Organisationsform am Beispiel LEADER Inhaltliche Schwerpunkte am Beispiel LEADER Vorstellung des LEADER Konzept Funktionsweise und Merkmale des LEADER Konzept 18 anhand von 7 Schwerpunkten 5.3 LEADER Initiativen in der Region Westpfalz Fazit 21 Literaturverzeichnis

3 Abbildungsverzeichnis Abb. 1: Abb. 2: Abb. 3: Abb. 4: Klassische und Neue Instrumente der Raumordnung..6 Die zweite Säule der gemeinsamen Agrarpolitik...12 LAG Region Donnersberg und Lauterer Land 16 Die wesentlichen Merkmale des LEADER Konzept

4 1. Einleitung 1.1 Problemstellung Begründet durch den Globalisierungsprozess und das Zusammenwachsen der Europäischen Union, verlieren Bundes,- und Landesgrenzen zunehmend an Bedeutung. Daraus resultiert eine erhöhte Wettbewerbssituation zwischen den Kommunen und Regionen. Aus diesem Grund ist es notwendig, räumliche Entwicklungen weder an Bundes-, noch an Landesgrenzen enden zu lassen. Das Aufbrechen nicht mehr zeitgemäßer Strukturen ist von Nöten. Deshalb wird es zunehmend wichtiger, regional über Grenzen hinweg, gemeinsame Lösungen zu erarbeiten und diese kooperativ umzusetzen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Staaten sowie Bundesländern wird zunehmend intensiviert. Auf dieser Grundlage gewinnen die informellen Instrumente (Regionalmanagement, Regionalmarketing, Entwicklungskonzepte) neben den formellen (Landesentwicklungsprogramm, Regionalpläne), gesetzlich vorgeschriebenen Instrumenten der Regionalentwicklung, zunehmend an Bedeutung. Für die Regionen gilt es daher geschickt zu agieren und sich den Herausforderungen der Zeit zu stellen. Um als Region auf die veränderten Gegebenheiten angemessen und zielgerichtet reagieren zu können, bedarf es eines Konzeptes, welches alle beteiligten regionalen Akteure gemeinsam umsetzen. 1.2 Ziele und Vorgehensweise In der folgenden Untersuchung wird das Hauptaugenmerk auf die regionale Zusammenarbeit mittels spezifischer Entwicklungsinitiativen und deren Bedeutung für die Regionalentwicklung gelegt. Um den Sinn und Zweck regionaler Entwicklungsinitiativen aufzeigen zu können, wird zunächst einmal der dafür notwendige konzeptionelle Rahmen erläutert, d.h. die Regionalentwicklung und ihre Instrumente werden dargestellt, ehe auf spezifische Entwicklungsinitiativen und deren Aufbau detailliert eingegangen wird. Zur Veranschaulichung regionaler Entwicklungsinitiativen, wird zunächst ihre geschichtliche Entwicklung aufgezeigt und bedeutende Akteure sowie Programme identifiziert. In einem weiteren Schritt werden die häufigsten Organisationsformen regionaler Entwicklungsinitiativen vorgestellt, ehe die inhaltlichen Schwerpunkte anhand des LEADER-Konzeptes veranschaulicht werden. Zum Abschluss der Untersuchung wird ein Fazit über die Bedeutung der regionalen Entwicklungsinitiativen für die Regionalentwicklung gezogen

5 2. Konzeptionelle Grundlagen 2.1 Regionalentwicklung Innerhalb der Bundesländer gewinnen die Regionen als Handlungs- und Aktionsraum zunehmend an Bedeutung. 1 Die Regionalentwicklung vereint zwei große Themenbereiche in sich. Zum einen die Entwicklungsprozesse der Regionen in den Teilbereichen der Wirtschaft, des Verkehrs, der Umwelt und der Bevölkerung, zum anderen politische Maßnahmen und Konzepte die zukunftsorientiert ausgerichtet sind und zur jeweiligen Weiterentwicklung der Regionen dienen. Seit dem Beginn der Regionalentwicklung kristallisierten sich drei Entwicklungsphasen heraus. In den 1970er Jahren war die Regionalentwicklung auf Autonomie der einzelnen Regionen ausgerichtet, in den 1980er Jahren stand die sogenannte endogene Regionalentwicklung im Fokus und Ende der 1990er Jahren rückte das Schlagwort der Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt. 2 Ergänzung fand dieses Schlagwort durch das Konzept der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE), welches den Auswirkungen des demographischen Wandels entgegenwirken soll. 3 Wirft man einen Blick auf die Entwicklung über die Generationen, so lässt sich erkennen, dass die Abkehr vom rein sektoralen Ansatz, hin zu der Anwendung einer integrierten Vorgehensweise, voranschreitet. 2.2 Instrumente der Regionalentwicklung: Aufgrund der in Abschnitt 2.1 aufgezeigten Entwicklung hin zu einer integrierten Vorgehensweise, und der damit einhergehenden flexibleren Handlungsweise, ist es nicht verwunderlich, dass die zum Teil sehr komplexen klassischen Instrumente der Raumordnung, wie z.b. die Raumordnungspläne, als nicht mehr zeitgerecht empfunden wurden. Daraus resultieren die sogenannten neue Instrumente der Raumordnung. Somit stehen sich in der Regionalentwicklung die klassischen und die neuen Instrumente gegenüber. Dabei sollen die neuen Instrumente die klassischen keinesfalls verdrängen, sondern sinnvoll ergänzen. 4 Die klassischen Instrumente werden auch als formelle Instrumente bezeichnet, da sie rechtsverbindlich sind. Sie sind mittelfristig angelegt und umfassen Festlegungen zu landesweit raumbedeutsamen Bereichen. Dies Bedeutet, dass sie querschnittsorientierte und flächendeckende Aussagen zur Planung treffen (planungsorientiert). Allgemein setzen sie einen rechtlich bindenden Rahmen, welcher zur Orientierung weiterer Planung dient. In Konfliktsituationen entscheiden sie, ob die Umsetzung raumbedeutsamer Einzelvorhaben mit den Erfordernissen 1 Vgl. aufgerufen am Vgl. aufgerufen am Vgl. Ebenda. 4 Vgl. aufgerufen am

6 der Raumordnung zu vereinbaren ist. Aufgrund ihrer hohen Komplexität benötigen sie oftmals eine lange Verfahrensdauer. 5 Dem gegenüber werden die neuen Instrumente auch als informelle Instrumente bezeichnet, da sie keine Rechtsverbindlichkeit besitzen. Sie sind kurz- bis mittelfristig angelegt und umfassen Festlegungen zu teilräumlichen Bereichen. Dies Bedeutet, dass sie sich mit fachlich und räumlich klar gefassten Problemstellungen auseinandersetzen und somit projektorientiert sind. Entscheidend ist dabei die zügige und erfolgreiche Umsetzung vorgeschlagener Maßnahmen und Projekte. Förderlich hierfür ist die Einbindung aller, regional betroffener Akteure. 6 Zur Veranschaulichung der klassischen und neuen Instrumente dient folgendes Schaubild: Abb. 1: Klassische und Neue Instrumente der Raumordnung Instrumente der Raumordnung Klassische Instrumente -Landesentwicklungsprogramm -Regionalpläne -Raumordnungsverfahren Neue Instrumente - Entwicklungskonzepte - Teilräumliche Entwicklungsinitiativen - Regionalmarketing und Regionalmanagement Entwurf: Eigene Darstellung, Kaiserslautern 2012 Quelle: Homepage des Bayrischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, aufgerufen unter: Stand: Vgl. aufgerufen am Vgl. Ebenda

7 Das Landesentwicklungsprogramm (LEP) dient als Grundlage und Richtschnur für die räumliche Entwicklung des Bundeslandes. Es stellt ein wesentliches Instrument zur Verwirklichung des Leitziels der Landesentwicklungspolitik dar. Beispielhaft könnte ein Leitziel, die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen sein. 7 Die Aufgabe des LEP liegt darin, die Grundzüge der räumlichen Entwicklung und Ordnung festzulegen, zum Abbau vorhandener Disparitäten im Land beizutragen und die Entstehung neuer zu vermeiden. Ebenso koordiniert das LEP alle raumbedeutsamen Fachplanungen und gibt Vorgaben zur räumlichen Entwicklung für die Regionalplanung. 8 Es ist bindend für alle öffentlichen Stellen und bietet eine Orientierungshilfe für private Planungsträger und somit auch für regionale Entwicklungsinitiativen. Das LEP ist außerdem Beurteilungsmaßstab für Raumordnungsverfahren und landesplanerische Stellungnahmen. 9 Die Festlegungen des LEP sind unterschieden in Ziele und Grundsätze. Ziele sind von allen öffentlichen Stellen zu beachten und begründen für die Bauleitplanung eine Anpassungspflicht. Grundsätze sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen. 10 Ein weiteres klassisches Instrument sind die Regionalpläne, sie werden aus dem Landesentwicklungsprogramm entwickelt und konkretisieren die dortigen Festlegungen räumlich und inhaltlich für die Planungsregionen. Sie werden von den Regionalen Planungsverbänden im übertragenen Wirkungskreis erstellt und bei Bedarf fortgeschrieben. Die Regionalpläne enthalten Festlegungen zu überfachlichen und fachlichen Belangen wie z.b. die Ausweisung von Klein- und Unterzentren, Ziele und Grundsätze zur Siedlungs- und Freiraumentwicklung und gebietsscharfe Vorrang- und Vorbehaltsgebiete. Die anzustrebende räumliche Ordnung und Entwicklung wird textlich und zeichnerisch in den Regionalplänen zu Grunde gelegt. 11 Ebenso zählt das Raumordnungsverfahren zu den klassischen Instrumenten, es ist ein Gutachten zur Beurteilung der Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen mit überörtlicher Bedeutung. Es überprüft die Übereinstimmung eines konkreten Vorhabens mit den Zielen, Grundsätzen und sonstigen Erfordernissen der Raumordnung. Das ROV ist querschnittsorientiert und integriert somit ökonomische, ökologische, kulturelle und soziale Aspekte. Es hat keine unmittelbare Rechtswirkung nach außen und ist als Gutachten verwaltungsgerichtlich nicht anfechtbar. Es bildet eine entscheidende Informations- 7 Vgl. aufgerufen am Vgl. aufgerufen am Vgl. aufgerufen am Vgl. Ebenda. 11 Vgl. aufgerufen am

8 und Beurteilungsbasis für das nachfolgende Zulassungs- und Genehmigungsverfahren. 12 Entwicklungskonzepte zählen hingegen zu den neuen Instrumenten. Sie beinhalten Teilraumgutachten, welche fachübergreifende, an den spezifischen Problemen des Teilraums orientierte Entwicklungskonzepte sind. Untersuchungsgegenstand sind dabei in der Regel die Bereiche Umwelt/Ökologie, Siedlungswesen und Verkehr als planerische Basis sowie ggf. ergänzend dazu entsprechend der jeweiligen Problemstellung die Bereiche Wirtschaft und Infrastruktur. Teilraumgutachten unterstützen die klassischen Instrumente und sollen dazu beitragen, räumliche Entwicklungsprozesse zu fördern und zu lenken. Die Initiative zur Durchführung geht dabei von der Region selbst aus. Sie besitzen keine Verbindlichkeitswirkung, weder gegenüber der Öffentlichkeit, noch gegenüber Privatpersonen, sondern haben einen empfehlenden Charakter. In Gestalt der Entwicklungskonzepte wird der methodische Ansatz der Teilraumgutachten auf räumlich und fachlich enger gefasste Problemstellungen übertragen. 13 Regionalmarketing und Regionalmanagement sind ebenfalls Bestandteil der neuen Instrumente. Das Regionalmarketing hat zum Ziel, die Identität von Bevölkerung und Wirtschaft mit dem eigenen Lebens- und Wirtschaftsraum zu steigern. Dies soll durch das Hervorheben der regionalen Vorzüge nach Innen sowie nach Außen geschehen. Das Regionalmanagement leistet durch den Aufbau regionaler, fachübergreifender Netzwerke in den Landkreisen und kreisfreien Städten einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit. Durch diese Netzwerke soll das vorhandene Potenzial in Teilregionen optimal genutzt und deren eigenverantwortliche Entwicklung nachhaltig gestärkt werden Einordnung regionaler Entwicklungsinitiativen: Um den Begriff der regionalen Entwicklungsinitiative erläutern zu können, ist es notwendig die einzelnen Worte näher zu definieren. Als Region wird im Zusammenhang mit der Raumordnung ein geographischer Bereich bestimmt, der unabhängig von politischen Grenzen definiert werden kann. Die Region kann sowohl innerhalb politischer Grenzziehung liegen, als diese auch überschreiten Vgl. aufgerufen am Vgl. aufgerufen am Vgl. aufgerufen am Vgl. aufgerufen am

9 Unter Entwicklung versteht man hierbei, einen kreativen Vorgang zum Wandel der bisherigen Gegebenheiten, welcher Entstehung, Veränderung und auch Vergehen beinhalten kann. 16 Als Initiative bezeichnet man eine Anregung, durch welche etwas verändert wird. 17 Somit dienen regionale Entwicklungsinitiativen ganz allgemein betrachtet dazu, die Eigeninitiative regionaler Akteure zu unterstützen. Dabei fungieren sie als Motivationshilfe, gemeinsame regionsspezifische Entwicklungsziele und Handlungsansätze zu erarbeiten und gleichzeitig die notwendigen Umsetzungsschritte in die Wege zu leiten. Hervorgehend aus Abschnitt 2.2, dienen als Rahmen der Entwicklungsinitiativen die regionalen Entwicklungskonzepte, landesplanerischen Programme und Pläne. Ein Hauptziel besteht darin, kommunale Grenzen zu überwinden, sowie den Arbeitsprozess von unten so zu organisieren, dass sich möglichst viele Akteure beteiligen. Im Wesentlichen haben sie die Aufgabe bestimmte Räume zukunftsfähiger zu machen. Gelingt es diesen theoretischen Ansatz in der Praxis umzusetzen, können anfangs voneinander getrennte Einzelpotenziale gebündelt werden und somit einen erheblichen Mehrwert für die betreffende Region erzeugen. Aus diesen Gründen zählen die regionalen Entwicklungsinitiativen zu den informellen Instrumenten der Raumordnung. 3. Geschichtliche Entwicklung von regionalen Entwicklungsinitiativen 3.1 Die Rolle der informellen Planungsansätze für die Regionalentwicklung Nachdem im vorherigen Abschnitt sowohl die klassischen als auch die neuen Instrumente erläutert und differenziert dargestellt wurden, besteht die Notwendigkeit näher auf die informellen Ansätze in der Regionalentwicklung einzugehen, bevor die geschichtliche Entstehung regionaler Entwicklungsinitiativen in Deutschland dargestellt werden kann. Die klassische Planung galt einst als Symbol für Fortschritt, jedoch wurde erkannt, dass diese zu regulieren ist und die Funktionen und Arbeitsweisen anzuzweifeln sind. Eine neue Planungskultur hat sich so in den vergangen zwei Jahrzehnten entwickelt, um in den Bereichen kooperativer, moderierender, kommunikativer und informeller Planung die Defizite der hierarchischen Planungsansätze zu ergänzen. Die informelle Planung wird als Ergänzung zur formellen Planung gesehen, wobei die informelle Planung mit ihrer Flexibilität im Vorfeld, den Erfolg der verbindlichen Planungsansätze der formellen Planung vielfach ermöglicht. Durch die Integration 16 Vgl. aufgerufen am Vgl. aufgerufen am

10 umsetzungsrelevanter Akteure aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft in den Planungsprozess, kann eine situationsgerechte und problemspezifische teilräumliche Planung erfolgen. Die Aussagen und Leitlinien, die z.b. bei regionalen Entwicklungskonzepten erarbeitet werden, sind informeller Natur und werden erst rechtswirksam, wenn sie in den folgenden Planungsschritten in die regionalen oder kommunalen Pläne übernommen werden. Die Regionalen Entwicklungskonzepte treffen für einen kurz- bis mittelfristigen Zeitraum Aussagen mit essentiellen Aspekten für die Regionalentwicklung Die Entstehung von regionalen Entwicklungsinitiativen In den Nachkriegsjahren ist es Deutschland gelungen ein differenziertes Planungssystem aufzubauen, doch Ende des 20ten Jahrhunderts musste erkannt werden, dass zusätzliche Planungsstrategien erforderlich werden, die die klassischen Instrumente ergänzen. Der Höhepunkt der klassischen deutschen Raumplanung lag in der 1960er Jahren, in diesen Jahren hat die Raumplanung durch ihre Entwicklungsimpulse die räumliche Prozesse und Strukturen beeinflusst und gesteuert, sowie im gesamtgesellschaftlichen Leben etabliert. In den folgenden Jahren wurde insbesondere Wert auf eine wirtschaftliche Entwicklung in verschiedenen räumlichen Ebenen, in Einklang mit soziokulturellen und ökologischen Potentialen, gelegt. Diese Entwicklung ist bedingt durch den zunehmenden Integrationsprozess innerhalb Europas und der Wiedervereinigung Deutschlands. Durch eine zunehmende Europäisierung und Globalisierung sowie den Tendenzen zu einer Regionalisierung und Lokalisierung, sind innovative Herausforderungen und eine kreative Gestaltung raumbezogener Aktivitäten im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit, notwendig geworden. Aus diesem geschichtlichen Zusammenhang haben sich seit den 1980er Jahren regionale Initiativen entwickelt, diese sind von unten, aus eigenem Antrieb entstanden und haben sich meist über die formal festgelegten Grenzen hinweg gebildet. Die politische Wende hat die Gründungen in den Bereichen Regionalmarketing, Entwicklungskonzepten und Regionalkonferenzen verstärkt. Als Ergänzung zu europäischen Konzepten zur Zusammenarbeit bei der Raumentwicklung kam in Deutschland die Überlegung auf, die Grundlagen der Raumordnung aufzufrischen und die Initiativen auf regionaler und lokaler Ebene anzuerkennen und zu fördern. Die Grundlage hierfür ist der Raumordnungspolitische Orientierungsrahmen und der Raumordnungspolitische Handlungsrahmen der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) Vgl. Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.) (2011): Grundriss der Raumordnung und Raumentwicklung, Hannover, S Vgl. Jurcek, Peter (2004): Regionale Entwicklungsinitiativen - ein Weg zur innovativen Regionalentwicklung?, Chemnitz, in: Goppel, Konrad (Hrsg.) et al (20042): Implementation der

11 Zusammenfassend lässt sich erkennen, dass sich die Rahmenbedingungen für die Regionalplanung verändert haben. Vor allem durch die politischen Veränderungen innerhalb Europas, der Wiedervereinigung Deutschlands und die damit verbundenen Maßnahmen zur Förderung des Zusammenwachsen von Ost- und West Bundesländern Deutsche und Europäische Leitlinien für die Regionalentwicklung Durch die veränderten Rahmenbedingungen in der Regionalentwicklung sind neue Leitbilder und Strategien über die Jahre entstanden, die sich mit der Förderung von regionalen Entwicklungsinitiativen beschäftigen. Zu nennen wäre die Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO), welcher eine besondere Bedeutung für die Regionalentwicklung zukommt. Das Ergebnis der Arbeit ist der Raumordnungspolitische Orientierungsrahmen (ORA), erstmals 1993 und der Raumordnungspolitische Handlungsrahmen (HARA), erstmals Im Jahre 2006 beschloss die MKRO die Leitbilder und Handlungsstrategien der Raumentwicklung. Neben diesen Leitbildern haben sich in Deutschland weitere Initiativen entwickelt. Zu nennen wären Regionen der Zukunft, InnoRegio - Programm und Regionen Aktiv - Land gestaltet Zukunft. 21 Sowie das Aktionsprogramm Modellvorhaben der Raumordnung (MORO). Mit dem MORO wird die praktische Erprobung und innovative Umsetzung raumordnerischer Handlungsansätze in Zusammenarbeit von Wissenschaft und Praxis gefördert. Das Aktionsprogramm ist das wichtigste Förderinstrument des Bundes, um die Umsetzung der Leitbilder und Handlungsstrategien zur Raumentwicklung in Deutschland zu unterstützen. 22 Zurzeit ist der Nationale Strategieplan das wichtigste Instrument. Der nationale Strategieplan der Bundesrepublik Deutschland ( ) ist das Bindeglied zwischen den strategischen Leitlinien der EU, welches die wesentlichen Herausforderungen, Ziele und Handlungsansätze aus europäischer Sicht beschreibt, sowie den Entwicklungsprogrammen der Bundesländer. 23 Raumordnung Wissenschaftliches Lesebuch für Konrad Goppel, Augsburg-München, in: Schriften zur Raumordnung und Landesplanung, Band 15/Sonderband. 20 Vgl. Akademie für Raumforschung und Landesplanung Hrsg.) (1995): Zukunftsaufgabe Regionalplanung Anforderungen- analysen-empfehlungen, Hannover S.61 ff. 21 Vgl. Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.) (2011) Grundriss der Raumordnung und Raumentwicklung, Hannover, S Vgl. aufgerufen am Vgl. Raeume/KonzepteStrategien/natStrategieplan.html;jsessionid=6BCB53D5CE53A590ACCF5DA93D3 D5477.2_cid237, aufgerufen am

12 Die Strategischen Leitlinien der EU zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER-Verordnung) wurden 2005 durch den Rat der europäischen Union erlassen. Diese Leitlinien sind Bestandteil der zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union. Neben den 3 Schwerpunkten gibt es noch einen vierten übergeordneten Schwerpunkt des ELER, das LEADER - Programm Liaison entre actions de développement rural - Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft. 24 LEADER gibt es seit dem Jahr 1991 und unterteilt sich in mehrere Entwicklungsperioden. LEADER1 von , LEADER2 von , LEADER+ von und die aktuelle LEADER Förderperiode von Abb. 2: Die zweite Säule der gemeinsamen Agrarpolitik Quelle: Förderportal des Landes Sachsen, aufgerufen unter aufgerufen am Vgl. Ebenda. 25 Vgl. Schneider Markus (2011), Europäische Förderprogramme und ihr Einfluss auf regionale Entwicklungen und Maßnahmen, am Beispiel der LEADER-Förderregion Naturpark Pfälzerwald, Bachelorarbeit am Fachgebiet Internationale Planungssysteme, Kaiserslautern

13 4. Organisationsformen von Regionalinitiativen 4.1 Rechtliche Organisationsformen von Regionalinitiativen in Deutschland Zur Veranschaulichung einiger Organisationsformen von Regionalinitiativen, werden im Folgenden verschiedene rechtliche Strukturen, verbunden mit einem Beispiel, aufgezeigt Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Die Gesellschaft des bürgerlichen Rechts ist eine auf Vertrag beruhende Personenvereinigung ohne Rechtsfähigkeit. Die Gesellschafter verpflichten sich gegenseitig für die Erreichung des gemeinsamen Projektes und der damit verbunden Beiträge, die zu leisten sind. Im Gesellschaftsvertrag werden die konkreten Rechte und Pflichten aufgestellt. Die Zusammenarbeit kann sowohl die Ziele wirtschaftlicher als auch nicht wirtschaftlicher Zwecke beinhalten. Die GbR ist allerdings als interkommunale Kooperationsform lediglich zur Erreichung gemeinsamer nichtwirtschaftlicher bzw. ideeller Ziele geeignet. Beispiel: Technologie Region Karlsruhe GbR Die GmbH & Co. KG Eine GmbH &Co. KG verbindet die Wesenselemente einer Personengesellschaft und Kapitalgesellschaft. Es handelt sich um eine Personengesellschaft an der eine GmbH als persönlich haftender Gesellschafter beteiligt ist. Wenn die Kommunen Gesellschafter der GmbH sind, haben sie auch Einfluss auf die Personengesellschaft. Beispiel: Hannover Region Grundstücksgesellschaft mbh &Co. KG. Ziel und Aufgabe dieser Gesellschaft ist der Erwerb, Entwicklung, Bevorratung sowie Vermarktung von Wohn- und Gewerbeflächen. Das Baulandangebot der Region Hannover soll verbessert werden und die Umsetzung raumordnerischer Ziele sollten bei diesem Projekt beachtet werden. Der Aufsichtsrat kann aktiv auf die Auswahl der Projekte Einfluss nehmen und neue Projekte bedürfen der Zustimmung des Aufsichtsrates. Durch diese Vorratspolitik sind in der Region Hannover Gewerbeflächen in unterschiedlicher Lage, Größe und Preislage verfügbar. Die GmbH ist die einfachste und am wenigsten aufwendige Form einer Kapitalgesellschaft. Die GmbH beruht auf einem Gesellschaftsvertrag, der Gesellschaftsführer wird durch eine Satzung oder Gesellschaftsbeschluss festgelegt. Die GmbH kann auf interkommunaler Ebene für wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Einrichtungen verwendet werden und ermöglicht der Kommune über die Geschäftsversammlung eine umfangreiche Einflussmöglichkeit auf die Geschäftsführung

14 Beispiel: REGINA GmbH unter dem Motto die Zukunft gehört dem ländlichen Raum - sie gehört uns. 18 ländliche Gemeinden und ein Landkreis nutzen als Gesellschafter dieses gemeinnützige Unternehmen, um die Verwirklichungen ihrer Entwicklungsvorstellungen besonders in den Bereichen Wirtschafts- und Agrarpolitik voranzubringen. In der prozessorientierten Vorgehensweise versucht die Gesellschaft lokale Akteure in den regionalen Entwicklungsprozess einzubinden. Die Regina GmbH ist zentrale Anlaufstelle und Ansprechpartnerin innerhalb und außerhalb der Region für das Projektmanagement, Fördermittelbeschaffung, Moderation und Prozessbegleitung. Neben EU, Bund und Land sind die Sparkasse Neumarkt - Parsberg und die Raiffeisenbanken des Landkreises finanziell beteiligt Der Verein Der Verein ist ein auf Dauer angelegter freiwilliger Zusammenschluss von mindestens 7 Personen zur Erreichung eines gemeinsamen Zwecks. Vereine spielen für die interkommunale Zusammenarbeit eine wichtige Rolle, die Flexibilität im Bereich des Mitgliederwechsels und der Ausgestaltung der Satzung ist von großem Vorteil. Vereine haben die vordergründigen Eigenschaften der Interessewahrnehmung sowie die Erschließung neuer Geldquellen für den sozialen und kulturellen Zweck. Was aber die interkommunale Kooperation anbelangt, steht eher Fremdenverkehr und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Vordergrund. Beispiel: Region Rheinland. Mehrere Städte und Kreise sowie Sparkassen, der DGB und IHK haben ein Verein zur Förderung und Festigung der regionalen Kooperationen, Standortmarketing und Imagepflege gegründet. Verbessert werden soll die Kooperation von europäischen Aktivitäten, Wirtschaft und Infrastruktur, Interessenvertretung der Region gegenüber Land, Bund und Europäischer Union. Da es in der Region einen intensiven Standortwettbewerb gibt, wird eine strengere innerregionale Kooperation angestrebt und die Hauptbeschäftigung des Vereins ist zurzeit das Standortmarketing Vgl. Spannowsky, Willy/ Borchert, Dietrich (2003): Interkommunale Kooperation als Voraussetzung für die Regionalentwicklung, in Schriftenreihe zum Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht Band 2, Kaiserslautern S

15 4.2 Organisationsform am Beispiel LEADER Zur näheren Veranschaulichung der Organisation von LEADER, erfolgt eine Betrachtung von oben nach unten. In Kapitel 3.3 wurde bereits auf die europäische Organisationsstruktur eingegangen. In Deutschland ist die oberste Programmverwaltungsbehörde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), in Rheinland-Pfalz ist das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau die oberste Programmverwaltungsbehörde. Hinzu kommt, dass die LEADER- Projekte miteinander vernetzt sind und dafür ist die Nationale Vernetzungsstelle, die Deutsche Vernetzungsstelle LEADER in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zuständig. 27 Die deutsche Vernetzungsstelle ländlicher Raum (DVS) versucht den Austausch zwischen den verschiedenen Akteuren zu ermöglichen. Vertreter von Kommunen, Verwaltungen und Verbänden, aber auch Unternehmer, Privatpersonen, lokale Aktionsgruppen aus dem LEADER - Schwerpunkt und andere, in der ländlichen Entwicklung aktive Personen bilden gemeinsam das Netzwerk ländliche Räume. Weitere Aktionsbereiche der DVS sind die Projektentwicklung, Kooperationsvorhaben und Informationsarbeit. 28 In Rheinland-Pfalz gibt es zurzeit 12 LEADER - Regionen. Jede LEADER - Region hat seine Lokale Arbeitsgruppe (LAG). Eine LAG wäre z.b. das Donnersberger und Lauterer Land. Diese ist rechtlich als gemeinnütziger Verein (e.v.) eingetragen und setzt sich aus 41 Institutionen, darunter 22 private und 19 öffentliche Institutionen zusammen. Die Akteure kommen neben den Landkreis- und Verwaltungsgemeindevertretern (Landräte und Bürgermeister) aus den verschiedensten Verwaltungen, Vereinen und der Wirtschaft. Um einige zu nennen Bauern- und Winzerverband Rheinland- Pfalz Süd e. V.,Forstamt Donnersberg, Vermögensberatungs GmbH, Vertreterin des Hotel- und Gaststättengewerbes, Regionalvermarktung, Nordpfälzer Bergland e. V., Pfälzisches Bergbaumuseum e.v., Gewerbe- und Verkehrsverein, Pfälzerwaldverein e.v., Archäologische Denkmalpflege-Amt Speyer, Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Westpfalz. Weitere Aktive und wissenschaftliche Institutionen sind als beratende Akteure vorgesehen und sollen projektbezogen hinzugezogen werden, haben jedoch kein Stimmrecht in der LAG. Dem LAG - Vorstand obliegt die Führung des Regionalmanagements inklusive erforderlicher Personalentscheidungen, wie Ernennung oder Abberufung bzw. Auftragserteilung und Auftragssteuerung des Regionalmanagements. 27 Vgl. aufgerufen am Vgl. aufgerufen am

16 Abb. 3: LAG - Region Donnersberger und Lauterer Land Quelle: LAG Donnersberger und Lauterer Land, aufgerufen unter aufgerufen am Das LAG - Gebiet liegt im mittleren Süden des Landes Rheinland Pfalz, in der Tourismusregion Pfalz und der Planungsregion Westpfalz, in unmittelbarer Nähe zum Oberzentrum Kaiserslautern sowie in geringer Entfernung zu den beiden Ballungszentren Rhein - Main und Rhein - Neckar. Die LAG Donnersberger und Lautrer Land" erstreckt sich über zehn Verbandsgemeinden aus den beiden Landkreisen Donnersbergkreis und Kaiserslautern. Die LEADER - Region umfasst eine Fläche von 881,39 km² bei einer Einwohnerzahl von Menschen mit einer Einwohnerdichte von 137,48 Einwohnern pro km². Die Bevölkerung im LEADER - Gebiet verteilt sich auf 102 Gemeinden in zehn Verbandsgemeinden Vgl. aufgerufen am

17 Die Arbeitsgruppen- und Kreise sind in den Bereichen Tourismus, Energie, Regionalvermarktung, Projektträgerrunde und Dorfentwicklung tätig. Des Weiteren findet eine Gebietsübergreifende Kooperation in LEADER mit der LAG Pfälzer Wald, Rheinhessen - Zellertal und Vulkaneifel, sowie eine transnationale Kooperation mit der LAG Mostviertel in Österreich statt Inhaltliche Schwerpunkte am Beispiel LEADER 5.1 Vorstellung des LEADER - Konzept Die 3 Schwerpunkte des ELER, wie bereits in der Abbildung 2 dargestellt, dienen der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft, Umweltschutz und Landschaftspflege, Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum. Aufbauend auf diesen drei Schwerpunkten gibt es den Oberpunkt 4: LEADER. Dieser Schwerpunkt ist als Methode in allen anderen drei Schwerpunkten des ELER umsetzbar. Das heißt, dass Maßnahmen aller drei Schwerpunkte des ELER nach der Leader - Methode umgesetzt werden können und sollen. LEADER wiederum unterteilt sich in 7 verschiedene Merkmale Vgl. heinland-pfalz, aufgerufen am Vgl. aufgerufen am

18 5.2 Funktionsweise und Merkmale des LEADER-Konzept anhand von 7 Schwerpunkten Abb. 4: Die wesentlichen Merkmale des LEADER - Konzept Quelle: LAG Donnersberger und Lauterer Land, aufgerufen unter aufgerufen am Territoriale, lokale Entwicklungsstrategien Um auf die lokalen Bedürfnisse eingehen zu können und somit effektive Handlungsansätze zu entwickeln, begrenzt sich eine LEADER Region räumlich in ihrer gemeinsamen Traditionen und Identität, um besser auf Stärken und Schwächen sowie die Chancen und Risiken des Einzugsgebietes eingehen zu können. Ein in sich geschlossenes Gebiet sollte zwischen und Einwohner haben. Bottom-up-Methode Die lokalen Akteure und Interessengruppen sowie öffentliche und private Institutionen werden stärker in den Entscheidungsprozess eingebunden. Lokale Arbeitsgruppen (LAG) Die LAG s sollten sich so zusammenstellen, dass alle Interessengruppen aus dem sozio-ökologischen Bereich vertreten sind, damit keine Bedürfnisse verschiedener Gruppierungen vernachlässigt werden. Die Aufgabe der LAG s besteht darin, ein regionales Entwicklungskonzept auszuarbeiten, welches auf die jeweilige Region abgestimmt ist. Die LAG s sollen zum Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren

19 beitragen, Konflikte vermeiden und zielführende Lösungen durch Beratung und Diskussion ermitteln. Innovation erleichtern Neue innovative Ansätze sowie außergewöhnliche Lösungen können die LAG s ausarbeiten, indem ihnen die nötigen Spielräume zur Verfügung stehen. Integrierte und Multisektorale Aktionen Die erarbeiteten Entwicklungskonzepte sollen sich sektorenübergreifend ausrichten, um so ein möglichst breites Spektrum abzudecken. Netzwerkbildung Die LAG s sollen in Netzwerken arbeiten, um ihr Wissen, ihre Erfahrungen und Errungenschaften untereinander auszutauschen. Die Bildung von Netzwerken erleichtert Innovation. 32 Kooperation Weil viele Probleme nicht auf lokaler Ebene gelöst werden können lohnt es sich mit anderen LEADER - Gruppen aus anderen Regionen und Staaten zusammenzuarbeiten LEADER Initiativen in der Region Westpfalz Die wichtigste Grundlage für den Zeitraum im Bereich der ländlichen Entwicklung in den Bundesländern, ist ELER. Die Umsetzung von ELER, dem europäischen Landwirtschaftsfond des ländlichen Raums erfolgt über die Landesentwicklungsprogramme. In Rheinland Pfalz wurden die Vorgaben von ELER durch PAUL (Programm Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen und Landesentwicklung) umgesetzt. LEADER ist im PAUL ein eigenständiger Schwerpunkt. Die lokalen Arbeitsgruppen (LAG) erarbeiten nach der Bottem-up-Methode sektorenübergreifende Entwicklungsstrategien. Die 4 LEADER Regionen in der Westpfalz sollen Lokale integrierte ländliche Entwicklungskonzepte erarbeiten (LILE). LEADER soll in der 32 Vgl. Schneider Markus (2011), Europäische Förderprogramme und ihr Einfluss auf regionale Entwicklungen und Maßnahmen, am Beispiel der LEADER-Förderregion Naturpark Pfälzerwald, Bachelorarbeit am Fachgebiet Internationale Planungssysteme, Kaiserslautern. 33 Ebenda

20 Förderperiode als Schwerpunkt im Entwicklungsprogramm PAUL endogene Potentiale mobilisieren und regionale Kooperationen verbessern. Die Beteiligung der an der regionalen Entwicklung beteiligten Akteure stärken und die Entwicklung und Vorbereitung innovativer Handlungsansätze fördern 34. LEADER soll regionalen Akteuren Impulse geben und sie darin unterstützen auch längerfristige Perspektiven aufzustellen. Attraktive und vitale ländliche Regionen sollen erhalten und weiterentwickelt werden. Private Finanzmittel und bürgerliches Engagement spielen genauso, wie die Bewahrung der regionalen Identität eine wichtige Rolle. Die vielen Ideen aus den Bereichen Wirtschaft, Tourismus, Naturschutz und Landwirtschaft sollen in LEADER - Initiativen verwirklicht werden. Dabei bedarf es einerseits einer ganzheitlichen Betrachtung ländlicher Gebiete, bei der neben landwirtschaftlichen Fragen noch andere Erwerbschancen und Eigentumsquellen wie Tourismus und Handwerk in den Blickpunkt einer zukunftsgerechten Politik für den ländlichen Raum gerückt werden. Durch die Einbindung der vor-ort-tätigen, bietet der Leader - Ansatz die Chance, dass eine lernende Region mit Hilfe der Förderanreize ihre eigenen Entwicklungspotenziale erschließt Vgl. Eschenbacher, Elke Jana/Ries, Maximilian Wilhelm (2010) Die Westpfalzstrategie auf dem Weg zum Regionalmanagement-Ansätze zur Implementation von Regionalmanagementstrukturen auf dem Gebiet der Region Westpfalz, in: Troeger-Weiß, G.; Domhardt, H.-J. (Hrsg.): Arbeitspapiere zur Regionalentwicklung- Elektronische Schriftenreihe des Lehrstuhls Regionalentwicklung und Raumordnung Band 5, Kaiserslautern. 35 Vgl. R2HD31066&p4=JT4G4NH2WD, aufgerufen am

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