Bündelung der Städtebauförderung mit weiteren Förderansätzen aktuell und zukünftig

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1 Transferwerkstatt - Potentiale bündeln in kleineren Städten und Gemeinden Bündelung der Städtebauförderung mit weiteren Förderansätzen aktuell und zukünftig Dr. Jan Swoboda Deutsche Vernetzungsstelle für ländliche Räume/ BLE, Bonn Bundestransferstelle Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke, Bischofsheim a. d. Rhön, 27. und 28. März 2012

2 Der Vortrag: was kommt auf Sie zu? Koordinierungsansätze auf verschiedenen Ebenen und was informelle Planungsinstrumente und Regionalmanagements aktuell leisten (müssen) Maßnahmen des ELER (und der GAK) und Beispiele für ihre integrierte Handhabung Weitere Förderungen und Finanzierungsmöglichkeiten für kommunale Projekte zur Sicherung der Infrastruktur und Daseinsvorsorge Aktuelle Diskussionen zur Zukunft integrierter Entwicklungsansätze für ländliche Räume und was noch passieren muss

3 Aktuelle Beispiele zur Koordination von Förderprogrammen Bündelung der EU-Förderung auf Landesebene: Mecklenburg Vorpommern hat einen gemeinsamen Begleitausschuss für ESF, EFRE, ELER eingerichtet. Inhaltliche und administrative Fragen werden teilwiese in kleineren Lenkungsgruppen bearbeitet Priorität für regional abgestimmte Vorhaben: Sachsen hat für 24 Richtlinien einzelner Ministerien (Landesprogramme sowie ESF-, EFRE-gespeist) ein Vorrangprinzip für Projekte aus regionalen Entwicklungskonzepten der LEADER-Regionen geschaffen. Projekte aus REKs werden schneller und bei Mittelknappheit bevorzugt gefördert Aktivitäten regional fondsübergreifend zusammenführen: Die OREG mbh Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung bündelt zusätzlich Tourismus und ÖPNV. Gesellschafter und Partner sind der Odenwaldkreis und seine 15 Städte und Gemeinden, die Sparkasse Odenwaldkreis und die Volksbank Odenwald e.g. Sonst vielfach Koordination durch Regionalmanagements an der Basis

4 Informelle Planung und Managements - Leader seit 1991 Fonds EU Budget (EUR) Regionen Leader I EAGFL- Ausrichtung, ESF, EFRE Leader II EAGFL- Ausrichtung, ESF, EFRE Leader EAGFL- Ausrichtung 450 Millionen 217 1,7 Milliarden 821 2,1 Milliarden 893 in EU-15 (+ 250 in 6 neuen MS) Leader- Schwerpunkt ELER 5,5 Milliarden Im Durchschnitt pro Progr. 6% des ELER-Budgets in EU-25 (ohne BG, RO) Leader ELER, EFRE, ESF, EMFF Im ELER: mindestens 4,5 Milliarden (Vorschlag: mindestens 5% pro Progr.)????

5 Leader in Deutschland 244 Regionen 14 Programme etwa 60% der deutschen Gesamtfläche knapp 21 Mio. Einwohner 573 Mio. (EU-ELER) 883 Mio. (Mittel gesamt)

6 Der Methodenkasten von Leader Gebietsbezogene Strategie Bottom-up-Ansatz Vernetzung Der Leader- Ansatz Lokale Aktionsgruppen Kooperation Innovation Integrierte und multisektorale Aktionen

7 Strukturen und Aufgaben einer LAG Politische Gremien Geschäftsstelle LAG-Vorstand Arbeitsgruppen Projekte Prozesssteuerung,Zuarbeit für Vorstand und Arbeitsgruppen Öffentlichkeitsarbeit Vernetzung, Partner einbinden Strategische Aufgaben/ Politik Ziele definieren Verfahren gestalten (REK) / kontrollieren Entwicklungs-und/oder Umsetzungs/begleitungsfunktion zu vielfältigen Themen Öffentlichkeitsarbeit P 1 P 2 P 3 Berichtswesen Entscheidungen treffen Zusätzliche Beteiligung organisieren... Fördertöpfe, Projektberatung Abstimmung mit betroffenen Behörden Partizipation sicherstellen Organisationen und Vermittlung von Fachberatung Intern informieren Maßnahmen umsetzen/ begleitendes Projekt-management

8 Was bewirkt der «Leader-Ansatz»? Regionale Potentiale werden identifiziert und genutzt! Nicht durch Einzelne, sondern durch kollektives Handeln Die breite Beteiligung der Bevölkerung, von Interessengruppen sowie repräsentativer öffentlicher und privater Institutionen ermöglicht, dass eine Vielzahl von Ideen bekannt sind, genutzt werden und neue entstehen. Konflikte und Aushandlungsprozesse verschiedener Akteure vor der Umsetzung geklärt sind. eine gute Orientierung am regionalen Bedarf sichergestellt ist. verschiedene Fördermittel mit Priorität im Sinne der gemeinsam vereinbarten Entwicklungsziele genutzt werden. die BürgerInnen sich mit Prozess und Region identifizieren. die innerregionale Kooperation zwischen den Partnern verbessert wird.

9 Leader + Evaluation: Erfolgsfaktoren für Regionen Motivation von Bevölkerung und Institutionen zu eigenverantwortlichem Handeln Professionalität des Managements bei Koordination und Lenkung regionaler Entwicklungsprozesse Fachliche Qualifikationen, Erfahrungen und Fertigkeiten als kreatives Milieu einer Region Zugang zu Informationen und Erfahrungen aus verschiedenen Bereichen Kompetenz und Servicebereitschaft der Verwaltung zur Unterstützung auf regionaler Ebene Sozialkapital der Netzwerke und partnerschaftliche Strukturen in der Region und darüber hinaus Abgestimmte und sektorübergreifende Entwicklungsstrategie Qualität und Attraktivität der Umwelt

10 ELER als Quelle für kommunale Projekte Maßnahmen aus Schwerpunkt 1: 125: Verbesserung und Ausbau der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Entwicklung und Anpassung der Land- und Forstwirtschaft 126: Wiederaufbau von durch Naturkatastrophen geschädigtem landwirtschaftlichen Produktionspotenzial sowie geeignete vorbeugende Aktionen Maßnahmen aus Schwerpunkt 3 mit den Budgets 2007 bis 2013: 312: Förderung von Unternehmensgründung und -entwicklung: 70 Mio 313: Förderung des Fremdenverkehrs: 149 Mio 321: Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für die ländliche Wirtschaft und Bevölkerung: 497 Mio 322: Dorferneuerung und -entwicklung: 589 Mio 323: Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes: 620 Mio 331: Berufsbildungs- und Informationsmaßnahmen: 10 Mio 341: Integrierte Ländliche Entwicklungskonzepte (ILEK) mit Umsetzungsbegleitung 10

11 Projektbeispiel: Lebensqualität durch Nähe, Kooperation Begegnungszentrum im Dorf mit Servicestelle für alle Generationen als LebensMittelPunkt Dienstleistungen zur Sicherung und Steigerung der Lebensqualität 3 Säulen: Güter des täglichen Bedarfs, soziale Dienstleistungen, Treffpunkt Qualifizierung Ehrenamtlicher, um das Konzept weiter zu tragen 3 Ebenen: Gemeinde, gebietsübergreifend, transnational Stärkung der Eigenverantwortung jedes Einzelnen in der Gemeinde und Motivation zur Eigeninitiative - identitätsstiftend Modularer Aufbau und internationaler Austausch - in Europa lernen Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen Kooperationsprojekt: LAGn Südschwarzwald, Nordschwarzwald, Mittlerer Schwarzwald und Limesregion (Baden-Württemberg), österreichische LAGn Trauntaler Alpenvorland, Nationalpark Kalkalpen und Mühlviertler Alm Organisation: Deutscher Verein SPES-Zukunftsmodelle Freiburg und die österreichische SPES-Zukunftsakademie Schlierbach

12 Projektbeispiel: Energieregion 2010 Mittlerer Schwarzwald Entwicklung regionaler Energiekonzepte Nutzung und Stärkung erneuerbarer Energien Analysen der Produktivitäts- und Nutzungsmöglichkeiten von Sonnenenergie, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie oder Biogas Erhebung von Defiziten der Wärmedämmung von Gebäuden Solarpotenzialkataster: Eignung jeder Dachfläche bestimmt, im Internet öffentlich zugänglich gemacht - die eigene Situation im Blick Öffentlichkeitsarbeit und Informationsveranstaltungen zur Einbindung und Motivation der Bürger Enge Kooperation zwischen lokalen Energieversorgern und -beratern, Grundstückseigentümern und Verwaltung; wissenschaftliche Begleitung SUN AREA Steinbeis Transferzentrum Aufbau und Vernetzung von Beratungsleistungen durch Energieagenturen in der Region Träger: LAG Mittlerer Schwarzwald (Baden-Württemberg), Interkommunale Zusammenarbeit mit 38 Gemeinden

13 Konzept Aktiv Region Steinburg (REK) Grundlage: REK als Grundlage für regionale Entwicklungsansätze zum Thema Lebensqualität mit den Handlungsfeldern: Jugend und Ausbildung Breitband Glasfasernetz Ärztliche Grundversorgung ÖPNV Weiterentwicklung Interkommunale Entwicklungsansätze Innentwicklung und deren Kombinationen! Partner: Kooperation von Landkreis, Gemeinden, AktivRegion, Wirtschaftsförderung AktivRegion stößt Projekte an und übernimmt die Gesamtkoordination

14 Ärztliche Grundversorgung in der Region Steinburg (I) Ausgangslage: 12 unbesetzte Hausarztpraxen / Verlust für Region vermeiden (Konzentration in Kliniken) Partner im Projekt Klinikum Itzehoe (Lehrkrankenhaus) Kassenärztliche Vereinigung (stellt Zahlen zur Verfügung) Unterzentren (Versorgungsauftrag) Kommunen / Ämter (Fachzuständige) Definition Versorgungsgebiete...Viele Rahmenbedingungen sind fix (Entlohnungssystem etc.), neue Ideen sind gefragt

15 Ärztliche Grundversorgung in der Region Steinburg (II) Prozessstart: Regionale Moderationsrunden je Versorgungsgebiet (3) Einbinden anderer Ärzte in der Region Wille und Raum für Gemeinschaftspraxen Praxisnachfolge: Erstinvestition durch AktivRegion unterstützt Über Lehrkrankenhaus Ärzte im Praxisjahr erreicht Befragung: Was hindert? Was reizt an? Studenten aus Kiel, Lübeck, Hamburg Ergebnis: Familienfreundliche Rahmenbedingungen besonders wichtig Teamarbeit gewünscht / Gemeinschaftspraxen im Fokus...Neue Projekte zum Thema Kinderbetreuung etc.

16 Die ELER Quelle und der demografische Wandel Beispiel Baden-Württemberg: Förderung ausschließlich über LEADER für Projekte, die einer Abwanderung der Bevölkerung infolge eines Mangels an attraktiven Arbeitsplätzen, Wohnraum und Versorgungseinrichtungen entgegenwirkt, d.h. Projekte welche die ausgewogene Bevölkerungsstruktur in den ländlichen Räumen erhalten die den Ausbau, zumindest aber die Erhaltung einer die Grundversorgung sichernden Ausstattung mit Infrastruktureinrichtungen rechtfertigt Kommunale Vorhaben erhalten bis zu 75% der zuwendungsfähigen Kosten, maximal jedoch

17 Die ELER Quelle und der demografische Wandel Beispiel Sachsen-Anhalt: Investitionen in kleinere Schulen Förderung über die Maßnahme Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für die ländliche Wirtschaft und Bevölkerung (Code 321) Förderung von baulichen Maßnahmen und Ausstattung von allgemeinbildenden Schulen mit dem Ziel der Verbesserung der wirtschaftlichen Entwicklungsperspektiven durch Stärkung des Humankapitals und nachhaltige Sicherung des Fachkräfteangebots der Verbesserung der Attraktivität des ländlichen Raums als Lebensmittelpunkt, insbesondere für jüngere Familien der Förderung des Zugangs für Frauen zum Arbeitsmarkt Die Projektförderung erfolgt durch eine Anteilsfinanzierung als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Höhe von bis zu 100 % der förderfähigen Ausgaben

18 Die ELER Quelle und der demografische Wandel Beispiel Niedersachsen: Förderung über die Maßnahme Integrierte Ländliche Entwicklungskonzepte (ILEK) mit Umsetzungsbegleitung (Code 341), wenn die demografische Entwicklung einen Anlass zur Erstellung oder Änderung eines Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts gibt erstattet werden 50 % der öffentlichen Kosten im Nichtkonvergenzgebiet 75 % der öffentlichen Kosten im Konvergenzgebiet (ehem. Regierungsbezirk Lüneburg)

19 Die ELER Quelle - Infrastruktur und Tourismus Beispiel Thüringen: Entwicklung von kleinst- und kleinstädtisch geprägten ländlichen Gemeinden bis Einwohner (Maßnahmencode 322) Für die Landesentwicklung wichtige Gemeinden sollen in ihren Vorhaben unterstützt werden, welche infrastrukturelle Ankerfunktionen für ihr ländliches Umfeld erfüllen Ziel: langfristige Stabilisierungs- und Wachstumseffekte und Sicherung bedarfsgerechter Infrastrukturen in Kleinstädten des ländlichen Raums Verbesserung einer leistungsfähigen öffentlichen Infrastruktur, die zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und der Attraktivität der Region erforderlich ist

20 Die ELER Quelle - Infrastruktur und Tourismus Beispiel Thüringen: Gefördert werden Aufwertungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden und im öffentlichen Wirtschaftsraum (z.b.: Aufwertung von Geschäftsstraßen, Verkehrsberuhigung, Öffentlichkeitsarbeit etc.) Sicherungsmaßnahmen an städtebaulich bedeutsamen Gebäuden Abbau von Nutzungskonflikten und Funktionsschwächen, Immissionsschutz Schaffung angemessener Wohnumfelder und Gemeinschaftseinrichtungen (z.b. Platz und Straßenraumgestaltung, Kinderspielplätze, Barrierefreiheit) Grundlage sind integrierte kommunale Entwicklungskonzepte im Sinne des 171b Baugesetzbuch und deren regionale Einordnung

21 Die ELER Quelle - Infrastruktur und Tourismus Beispiel Thüringen: Die Vorhaben werden nach den Kriterien der Richtlinie zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen ausgewählt (Städtebauförderungsrichtlinien - ThStBauFR) Förderart: Projektförderung bzw. Fehlbedarfsfinanzierung als nicht rückzahlbarer Zuschuss Förderhöhe: Übernahme der zuschussfähigen Ausgaben bis zu 75 % durch EU-Mittel Die Kofinanzierung erfolgt durch nationale Mittel (Bund, Land, Gemeinde)

22 Die Dorfentwicklung zukünftig mehr Analyse mit erweitertem Blick? Eckpunkte der aktuelle Diskussion - MELANIE macht s vor Die demografische Entwicklung - Leerstandskataster Die Sensibilisierung der Bewohner Umnutzungsvorschläge mit Blick auf überörtliche Siedlungs- und Infrastrukturprojekte und regionale Strategien und Planungen Auch Abriss und Freiraumgestaltung Weiterentwicklung der beteiligten Förderinstrumente Im Rahmen der GAK Dorfentwicklungsplanungen und -konzepte incl. der dezentralen Versorgung mit erneuerbaren Energien (Wärmenetze etc.)

23 Weitere Förderungen und Finanzierungsmöglichkeiten Die Landwirtschaftliche Rentenbank Leben auf dem Land Dorferneuerung und Ortsbildgestaltung über private Investoren Verbesserung des Kultur-, Bildungs- und Freizeitangebots sowie Bürgerhäuser, Vereinsheime über Vereine oder Bürgerinitiativen Räumliche Strukturmaßnahmen Infrastrukturmaßnahmen zur kommunalen Daseinsvorsorge, z.b. Investitionen in Wasserver- und Abwasserentsorgung, Straßenbau, kommunale Verwaltungsgebäude und Bildungseinrichtungen über Gebietskörperschaften und Zweckverbände Kombination mit anderen öffentlichen Fördermitteln möglich, zinsvergünstigte Darlehen

24 Weitere Förderungen und Finanzierungsmöglichkeiten Die KfW Bankengruppe Wohnraum modernisieren STANDARD und altersgerecht umbauen barrierefreier Umbau von Wohngebäuden und -umfeld über Privatpersonen, Wohnungsunternehmen, oder -genossenschaften, durch Gemeinden oder Kreise Investitionsoffensive Infrastruktur (3 Programmlinien für GRW- Gebiete) 1. Kommunalkredit: Gebietskörperschaften und Eigenbetriebe sowie Zweckverbände 2. Kommunal Investieren: Unternehmen mit kommunalem Gesellschafterhintergrund in Haushaltsnot- oder -sicherungslage 3. Sozial Investieren: gemeinnützige Organisationen Energieeinsparung in kommunalen Gebäuden, Instandsetzung, Sanierung denkmalgeschützter Gebäude, alten- und behindertengerechter Umbau von Wohnungen, Anpassung der technischen Infrastruktur Grünanlagen, Spielplätze. Jeweils auch außerhalb GRW bei Kommunal investieren ; auch PPP möglich

25 Weitere Förderungen und Finanzierungsmöglichkeiten Der ESF: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser Erfahrung ist Zukunft Eine Initiative zum demografischen Wandel Initiative Lokale Bündnisse für Familie Baden-Württemberg: Leader ähnliche Strukturen mit ESF-Arbeitskreisen und Geschäftsstellen auf Landkreisebene mit jährlich festgelegtem Regionalbudget.

26 Förderung von Interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) mit Blick auf Infrastruktur und Daseinsvorsorge z.b. in Hessen mit einem eigenen Förderprogramm für interkommunale Dienstleistungszentren Bayern priorisiert IKZ in allen Förderprogrammen Rheinland-Pfalz setzt in mehreren Landesprogrammen einen Schwerpunkt auf IKZ, z.b. bei Investitionsstock für sonstige kommunale Vorhaben oder kommunale Beteiligungen an Vorhaben, die das Gemeinwohl erfordert und bei der Dorferneuerung Schleswig-Holstein über Aktiv-Regionen und für die Stadt- Umland-Kooperation auch über Stadt-Umland-Konzepte (SUK)

27 Die Zukunft integrierter Entwicklungsansätze Leader wird größtenteils in der GSR-Verordnung Art 28 bis 31 geregelt (von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen, Aufgaben der LAG, REK ) Leader-Regionen können von zusätzlicher Förderung durch EFRE, ESF und EMFF profitieren aber auch eine Region ein REK? ABER: verpflichtend ist Leader nur im ELER (5 %), geplant auch im EMFF (ca. 15 %) die Beteiligung des Privatsektors in den regionalen Partnerschaften wird gestärkt die Leader-Methode kann auch im städtischen Raum angewandt werden In EFRE müssen 5 % für integrierte Aktionen für nachhaltige Stadtentwicklung und Integrierte Territoriale Investitionen (ITI) zugeteilt werden ländlicher Raum wird genannt Über ESF können lokale Beschäftigungsinitiativen oder territoriale Beschäftigungspakte gefördert werden

28 REKs im ländlichen Raum noch regionale Nischenpolitik? Soziales Infrastruktur Kultur Wirtschaft Umwelt Das ländliche Universum Das städtische Universum

29 Programme und Methoden nähern sich an... konzeptionelle Grundlagen werden ähnlicher ILEK, ISEK, REK, SUK, Regionale Infrastrukturkonzepte thematische und räumliche Ausrichtung wird breiter - Förderprogramme für Stadt und Land Kleinere Städte und Gemeinden, ILE Dorferneuerung, Leader und zukünftig auch die Strukturfonds? Öffnung der Förderung für Programmkombinationen Multifonds, gemeinsame Begleitausschüsse, gemeinsames Management oder z.b. themenbezogenes Vorrangprinzip wie in Sachen - Zielkonformität ersetzt Richtlinienkonformität? Dazu gilt es auch, Widersprüche verschiedener Abwicklungslogiken der Programme zu überwinden

30 und was muss noch passieren? Unter den aktuellen Rahmenbedingungen gibt es erste modellhafte Ansätze für bündelnde Organisationsstrukturen hier kann zukünftig auf allen Ebenen mehr erreicht werden Schnittstellen/mengen der Programme müssten gemeinsam gedacht und organisiert werden Informelle Planungsinstrumente sind auf dem Vormarsch die nötige Kapazität für die Prozesssteuerung muss gewährleistet werden Im oberen Bereich der Skalierung von Aufgaben sind in diesem Rahmen Grenzen erreicht Governance statt Ehrenamt könnte helfen Erleichternde und unterstützende Strukturen für die Verschneidung durch das regionale Management vor Ort sind nötig Die Anforderungen an das REK müssen frühzeitig aus verschiedenen Sichtweisen formuliert und in Gänze diskutiert werden

31 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und weiter geht s mit Ihren Fragen! Deutsche Vernetzungsstelle Ländliche Räume in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Deichmanns Aue Bonn Dr. Jan Swoboda Tel

32 Die Programme und ihre Finanzierung Art. 91a GG 1.GRW Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Kofinanzierungsinstrument für die EU-Strukturfonds, mit Blick auf Wettbewerbsfähigkeit Infrastrukturausbau in Gemeinden, WiFö 2.GAK Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes, ILE (mit Regionalmanagement) und Dorfentwicklung, Breitbandversorgung ländlicher Räume GAK-Rahmenplan in Abstimmung zwischen Bund und umsetzenden Ländern: Finanzierung 60% Bund, 40% Länder aber: Maßnahmen mit anderen öffentlichen Neuordnungs- und Entwicklungsmaßnahmen abzustimmen Kofinazierungsinstrument der Länder für die ELER-Programme Können bei identischen Zielen Mittel der Städtebauförderung auch zur Kofinazierung genutzt werden? Beispeile Thüringen

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