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1 Ausschuss für Städtebau und Umwelt des DStGB am 22./23. Oktober 2012 in Weimar Klein- und Mittelstädte in Deutschland Herausforderungen und Perspektiven Power-Point-Präsentation Dr. Hans-Peter Gatzweiler, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), Bonn Folie 1 Ausschuss für Städtebau und Umwelt des DStGB am 22./23. Oktober 2012 in Weimar Klein- und Mittelstädte in Deutschland Herausforderungen und Perspektiven Agenda: Was sind Klein- und Mittelstädte? Bedeutung von Klein- und Mittelstädten Schrumpfung eine zentrale Herausforderung Spezifische Defizite von schrumpfenden Städten o Versorgungsdefizite o Nachhaltigkeitsdefizite o Finanzielle Defizite Städtebauförderung für Klein- und Mittelstädte Folie 2 1

2 Was sind Klein- und Mittelstädte? Eine einfache, auf der Ebene von Einheitsgemeinden und Gemeindeverbänden nach den Kriterien Größe und Zentralität vorgenommene Typisierung verdeutlicht, dass Deutschland eine Vielzahl und Vielfalt von Klein- und Mittelstädten auszeichnet. Mittelstadt: eine Gemeinde eines Gemeindeverbandes oder Einheitsgemeinde mit bis unter E und überwiegend mittelzentraler Funktion, wobei noch einmal unterschieden wird in große Mittelstadt mit E und mehr (107 Städte) und kleine Mittelstadt mit weniger als E (502 Städte). Kleinstadt: eine Gemeinde eines Gemeindeverbandes oder Einheitsgemeinde mit bis unter E oder mindestens grundzentraler Funktion, wobei wiederum unterschieden wird in größere Kleinstadt mit E und mehr (877 Städte) und kleine Kleinstadt mit weniger als E (1.571 Städte). Folie 3 Klein- und Mittelstädte Folie 4 2

3 Bedeutung von Klein- und Mittelstädten in Deutschland Einige Zahlen belegen die Bedeutung von Klein- und Mittelstädten für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland: Weit mehr als die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland, gut 61 %, lebt heute in Klein- und Mittelstädten und über die Hälfte aller abhängig Beschäftigten (55,6 %) arbeitet in einer Klein- oder Mittelstadt. Als regionale Wirtschafts- und Arbeitsmarktzentren bestimmen sie entscheidend die gesamträumliche, d. h. die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Grund genug, ihnen eine angemessene politische Aufmerksamkeit zukommen zu lassen, zumal viele von ihnen vor großen Herausforderungen stehen. Sie sind vor allem mit Schrumpfungsprozessen konfrontiert. Folie 5 Bedeutung von Klein- und Mittelstädten in Deutschland Folie 6 3

4 Wachsende und schrumpfende Klein- und Mittelstädte Die Beantwortung der Frage, welche Klein- und Mittelstädte noch wachsen und welche schrumpfen werden, kann an sechs Indikatoren festgemacht werden: Bevölkerungsentwicklung, Wanderungssaldo, Arbeitsplatzentwicklung, Arbeitslosenquote, Realsteuerkraft und Kaufkraft. Diese Indikatoren bilden die Zirkularität von Schrumpfung und Wachstum gut ab. Eine Stadt oder Gemeinde ist umso mehr mit dem Problem Schrumpfung konfrontiert, je stärker die Bevölkerungsabnahme, je größer die Wanderungsverluste, je stärker der Arbeitsplatzrückgang, je höher die Arbeitslosigkeit und je geringer die Realsteuerkraft und die Kaufkraft sind. Schrumpfung und Wachstum in Deutschland sind ungleich verteilt: Im Osten konzentrieren sich die schrumpfenden, im Westen die noch wachsenden Städte. Je kleiner die Stadt und je peripherer die Lage, umso stärker ist die Schrumpfung. Rund 80 % der E in Klein- und Mittelstädten in sehr peripherer Lage sind von Schrumpfungsprozessen betroffen. Folie 7 Folie 8 4

5 Wachsende und schrumpfende Gemeinden nach Stadttyp und Lage Folie 9 Spezifische Defizite von schrumpfenden Städten Versorgungsdefizite Die Analyse regionaler Disparitäten in der Infrastrukturversorgung deckt erhebliche Disparitäten zwischen wachsenden und schrumpfenden Klein- und Mittelstädten auf. Die Zahl der Infrastruktureinrichtungen verhält sich meist proportional zu der versorgenden Bevölkerungszahl. Entsprechend sind auch die Versorgungseinrichtungen in größeren Städten und städtisch geprägten Räumen wesentlich dichter gestreut, als in kleineren Städten und dünn besiedelten ländlichen Räumen. Hier zeigt sich ein regelrechtes Gefälle. Aber Größenunterschiede sind nicht allein ausschlaggebend für die Versorgungsdichte. Ein Vergleich der Städte innerhalb einer Größenkategorie zeigt, dass die Dichte sowohl der Einrichtungen der Grundversorgung wie auch der Einrichtungen des gehobenen Bedarfs, die sich meist in Mittelzentren/Mittelstädten konzentrieren, in schrumpfenden Städte signifikant geringer als in wachsenden. Sie müssen deshalb als Ankerpunkte der regionalen Versorgung erhalten/gestärkt werden. Folie 10 5

6 Versorgungsdefizite in schrumpfenden Klein- und Mittelstädten Folie 11 Spezifische Defizite von schrumpfenden Städten Nachhaltigkeitsdefizite Schrumpfende Städte stehen auch in Punkto Nachhaltigkeit vor größeren Herausforderungen als wachsende. Besonders in der ökonomischen und der sozialen Dimension sind die Zusammenhänge zwischen der Einstufung schrumpfend oder wachsend und dem Nachhaltigkeitsdefizit dem Nichterreichen von Nachhaltigkeitszielen signifikant. Ein geordneter Rückzug als Strategie nachhaltiger Stadtentwicklung ist für schrumpfende Klein- und Mittelstädte ohne Alternative. Nicht Schrumpfhausen als Problemfall sondern Bad Schlankstadt als Herausforderung muss auf die Tagesordnung. Schrumpfende Klein- und Mittelstädte mit Nachhaltigkeitsdefiziten sind gefordert, die Herausforderungen eines geordneten Rückzugs anzunehmen und darin eine Zukunftsperspektive zu sehen. Folie 12 6

7 Nachhaltigkeitsdefizite in schrumpfenden Klein- und Mittelstädten Folie 13 Spezifische Defizite von schrumpfenden Städten Finanzielle Defizite Bei unverändertem Niveau der Einnahmen und Ausgaben pro Kopf, also des Altersprofils der staatlichen Einnahmen und Ausgaben, führt die rasche Alterung der Bevölkerung zwangsläufig zu einer Veränderung der jährlichen Einnahmen- und Ausgabenströme. Dies wirkt sich wiederum auf die jährlichen öffentlichen Haushalte aus und damit auch auf die finanzielle Situation von Städten und Gemeinden. Ergebnis einer entsprechenden Modellrechnung ist der Indikator Finanzpolitische Nachhaltigkeitslücke, gemessen als Nettofinanzierungsbeitrag in Euro je Einwohner. Er verdeutlicht, dass sich aufgrund ihrer Demographiesensibilität die Situation der öffentlichen Haushalte und damit die finanzielle Situation aller Kommunen mittelfristig aufgrund des demographischen Wandels deutlich verschlechtern dürfte. Festzustellen ist eine deutliche Abhängigkeit der Nachhaltigkeitslücke von der Eingruppierung in schrumpfend und wachsend: je stärker schrumpfend, desto höher, je stärker wachsend, desto geringer die finanzielle Nachhaltigkeitslücke. Mittelfristig nimmt die finanzpolitische Nachhaltigkeitslücke stark zu. Aber auch die Disparitäten nehmen zu. Allein der Abstand der stark schrumpfenden zu den anderen Städten vergrößert sich enorm. Folie 14 7

8 Finanzpolitische Folgen der demographischen Alterung Staatseinnahmen und -ausgaben in Abhängigkeit vom Alter Quelle: Arndt und Bonin 2002, IZA DP No. 667 Folie 15 Finanzpolitische Nachhaltigkeitslücke Folie 16 8

9 Zufriedenheit mit dem Wohnort und Wanderungen in schrumpfenden/wachsenden Städten und Gemeinden Das BBSR führt jährlich in Ost und West eine repräsentative Bevölkerungsumfrage durch, in der u. a. auch nach der Zufriedenheit mit der Stadt oder der Gemeinde, in der man wohnt, gefragt wird. Unterschieden nach wachsenden und schrumpfenden Städten sind Haushalte in schrumpfenden Mittelstädten sowie schrumpfenden Kleinstädten und Landgemeinden am wenigsten zufrieden mit ihrem Wohnort. Da, wo die Menschen unzufrieden sind mit den Lebensverhältnissen am Wohnort sei es aufgrund fehlender Erwerbsmöglichkeiten oder einer unzureichenden Infrastrukturversorgung droht Abwanderung, die Abstimmung mit den Füßen. Für die jüngere Vergangenheit zeigt sich, dass vor allem wiederum schrumpfende Kleinstädte und Landgemeinden von zunehmender Abwanderung bzw. Wanderungsverlusten meist jüngerer, qualifizierter, aufstiegsorientierter Menschen betroffen sind. Folie 17 Zufriedenheit mit dem Wohnort und Wanderungen in schrumpfenden/wachsenden Städten und Gemeinden Folie 18 9

10 Städtebauförderung für Klein- und Mittelstädte Regionale Inzidenz der Städtebauförderung Neben dem klassischen Programm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen sind für viele Klein- und Mittelstädte angesichts der Herausforderungen durch Schrumpfungsprozesse vor allem folgende Städtebauförderungsprogramme wichtig: Stadtumbau Ost und West, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Städtebaulicher Denkmalschutz sowie das 2010 neu eingeführte Programm Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke. Aus diesen Programmen nehmen hauptsächlich schrumpfende Kleinund Mittelstädte Mittel in Anspruch. Gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil partizipieren sie durchweg weit überproportional an den Städtebauförderungsmitteln. Die Programme werden demnach von den Ländern weitgehend sachgerecht und problemadäquat vollzogen. Folie 19 Regionale Inzidenz der Städtebauförderung Folie 20 10

11 Städtebauförderung für Klein- und Mittelstädte Programm Kleinere Städte und Gemeinden Mit den Finanzhilfen des Bundes zur Förderung von Städten und Gemeinden in dünn besiedelten schrumpfenden Räumen sollen kleinere Städte und Gemeinden in ihrer zentralörtlichen Funktion für die Bevölkerung der gesamten Region gestärkt und für die Zukunft handlungsfähig gemacht werden. Die Mittel werden deshalb zur Vorbereitung und Durchführung von Investitionen zur Erhaltung und Entwicklung der kommunalen Infrastruktur bzw. zentralörtlichen Versorgungsfunktion eingesetzt. Auch wenn die Mittel des Programms problemadäquat von den Ländern eingesetzt werden, stellt sich doch die Frage, ob dieses Programm nicht einen Verteilungsschlüssel bräuchte, der sich mehr am Ausmaß der Betroffenheit der Klein- und Mittelstädte von Schrumpfungsprozessen orientiert, d. h. an der Zahl der Einwohner in schrumpfenden Klein- und Mittelstädten. Ändern würden sich damit nur die den Ländern zur Verfügung stehenden Fördermittelvolumina und zwar entsprechend dem jeweiligen länderspezifischen Förderbedarf. Folie 21 Programm Kleinere Städte und Gemeinden Folie 22 11

12 Varianten des Verteilungsschlüssels zur Städtebauförderung, Programm Kleinere Städte und Gemeinden Ländergrößen proportional zur Fläche Ländergrößen proportional zum Verteilungs- Ländergrößen proportional zum Anteil (Angabe in %) schlüssel Kleinere Städte und Gemeinden der Einwohner in schrumpfenden Kleinnach VV2010 (Angaben in %) und Mittelstädten (Angaben in %) Folie 23 Städtebauförderung für Klein- und Mittelstädte Bündelung von Förderprogrammen Neben der Städtebauförderung und deren stärkerer Ausrichtung auf schrumpfende Klein- und Mittelstädte gibt es weitere wichtige Förderinstrumente für Städte und Gemeinden im demographischen Wandel, so z. B. im Zuständigkeitsbereich des BMELV. Hier hat sich u. a. der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums, meist nur unter seiner Kurzbezeichnung ELER bekannt, bewährt. Hervorzuheben ist hier vor allem das LEADER-Programm, das auch als Fördertopf zur Anpassung von Angeboten der Daseinsvorsorge in Kleinstädten bzw. Ankergemeinden in ländlichen, dünn besiedelten Räumen dient. In der Zusammenschau von Städtebauförderungsprogrammen und LEADER zeigt sich, dass schon heute viele Städte und Gemeinden in ländlichen Räumen von beiden Fördertöpfen profitieren, ohne dass sie miteinander verbunden oder strategisch aufeinander abgestimmt sind. Eine echte Bündelung findet bisher also nicht statt. Sie wäre aber wünschenswert etwa unter dem Motto Umbau von Stadt und Land in regionaler Kooperation. Folie 24 12

13 Bündelung von Förderprogrammen BMVBS und BMELV Umbau von Stadt und Land in regionaler Kooperation Folie 25 Ausblick BBSR-Veröffentlichung Klein- und Mittelstädte in Deutschland eine Bestandsaufnahme Wie sieht die aktuelle Situation und Entwicklung der Klein- und Mittelstädte in Deutschland aus? Welche konkrete gesellschaftliche und wirtschaftliche Funktion und damit Bedeutung haben Klein- und Mittelstädte? Vor welchen Problemen und Herausforderungen stehen sie? Was wird für Klein- und Mittelstädte seitens der Politik getan, was ist zu tun? Antworten auf diese Fragen gibt eine aktuelle Studie des BBSR. Sie belegt, dass Klein- und Mittelstädte vielfachen Veränderungen und Umbrüchen unterliegen, die sich immer weniger mit Wachstum verbinden, sondern zunehmend unter Schrumpfungsbedingungen verlaufen. Deshalb gilt es, gerade schrumpfende Klein- und Mittelstädte als Ankerpunkte der regionalen Entwicklung seitens des Bundes dabei zu unterstützen, aus Schrumpfung das Beste zu machen, Wandel als Chance zu nutzen. Denn Deutschland braucht starke Klein- und Mittelstädte Folie 26 13

14 Ausblick Bezugsmöglichkeiten: Die Veröffentlichung ist zum Preis von 20,-- zu beziehen bei: Folie 27 14

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