Inhaltsverzeichnis. Teil A Sanierungsrechtliche Bindungen. Axel Dyroff. Inhaltsverzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis Teil A Sanierungsrechtliche Bindungen Axel Dyroff I. Einführung Zum Umgang mit diesem Buch Grundwissen Sanierungsrecht a. Anwendungsbereich des Sanierungsrechts b. Abgrenzung zu anderen städtebaulichen Instrumenten c. Ablauf der Sanierung (Überblick) II. Vor der Gebietssanierung: die Beschränkungen im Untersuchungsgebiet III. Während der Gebietssanierung: der sanierungsrechtliche Genehmigungsvorbehalt Allgemeines a. Das Genehmigungsverfahren b. Die Genehmigungsvoraussetzungen aa. Das Sanierungskonzept bb. Die Konkretisierung der Sanierungsziele cc. Änderung von Sanierungszielen dd. Genehmigung trotz entgegenstehender Sanierungsziele? c. Die Genehmigungsfiktion d. Nebenbestimmungen e. Städtebauliche Verträge f. Rechtsschutz aa. Gegen die Versagung der Genehmigung bb. Gegen Nebenbestimmungen cc. Gegen städtebauliche Verträge Der Ankauf eines Grundstücks im Sanierungsgebiet a. Genehmigungsbedürftige Vorgänge b. Genehmigungsvoraussetzungen aa. Die Preisprüfung bb. Gestaltungsmöglichkeiten cc. Sonstige Versagungsgründe V

2 3. Die Genehmigung von Grundstückbelastungen a. Genehmigungsbedürftige Vorgänge b. Genehmigungsfreiheit zur Finanzierung von Baumaßnahmen c. Genehmigungsvoraussetzungen für sonstige Belastungen Die Genehmigung von baulichen Änderungen, Nutzungsänderungen und Modernisierungen a. Genehmigungsbedürftige Maßnahmen b. Genehmigungsvoraussetzungen c. Mietobergrenzen d. Sozialpläne e. Städtebauliche Verträge Die Genehmigung von längerfristigen Mietverträgen a. Genehmigungsbedürftige Vorgänge b. Genehmigungsvoraussetzungen Die Genehmigung von Baulasten und Teilungsvorgängen a. Genehmigungsbedürftige Vorgänge b. Genehmigungsvoraussetzungen Ausnahmen von der Genehmigungspflicht IV. Nach der Gebietssanierung: der Sanierungsausgleichsbetrag Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet Abschluss der Sanierung a. Aufhebung der Sanierungssatzung gemäß 162 BauGB b. Individualentlassung gemäß 163 BauGB Der Ausgleichsbetragspflichtige a. Miteigentum (Bruchteilseigentum gem ff. BGB) b. Gesamthandseigentum Berechnung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhung a. Wertermittlungsverfahren b. Externe Effekte c. Die stehen bleibende Altbebauung d. Denkmalschutz e. Die Wertermittlung bei vorzeitiger Entlassung VI

3 5. Die anrechenbaren Abzugsposten a. Berücksichtigung in anderen Verfahren b. Selbstbewirkte Bodenwerterhöhungen c. Im Kaufpreis entrichtete Bodenwerterhöhungen Entfallen/Absehen/Erlass Landesrechtliche Vorschriften Festsetzungsverfahren und Rechtsschutz a. Die Anhörung b. Der Festsetzungsbescheid c. Rechtsschutz Die Umwandlung in ein Tilgungsdarlehen a. Umwandlung des Ausgleichsbetrags, 154 Abs. 5 Satz 1 BauGB b. Herabsetzung des Zins- bzw. Tilgungssatzes, 154 Abs. 5 Satz 3 BauGB.. 74 Teil B Steuerliche Vorteile Hans-Joachim Beck I. 7h EStG Die beiden Tatbestände des 7h EStG a. Modernisierung als Bauherr aa. Erhaltungsaufwand bb. Nachträgliche Herstellungskosten cc. Abgrenzung nachträgliche Herstellung/Erhaltung dd. Anschaffungsnaher Aufwand ee. StÄndG 2003, Einführung des 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG b. Modernisierung als Käufer, 7 h Abs. 1 Satz 3 EStG Nutzung im Rahmen einer Einkunftsart Zeitlicher Anwendungsbereich Der Tatbestand des 7h Abs. 1 EStG a. Überblick b. Begünstigte Personen Begünstigte Objekte a. Gebäude b. Im Inland belegen VII

4 VIII c. Sanierungsgebiet Begünstigte Baumaßnahmen a. Übersicht b. 7 h Abs. 1 Satz 1 EStG, Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen i. S. des 177 BauGB c. 7 Abs. 1 Satz 2 EStG, andere Baumaßnahmen an Gebäuden Begünstigte Anschaffungskosten, 7h Abs. 1 Satz 3 EStG a. Der Tatbestand des 7h Abs. 1 Satz 3 EStG b. Erhaltungsaufwendungen Die Bemessungsgrundlage für die erhöhten Absetzungen in den Fällen des 7 h Abs. 1 Satz 3 EStG a. Aufteilung des Kaufpreises b. Restwertmethode c. Ermittlung der Verkehrswerte aa. Grund und Boden, Altbau bb. Modernisierung aaa. Maßgeblichkeit der Kosten bbb. Zu berücksichtigende Kosten d. Nur die nach Abschluss des Kaufvertrages entstandenen Kosten e. Nachweis der Baukosten durch Verkäufer f. Besondere Probleme beim Gesamtobjekt aa. Einheitliche Feststellung der Bemessungsgrundlage durch das Betriebsfinanzamt bb. Bekanntgabe des Feststellungsbescheides cc. Rechtsbehelfsbefugnis dd. Schutz des Erwerbers ee. Einzelbescheinigung der Gemeindebehörde g. Zuschüsse, 7 h Abs. 1 Satz 4 EStG Höhe der Absetzungen a. Die erhöhten Absetzungen b. Die Restwertabschreibung, 7 h Abs. 1 Satz 5 EStG c. Beginn/Ende der Nutzung zur Einkunftserzielung während des Veranlagungszeitraums

5 11. Begünstigungszeitraum a. Beginn des Begünstigungszeitraums aa. Modernisierung als Bauherr, 7 h Abs. 1 Satz 1 EStG aaa. Nachträgliche Herstellungskosten bbb. Erhaltungsaufwand bb. Modernisierung als Käufer, 7 h Abs. 1 Satz 3 EStG cc. Selbstgenutzte Wohnung, 10 f EStG b. Ende des Begünstigungszeitraums aa. Nutzung im Rahmen einer Einkunftsart, erhöhte Absetzung, 7h EStG bb. Selbstgenutzte Wohnung, 10 f EStG cc. Ende der Festlegung als Sanierungsgebiet Bescheinigung a. Die Bescheinigung als materiell-rechtliche Voraussetzung, 7h Abs. 2 EStG b. Die Bindungswirkung der Bescheinigung c. Nachweis der entstandenen Aufwendungen d. Rechtsmittel Herabsetzung der Vorauszahlungen/Eintragung eines Freibetrages auf der Lohnsteuerkarte a. Herabsetzung der Vorauszahlungen b. Eintragung eines Freibetrages auf der Lohnsteuerkarte c. Vorliegen der Bescheinigung Kumulationsverbot a. Im Verhältnis zu anderen erhöhten Absetzungen oder Sonderabschreibungen b. Im Verhältnis zur Investitionszulage aa. 3 InvZulG bb. Investitionszulage nach 3 InvZulG II. Verteilung von Erhaltungsaufwand, 11a EStG Übersicht Zeitlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich IX

6 4. Sachlicher Anwendungsbereich Sachliche Voraussetzungen Beginn des Verteilungszeitraums (Erstjahr) Ende des Verteilungszeitraums Miteigentümer Gleichmäßige Verteilung Zuschüsse III. Nutzung zu eigenen Wohnzwecken, 10 f EStG Übersicht Begünstigte Person Höhe der Sonderausgaben Abzugszeitraum Gebäudeteile Objektbeschränkung Miteigentum Lohnsteuerkarte Erhaltungsaufwand, 10 f Abs. 2 EStG Konkurrenz zwischen Eigenheimzulage und Sonderausgabenabzug gemäß 10 f EStG a. Einleitung b. Die unterschiedlichen Fallgruppen c. Modernisierung einer im Bestand befindlichen Wohnung, 7 h Abs. 1 Satz 1 EStG d. Erwerb einer zu modernisierenden Wohnung, 7 h Abs. 1 Satz 3 EStG e. Altbauzulage oder Neubauzulage IV. Verlustausgleichsverbot gemäß 2b EStG X Teil C Investitionszulage Hans-Joachim Beck I. Übersicht Modernisierungen a. Historische Entwicklung b. Begünstigungstatbestände

7 2. Neubauzulage II. Einzelheiten zur Begünstigung von Modernisierungen Erhaltungskosten Anschaffungskosten Entstehung eines Wirtschaftsgutes a. Bautechnisch neues Wirtschaftsgut b. Anderes Wirtschaftgut Herstellungsdatum bei Modernisierungen Innerstädtischer Bereich Außenanlagen III. Neubauzulage IV. Anspruchsberechtigter V. Begünstigte Gebäude VI. Nutzungsvoraussetzung VII. Kumulationsverbote Investitionszulage im Verhältnis zu erhöhten Absetzungen, 3 Abs. 1 Satz 2 InvZulG a. Dieselbe Baumaßnahme b. Erhaltungsarbeiten c. Erwerb einer zu modernisierenden Wohnung d. Verstoß gegen das Kumulationsverbot Kumulationsverbot im Verhältnis Investitionszulage/Investitionszulage, 3 Abs. 1 Satz 3 InvZulG Kumulationsverbot im Verhältnis 3 InvZulG/ 3a InvZulG Kumulationsverbot im Verhältnis 3 InvZulG/FördG Kumulationsverbot im Verhältnis Investitionszulage/degressive AfA gemäß 7 Abs. 5 EStG VIII. Begünstigungszeitraum Investitionszulage gemäß 3 InvZulG a. Maßgeblichkeit des Abschlusses b. Beginn des Begünstigungszeitraums c. Ende des Begünstigungszeitraums Erhöhte Investitionszulage gemäß 3 a Abs. 2 und 3 InvZulG XI

8 a. Beginn des Begünstigungszeitraums b. Ende des Begünstigungszeitraums IX. Bemessungsgrundlage Allgemeines Bemessungsgrundlage nach 3 InvZulG a. Selbstbehalt b. Begrenzung auf Höchstbeträge c. Berechnungsschema Bemessungsgrundlage für die erhöhte Investitionszulage gemäß 3 a InvZulG a. Selbstbehalt b. Berechnungsschema X. Ertragsteuerliche Behandlung XI. Abschaffung der Antragsfrist Anhang I. Übersichtstabelle - Unterschiede in der Planungspraxis, der Genehmigungspraxis und der Praxis der Ausgleichsbetragserhebung in den einzelnen Bundesländern II. Gesetzestexte Baugesetzbuch Abgabenordnung Verordnung zu 180 Abs. 2 AO Einkommensteuergesetz, 7 h EStG Investitionszulagengesetz Wertverordnung III. Verwaltungsanweisungen Gesonderte und einheitliche Feststellungen der Grundlagen für Steuerermäßigungen nach 7h, 7 i, 10 f, 11a, 11 b EStG bei der Sanierung von Gesamtobjekten OFD Rostock, Verfügung vom , S 2198 a St XII

9 2. Anspruchsberechtigung des Nießbrauchers für die Gewährung einer Investitionszulage nach 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 InvZulG 1999; Nichtanwendung des BFH-Urteils vom , III R 37/01 BMF-Schreiben vom , IVA 5-InvZ /03 BStBl. I 2003, S Investitionszulage nach 3 und 3 a InvZulG 1999; Kumulationsverbot der 3 Abs. 1 Satz 2 und 3a Abs. 1 Satz 5 InvZulG 1999 OFD Frankfurt am Main, Verfügung vom InvZ 1070 A-14-St II Bescheinigungsverfahren nach 3 und 3 a InvZulG 1999 OFD Berlin, Verfügung vom , 171 InvZ / BMF-Schreiben vom IV. Vordruckmuster Antrag auf Investitionszulage V. Antrag auf Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung VI. Städtebaulicher Vertrag XIII

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