9. Sitzung vom 7. Juni 2011 INHALTSVERZEICHNIS. Nr. Geschäfte Seiten

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1 GEMEINDERAT 9. Sitzung vom 7. Juni 2011 INHALTSVERZEICHNIS Nr. Geschäfte Seiten Beschlüsse Finanzausgleichsgesetz (FAG)/Entwurf Verordnung/Stellungnahme Beleuchtung Reppischtalstr./Schützenhaus/Sennhütte/Kreditabrechnung Ersatz Schneepflug für Traktor Los IV/Kredit Fr. 35' Werkdienst/Ersatz Mäher Bucher/Kreditabrechnung/Genehmigung Bushaltestelle Sellenbüren/Kredit für Bau Sitzbankelement mit Schutzwand

2 Finanzen F4 Finanzausgleich F4.4 Finanzausgleichsgesetz (FAG) vom Entwurf Verordnung zum Finanzausgleichsgesetz (FAV) Stellungnahme An der Volksabstimmung vom haben die Zürcher Stimmberechtigten das Finanzausgleichsgesetz (FAG) angenommen. Das neue FAG wird per in Kraft treten. Das FAG sorgt dafür, dass alle Gemeinden des Kantons Zürich über genügend Mittel verfügen, um ihre Grundaufgaben mit einem vertretbaren Steuerfuss wahrnehmen zu können. Es fördert die bedarfsgerechte und sparsame Nutzung der Steuergelder und schafft die Voraussetzungen für einen fairen Wettbewerb zwischen den Zürcher Gemeinden. Der vorliegende Entwurf der Verordnung zum Finanzausgleichsgesetz (FAV, LS ) regelt den Vollzug. Die Vollzugsbestimmungen leiten sich aus der grundsätzlichen Regelung des FAG ab. Diese lassen sich wie folgt umschreiben: - Durchführung des FAG von Amtes wegen als Grundsatz - Vergangenheitsbemessung als Grundsatz; Gegenwartsbemessung als Ausnahme - frühzeitige Mitteilung der voraussichtlichen Beiträge zur Einstellung im Budget - Indexierung (Teuerungsausgleich) aller im Gesetz in Franken festgesetzten Beiträge - Auszahlung der Beiträge per Mitte des Ausgleichsjahres als Grundsatz - Abwicklung des Zahlungsverkehrs (Politische Gemeinde -> Kanton) - beim individuellen Sonderlastenausgleich: Beratung der DJI & Gemeindeamt durch Fachbeirat Der Leitende Ausschuss des Verbandes der Gemeindepräsidenten des Kantons Zürich (GPV) nimmt mit Schreiben vom zum Verordnungsentwurf eingehend Stellung. Der Gemeinderat teilt die in der Eingabe formulierten Hinweise und Bemerkungen. Er schliesst sich deshalb vollumfänglich der Stellungnahme an. 1. Der Gemeinderat lässt sich im Sinne der Stellungsnahme des Leitenden Ausschusses des kantonalen Gemeindepräsidentenverbandes vom zum Entwurf der Verordnung zum Finanzausgleichsgesetz (FAV, LS ) vernehmen.

3 Strassen, öffentliche Anlagen S3 Strassen, Wege, Trottoirs, Leitungen S3.4 Beleuchtung Reppischtalstrasse - Schützenhaus/Sennhütte Kreditabrechnung - Genehmigung Mit Beschluss Nr. 96 vom bewilligte der Gemeinderat für die Erneuerung der Beleuchtung an der Reppischtalstrasse zwischen Schützenhaus und Sennhütte (2 Kandelaber) zu Lasten der Investitionsrechnung einen Kredit von Fr. 10' Gemäss vorliegender Kreditabrechnung vom betragen die Bruttokosten Fr. 9' Der bewilligte Kredit wird um Fr unterschritten. 1. Die vorliegende Kreditabrechnung für die Erneuerung der Beleuchtung an der Reppischtalstrasse zwischen Schützenhaus und Sennhütte (2 Kandelaber) mit Kosten zu Lasten der Investitionsrechnung von Fr. 9' wird nach vorgenommener Prüfung genehmigt.

4 Strassen, öffentliche Anlagen S3 Unterhalt S3.5 Fahrzeug- und Maschinenpark, Werkzeuge, Ausrüstung, S3.5.2 Baumaterialien, Lokalitäten Ersatz Schneepflug für Traktor Los IV Kredit Fr. 35' Vertragsunternehmer Josef Hermann, Schneepflugführer im Los IV (Gratstrasse - Berg) sowie Splittstreuerführer im Los V (Gratstrasse - Berg, analog Los IV) hat fristgemäss den Winterdienstvertrag auf den gekündigt (Wegzug aus der Gemeinde). Der über 25 Jahre alte Schneepflug am Traktor von Josef Hermann hat nun endgültig ausgedient und muss ersetzt werden. Gemäss Offerte der Firma Schatt, Schindellegi vom belaufen sich die Kosten auf Fr. 27'356.25, inkl. MwSt. Die Kosten für die vorschriftsgemässe Ausrüstung des Traktors des noch unbestimmten Vertragsunternehmers mit dem neuen Schneepflug und die Zulassung belaufen sich auf ca. Fr. 6' Für die Anschaffung eines neuen Schneepfluges für den Traktor des zukünftigen Vertragsunternehmers Los IV (inkl. Anbau) wird zu Lasten der Investitionsrechnung ein Kredit von Fr. 35' bewilligt. 2. Der Tiefbauvorsteher wird mit dem Vollzug beauftragt.

5 Strassen, öffentliche Anlagen S3 Unterhalt S3.5 Fahrzeug- und Maschinenpark, Werkzeuge, Ausrüstung, S3.5.2 Baumaterialien, Lokalitäten Werkdienst - Ersatz Mäher Bucher Kreditabrechnung - Genehmigung Mit Beschluss Nr. 330 vom bewilligte der Gemeinderat für die Ersatzbeschaffung eines neuen Einachsmähers Rapid REX zu Lasten der Investitionsrechnung einen Kredit von Fr. 13' Gemäss vorliegender Kreditabrechnung vom betragen die Bruttokosten Fr. 13' Der bewilligte Kredit wird um Fr unterschritten. 1. Die vorliegende Kreditabrechnung für die Ersatzbeschaffung eines neuen Einachsmähers Rapid REX mit Kosten zu Lasten der Investitionsrechnung von Fr. 13' wird nach vorgenommener Prüfung genehmigt.

6 Verkehr und Kommunikation V1 Postauto, Postkurse V1.5 Haltestellen V1.5.3 Verkehr - Bushaltestelle Sellenbüren (Richtung Zürich) Kredit Fr. 18' für Bau Sitzbankelement mit Schutzwand Für die Erstellung eines Sitzbankelements mit Schutzwand bei der Bushaltestelle Zentrum Sellenbüren (Richtung Zürich) beantragt der Tiefbauvorsteher die Bewilligung eines Baukredites von Fr. 18' Grundlage bilden die bei den Akten liegende Offerte der Zangger Architektur vom sowie die Kostenbeteiligung an die Montagekosten des Vordaches von max. Fr. 1' Für die Erstellung eines Sitzbankelements mit Schutzwand bei der Bushaltestelle Zentrum Sellenbüren (Richtung Zürich) wird im Sinne der Erwägungen ein Kredit von Fr bewilligt. Als Variante wird bevorzugt: Schutzwand links von der Sitzbank. 2. Der Auftrag wird auf der Grundlage der Offerte vom an die Zangger Architektur, Zürich, vergeben.

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