GEMEINDEVERSAMMLUNG Politische Gemeinde. Montag, 8. Dezember 2014, Uhr Kasinosaal, Marktplatz 1, Affoltern am Albis

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1 GEMEINDEVERSAMMLUNG Politische Gemeinde Montag, 8. Dezember 2014, Uhr Kasinosaal, Marktplatz 1, Affoltern am Albis

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3 GESCHÄFTE Politische Gemeinde 1. Genehmigung der Kreditabrechnung der Gesamtinstandsetzung und Nutzungsoptimierung des Mehrzweckgebäudes Affoltern am Albis, Büelstrasse Genehmigung der Bauabrechnung betreffend Sanierung und Erweiterung des Freibades Stigeli 3. Bewilligung des Voranschlages 2015 und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr Bekanntmachungen Die detaillierten Unterlagen und das Stimmregister liegen bis 7. Dezember 2014 während der ordentlichen Bürozeit in der Gemeinderatskanzlei, Marktplatz 1, Affoltern am Albis, auf. Seite 1

4 Geschäft 1: Genehmigung der Kreditabrechnung der Gesamtinstandsetzung und Nutzungsoptimierung des Mehrzweckgebäudes Affoltern am Albis, Büelstrasse 11 A. Antrag Die Bauabrechnung über die Gesamtinstandsetzung und Nutzungsoptimierung des Mehrzweckgebäudes Affoltern am Albis, Büelstrasse 11, über Fr. 9'208' wird genehmigt. Nach Erhalt des Betrages von Fr. 89' aus dem Fonds der Sicherheitsdirektion Kanton Zürich, Amt für Militär und Zivilschutz, resultiert eine Kreditunterschreitung von Fr. 455' B. Weisung Am Samstag, 26. Oktober 2013 konnte nach fast drei Jahren Instandsetzung und Gesamtsanierung das Mehrzweckgebäude eingeweiht werden. Das aus 1977 stammende Mehrzweckgebäude Affoltern wurde fast komplett saniert. Die Tragkonstruktion wurde erdbebentechnisch auf den neusten Stand gebracht, die Mietwohnungen erhielten moderne Küchen und Badezimmer und die ehemaligen Balkone wurden verglast und zu Loggias umgebaut. Aus der ehemaligen Militärunterkunft wurden rund 350 m2 Büroräumlichkeiten geschaffen. Des Weiteren wurde ein Parkdeck erstellt und auf dem Dach eine Photovoltaikanlage installiert. Für die Mieter sowie auch die Saalbenutzer wurde ein rollstuhlgerechter Lift eingebaut. Auch der Mehrzwecksaal wurde saniert und eine top moderne Grossküche eingebaut um auch für Veranstaltungen wieder attraktiver zu erscheinen. Die Räumlichkeiten der Feuerwehr und des Sicherheits- Zweckverbandes Albis wurden zweckmässig und nach heutigem Standard saniert. Der Vergleich der Bauabrechnung von Gähler und Partner AG, Ennetbaden, mit dem bewilligten Kostenvoranschlag, zeigt folgendes Bild: Kreditsumme inkl. ungebundene Kosten Fr. 9'575' Baukosten Fr. -9'364' Zwischentotal Fr. 210' Subventionen / Rückerstattungen Fr. 155' Zu erwartender Beitrag Sicherheitsdirektion Kt. Zürich Fr. 89' Kreditunterschreitung Fr. 455' Seite 2

5 Vergleich Voranschlag ungebundene Kosten mit effektiven Kosten: Kostenvoranschlag effektive Kosten Mehr- /Minderkosten Solaranlage Fr. 211' Fr. 161' Fr. -49' Büros 2. OG Fr. 682' Fr. 726' Fr. 44' Parkierungsanlage Fr. 851' Fr. 789' Fr. -61' Total Fr. 1'744' Fr. 1'677' Fr. -66' Subventionen und Rückerstattungen Das Gebäudeprogramm Fr. 107' Allianz Suisse, Rückerstattung aus Versicherungsfällen Fr. 5' Einnahmen Einweihungsfest Fr. 1' Leitungsersatz, Anteil Nachbarn Fr. 42' Gesamttotal Fr. 155' Das Gebäudeprogramm Im Zusammenhang mit der Sanierung der Gebäudehülle hat die nationale Dienstleistungszentrale des Gebäudeprogrammes einen Förderbeitrag in der Höhe von Fr. 107' der Gemeinde Affoltern am Albis überwiesen. Diese Gelder wurden bewilligt, da eine Verbesserung der Wärmedämmung von Einzelbauteilen beim Mehrzweckgebäude vorgenommen wurde. Allianz Suisse Beitrag der Versicherung von Fr. 5' für Wasserschäden während der Bauzeit. Einnahmen Einweihungsfest Am Samstag, 26. Oktober 2013 wurde die Sanierung des Mehrzweckgebäudes mit einem ganztägigen Einweihungsfest gefeiert. Die Einnahmen der Verpflegung beliefen sich auf Fr. 1' Die Kreditunterschreitung von Fr. 455' resultiert aus wirtschaftlich günstigen Vergaben. Somit musste die eingerechnete Reserve nicht vollständig beansprucht werden. Affoltern am Albis, 8. September 2014 GEMEINDERAT AFFOLTERN AM ALBIS Präsident Clemens Grötsch Schreiber Stefan Trottmann Seite 3

6 Abschied der Rechnungsprüfungskommission Die RPK hat an ihrer Sitzung vom 6. November 2014 über den Antrag und die Weisung betreffend Genehmigung der Kreditabrechnung der Gesamtinstandsetzung und Nutzungsoptimierung des Mehrzweckgebäudes Affoltern am Albis, Büelstrasse 11 entschieden: Die Bauabrechnung schliesst mit Bruttokosten von Total Fr. 9'208' ab. Nach Erhalt des Betrages von Fr. 89' aus dem Fonds der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich resultiert eine Kreditunterschreitung von Fr. 455' Die RPK empfiehlt den Stimmberechtigten der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2014 dieser Kreditabrechnung zuzustimmen. Affoltern a.a., 6. November 2014 Rechnungsprüfungskommission Affoltern am Albis Vizepräsident: Mitglied: Claude M. Pfister Roger Marti Seite 4

7 Geschäft 2: Genehmigung der Bauabrechnung betreffend Sanierung und Erweiterung des Freibades Stigeli A. Antrag Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung: Die Bauabrechnung über die Sanierung und Erweiterung des Freibades Stigeli sowie das Vorprojekt über Fr. 5'563' wird genehmigt. B. Weisung An der Urnenabstimmung vom 13. Juni 2010 bewilligten die Stimmberechtigten einen Bruttokredit von Fr. 4'400' für die Sanierung und Erweiterung des Freibades Stigeli. Für das Vorprojekt genehmigte die Gemeindeversammlung zuvor am 22. Juni 2009 einen Kredit in der Höhe von Fr. 140' Die beiden Kredite werden im Sinne der Kostentransparenz in der nachfolgenden Kreditabrechnung gemeinsam abgerechnet. Die Abrechnung über die Kreditvorlagen präsentiert sich wie folgt: Projektkredit Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2009 Fr. 140' Baukredit Urnenabstimmung vom 13. Juni 2010 Fr. 4'400' Total bewilligte Kredite Fr. 4'540' zuzüglich Teuerung Baukostenindex 1. Etappe Fr. 118' zuzüglich Teuerung Baukostenindex 2. Etappe Fr. 75' Total Kreditsumme inkl. Bauteuerung Fr. 4'733' Abrechnung Bauprojekt Konto (Vorprojekt) Fr. 172' Konto (Bau) Fr. 5'391' Total Bruttokosten* Fr. 5'563' * ohne Abzug Beitrag Sporttotofonds Kanton Zürich über Fr. 320' Mehrkosten Fr. 829' (17.5% gegenüber Kreditsumme von Fr Mio.) Abzüglich Kostenungenauigkeit gemäss Abstimmungsvorlage vom 13. Juni 2010 (15 % von Fr. 4'400'000.--) Fr. 660' Bereinigte Mehrkosten Fr. 169' Abzüglich Beitrag Sporttotofonds des Kantons Zürich Fr. 320' Minderkosten (inkl. Kostenungenauigkeit) Fr. 150' In der Weisung zur Urnenabstimmung vom 13. Juni 2010 wies der Gemeinderat Affoltern am Albis daraufhin, dass ein Gesuch um Beiträge aus dem Sporttotofonds bei der Sicherheitsdirektion Seite 5

8 des Kantons Zürich gestellt wurde. Ein allfälliger Beitrag wurde im Objektkredit von Fr. 4'400' nicht berücksichtigt. Gemäss Zusicherung vom 23. Dezember 2011 beträgt der Beitrag verbindlich Fr. 320' Nach der erfolgten Genehmigung der vorliegenden Bauabrechnung kann dieser Beitrag eingefordert werden. Begründungen unbereinigte Mehrkosten Die Gesamtaufwendungen gegenüber dem bewilligten Kredit inklusive Bauteuerung weisen Mehrkosten von Fr. 829' aus. Wie bereits erwähnt wurde anlässlich der Urnenabstimmung über den Objektkredit von Fr. 4'400' ausgewiesen, dass bei der Kostenschätzung Ungenauigkeiten von bis zu 15% bestehen können. Nebst diesem Umstand mussten durch teilweise unvorhergesehene Gegebenheiten Projektänderungen vorgenommen werden. Diese führten zu nicht veranschlagten Mehrkosten von rund Fr. 425' Nachfolgend sind die wichtigsten Kostenpunkte aufgelistet: Kostenpunkt Beschreibung Mehrkosten 1 Kanalisation Die Kanalaufnahmen haben gezeigt, dass die Kanalisationsleitungen und eine Meteorwasserleitung auf dem Gelände in schlechterem Zustand als angenommen waren und unbedingt ersetzt werden mussten. 2 Untergrundvorbereitungen Becken Die Untergrundvorbereitungen am bestehenden Becken waren deutlich aufwändiger. Damit die Beckenfolie richtig aufgetragen werden konnte, musste mit einer kostenintensiveren Methode gearbeitet werden. Zudem war der bauliche Zustand des Beckens deutlich schlechter als im Projekt angenommen. 3 Sanitärleitungen In der Detailplanung musste das Sanitärprojekt angepasst werden. So musste beispielsweise das gesamte Sanitärleitungsnetz ersetzt werden. 4 Planungsarbeiten Die Projektänderungen hatten Mehrkosten seitens der Bauplanung zur Folge. 5 Beschriftungskonzept Es wurde ein umfangreiches Beschriftungskonzept gewählt und ein zusätzlicher Schaukasten inkl. Fundament gesetzt. 6 Elektroinstallationen Gegenüber dem Projekt wurde eine Ringleitung um das bestehende Becken erstellt und zusätzliche Notrufsäulen und Steckdosen für den Unterhalt installiert. 7 Zusätzlicher Treppenabgang im Technikraum Um die Zugänglichkeit für das Personal zu verbessern wurde ein zusätzlicher Treppenabgang im Technikraum erstellt. Fr. 89' Fr. 82' Fr. 68' Fr. 42' Fr. 34' Fr. 26' Fr. 15' Seite 6

9 8 Astbestsanierung Die Deckenuntersichtsplatten im Kioskgebäude enthielten Asbest und mussten entfernt werden. 9 Altlastensanierung Im Zusammenhang mit der Altlastenentsorgung fiel mehr PCB-Material an als angenommen. 10 Umlegung Allmendbach Der effektive Verlauf des Allmendbachs wich von den Plänen ab. Er musste provisorisch umgelegt werden. Fr. 12' Fr. 12' Fr. 12' Affoltern am Albis, 8. September 2014 GEMEINDERAT AFFOLTERN AM ALBIS Präsident Schreiber Clemens Grötsch Stefan Trottmann Abschied der Rechnungsprüfungskommission Die RPK hat an ihrer Sitzung vom 6. November 2014 über den Antrag und die Weisung betreffend Genehmigung der Bauabrechnung betreffend Sanierung und Erweiterung des Freibades Stigeli entschieden: Die Bauabrechnung schliesst mit Bruttokosten von Total Fr. 5'563' ab. Unter Berücksichtigung der Bauteuerung und Abzüglich der Kostenungenauigkeit gemäss Abstimmungsvorlage von 15% resultieren Mehrkosten von Fr. 169' Nach Abzug des Beitrages des Sporttotofonds des Kantons Zürich von Fr. 320' resultieren über das ganze Projekt gesehen Minderkosten von Fr. 150' Die RPK empfiehlt den Stimmberechtigten der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2014 dieser Bauabrechnung zuzustimmen. Affoltern a.a., 6. November 2014 Rechnungsprüfungskommission Affoltern am Albis Präsident: Mitglied: Claude M. Pfister Felix Blaser Seite 7

10 Geschäft 3: Bewilligung des Voranschlages 2015 und Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2015 A. Antrag 1. Der Voranschlag der Politischen Gemeinde Affoltern am Albis für das Jahr 2015, der einen Ertragsüberschuss von Fr ausweist, wird genehmigt. 2. Bei einem mutmasslichen Gemeindesteuerertrag (100%) von Fr. 20'000' wird der Steuerfuss auf 61% festgesetzt. B. Weisung Der Gemeinderat hat sich an seiner Sitzung vom 18. August 2014 mit der Vorberatung des Voranschlages und des Steuerfusses für das Jahr 2015 befasst. Im Rahmen der Budgetverhandlung vom 24. September 2014 mit der Direktion der Justiz und des Innern (DJI) konnten die Voranschläge bereinigt und die Steuerfüsse koordiniert werden. Gemäss dem neuen Finanzausgleichsgesetz und der dazu erlassenen Verordnung beträgt der Maximalsteuerfuss für das Jahr %. Die beiden Schulpflegen unterstützen den Gemeinderat in folgendem Vorgehen: 1. Der Gesamtsteuerfuss für das Jahr 2015 soll auf dem kantonalen Maximum von 124% festgesetzt werden. 2. Auf Grund der entstehenden Aufwandüberschüsse bei den Gütern wird bei der DJI ein Übergangsausgleich beantragt. 3. Anlässlich der Voranschlagsverhandlungen vom 24. September 2014 und auf Grund der Voranschlagsentwürfe wurde die Verteilung des Gesamtsteuerfusses von 124% besprochen. Dies ergibt, gegenüber dem Vorjahr unverändert, folgende Steuerfüsse: Politische Gemeinde 61% Primarschulgemeinde 40% Sekundarschulgemeinde 23% Gesamtsteuerfuss 124% Der Ressourcenausgleich für das Jahr 2015 beträgt insgesamt Fr. 15'240' Davon entfallen zu Gunsten der Sekundarschulgemeinde Fr. 2'623' Der Anteil der Primarschule beträgt Fr. 4'996' Zur Deckung des Defizits wird ein Übergangsausgleich von Fr. 8'111' beansprucht, wobei anteilig Fr. 2'311' der Primarschule zugewiesen werden. Seite 8

11 Daraus ergeben sich folgende Zahlen: a) zu deckender Aufwandüberschuss Aufwand der Laufenden Rechnung Ertrag der Laufenden Rechnung ohne ordentliche Steuern Voranschlagsjahr zu deckender Aufwandüberschuss Aufwand in Fr. 73'990'804 73'990'804 Ertrag in Fr. 61'790'850 12'199'954 73'990'804 b) Steuerfuss / Steuerertrag zu deckender Aufwandüberschuss (wie oben) 12'199'954 einfacher Gemeindesteuerertrag netto, 100% Fr. 20'000' (Vorjahr Fr. 19'833'000.--) Steuerertrag bei 61% Steuern (Vorjahr 61%) Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung = Einlage in das Eigenkapital 46 12'200'000 12'200'000 12'200'000 c) Investitionsrechnung Nettoinvestitionen Total Ausgaben Total Einnahmen Nettoinvestitionen d) Sachwertanlagen Finanzvermögen 8'301'500 8'301'500 2'955'000 5'346'500 8'301'500 Nettoveränderungen Total Wertzugänge 0 Total Wertabgänge 0 Nettoveränderung Dieses Geschäft ist der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2014 zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Gemeinderat hat den Voranschlag 2015 an seiner Sitzung vom 6. Oktober 2014 genehmigt. Er beantragt den Stimmberechtigten diesen ebenfalls zu genehmigen. Affoltern am Albis, 6. Oktober 2014 GEMEINDERAT AFFOLTERN AM ALBIS Präsident Schreiber-Stv. a.i. Clemens Grötsch Nicole Müller Seite 9

12 Abschied der Rechnungsprüfungskommission Die RPK hat den Voranschlag 2015 der Politischen Gemeinde Affoltern a.a. geprüft und dabei festgestellt, dass Aufbau und Darstellung den gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Die laufende Rechnung zeigt einen Aufwand von CHF 73'990' und einen Ertrag von CHF 73'990'850.00, so dass ein Ertragsüberschuss von CHF verbleibt. Bei einem mutmasslichen Gemeindesteuerertrag von CHF 20'000' (100 %) wird zur Deckung des Aufwandes ein Steuerfuss von 61 % (wie bisher) erhoben. Der Ertragsüberschuss von CHF wird dem Eigenkapital zugeschlagen. Die Abschreibungen beim Verwaltungsvermögen betragen CHF 6'758' Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von CHF 5'346' aus. Im Finanzvermögen sind keine Nettoveränderungen eingestellt. Die RPK beantragt der Gemeindeversammlung, dem Voranschlag 2015 zuzustimmen und den Steuerfuss von 61 % zu genehmigen. Affoltern a.a., 6. November 2014 Rechnungsprüfungskommission Affoltern am Albis Präsident: Mitglied: Claude M. Pfister Felix Blaser Seite 10

13 TERMINE Nächste Gemeindeversammlungen Montag, 23. März 2015 (bei Bedarf) Montag, 15. Juni 2015 Montag, 14. September 2015 (bei Bedarf) Montag, 7. Dezember 2015 Seite 11

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