Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

Transkript

1 '" BUND VERLAG Wolfgang Hamer Axel Görg Martin Guth Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Basiskommentar zum TVöD mit den Überleitungstarifverträgen für Bund (TVÜ-Bundl und Gemeinden (TVÜ-VKA) 3., aktualisierte Auflage

2 Vorwort. Abkürzungsverzeichnis Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) - Gesetzestext mit Erläuterungen Abschnitt I: 1 Geltungsbereich 17 2 Arbeitsvertrag. Nebenabreden, Probezeit 33 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 45 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 66 5 Qualifizierung 73 Abschnitt 11: Arbeitszeit Regelmäßige Arbeitszeit Anhang zu 6 Sonderformen der Arbeit Ausgleich fiir Sonderformen der Arbeit Bereitschaftszeiten Anhang zu 9 Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung Abschnitt 111: Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 12 Eingruppierung.. " Eingruppierung in besonderen Fällen 22fT. BAT Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle 156

3 Anhang zu Allgemeine Regelungen zu den Stufen 1R Leistungsentgelt 19 Erschwerniszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage fiir die Entgeltfortzahlung 22 Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts 25 Betriebliche Altersversorgung Abschnitt IV: Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub 27 Zusatzurlaub 28 Sonderurlaub 29 Arbeitsbefreiung Abschnitt V: Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge 31 Führung auf Probe 32 Führung auf Zeit 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses 35 Zeugnis Abschnitt VI: Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) 37 Ausschlussfrist H Begriffsbestimmungen 38 a (VKA) Übergangsvorschriften 39 Inkrat1:treten, Laufzeit Besonderer Teil Verwaltung Abschnitt VII: 40 Geltungsbereich 41 Allgemeine Pflichten 42 Saisonaler Ausgleich 43 Überstunden 44 Reise- und Umzugskosten. Trennungsgeld Abschnitt VIII: Sonderregelungen (nicht abgedruckt)

4 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKAI 1. Abschnitt: 1 Geltungsbereich Ablösung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD Abschnitt: Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Verg1eichsentgelt Stutenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltllng Abschnitt: Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach den! 30. September Entgeltgruppen 2 U und 15 U, Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte Jahressonderzahlung für die Jahre 2005 und Einmalzahlungen für 2006 und Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2 a, SR 2 b und SR 2 c zum BAT/BAT-O Erschwerniszuschläge, Schichtzulagen Bereitschaftszeiten Ubergangsrcgelung zur Z usatzversorgungspflicht der Feuerwehrzulage 364

5 26 Angestellte als Lehrkräfte an Musikschulen Angestellte im Bibliotheksdienst Abrechnung unständiger Bezügebestandteile Abschnitt: Besondere Regelungen für einzelne Mitgliederverbände der VKA 29 Tarifgebiet Ost KAV Berlin %5 31 Besondere Regelung KAV Bremen AV Hamburg Gemeinsame Regelung Abschnitt: Obergangs- und Schlussvorschriften 34 Inkrafttreten, Laufzeit Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ Bund) 1. Abschnitt: I Geltungsbereich Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD Abschnitt: Oberleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschaftigungszeir Urlaub Abgeltung

6 4. Abschnitt: Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü 20 ]ahressonderzahlung Abrechnung unständiger Bezügebestandteile 22 Bereitschaftszeiten. 23 Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen S. Abschnitt: Obergangs- und Schlussvorschrift 24 Inkrafttreten, Laufzeit 387 3\)O ')2 3')2 392 Erläuterungen zu den Überleitungstarifverträgen für Bund und Gemeinden I. Gegenstand der Überleitungstarifverträge Geltungsbereich 3')3 III. Ablösung bisheriger Tarifverträge 3')4 IV. Entgelt Zuordnung zu den Entgeltgruppen 3')5 2. Eingruppierung Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiter Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen 404 R. Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeiten. 405 \). Kinderhezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich 4116 V. Sonstige Besitzstandsregelungen 4116 VI. ]ahressonderzahlung für die Jahre 2005 und VII. Einmalzahlungen für 2006 und Stichwortverzeichnis 40\)