Erläuterungen zu den Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes Bayern e.v. (AVR-Bayern)

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1 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Einleitung Kirchengesetz über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter im Dienst der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern und ihres Diakonischen Werkes (Arbeitsrechtsregelungsgesetz - ARRG) T E Text AVR-Bayern 1-55 Erläuterungen zu den Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes Bayern e.v. (AVR-Bayern) I ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE 1 Diakonischer Auftrag, Dienstgemeinschaft 2 Geltungsbereich 3 Ausnahmen vom Geltungsbereich 4 Allgemeine Dienstpflichten 5 Besondere Dienstpflichten 6 Beschäftigungszeit 7 Fort- und Weiterbildung 8 Personalakten II EINSTELLUNG, PROBEZEIT, ÄRZTLICHE UNTERSUCHUNG, VERSETZUNG UND ABORDNUNG 9 Einstellung 10 Probezeit 11 Ärztliche Untersuchung 12 Versetzung und Abordnung, Zuweisung und Personalgestellung III BEENDIGUNG DES DIENSTVERHÄLTNISSES 13 Kündigung 14 Sonderregelung für unkündbare Dienstnehmer/Dienstnehmerinnen 15 Beendigung des Dienstverhältnisses IV ARBEITSZEIT 16 Arbeitszeit 17 Nachtarbeitnehmerinnen und Nachtarbeitnehmer 18 Vollzeitkorridor 19 Pausen und Ruhezeit 20 Arbeitszeitkonten 21 Plusstunden, Überstunden und Minusstunden 22 Arbeitszeit bei Dienstreisen 2. Ergänzungslieferung - Juli 2015 V

2 23 Sonderregelungen für Dienstnehmer/Dienstnehmerinnen, die nicht unter das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) fallen 24 Arbeitszeit bei Freizeitmaßnahmen 25 Kurzarbeit 26 Fernbleiben vom Dienst sowie Anzeige und Nachweispflichten 27 Dienstbefreiung V URLAUB 28 Erholungsurlaub 29 Zusatzurlaub für Nachtarbeit 30 Urlaubsabgeltung 31 Sonderurlaub VI EINGRUPPIERUNG und ENTGELT 32 Eingruppierung 33 Bestandteile, Berechnung und Auszahlung des Entgelts 34 Variable Entgelte 35 Anpassungsklausel 36 Grundentgelt 37 Familienbudget 38 Schichtzulage 39 Zeitzuschläge 40 Jahressonderzahlung 41 Sachleistungen 42 Reisekosten 43 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung 44 Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit 45 Forderungsübergang bei Dritthaftung VII SONDERLEISTUNGEN 46 Treueleistungen 47 Beihilfen 48 Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung 49 Entgeltumwandlung 50 Vermögenswirksame Leistungen 51 Sterbegeld VIII BESONDERE BESTIMMUNGEN 52 Schutzkleidung 53 Dienstkleidung IX SCHLUSSBESTIMMUNG 54 Ausschlussfristen X In-Kraft-Treten 55 In-Kraft-Treten VI

3 A Anlagen Anlage 1 Neufassung der AVR-Bayern 1 Anwendung AVR-Bayern 2 Überleitung 3 Übergangsregelung 4 Besitzstandszulage 5 Flexibilisierung der Entgelte auf betrieblicher Ebene 6 Weitergeltung der Öffnungsklausel des 9 Abs. 1 Sätze 2 und 3 AVR / SR Bayern i. S. von 18 AVR-Bayern Anlage 2 Eingruppierungsordnung Entgeltgruppe 1 Entgeltgruppe 2 Entgeltgruppe 3 Entgeltgruppe 4 Entgeltgruppe 5 Entgeltgruppe 6 Entgeltgruppe 7 Entgeltgruppe 8 Entgeltgruppe 9 Entgeltgruppe 10 Entgeltgruppe 11 Entgeltgruppe 12 Entgeltgruppe 13 Entgeltgruppe 14 Anmerkungen Anlage 3 Entgelttabellen Entgelttabelle bis Entgelttabelle ab Anlage 3a Entgelttabellen für Ärztinnen und Ärzte Entgelttabelle vom bis zum Entgelttabelle ab Anlage 3b Entgelttabellen Jugendhilfe Entgelttabelle ab Anlage 4 Arbeitsrechstregelung für Mitarbeitende in der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Anlage 5 Dienst- / Ausbildungs- und Praktikantenverträge Anlage 5 Dienstvertrag Anlage 5a Praktikantenvertrag Anlage 5b Erzieher- / Vorpraktikantenvertrag 2. Ergänzungslieferung - Juli 2015 VII

4 Anlage 5c Ausbildungsvertrag Anlage 5d Ausbildungsvertrag in der Krankenpflege Anlage 5e Ausbildungsvertrag in der Altenpflege Anlage 6 Musterdienstvereinbarungen Dienstvereinbarung zur Regelung der betrieblichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 38 bis 42 Stunden gemäß 18 AVR-Bayern - Vollzeitkorridor - Anlage 7 Arbeitsrechtsregelung über den Abschluss einer Dienstvereinbarung aufgrund einer wirtschaftlichen Notlage 1 Wirtschaftliche Notlage 2 Vorübergehende Absenkung der Personalkosten 3 Dienstvereinbarung 4 Inkrafttreten Anlage 7a Arbeitsrechtsregelung über den Abschluss einer Dienstvereinbarung aufgrund von Refinanzierungsproblemen in der freien Jugendhilfe im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB) Achtes Buch (VIII) 2 Refinanzierungsprobleme 3 Vorübergehende Absenkung der Personalkosten 4 Dienstvereinbarung 5 Inkrafttreten Anlage 8 Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung der Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen bei Rationalisierungsmaßnahmen und Einschränkungen (SicherungsO) Vorbemerkung 2 Begriffsbestimmungen 3 Einbeziehung der Mitarbeitervertretung, Information der von der vorgesehenen Maßnahme betroffenen Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen 4 Arbeitsplatzsicherung 5 Fortbildung, Umschulung 6 Besonderer Kündigungsschutz, Kündigungsfrist, bevorzugte Wiedereinstellung 7 Abfindung 8 Persönliche Anspruchsvoraussetzungen 9 Anrechnungsvorschrift 10 Inkrafttreten VIII

5 Anlage 9 Arbeitsrechtsregelung über die berufliche Mitarbeit in der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern und ihrer Diakonie für den Bereich der privatrechtlichen Dienstverhältnisse (ARR Berufl. Mitarbeit) Präambel 2 Voraussetzungen für eine berufliche Mitarbeit in der Evangelisch Lutherischen Kirche in Bayern und ihrer Diakonie 3 Allgemeine Voraussetzungen zur Begründung des Dienstverhältnisses 4 Besondere Voraussetzungen zur Begründung des Dienstverhältnisses 5 Verpflichtungen der kirchlichen und diakonischen Dienstgeber 6 Loyalitätsobliegenheiten 7 Verstöße gegen Loyalitätsobliegenheiten 8 Änderungsverfahren 9 Inkrafttreten Fragebogen zu Vereinigungen Anlage 10 Arbeitsrechtsregelung für Ärztinnen und Ärzte 2 Eingruppierung 3 Grundentgelt 4 Stufen der Entgelttabelle 5 Überleitungs- und Besitzstandsregelung Anlage 11 Arbeitsrechtsregelung Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft A. Regelung für Ärzte, Ärztinnen, Zahnärzte, Zahnärztinnen, Entbindungspfleger, Hebammen, medizinisch-technische Assistenten und Gehilfen und medizinisch-technische Assistentinnen und Gehilfinnen, Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen im Pflegedienst sowie Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen im Rettungsdienst B. Regelung für andere Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen Anlage 12 Arbeitsrechtsregelung für Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen als Lehrkräfte Anlage 13 Arbeitsrechtsregelung für pädagogische Dienstnehmer und Dienstnehmerinnen in Internaten 2 Ärztliche Untersuchung (Ergänzung zu 9 Absatz 3 AVR-Bayern) 3 Allgemeine Pflichten (Ergänzung zu 41 AVR-Bayern) 4 Regelmäßige Arbeitszeit (Ergänzung zu den 16 ff AVR-Bayern) 5 Bereitschaftsdienst; Rufbereitschaft (Ergänzung zu Anlage 11 B AVR-Bayern) 6 Erholungsurlaub, Zusatzurlaub (Ergänzung zu AVR-Bayern) 7 Kündigung (Ergänzung zu 13 Absatz 3 AVR-Bayern) 8 Beendigung des Dienstverhältnisses durch Erreichen der Altersgrenze (anstelle von 15 Absatz 1 AVR-Bayern) 2. Ergänzungslieferung - Juli 2015 IX

6 9 Sachleistungen (Ergänzung zu den 41 AVR-Bayern) 10 Inkrafttreten Anlage 14 Arbeitsrechtsregelung zum Familienbudget gemäß 37 AVR- Bayern 1 Familienbudget 2 Erfassung 3 Informationen 4 Verwendung 5 Übergangszeitraum 6 Inkrafttreten Anlage 15 Arbeitsrechtsregelung über eine ergänzende Leistung ( Ballungsraumzulage ) für Dienstnehmer, Dienstnehmerinnen und Auszubildende 2 Voraussetzungen und Höhe der ergänzenden Leistung 3 Ergänzende Leistung für Kinder 3a Erklärung des Anspruchsberechtigten 4 Allgemeine Bestimmungen 5 Übergangsbestimmungen 6 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten Anlage 15a Öffnungsklausel Kindertageseinrichtungen Anlage 16 Arbeitsrechtsregelung über Praktikantenverhältnisse A. Praktika im Geltungsbereich des Berufsbildungsgesetzes I. Praktikanten und Praktikantinnen nach abgelegtem Examen 1 Praktikantenvergütung 2 Probezeit 3 Arbeitszeit 4 Erholungsurlaub 5 Vermögenswirksame Leistungen, Jahressonderzahlung 6 Sonstige Bestimmungen 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen, Inkrafttreten II. Erziehungspraktikanten und Erziehungspraktikantinnen sowie sonstige Vorpraktikanten und Vorpraktikantinnen 1 Praktikantenvergütung 2 Praktikantenvergütung bei nichtvollbeschäftigten Praktikanten / Praktikantinnen 3 Praktikantenvergütung für Teile eines Monats 4 Fortzahlung der Praktikantenvergütung 5 Sonstige Bestimmungen 6 Übergangs- und Schlussbestimmungen, Inkrafttreten B. Praktika außerhalb des Geltungsbereiches des Berufsbildungsgesetzes X

7 Anlage 17 Ausbildungsverhältnisse I. Regelung der Ausbildungsverhältnisse in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf 2 Ausbildungsvergütung 3 Ausbildungsvergütung in besonderen Fällen 4 Ausbildungsvertrag 5 Probezeit und Beendigung des Ausbildungsverhältnisses 6 Ärztliche Untersuchungen 7 Regelmäßige Ausbildungszeit 8 Entschädigung bei Dienstreisen, Abordnungen, Dienstgängen und Ausbildungsfahrten 9 Erholungsurlaub 10 Familienheimfahrten 11 Freistellung vor Prüfungen 12 Vermögenswirksame Leistungen, Jahressonderzahlung 13 Ausbildungsmittel 14 Prüfungen 15 Zeugnis 16 Sonstige Bestimmungen 17 Übergangs- und Schlussbestimmungen, Inkrafttreten II. Regelung der Ausbildungsverhältnisse der Schüler und Schülerinnen, die nach Maßgabe des Krankenpflegegesetzes oder des Hebammengesetzes ausgebildet werden 2 Ausbildungsvertrag 3 Durchführung der Ausbildung 4 Probezeit 5 Ärztliche Untersuchung 6 Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit 7 Ausbildungsvergütung 8 Entschädigung bei Dienstreisen, Abordnungen, Dienstgängen, Ausbildungsfahrten 9 Erholungsurlaub 10 Familienheimfahrten 11 Freistellung zur staatlichen Prüfung 12 Vermögenswirksame Leistungen, Jahressonderzahlung 13 Ausbildungsmittel 14 Beendigung des Ausbildungsverhältnisses 15 Sonstige Bestimmungen 16 Übergangs- und Schlussbestimmungen, Inkrafttreten III. Regelung der Ausbildungsverhältnisse der Schüler und Schülerinnen, die nach Maßgabe des Altenpflegegesetzes ausgebildet werden 2 Ausbildungsvertrag 3 Durchführung der Ausbildung 4 Probezeit 5 Ärztliche Untersuchung 2. Ergänzungslieferung - Juli 2015 XI

8 6 Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit 7 Ausbildungsvergütung 8 Entschädigung bei Dienstreisen, Abordnungen, Dienstgängen, Ausbildungsfahrten 9 Erholungsurlaub 10 Familienheimfahrten 11 Freistellung zur staatlichen Prüfung 12 Vermögenswirksame Leistungen, Jahressonderzahlung 13 Ausbildungsmittel 14 Beendigung des Ausbildungsverhältnisses 15 Sonstige Bestimmungen 16 Übergangs- und Schlussbestimmungen, Inkrafttreten Anlage 18 noch nicht besetzt Anlage 19 Bewertung der Dienstnehmerunterkünfte 2 Dienstnehmerunterkünfte 3 Bewertung der Dienstnehmerunterkünfte 4 Anpassung des Wertes der Dienstnehmerunterkünfte 5 Inkrafttreten Anlage 20 gestrichen Anlage 21 Ordnung für den Einsatz und die Vergütung von Ehefrauen Rummelsberger Diakone, die als Hausmütter tätig sind (Hausmütterordnung - HMO) gestrichen Anlage 22 Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeit (Altersteilzeitordnung - ATZO) bis Präambel 2 Voraussetzungen der Altersteilzeitarbeit 3 Reduzierung und Verteilung der Arbeitszeit 4 Höhe der Bezüge 5 Aufstockungsleistungen 6 Nebentätigkeit 7 Urlaub 8 Nichtbestehen bzw. Ruhen der Aufstockungsleistungen 9 Ende des Dienstverhältnisses 10 Mitwirkungspflicht 11 Inkrafttreten Musterdienstvertrag zur Vereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses XII

9 Anlage 22a Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeit (Altersteilzeitordnung ATZO) ab Altersteilzeit 3 Voraussetzungen für die Vereinbarung einer Altersteilzeitregelung 4 Vereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses 5 Entgelt und Aufstockungsleistungen 6 Verteilung des Urlaubs im Blockmodell 7 Nebentätigkeit 8 Verlängerung der Arbeitsphase im Blockmodell bei Krankheit 9 Ende des Dienstverhältnisses 10 Mitwirkungspflicht 11 Übergangsvorschriften 12 Inkrafttreten, Geltungsdauer Anlage: Musteralterteilzeitdienstvertrag G Gesetze, Verordnungen 1 Kündigungsschutzgesetz (Auszug) 2 Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz) - Auszug 3 Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) - Auszug 4 Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz) - Auszug 5 Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld und Elternzeitgesetz) 6 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Bildschirmarbeitsverordnung) 7 Kirchengesetz über den Datenschutz der evangelischen Kirche in Deutschland (Datenschutzgesetz der EKD) 8 Arbeitszeitgesetz - Auszug 9 Altersteilzeitgesetz 10 Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz) 11 Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege (Krankenpflegegesetz) 12 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 13 Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz) 14 Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz) 15 Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz) - Auszug 16 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Auszug 17 Bürgerliches Gesetzbuch - Auszug 18 Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt (Sozialversicherungsentgeltverordnung) 2. Ergänzungslieferung - Juli 2015 XIII

10 S Stichwortverzeichnis XIV