Franz Möller DER BESCHLUSS. Bonn/Berlin-Entscheidungen von 1990 bis 1994 A 2003/5034 BOUVIER VERLAG BONN
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- Jutta Hafner
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1 Franz Möller DER BESCHLUSS Bonn/Berlin-Entscheidungen von 1990 bis 1994 A 2003/ BOUVIER VERLAG BONN
2 Inhaltsverzeichnis: Seite Vorwort 3 I. Berlin ist frei und wieder Hauptstadt Deutschlands 9 1. Der Vertrag über die Einheit Deutschlands legt Berlin als Hauptstadt Deutschlands fest 9 2. Die Frage von Parlaments- und Regierungssitz bleibt offen 10 II. Was wird aus Bonn? Eine Denkschrift über die Zukunft Bonns Erste Erklärungen von Bundeskanzler Kohl Bundespräsident von Weizsäcker beansprucht politische Führung" In Bonn wird weiter gebaut Bundeskanzler Helmut Kohl hält sich in der Hauptstadtfrage zurück Aufteilung der Funktionen zwischen Bonn und Berlin Die Bonn-Freunde formieren sich 31 III. Auf dem Weg zum Berlin/Bonn-Beschluss Planungssicherheit für Berlin und Bonn ist nötig Berlin-Vertreter erarbeiten Resolutionsentwurf zum Komplettumzug (20. März 1991) Gesetzentwurf der Bonn-Freunde für Bonn als Parlaments- und Regierungssitz Einsetzung einer Bank für Verfassungsorgane" Suche nach einer Konsenslösung Heiner Geißler kämpft um seine Konsenslösung Erste Beratung der CDU/CSU-Fraktion am 24. April Beratungen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 3. Juni Voscherau-Plan Hektische Verhandlungen bis zum 20. Juni Protokolle belegen die fairen, aber harten Auseinandersetzungen in der CDU/CSU-Fraktion Beratung in der CDU/CSU-Fraktion am 18. Juni Beratung in der CDU/CSU-Fraktion am 19. Juni
3 14. Der neue Berlin-Antrag vom 19. Juni 1991 (BT-Drs. 12/815) Vorbereitung auf die Debatte und die Abstimmung am 20. Juni IV. Das Ergebnis vom 20. Juni Versuch einer Wertung und Zusammenfassung Der Beschluss vom 20. Juni 1991 ist ein Berlin + Bonn- Beschluss Ein Gesetz ist erforderlich 76 V. Die Region Bonn formiert sich zur Runde zwei" Kernpunkte des Beschlusses vom 20. Juni Aufklärung über den Doppelcharakter des Beschlusses vom 20. Juni Gespräch mit dem Bundeskanzler am 8. Juli Arbeitsstab Berlin/Bonn im BMI Erste Entscheidung des Bundesrates über seinen Sitz Eckpunkte für die Verhandlungen mit dem Bund Neues Profil für die Stadt Bonn Zeitdruck durch den Doppelbeschluss" vorgegeben Ältestenrat berät mit dem Bundeskanzler über den Ausbau Berlins als Parlamentssitz und über den Ausgleich für Bonn 96 VI. Der Bundeskanzler legt die Grundlinien für den Ausgleich Bonn öffentlich fest Helmut Kohl im Gespräch mit den CDU-Vertretern der Region Bonn Zielfestlegung durch den Bundeskanzler bei der IHK- Feier Bonn/Rhein-Sieg am 16. Oktober Bundestag setzt Kommissionen zum Berlin/Bonn- Beschluss ein Der Erste Zwischenbericht der Konzeptkommission (BT-Drs. 12/892) Bonn wird Bundesstadt Ältestenrat billigt Ersten Zwischenbericht Soforthilfe für die Region Bonn Auf dem Weg zu einer gemeinsamen Verkehrspolitik der Region Bonn? BGS-Standorte in der Region Bonn gesichert 113
4 10. Die Zukunft Bonns wird konkreter Trotz Störfeuer gute Ergebnisse in der Föderalismuskommission Zweiter Zwischenbericht (BT-Drs. 12/2850) - ein grundlegendes Zukunftsdokument Debatte im Plenum über den Zweiten Zwischenbericht Ermutigende Zwischenbilanz: Bildung der Strukturförderungsgesellschaft (SFG) für die Region Bonn Konzeptkommission setzt Arbeit fort 134 VII. Auf dem Weg zum Berlin/Bonn-Gesetz: Streit um Umzugstermin und Umzugskosten Berlin drängt auf einen schnellen Umzug Umzugsbeschleunigung oder Umzugsverschiebung? Festlegung des Umzugstermins durch CDU/CSU-Fraktion und Regierung Der Dritte und letzte Zwischenbericht (BT-Drs. 12/6615) Zur Vorgeschichte des Berlin/Bonn-Gesetzes - Arbeit der Sondierungsgruppe Spitzengespräch bei Kanzler Kohl am 14. Januar 1994 legt Kosten für Umzug nach Berlin fest Unterschiedliche Reaktionen auf Einigung in der Elefantenrunde" vom 14. Januar CDU/CSU-Fraktion und Ältestenrat billigen den Dritten Zwischenbericht Erste Beratung des Berlin/Bonn-Gesetzes und des abschließenden Dritten Zwischenberichts im Plenum am 20. Januar Ältestenrat berät am 3. März 1994 förmlich das Berlin/Bonn-Gesetz Verabschiedung des Berlin/Bonn-Gesetzes in 3. Lesung im Bundestag am 10. März Auch der Bundesrat stimmt zu 173 VIII. Dienstrechtliche und tarifrechtliche Absicherung der Arbeitsverhältnisse von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 175
5 IX. Vom Berlin/Bonn-Gesetz zur Ausgleichs-Vereinbarung für die Region Bonn Grundlage im Zweiten Zwischenbericht Eckpunkte für einen Bonn-Ausgleich Entwurf einer Ausgleichs-Vereinbarung Am 8. Juni 1994 Abschlussverhandlungen Kreistag Rhein-Sieg stimmt der Bonn-Vereinbarung zu Deutsche Welle nach Bonn in die Schürmann-Bauten Haushaltsausschuss billigt Ausgleichsvertrag und Standort für Deutsche Welle Feierliche Unterzeichnung der Bonn-Vereinbarung am 29. Juni Zusammenfassung: Berlin/Bonn-Gesetz und Bonn- Vereinbarung - solide und sichere Basis für die Entwicklung im Raum Bonn 191 X. Glücksfall für Bonn: Privatisierung der Deutschen Bundespost 195 XL Herber Rückschlag für Bonn: Der Bundesrat widerruft seine Entscheidung für Bonn 200 XII. Region Bonn auf einem erfolgversprechenden Weg in eine gute Zukunft Zwischenbilanz nach zehn Jahren Berlin/Bonn- Beschluss vom 20. Juni Zukunftsprofil für die Region Bonn/Rhein-Sieg/ Ahrweiler festgeschrieben Blick zurück nach vorn! 230 XIII. Quellen- und Literaturverzeichnis Quellen Literatur und Presse Personenregister Hinweise auf Dokumente 248
I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.
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