1. HILFE ZUR SELBSTHILFE? 11

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1 INHALTSVERZEICHNIS 1. HILFE ZUR SELBSTHILFE? WAS TUN BEI ARBEITSLOSIGKEIT? 12 Grundsätzliches zu den Anspruchsvoraussetzungen 12 Wer ist arbeitslos? 12 Wer ist arbeitsfähig? 14 Wer ist arbeitswillig? 15 Wer ist verfügbar? 15 Wann ist die Anwartschaft erfüllt? 15 Unverbrauchter Leistungsanspruch 15 Der Antrag beim Arbeitsmarktservice 15 Wo müssen Sie den Antrag stellen? (Zuständigkeiten) 17 Unterlagen für die Antragstellung 17 Verspätete Antragstellung beim Arbeitsmarktservice BEENDIGUNG DES BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSES UND DESSEN RECHTLICHE WIRKUNG 20 Sperre" des Anspruchs für 28 Tage 20 Beendigungsarten, die zu einer Sperre führen 20 Kündigung durch die/den Arbeitnehmerin ohne wichtigen Grund Unberechtigter vorzeitiger Austritt durch die/den Arbeitnehmerin Berechtigte fristlose Entlassung 22 Freiwillige und selbstverschuldete Beendigung des freien Dienstverhältnisses 22 Beendigungsarten, die zu keiner Sperre führen 23 Kündigung durch die/den Arbeitgeberin 23 Unberechtigte fristlose Entlassung durch die/den Arbeitgeberin 23 Berechtigter vorzeitiger Austritt aus dem Beschäftigungsverhältnis.. 24 Weitere Beendigungsarten 25 Kündigung und Entlassung bei besonderem Kündigungsschutz Einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses 26 Lösung in der Probezeit 26 Beendigung durch Zeitablauf eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses 27 Arbeitslosengeld als Vorschuss auf Kündigungsentschädigung oder auf Ersatzleistung für Urlaubsentgelt 27 Vorschuss auf Kündigungsentschädigung 27 AK-Infoservice 1

2 Vorschuss auf Ersatzleistung für Urlaubsentgelt 29 Lösung eines Lehrverhältnisses 29 Lösung während der Probezeit 29 Berechtigte vorzeitige Lösung des Lehrverhältnisses durch den Lehrling 30 Berechtigte vorzeitige Lösung des Lehrverhältnisses durch die/den Lehrberechtigte/n 30 Einvernehmliche Lösung des Lehrverhältnisses 30 Außerordentliche Auflösung des Lehrverhältnisses (Ausbildungsübertritt) durch den Lehrling 30 Außerordentliche Auflösung des Lehrverhältnisses (Ausbildungsübertritt) durch die/den Lehrberechtigte/n ARBEITSLOSENGELD 32 Anspruch auf Arbeitslosengeld 32 Anspruchsvoraussetzungen 32 Erstmalige Inanspruchnahme einer Leistung aus der Arbeitslosenversicherung 32 Anrechenbare Zeiten für die Anwartschaft 33 Rahmenfristerstreckung 34 Rahmenfristerstreckende Gründe 35 Übergangsregelung 36 Inanspruchnahme einer Leistung aus der Arbeitslosenversicherung durch Jugendliche bis zum 25. Lebensjahr 39 Dauer des Arbeitslosengeldanspruches 39 Wiederholte Arbeitslosigkeit 40 Fortbezug der Leistung 40 Fortbezug nach einer Unterbrechung durch Krankenstand 41 Fortbezug des Arbeitslosengeldes nach einem Auslandsaufenthalt oder Auslandsurlaub 42 Fortbezug nach einer kurzen Beschäftigungsdauer 42 Fortbezug bei NichtZustandekommen einer Beschäftigung 42 Wann besteht ein neuer Anspruch auf Arbeitslosengeld? 43 Ruhen des Arbeitslosengeldes 43 Höhe des Arbeitslosengeldbezuges 44 Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Arbeitslosengeldes (Grundbetrag) 44 Was tun, wenn die Beitragsgrundlage fehlt? 45 Familienzuschläge 46 Ergänzungsbetrag zum Arbeitslosengeld 47 2 AK-Infoservice

3 Zusatzbetrag zum Arbeitslosengeld 47 Wie können Sie die Höhe Ihres Arbeitslosengeldes überprüfen? 47 Bemessungsgrundlagenschutz 48 Auszahlung des Arbeitslosengeldes 50 Arbeitslosenversicherung für Selbstständige 50 Wer kann der Arbeitslosenversicherung beitreten? 50 Eintritt in die Versicherung 50 Austritt aus bzw. Ende der Arbeitslosenversicherung 51 Wie hoch sind die Beiträge in der freiwilligen Arbeitslosenversicherung? NOTSTANDSHILFE 52 Allgemeines 52 Leistungsvoraussetzungen für den Bezug der Notstandshilfe 52 Wann liegt Notlage vor? 53 Höhe der Notstandshilfe 53 Zusatzbetrag zur Notstandshilfe 54 Anrechnung des Partnerin-Einkommens 54 Anrechnung des fiktiven Unterhaltes 55 Welche Einkünfte bzw. Vermögenswerte werden noch auf die Notstandshilfe angerechnet? 55 Was ist eine Lebensgemeinschaft? 55 Freigrenzen bei der Anrechnung des Partnerin-Einkommens 56 Freigrenzenerhöhungen 58 Wie wirkt sich die Bedarfsorientierte Mindestsicherung" (vormals Sozialhilfe) bei der Anrechnung des Partnerin- Einkommens aus? 58 Mindeststandards nach der Bedarfsorientierten Mindestsicherung.. 59 Wie ist das Einkommen nachzuweisen? 59 Dauer des Notstandshilfebezuges 60 Neuantrag auf Notstandshilfe bei geänderten sozialen Verhältnissen Deckelung der Notstandshilfe PENSIONSVORSCHUSS 62 Anspruchsvoraussetzungen 62 Dauer des Pensionsvorschusses 62 Höhe des Pensionsvorschusses UMSCHULUNGSGELD 64 Berufliche Maßnahmen der Rehabilitation 64 AK-Infoservice 3 -

4 Mitwirkungspflicht 65 Höhe des Umschulungsgeldes ÜBERGANGSGELD 66 Anspruchsvoraussetzungen 66 Höhe des Übergangsgeldes 68 Dauer des Übergangsgeldes 68 Sonstiges WEITERBILDUNGSGELD 70 Bildungskarenz 70 Anspruchsvoraussetzungen 70 Wie lange kann eine Bildungskarenz vereinbart werden? 71 Welche Ausbildungen können absolviert werden? 71 Besondere Anspruchsvoraussetzungen für Studierende 72 Höhe des Weiterbildungsgeldes 72 Weiterbildungsgeld für Saisonbeschäftigte 72 Anspruchsvoraussetzungen 73 Sonstiges 73 Muster für eine Vereinbarung über eine Bildungskarenz BILDUNGSTEILZEITGELD 76 Bildungsteilzeit 76 Anspruchsvoraussetzungen 76 Wie lange kann eine Bildungsteilzeit vereinbart werden? 77 Welche Ausbildungen können absolviert werden? 77 Besondere Anspruchsvoraussetzungen für Studierende 77 Höhe des Bildungsteilzeitgeldes 78 Bildungsteilzeitgeld für Saisonbeschäftigte 78 Anspruchsvoraussetzungen 78 Sonstiges 79 Wechsel von Bildungskarenz zu Bildungsteilzeit 80 Wechsel von Bildungsteilzeit zur Bildungskarenz WAS SIE SONST NOCH WISSEN SOLLTEN 81 Optionsrecht auf Grund einer geringfügigen Erwerbstätigkeit 81 Urlaub während des Leistungsbezuges 81 Krankengeldbezug und Krankenhausaufenthalt 82 Wann kann das Arbeitsmarktservice eine ausbezahlte Leistung widerrufen bzw. zurückfordern? 84 4 AK-Infoservice

5 Arbeitslosengeld während eines Studiums bzw. einer Ausbildung 85 Wechsel von einem vollversicherten Dienstverhältnis in eine geringfügige Beschäftigung 87 Bewertung der Bezugszeiten in der Pensionsversicherung 87 Pensions- und Krankenversicherungszeiten ohne Leistungsbezug Arbeitssuche im Ausland 88 Zusammenrechnung von Versicherungszeiten DAS VERFAHREN VOR DEM ARBEITSMARKTSERVICE UND DEM BUNDESVERWALTUNGSGERICHT 90 Allgemeines 90 Antrag auf eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung 90 Beschwerde 92 Beschwerdevorentscheidung 94 Vorlageantrag 94 Parteiengehör 96 Akteneinsicht 96 Das Verfahren vordem Bundesverwaltungsgericht ARBEITSVERMITTLUNG DURCH DAS ARBEITSMARKTSERVICE ( ZUMUTBARKEIT") 98 Hilfe durch das Arbeitsmarktservice bei der Arbeitssuche 98 Vermittlung durch ejobroom" des Arbeitsmarktservice 98 Ihre Daten im Internet 98 Welche Beschäftigung ist zumutbar? 99 Welche Kriterien muss eine zumutbare Beschäftigung erfüllen? 100 Körperliche Eignung, keine Gefährdung der Sittlichkeit oder Gesundheit 100 Wegzeit 100 Berufsschutz und angemessene Entlohnung 101 Berufsschutz 101 Entgeltschutz 101 Entgeltschutz auf Grund vorangegangener Teilzeitarbeit 102 Vermittlung trotz (Wieder-)Einstellungszusage 103 Welcher Kurs (welche Maßnahme) ist zumutbar? 104 Belehrungsverpflichtung durch das Arbeitsmarktservice 105 Verlust ( Sperre") des Arbeitslosengeldes (der Notstandshilfe) 106 Versicherung 107 Betreuungsplan 107 Kontrollmeldungen 107 AK-Infoservice 5

6 14. ZUVERDIENST 109 Zuverdienst aus geringfügiger Erwerbstätigkeit 109 Versicherung während einer geringfügigen Erwerbstätigkeit 109 Zuverdienst aus vorübergehender Erwerbstätigkeit 110 Versicherung 112 Zuverdienst aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ARBEITSLOSIGKEIT WEGEN INSOLVENZ (KONKURS/SANIERUNGSVERFAHREN) DES ARBEITSGEBERS/ DER ARBEITGEBERIN 114 Konkurs 114 Abweisung eines Insolvenzantrages mangels hinreichenden Vermögens 114 Sanierungsverfahren 115 Anordnung der Geschäftsaufsicht 115 Amtswegige Löschung einer Kapitalgesellschaft 115 Umwandlung von Insolvenzverfahren 115 Arbeitsrechtliche Konsequenzen der Insolvenzeröffnung 116 Anspruchsberechtigte Personen für das Insolvenzentgelt 117 Welche Forderungen sind gesichert? 117 Wie ist der Anspruch auf Insolvenzentgelt zu stellen? 117 Erledigung und Auszahlung des Insolvenzentgelts 118 Arbeitslosengeld als Vorschusszahlung auf Kündigungsentschädigung bzw. Urlaubsersatzleistung WICHTIGES FÜR AUSLÄNDISCHE ARBEITNEHMERINNEN 120 Aufenthaltsrecht und Bezug einer Leistung aus der Arbeitslosenversicherung 120 EU-/EWR-Bürgerlnnen 120 Befristet zugelassene ausländische Arbeitskräfte" (ehemalige Saisonarbeitskräfte) ELTERNSCHAFT, KINDERBETREUUNG, FAMILIE 122 Schwangerschaft und Arbeitsverhältnis 122 Schwangerschaft und Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe 123 Meldung der Schwangerschaft 123 Höhe des Arbeitslosengeldbezugs und Schwangerschaft 123 Höhe der Notstandshilfe bzw. Höhe des anrechenbaren Partnerin- Einkommens und Schwangerschaft 123 Vermittelbarkeit währendder Schwangerschaft AK-Infoservice

7 Schutzfrist und Wochengeld 124 Höhe des Wochengeldes 124 Anspruchsvoraussetzungen für Wochengeld 125 Geburt des Kindes und Notstandshilfebezug 126 (Kinder-)Betreuung und Arbeitsvermittlung 127 Gesetzliche Betreuungs-und Beistandspflichten 127 Zeitliche Mindestverfügbarkeit 128 Beschäftigung/Kurs über der zeitlichen Mindestverfügbarkeit 129 Betreuungspflichten und Wegzeit 129 Kinderbetreuungspflichten und Arbeitsvermittlung 130 Arbeitsvermittlung und gezielte Maßnahmen 131 Arbeitslosengeld- oder Notstandshilfebezug während des Bezugs von Kinderbetreuungsgeld 131 Kinderbetreuungsgeld 131 Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe mit Kinderbetreuungsgeld 133 Arbeitslosengeldbezug und Kinderbetreuungsgeld 135 Notstandshilfebezug und Kinderbetreuungsgeld 136 Kinderbetreuungsgeld als Partnerin-Einkommen 136 Zuverdienstgrenze des Kinderbetreuungsgeldes 138 Zuverdienst zum Kinderbetreuungsgeld auf Basis von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe 139 Einkommensermittlung 140 Kinderbetreuungsbeihilfe des Arbeitsmarktservice 141 Voraussetzungen 141 Antragstellung 142 Regelungen und Einkommensgrenzen bis ca. zur Jahresmitte Regelungen und Einkommensgrenzen ab ca. zur Jahresmitte Höhe der Kinderbetreuungsbeihilfe 145 Familienbeihilfe 146 Höhe der Familienbeihilfe ,- Schulstartgeld" 149 Kinderabsetzbetrag 150 Mehrkindzuschlag 150 Auszahlung der Familienbeihilfe 150 Kurze Krankenpflege von Kindern und Angehörigen 151 Dauerhafte Pflege von Kindern und Angehörigen 152 Pflege und Verfügbarkeit 152 AK-Infoservice 7

8 Pflege als Rahmenfrist erstreckender Grund 153 Riegekarenz, Familienhospizkarenz 154 Voraussetzungen und Rahmenbedingungen 154 Höhe des Riegekarenzgeldes 155 Abmeldung vom Leistungsbezug 155 Wirkung in der Arbeitslosenversicherung 156 Todesfall 157 Familienhärteausgleichsfonds BEDARFSORIENTIERTE MINDESTSICHERUNG 159 Hintergründe und Grundsätze 159 Mindeststandards 160 Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Arbeitslosenversicherung Mindestsichernde Elemente 161 Ergänzungsbetrag 161 Mindeststandards und Partnerin-Einkommensanrechnung 162 Wiener Bedarfsorientierte Mindestsicherung 163 Anspruchsvoraussetzungen 163 Personenkreis 163 Einsatz der Arbeitskraft 164 Leistungskürzung 165 Vermögensverwertung 165 Kostenersatz (Regress) und Rückforderung 167 Bedarfsgemeinschaft 167 Wiener Mindeststandards 168 E-Card und Krankenversicherung 169 Mietbeihilfe 169 Erwerbsarbeit und Zuverdienstgrenzen 171 Geringfügiger Zuverdienst 171 Geringfügiger Zuverdienst zu Mindestsicherung und AMS-Leistung. 172 Zuzahlung"zurAMS-Leistung 172 Zuverdienst zur Ergänzungsleistung 173 Nicht geringfügiger Zuverdienst zur Wiener Mindestsicherung 174 Unterlagen für die Antragstellung 177 Rechtssicherheit 177 Förderungen 178 Energieunterstützung 179 Mobilpass 180 Kulturpass AK-Infoservice

9 19. MEDIZINISCHE VERSORGUNG OHNE KRANKENVERSICHERUNG 182 Krankenhaus der Barmherzigen Brüder 182 AmberMed GEWERKSCHAFTSUNTERSTÜTZUNG (ÖGB-MITGLIEDER) 185 Gewerkschaften und arbeitslose Arbeitnehmerinnen 185 Allgemeine Voraussetzungen 185 Gemaßregelten-Unterstützung 185 Arbeitslosen-Unterstützung 186 Rechtsschutz durch den ÖGB FÖRDERUNGEN 189 Förderungen des Arbeitsmarktservice 189 Fachkräftestipendium 189 Kinderbetreuungsbeihilfe 191 Entfernungsbeihilfe 191 Vorstellungsbeihilfe 192 Eingliederungsbeihilfe Come Back" 193 Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes (DLU) 194 Beihilfe zu den Kurskosten 195 Beihilfe zu Kursnebenkosten 195 Das Weiterbildungskonto des Wiener Arbeitnehmerinnen Förderungsfonds (WAFF) 196 Förderungen des ÖGB 196 Bildungsgutschein der Arbeiterkammer Wien WOHNKOSTEN 198 Beihilfen 199 Wiener Wohnbeihilfe (MA 50) 199 Mietzinsbeihilfe des Wohnsitzfinanzamts 200 Mietbeihilfe von Wien Sozial" (MA 40) 201 Hilfe bei drohendem Wohnungsverlust 202 Energiekosten 203 Ökostrompauschale, Ökostromförderbeitrag 204 Wiener Energieunterstützung FERNSPRECHENTGELT UND RUNDFUNKGEBÜHR 206 AK-Infoservice 9

10 24. REZEPTGEBÜHREN-BEFREIUNG 210 Die Antragstellung 211 ANHANG 213 Zu Kapitel 2 Was tun bei Arbeitslosigkeit?" 213 Zu Kapitel 11 Was Sie sonst noch wissen sollten" 217 Zu Kapitel 15 Arbeitslosigkeit wegen Insolvenz des Arbeitgebers/ der Arbeitgeberin" 218 Zu Kapitel 17 Elternschaft, Kinderbetreuung, Familie" 218 Zu Kapitel 18 Bedarfsorientierte Mindestsicherung" 220 Zu Kapitel 21 Förderungen" 226 Zu Kapitel 22 Wohnkosten" 226 Zu Kapitel 23 Fernsprechentgelt und Rundfunkgebühr" 234