Beck-Rechtsberater im dtv Vereine und Steuern. Rechnungslegung, Besteuerungsverfahren, Gemeinnützigkeit, Spenden, Ehrenamt

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1 Beck-Rechtsberater im dtv 5264 Vereine und Steuern Rechnungslegung, Besteuerungsverfahren, Gemeinnützigkeit, Spenden, Ehrenamt von Prof. Dr. Otto Sauer, Franz Luger 6., völlig überarbeitete und erweiterte Auflage Vereine und Steuern Sauer / Luger schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 K Vorwort V Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis XI Abkürzungsverzeichnis XIX A. Umfang der Steuerpflicht eines Vereins I. Abgeltungssteuer II. Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer III. Gewerbesteuer IV. Grunderwerbsteuer V. Grundsteuer VI. Körperschaftsteuer VII. Kraftfahrzeugsteuer VIII. Rennwett- und Lotteriesteuer IX. Umsatzsteuer B. Steuerabzugspflichten I. Lohnsteuerabzug II. Steuerabzugspflichten als Veranstalter bei Auftritten ausländischer Künstler und Sportler III. Steuerabzugspflichten als Auftraggeber von Bauleistungen C. Rechnungslegung I. Rechenschaftspflicht gegenüber der Mitgliederversammlung II. Aufzeichnungspflichten gegenüber dem Finanzamt.. 34 III. Informationspflicht gegenüber dem Spender und der Öffentlichkeit IV. Verwendungsnachweis gegenüber dem Zuwendungsgeber V. Notwendigkeit einer umfassenden, standardisierten Rechnungslegung VI. Inhalt einer standardisierten Rechnungslegung VII

3 Inhaltsübersicht K D. Satzungszwecke und ihre steuerliche Behandlung E. Besteuerungsverfahren I. Zuständiges Finanzamt II. Anerkennung der Gemeinnützigkeit III. Rechte gegenüber dem Finanzamt IV. Steuerliche Pflichten V. Steuerschulden VI. Überprüfung der steuerbefreiten (steuerbegünstigten) Körperschaften F. Spendenabzug I. Art und Umfang der Spendenbegünstigung II. Begriff der steuerbegünstigten Zuwendung III. Zuwendungsbestätigungen allgemein IV. Vertrauensschutz und Haftung V. Textanhang G. Mitglieder I. Begriff der Mitgliedsbeiträge II. Allgemeine Grundsätze zum Abzug von Mitgliedsbeiträgen III. Mitgliedschaft aufgrund ausschließlich betrieblicher/ beruflicher Veranlassung IV. Mitgliedschaft aufgrund privater (Mit)Veranlassung V. Ersatz der Mitgliedsbeiträge durch den Arbeitgeber VI. Zulässige Gesamtbeitragsbelastung der Mitglieder VII. Mitgliederverwaltung und -pflege VIII. Zuwendungen an Mitglieder H. Ehrenamtliche Tätigkeit I. Ehrenamt als Auftragsvertrag im Sinne des BGB II. Zulässige Aufwandsentschädigungen III. Steuerliche Behandlung der Aufwendungen für ein Ehrenamt VIII

4 Inhaltsübersicht K J. Gemeinnützigkeit I. Bedeutung der Gemeinnützigkeit II. Personenkreis und förderungswürdige Zielsetzung III. Selbstlosigkeit, Ausschließlichkeit, Unmittelbarkeit IV. Anforderungen an die Satzung V. Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung. 175 VI. Besonderheiten bei anderen Rechtsformen VII. Partielle Steuerpflicht wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe K. Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe I. Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs II. Beteiligungen III. Betriebsverpachtung IV. Vermögensverwaltung V. Zweckbetriebe L. Praxis-ABC M. Anhang: Abgabenordnung (Steuerbegünstigte Zwecke) mit Anwendungserlass (AEAO) Stichwortverzeichnis IX

5 K X

6 K Vorwort V Inhaltsübersicht VII Abkürzungsverzeichnis XIX Inhaltsverzeichnis A. Umfang der Steuerpflicht eines Vereins I. Abgeltungssteuer II. Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer III. Gewerbesteuer IV. Grunderwerbsteuer V. Grundsteuer VI. Körperschaftsteuer Partielle Steuerpflicht Freigrenze von J Gewinnermittlung Berechnung der Körperschaftsteuer VII. Kraftfahrzeugsteuer VIII. Rennwett- und Lotteriesteuer IX. Umsatzsteuer Steuerpflichtige Tatbestände Steuerbefreiungen Steuersätze Bemessungsgrundlage Vorsteuerabzug Kleinunternehmer Vorsteuerermittlung nach einem Durchschnittssatz. 14 B. Steuerabzugspflichten I. Lohnsteuerabzug Entlastung des Verwaltungsaufwands durch steuerfreie Aufwandsentschädigungen Begriff des Arbeitsverhältnisses Einkunftserzielungsabsicht oder sog. Liebhaberei bei Aufwandsentschädigungen XI

7 4. Nebenberufliche und geringfügige KBeschäftigungs - verhältnisse Lohnsteueranmeldung II. Steuerabzugspflichten als Veranstalter bei Auftritten ausländischer Künstler und Sportler Steuerabzug gem. 50a Abs. 1 EStG Steuerabzug gem. 13b UStG III. Steuerabzugspflichten als Auftraggeber von Bauleistungen Abzugsverpflichtete Ausnahmetatbestände C. Rechnungslegung I. Rechenschaftspflicht gegenüber der Mitgliederversammlung Pflicht zur periodischen Rechnungslegung Rechenschafts- und Geschäftsbericht des Vorstandes Prüfung der Geschäftsführung Entlastung des Vorstandes II. Aufzeichnungspflichten gegenüber dem Finanzamt.. 34 III. Informationspflicht gegenüber dem Spender und der Öffentlichkeit IV. Verwendungsnachweis gegenüber dem Zuwendungsgeber Bestandteile des Verwendungsnachweises Sachbericht Zahlenmäßiger Nachweis Zeitnaher Nachweis Erfolgskontrolle und Verwendungsnachweisprüfung 39 V. Notwendigkeit einer umfassenden, standardisierten Rechnungslegung VI. Inhalt einer standardisierten Rechnungslegung Die Einnahmen-/Ausgabenrechnung Der Geschäftsbericht XII

8 K D. Satzungszwecke und ihre steuerliche Behandlung Allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens im Geltungsbereich dieses Gesetzes Altenhilfe Amateurfunken Arbeitsschutz Berufsverbände Bürgerschaftliches Engagement Denkmalschutz und Denkmalpflege Ehe und Familie Entwicklungszusammenarbeit Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschl. der Studentenhilfe Feuerschutz Gesundheitswesen und Gesundheitspflege Gleichberechtigung von Frauen und Männern Heimatpflege und Heimatkunde Hilfe für politisch, rassisch oder religiös Verfolgte usw. 64 Hochwasserschutz Hundesport Jugendhilfe Katastrophen- und Zivilschutz Kirchliche Zwecke Kleingärtnerei Kriminalprävention Küstenschutz Kunst und Kultur Mildtätige Zwecke Modellflug Naturschutz und Landschaftspflege Pflanzenzucht Politische Parteien Religion Rettung aus Lebensgefahr Soldaten- und Reservistenbetreuung Sport Strafgefangenenfürsorge XIII

9 Tierschutz K Tierzucht Traditionelles Brauchtum Umweltschutz Unabhängige Wählervereinigungen Unfallverhütung Verbraucherberatung und Verbraucherschutz Völkerverständigung Wissenschaft und Forschung Wohlfahrtswesen E. Besteuerungsverfahren I. Zuständiges Finanzamt II. Anerkennung der Gemeinnützigkeit Vorläufige Bescheinigung Freistellungsbescheid III. Rechte gegenüber dem Finanzamt Beratung, Auskunft Rechtsbehelfe IV. Steuerliche Pflichten Verantwortlichkeit des Vorstandes Haftung für steuerliche Verbindlichkeiten V. Steuerschulden Erlass von Steuerschulden Zahlungsaufschub durch Stundung VI. Überprüfung der steuerbefreiten (steuerbegünstigten) Körperschaften Überprüfung im Dreijahresturnus Außenprüfung F. Spendenabzug I. Art und Umfang der Spendenbegünstigung Zuwendungen zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke i.s. der 52 bis 54 AO Mitgliedsbeiträge und Spenden an politische Parteien Zuwendungen an unabhängige Wählervereinigungen 112 XIV

10 II. Begriff der steuerbegünstigten Zuwendung K III. Zuwendungsbestätigungen allgemein IV. Vertrauensschutz und Haftung V. Textanhang Einkommensteuergesetz und Einkommensteuer- DurchführungsVO Auszug Muster Zuwendungsbestätigung Geldzuwendung Muster Zuwendungsbestätigung Sachzuwendung BMF-Schreiben vom (BStBl. I S. 592) betr. Verwendung der verbindlichen Muster für Zuwendungsbestätigungen BMF-Schreiben vom (BStBl. I 2009 S. 16) betr. Änderungen im Spendenrecht durch das G. zur weiteren Stärkung des bürgerschaftl. Engagements vom G. Mitglieder I. Begriff der Mitgliedsbeiträge II. Allgemeine Grundsätze zum Abzug von Mitgliedsbeiträgen III. Mitgliedschaft aufgrund ausschließlich betrieblicher/ beruflicher Veranlassung Betriebsausgaben ( 4 Abs. 4 EStG) Werbungskosten ( 9 EStG) IV. Mitgliedschaft aufgrund privater (Mit)Veranlassung V. Ersatz der Mitgliedsbeiträge durch den Arbeitgeber VI. Zulässige Gesamtbeitragsbelastung der Mitglieder VII. Mitgliederverwaltung und -pflege VIII. Zuwendungen an Mitglieder H. Ehrenamtliche Tätigkeit I. Ehrenamt als Auftragsvertrag im Sinne des BGB II. Zulässige Aufwandsentschädigungen Ersatz nachgewiesener Aufwendungen Übungsleiterpauschale Ehrenamtspauschale XV

11 III. Steuerliche Behandlung der Aufwendungen Kfür ein Ehrenamt Betriebsausgaben-/Werbungskostenabzug bei Zusammenhang mit Einkünften Spendenabzug bei Verzicht auf einen durch Satzung und Vertrag eingeräumten Erstattungsanspruch Außergewöhnliche Belastung i. S. des 33 EStG bei Zwangsläufigkeit J. Gemeinnützigkeit I. Bedeutung der Gemeinnützigkeit II. Personenkreis und förderungswürdige Zielsetzung Gemeinnützige Zwecke Mildtätige Zwecke Kirchliche Zwecke III. Selbstlosigkeit, Ausschließlichkeit, Unmittelbarkeit Selbstlosigkeit Ausschließlichkeit Unmittelbarkeit IV. Anforderungen an die Satzung V. Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung. 175 VI. Besonderheiten bei anderen Rechtsformen VII. Partielle Steuerpflicht wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe K. Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe I. Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs II. Beteiligungen III. Betriebsverpachtung IV. Vermögensverwaltung V. Zweckbetriebe L. Praxis-ABC Abweichendes Wirtschaftsjahr AfA-Tabelle Altmaterialsammlungen Aufbewahrung von Unterlagen XVI

12 Auflösung des Vereins K Aufwandsspenden Benefizveranstaltungen Bußgelder Dachverbände Darlehen Erbschaften und Schenkungen Freistellungsauftrag und NV-Bescheinigung Funktionale Untergliederungen Gesellige Veranstaltungen Gruppenversicherungen Hilfsgeschäfte Humanitäre Hilfe und USt-Vergütung nach 4a UStG 206 Innergemeinschaftlicher Erwerb Investitionszulage Lotterien und Ausspielungen Musikdarbietungen bei Veranstaltungen Regionale Untergliederungen von Großvereinen Reisekostenpauschalen Reisen Rücklagen Sachspenden Sammlungen Speisen- und Getränkeverkauf Sponsoring Steuergeheimnis Verwaltungskosten Vorsteuerdurchschnittssatz Werbung Zuordnung von Einnahmen und Ausgaben Zusammenschlüsse von Vereinen Zuschüsse M. Anhang: Abgabenordnung (Steuerbegünstigte Zwecke) mit Anwendungserlass (AEAO) M. 51 Allgemeines M. 52 Gemeinnützige Zwecke XVII

13 K M. 53 Mildtätige Zwecke M. 54 Kirchliche Zwecke M. 55 Selbstlosigkeit M. 56 Ausschließlichkeit M. 57 Unmittelbarkeit M. 58 Steuerlich unschädliche Betätigungen M. 59 Voraussetzung der Steuervergünstigung M. 60 Anforderungen an die Satzung M. 61 Satzungsmäßige Vermögensbindung M. 62 Ausnahmen von der satzungsmäßigen Vermögensbindung M. 63 Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung M. 64 Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe. 285 M. 65 Zweckbetrieb M. 66 Wohlfahrtspflege M. 67 Krankenhäuser M. 67a Sportliche Veranstaltungen M. 68 Einzelne Zweckbetriebe M. Anlagen zu Stichwortverzeichnis XVIII