Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende in Rheinland-Pfalz
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- Siegfried Solberg
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1 Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende in Rheinland-Pfalz 3. September 2015 Folie 1
2 Asylanträge Rheinland-Pfalz seit Schätzwerte ausgehend von Daten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge im August Schätzwerte; ausgehend von Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Mai Asylanträge insgesamt davon Erstanträge davon Folgeanträge *
3 Zugänge, Entscheidungen, anhängige Verfahren Quelle: BAMF Jahr Anträge Zuwachs Entscheidungen Anhängige Verfahren % ,8 % ,5 % ,6 % , 7 % /2015 6/2015 7/ ,7 % +132,0 % +124,8% Im Vergleich zum jeweiligen Vormonat
4 Hauptherkunftsländer Juli 2015 Erstanträge bei den Hauptherkunftsländern im Juli Syrien 2. Albanien Serbien 4. Afghanistan Irak 6. Mazedonien 7. Kosovo Eritrea 9. Bosnien-Herzegowina
5 3. Fluchtaufnahme in RLP Einreise ins Bundesgebiet Flüchtling meldet sich bei ABH, Polizei, Grenzbehörden oder sonstige Behörden (einer Kommune) Weiterleitungen aus anderen Bundesländern Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Land Rheinland-Pfalz (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier) Transferbüro Verteilung nach Einwohner basierten Quote Kommune Aufnahme, Unterbringun g und Versorgung der Asylbegehren den als Pflichtaufgab e der kommunalen Selbstverwalt
6 Standorte der aufnahmeeinrichtungen Gesamtzahl einschl. Notlösungen Stand : ca Betten Mit geplantem Ausbau bis Ende Betten Außenstelle Bitburg, September 2015, 600 Betten Aufnahmeeinrichtu ng für Asylbegehrende Trier samt Außenstelle; Betten EAE Hermeskeil, Ende 2015, 750 Betten Außenstelle Frankfurt-Hahn, August 2015, 700 Betten LefAA Ingelheim, seit 1. Juli Betten Außenstelle Layenhof bei Mainz, September 2015, 500 Betten Außenstelle Meisenheim, August 2015, 160 Betten EAE Kusel, Ende 2015, 700 Betten
7 4. ERSTAUFNAHME- EINRICHTUNGEN Örtliche Fachärzte Fit für Kita und Schule Kinder-und Jugendangebote AfA Ärztlicher Dienst Mediz. Versorgung Kliniken Fachkliniken MEDEUS Schule Beratungsstellen von Verbänden und NGO`s Spielstube Sozialdienst Programm zur Erfassung von Bildungs- und Berufsbiografien Clearinghaus (UMF)
8 Personalschlüssel einer Erstaufnahmeeinrichtung in RLP Aufnahmekapazität Aufnahmekapazität 500 Personen 700 Personen Leitung und Sachgebiet 1 11 Stellenanteile 13 Stellenanteile (Haushalt, Liegenschaften) Sachgebiet 2 5,5 Stellenanteile 5,5 Stellenanteile (Flüchtlingsverwaltung) Sachgebiet 3 18 Stellenanteile 21 Stellenanteile (Soziale Dienste, med. Dienst, Schule) gesamt: 34,5 Stellenanteile 39,5 Stellenanteile * die Stellenanteile sind gerundet; sie basieren auf einer Organisationsüberprüfung der ADD in der AfA Trier. Je nach Liegenschaft kann im Sachgebiet 1 mehr oder weniger Personal nötig sein (Geländebeschaffenheit, Bausubstanz, Eigentumsverhältnisse) hinzu kommen: Reinigungspersonal * 3 Stellenanteile 4-5 Stellenanteile Bewachung * 25 Stellenanteile 28 Stellenanteile Catering * 3 Stellenanteile 4 Stellenanteile externe Sozialberatung 2-3 Stellenanteile 3-4 Stellenanteile Spielstube 3-4 Stellenanteile 5-7 Stellenanteile Ausländerbehörde 1,5 Stellenanteil 1,5 Stellenanteil BAMF* 30 Stellenanteile 30 Stellenanteile Ermittlungsgruppe Migration* 6-10 Stellenanteile 6-10 Stellenanteile Gesamt: 73,5-79 Stellenanteile 81,5-89 Stellenanteile * es handelt sich um Schätzungen, die u.a. vom Anbieter/Verwaltung sowie von Bausubstanz, Gelände und Cateringsystem abhängen.
9 Kostenverteilung Bei einer Durchschnittsbelegung von ca. 750 Personen und Gesamtausgaben von rund 5,9 Mio Euro für den Standort Trier im Jahre 2013 entfielen auf die großen Positionen alleine rund 5,13 Mio. : 3. September 2015 Folie 9
10 6. Wo finde ich Informationen? Website MIFKJF - FAQs: Website des BAMF: Sprach- und Orientierungskurse für Flüchtlinge in Rheinland- Pfalz Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz: In Terra Psychosoziales Zentrum für Flüchtlinge:
11 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT 3. September 2015 Folie 11
12 Zuständigkeiten Bund Durchführung Asylverfahren Rückführungsentscheidung in Dublin-Fällen (bei Vollzug durch die Kommunen in Amtshilfe) Land Erstaufnahme bis maximal 3 Monate Rückführung bei vollziehbarer Ausreisepflicht während der Erstaufnahme (kommunale Ausländerbehörde Sonderaufgabe mit Finanzierung Land) Kommune Anschlussaufnahme, Rückführung bei vollziehbarer Ausreisepflicht in der Kommune
13 Hauptherkunftsländer 2015
14 Aufgaben einer Erstaufnahmeeinrichtung Aufnahme, Unterbringung, Betreuung und Verteilung von Asylbegehrenden zu den Kommunen innerhalb des Landes Rheinland-Pfalz im Sinne des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG). Dabei soll der Aufenthalt der Asylbegehrenden in der AfA 3 Monate nicht übersteigen. Aufnahme, Betreuung und Verteilung anderer ausländischer Personen im Rahmen des EU-Resettlements und anderer politischer Entscheidungen Notunterkunft (NUK) für Kommunen. Bereitstellung von Unterkunftsplätzen für Kommunen zur Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Asylbegehrenden in konkreten Notsituationen. 3. September 2015 Folie 14
15 landesinterne Verteilung Die in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende untergebrachten Personen werden nach einer Verweildauer von ca Wochen auf die 36 rheinland-pfälzischen Kommunen (24 Landkreise, 12 kreisfreie Städte) verteilt. Die Verteilung erfolgt nach einer durch das zuständige Ministerium erstellten Quote (in % - Stand: ): KV Ahrweiler 3,2 KV Altenkirchen 3,2 KV Alzey-Worms 3,1 KV Bad Dürkheim 3,3 KV Bad Kreuznach 3,9 KV Bernkastel-Wittlich 2,8 KV Birkenfeld 2,0 KV Bitburg-Prüm 2,4 KV Cochem-Zell 1,6 KV Donnersbergkreis 1,9 KV Germersheim 3,1 KV Kaiserslautern 2,6 KV Kusel 1,8 KV Mainz-Bingen 5,1 KV Mayen-Koblenz 5,3 KV Neuwied 4,5 KV Rhein-Hunsrück-Kreis 2,5 KV Rhein-Lahn-Kreis 3,1 KV Rhein-Pfalz-Kreis 3,7 KV Südliche Weinstraße 2,7 KV Südwestpfalz 2,4 KV Trier-Saarburg 3,6 KV Vulkaneifel 1,5 KV Westerwald 5,0 SV Frankenthal 1,2 SV Kaiserslautern 2,4 SV Koblenz 2,8 SV Landau 1,1 SV Ludwigshafen 4,0 SV Mainz 5,1 SV Neustadt 1,3 SV Pirmasens 1,0 SV Speyer 1,2 SV Trier 2,7 SV Worms 2,0 SV Zweibrücken 0,9 Kommunen, in deren Bereich sich eine Erstaufnahmeeinrichtung bzw. eine Abschiebehafteinrichtung befindet, erhalten eine jährliche Gutschrift in Höhe von 8 % der Gesamtkapazität dieser Einrichtung 15
16 Hauptherkunftsländer 2014 Quelle: BAMF
17 Organigramm einer Erstaufnahmeeinrichtung AfA-Leitung Leitung/Öffentlichkeitsarbeit Sachgebiet 1 - Innerer Dienst/Liegenschaften - Sachgebiet 2 - Flüchtlingswesen - Sachgebiet 3 - Soziale Dienste - Organisation/ Innerer Dienst Aufnahme/Unterbringung/Weiterleitung Soziale Betreuung und Beratung Personal Verteilung/Umverteilung/ freiw. Rückreisen Allgemeine Verwaltung und Betreuung Haushalt/ Beschaffung Notunterkunft für Kommunen Postzustellung Zahlstelle Kostenerstattung nach dem LAufnG medizinische Betreuung/ Krankenstation Liegenschaftsverwaltung Fachaufsicht AsylbLG/LAufnG vorschul-/schulpädagogische Betreuung EDV Kontingentflüchtlinge soziale Umfeldarbeit 3. September 2015 Folie 17
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