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1 A l l e Arbeitsinspektorate Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat Postanschrift: Stubenring 1, 1010 Wien Favoritenstraße 7, 1040 Wien DVR: AUSKUNFT Dipl.Ing. Ernst Piller Tel: (01) DW 2196 Fax: +43 (1) Ernst.Piller@sozialministerium.at Antworten sind bitte unter Anführung der Geschäftszahl an die Adresse VII2@sozialministerium.at zu richten... GZ: BMASK /0005-VII/A/2/2015 Wien, Betreff: Arbeitsstätten OIB-Richtlinien 2015 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! 1. Die brandschutztechnische Ausführung eines Bauwerks gemäß zutreffender Bestimmungen von OIB-Richtlinien ist eine geeignete Ersatzmaßnahme ( 95 Abs. 3 Z 2 ASchG) für Ausnahmen von Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung. 2. Gleichwertige Ersatzmaßnahmen gemäß dem OIB-Leitfaden Abweichungen im Brandschutz und Brandschutzkonzepte sind geeignete Ersatzmaßnahmen ( 95 Abs. 3 Z 2 ASchG) für Ausnahmen von Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung. 3. Berührungspunkte zwischen den OIB-Richtlinien und der Arbeitsstättenverordnung enthält die auf der WebSite der Arbeitsinspektion veröffentlichte Tabelle OIB-Richtlinien Arbeitsstättenverordnung. Die OIB-Richtlinien 2015 wurden in der Generalversammlung des OIB am 26. März 2015 beschlossen. Die OIB-Richtlinien dienen als Basis für die Harmonisierung der bautechnischen Vorschriften und können von den Bundesländern zu diesem Zweck herangezogen werden. Die Erklärung einer rechtlichen Verbindlichkeit der OIB-Richtlinien ist den Ländern vorbehalten. Die OIB-Richtlinien 1-6 (Ausgabe März 2015) und die Erläuterungen dazu sind auf der WebSite des OIB verfügbar ( ).

2 1. Ersatzmaßnahmen durch Einhaltung der OIB-Richtlinien Aus Sicht des Arbeitnehmer/innenschutzes stellen die OIB-Richtlinien den Stand der Technik auf dem Gebiet der Bautechnik und des baulichen Brandschutzes dar. Die brandschutztechnische Ausführung eines Bauwerks gemäß zutreffender Bestimmungen von OIB-Richtlinien ist eine geeignete Ersatzmaßnahme ( 95 Abs. 3 Z 2 ASchG) für Ausnahmen von Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung. Abweichungen von Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung sind bei Einhaltung der entsprechenden Bestimmungen einer OIB-Richtlinie auf Antrag als Ausnahmen zuzulassen. Bei Einhaltung der entsprechenden Bestimmungen der OIB-Richtlinien ist zu erwarten, dass Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer/innen gewährleistet sind, sodass die Voraussetzungen für die Genehmigung einer Ausnahme nach 95 Abs. 3 Z 2 ASchG gegeben sind. Zu beachten ist dabei grundsätzlich, dass nicht einzelne Bestimmungen von OIB-Richtlinien isoliert herausgenommen werden können, sondern auch die übrigen damit im Zusammenhang stehenden Regelungen beachtet werden müssen. 2. Ersatzmaßnahmen bei Abweichungen im Brandschutz und Brandschutzkonzepte ( gleichwertige Ersatzmaßnahmen ) In baurechtlichen Genehmigungsverfahren genehmigte Abweichungen von Anforderungen der OIB-Richtlinien im Brandschutz sind auch Grundlage für Ausnahmen von der Arbeitsstättenverordnung gemäß 95 Abs. 3 ASchG, wenn entsprechend dem OIB-Leitfaden Abweichungen im Brandschutz und Brandschutzkonzepte ( ) die gleichwertige Einhaltung des Schutzniveaus wie bei Erfüllung der Richtlinien schlüssig nachgewiesen wurde. In Einzelfällen kann für die Begründung der Gleichwertigkeit von Ersatzmaßnahmen auch der Nachweis durch ein Brandschutzkonzept gemäß Punkt 4 des Leitfadens notwendig werden. Neben allgemeinen Angaben enthält ein Brandschutzkonzept folgende Inhalte: - Baulicher Brandschutz - Anlagentechnischer Brandschutz - Organisatorischer Brandschutz - Abwehrender Brandschutz - Zusatzangaben bei Methoden des Brandschutzingenieurwesens. Die Wirksamkeit der Ersatzmaßnahmen (Brandschutzmaßnahmen) zur Erreichung der Schutzziele der OIB-Richtlinien ist darzustellen durch: - Analogieschlüsse zu existierenden Regelwerken, - Gutachten, - Methoden des Brandschutzingenieurwesens (Hinweis: dazu zählen auch Personenstromanalysen). In folgenden Fällen sind Brandschutzkonzepte, die sämtliche brandschutztechnischen Schutzziele der OIB-Richtlinien zu berücksichtigen haben, verpflichtend erforderlich: Verkaufsstätten gemäß Punkt der OIB-Richtlinie 2 Seite 2 von 4 zu Geschäftszahl: BMASK /0005-VII/A/2/2015

3 Sondergebäude gemäß Punkt 11 der OIB-Richtlinie 2 Betriebsbauten gemäß Punkt 5 der OIB-Richtlinie 2.1 Garagen mit Brandabschnitten von mehr als m² sowie Parkdecks gemäß Punkt 9 der OIB-Richtlinie 2.2 Parkdecks, bei denen die oberste Stellplatzebene mehr als 22 m über dem tiefsten Punkt des an das Parkdeck angrenzenden Geländes nach Fertigstellung liegt, Punkt 9 der OIB-Richtlinie 2.2 Garagen mit einer Nutzfläche von mehr als 50 m² und Parkdecks, in denen flüssiggasbetriebene Kraftfahrzeuge (LPG, Autogas) abgestellt werden, Punkt 9 der OIB-Richtlinie 2.2 Garagensonderformen gemäß Punkt 9 der OIB-Richtlinie 2.2 Gebäude mit einem Fluchtniveau von mehr als 90 m gemäß Punkt 5 der OIB- Richtlinie 2.3. Gleichwertige Ersatzmaßnahmen gemäß dem Leitfaden Abweichungen im Brandschutz und Brandschutzkonzepte sind geeignete Ersatzmaßnahmen ( 95 Abs. 3 Z 2 ASchG) für Ausnahmen von Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung und daher als Ausnahmen zuzulassen. Bei Einhaltung der gleichwertigen Ersatzmaßnahmen ist zu erwarten, dass Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer/innen gewährleistet sind. 3. OIB-Richtlinien Arbeitsstättenverordnung Ein Überblick über wichtige Berührungspunkte zwischen OIB-Richtlinien und der Arbeitsstättenverordnung wird auf der WebSite der Arbeitsinspektion unter der Adresse zur Verfügung gestellt. Diese Aufstellung ist Grundlage der angesprochenen Ausnahmen und enthält andererseits auch Konkretisierungen von Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung. Die Tabelle auf der WebSite wird aktuell gehalten. Besonders hingewiesen wird auf folgende Neuerung: In der OIB-RL 4 (Punkt 2.8.1) wird die Breite von Türen im Verlauf von Fluchtwegen wie folgt geregelt: Türen im Verlauf von Fluchtwegen müssen mindestens folgende nutzbare Breite der Durchgangslichte aufweisen: für höchstens 40 Personen: 80 cm, für höchstens 80 Personen: 90 cm, für höchstens 120 Personen: 1,00 m. Den Erläuterungen zur neuen Regelung der Notausgangsbreiten ist zu entnehmen: Ein im europäischen Raum durchgeführter Vergleich ergab, dass die bisher geforderten Breiten deutlich über dem für die Erfüllung des Schutzzieles gesicherte Flucht notwendigen Seite 3 von 4 zu Geschäftszahl: BMASK /0005-VII/A/2/2015

4 Breiten lagen. Eine Reduktion der Mindestbreiten von Türen im Verlauf von Fluchtwegen erscheint somit als gerechtfertigt. Da nunmehr für 120 Personen eine nutzbare Breite der Durchgangslichte der Türen im Verlauf von Fluchtwegen von 1,00 m genügt, können Gänge und Treppen mit 1,20 m Breite leichter realisiert werden. Eine Ausnahme von den Notausgangsbreiten 18 Abs. 2 AStV ist zulässig, da Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer auch bei Genehmigung der Ausnahme gewährleistet sind ( 95 Abs. 3 Z 2 ASchG). Der Erlass BMASK /0006-VII/A/2/2012 OIB-Richtlinien 2011 Ausnahmen von Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung wird aufgehoben. Mit freundlichen Grüßen Für den Bundesminister: Mag.a Dr.in iur. Anna Ritzberger-Moser Elektronisch gefertigt. Signaturwert LwmcdVQF3alb4MsK1cj3qjZwOs3az7SpqAPouIE7nASIIGpN01irqwpGsEup0jNx/hI Y1UvHDRBoDzpY2prdMvPUSR5hp1gyZqLxLGITctWaDuoCmzEu1pTTdvlHlX2FCEXVZm oxe9saezn/1xhjp8fd4rrkci+injs1m5dnj8e= Unterzeichner serialnumber= ,cn=bmask,o=bm fuer Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz,C=AT Datum/Zeit Aussteller-Zertifikat T13:50:06+02:00 CN=a-sign-corporate-light-02,OU=a-sign-corporatelight-02,O=A-Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH,C=AT Serien-Nr Parameter etsi-bka-moa-1.0 Hinweis Prüfinformation Dieses Dokument wurde amtssigniert. Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur finden Sie unter: Informationen zur Prüfung des Ausdrucks finden Sie unter: Seite 4 von 4 zu Geschäftszahl: BMASK /0005-VII/A/2/2015

5 OIB Richtlinien Begriffsbestimmungen Arbeitsstättenverordnung Anmerkung Betriebsbau Bauwerk oder Teil eines Bauwerkes, welches der Produktion (Herstellung, Behandlung, Verwertung, Verteilung) bzw. der Lagerung von Produkten oder Gütern dient. Durchgangslichte, nutzbare Breite Die nutzbare Breite der Durchgangslichte stellt die geringste lichte Breite der Öffnung des Türstockes bzw. der Zarge dar. Sofern Türblätter bei 90 geöffnetem Zustand um nicht mehr als je 5 cm in die Durchgangslichte hineinragen, bleiben diese bei der Ermittlung der nutzbaren Breite unberücksichtigt. Türdrücker, Notausgangsbeschläge und Paniktürbeschläge bleiben bei der Ermittlung der nutzbaren Breite ebenfalls unberücksichtigt. Durchgangslichte, nutzbare Höhe Die nutzbare Höhe der Durchgangslichte stellt die geringste lichte Höhe der Türöffnung, die nach Einbau (Montage) des Türstockes bzw. der Zarge bei geöffnetem Türblatt den freien Durchgang ohne Einengung ermöglicht, dar. Bei einem durchgehenden Fußboden entspricht die nutzbare Höhe der Durchgangslichte der Stocklichtenhöhe. Einbauten in der Höhe, wie z. B. Türanschlag oder Türschließer, werden bei der Ermittlung der nutzbaren Höhe der Durchgangslichte nicht berücksichtigt. Arbeitsstättenbegriff 19 ASchG, Anwendungsbereich 1 AStV nutzbare Mindestbreite von Ausgängen 3 Abs. AStV nutzbare Mindestbreite von Notausgängen 18 Abs. 2 AStV Lichte Höhe von Verkehrswegen 2 Abs, 4 AStV Arbeitsstättenbegriff geht über die Betriebsbauten hinaus; zu beachten bei der Anwendung der OIB RL 2.1. Brandschutz bei Betriebsbauten Konkretisierung der AStV hinsichtlich der Bestimmung der nutzbaren Mindestbreite von Ausgängen und Notausgängen. Türdrücker und Notausgangsbeschläge stellen keine Einengung dar. Konkretisierung der AStV hinsichtlich der Bestimmung der lichten Höhe von Türöffnungen.

6 OIB Richtlinie 2 Brandschutz Arbeitsstättenverordnung Anmerkung 2.1 Brandverhalten von Bauprodukten (Baustoffen) Tabelle 1a, Abschnitte 2 und 3: Gänge und Treppen außerhalb von Wohnungen und Treppenhäuser Gebäudeklassen siehe OIB Begriffsbestimmungen ÖNORM EN Klassifizierung von Bauprodukten und Bauarten zu ihrem Brandverhalten Teil 1: Klassifizierung mit den Ergebnissen aus den Prüfungen zum Brandverhalten von Bauprodukten: Brandverhalten: A1, A2, B, C, D, E, F Rauchentwicklung: s1, s2, s3 Abtropfen bzw. Abfallen: d0, d1, d2 2.2 Feuerwiderstand von Bauteilen Tabelle 1b Allgemeine Anforderungen an den Feuerwiderstand von Bauteilen Abschnitt 3 : brandabschnittsbildende Wände und Decken Tabelle 2a Anforderungen an Treppenhäuser bzw. Außentreppen im Verlauf des einzigen Fluchtweges gemäß Punkt (b) in Gebäuden der Gebäudeklassen 2, 3 und 4 Tabelle 2b Anforderungen an Treppenhäuser bzw. Außentreppen im Verlauf des einzigen Fluchtweges gemäß Punkt (b) in Gebäuden der Gebäudeklasse 5 Tabelle 3: Anforderungen an Treppenhäuser bzw. Außentreppen im Verlauf von Fluchtwegen gemäß Punkt (c) Fußboden, Wand und Deckenoberflächen auf Fluchtwegen 19 Abs. 1 Z 5 AStV Gesicherte Fluchtbereiche 21 Abs.1 AStV Stiegenhaus 22 AStV Fluchtwege in Gebäuden über Stiegen 19 Abs. 3 AStV Gesicherte Fluchtbereiche 21 Abs.1 AStV Stiegenhaus 22 AStV Bekleidungen und Beläge von Gängen, Treppen und Treppenhäusern der jeweiligen Gebäudeklasse (GK 2 bis GK 5) gemäß OIB RL 2 entsprechen den Anforderungen der AStV. Feuerwiderstände bzw. Anforderungen an Wände, Decken, Türen und Treppen und Erfordernis einer Rauchabzugseinrichtungen gemäß OIB RL 2 entsprechen den Anforderungen der AStV.

7 OIB Richtlinie 2 Brandschutz Arbeitsstättenverordnung Anmerkung 5.4 Fluchtweg Orientierungsbeleuchtung Bei Wohngebäuden der Gebäudeklasse 5 sowie bei sonstigen Gebäuden der Gebäudeklassen 4 und 5 ist eine Fluchtweg Orientierungsbeleuchtung in Treppenhäusern, Außentreppen und in Gängen außerhalb von Wohnungen bzw. Betriebseinheiten im Verlauf von Fluchtwegen sowie im Verlauf des fest verlegten Rettungswegesystems an der Gebäudeaußenwand zu installieren freistehende Verkaufsstätten mit nur einem oberirdischen Geschoß: tragende Bauteile in R 30 oder A2 (abweichend von Tabelle 1b) Tabelle 1b Allgemeine Anforderungen an den Feuerwiderstand von Bauteilen Abschnitt 3 : brandabschnittsbildende Wände und Decken Anforderungen an Verkaufsstätten von mehr als 600 m² und nicht mehr als 3000 m² Brandabschnitte Fluchtweg Orientierungsbeleuchtung (bis 2000 m²) Sicherheitsbeleuchtung über 2000 m² Sicherheitsbeleuchtung und Orientierungshilfen 9 AStV Fluchtwege in Gebäuden 19 AStV, gesicherte Fluchtbereiche 21 Fluchtwege in Gebäuden 19 AStV, gesicherte Fluchtbereiche 21 AStV Sicherheitsbeleuchtung und Orientierungshilfen 9 AStV Konkretisierung der Erfordernis von Sicherheitsbeleuchtung und Orientierungshilfen hinsichtlich Fluchtwege. Feuerwiderstände bzw. Anforderungen an Wände, Decken und Türen entsprechen den Anforderungen an den Brandwiderstand der AStV. Brandverhalten und Brandwiderstand und Erfordernis einer Sicherheitsbeleuchtung und Orientierungshilfen.

8 OIB Richtlinie 2.1 Brandschutz bei Betriebsbauten Arbeitsstättenverordnung Anmerkung 3.6 Fluchtwege Von jeder Stelle jedes Raumes muss vorhanden ist, in höchstens 40 m Gehweglänge erreichbar sein: (a) ein direkter Ausgang zu einem sicheren Ort des angrenzenden Geländes im Freien, oder (b) ein gesicherter Fluchtbereich (z.b. Treppenhaus, Außentreppe) Liegen keine anderen Gefährdungen als durch Brandeinwirkung vor, kann die in Punkt angeführte Gehweglänge von 40 m verlängert werden auf (a) höchstens 50 m bei Räumen mit einer mittleren lichten Raumhöhe von mindestens 10 m, (b) höchstens 50 m bei Räumen mit einer mittleren lichten Raumhöhe von mindestens 5,00 m bei Vorhandensein einer automatischen Brandmeldeanlage mindestens im Schutzumfang Brand abschnittsschutz mit Rauchmeldern, (c) höchstens 70 m bei Räumen mit einer mittleren lichten Raumhöhe von mindestens 10 m bei Vorhandensein einer automatischen Brandmeldeanlage mindestens im Schutzumfang Brand abschnittsschutz, mit Rauchmeldern, (d) höchstens 70 m bei Vorhandensein einer Rauch und Wärmeabzugsanlage, welche durch eine automatische Brandmeldeanlage mindestens im Schutzumfang Brandabschnittsschutz mit Rauchmeldern angesteuert wird, wenn in jedem Geschoß ohne Begrenzung der Gehweglänge mindestens ein weiterer und möglichst entgegengesetzt liegender Ausgang direkt ins Freie oder in ein Treppenhaus bzw. eine Außentreppe mit jeweils einem Ausgang zu einem sicheren Ort des angrenzenden Geländes im Freien oder in einen anderen Hauptbrandabschnitt bzw. Brandabschnitt vorhanden ist. Fluchtweglängen 17 Abs. 1 AStV Wichtige Grundlage für Ausnahmen von der der maximalen Fluchtweglänge ( 17 AStV) ist die Bildung der Brandabschnitte (Größe, Beschaffenheit Böden, Wände, Decken), Raumhöhe, Brandmeldeanlage, Rauch Wärme Abzugsanlage. Ausnahmen grundsätzlich nur möglich, wenn nur Gefährdung durch Brandeinwirkung gegeben und keine anderen Gefährdungen vorliegen, die einen Einfluss auf die Sicherstellung der Flucht im Gefahrenfall haben können (bspw. Störfälle von chem. Anlagen).

9 OIB Richtlinie 2.1 Brandschutz bei Betriebsbauten Arbeitsstättenverordnung Anmerkung durchgehendes Treppenhaus bei mehr als zwei oberirdischen Geschoßen offene Verbindung zwischen unterirdischem Geschoß und erstem oberirdischen Geschoß abhängig von Geschoßflächen (max. 600 m² UG + max m² angrenzendes OG) und Ausbildung der Decke (R 90, A2) Verdoppelung der Netto Grundflächen in bei automatischer Löschhilfeanlage und Verdreifachung bei Sprinkleranlage Durchgehendes Stiegenhaus bei mehr als zwei Geschoßen 22 Abs. 1 AStV (oberhalb und unterhalb des angrenzenden Niveaus) Ausnahme von durchgehendem Stiegenhaus bei mehr als zwei Geschoßen (für unterirdische Geschoße) bei entsprechender Ausbildung und Größe der Geschoßflächen gemäß OIB RL 2.1. OIB Richtlinie 3 Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz Arbeitsstättenverordnung Anmerkung Bei Aufenthaltsräumen muss die gesamte Lichteintrittsfläche (Architekturlichte von Fenstern, Licht kuppeln, Oberlichtbändern etc.) mindestens 12 % der Bodenfläche dieses Raumes betragen. Definition: Architekturlichte Sollmaß zwischen verputzten oder verkleideten bzw. fertigen seitlichen Leibungen sowie zwischen verputzter oder verkleideter bzw. fertiger Sturzuntersicht und Sohlbankanlauf bzw. Oberkante Anschlagprofil. Lichteintrittsflächen 25 AStV (Erläuterung: Lichteintrittsfläche = Netto Glasfläche eines Fensters, ohne Rahmen und Sprossen) Siehe auch Erlass BMASK /0006 III/2/2009 Beurteilung von in Projektunterlagen (Plänen) dargestellten Lichteintrittsflächen neu zu errichtender Arbeitsstätten Abzug von 15 % von der Architekturlichte (= 12 % der Bodenfläche). Siehe auch Erlass BMASK /0019 VII/A/2/2011 Lichttransmissionsgrad von Lichteintrittsflächen nach 25 Abs. 1 AStV (Lichttransmissionsgrad gemäß ÖNORM EN 410 aus technischen Unterlagen der Glashersteller). Hinweis: Für Vorschreibungen zur Vergrößerung der Lichteintrittsfläche bei Raumtiefen > 5 m und Anforderungen an Lichteintrittswinkel enthält die AStV keine Rechtsgrundlage.

10 OIB Richtlinie 4 Nutzungssicherheit und Barrierefreiheit Arbeitsstättenverordnung Anmerkung Rampen: Das Längsgefälle darf maximal 10 % betragen, bei Barrierefreiheit max. 6 %, ein Quergefälle ist nicht zulässig Haupttreppen min. 1,20 m breit; gemessen zwischen seitlich begrenzenden Bauteilen (z.b. Wandoberflächen). Hinweis: Handläufe bis 10 cm bleiben unberücksichtigt (2.4.4) Die Mindestbreite von Gängen und Treppen darf durch Einbauten oder vorstehende Bauteile nicht eingeengt werden. Dabei bleiben stellenweise Einengungen in Gängen um nicht mehr als 10 cm auf eine Länge von maximal 1,20 m (z.b. Pfeiler, Verzierungen, Beschläge von Türen, Türen in geöffnetem Zustand) unberücksichtigt Einengungen durch Handläufe um nicht mehr als 10 cm je Seite bei Haupttreppen, ausgenommen Wohnungstreppen sind zulässig, d.h. schränken die Fluchtwegsbreite nicht ein Die Breite der nutzbaren Durchgangslichte von Türen hat mindestens 80 cm zu betragen, bei zweiflügeligen Türen gilt dies für den Gehflügel. Rampen 2 Abs. 5 AStV Barrierefreiheit 15 AStV Nutzbare Mindestbreite Verkehrswege 2 Abs. 1 AStV Nutzbare Mindestbreite Fluchtwege 18 Abs.1 AStV Nutzbare Mindestbreite Verkehrswege 2 Abs. 1 AStV Nutzbare Mindestbreite Fluchtwege 18 Abs.1 AStV Nutzbare Mindestbreite Verkehrswege 2 Abs. 1 AStV Nutzbare Mindestbreite Fluchtwege 18 Abs.1 AStV Nutzbare Mindestbreite von Notausgängen 18 Abs. 2 AStV (mind. 80 cm) Konkretisierung bzgl. Barrierefreiheit. Konkretisierung der Bestimmung der AStV hinsichtlich der Messung der nutzbaren Mindestbreite. Konkretisierung der Bestimmung der AStV hinsichtlich der Messung der nutzbaren Mindestbreite. OIB RL 4 enthält auch Ausnahme für Treppenlifte in nicht betriebsbereitem Zustand (Parkstellung) wenn die Einengung nicht mehr als 30 cm beträgt. Dies ist mit den Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung für Fluchtwege nicht ohne weiteres vereinbar. Ausnahme nur im Einzelfall bei geringer Nutzungshäufigkeit/ dauer, geringer Personenzahl und generell geringer Gefährdung möglich. Konkretisierung der Bestimmung der AStV hinsichtlich der Messung der nutzbaren Mindestbreite. Konkretisierung der Bestimmung der AStV für Notausgangstüren mit Geh und Stehflügel. Hinweis: Schwingtüren (bspw. 2 x 60 cm) können in diesem Zsmhg. zugelassen werden, da hier kein Stehflügel im eigentlichen Sinn vorhanden ist.

11 OIB Richtlinie 4 Nutzungssicherheit und Barrierefreiheit Arbeitsstättenverordnung Anmerkung Türen im Verlauf von Fluchtwegen müssen mindestens folgende nutzbare Breite der Durchgangs lichte aufweisen: für höchstens 40 Personen:80 cm, für höchstens 80 Personen:90 cm, für höchstens 120 Personen:1,00 m. Liegen zwei Türen im Abstand von maximal 20 cm nebeneinander, gelten sie als eine Tür. Bei Türen im Verlauf von Fluchtwegen für mehr als 120 Personen muss die nutzbare Breite der Durchgangslichte für jeweils weitere angefangene zehn Personen um jeweils 10 cm erhöht werden. Nutzbare Mindestbreite von Notausgängen 18 Abs. 2 und Abs. 4 AStV Erläuterungen zur neuen Regelung der Notausgangsbreiten: Ein im europäischen Raum durchgeführter Vergleich ergab, dass die bisher geforderten Breiten deutlich über dem für die Erfüllung des Schutzzieles gesicherte Flucht notwendigen Breiten lagen. Eine Reduktion der Mindestbreiten von Türen im Verlauf von Fluchtwegen erscheint somit als gerechtfertigt. Da nunmehr für 120 Personen eine nutzbare Breite der Durchgangslichte der Türen im Verlauf von Fluchtwegen von 1,00 m genügt, können Gänge und Treppen mit 1,20 m Breite leichter realisiert werden. Ausnahme von den Notausgangsbreiten 18 Abs. 2 AStV ist zulässig, da Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer auch bei Genehmigung der Ausnahme gewährleistet sind ( 95 Abs. 3 Z 2 ASchG) Konkretisierung der Bestimmung der AStV hinsichtlich der Zusammenrechnung von Notausgangsbreiten im Sinne des Begriffs " unmittelbar nebeneinander liegende Ausgänge"

12 OIB Richtlinie 4 Nutzungssicherheit und Barrierefreiheit Arbeitsstättenverordnung Anmerkung Türen im Verlauf von Fluchtwegen müssen als Drehflügeltüren oder sicherheitstechnisch gleichwertig ausgeführt werden. sicherheitstechnisch gleichwertig = Drehflügel in Fluchtrichtung ausschwenken, oder durch redundante Antriebstechnik mit entsprechender Eigensicherheit: Einfehlersicherheit durch 2 Motorentechnik und redundanter Steuerung bzw. mechanischem Kraftspeicher. Programmschalter abschließbar. Der Programmschalter darf nur von berechtigten Personen bedient werden. Die gewählte Betriebsart muss eindeutig erkennbar sein. Selbstüberwachender Bewegungsmelder in Fluchtrichtung. Die Ansteuerung hat min. 1,50 m vor den Türflügeln zu erfolgen. Die Funktionsfähigkeit muss ständig überwacht werden. Wird ein Defekt diagnostiziert, fährt die Tür in Offenstellung und gibt den Fluchtweg frei In Gebäuden oder Gebäudeteilen, bei denen die Benutzer in der Regel ortsunkundig sind (z.b. in Versammlungsstätten, Ausstellungshallen, Verkaufsstätten, Einkaufszentren, Behörden und sonstigen öffentliche Einrichtungen mit starkem Publikumsverkehr), müssen Türen im Verlauf von Fluchtwegen mit einem Paniktürverschluss ausgestattet sein, wenn sie aus allgemein zugänglichen Bereichen führen und 120 oder mehr Personen auf diese Türen angewiesen sind Bauwerkszugänge sowie Gänge, Treppen und Rampen in allgemein zugänglichen Bereichen müssen eben, befestigt und trittsicher sein und über eine dem Verwendungszweck entsprechend aus reichend rutschhemmende Oberfläche verfügen. 20 Abs. 4 AStV: Automatische Türen sind als Notausgänge nur zulässig, wenn sich die Türen 1. in jeder Stellung händisch leicht in Fluchtrichtung öffnen lassen oder 2. bei Stromausfall oder Ausfall der Steuerung selbsttätig öffnen und geöffnet bleiben oder 3. händisch leicht öffnen lassen und auf den Ausgang im Gefahrenfall höchstens 15 Personen angewiesen sind. Anforderungen an Notausgänge 20 Abs. 1 Z 1 AStV 6 Abs. 1 Z 3: rutschhemmend Konkretisierung an die Eigensicherheit von automatischen Türen im Verlauf von Fluchtwegen. siehe dazu Erlass GZ /5005 III/2/2004 Panikbeschläge für Notausgangstüren nach EN 179 und EN 1125

13 3.1.3 Schwellen und Türanschläge sind zu vermeiden. Erforderliche Schwellen und Türanschläge dürfen 2 cm nicht übersteigen. Bei Türen, an die Anforderungen an den Schall bzw. Wärmeschutz gestellt werden, dürfen Schwellen und Türanschläge 3 cm nicht übersteigen. Abweichend davon dürfen folgende Türen höhere Schwellen und Türanschläge aufweisen: 6 Abs. 1 Z 1: Stolperstellen Konkretisierung hinsichtlich der Höhe von Stolperstellen Türen zu Freibereichen wie Balkone, Terrassen, Loggien etc., wenn keine Anforderungen an die barrierefreie Gestaltung gestellt werden; Türen zu Technikräumen (z.b. Öllagerräume) Die Höhe der Absturzsicherung hat mindestens 100 cm, ab einer Absturzhöhe von mehr als 12 m, gemessen von der Standfläche, mindestens 110 cm zu betragen. Bei Absturzsicherungen mit einer oberen Tiefe von mindestens 20 cm (z.b. Brüstungen, Fensterparapete) darf die erforderliche Höhe um die halbe Brüstungstiefe abgemindert, jedoch ein Mindestmaß von 85 cm nicht unterschritten werden In allgemein zugänglichen Bereichen sind transparente Flächen, bei denen Aufprallunfälle zu er warten sind, kontrastierend zu kennzeichnen. Dabei sind die unterschiedlichen Licht bzw. Beleuchtungsverhältnisse (z.b. Tag und Nacht, beidseitige Betrachtung) zu berücksichtigen. Eine Kennzeichnung ist nicht erforderlich bei: Glastüren mit einer Rahmenbreite des Türflügels von mindestens 10 cm oder Glasflächen mit kontrastierenden Sockelbereichen mit mindestens 30 cm Höhe. Erhöhte Bereiche mit Absturzgefahr 11 Abs. 3 AStV 7 Abs.1 Z 6: durchsichtige Türen und Tore in Augenhöhe gekennzeichnet Ausnahme von Höhe der Absturzsicherung bei hinreichend großer Tiefe der Brüstung (Fensterparapete). Konkretisierung der Kennzeichnung

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