5 Jahre Arbeitsstättenverordnung aus Sicht der Landesbehörden

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1 DGUV-Fachveranstaltung am 08. Juni Jahre Arbeitsstättenverordnung aus Sicht der Landesbehörden 1. Ist das Thema wirklich wichtig? 2. Was war für die Landesbehörden besonders wichtig? 3. Was ist jetzt noch wirklich neu? 3.1 Die Präambel vor den Anforderungen des Anhangs 3.2 Mehrheitlich-fachmännische Richtigkeitsüberzeugung 4. Hypothese: Weniger Klarheit - mehr Streit! Stimmt das? 5. LASI-Leitlinien (LV 40); Handlungshilfen der UVT Prof. Dr.-Ing. habil. Jörg Tannenhauer /

2 DGUV-Fachveranstaltung am 08. Juni Jahre Arbeitsstättenverordnung aus Sicht der Landesbehörden 1. Ist das Thema wirklich wichtig?

3 Besichtigungen nach Sachgebieten Sachsen 2006 Arbeitsstätten, Ergonomie überwachungsbedürftige Anlagen Mängelquoten % Arbeitsmittel, Medizinprodukte Gefahrstoffe explosionsgefährliche Stoffe Strahlenschutz Arbeitsschutzorganisation Arbeitszeitschutz Jugendarbeitsschutz Mutterschutz Der größte Anteil der Besichtigungen betrifft Arbeitsstätten, Ergonomie (38 %).

4 kgl. bayerischer Fabriken-Inspektor mit Zweispitz und Degen

5 DGUV-Fachveranstaltung am 08. Juni Jahre Arbeitsstättenverordnung aus Sicht der Landesbehörden 2. Was war für die Landesbehörden besonders wichtig?

6 Zur Erinnerung: Modernisierung Deregulierung - Bürokratieabbau ArbStättV März 1975 ArbStättV August 2004 Vorschriftentext Vorschriftentext 58 Paragrafen 8 Paragrafen (Schutzziele) Anhang Konkretisierung durch 27 Anforderungen (allgemein gehalten) strukturiert in: 1. Allgemeine Anforderungen 2. Maßnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren 3. Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Unterkünfte Erste Hilfe-Räume 4. Ergänzende Anforderungen an besondere Arbeitsstätten Arbeitsstätten-Richtlinien Arbeitsstätten-Regeln

7 Schreiben des BMWA an die obersten Arbeitsschutzbehörden der Länder ausreichender Spielraum notwendige Klarheit

8 DGUV-Fachveranstaltung am 08. Juni Jahre Arbeitsstättenverordnung aus Sicht der Landesbehörden 3. Was ist jetzt noch wirklich neu? 3.1 Die Präambel vor den Anforderungen des Anhangs 3.2 Mehrheitlich-fachmännische Richtigkeitsüberzeugung

9 RL 89/654/EWG Vom 30. November 1989: Anhang I Anhang II Vorbemerkung Grundlage RL 89/654/EWG Die Anforderungen dieses Anhangs gelten in allen Fällen, in denen die Eigenschaften der Arbeitsstätte oder der Tätigkeiten, die Umstände oder eine Gefahr dies erfordern. ArbStättV vom 12. August 2004: Anhang Präambel Die nachfolgenden Anforderungen gelten in allen Fällen, in denen die Eigenschaften der Arbeitsstätte oder der Tätigkeiten, die Umstände oder eine Gefahr dies erfordern.

10 Präambel zu den Anforderungen Anhang Präambel Die nachfolgenden Anforderungen gelten in allen Fällen, in denen die Eigenschaften der Arbeitsstätte oder der Tätigkeit, die Umstände oder eine Gefahr dies erfordern. Frage: In welchen Fällen könnte der Anhang zur ArbStättV nicht gelten?

11 3 (1) alt vs. 3 (1) neu alt: neu: 3 (1): hat nach den... Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften, allgemein anerkannten sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen und hygienischen Regeln sowie den sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen einzurichten und zu betreiben 3 (1): hat dafür zu sorgen, dass... keine Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit... ganz neu: anstatt bisher: Regeln für Arbeitsstätten hat Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen

12 Regeln und Erkenntnisse notwendig wird die Ermittlung der mehrheitlich-fachmännischen Richtigkeitsüberzeugung erhöhte fachliche Anforderungen an Errichter Betreiber Arbeitsschutzbehörden der Länder Aufsichtsdienste der UVT

13 : Arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse der BAuA Ermittlung der mehrheitlich-fachmännischen Richtigkeitsüberzeugung Arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse der BAuA Forschungsergebnisse für die Praxis 4 Bände (für 52 ) mit sämtlichen bisher erschienenen Erkenntnissen Ergonomische Arbeitsplatz- und Arbeitsmittelgestaltung Innerbetrieblicher Transport und Verkehr Lärmminderung am Arbeitsplatz Persönliche Schutzausrüstung Gestaltung von Arbeitsplätzen für Behinderte und Leistungsgewandelte

14 : Arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse der BAuA Die Bände ARBEITSWISSENSCHAFTLICHE ERKENNTNISSE haben sich als wirkungsvolle Verbindung zwischen Wissenschaft und betrieblicher Praxis erwiesen. stellen den Extrakt wichtiger wissenschaftlicher Erkenntnisse aus einer Vielzahl von Forschungsberichten dar. bieten Lösungen betrieblicher Probleme an, deren Verwirklichung geeignet ist, vielfältige Erleichterungen und Verbesserungen des Arbeitslebens herbeizuführen, um zugleich die Leistungsfähigkeit und die damit verbundene Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu steigern.

15 DGUV-Fachveranstaltung am 08. Juni Jahre Arbeitsstättenverordnung aus Sicht der Landesbehörden 4. Hypothese: Weniger Klarheit - mehr Streit! Stimmt das?

16 Ergebnisse einer Recherche in juris-datenbank Eintragungen seit 1947 zu Rechtsprechung, Gesetze, VO, VwV u.a.m., Literaturnachweise, Zeitschriften, Kommentare, Lexika Handbücher, Arbeitshilfen, Mitteilungen, Presse davon Rechtsprechungen 553 Gesamtnachweise zum Thema Arbeitsstätten davon Rechtsprechung Arbeitsstätten 86 Urteile

17 Fachanfragen vs. Rechtsprechung zur ArbStättV Fachanfragen Beispiele Rechtssprechung 23 % Klima, Raumtemperaturen 12 Urteile = 14% 16 % Sanitär-, Pausen-, Umkleideräume 8 Urteile = 9% 14 % Recht, ArbStättV, ASR, Grundsatzfragen 11 Urteile = 13% 6 % Raumgröße 7 Urteile = 8% 6 % Beleuchtung, Sichtverbindung, Sonnenschutz 3 Urteile = 3% 3 % Fluchtwege 3 Urteile = 3% 1 % Nichtraucherschutz 21 Urteile = 24% 12 % Sonstiges 3 Urteile = 3%. Lärm 9 Urteile = 10%... Verkehrswege 4 Urteile = 5%. Baustellen 3 Urteile = 3% (Quelle: BAuA ) (Quelle: Scholtissek, C., SMWA, )

18 DGUV-Fachveranstaltung am 08. Juni Jahre Arbeitsstättenverordnung aus Sicht der Landesbehörden 5. LASI-Leitlinien (LV 40) u.a.

19 LASI-Leitlinien LV 40 neue Fassung; am 25./26. März 2009 vom LASI verabschiedet

20 Arbeitsstätten-Verordnung 2004 Handlungshilfen der UVT Gegenüberstellung der Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung und entsprechender UVT-Handlungshilfen Stand: Februar index.jsp

21

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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