AKTUELLE RECHTSFRAGEN IM BAU-, PLANUNGS- UND UMWELTRECHT

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1 Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis AKTUELLE RECHTSFRAGEN IM BAU-, PLANUNGS- UND UMWELTRECHT Donnerstag, 22. November 2012 Grand Casino Luzern (1058.) Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis Universität St.Gallen Bodanstrasse St.Gallen Tel. +41 (0) Fax +41 (0) irp@unisg.ch

2 AKTUELLE RECHTSFRAGEN IM BAU-, PLANUNGS- UND UMWELTRECHT THEMEN UND ADRESSATENKREIS Bereits zum fünften Mal wird die Tagung zu aktuellen Rechtsfragen im Bau-, Planungs- und Umweltrecht durchgeführt. Es ist das Anliegen dieser Tagung, aktuellen Brennpunkten nachzugehen und den aktuellen Stand der Dinge thematisch breit zu präsentieren. In diesem Jahr stehen die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Raumplanung im Vordergrund. Die kürzlich abgehaltenen Volksabstimmungen im Bund und in einzelnen Kantonen zeigen, dass die Problematik der fortschreitenden Nutzungsintensivierung des Raums in der Bevölkerung grösseres Unbehagen auslöst, als die Politik zu absorbieren in der Lage scheint. - Revision des Raumplanungsgesetzes: Eine auch etwas politische Darstellung der revidierten Bestimmungen des RPG und der Umsetzungsaufgaben der Kantone durch Dr. Benjamin Wittwer, Generalsekretär der Geschäftsstelle der BPUK. - Gewässerraum und Uferstreifen Lösungsansätze bei der Umsetzung der neuen Bundesvorgaben: Der Leiter des Rechtsdienstes des AWEL (Kanton Zürich), Dr. Hans W. Stutz, berichtet über den aktuellen Stand der Umsetzung. - Grundstückkauf bau-, planungs- und umweltrechtliche Due Diligence: Der Kauf einer grünen Wiese wird zur Ausnahme. Auf was beim Kauf von Grundstücken mit Vergangenheit geachtet werden sollte, erläutert Rechtsanwalt Alexander Rey, Binder Rechtsanwälte Baden. - Herausforderung Hochhaus: Hochhäuser erleben eine Renaissance. Wieso ist der Bau von Hochhäusern wieder «in» und auf was ist dabei zu achten? Heinrich Degelo, Architekt BSA SIA, Degelo Architekten Basel, führt berufen in die Thematik ein. - Totalrevision des CO2-Gesetzes: Andrea Burkhardt, Chefin Abteilung Klima beim BAFU gibt einen Überblick über die neuen Rechtsgrundlagen für die Zeit nach Dr. Heinz Aemisegger, Bundesrichter, nimmt uns mit auf eine Tour d'horizon über die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bau-, Planungs- und Umweltrecht. - Kaum ein Thema gibt soviel zu Reden wie die Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative. Ein Vertreter des ARE berichtet aus erster Hand. Wie immer bleibt rund um die Referate genügend Zeit für Plenumsdiskussionen und bilaterale Gespräche. Und wie gewohnt findet die Tagung an den schönen Gestaden des Vierwaldstättersees in Luzern statt. Prof. em. Dr. Dr. h.c. René Schaffhauser lic. iur. Alexander Rey

3 TAGUNGSLEITUNG UND REFERIERENDE TAGUNGSLEITUNG Prof. em. Dr. Dr. h.c. René Schaffhauser Universität St.Gallen, IRP-HSG, St.Gallen lic. iur. Alexander Rey Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Bau- und Immobilienrecht, Binder Rechtsanwälte, Baden REFERIERENDE Dr. iur. Heinz Aemisegger Bundesrichter, Lausanne lic. rer. pol. Andrea Burkhardt Chefin Abteilung Klima beim Bundesamt für Umwelt (BAFU), Bern Heinrich Degelo Architekt BSA SIA, Degelo Architekten Basel, Basel Dr. iur. Hans W. Stutz Leiter Rechtsdienst des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) des Kantons Zürich, Zürich Dr. iur. Benjamin Wittwer Generalsekretär der Geschäftsstelle der Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK), Bern lic. iur. Alexander Rey Rechtsanwalt, Fachanwalt SAV Bau- und Immobilienrecht, Binder Rechtsanwälte, Baden

4 ORGANISATORISCHES TAGUNGSORT Die Tagung findet im Grand Casino Luzern statt. KOSTEN Die Kosten betragen CHF Inbegriffen sind die Tagungsgebühr, die Tagungsunerlagen, der Begrüssungskaffee, die Pausengetränke sowie die Getränke im Plenum. Mit der Anmeldung zur Tagung kann ein Stehlunch (CHF 45. inkl. Mineralwasser und Kaffee) im Grand Casino Luzern bestellt werden. Die Rechnung für die Tagungsgebühr wird Ihnen vor der Tagung zugestellt. AN- UND ABMELDUNGEN Anmeldungen sind schriftlich (Internet, Mail, Fax, Post) an das Sekretariat des Instituts für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis, Bodanstrasse 4, 9000 St.Gallen, erbeten. Bei Abmeldungen, die später als dem 25. Oktober 2012 erfolgen, werden CHF 180. in Rechnung gestellt, bei Abmeldungen nach dem 8. November 2012 wird der volle Betrag in Rechnung gestellt. Ersatzteilnehmende sind willkommen. BESCHEINIGUNG Über die Teilnahme an der Tagung wird auf Wunsch eine Bescheinigung ausgestellt. CREDITS Fachanwalt/Fachanwältin SAV Bau- und Immobilienrecht: Credits in Abklärung.

5 PROGRAMM Begrüssungskaffee Eröffnung der Tagung Prof. em. Dr. Dr. h.c. René Schaffhauser Revision des Raumplanungsgesetzes Dr. iur. Benjamin Wittwer Gewässerraum und Uferstreifen Dr. iur. Hans W. Stutz Lösungsansätze bei der Umsetzung der neuen Bundesvorgaben Pause Grundstückkauf bau-, planungs- und lic. iur. Alexander Rey umweltrechtliche Due Dilligance Diskussion Mittagessen Herausforderung Hochhaus Heinrich Degelo Totalrevision des CO2-Gesetzes: lic. rer. pol. Andrea Burkhardt Überblick über die neuen Rechtsgrundlagen für die Zeit nach Pause Aktuelle Rechtsprechung des Dr. iur. Heinz Aemisegger Bundesgerichts zum Bau-, Planungsund Umweltrecht Umsetzung der Zweitwohnungs- NN, Bundesamt für Raumentwicklung initiative Stand der Dinge (ARE), Bern ca Fragen/Diskussionen Leitung: Prof. em. Dr. Dr. h.c. René Schaffhauser

6 Anmeldung zur Veranstaltung AKTUELLE RECHTSFRAGEN IM BAU-, PLANUNGS- UND UMWELTRECHT Donnerstag, 22. November 2012, Grand Casino Luzern (1058.) Die Anmeldung gilt für (Vorname, Name, Titel/Stellung/Funktion)*: Ich bestelle / wir bestellen: Stehlunch im Grand Casino Luzern zum Preis von CHF 45. (inkl. 8% MwSt.) Zustelladresse für Rechnung und Tagungsunterlagen: Telefon Anmeldebestätigung (nur per ) Teilnahmebestätigung INFOS Bitte bedienen Sie mich regelmässig mit den Programmen und Informationen Ihres Instituts: per Post per (Newsletter) Ich wäre auch an Veranstaltungen zu folgenden Themen interessiert: Mit der Anmeldung zur Tagung anerkennt der/die Unterzeichnende die Teil nahme be din gungen gemäss diesem Programm. Ort/Datum: Unterschrift: * Ich bin damit einverstanden, dass diese Angaben in einem den Teilnehmenden zu gänglichen Teilnahmeverzeichnis erscheinen. Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis Universität St.Gallen Bodanstrasse St.Gallen Tel. +41 (0) Fax +41 (0) irp@unisg.ch