Repetitorium zum Sozialversicherungsrecht

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1 Haupt-Repetitorien Repetitorium zum Sozialversicherungsrecht Bd. 1: Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie Ergänzungsleistungen von Gabriela Riemer-Kafka, Jakob Ueberschlag 1. Auflage Repetitorium zum Sozialversicherungsrecht Riemer-Kafka / Ueberschlag schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Haupt Verlag 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

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4 Gabriela Riemer-Kafka (Hrsg.) Jakob Ueberschlag Repetitorium zum Sozialversicherungsrecht Band 1 Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden versicherung sowie Ergänzungsleistungen Haupt Verlag Bern Stuttgart Wien

5 Gabriela Riemer-Kafka, Dr. iur., ist habilitierte ordentliche Professorin für Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht an der Universität Luzern, einer der führenden juristischen Fakultäten der Schweiz. Jakob Ueberschlag, lic. iur., war nach seinem Lizenziat an der Universität Fribourg von 2002 bis 2004 wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Fribourg und im Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT). Seit 2004 ist er wissenschaftlicher Assistent am Zentrum für Sozialversicherungsrecht der Universität Luzern. 1. Auflage: 2007 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Alle Rechte vorbehalten Copyright 2007 by Haupt Berne Jede Art der Vervielfältigung ohne Genehmigung des Verlages ist un zulässig Printed in Germany

6 Vorwort Das Sozialversicherungsrecht, ein lange Zeit in der Lehre und Literatur wenig erschlossenes Rechtsgebiet, gleicht auf den ersten Blick einem Buch mit sieben Siegeln. Zehn verschiedene Sozialversicherungszweige mit je unterschiedlichem Aufbau, Rechtsquellen auf internationaler, nationaler (öffentlich-rechtlich und privatrechtlich) und kantonaler Ebene sowie ein enger Bezug zu andern Rechtsgebieten des öffentlichen und privaten Rechts erschweren den Zugang und führen zu einer kaum durchschaubaren Komplexität. Dazu kommt die grosse Dynamik durch sich rasch folgende Gesetzesrevisionen. Mit Hilfe der vorliegenden Reihe «Repetitorien zur Sozialversicherung», welche in fünf Bänden erscheint, werden die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung einzeln dargestellt. Damit und durch die Aufschlüsselung des Lehrstoffs in Frage- und Antwortform soll der Zugang zur Materie erleichtert werden. Ebenfalls aus didaktischen Gründen werden Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung nicht in der ganzen Tiefe, sondern nur schwerpunktmässig berücksichtigt. Das erfolgreiche Benützen der Repetitorien beim Studium setzt einerseits anhand der einschlägigen Literatur erworbene Kenntnisse im betreffenden Sozialversicherungszweig und anderseits das gleichzeitige Konsultieren der massgebenden Gesetzestexte voraus. Denn, wie der Name sagt, bezweckt das Repetitorium dem übrigens kein spezielles Lehr- und Prüfungsprogramm irgendeiner Universität oder Hochschule zu Grunde liegt eine Überprüfung des Wissensstandes bei Prüfungsvorbereitungen und bietet die Möglichkeit, sich in Kürze den Lehrstoff nochmals zu vergegenwärtigen. Es entspricht dabei dem Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung vom Juni Mein Dank gilt insbesondere den Autoren, die mit viel Engagement, Einfühlungsvermögen in die Bedürfnisse der Studierenden und grosser Sachkunde sich dieser schwierigen Aufgabe angenommen haben. Luzern, im Juli 2007 Prof. Dr. Gabriela Riemer-Kafka 5

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8 Inhaltsübersicht Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Teil: Einführung und Begriffsdefinitionen A. Einführung B. Begriffsdefinitionen Teil: Die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) A. Geschichtlicher Hintergrund der AHV B. Rechtsquellen C. Versicherter Personenkreis D. Beiträge I. Beitragspflichtiger Personenkreis II. Bemessungsgrundlagen der Beiträge Beiträge erwerbstätiger Versicherter a) Beiträge unselbständig Erwerbstätiger und mitarbeitender Familienglieder b) Beiträge selbständig Erwerbstätiger Beiträge nichterwerbstätiger Versicherter III. Bezugsverfahren Grundsatz Nachzahlung und Erlass von Beiträgen Vollstreckung und Abschreibung von Beitragsforderun gen Verjährung von Beiträgen Verzugszinsen Rückforderung zu viel bezahlter Beiträge und Vergütungszinsen Rückvergütung von Beiträgen E. Leistungen der AHV I. Übersicht II. Renten

9 1. Ordentliche Altersrenten a) Anspruchsvoraussetzungen b) Berechnung der ordentlichen Altersrenten aa) Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens bb) Berechnung anhand der Rentenformel c) Flexibles Rentenalter Zusatzrente der AHV Kinderrenten der AHV und IV a) Anspruchsvoraussetzungen b) Berechnung und Höhe Hinterlassenenrenten a) Witwen- und Witwerrenten b) Waisenrenten c) Berechnung der Hinterlassenenrenten Ausserordentliche Renten a) Anspruchsvoraussetzungen b) Höhe Anpassung der Renten an die Lohn- und Preisentwicklung Rentenkürzungen und -verweigerung wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Versicherungsfalls III. Hilflosenentschädigung Anspruchsvoraussetzungen Höhe IV. Auszahlung und Nachzahlung von Renten und Hilflosenentschädigungen Auszahlungsbestimmungen Nachzahlung von Renten und Hilflosenentschädigungen V. Hilfsmittel Anspruchsvoraussetzungen im Allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen für die einzelnen Hilfsmittel Vergütungsregelungen VI. Kollektive Leistungen der AHV VII. Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen VIII. Verrechnung IX. Leistungssicherung X. Zusammentreffen von verschiedenen Leistungen: Koordination Allgemeines

10 2. Intrasystemische Koordination Intersystemische Koordination Vorleistungspflicht F. Finanzierung I. Allgemeine Grundsätze II. Finanzierung der AHV G. Durchführung und Organisation der AHV I. Übersicht II. Arbeitgeber III. Ausgleichskassen Allgemeines Verwaltungskostenbeiträge Haftung für Schäden Verbandsausgleichskassen Kantonale Ausgleichskassen Ausgleichskassen des Bundes a) Eidg. Ausgleichskasse b) Schweizerische Ausgleichskasse IV. Revisionsstelle V. Zentrale Ausgleichsstelle VI. Ausgleichsfonds VII. Eidg. Kommission für die AHV und IV H. Aufsicht des Bundes I. Schweigepflicht der Durchführungs- und Aufsichtsorgane J. Strafbestimmungen Teil: Die Invalidenversicherung (IV) A. Geschichtlicher Hintergrund der IV B. Rechtsquellen C. Ausblick auf die 5. IV-Revision D. Versicherter Personenkreis E. Beiträge I. Beitragspflichtiger Personenkreis II. Bemessungsgrundlagen der Beiträge III. Bezugsverfahren F. Leistungen der IV I. Übersicht II. Allgemeine Leistungsvoraussetzungen III. Eingliederungsmassnahmen Sinn und Zweck Allgemeine Grundsätze

11 10 3. Medizinische Massnahmen Massnahmen beruflicher Art a) Berufsberatung b) Erstmalige berufliche Ausbildung c) Umschulung d) Arbeitsvermittlung e) Kapitalhilfe Massnahmen für besondere Schulung a) Sonderschulunterricht b) Massnahmen zur Ermöglichung des Volksschulbesuchs c) Massnahmen zur Vorbereitung auf den Sonderund Volksschulunterricht Hilfsmittel/Behandlungsgeräte Taggelder a) Grosses Taggeld aa) Grundentschädigung bb) Kindergeld cc) Höchstgrenze des Taggeldes und Kürzungen 223 b) Kleines Taggeld aa) Anspruchsvoraussetzungen bb) Ermittlung der invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse cc) Höhe des Taggeldes und Kürzungen c) Festsetzung und Auszahlung der Taggelder Reise-/Transportkostenvergütung IV. Renten Invalidenrente a) Anspruchsvoraussetzungen b) Entstehen und Erlöschen des Rentenanspruchs c) Ermittlung des Invaliditätsgrades d) Ordentliche Renten e) Ausserordentliche Renten Zusatzrenten Kinderrenten Exportmöglichkeiten der Renten Kürzung von Renten wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Versicherungsfalls V. Hilflosenentschädigung Anspruchsvoraussetzungen Bestimmung der Hilflosigkeitsgrade

12 3. Höhe der Hilflosenentschädigung VI. Revision von Renten und Hilflosenentschädigungen VII. Nachzahlung von IV-Leistungen VIII. Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen und Verrechnung IX. Beiträge zur Förderung der Invalidenhilfe Bau- und Betriebsbeiträge a) Baubeiträge b) Betriebsbeiträge Beiträge an Organisationen der privaten Invalidenhilfe Beiträge an Ausbildungsstätten für Fachpersonal G. Finanzierung der IV H. Durchführung und Organisation der IV I. Kantonale IV-Stellen Regionale ärztliche Dienste (RAD) Medizinische Abklärungsstellen (MEDAS) Berufliche Abklärungsstellen (BEFAS) Spezialisten der öffentlichen und gemeinnützigen privaten Invalidenhilfe II. IV-Stelle für Versicherte im Ausland III. AHV-Ausgleichskassen I. Aufsicht des Bundes J. IV-spezifisches Verfahren I. Anmeldeverfahren II. Abklärungsverfahren Vorprüfung Abklärung der Verhältnisse Festsetzung der Leistung und Mitteilung der Entscheide K. Strafbestimmungen Teil: Die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL) A. Geschichtlicher Hintergrund der EL B. Rechtsquellen C. Zweck und Funktion von EL D. Leistungen der EL I. Anspruchsvoraussetzungen II. Leistungsarten Jährliche EL a) Höhe

13 b) Berechnung aa) Bestimmung des einzubeziehenden Personenkreises bb) Bestimmung der anerkannten Ausgaben cc) Bestimmung der anrechenbaren Einnahmen 320 dd) Gemeinsame Bestimmungen ee) Berechnungsbeispiele c) Geltendmachung des Anspruchs Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten Weitergehende Leistungen durch die Kantone Rückerstattung und Erlass der Rückforderung Kollektive Leistungen E. Finanzierung F. Durchführung und Organisation der EL I. Übersicht II. EL-Stellen III. Revisionsstelle IV. Aufsicht des Bundes G. Strafbestimmungen Teil: Die Rechtspflege in der AHV, IV und bei den EL A. Erlass und Vollzug von Verfügungen B. Einsprache- und Beschwerdeverfahren I. Einsprache II. Beschwerde C. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten D. Vollstreckbarkeit von Verfügungen und Einspracheentscheiden E. Kostenregelung im Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren F. Aufhebung und Abänderbarkeit von Verfügungen und Einspracheentscheiden durch die Verwaltung I. Revision i. S. v. Art. 53 Abs. 1 ATSG II. Wiedererwägung III. Wiedererwägung pendente lite (Art. 54 Abs. 3 ATSG) G. Aufsichtsbeschwerde