"Gemeinnützige Organisationen in der Praxis" Inhaltsverzeichnis. NPOs können nur in der Rechtsform von Vereinen geführt werden

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1 Vorwort Irrtum 1 NPOs können nur in der Rechtsform von Vereinen geführt werden 1.1 Der Verein nach dem Vereinsgesetz (VerG) Allgemeines Vereinsgründung Statuten des Vereins Organe des Vereins Die Bundes- und Landesstiftungen nach dem Bundes bzw Landes Stiftungsund Fondsgesetz (BStFG) Allgemeines Errichtung einer Stiftung/eines Fonds Stiftungserklärung Stammvermögen Aufsicht der Stiftungsbehörde Stiftung nach dem Privatstiftungsgesetz (PSG) Gemeinnützige Kapitalgesellschaft Die gemeinnützige Aktiengesellschaft Die gemeinnützige GmbH Die gemeinnützige Genossenschaft Irrtum 2 Die Abfassung der Statuten ist eine reine Formsache 2.1 Zwingende Bestandteile der Rechtsgrundlage zur Erlangung abgabenrechtlicher Begünstigungen Besonderheiten des Gesellschaftsvertrages bei der gemeinnützigen GmbH Mängel der Rechtsgrundlage Änderung der Rechtsgrundlage Irrtum 3 Leitungsorgane und Funktionäre haften nicht 3.1 Allgemeines

2 3.2 Wie viele Organe braucht ein Verein? Die Mitgliederversammlung als höchstes Organ Who is who? Aufgaben und Pflichten des Leitungsorgans Die Vertretung des Vereins nach Außen Ausgelaufene Funktionsperiode/Neubestellung Leitungsorgan/Konsequenzen einer fehlenden Neubestellung Wann haften Organwalter insbesondere das Leitungsorgan? Haftungsausschlüsse Einschränkung der Haftung für ehrenamtlich tätige Organwalter Haftungsbestimmungen für Organwalter außerhalb des Vereinsgesetzes Durchgriffshaftung Kridahaftung ( 159 StGB grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen) Haftungsbestimmungen für Abgabenschulden und Sozialversicherungsbeiträge Haftung der neu gewählten Vertreter für alte Funktionsperioden der Vorgänger Empfehlungen/Bestimmungen des NPO Governance Kodex Irrtum 4 Das Führen von Büchern ist für NPOs überflüssig 4.1 Einordnung in Größenklassen Gesellschaft mit beschränkter Haftung Verein Übersicht über die Rechnungslegungsvorschriften Laufende Buchführung Wer ist für die Buchführung verantwortlich? Was bedeutet doppelte Buchführung und wer ist dazu verpflichtet? Welche Besonderheiten treten bei Vereinen auf? Einnahmen- und Ausgaben-Rechnung Einnahmen- und Ausgaben-Rechnung des Vereins Einnahmen- und Ausgaben-Rechnung der Stiftung und des Fonds nach dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz Jahresabschluss (qualifizierte Rechnungslegung)

3 4.5.1 Jahresabschluss nach dem UGB Was bedeutet Bilanz? Was bedeutet Gewinn- und Verlustrechnung? Was beinhaltet ein Anhang? Wozu dient ein Lagebericht? Besonderheiten für Privatstiftungen Welche Adaptierungen sind im Eigenkapital vorzunehmen? Wie werden Zuwendungen an Begünstigte im Jahresabschluss ausgewiesen? Was muss bei der Aufstellung des Anhangs beachtet werden? Welche Adaptierungen sind im Lagebericht erforderlich? Besonderheiten für Vereine Welche Adaptierungen sind im Eigenkapital vorzunehmen? Welche Adaptierungen sind in der GuV vorzunehmen? Welche zusätzlichen Anhangsangaben werden verlangt? Inwieweit werden Prüfungen durch öffentliche Subventionsgeber berücksichtigt? Internes Kontrollsystem und Risikomanagement Was bedeutet Internes Kontrollsystem? Was bedeutet Risikomanagement? Wer ist verpflichtet ein IKS und Risikomanagement zu führen? Rechenschaftsbericht Ausgewählte Bilanzierungsfragen Bilanzierung von Spendeneinnahmen Ausweis von Geldspenden für eigene Zwecke Ausweis von Sachspenden und unentgeltlichen Zuwendungen für eigene Zwecke Ausweis von treuhändig gesammelten Spenden Bilanzierung von Subventionen und Zuschüssen Irrtum 5 Prüfung ist gleich Prüfung 5.1 Die Rechnungsprüfung des Vereins Wer ist berechtigt als Rechnungsprüfer zu fungieren? Wer wählt den Rechnungsprüfer?

4 5.1.3 Was sind die Aufgaben des Rechnungsprüfers? Welche Berichtspflichten treffen den Rechnungsprüfer? Besteht für den Rechnungsprüfer ein Haftungsrisiko? Die Stiftungsprüfung Wer ist berechtigt als Stiftungsprüfer zu fungieren? Wer bestellt den Stiftungsprüfer? Was sind die Aufgaben des Stiftungsprüfers? Welche Berichtspflichten treffen den Stiftungsprüfer? Abschlussprüfung für Stiftungen und Fonds nach dem Bundes-Stiftungsund Fondsgesetz Die Abschlussprüfung Wer ist berechtigt als Abschlussprüfer zu fungieren? Wer bestellt den Abschlussprüfer? Was sind die Aufgaben des Abschlussprüfers? Welche Berichtspflichten treffen den Abschlussprüfer? Irrtum 6 Der gute Zweck heiligt alle Mittel Jede Tätigkeit ist erlaubt 6.1 Abgabenrechtlich begünstigte Zwecke Welche Zwecke sind gemeinnützig, mildtätig oder kirchlich? Gemeinnützige Zwecke Mildtätige Zwecke Kirchliche Zwecke Wann liegt die Voraussetzung der ausschließlichen Förderung vor? Was bedeutet unmittelbare Förderung? Welche Mindestinhalte muss die Rechtsgrundlage enthalten? Stimmt die tatsächliche Geschäftsführung mit der Rechtsgrundlage überein? Mittel zur Erreichung begünstigter Zwecke Welche Tätigkeiten werden dem Vereinsbereich zugeordnet? Vermögensverwaltung Was ist ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb? Unentbehrlicher Hilfsbetrieb

5 Entbehrlicher Hilfsbetrieb Begünstigungsschädlicher Geschäftsbetrieb Was ist ein Gewerbebetrieb? Das Spendengütesiegel für Transparenz und Qualität Welchen Zweck und welche Vorteile hat das Spendengütesiegel? Wie kommt die NPO zum Österreichischen Spendengütesiegel? Welche Kriterien müssen von der NGO erfüllt werden? Wie lange ist das Spendengütesiegel gültig? Hat die NPO aufgrund des Spendengütesiegels zusätzliche Informationspflichten? Spendenabsetzbarkeit Welche Vorteile hat die Spendenabsetzbarkeit? Welche Einrichtungen sind spendenbegünstigte Einrichtungen? Gesetzlich ausdrücklich aufgezählte spendenbegünstigte Einrichtungen Durch Bescheid festgestellte begünstigte Einrichtungen Wie kommt die NPO auf die Spendenliste des BMFs? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden? Wie lange ist der Spendenbegünstigungsbescheid des BMF gültig? Irrtum 7 Jede NPO ist steuerlich begünstigt 7.1 Anzeige- und Offenlegungspflichten Folgen und Strafen der Verletzung der Anzeige- und Offenlegungsverpflichtungen Gemeinnützige NPOs im Steuerrecht abgabenrechtliche Begünstigungen Wirtschaftliche Tätigkeiten begünstigter Körperschaften Körperschaftsteuer Überblick über wirtschaftliche Tätigkeiten begünstigter Rechtsträger und deren körperschaftsteuerliche Auswirkung Begünstigte NPOs im Körperschaftsteuerrecht Einkünfte aus nicht steuerbaren bzw steuerfreien Tätigkeiten Unmittelbarer Vereinsbereich Zweck der Körperschaft Unentbehrlicher Hilfsbetrieb Beschränkte Körperschaftsteuerpflicht im Rahmen der Vereinssphäre und der Vermögensverwaltung

6 Immobilienertragsteuer Einkünfte aus steuerpflichtigen Tätigkeiten Entbehrlicher Hilfsbetrieb Begünstigungsschädliche wirtschaftliche Geschäftsbetriebe Gewerbebetrieb Ausnahmegenehmigung Freibetrag für begünstigte Zwecke Beispiel zur Gewinnermittlung Körperschaftsteuererklärung Steuerlich begünstigte NPO im Umsatzsteuerrecht Begünstigte NPOs Überblick der umsatzsteuerlichen Auswirkungen Unternehmereigenschaft begünstigter Rechtsträger Einnahmen im nichtunternehmerischen Bereich (Vereinsbereich) Entbehrliche und unentbehrliche Hilfsbetriebe Liebhabereivermutung bei entbehrlichen und unentbehrlichen Hilfsbetrieben Verzicht der Anwendung der Liebhabereivermutung für entbehrliche und unentbehrliche Hilfsbetriebe Option zur Umsatzsteuerpflicht Begünstigungsschädliche wirtschaftliche Geschäftsbetriebe, Gewerbebetriebe Liebhabereivermutung bei wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben, Gewerbebetrieben Vermögensverwaltung Vermietung und Verpachtung Kleinunternehmersteuerbefreiung Verzicht auf die Kleinunternehmerbefreiung Option Unechte Umsatzsteuerbefreiungen für spezielle Körperschaften Vorsteuerabzug Innergemeinschaftlicher Erwerb Lieferungen aus der EU Lieferung für den unternehmerischen Bereich Lieferung für den nichtunternehmerischen Bereich Umsatzsteuererklärung und Umsatzsteuervoranmeldung Sonstige Steuern und Abgaben Kommunalsteuer

7 7.5.2 Werbeabgabe Steuerpflichtige Werbeleistungen Nicht steuerpflichtige Leistungen Glücksspielabgabe Schenkungsmeldegesetz Schenkung an steuerlich begünstigte Rechtsträger Schenkungen an steuerlich nicht begünstigte Rechtsträger Beispiele der Mittelaufbringung und deren steuerliche Behandlung Echte Spenden Steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden beim Geber Spenden an begünstigte Spendenempfänger im Wege der Treuhandschaft Ausstellen von Spendenbestätigungen Gemischte Spenden Mitgliedsbeiträge Echte Mitgliedsbeiträge Unechte Mitgliedsbeiträge Gemischte Mitgliedsbeiträge Vereinsfeste Kleines Vereinsfest Großes Vereinsfest Vereinszeitung, Herausgabe von Druckwerken Sponsoring Steuerliche Behandlung beim Sponsor Kultursponsoring Forschung Eigenforschung Auftragsforschung Benefizveranstaltung Benefizveranstaltung von Organisationen im Bereich der Sozialdienste Auktionen

8 7.6.9 Vermietung von Ausstellungsflächen Personalgestellung Irrtum 8 Von NPOs erhaltene Tätigkeitsvergütungen und Aufwandsentschädigungen sind beim Empfänger steuerfrei 8.1 Allgemeines Ehrenamtliche Tätigkeiten der Mitglieder des Leitungsorgans Nicht alle Funktionäre sind gleich? Besonderheit für Feuerwehrfunktionäre Muss eine Meldung gem 109a EStG abgegeben werden? Ehrenamtliche Tätigkeit von Vereinsmitgliedern und anderen dem Verein nahe stehende Personen freiwillige Helfer Vereinsmitglieder als Dienstnehmer/ Freiberufler/Gewerbetreibende Dienstnehmer Freiberufler und Gewerbetreibende Vereinsmitglieder bei Sportorganisationen (Sportlerbesteuerung) Allgemeines Welche Sonderregeln gibt es für Sportler, Schiedsrichter, Sportbetreuer? Gelten Sportlerbegünstigungen für alle im Verein tätigen Personen? Besonderheiten für freiwillige Mitarbeiter im Sozialdienst Volontäre Besteuerung von Ausländern Allgemeines Nicht selbstständige Einkünfte Ferialpraktikanten und Studenten Selbstständige oder gewerbliche Einkünfte Sozialversicherungspflicht für NPO-Organwalter Echtes Dienstverhältnis Freier Dienstvertrag Neue Selbstständige

9 8.9.4 Gewerbetreibende Allgemeine Meldepflichten an die Sozialversicherung (Dienstnehmer, freie Dienstnehmer, Volontäre) Anhang Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Paragrafenverzeichnis