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1 I Inhaltsübersicht Einleitung 1 1. Abschnitt. Gesetzessvstematik und allgemeine Bestimmungen 3 1. Aufbau der Insolvenzordnung 3 II. Abgrenzung des Regelinsolvenzverfahrens 3 vom Verbraucherinsolvenzverfahren III. Anwendbarkeit der einzelnen Bestimmungen S IV. Ziele des Insolvenzverfahrens 5 V. Die Verfahrensbeteiligten des Insolvenzverfahrens 7 1. Überblick 7 2. Der Insolvenzschuldner 9 3. Die Insolvenzgläubiger 9 4. Die Gläubigerversammlung 9 5. Der Gläubigerausschuss Der Insolvenzverwalter / Treuhänder Das Insolvenzgericht 11 VI. Allgemeine Vorschriften Gerichtliche Zuständigkeit Verfahrensvorschriften 15 a. Rechtsmittel 1S b. Zustellungen und öffentliche Bekanntmachungen 15 c. Akteneinsicht 19 d. Vertretungsbefugnisse Abschnitt. Das Regelinsolvenzverfahren 25 I. Schematischer Verfahrensablauf 27 II. Das Insolvenzeröffnungsverfahren Überblick Voraussetzungen der Verfahrenseröffhung 29 a. Eröffnungsantrag, b. Insolvenzfähigkeit, 11, c. Eröffnungsgrund, 16ff 31 aa. Zahlungsunfähigkeit, bb. Drohende Zahlungsunfähigkeit, cc. Überschuldung, d. Antragspflicht, 15a 35 e. Bei Gläubigerantrag: Rechtliches Interesse, f. Kosten des Verfährens 41

2 8- Entscheidungsfindung des Gerichts 43 aa. Bestellung eines Sachverständigen 45 bb. Sicherungsmaßnahmen des Gerichts 49 cc. Rechtsfolgen der Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters 55 dd. Insolvenzeröfihung oder Abweisung mangels Masse 57 III. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens Einleitung Schematischer Ablauf bis zum Berichtstermin Der Erößhungsbeschluss Gesetzliche Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens Pflichten des Insolvenzverwalters 69 a. Haftung des Verwalters 69 b. Die Insolvenzmasse 69 c. Grenzen der Ausübung der Rechte/ Insolvenzzweckwidrigkeit 73 d. Freigabe aus der Insolvenzmasse 75 e. Weitere Aufgaben des Verwalters 75 f. Aussonderung und Absonderung, unpfandbare Gegenstände des Schuldners 77 aa. Aussonderung, bb. Unpfandbare Gegenstände des Schuldners, cc. Absonderung, 50, Schicksal von Schuldverhältnissen bei Verfahrenseröffhung 81 a. Aufträge, Geschäftsbesorgungsverträge, Vollmachten 81 b. Verträge, 103 ff 85 aa. Aufforderung an den Verwalter nach 103 Abs bb. Masseverbindlichkeit nach Eintritt in den Vertrag 93 c. Nach Verfahrenseröffnung abgeschlossene Verträge 95 d. Sog. oktroyierte" Masseverbindlichkeiten 97 e. Sonstige Vertragsverhältnisse im Überblick 101 IV. Das Forderungsanmeldungsverfahren Inhalt der Forderungsanmeldung Besonderheiten Forderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung 109 V. Der Berichtstermin, VI. Verwertung der Masse, VII. Der Prüfungstermin, Rechtsfolgen des Bestreitens einer Forderung 119 a. Bestreiten durch den Verwalter und andere Gläubiger 121 aa. Nicht titulierte Forderungen 121 bb. Titulierte Forderungen 121 II

3 III b. Bestreiten durch den Schuldner 125 aa. Nicht titulierte Forderungen 125 bb. Titulierte Forderungen Auf Forderungsgrund beschränktes Bestreiten Bestreiten einer titulierten Forderung durch den Verwalter ohne Klageerhebung Vorläufiges Bestreiten durch den Verwalter Weigerung des Verwalters, eine korrekt angemeldete Forderung in die Tabelle aufzunehmen Nichteintragung einer korrekt angemeldeten Forderung in die Tabelle Feststellung für den Ausfall", Verspätete Anmeldung einer Forderiing Wirkung der Forderungsfeststellung auf bestehende Titel 135 VIII. Weiterer Verfahrensablauf Verteilungsverzeichnis, Schlussverteilung und Schlusstermin, 196, a. Schlussverteilung, b. Schlusstermin, IX. Beendigung des Insolvenzverfahrens, Aufhebung, Abschnitt. Das Verbraucherinsolvenzverfahren 145 I. Einleitung 145 II. Überblick über das Verbraucherinsolvenzverfahren Grundlagen Die Verfahrenskosten Schematischer Ablauf des Verbraucherinsolvenzverfahrens 151 III. Der außergerichtlich Einigungsversuch Ermittlung der Verbindlichkeiten Ermittlung des Vermögens Schuldenbereinigungsplan Billigung des Plans Vergessene" Gläubiger Scheitern des Plans Insolvenzgrund Schuldnervertretung Einzelfragen 163 a. Bürgschaften und Gesamtschuldnerschaft 163 b. Sonstige Sicherheiten des Gläubigers 165 c. Veijährung, gerichtliches Mahnverfahren 167 d. Verbraucherinsolvenz auch für ehemals Selbstständige 167 e. Strafrechtlicher Exkurs 169

4 IV IV. Das gerichtliche Schuldenbereinigungsplanverfahren Antrag und notwendiger Inhalt 171 a. Bescheinigung einer geeigneten Stelle 173 b. Erklärung zur Restschuldbefreiung 17S c. Die Unterlagen nach 305 Abs. 1 Nr d. Schuldenbereinigungsplan, 305 Abs. 1 Nr e. Abtretungserklärung, 287 Abs f. Wesentliche Gründe des Scheitems, 305 Abs. 1 Nr g. Rechtsschutzbedürihis 183 h. Formularzwang Prüflingen des Insolvenzgerichts 183 a. Verfahrenskosten 185 b. Stundung der Verfahrenskosten 185 c. Insolvenzgrund Weiterer Verfahrensablauf 187 a. Anordnung der Fortsetzung des Eröffnungsverfahrens 187 b. Durchfuhrung des gerichtlichen Schuldenbereinigungsplanverfahrens 189 aa. Zustellung an die Gläubiger 189 bb. Zustandekommen des Plans 189 cc. Zustimmungsersetzung 191 aaa. Kopf- und Kapitalmehrheit 193 bbb.keine unangemessene Benachteiligung 193 ccc. Keine Schlechterstellung gegenüber Insolvenzverfahren 195 dd. Vollstreckbare Ausfertigung des Plans 205 ee. Nicht berücksichtigte Gläubiger 207 V. Das vereinfachte Insolvenzverfahren Schematische Darstellung des Verfahrensablaufs Verfahrensvoraussetzungen Einsetzung eines Treuhänders Kein Berichtstermin Schriftliches Verfahren Gläubigerversammlung Eröffnungsbeschluss Treuhänder und Prüfungstermin Verteilung der Insolvenzmasse Schlusstermin 215 a. Versagung der Restschuldbefreiung nach b. Grundlegendes zu allen Versagungsgründe 219 aa. Antragsberechtigung 219 bb. Zeitpunkt der Antragstellung 221 cc. Grenzen des c. Die einzelnen Versagungsgründe 225 aa. 290 Abs. 1 Nr

5 bb. 290 Abs. 1 Nr cc. 290 Abs. 1 Nr dd. 290 Abs. 1 Nr ee. 290 Abs. 1 Nr ff. 290 Abs. 1 Nr d. Glaubhaftmachung der Versagungsgründe, 290 Abs e. Die Versagung der Restschuldbefreiung, 289, Die Ankündigung der Restschuldbefreiung, Einzelfragen 253 a. Abtretung von Lohn- und Gehaltsansprüchen 253 b. Schutzbestimmungen zugunsten des Schuldners 255 c. Schutzbestimmungen zugunsten der Gläubiger, d. Nicht berücksichtigte Forderungen 259 VI. Wohlverhaltensperiode und Restschuldbefreiung Die Wohlverhaltensperiode 261 a. Beginn und Dauer der Wohlverhaltensperiode 261 b. Aufgaben des Treuhänders 263 c. Umfang der zu verteilenden Masse / Neuerwerb von Vermögen Obliegenheiten des Schuldners, a. 295 Abs. 1 Nr b. 295 Abs. 1 Nr c. 295 Abs. 1 Nr. 3 Alt d. 295 Abs. 1 Nr. 3 Alt e. 295 Abs. 1 Nr. 3 Alt f. 295 Abs. 1 Nr g. 295 Abs Folgen der Obliegenheitsverletzung / Versagung der Restschuldbefreiung 277 a. Antragsberechtigung 277 b. Beeinträchtigung der Befriedigung der Gläubiger 279 c. Glaubhaftmachung 279 d. Verfahren 281 e. Bedeutung der 295, 296 in der Praxis Weitere Versagungsgründe, 297, Folgen der Versagung der Restschuldbefreiung Die Restschuldbefreiung Wirkung der Restschuldbefreiung/ nicht betroffene Forderungen Vorsätzlich begangene unerlaubte Handlung 291 a. Ordnungsgemäße Anmeldung 293 b. Feststellung der Forderung und Bestreiten 295 c. Isolierter Widerspruch gegen Deliktcharakter der Forderung 295 V

6 VI aa. Isolierter Widerspruch gegen titulierte Deliktsforderung 297 bb. Feststellungsklage des Gläubigers 303 cc. Negative Feststellungsklage des Schuldners 303 dd. Umfang der Feststellung bei Feststellungsklage 305 ee. Veijährung des Feststellungsanspruchs 307 ff. Streitwert bei Feststellungsklage nach gg. Schicksal bestehender Vollstreckungstitel ' Sonstiges Herausgabe des Vollstreckungstitels bei Erteilung der Restschuldbefreiung Verzicht des Schuldners auf Restschuldbefreiung wirksam? Widerruf der Restschuldbefreiung Abschnitt. Besondere Problemkreise 323 I. Restschuldbefreiung im Regelinsolvenzverfahren 323 II. Titulierungsverfahren in der Insolvenz des Beklagten Rechtslage bei Insolvenzgläubigem Rechtslage bei Neugläubigern Rechtslage bei Aussonderungsberechtigten 333 III. Zwangsvollstreckung durch Insolvenzgläubiger Erste Einschränkung: Grundregel des a. Einfache Insolvenzgläubiger 333 b. Gläubiger qualifizierter Ansprüche Zweite Einschränkung: Rückschlagsperre des Dritte Einschränkung: Die Anfechtungsmöglichkeit nach IV. Zwangsvollstreckung durch Neugläubiger 341 V. Das insolvenzrechtliche Anfechtungsrecht der I29fF Grundlagen Voraussetzung einer jeden Anfechtung, a. Anfechtungsberechtigung 345 b. Geltendmachung der Anfechtung 347 c. Entstehen des Anfechtungsanspruchs 349 d. Rechtsfolgen einer erfolgreichen Anfechtung 349 e. Umfang der Anfechtung 349 f. Rechtshandlung 349 g. Erfordernis der Gläubigerbenachteiligung Die einzelnen Anfechtungstatbestände 353 a. Abgrenzung kongruenter und inkongruenter Deckung ( 130, 131) 357

7 VII b. Voraussetzungen der Anfechtung wegen kongruenter Deckung nach aa. Die Tatbestände des bb. Kenntnis des Gläubigers 361 cc. Besonderheit: Kenntnis des Gläubigers und Fristen 365 dd. Beispielsfalle kongruenter Deckung 367 ee. Sonderfall: Rechtshandlung des vorläufigen Insolvenzverwalters 367 ff. Das Bargeschäft nach c. Die inkongruente Deckung des aa. Die einzelnen Tatbestände des bb. Fälle inkongruenter Deckung aus der Rechtsprechung 377 cc. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen 379 dd. Druckzahlungen 381 ee. Keine Inkongruenz / keine Druckzahlung 383 ff. Insolvenzanfechtung und außergerichtlicher Einigungsversuch 385 d. Die Anfechtung nach aa. 133 bei inkongruenter Deckung 389 bb. Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners 391 cc. Kenntnis des Anderen vom Vorsatz des Schuldners 391 dd. Fälle aus der Rechtsprechung zur Kenntnis vom Vorsatz des Schuldners 393 ee. 133 im Zusammenhang mit außergerichtlichem Einigungsversuch 393 ff. 133 bei kongruenter Deckung 395 e. Unmittelbar nachteilige Rechtshandlungen, f. Unentgeltliche Leistung, g- Nahestehende Personen, Zeitpunkt der Rechtshandlung, Berechnung der Fristen vor dem Eröffhungsantrag, Veijährung des Anfechtungsrechts, Prüfüngsschema bei kongruenter Deckung Prüfungsschema bei inkongruenter Deckung 411 VI. 1. Das Lastschriftverfahren in der Insolvenz des Lastschriftschuldners Grundlagen Erfullungszeitpunkt bei Lastschriften Bargeschäft auch bei Lastschriftverfahren? Wirkung der Genehmigungsfiktion in den Banken-AGB 419 a. Eröffnetes Insolvenzverfahren 419 b. Insolvenzeröfinungsverfahren 421

8 VIII 5. Besteht überhaupt ein Recht des Insolvenzverwalters zum Lastschriftwiderruf? Zusammenfassung zur Lastschriftproblematik 427 VII. Die Aufrechnung in der Insolvenz 429 VIII. Immobilien des Insolvenzschuldners Grundlagen: Die normale Vollstreckungsversteigerung Vollstreckungsversteigerung in der Insolvenz 437 des Schuldners 3. Versteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters Abschnitt. Sonstige Verfahren I. Das Insolvenzplanverfahren, 217ff Allgemeines Die drohende Zahlungsunfähigkeit des 18 als richtiger Zeitpunkt der Antragstellung Verfahrensablauf 445 II. Die Eigenverwaltung, 270ff 451 III. Das Nachlassinsolvenzverfahren, 315ff Grundlagen Sonderfal 1: Lebens Versicherungsverträge Sonstiges 457 IV. Kurzüberblick über das internationale Insolvenzverfahren 459 Schlagwortverzeichnis 463

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