LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Michael Andrejewski, Fraktion der NPD Schulschließungen in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung In Mecklenburg-Vorpommern wurde in der Vergangenheit eine Vielzahl von Schulen geschlossen. Darüber hinaus sind viele Schulen im Land stark sanierungsbedürftig. 1. In welchen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sind besonders Rückgänge der Schülerzahlen zu verzeichnen (bitte chronologisch nach Art der Schulen auflisten)? An den allgemein bildenden Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sind keine besonderen Rückgänge der Schülerzahlen zu verzeichnen, dieser Bereich weist aktuell steigende Schülerzahlen auf. Im Bereich der beruflichen Schulen sind vom Schuljahr 2012/2013 zum Schuljahr 2013/2014 folgende Schulen besonders von zurückgehenden Schülerzahlen betroffen: Berufliche Schule Eggesin, Berufliche Schule des Landkreises Ludwigslust-Parchim, Berufliche Schule Malchin. Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 13. März 2014 beantwortet.

2 Drucksache 6/2762 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2. Welche Schulen sind momentan, wegen sinkender Schülerzahlen, in Mecklenburg-Vorpommern von einer Schließung betroffen (bitte chronologisch nach Art der Schulen auflisten)? Zu welchem Zeitpunkt ist es beabsichtigt, die betroffenen Schulen zu schließen? Sinkende Schülerzahlen führen nicht unmittelbar zu einer Aufhebung der Schule. Nach den Vorschriften in 108 Absatz 1 des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern erfolgen Beschlüsse der Schulträger über die Aufhebung von Schulen auf der Grundlage eines genehmigten Schulentwicklungsplans. Die Schulentwicklungspläne sehen unter Berücksichtigung des aktuellen Genehmigungsstandes lediglich folgende Aufhebung einer Schule vor: Aufhebung der Integrierten Gesamtschule Krusenstern Rostock verbunden mit der anschließenden Errichtung einer Regionalen Schule zum 31. Juli Ist angesichts geburtenschwacher Jahre die Senkung der Mindestschülerzahl angedacht, um die Schließung von weiteren Schulen zu verhindern? Die aktuelle Entwicklung der Schülerzahlen ist nicht durch geburtenschwache Jahre, sondern durch leicht gestiegene Geburtenzahlen in Mecklenburg-Vorpommern gekennzeichnet. Insofern besteht aktuell keine Notwendigkeit einer Senkung der Schülermindestzahlen. 4. Ist in den nächsten fünf Jahren mit weiteren Schulschließungen in Mecklenburg-Vorpommern zu rechnen? a) Wenn ja, wann soll es geschehen? b) Um welche Schulen handelt es sich (um eine Aufgliederung nach Schultyp und Standort wird ersucht)? Zu 4, 4 a) und 4 b) Die Fragen 4, 4 a) und 4 b) werden zusammenhängend beantwortet. Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Über erforderliche Aufhebungen von Schulen in den nächsten fünf Jahren müssen die Träger der Schulentwicklungsplanung erst noch in den Fortschreibungen ihrer Schulentwicklungspläne entscheiden. 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Welche Schulen wurden seit dem Jahr 1990 in Mecklenburg- Vorpommern geschlossen? Was waren die jeweiligen Gründe für die Schließung (bitte detailliert auflisten)? Unterlagen zu den genehmigten Aufhebungen von Schulen liegen der Landesregierung entsprechend den Vorschriften der Aktenordnung für die Landesverwaltung Mecklenburg- Vorpommern vor. Nachfolgend sind die seit 2004 in Mecklenburg-Vorpommern aufgehobenen Schulen aufgeführt. Schulen in freier Trägerschaft wurden nicht aufgeführt, da der Grund für eine Aufhebung im Detail nicht bekannt ist. Der Bestand von Schulen in freier Trägerschaft richtet sich nicht nach den Vorschriften zu den Schülermindestzahlen der öffentlichen Schulen. Regionale Schule Neptunschule Rostock Regionale Schule Hanseschule Rostock Regionale Schule Otto-Lilienthal-Schule Rostock Realschule mit Gehlsdorf Rostock Realschule mit John Brinckman Rostock Integrierte Gesamtschule Dierkow Rostock Johann-Heinrich-von-Thünen-Gymnasium Rostock Realschule mit Andershof Stralsund Realschule Gerhart-Hauptmann-Schule Stralsund Hauptschule mit Ferdinand von Schill Stralsund Regionale Schule John-Brinckman-Schule Wismar Regionale Schule Hohen Luckow Rerik Regionale Schule Waldschule Demmin Ivenack Neukalen Realschule mit Görmin Realschule mit Nossendorf, Neuerrichtung mit größerem Einzugsbereich, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer Errichtung einer Regionalen Schule: Gerhart- Hauptmann-Schule, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer 3

4 Drucksache 6/2762 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Lüssow, Errichtung einer 4. Güstrow Realschule Käthe-Kollwitz-Schule Bützow Errichtung einer Regionalen Schule Käthe- Kollwitz-Schule Bützow Realschule mit Schorssow, Errichtung einer Gymnasium Laage, vorher bereits aufwachsend eine Kooperative Gesamtschule Laage errichtet Schule mit dem Förderschwerpunkt Schule geistige Entwicklung Teterow mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Errichtung einer Kritzkow Schule am Amtsberg Wittenburg Realschule mit Schule am, Errichtung einer Friedensring Wittenburg Regionale Schule Kummer Regionale Schule Neu Kaliß II Neustadt Glewe Regionale Schule Mirow Regionale Schule Fritz Reuter Malchow Malchow Regionale Schule Groß Plasten, Errichtung einer Boltenhagen Klütz Errichtung einer Regionalen Schule Klütz Lübow, Errichtung einer Hauptschule mit Altenpleen, Errichtung einer Prerow, Errichtung einer Schlatkow Regionale Schule Südstadtschule Anklam Errichtung einer Regionalen Schule Ahlbeck Ahlbeck, Errichtung einer Zirchow Sarnow, Errichtung einer, Errichtung einer Dersekow Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Pudagla 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2762 Regionale Schule Demen Regionale Schule Ziegendorf Plate Regionale Schule Dabel Demen Karow Trent Hauptschule Diesterweg Torgelow Gymnasium Torgelow Berufliche Schule der Hansestadt Rostock für Ernährung und Hauswirtschaft Berufliche Schule der Hansestadt Rostock mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung Berufliche Schule der Hansestadt Wismar Gewerbeschule Berufliche Schule der Hansestadt Wismar für Wirtschaft, Verwaltung und Gewerbe Berufliche Schule Hagenow Berufliche Schule des Landes Mecklenburg-Vorpommern Fachschule für Landwirtschaft Neubrandenburg Karl Marx Greifswald Kooperative Gesamtschule Neubrandenburg 13. Regionale Schule Friedrich Ludwig Jahn Neubrandenburg 2. Bücherwurm- Neubrandenburg Curie-Gymnasium Neubrandenburg, Errichtung einer, Errichtung einer Errichtung einer neuen Beruflichen Schule der Hansestadt Rostock für Dienstleistung und Gewerbe Zusammenlegung mit der Beruflichen Schule des Landkreises Nordwestmecklenburg zum Berufsschulzentrum Nord Zusammenlegung mit der Beruflichen Schule Ludwigslust 1. Realschule Fritz Reuter Neubrandenburg Errichtung einer Regionalen Schule Fritz Reuter Integrierte Gesamtschule Lütten Klein Rostock am Wasserturm Rostock Goethegymnasium Rostock, Errichtung eines Gymnasium Große Stadtschule Rostock Innerstädtischen Gymnasiums Herder-Gymnasium Schwerin Schliemann-Gymnasium Schwerin Realschule mit Krebsförden, Errichtung einer Schwerin Hans- Beimler-Schule Schwerin 5

6 Drucksache 6/2762 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Wilhelm-Höcker- Schwerin Realschule Erich Weinert Schwerin Schule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung Wilhelm-Busch-Schule Schwerin Hauptschule mit Blankenhagen Kritzmow Realschule mit Parkentin Schönfeld Regionale Schule Hohenmocker Regionale Schule Blumenschule Malchin Jürgenstorf Langhagen Groß Wokern Rühn Regionale Schule Teterow Nord Gresse Zahrensdorf Gymnasium Grabow Regionale Schule Eldena Hohen Wangelin Gymnasium Malchow Realschule Waren/West Saal Grammendorf Realschule Am Mühlenberg Ribnitz- Damgarten Realschule Fritz Reuter Barth Reinkenhagen Gadebusch Neetzow Errichtung einer Regionalen Schule Erich Weinert, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer, Errichtung einer Errichtung einer Regionalen Schule Waren/West, Errichtung einer, Errichtung einer 6

7 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2762 Regionale Schule Zinnowitz Regionale Schule Gallin Regionale Schule Weststadt Parchim Witzin Realschule Sellin Regionale Schule Mitte Pasewalk Dambeck Berufliche Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Bautechnik Berufliche Schule der Hansestadt Stralsund für Wirtschaft, Verwaltung und Sozialpädagogik Berufliche Schule der Hansestadt Stralsund für Technik und Handwerk Regionale Schule Pablo Neruda Greifswald Regionale Schule Max Planck Greifswald Stephan-Jantzen-Gymnasium Rostock Regionale Schule Johannes-Robert-Becher Schwerin Regionale Schule am Turnplatz Wismar Schule für Schwerhörige Ludwigslust Berufliche Schule am Hanseklinikum Stralsund Berufliche Schule am Städtischen Krankenhaus Wismar Die Lachmöwe Rostock Jürgen-Reichen- Rostock Astrid Lindgren Rostock Pablo-Picasso- Rostock Tychsenschule Rostock Regionale Schule St. Georg Rostock Ernst-Barlach-Gymnasium Rostock Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Schule am Kringelgraben Rostock Krebsförden Schwerin Herdergymnasium Stralsund Regionale Schule Kröpelin Langhagen Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Anne-Frank-Schule Güstrow Lassahn Errichtung einer Regionalen Schule Sellin, Errichtung einer Zusammenlegung mit der Beruflichen Schule der Landeshauptstadt Schwerin für Technik Errichtung einer einheitlichen Beruflichen Schule der Hansestadt Stralsund, Errichtung einer einheitlichen Dierkow, Errichtung einer einheitlichen Toitenwinkel 7

8 Drucksache 6/2762 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Wulkenzien Kogel Born Regionale Schule Marlow Wustrow Marlow Zurow Damshagen Ventschow Warin Glasin Bansin Weitenhagen Regionale Schule Lassan Regionale Schule Putbus Dranske Regionale Schule Sellin Berufliche Schule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Kaufmännische Schule Herder-Gymnasium Greifswald mit Orientierungsstufe Peter Petersen Rostock Regionale Schule Gutenberg Schwerin Regionale Schule Kühlungsborn Gymnasium Kühlungsborn Gymnasium Neubukow Gymnasium Rövershagen Regionale Schule Gelbensande Regionale Schule Graal-Müritz Gymnasium Neustadt-Glewe im Mühlental Woldegk Dambeck Hohen Wangelin Gymnasium Franzburg Elmenhorst Richtenberg Brüsewitz Gymnasium Sassnitz Poseritz, Errichtung einer, Errichtung einer Zusammenlegung mit der Beruflichen Schule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für Technik Errichtung einer Integrierten Gesamtschule mit Peter Petersen Rostock Kühlungsborn, Errichtung einer Kooperativen Gesamtschule Rövershagen Errichtung einer Moltzow, Errichtung einer 8

9 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/2762 Glowe Regionale Schule Samtens Berufliche Schule der Stadt Neubrandenburg mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung Hochschule Wismar, angegliederte Bildungsgänge der Fachschule Seefahrt Rostock Goethe-Gymnasium Stralsund Regionale Schule Gerhart Hauptmann Stralsund Lessing-Gymnasium Neubrandenburg Gymnasium Pampow Stralendorf Regionale Schule Neverin Lübtheen Gymnasium Barth Regionale Schule Barth Abtshagen Schönberg Sarnow Rambin Berufliche Schule des Landkreises Nordvorpommern in Velgast Ostseegymnasium Rostock Regionale Schule Ehm Welk Rostock Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Comenius Schwerin Kavelstorf Ernst-Barlach-Gymnasium, Güstrow Kritzkow Schorssow Groß Wokern Laage Ganzlin Dassow Regionale Schule Ahlbeck Gymnasium Heringsdorf, Errichtung einer Schulcampus Evershagen Kooperativen Gesamtschule zur Kooperativen Gesamtschule mit Laage Ahlbeck 9

10 Drucksache 6/2762 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Marnitz Gingst Berufliche Schule am MediClin Müritz- Klinikum Berufliche Schule für Gewerbe, Gartenbau und Sozialwesen Schwerin Berufliche Schule für Gesundheit Schwerin Berufliche Schule mit sonderpädagogischer Aufgabenstellung Schwerin Schwaan Tarnow Regionale Schule Hans Franck Wittenburg Gymnasium Wittenburg Penzlin Groß Gievitz Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Am See Franzburg Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Regenbogen Grimmen Trent Berufliche Schule Handwerk, Industrie uns Sozialpädagogik Güstrow Berufliche Schule Jördenstorf Berufliche Schule Johann Heinrich von Thünen Güstrow-Bockhorst Berufliche Schule Rostock Metalltechnik Berufliche Schule Rostock Elektrotechnik/Elektronik Berufliche Schule Rostock Bautechnik Berufliche Schule am Kreiskrankenhaus Wolgast Gymnasium Röbel Regionale Schule Röbel Feldberg Zirchow Berufliche Schule Parchim, Errichtung einer Beruflichen Schule für Gesundheit und Sozialwesen Zu geringe Schülerzahlen des Gymnasium, Wittenburg Errichtung einer einheitlichen Beruflichen Schule des Landkreises Güstrow am Standort Güstrow-Bockhorst Errichtung einer einheitlichen Beruflichen Schule der Hansestadt Rostock für Technik Zu geringe Schülerzahlen des Gymnasiums, Röbel Errichtung einer Regionalen Schule mit Feldberg 10

11 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Welche Schulen sind momentan, aufgrund zu hoher Sanierungskosten, in Mecklenburg-Vorpommern von einer Schließung betroffen? a) Zu welchem Zeitpunkt ist es beabsichtigt, die betroffenen Schulen zu schließen? b) Wie hoch sind die jeweils zu erwartenden Sanierungskosten? Zu 6, 6 a) und 6 b) Die Fragen 6, 6 a) und 6 b) werden zusammenhängend beantwortet. Die Sanierung von Schulen obliegt gemäß 102 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 des Schulgesetzes dem Schulträger. Entsprechend dem aktuellen Genehmigungsstand der Schulentwicklungspläne ist momentan die Aufhebung keiner Schule aufgrund zu hoher Sanierungskosten ersichtlich. 11

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