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1 Wahl2015 Meine Zukunft!" Politik und Demokratie. Was hat das mit MIR zu tun? Wie ist Politik in Österreich organisiert? So schaut s aus in meiner Gemeinde So bilde ich mir meine Meinung! Meine Stimme zählt! Roman Zebisch Sabine Wurzenberger Hubert Zamut

2 Glaubst du schon einmal etwas mit Politik zu tun gehabt zu haben? Ist Politik in deinen Augen etwas Sinnvolles? Interessierst du dich für Politik? Glaubst du, dass deine Stimme zählt?

3 Wir klären einige Begriffe: POLITIK Politik ist die Aufgabe jeder Gesellschaft, Spielregeln zu definieren, welche für einen Interessensausgleich sorgen Konflikte regeln zur Verteilungsgerechtigkeit beitragen

4 Wir klären einige Begriffe: DEMOKRATIE Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet Herrschaft des Volkes.

5 Wie hängen Politik und Demokratie zusammen? Politik = Aufgabe jeder Gesellschaft, Interessen zu vertreten und Konflikte zu regeln Demokratie = Prinzip, nach dem diese Regelung und Interessensvertretung zu erfolgen hat.

6 Formen demokratischer Konfliktlösung Ein Interessensausgleich kann hergestellt werden mittels: Konsens Kompromiss Mehrheitsprinzip

7 Elemente des demokratischen Gesellschaftssystems: Parlamentarismus Mehrparteiendemokratie Direkte Demokratie sog. vorparlamentarischer Raum

8 So schaut s aus in Österreich Grundsätze des österreichischen politischen Systems Österreich ist eine Demokratie Österreich ist eine Republik Österreich ist ein Rechtsstaat Österreich ist ein Bundesstaat

9 REPUBLIK Das Wort kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie die öffentliche Sache. Das Staatsoberhaupt wird durch Wahlen für eine bestimmte Zeit gewählt und kann auch abberufen werden.

10 REPRÄSENTATIVE DEMOKRATIE Die politischen Entscheidungen werden nicht direkt vom Volk, sondern von einer Volksvertretung (Parlament) ausgeübt.

11 DIREKTE DEMOKRATIE Darunter versteht man eine Entscheidungsform, in der die Staatsbürger/innen und Wähler/innen Entscheidungen selbst treffen und nicht über ihre gewählten Vertreter/innen.

12 Die Gesetzgebung (Legislative) Bereich, wo Gesetze beschlossen werden.

13 Die Exekutive (Vollzugsgewalt) Bereich, der die Gesetze vollzieht.

14 Die Gerichtsbarkeit (Judikative) Bereich, der Recht spricht. Das ist die Aufgabe der Gerichte.

15 GEWALTENTEILUNG Legislative Exekutive Judikative werden die 3 Gewalten genannt

16 RECHTSSTAAT Diese Staatsform besagt, dass es Gesetze gibt, die von allen Staatsorganen eingehalten werden müssen.

17 BUNDESSTAAT Das Staatsgebiet ist gegliedert in: die Bundesländer die politischen Bezirke und die Gemeinden.

18 So schaut s aus in Österreich? EU Parlament EU Rat, EU Kommission EU Gerichtshof, EU Rechnungshof Land OÖ: Oö. Landtag Landeshauptmann Landesregierung Rechnungshof Bund: Parlament (Nationalrat & Bundesrat) Bundespräsident Bundesregierung Gerichtshöfe, Rechnungshof 442 Gemeinden: Bürgermeister/in Gemeinderat Parteien Legislative Exekutive - Judikative Wähler/innen

19 So schaut s aus in Österreich DIE BUNDESEBENE Das Parlament -Ort der Gesetzgebung -Legislative

20 So schaut s aus in Österreich Der Bundespräsident Dragan Tatic/HBF

21 So schaut s aus in Österreich Die Bundesregierung: Bundeskanzler, BundesministerInnen und StaatssekretärInnen BKA/Andy Wenzel

22 So schaut s aus in Oberösterreich Auf Landesebene: Der Landtag das Parlament Oberösterreichs Gruppenfoto: Oö. Landtag und Landesregierung (Quelle: Abt. Presse)

23 So schaut s aus in Oberösterreich Die Landesregierung die Regierung Oberösterreichs

24 Vielfältiges Oberösterreich

25 An der Spitze der österreichischen Bundesregierung steht a) der Bundeskanzler b) der Papst c) der Bundespräsident d) die Nationalratspräsidentin Welcher Begriff bezeichnet keine der 3 Gewalten unseres Politiksystems? a) Exekutive c) Judikative b) Legislative d) Normative Was ist der Landtag? a) Parlament auf Landesebene b) Verwaltungsbehörde c) Gericht, das Gesetze prüft d) Parlament auf Bundesebene

26 Welche Staatsform hat Österreich? a) Monarchie b) Republik c) Diktatur d) Volksrepublik Wie viele Gemeinden gibt es in Oberösterreich mit 1. Mai 2015? a) 240 c) 442 b) 356 d) 503 Wie viele Abgeordnete hat der oberösterreichische Landtag? a) 43 c) 88 b) 56 d) 98

27 o In Österreich gibt es Gemeinden/Kommunen o Es gibt Gemeinden, Marktgemeinden, Stadtgemeinden o Diese bilden die unterste Ebene der Verwaltung: Es wird selbst bestimmt, wie man mit Geld umgeht und die Gemeinde gestaltet. o Einzige Ausnahme: Statutarstädte (gemeinsame Gemeinde- und Bezirksverwaltung, BürgermeisterInnen sind gleichzeitig auch Bezirkshauptleute) o Sitz der Verwaltung ist das Gemeindeamt, in größeren Städten das Rathaus und bei Statutarstädten der Magistrat

28 Die Organe der Gemeinde DER BÜRGERMEISTER/ DIE BÜRGERMEISTERIN o Repräsentant der Gemeinde nach außen o VorsitzendeR des Gemeinderates (GR) und führt die Sitzungen Im GR und GV ist der/die BGM stimmberechtigt o Chef/in des Gemeindeamtes (= Personalchef/in der Gemeindebediensteten) o GR wählt aus der Mitte des GR auch die/den Vizebgm. o Je nach Größe der Gemeinde gibt es bis zu 3 Vize-Bgm.

29 Die Organe der Gemeinde DER BÜRGERMEISTER/ DIE BÜRGERMEISTERIN o Bgm. wird in OÖ. alle sechs Jahre direkt gewählt. o Er kann freiwillig zurücktreten oder mit einer 2/3 Mehrheit vom GR abgesetzt werden. Was sind deiner Meinung nach noch Aufgaben eines Bürgermeisters/einer Bürgermeisterin?

30 Die Organe der Gemeinde DER GEMEINDERAT o Das Parlament auf Gemeindeebene o Das beschließende und überwachende Organ in einer Gemeinde Was sind deiner Meinung nach Aufgaben eines Gemeinderates?

31 Die Organe der Gemeinde DER GEMEINDEVORSTAND o Die Mitglieder des Gemeindevorstandes nennt man geschäftsführende Gemeinderäte o Jede/r leitet einen Ausschuss zu einem bestimmten Thema (z.b. Jugendausschuss) o GV berät im Vorfeld der GR-Sitzung über die zu beschließenden Themen (diese Themen werden von den einzelnen Ausschüssen aufbereitet) o GV hat sogenannte Generalkompetenz, d.h. er ist für alle Aufgaben zuständig, für die nicht ein eigenes Organ zuständig ist.

32

33 Meine Meinung bild ich mir selber

34 Wer nicht auf seine Weise denkt, denkt gar nicht! (Oscar Wilde) 90% unseres Wissens über die Welt beruht auf Informationen, die durch Medien vermittelt werden Durch eine Meinung positioniert man sich und bezieht Stellung Reflektiere und sei kritisch. Denke selber nach! Übernimm nicht zwangsläufig die Meinung deiner Eltern, Verwandten oder Freunde bilde dir deine eigene Meinung! Lass andere Meinungen gelten! Höre zu und argumentiere! Meinungen können sich ändern

35 ICH hab die Wahl Wählen ist mein gutes Recht Demokratiezentrum Wien

36 ICH hab die Wahl Wählen ist mein gutes Recht Wahlen sind ein zentraler Bestandteil der Demokratie Demokratiezentrum Wien

37 Demokratiezentrum Wien ICH hab die Wahl

38 Demokratiezentrum Wien ICH hab die Wahl

39 ICH hab die Wahl Wahltag wie läuft das konkret ab? Wählen ist eigentlich eine sehr einfache Sache. Demokratiezentrum Wien

40 Jeder wahlberechtigte Bürger wird vor der Wahl über seine Wahlberechtigung verständigt. Diese nimmst du mit ins Wahllokal, das für dich zuständig ist. Wenn du dich im Wahllokal ausweist, wirst du von der Wahlkommission aus einer Liste gestrichen so kann kein Bürger zwei Stimmzettel ausfüllen. Nun erhältst du den Stimmzettel mit einem Kuvert.

41 Du füllst den Stimmzettel in der Wahlkabine unbeobachtet aus. Dabei kannst du deine Stimme einer Partei geben und innerhalb dieser mittels Vorzugsstimmen auch einzelne Personen wählen. Du steckst den ausgefüllten Stimmzettel in das Kuvert. Dann verlässt du die Wahlkabine und schmeißt das Kuvert in die Wahlurne.

42 KUNDMACHUNG UND STIMMZETTEL (im Bild: Landtagswahl 2003)

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