Jonas Pape. Corporate Compliance - Rechtspflichten zur Verhaltenssteuerung von Unternehmensangehörigen in Deutschland und den USA.

Transkript

1 Jonas Pape Corporate Compliance - Rechtspflichten zur Verhaltenssteuerung von Unternehmensangehörigen in Deutschland und den USA fthtt BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG

2 Inhalt Einleitung Kapitel Corporate Compliance - eine Betrachtung der Grundlagen 21 1 Corporate Compliance - der Begriff 21 I. Die Reichweite der Vorgaben 22 II. Die Reichweite der zu ergreifenden Maßnahmen 23 2 Corporate Compliance aus Sicht der Unternehmen : Risikomanagement 24 I. Risiken für das Unternehmen 26 II. Risiken für die Unternehmensleitung 29 III. Zunahme der Risiken 31 3 Öffentliches Interesse an Corporate Compliance: Verbesserung der Verhaltenssteuerung 35 I. Verhaltenssteuerung als Funktion des Rechts 36 II. Wirksamkeit des Verhaltenssteuerungsprozesses Die verhaltenssteuernde Wirkung rechtlicher Vorgaben Zu den Voraussetzungen verhaltenssteuernder Wirkung 40 III. Corporate Compliance als Möglichkeit der Verbesserung der Verhaltenssteuerung 43 4 Umsetzung von Corporate Compliance 45 I. Corporate Compliance und Compliance-Programme Compliance-Beauftragte, Compliance-Officer und Compliance-Abteilung Information und Schulung Verhaltensrichtlinie Beratung und Kommunikation Kontrolle und Sanktionierung 53 II. Einordnung der gegenwärtigen Compliance-Aktivitäten Reichweite und Integration der Compliance-Aktivitäten 54 a) Der defensive Compliance-Ansatz 55 b) Der compliance-integrierende Ansatz 56 c) Schlussfolgerungen 57

3 2. Aufgaben und Funktionen der Compliance-Aktivitäten Rechtliche Bedeutung von Corporate Compliance Kapitel Corporate Compliance in den USA 65 1 Die Zeit der Wirtschaftsskandale 67 I. Die Wettbewerbsverstöße der Fünfzigerjahre 67 II. Die Bestechungen der Siebzigerjahre 68 III. Der Insiderhandel der Achtzigerjahre 70 IV. Der Submissionsbetrug der Achtzigerjahre 72 V. Zusammenfassung 74 2 Die US-amerikanische Strafzumessungsrichtlinie 75 I. Die Anforderungen an die Ausgestaltung des Compliance-Programmes 77 II. Die Verfassungsmäßigkeit der Strafzumessungsrichtlinie. 80 III. Die Bedeutung der Strafzumessungsrichtlinie 81 3 Legislative, judikative, exekutive und private Compliance-Vorgaben in den USA 86 I. Anreiz bietende Compliance-Vorgaben 86 II. Verpflichtende Compliance-Vorgaben 88 III. Informelle Compliance-Vorgaben 90 IV. Compliance-Vorgaben durch die Rechtsprechung Gesellschaftsrechtlicher Haftungsschutz Arbeitsrechtlicher Haftungsschutz 92 V. Compliance-Vorgaben durch private Unternehmen Corporate Compliance in den USA: Zusammenfassung Kapitel Corporate Compliance in Deutschland 97 1 Branchenspezifische Organisationsvorgaben 97 I. 25a KWG und Corporate Compliance 98 II. 64a VAG und Corporate Compliance 99 III. 33 WpHG und Corporate Compliance 100 IV. Corporate Compliance in weiteren Wirtschaftsbereichen

4 2 Allgemeine compliance-relevante Anforderungen 102 I. 130 OWiG und Corporate Compliance 103 II. 91 Abs. 2 AktG und Corporate Compliance 106 III. 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 S. 1 AktG, 43 Abs. 1 GmbHG und Corporate Compliance Die Sorgfaltspflicht der Geschäftsleiter 109 a) Legalitäts- und Organisationspflicht 109 b) Vermögensbetreuungs- und Risikomanagementpflicht Beurteilungs- und Handlungsspielraum hinsichtlich Einrichtung und Umsetzung einer Corporate Compliance-Organisation 120 a) Geschäftsleiterermessen nach 93 Abs. 1 S. 2 AktG. 120 b) Tatbestandsmerkmale des 93 Abs. 1 S. 2 AktG c) Bedeutung für die Umsetzung von Corporate Compliance 125 d) Corporate Compliance-Pflicht und Ermessensgrenzen Ergebnis: Geschäftsleiterpflicht zur Vornahme geeigneter, erforderlicher, insbesondere risikoadäquater und zumutbarer Compliance-Maßnahmen Corporate Compliance in Deutschland: Zusammenfassung und Ausblick Kapitel Corporate Compliance - eine Möglichkeit zur Verbesserung der Verhaltenssteuerung in Unternehmen Staatliche Regulierung, Selbststeuerung der Unternehmen und Verhaltenssteuerung der Unternehmensangehörigen 138 I. Regulierte Selbstregulierung - ein Phänomen der heutigen Zeit? Regulierte Selbstregulierung und gegenwärtige Corporate Compliance-Anforderungen Regulierte Selbstregulierung und das deutsche Umweltrecht 143 a) Pflicht zur Bestellung von Betriebsbeauftragten b) Zertifizierung und Umweltauditverfahren 145 II. Gründe für eine Selbstregulierung

5 III. Probleme der regulierten Selbstregulierung 148 IV. Gesetzestechnische Umsetzung einer regulierten Selbstregulierung zur Verbreitung und Durchsetzung von Corporate Compliance Gesetzgeberische Möglichkeiten zur Implementierung und Durchführung von Corporate Compliance Staatliches Einschreiten erfordert Erkenntnisse zur Effektivität von Corporate Compliance Wirksamkeit von Corporate Compliance 154 I. Allgemeine Schwierigkeiten der empirischen Ermittlung der Wirksamkeit von Corporate Compliance 156 II. Wirksamkeit von Verhaltensrichtlinien Gründe für die deutlichen Wirksamkeitsunterschiede Gemeinsamkeiten wirksamer Richtlinien 162 III. Wirksamkeit von Corporate Compliance-Programmen LDieMcKendall-Studiel 166 a) Gegenstand und Methodik 166 b) Analyse und gewonnene Erkenntnisse 169 c) Bewertung der Untersuchung Die McKendall-Studie II Die Trevino-Studie 174 a) Gegenstand und Methodik 174 b) Analyse und gewonnene Erkenntnisse 175 c) Zusammenfassung der Untersuchung 180 IV. Zusammenfassung des gegenwärtigen Forschungsstandes zur Wirksamkeit von Corporate Compliance 181 i 3 Überprüfung und Einordnung des ermittelten Ergebnisses zur Wirksamkeit von Corporate Compliance 187 I. Corporate Compliance aus Sicht der kriminologischen, strafrechtlichen Sanktionsforschung 188 II. Einordnung der Unternehmenskultur: ein Blick auf die betriebswirtschaftliche Organisationslehre Die Unternehmenskultur und ihre Elemente Der Einfluss der Unternehmenskultur auf die Unternehmensangehörigen Die Beeinflussbarkeit der Unternehmenskultur Corporate Compliance und Unternehmenskultur

6 4 Regulierung von Corporate Compliance 204 I. Corporate Compliance und Verhaltenssteuerung 204 II. Grenzen und Möglichkeiten des Gesetzgebers zur Förderung von Corporate Compliance 205 III. Erweiterung des Deutschen Corporate Governance Kodex.212 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse dieser Arbeit Anhang 219 Ergebnisse empirischer Untersuchungen zur Wirksamkeit von Verhaltensrichtlinien 219 Literaturverzeichnis 223 Stichwortverzeichnis