Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe"

Transkript

1 Vorwort zur 10. Auflage... 5 Bearbeiterverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der Sozialhilfe Nachrang der Sozialhilfe Träger der Sozialhilfe Zusammenarbeit Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege Fachkräfte Aufgabe der Länder Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe Erster Abschnitt Grundsätze der Leistungen 8 Leistungen Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles Leistungsformen Beratung und Unterstützung, Aktivierung Leistungsabsprache Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen Vorrang von Prävention und Rehabilitation Vorbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen Zweiter Abschnitt Anspruch auf Leistungen 17 Anspruch Einsetzen der Sozialhilfe Leistungsberechtigte Eheähnliche Gemeinschaft Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sonderregelungen für Auszubildende Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Erstattung von Aufwendungen Anderer Einschränkung, Aufrechnung LPK-SGB XII 9

2 Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt Erster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze 27 Leistungsberechtigte a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Ermittlung der Regelbedarfe Anhang zu 28 Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz RBEG Vorbemerkung RBEG Grundsatz RBEG Bestimmung der Referenzhaushalte RBEG Abgrenzung der Referenzhaushalte RBEG Abgrenzung untere Einkommensschichten RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Einpersonenhaushalte RBEG Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte RBEG Fortschreibung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben RBEG Regelbedarfsstufen RBEG Eigenanteil für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung RBEG Weiterentwicklung der Regelbedarfs-Ermittlung a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze Zweiter Abschnitt Zusätzliche Bedarfe 30 Mehrbedarf Einmalige Bedarfe Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge für die Vorsorge Dritter Abschnitt Bildung und Teilhabe 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe b Berechtigte Selbsthilfe Vierter Abschnitt Unterkunft und Heizung 35 Unterkunft und Heizung a Satzung Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft Fünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen 37 Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Notlage LPK-SGB XII

3 Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang 39 Vermutung der Bedarfsdeckung a Einschränkung der Leistung Siebter Abschnitt Verordnungsermächtigung 40 Verordnungsermächtigung Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Erster Abschnitt Grundsätze 41 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen Zweiter Abschnitt Verfahrensbestimmungen 44 Besondere Regelungen für das Verfahren und Erstattungszahlungen Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung Dritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit 46 a Erstattung durch den Bund b Zuständigkeit Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe Hilfe bei Krankheit Anhang zu 48 Hilfe bei Schwangerschaftsabbruch Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation Leistungserbringung, Vergütung Sechstes Kapitel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe Verordnung nach 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung) Abschnitt I Leistungen der Eingliederungshilfe Verordnung nach 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung) Abschnitt II Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte LPK-SGB XII 11

4 57 Trägerübergreifendes Persönliches Budget Verordnung zur Durchführung des 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Budgetverordnung BudgetV) Gesamtplan Aufgaben des Gesundheitsamtes Verordnungsermächtigung Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege Vorbemerkung zu 61 ff Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche Pflege Pflegegeld Anhang zu 64 Besitzstandsregelung zum Pflegegeld Andere Leistungen Leistungskonkurrenz Achtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 67 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Verordnungsermächtigung Verordnung zur Durchführung der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskosten Zehntes Kapitel Einrichtungen Vorbemerkung zu 75 ff Einrichtungen und Dienste Inhalt der Vereinbarungen Abschluss von Vereinbarungen Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen Rahmenverträge Schiedsstelle Verordnungsermächtigungen LPK-SGB XII

5 Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens und des Vermögens Erster Abschnitt Einkommen 82 Begriff des Einkommens Verordnung zur Durchführung des 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Zuwendungen Zweiter Abschnitt Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel 85 Einkommensgrenze Abweichender Grundbetrag Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf Dritter Abschnitt Vermögen 90 Einzusetzendes Vermögen Verordnung zur Durchführung des 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Darlehen Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung 92 Anrechnung bei behinderten Menschen a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer 93 Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Feststellung der Sozialleistungen Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen 96 Verordnungsermächtigungen Zwölftes Kapitel Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Erster Abschnitt Sachliche und örtliche Zuständigkeit 97 Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Vorbehalt abweichender Durchführung Zweiter Abschnitt Sonderbestimmungen 100 (aufgehoben) Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel LPK-SGB XII 13

6 Dreizehntes Kapitel Kosten Erster Abschnitt Kostenersatz Vorbemerkung zu 102 ff Kostenersatz durch Erben Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten Zweiter Abschnitt Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe Vorbemerkung zu 106 ff Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts Umfang der Kostenerstattung Verjährung Kostenerstattung auf Landesebene Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen 113 Vorrang der Erstattungsansprüche Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter a Rücknahme von Verwaltungsakten Pflicht zur Auskunft Überprüfung, Verwaltungshilfe Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes Verordnungsermächtigung Verordnung zur Durchführung des 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Sozialhilfedatenabgleichsverordnung SozhiDAV) Fünfzehntes Kapitel Statistik Erster Abschnitt Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale LPK-SGB XII

7 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Auskunftspflicht Übermittlung, Veröffentlichung Übermittlung an Kommunen Zusatzerhebungen Zweiter Abschnitt Bundesstatistik für das Vierte Kapitel 128 a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel b Persönliche Merkmale c Art und Höhe der Bedarfe d Art und Höhe der angerechneten Einkommen e Hilfsmerkmale f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte g Auskunftspflicht h Datenübermittlung, Veröffentlichung Dritter Abschnitt Verordnungsermächtigung 129 Verordnungsermächtigung Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen b (aufgehoben) Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 4 bis Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Übergangsregelung für Nachweise in den Jahren 2013 und Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar LPK-SGB XII 15

8 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Vorbemerkung AsylbLG Leistungsberechtigte a AsylbLG Anspruchseinschränkung AsylbLG Leistungen in besonderen Fällen AsylbLG Grundleistungen AsylbLG Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt AsylbLG Arbeitsgelegenheiten AsylbLG Sonstige Leistungen a AsylbLG Erstattung von Aufwendungen anderer b AsylbLG Einsetzen der Leistungen AsylbLG Einkommen und Vermögen a AsylbLG Sicherheitsleistung b AsylbLG Erstattung AsylbLG Leistungen bei Verpflichtung Dritter a AsylbLG Meldepflicht AsylbLG Verhältnis zu anderen Vorschriften AsylbLG Bestimmungen durch Landesregierungen a AsylbLG Örtliche Zuständigkeit b AsylbLG Kostenerstattung zwischen den Leistungsträgern AsylbLG Ergänzende Bestimmungen AsylbLG Asylbewerberleistungsstatistik AsylbLG Bußgeldvorschrift AsylbLG Übergangsvorschrift für die einmalige Fortschreibung der Geldleistungssätze im Jahr Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach 14 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. März Anhang Verfahren Stichwortverzeichnis LPK-SGB XII

Sozialhilfe SGB XII. Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II

Sozialhilfe SGB XII. Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II Sozialhilfe SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II Textausgabe mit Verordnungen 5., aktualisierte Auflage, 2007 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden 5 Sozialgesetzbuch

Mehr

Inhaltsverzeichnis. A. Sozialgesetzbuch (SGB)Zwölftes Buch (XII) Zweites Kapitel. Leistungen der Sozialhilfe

Inhaltsverzeichnis. A. Sozialgesetzbuch (SGB)Zwölftes Buch (XII) Zweites Kapitel. Leistungen der Sozialhilfe Abkürzungsverzeichnis Zitierung der Landessozialgerichte Literaturverzeichnis Seite XIII XVII XX A. Sozialgesetzbuch (SGB)Zwölftes Buch (XII) Einleitung 1 Erstes Kapitel. Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe

Mehr

Vorwort Bearbeiter der Erläuterungen Verzeichnis der zitierten Entscheidungen Abkürzungsverzeichnis. Teil A: Einführung 1

Vorwort Bearbeiter der Erläuterungen Verzeichnis der zitierten Entscheidungen Abkürzungsverzeichnis. Teil A: Einführung 1 Vorwort Bearbeiter der Erläuterungen Verzeichnis der zitierten Entscheidungen Abkürzungsverzeichnis V VII XVII CHI Teil A: Einführung 1 Teil B: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe 27

Mehr

Gelbe Erläuterungsbücher SGB XII. Kommentar. von Christian Grube, Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Dr. Karin Bieback, Dr. Thomas Flint, Klaus Streichsbier

Gelbe Erläuterungsbücher SGB XII. Kommentar. von Christian Grube, Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Dr. Karin Bieback, Dr. Thomas Flint, Klaus Streichsbier Gelbe Erläuterungsbücher SGB XII Kommentar von Christian Grube, Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Dr. Karin Bieback, Dr. Thomas Flint, Klaus Streichsbier 5. Auflage SGB XII Grube / Wahrendorf / Bieback / et

Mehr

Bundessozialhilfegesetz 1

Bundessozialhilfegesetz 1 Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar.

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe (SGB XII) Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 2004 S. 3305)

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe (SGB XII) Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 2004 S. 3305) SGB XII Inhaltsübersicht Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe (SGB XII) Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 2004 S. 3305) Die 40 und 133 Abs. 2 sind am 31. Dezember 2003, die 24,

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) SGB 12 Ausfertigungsdatum: 27.12.2003 Vollzitat: "Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 9.12.2004 I 3305 Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der Sozialhilfe 2 Nachrang der Sozialhilfe

Mehr

SGB XII. Sozialhilfe. Prof. Dr. Johannes Falterbaum Duale Hochschule Baden-Württemberg. Prof. Dr. Thomas Klie Evangelische Fachhochschule Freiburg

SGB XII. Sozialhilfe. Prof. Dr. Johannes Falterbaum Duale Hochschule Baden-Württemberg. Prof. Dr. Thomas Klie Evangelische Fachhochschule Freiburg SGB XII Sozialhilfe SGB XII, 26. Erg.-Lfg. II/12 Kommentar von Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und

Mehr

SGB XII. Sozialhilfe. Prof. Dr. Johannes Falterbaum Duale Hochschule Baden-Württemberg

SGB XII. Sozialhilfe. Prof. Dr. Johannes Falterbaum Duale Hochschule Baden-Württemberg SGB XII Sozialhilfe Kommentar von Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.)

Mehr

SGB XII 1. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)

SGB XII 1. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) SGB XII 1 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) Gesetz vom 27.12.2003, BGBl. I S. 3022, zuletzt geändert durch das Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts

Mehr

SGB XII Inhaltsübersicht

SGB XII Inhaltsübersicht SGB XII Inhaltsübersicht Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe (SGB XII) Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022; 2004 BGBl. I S. 3305) Zuletzt geändert durch Artikel 21 des Haushaltsbegleitgesetzes

Mehr

Gelbe Erläuterungsbücher. SGB XII Sozialhilfe. Kommentar

Gelbe Erläuterungsbücher. SGB XII Sozialhilfe. Kommentar Gelbe Erläuterungsbücher SGB XII Sozialhilfe Kommentar von Christian Grube, Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Christoph Schoenfeld, Klaus Streichsbier, Dr. Karin Bieback, Dr. Thomas Flint 3. Auflage SGB XII

Mehr

Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) - Sozialhilfe -

Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) - Sozialhilfe - Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) - - Gesetz vom 27.12.2003 (BGBl. I S. 2003, 3022, 3023), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 09.12.2004 (BGBl. I S. 3305) Inhaltsübersicht Zwölftes Buch

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) SGB 12 Ausfertigungsdatum: 27.12.2003 Vollzitat: "Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch

Mehr

Gelbe Erläuterungsbücher. SGB XII Sozialhilfe. Kommentar. von Christian Grube, Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Christoph Schoenfeld, Klaus Streichsbier

Gelbe Erläuterungsbücher. SGB XII Sozialhilfe. Kommentar. von Christian Grube, Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Christoph Schoenfeld, Klaus Streichsbier Gelbe Erläuterungsbücher SGB XII Sozialhilfe ommentar von Christian Grube, Prof. Dr. olker Wahrendorf, Christoph Schoenfeld, laus Streichsbier 1. Auflage SGB XII Sozialhilfe Grube / Wahrendorf / Schoenfeld

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) SGB 12 Ausfertigungsdatum: 27.12.2003 Vollzitat: "Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch

Mehr

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nr. 61, ausgegeben zu Bonn am 27. Dezember 2012 2783 Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Vom 20. Dezember 2012 Der Bundestag hat das folgende

Mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Deutscher Bundestag Drucksache 17/10748 17. Wahlperiode 24. 09. 2012 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch A. Problem und Ziel ImJahr2009wurdeeineinjährlichenSchrittenbiszumJahr2012von13auf

Mehr

Inhaltsübersicht. Vorwort 5. I.Teil Sozialhilfe und Sozialleistungssystem 17. Vorbemerkung: Sozialhilfe und Grundsicherung. für Arbeitsuchende 17

Inhaltsübersicht. Vorwort 5. I.Teil Sozialhilfe und Sozialleistungssystem 17. Vorbemerkung: Sozialhilfe und Grundsicherung. für Arbeitsuchende 17 Inhaltsübersicht Vorwort 5 I.Teil Sozialhilfe und Sozialleistungssystem 17 Vorbemerkung: Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende 17 1 Sozialhilfe und Sozialverwaltungsrecht 20 2 Funktion der

Mehr

Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Merkmale und Merkmalsausprägungen der Statistik ab dem 1. Berichtsquartal 2015 In der nachfolgenden Tabelle sind alle gemäß

Mehr

Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein

Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Statistischer Bericht K I 1 - j/05 Teil 1 _. Dezember 2006 Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein Anstalt des öffentlichen Rechts Sitz Hamburg Standorte: Hamburg und Kiel Internet: www.statistik-nord.de

Mehr

Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7

Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7 Inhalt Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7 1 Grundlagen des Sozialrechts 15 1.1 Der Begriff des Sozialrechts.................................. 15 1.2 Sozialschutz als Grundrecht.................................

Mehr

Neues Sozialhilferecht 2005

Neues Sozialhilferecht 2005 Neues Sozialhilferecht 2005 Am 31.12.2004 ist das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) außer Kraft getreten; als Nachfolgegesetze sind zum 01.01.2005 in Kraft getreten: I. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch

Mehr

Wesentliche Änderungen 19

Wesentliche Änderungen 19 Wesentliche Änderungen 19 Fachliche Hinweise zu 19 SGB II - Weisung Wesentliche Änderungen Fassung vom 20.05.2011: Anpassung des Gesetzestextes und vollständige Überarbeitung des Hinweisteils auf Grund

Mehr

Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende

Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende Vorbemerkung... 13 Lernziel... 15 A. Konzeption und Grundausrichtung des SGB II... 17 B. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende... 19

Mehr

Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch

Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe vom 27. Dezember 2003 BGBl. I, S. 3022 zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes

Mehr

Hartz IV-Reform 2011

Hartz IV-Reform 2011 Hartz IV-Reform 2011 Regelsatzsystem, Bildungspaket, Leistungen für Unterkunft und Heizung Herausgegeben von Brigitte Steck, LL.M. Eur. Ministerialrätin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Michael

Mehr

Paragrafenverzeichnis SGB XII...

Paragrafenverzeichnis SGB XII... E Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... S.VII Paragrafenverzeichnis SGB II....................... Paragrafenverzeichnis SGB XII...................... S. XIII S.

Mehr

(4155) Aufwendung für sonstige Ausländer. (4157) Aufwendung für Spätaussiedler

(4155) Aufwendung für sonstige Ausländer. (4157) Aufwendung für Spätaussiedler Hilfe zum Lebensunterhalt 3. Kapitel SGB XII 4150 (4154) (4155) (4157) Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom örtlichen Träger 4150.1620 4154.1620 4155.1620 4157.1620 106 bis 108 SGB XII Erstattungen

Mehr

Sozialhilfe. Ziele des neuen Rechts und Grundsätze der Sozialhilfe

Sozialhilfe. Ziele des neuen Rechts und Grundsätze der Sozialhilfe Sozialhilfe Die Sozialhilfe schützt vor Armut, sozialer Ausgrenzung und besonderer Belastung; sie erbringt Leistungen für diejenigen Personen und Haushalte, die ihren Bedarf nicht aus eigener Kraft decken

Mehr

(1) Die Sozialhilfe wird von örtlichen und überörtlichen Trägern geleistet.

(1) Die Sozialhilfe wird von örtlichen und überörtlichen Trägern geleistet. Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der Sozialhilfe Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht.

Mehr

Wie sichere ich meinen Lebensunterhalt?

Wie sichere ich meinen Lebensunterhalt? Wie sichere ich meinen Lebensunterhalt? Wegweiser durch den Amtsdschungel für Grundsicherung für Arbeitsuchende Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Stand: Februar 2014 Widerspruch

Mehr

Christof Stock / Vera Goetzkes. SGB II / XII Teil 6 SGB II Anspruchsgrundlagen

Christof Stock / Vera Goetzkes. SGB II / XII Teil 6 SGB II Anspruchsgrundlagen Verwaltungswissenschaften Christof Stock / Vera Goetzkes SGB II / XII Teil 6 SGB II Anspruchsgrundlagen Gegenstand dieser Lerneinheit in Stichworten 1. Wie finde ich das richtige Gesetz? 2. Wie finde ich

Mehr

Landesamt für Soziales (LAS) Hochstraße 67, 66115 Saarbrücken

Landesamt für Soziales (LAS) Hochstraße 67, 66115 Saarbrücken Landesamt für Soziales (LAS) Hochstraße 67, 66115 Saarbrücken RICHTLINIEN für das Begleitende Wohnen erwachsener seelisch behinderter Menschen gemäß 53 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vorwort zur 5. Auflage 5 Bearbeiterverzeichnis 7 Abkürzungs Verzeichnis 15 Literaturverzeichnis : 23 Einleitung 29 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Kapitel

Mehr

Ausgaben und Einnahmen für Empfängerinnen und Empfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Hamburg 2013

Ausgaben und Einnahmen für Empfängerinnen und Empfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Hamburg 2013 Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein STATISTISCHER BERICHT Kennziffer: K I 13 - j 13 HH Ausgaben und Einnahmen für Empfängerinnen und Empfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Hamburg

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe. Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 Abs. 36 G v. 22. 9.2005 I 2809. 1 Aufgabe der Sozialhilfe

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe. Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 Abs. 36 G v. 22. 9.2005 I 2809. 1 Aufgabe der Sozialhilfe Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 Abs. 36 G v. 22. 9.2005 I 2809 1 Aufgabe der Sozialhilfe Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe (SGB XII) Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 2004 S. 3305)

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe (SGB XII) Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 2004 S. 3305) SGB XII Inhaltsübersicht Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe (SGB XII) Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 2004 S. 3305) Die 40 und 133 Abs. 2 sind am 31. Dezember 2003, die 24,

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe 1)2)3)4)

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe 1)2)3)4) 1 SGB XII 94 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe 1)2)3)4) Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022) (FNA 860-12) zuletzt geändert durch Art. 11, Art. 12, Art. 13 BundesteilhabeG vom 23.

Mehr

31155 Bestattungskosten

31155 Bestattungskosten 31 Soziale Hilfen 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) 31155 Bestattungskosten Produktbesceibung Produktbesceibung Übernahme von Bestattungskosten Auftragsgrundlage

Mehr

Grundlagen des Sozialrechts

Grundlagen des Sozialrechts Grundlagen des Sozialrechts Bedeutung und Aufbau des Sozialgesetzbuches erklären und in konkreten Fällen beurteilen, welche Regelungen des SGB I und SGB X für die Lösung von Rechtsfragen im SGB II und

Mehr

Inhalt. Teil 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende... 13

Inhalt. Teil 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende... 13 Inhalt Teil 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende... 13 Vorbemerkung... 14 Lernziel... 15 A. Konzeption und Grundausrichtung des SGB II... 17 B. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende... 21 C. Leistungsberechtigter

Mehr

Fachliche Hinweise SGB II. Zweites Buch Sozialgesetzbuch SGB II Fachliche Hinweise. 20 SGB II Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

Fachliche Hinweise SGB II. Zweites Buch Sozialgesetzbuch SGB II Fachliche Hinweise. 20 SGB II Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts Fachliche Hinweise SGB II Zweites Buch Sozialgesetzbuch SGB II Fachliche Hinweise 20 SGB II Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts BA Zentrale GS 21 Wesentliche Änderungen Fassung vom 22.12.2014

Mehr

14. Dresdner Pflegestammtisch am 14. November 2012

14. Dresdner Pflegestammtisch am 14. November 2012 Wenn die Leistungen der Pflegekasse nicht ausreichen Hilfe zur Pflege nach dem Sozialgesetzbuch XII Landeshauptstadt Dresden Hilfe zur Pflege Rechtsgrundlage: Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) 19

Mehr

BERGISCHES STUDIENINSTITUT FÜR KOMMUNALE VERWALTUNG Sozialrecht

BERGISCHES STUDIENINSTITUT FÜR KOMMUNALE VERWALTUNG Sozialrecht Klausur 1; Schwierigkeitsgrad Lösungsskizze Zu 2.1 I. Feststellen der Hilfeart Die Sozialhilfe umfasst gemäß 28 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 SGB I und 8 Nr. 1 bis 7 Hilfe zum Lebensunterhalt (HzL), Grundsicherung

Mehr

1. Kapitel: Die Sozialhilfe im System der sozialen Leistungen (Kunkel) 19

1. Kapitel: Die Sozialhilfe im System der sozialen Leistungen (Kunkel) 19 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 15 1. Kapitel: Die Sozialhilfe im System der sozialen Leistungen (Kunkel) 19 1. Sozialrecht und Sozialleistungssystem ' 19 1.

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - Vorwort zur 4. Auflage 5 Bearbeiterverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis 27 Einleitung 37 Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - Vom 26. Mai 1994 (BGBl.

Mehr

Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Xin XVII Kapitel 1. Einleitung 1 A. Gesetzgebungsverfahren 1 I. Historie Hartz IV 1 1. Vorarbeiten 1 2. Gesetzentwürfe / Vermittlungsverfahren 2 II. Änderungsgesetze

Mehr

Rundschreiben Nr. 06/2013

Rundschreiben Nr. 06/2013 Märkischer Kreis Postfach 1453 58744 Altena Bürgermeister/Bürgermeisterin -Sozialämterim Märkischen Kreis Fachdienst Soziales 58762 Altena, Bismarckstraße 17 Frau Laqua Zimmer: 223 Durchwahl: (02352) 966-7122

Mehr

SGB XI - Soziale Pflegeversicherung

SGB XI - Soziale Pflegeversicherung Gelbe Erläuterungsbücher SGB XI Soziale Pflegeversicherung Kommentar von Prof. Dr. Peter Udsching, Dr. Bernd Schütze, Dr. Andreas Bassen, Nicola Behrend 3. Auflage SGB XI Soziale Pflegeversicherung Udsching

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vorwort zur 4. Auflage 5 Bearbeiterverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis 23 Einleitung '. 31 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Kapitel

Mehr

Satzung des Kreises Siegen-Wittgenstein über die Delegation der Sozialhilfeaufgaben im Kreis Siegen Wittgenstein vom 18.03.2005

Satzung des Kreises Siegen-Wittgenstein über die Delegation der Sozialhilfeaufgaben im Kreis Siegen Wittgenstein vom 18.03.2005 Satzung des Kreises Siegen-Wittgenstein über die Delegation der Sozialhilfeaufgaben im Kreis Siegen Wittgenstein vom 18.03.2005 Präambel Aufgrund des 5 der Kreisordnung für das Land Nordrhein - Westfalen

Mehr

Inhaltsübersicht. Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX. 1 Einführung... 1

Inhaltsübersicht. Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX. 1 Einführung... 1 Inhaltsübersicht Vorwort.................................................. V Inhaltsverzeichnis.......................................... IX Abkürzungsverzeichnis..................................... XV

Mehr

Inhalt Vorwort Grundsätzliche Fragen zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe Die Leistungen der Sozialhilfe im Einzelnen

Inhalt Vorwort Grundsätzliche Fragen zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe Die Leistungen der Sozialhilfe im Einzelnen 4 Inhalt 6 " Vorwort 7 " Grundsätzliche Fragen zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe 8 " Wer erhält die Grundsicherung für Arbeitsuchende? 9 " Auf welche Leistungen habe ich Anspruch? 11 " Wer erhält

Mehr

Das Persönliche Budget

Das Persönliche Budget Das Persönliche Budget Gesetzliche Grundlagen: Was ich über das Persönliche Budget wissen sollte! Stefan Viernickel Rechtsanwalt Juri-Gagarin-Ring 116 99084 Erfurt Telefon: 0361-64 43 99 64 Telefax: 0361-64

Mehr

STATISTISCHES LANDESAMT. Statistik nutzen. K VI - j/14 Kennziffer: K1133 201400 ISSN:

STATISTISCHES LANDESAMT. Statistik nutzen. K VI - j/14 Kennziffer: K1133 201400 ISSN: STATISTISCHES LANDESAMT 2015 Statistik nutzen 2014 K VI - j/14 Kennziffer: K1133 201400 ISSN: Zeichenerklärungen 0 Zahl ungleich Null, Betrag jedoch kleiner als die Hälfte von 1 in der letzten ausgewiesenen

Mehr

Inhaltsverzeichnis...1 1. Leistungsberechtigung...2 2. Vorrang der Leistungen des SGB XI...2 3. Bindungswirkung...3 4. Einsetzen der Sozialhilfe...

Inhaltsverzeichnis...1 1. Leistungsberechtigung...2 2. Vorrang der Leistungen des SGB XI...2 3. Bindungswirkung...3 4. Einsetzen der Sozialhilfe... Fachliche Weisung Hilfe zur Pflege : Allgemeine Bestimmungen der ambulanten und stationären Pflege nach dem SGB XII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis...1 1. Leistungsberechtigung...2 2. Vorrang der

Mehr

Gesetzentwurf. Deutscher Bundestag Drucksache 15/1523. der Fraktion der CDU/CSU

Gesetzentwurf. Deutscher Bundestag Drucksache 15/1523. der Fraktion der CDU/CSU Deutscher Bundestag Drucksache 15/1523 15. Wahlperiode 08. 09. 2003 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Existenzgrundlagen (Existenzgrundlagengesetz EGG) A.

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) SGB 12 Ausfertigungsdatum: 27.12.2003 Vollzitat: "Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) SGB 12 Ausfertigungsdatum: 27.12.2003 Vollzitat: "Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch

Mehr

FÜR IHRE UNTERLAGEN SH1. Name der befragenden Behörde. Statistik zu Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe nach dem SGB XII im Berichtsjahr 2016

FÜR IHRE UNTERLAGEN SH1. Name der befragenden Behörde. Statistik zu Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe nach dem SGB XII im Berichtsjahr 2016 Name der befragenden Behörde Statistik zu Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe nach dem SGB XII im Berichtsjahr 2016 Rechtsgrundlagen und weitere rechtliche Hinweise entnehmen Sie der beigefügten Unterlage,

Mehr

Nachfolgend abgedruckt das Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe vom 27. Dezember Für die Statistik maßgebend sind.

Nachfolgend abgedruckt das Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe vom 27. Dezember Für die Statistik maßgebend sind. Stand 11. Januar 2017 SGB 576 Nachfolgend abgedruckt das Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe vom 27. Dezember 2003 Für die Statistik maßgebend sind 121 bis 129 Lfd. Nr. Gesetz (änderndes)

Mehr

16. Juli 2013 Seite 1

16. Juli 2013 Seite 1 Empfehlung zur Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesozialgerichts bezüglich der Beitragsbemessung für in Einrichtungen untergebrachte gesetzlich krankenversicherte Sozialhilfeempfänger Für die Beitragsbemessung

Mehr

beck-shop.de Grundsicherungsund Sozialhilferecht für soziale Berufe Ein Studienbuch Richard Edtbauer Winfried Kievel von und 3.

beck-shop.de Grundsicherungsund Sozialhilferecht für soziale Berufe Ein Studienbuch Richard Edtbauer Winfried Kievel von und 3. Grundsicherungsund Sozialhilferecht für soziale Berufe Ein Studienbuch von Richard Edtbauer und Winfried Kievel 3. Auflage Verlag C.H. Beck München 2014 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 3. Auflage.....................................

Mehr

Gesetzliche Unfallversicherung

Gesetzliche Unfallversicherung Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Handkommentar Bearbeitet von Prof. Dr. jur. Gerhard Mehrtens Direktor der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege a.

Mehr

Behindertenrecht - Schnell erfasst

Behindertenrecht - Schnell erfasst Recht - schnell erfasst Behindertenrecht - Schnell erfasst Bearbeitet von Thomas Eissing 1. Auflage 2006. Taschenbuch. xv, 219 S. Paperback ISBN 978 3 540 33954 0 Format (B x L): 15,5 x 23,5 cm Gewicht:

Mehr

Vorwort. Berlin, im September 2013. Die Verfasser

Vorwort. Berlin, im September 2013. Die Verfasser Vorwort Krankenversicherung und Pflegeversicherung für Rentner: Den dafür geschaffenen gesetzlichen Regelungen kommt innerhalb der sozialen Sicherung erhebliche Bedeutung zu. Sie regeln u. a., unter welchen

Mehr

259-264 DRITTER ABSCHNITT Verwendung und Verwaltung der Mittel

259-264 DRITTER ABSCHNITT Verwendung und Verwaltung der Mittel Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung TK Lexikon Arbeitsrecht 259-264 DRITTER ABSCHNITT Verwendung und Verwaltung der Mittel 259 Mittel der Krankenkasse HI1030212 HI1030213

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) SGB 12 Ausfertigungsdatum: 27.12003 Vollzitat: "Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch

Mehr

Fachliche Weisung zu 61 SGB XII

Fachliche Weisung zu 61 SGB XII Fachliche Weisung zu 61 SGB XII Hilfe zur Pflege 2. Teil Allgemeine Bestimmungen der ambulanten und stationären Pflege nach dem SGB XII 01.10.2013 50-10-20 Magistrat der Stadt Bremerhaven Sozialamt Postfach

Mehr

Haushaltsplan 2016 Zentrale Dienste FB 50 Dezernat III

Haushaltsplan 2016 Zentrale Dienste FB 50 Dezernat III Haushaltsplan 2016 Zentrale Dienste FB 50 Produktgruppe 0132 Produkt 013201 Zentrale Dienste - Betreuung der Technikunterstützten Informationsverabeitung - Betreuung in Organisationsangelegenheiten - Betreung

Mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Deutscher Bundestag Drucksache 17/3404 17. Wahlperiode 26. 10. 2010 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten

Mehr

Escher: Pflege zu Hause und im Heim

Escher: Pflege zu Hause und im Heim Escher. Ihr MDR-Ratgeber bei Haufe Escher: Pflege zu Hause und im Heim von Regine Blasinski 1. Auflage 2009 Escher: Pflege zu Hause und im Heim Blasinski schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de

Mehr

Testbogen 1. zur Ermittlung von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Regelbedarf gültig ab 01.01.2014)

Testbogen 1. zur Ermittlung von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Regelbedarf gültig ab 01.01.2014) Caritasverband für das Bistum Aachen e. V. Testbogen 1 zur Ermittlung von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Regelbedarf gültig ab 01.01.2014) Leistungsberechtigung: - Erreichen der Regelaltersgrenze

Mehr

Wohnheime der Eingliederungshilfe Änderungen durch SGB II und SGB XII zum 1.Januar 2005

Wohnheime der Eingliederungshilfe Änderungen durch SGB II und SGB XII zum 1.Januar 2005 Arbeitslosengeld II 7 Abs.4 SGB II Heimbewohner haben keinen Anspruch auf ALG II, wenn sie für länger als sechs Monate in einer stationären Einrichtung untergebracht sind. Barbetrag 35 Abs.2 SGB XII 21

Mehr

SGB II (Hartz IV)-Ratgeber 2015

SGB II (Hartz IV)-Ratgeber 2015 SGB II (Hartz IV)-Ratgeber 2015 von Martin Staiger, Esslingen 1 Inhalt I. Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld II ( 7-9 SGB II) 3 II. Die Bedarfsgemeinschaft ( 7, 9 SGB II) 4 III. Die Vermögensfreigrenzen

Mehr

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/976158027

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/976158027 1 VORWORT 10 2 LEISTUNGSBERECHTIGUNG NACH AUFENTHALTSTITEL 12 2.1 Überblick - die Sozialleistungen nach SGBII, SGB XII und AsylbLG 12 2.2 Überblick - die Aufenthaltstitel 14 2.3 Überblick - Leistungsberechtigung

Mehr

Staatliche Unterstützungsleistungen bei der Finanzierung der Kosten vollstationärer Einrichtungen

Staatliche Unterstützungsleistungen bei der Finanzierung der Kosten vollstationärer Einrichtungen Staatliche Unterstützungsleistungen bei der Finanzierung der Kosten vollstationärer Einrichtungen Referent: Rainer Sobczak Sachgebietsleiter der Wirtschaftlichen Hilfe in Einrichtungen beim der Stadt Duisburg

Mehr

11. Sozialgesetzgebung

11. Sozialgesetzgebung 116 11. Sozialgesetzgebung Bundessozialhilfegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1994 (BGBl. I S. 646, 2975), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes zur Reform des Wohnungsbaurechts

Mehr

Wohnformen für Menschen mit Pflegebedarf und Demenz

Wohnformen für Menschen mit Pflegebedarf und Demenz Wohnformen für Menschen mit Pflegebedarf und Demenz Unterstützung für Wohnformen durch Sozialhilfe was ist möglich? Werner Hesse Stuttgart, 5. Juni 2013 DEUTSCHER PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVEBAND

Mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Bearbeitungsstand: 18.07.2012 16:06 Uhr Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch A. Problem und Ziel Im

Mehr

Sozialversicherungen. Die Maschen des sozialen Netzes Hartmut Vöhringer. Hartmut Vöhringer Sozialversicherung 1

Sozialversicherungen. Die Maschen des sozialen Netzes Hartmut Vöhringer. Hartmut Vöhringer Sozialversicherung 1 Sozialversicherungen Die Maschen des sozialen Netzes Hartmut Vöhringer Hartmut Vöhringer Sozialversicherung 1 Hartmut Vöhringer Sozialversicherung 2 Sozialgesetzbuch Sozialrecht in 12 Büchern 2. Buch:

Mehr

Leistungserbringung und Finanzierung bei vollstationärer Pflege in Bundes- und Landesrecht

Leistungserbringung und Finanzierung bei vollstationärer Pflege in Bundes- und Landesrecht Leistungserbringung und Finanzierung bei vollstationärer Pflege in Bundes- und Landesrecht Von Torsten Gühlstorf Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung 21 A. Übersicht über das Leistungssystem

Mehr

Leitfaden. Schwangerschaft und Geburt

Leitfaden. Schwangerschaft und Geburt Leitfaden Schwangerschaft und Geburt Stand: 06.Juli 2011 1 Leitfaden Schwangerschaft und Geburt Inhaltsverzeichnis 1. Einführung 2. Bedarfe 2. 1. Regelbedarf 2. 2. Mehrbedarfe 2. 3. Unterkunftskosten und

Mehr

Leistungen der Sozialhilfe an aus dem Strafvollzug entlassene Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit

Leistungen der Sozialhilfe an aus dem Strafvollzug entlassene Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit Leistungen der Sozialhilfe an aus dem Strafvollzug entlassene Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit 1 23 SGB XII Absatz 1 Satz 1 bis 3 Ausländern, die sich im Inland tatsächlich aufhalten, ist Hilfe

Mehr

Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)

Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) - Die aktuelle Umsetzung in der Praxis neben Leistungen nach dem SGB XII - 21.01.2013 Referent: Rainer Kulenkampff, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Verwaltungsrecht Themen: I. Die Ziele und wesentlichen

Mehr

Das Persönliche Budget: Erfahrungen in der Eingliederungshilfe

Das Persönliche Budget: Erfahrungen in der Eingliederungshilfe Das Persönliche Budget: Erfahrungen in der Eingliederungshilfe Fachtagung Leistungen im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe- Persönliches Budget Köln, 06.12.2012 Friedrich Reichenbach Landschaftsverband

Mehr

264 SGB V Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung

264 SGB V Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung 48 SGB XII Hilfe bei Krankheit (1) Um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern, werden Leistungen zur Krankenbehandlung entsprechend

Mehr

Sozialhilfe alt -> neu

Sozialhilfe alt -> neu Sozialhilfe alt -> neu Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe 1 Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel. Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der Sozialhilfe 2 Nachrang der Sozialhilfe 3 Träger

Mehr

nach 24 Abs. 3 Satz 1 Nrn. 1 u. 2 SGB II

nach 24 Abs. 3 Satz 1 Nrn. 1 u. 2 SGB II Arbeitshinweise für die nach 24 Abs. 3 Satz 1 Nrn. 1 u. 2 SGB II (Einmalige Sonderbedarfe) Stand: 01.01.2014 Seite 2 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - 24 Absatz

Mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Bundesrat Drucksache 661/10 BRFuss 21.10.10 Gesetzentwurf der Bundesregierung AS - FJ - Fz - In - K - R Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften

Mehr

Testbogen 1. zur Ermittlung von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Regelbedarf gültig ab 01.01.2015)

Testbogen 1. zur Ermittlung von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Regelbedarf gültig ab 01.01.2015) Caritasverband für das Bistum Aachen e.v. Testbogen 1 zur Ermittlung von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Regelbedarf gültig ab 01.01.2015) Leistungsberechtigung: - Erreichen der Regelaltersgrenze

Mehr

Sozialleistungen. Statistisches Bundesamt. Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe. Fachserie 13 Reihe 2.1

Sozialleistungen. Statistisches Bundesamt. Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe. Fachserie 13 Reihe 2.1 Statistisches Bundesamt Fachserie 13 Reihe 2.1 Sozialleistungen Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe 2013 Erscheinungsfolge: jährlich Erschienen am Artikelnummer: 21302 0137004 Ihr Kontakt zu uns: www.destatis.de/kontakt

Mehr

61 SGB XII. 61 Leistungsberechtigte und Leistungen

61 SGB XII. 61 Leistungsberechtigte und Leistungen 61 Leistungsberechtigte und Leistungen 61 SGB XII (1) Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen

Mehr

- Argumentationshilfe für Eltern volljähriger behinderter Kinder im Wohnheim - Heranziehung der Eltern zum Unterhalt. A.

- Argumentationshilfe für Eltern volljähriger behinderter Kinder im Wohnheim - Heranziehung der Eltern zum Unterhalt. A. Kindergeld für volljährige behinderte Kinder weiterbewilligt! Barbetrag (Taschengeld) gekürzt oder gestrichen? Bekleidungspauschale gekürzt oder gestrichen? - Argumentationshilfe für Eltern volljähriger

Mehr

NomosKommentar. Sozialgesetzbuch XII. Sozialhilfe. Lehr- und Praxiskommentar. 9. Auflage. Bieritz-Harder Conradis Thie [Hrsg.

NomosKommentar. Sozialgesetzbuch XII. Sozialhilfe. Lehr- und Praxiskommentar. 9. Auflage. Bieritz-Harder Conradis Thie [Hrsg. NomosKommentar Bieritz-Harder Conradis Thie [Hrsg.] Sozialgesetzbuch XII Sozialhilfe Lehr- und Praxiskommentar 9. Auflage Nomos NomosKommentar Bieritz-Harder Conradis Thie [Hrsg.] Sozialgesetzbuch XII

Mehr

KVJS Newsletter Soziales 2. Ausgabe März/April 2011

KVJS Newsletter Soziales 2. Ausgabe März/April 2011 KVJS Newsletter Soziales 2. Ausgabe März/April 2011 Wesentliche Änderungen durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetz- Buch vom 24.03.2011 (BGBl.

Mehr

2. Teil Bedeutung, System und internationale Dimension des Sozialrechts

2. Teil Bedeutung, System und internationale Dimension des Sozialrechts Vorwort... Aus dem Vorwort zur 1. Auflage (2000)... Arbeitsmittel.... Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur.... 1. Teil Einführung in das Sozialrecht Rn Seite VII VIII XVIII XXI 1 Sozialrecht in

Mehr