Juristische Klausuren und Hausarbeiten richtig formulieren

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1 Juristische Klausuren und Hausarbeiten richtig formulieren von Prof. Dr. Roland Schimmel 9., überarbeitete Auflage Juristische Klausuren und Hausarbeiten richtig formulieren Schimmel schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Einführungen in die Rechtswissenschaft, Studium und Examen Wissenschaftlich Arbeiten Verlag Franz Vahlen München 2011 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 Schimmel Juristische Klausuren und Hausarbeiten richtig formulieren

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4 Juristische Klausuren und Hausarbeiten richtig formulieren Von Dr. Roland Schimmel Professor an der Fachhochschule Frankfurt am Main 9., überarbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2011

5 Verlag Franz Vahlen im Internet: vahlen.de ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: John + John, Köln Umschlagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Fürstenfeldbruck Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Benutzungshinweise (zugleich: Vorwort zur 9. Auflage) Wie der Text zu benutzen sei, dazu finden Sie Hinweise und Vorschläge jeweils am Kapitelanfang. Wer ihn mit Gewinn benutzen kann und wozu, umreißt dieses Vorwort. 1. Geschrieben ist das Buch für Studentinnen des Rechts, in erster Linie für Studienanfänger. Viele Prüfungsleistungen zeigen aber, dass auch Fortgeschrittene und Examenskandidaten sich nicht zu schade sein sollten, einen Blick hineinzuwerfen. Zu Rate gezogen wird es oft von Lernenden an wirtschaftswissenschaftlichen Fachbereichen an Universitäten, Fachhochschulen und Akademien, die sich mit Recht (besonders: Privatrecht) im Nebenfach befassen und sich ein Grundverständnis von juristischer Gutachtentechnik aneignen müssen. 2. Es geht aus von der Annahme, dass juristischer Studien-, Prüfungs- und Berufserfolg eng verknüpft ist mit der Fähigkeit zu gelingender juristischer Kommunikation. Letztere setzt wiederum Vertrautheit mit juristischen Sprech- und Denkgewohnheiten voraus. Diese sind mit allgemeinen Sprech- und Denkgewohnheiten verwandt, aber nicht identisch. Manche werden von der Sache selbst bestimmt, manche beruhen auf austauschbarer Konvention. Um sie zu kritisieren, zu übernehmen oder abzulehnen, muss man sie kennen. 3. Wie das Buch Lernenden dabei helfen kann, sich mit juristischen Denk- und Sprechmustern vertraut zu machen, erklärt sich aus seiner Entstehung. Diese hat drei Anlässe. Teil 3 habe ich vor Jahren halb im Scherz für einen Juristenfreund geschrieben, der gerade seine erste Staatsprüfung in Angriff nahm. Er war zwar klüger als wir alle, aber Zeit seines Studiums von den lästigen Formalien genervt. Sein Es trägt Verstand und rechter Sinn mit wenig Kunst sich selber vor 1 -Standpunkt ließ ihn in Prüfungen nur mäßig erfolgreich abschneiden. Teil 4 entstand aus der Aufarbeitung meiner eigenen Genervtheit als wissenschaftlicher Mitarbeiter, der immer wieder die gleichen unnötigen Fehler in Übungsarbeiten mit den immer gleichen Korrekturanmerkungen quittierte. Geplant war ursprünglich eine vollständige Aufzählung dieser Fehler. Als sich das als objektiv anfänglich unmöglich herausstellte, habe ich mich auf die wichtigsten beschränkt. Teil 2 ist eine winzige Skizze des Versuchs, einen Abriss der juristischen Methodik und Arbeitstechnik zu schreiben, der als Notgepäck für Eilige dienen soll. Wie knapp diese Skizze ist, sehen Sie an den vielen Leseempfehlungen in den Fußnoten. Alle Teile verfolgen den gleichen Zweck: der Leserin den Zugang zu juristischem Denken und Sprechen zu erleichtern. Kurz: Das Buch brauchen mit verschiedenen Schwerpunkten sowohl die ganz klugen als auch die normal klugen Studierenden. Also alle. Das ist übrigens viel bescheidener als es klingt. Natürlich geht es auch ohne. Aber zwei Nachmittage auf das Lesen zu investieren könnte sich lohnen. 4. Das Buch nimmt besonders in Teil 4 häufige Fehler zum Anlaß für Warnungen und Mahnungen. Deren Auswahl und Systematisierung folgt meinen Prüfungserfahrungen. Diese ergeben sich in den letzten Jahren am Anfänger-Ende des Spektrums aus Klausuren der ersten drei Semester im FH- Studiengang Wirtschaftsrecht, am Fortgeschrittenen-Ende aus zivilrechtlichen Examensleistungen von Juristen in der ersten Staatsprüfung. 5. Wie bisher ist für die Neuauflage der Text durchgängig überarbeitet und wo irgend möglich gestrafft worden. Ich habe mich um Klarheit und Knappheit bemüht und deshalb sowohl wortweise gekürzt als auch ganze Abschnitte ergänzt. Etliche Beispiele sind hinzugekommen; fast keines habe ich selbst erfinden müssen. Um das selektive Lesen einzelner Teile zu erleichtern, finden sich in den Fußnoten und im Register mehr Verweise, die Zusammenhänge zu verwandten Fragen herstellen. Der Fußnotenapparat ist er- 1 Goethe Faust I, Z. 550 f. lesen Sie das mal wieder. V

7 Benutzungshinweise/Vorwort zur 9. Auflage weitert worden. Einige Internet-Fundstellen 2 habe ich ergänzt, hoffend, dass die meisten sich als nicht allzu flüchtig erweisen werden. Wo sie doch flüchtig sind, müssen Sie nachrecherchieren 3. Während des gesamten Studiums und darüber hinaus hilfreich sein kann die dem dritten Teil zugrunde liegende Idee des juristischen Vokabelhefts. Es ist möglich (und entspricht unausgesprochen der Herangehensweise vieler Studierender), rechtliches Problemwissen an einzelne dogmatische Figuren anzuhängen und mittels Prüfungsschemata zu organisieren. Wer ohne akuten Prüfungsdruck Standardformulierungen für einzelne Rechtsfiguren sammelt, muss in Klausur und Hausarbeit nicht mehr mühsam nach den richtigen Worten suchen. So gesehen bietet das Buch eine Hilfe zur Strukturierung der eigenen Lernanstrengungen. Ansonsten habe ich aber darauf verzichtet, einen weiteren Ratgeber des Typs Jurastudium garantiert erfolgreich 4 zu schreiben. Das Konzept birgt Risiken, daher eine wichtige Warnung: Natürlich kann man dieses Buch durchblättern und bei Bedarf einfach stumpf das abschreiben, was gerade passend erscheint. Das verfehlt aber den Sinn einer solchen Zusammenstellung. Gedacht ist die Sammlung von Formulierungsvorschlägen für eine nachdenkliche (bestenfalls: kritische) Aneignung. Diese erfordert Zeit und Konzentration. 6. Zur Verwendbarkeit der Vorauflagen: Der Text ist im großen Zuschnitt der gleiche geblieben und in zahllosen Einzelheiten präziser, pointierter, operabler, klarer, widerspruchsfreier, kurz: besser geworden. Gegenüber der Vorauflage gibt es etwa 1000 Änderungen, meist kleinere aber immer: Verbesserungen. Sie können ein Exemplar der Vorauflage für kleines Geld in einer Internet-Auktion kaufen, aber die beste und aktuellste Fassung liegt vor Ihnen. Die Abschnitte zum Strafrecht und zum Arbeitsrecht (Rn ) sind seit der letzten Auflage entfallen: Allzu dick und allzu teuer soll das Buch schließlich auch nicht werden. Der Text bleibt aber als PDF verfügbar Ich danke allen Lesern, die Verbesserungsvorschläge geschickt haben 6, und allen Lehrenden, die das Buch empfohlen haben. Frankfurt am Main, Oktober 2010 Roland Schimmel 2 Gesammelt sind die Links aus den Fußnoten verfügbar unter Bei der Auswahl der Fundstellen lag der Schwerpunkt auf stabilen, seriösen kostenlosen Angeboten. Die sehr soliden großen kommerziellen juristischen Datenbanken sind Studierenden des Rechts im Allgemeinen zumindest über Campuslizenzen zugänglich und mussten deshalb hier nicht gesondert nachgewiesen werden. 3 Manchmal hilft auch der Blick in ein Internetarchiv, z.b. die wayback machine unter archive.org/collections/web.html. Wenn Sie irgendwo eine bessere/aktuellere/nicht stillgelegte Fundstelle kennen, bitte ich um (Fn. 6). 4 Dazu z.b. ter Haar/Lutz/Wiedenfels Prädikatsexamen; Scholz/Schulte Examen leicht gemacht; Niederle 500 Spezial-Tipps für Juristen wie man geschickt durchs Studium und das Examen kommt; Gramm/Wolff Jura erfolgreich studieren; Lange Jurastudium erfolgreich; Herzberg/Ipsen/Schreiber Effizient studieren Rechtswissenschaften; Kallert/Marschner/Schreiber/Söder Das erfolgreiche Jurastudium; Spreng/Dietrich Studien- und Karriere-Ratgeber für Juristen; Rottmann Karriereplanung für Juristen (finden Sie die Buchtitel nicht auch ein wenig verdächtig?); außerdem die in Fn. 621 Genannten. Weniger marktschreierisch Grosch Studienführer Jura, und der JuS-Studienführer; von Elsner Studienführer Rechtswissenschaft; Rinken Einführung in das juristische Studium; Köbler Wie werde ich Jurist? Wegen der mittelfristigen Perspektiven: Streck Beruf AnwaltAnwältin. 5 Im Internet unter 6 Bitte weiterhin an schimmel@fb3.fh-frankfurt.de. VI

8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis.... XI Schrifttumsverzeichnis... XVII Teil 1: Vorbemerkungen... 1 A. Warum ein solches Buch?... 1 B. Vier Schritte zur Erfolg versprechenden Arbeit mit diesem Text... 2 C. Vier Warnungen... 2 D. Aufbau und Benutzung... 3 E. Was Sie erwartet... 3 Teil 2: Zur Struktur des Rechtsgutachtens Fälle... 7 Kapitel 1: Theorie Das Notwendigste... 7 A. Der Syllogismus... 7 B. Gutachtenstil Obersatz Untersatz Schlusssatz Kapitel 2: Anwendung A. Zur Schematisierung B. Übungssachverhalte mit Gutachtenvorschlägen Teil 3: Sprachliche Gestaltung Kapitel 1: Arbeitsanleitung zum Vokabelheft Kapitel 2: Formulierungen zum Gutachtenstil A. Obersatz Die erste Anspruchsgrundlage Zweite bis letzte Anspruchsgrundlage a) Wenn der vorherige Anspruch bejaht wurde b) Wenn der vorherige Anspruch verneint wurde Das erste Tatbestandsmerkmal Zweites bis letztes Tatbestandsmerkmal a) Positive Voraussetzungen b) Negative Voraussetzungen c) Ungeschriebene Tatbestandsmerkmale d) Überflüssige Tatbestandsmerkmale e) Gegennormen Einreden, Einwendungen, Anspruchsausschlüsse Verknüpfung alternativer Tatbestandsmerkmale B. Untersatz Definition VII

9 Inhaltsverzeichnis a) Woher nimmt man eine Definition? b) Formulierungen c) Präzisierung in Richtung auf den Sachverhalt d) Belege e) Vermutungen als Subsumtionserleichterung Benennen der in Frage kommenden Sachverhaltsteile Subsumtion Alternative Vorgehensweise C. Schlussfolgerung a) Ergebnis zu einem Tatbestandsmerkmal, Unter- oder Teilmerkmal b) Ergebnis zu einem Anspruch D. Umformung des Gutachtenstils zum Urteilsstil Verschliffene Formen des Gutachtenstils a) Zusammenfassen b) Weglassen c) Konzentrieren Urteilsstil Weitere Möglichkeiten der Straffung E. Standardsituationen Entscheidung von Streitfragen und problematischen Fragen Der»Meinungsstreit« a) Darstellung aa) Einleitung bb) Darstellung des Streitstands Argumente wiedergeben b) Vorläufige Anwendung auf den Sachverhalt aa) Ergebnisrelevanz verdeutlichen bb) Sachverhaltsbezug wiederherstellen c) Eigene Stellungnahme aa) Argumente aufarbeiten (1) Ausklammern von Argumenten (2) Abwerten von Argumenten (3) Umdrehen von Argumenten (4) Zugestehen von Argumenten (5) Bewerten und Einordnen von Argumenten bb) Auf das Ergebnis zusteuern cc) Subsumtion dd) Wenn der Meinungsstreit sich auf einen nur parallelen Sachverhalt bezieht ee) Darstellungsalternative ff) Warnung Einschlägigkeit einer Norm zweifelhaft Auslegung von Gesetzen und Rechtsgeschäften Exkurs: Vernünftige Schwerpunktbildung a) Zweifelsfrei (!) Unproblematisches b)»auf den zweiten Blick«Unproblematisches c) Kleine Probleme mit taktisch klarer Lösung d) Kleine und mittlere Probleme e) Das große Problem f) Arbeitsanleitung g) Wie kennzeichnet man das Problematische? h) Was tun bei voraussichtlich divergierenden Schwerpunkt- Einschätzungen? VIII

10 Inhaltsverzeichnis 5. Rechtsfolgenseite Teil 4: Arbeitshinweise Kapitel 1: Fehler und Fehlervermeidung A. Richtiges Deutsch B. Lesefreundliches Deutsch C. Einige juristische Besonderheiten D. Einige Besonderheiten juristischer Übungsgutachten Kapitel 2: Ratschläge zur Anfertigung von Übungsarbeiten Teil 5: Anhang: Formalien und wissenschaftlicher Apparat A. Formalien bei Hausarbeiten Deckblatt Aufgabe Gliederung Schrifttumsverzeichnis a) Grundsätzliches b) Namen c) Titel und weitere bibliographische Angaben d) Besonderheiten einzelner Textgattungen Weitere Verzeichnisse a) Abkürzungsverzeichnis b) Abbildungsverzeichnis c) Rechtsprechungsverzeichnis Gutachten / Referat Anhang B. Formalien bei Klausuren C. Fußnoten Warum Fußnoten? Wo Fußnoten? Wo keine Fußnoten? Wo genau Fußnoten? Wie sehen Fußnoten aus? Einige beliebte Unarten in Fußnoten Schöne Fußnoten Teil 6: Checkliste Stichwortverzeichnis IX