Urheberrechtliche Aspekte der Musiknutzung im Online-Zeitalter
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- Sylvia Lang
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1 Bielefelder Schriften zur wirtschaftsrechtlichen Praxis Band 2 Christian-Uwe Neubert Urheberrechtliche Aspekte der Musiknutzung im Online-Zeitalter. Shaker Verlag Aachen 2005
2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Bei»Zugl.:«Uni ändern! Es wurde nicht angegeben, ob»diss«oder»habil«bei»zugl.:«!, ansonsten :. Copyright Shaker Verlag 2005 Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten. Printed in Germany. ISBN ISSN Shaker Verlag GmbH Postfach Aachen Telefon: / Telefax: / Internet: info@shaker.de
3 Vorwort des Herausgebers Der Verbundstudiengang Betriebswirtschaft, Studienrichtung Wirtschaftsrecht setzt sich aus betriebswirtschaftlichen und juristischen Inhalten zusammen. Er richtet sich an Berufstätige, die sich durch ein Fachhochschuldiplom weiter qualifizieren wollen. Die Kombination aus Präsenz- und Selbststudienanteilen bietet die Möglichkeit, Studium und Beruf miteinander zu verbinden. Die vorliegende Schriftenreihe ist ins Leben gerufen worden, um den Austausch zwischen der Hochschule einerseits und der Praxis andererseits zu intensivieren. Darüber hinaus soll Studierenden, die eine exzellente Diplomarbeit verfasst haben, eine Möglichkeit geboten werden, ihre innovativen und kreativen Gedanken einer breiteren Öffentlichkeit mitzuteilen. Schließlich möchte sich der Fachbereich mit der Schriftenreihe auch für die besonders hervorragenden Leistungen der Studierenden bedanken und kommende Generationen motivieren, ihr Studium ebenfalls mit guten Leistungen abzuschließen. Christian-Uwe Neubert befasst sich in seiner Arbeit mit urheberrechtlichen Aspekten der Musiknutzung im Online-Zeitalter. Gerade die Online-Nutzung stellt für die Musikwirtschaft eine erhebliche Herausforderung dar. Mit den sich in diesem Zusammenhang stellenden rechtlichen Fragen setzt sich der Autor ausführlich auseinander. Die Arbeit wurde von Frau Prof. Dr. Brunhilde Steckler als Erstgutachterin und von mir als Zweitgutachter betreut. Bielefeld, im März 2005 Prof. Dr. Axel Benning Dekan
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5 Vorwort des Verfassers Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2003 als Diplomarbeit an der Fachhochschule Bielefeld, Fachbereich Wirtschaft, im Verbundstudiengang Betriebswirtschaft, Studienrichtung Wirtschaftsrecht eingereicht. Später anfallende Literatur, Rechtsprechung und Entwicklungen der Gesetzgebung wurden bei der Überarbeitung zur Veröffentlichung bis zum berücksichtigt. Mein Dank gilt zunächst meiner Erstprüferin Frau Prof. Dr. jur. Brunhilde Steckler für die intensive Unterstützung und die vielen Anregungen während meines Studiums sowie meinem Zweitprüfer Herrn Prof. Dr. jur. Axel Benning für die Ermöglichung der Veröffentlichung dieser Arbeit. Ebenfalls bedanken möchte ich mich beim gesamten Verbundstudienteam, Frau Rendigs-Bahro, Frau Ass. jur. Bettina Mey, Frau Ass. jur. Pia Villasenor und Herrn Ass. jur. Marcus Miksch, für die vielfältigen Hilfestellungen während meines Studiums. Mein besonderer Dank gilt jedoch meiner Frau Edith sowie meinen Kindern Franziska und Philipp, ohne deren moralische Unterstützung, Geduld und Nachsicht ich weder dieses berufsbegleitende Studium hätte absolvieren noch das vorliegende Buch hätte verfassen können. Bielefeld, im Februar 2005 Christian-Uwe Neubert
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7 - VII - Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... XIII A. EINLEITUNG... 1 I. ZUR RELEVANZ DES THEMAS... 1 II. ÜBERBLICK ÜBER DAS URHEBERRECHT... 4 III. INTERESSEN DER URHEBER, VERWERTER UND NUTZER... 6 B. TECHNISCHE HINTERGRÜNDE DER ONLINE-NUTZUNG... 9 I. DATENAUSTAUSCH IM INTERNET Datenquellen und Datenübertragung Zwischenspeicherungen und temporäre Vervielfältigungen a. Browsing und Speicherung im RAM b. Router c. Proxy-Server d. Cache II. DIGITALISIERUNG III. DATENKOMPRESSION IV. STREAMING AUDIO V. DIGITAL RIGHTS MANAGEMENT Überblick DRM-Referenzmodell C. URHEBERRECHTSSCHUTZ I. LEITGEDANKEN DES URHEBERRECHTS II. SCHUTZVORAUSSETZUNGEN Persönliche Schöpfung Sinnlich wahrnehmbare Form Individualität und Gestaltungshöhe des Werkes III. GESCHÜTZTE WERKE DER MUSIK Begriff der Musik Urheber von Werken der Musik Titelschutz... 24
8 - VIII - IV. ABGRENZUNGSFRAGEN Notwendigkeit der Abgrenzung Miturheberschaft Werkverbindung Urheber von Sammelwerken Bearbeitungen und andere Umgestaltungen Freie Benutzung Sonstige Beteiligte am Werk D. RECHTE DER URHEBER I. SCHUTZGEGENSTAND DES URHEBERRECHTS II. URHEBERPERSÖNLICHKEITSRECHTE Wesen der Urheberpersönlichkeitsrechte Recht zur Erstveröffentlichung Anerkennung der Urheberschaft Integritätsschutz III. ÜBERBLICK ÜBER DIE VERWERTUNGSRECHTE DES URHEBERS IV. KÖRPERLICHE VERWERTUNG Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht a. Wesen des Verbreitungsrechts b. Erschöpfung des Verbreitungsrechts c. Erschöpfung durch die Online-Nutzung V. UNKÖRPERLICHE VERWERTUNG Überblick Öffentliche Zugänglichmachung Senderecht Abgrenzung zu Near-on-Demand-Diensten E. SCHRANKEN DES URHEBERRECHTS I. SYSTEMATIK DER SCHRANKENBESTIMMUNGEN II. SCHUTZDAUER III. AUSGEWÄHLTE PRIVILEGIERTE NUTZUNGSARTEN Vervielfältigung zum privaten Gebrauch Öffentliche Wiedergabe... 56
9 - IX - F. URHEBERVERTRAGSRECHT I. PRAKTISCHE BEDEUTUNG II. VERFÜGUNGEN ÜBER URHEBERRECHTLICHE BEFUGNISSE Dogmatische Konstruktion der Rechtseinräumung Verwertungsrecht, Nutzungsrecht und Nutzungsart III. UMFANG DER RECHTSEINRÄUMUNG Beschränkungen durch vertragliche Vereinbarungen Zweckübertragungsgrundsatz Unbekannte Nutzungsarten a. Einräumung von Nutzungsrechten b. Digitalisierung als neue Nutzungsart c. Online-Nutzung als neue Nutzungsart Ausübung von Persönlichkeitsrechten IV. WAHRNEHMUNG DER RECHTE Grundlegende Probleme der Werkverwertung Musikverleger a. Aufgaben des Musikverlegers b. Umfang der Rechtseinräumung in Verlagsverträgen Verwertungsgesellschaft GEMA a. Bedeutung der Verwertungsgesellschaften b. Rechtsstellung der GEMA c. Funktionen der GEMA d. Erwerb und Wahrnehmung der Rechte e. Umfang des lizenzierbaren Repertoires für Content-Provider G. VERWANDTE SCHUTZRECHTE I. LEISTUNGSSCHUTZRECHTE DES AUSÜBENDEN KÜNSTLERS Begriff des ausübenden Künstlers Persönlichkeitsrechte des ausübenden Künstlers a. Anerkennung als ausübender Künstler b. Integritätsschutz Verwertungsrechte des ausübenden Künstlers a. Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung b. Öffentliche Wiedergabe Einräumung von Verwertungsbefugnissen Schutzdauer der Verwertungsrechte... 78
10 - X - 6. Schutzdauer der Persönlichkeitsrechte II. LEISTUNGSSCHUTZRECHTE DES TONTRÄGERHERSTELLERS Begriff des Tonträgers Rechtsinhaber Abgrenzungsfragen a. Plattenfirma b. Presswerk c. Music-on-Demand-Dienst Rechte des Tonträgerherstellers Anwendbarkeit der Schrankenregelungen Einräumung von Verwertungsbefugnissen Schutzdauer III. LEISTUNGSSCHUTZRECHTE IM RECHTSVERKEHR H. ERGÄNZENDE SCHUTZBESTIMMUNGEN I. WESEN UND ZWECK DER BESTIMMUNGEN II. KOPIERSCHUTZVERFAHREN III. SCHUTZ TECHNISCHER MAßNAHMEN IV. DURCHSETZUNG VON SCHRANKENBESTIMMUNGEN V. KENNZEICHNUNGSPFLICHTEN VI. ZUR RECHTEWAHRNEHMUNG ERFORDERLICHE INFORMATIONEN VII. KOPIERGESCHÜTZTE AUDIO-CDS UND SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG VIII. AUSWIRKUNGEN IN DER PRAXIS IX. WERTUNG UND STELLUNGNAHME I. VERLETZUNG VON URHEBERRECHTEN I. ÜBERBLICK II. ZIVILRECHTLICHE ANSPRÜCHE Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Ersatz materieller Schäden Ersatz immaterieller Schäden Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen Ausnahmeregelungen Auskunftsansprüche a. Überblick b. Auskunftsansprüche gegenüber Access-Providern
11 - XI - III. STRAF- UND BUßGELDVORSCHRIFTEN Unerlaubte Verwertung geschützter Werke Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte Gewerbsmäßiges Handeln Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen Bußgeldvorschriften J. MUSIKPIRATERIE I. ARTEN VON MUSIKPIRATERIE II. TONTRÄGERPIRATERIE III. WERKNUTZUNG IN MUSIKTAUSCHBÖRSEN Systembeschreibung Rechtmäßigkeit der Zugangssoftware Urheberrechtlich relevante Vorgänge Erfordernis von Lizenzvereinbarungen Anwendbarkeit der Schrankenbestimmungen Aktuelle Entscheidungen K. ANWENDUNGSBEISPIELE UND DEREN LIZENZIERUNG I. VORÜBERLEGUNGEN II. BEZIEHUNGSGEFLECHT DER BETEILIGTEN III. RECHERCHE NACH RECHTSINHABERN Clearingstelle Multimedia Online-Datenbank der GEMA Sonstige Informationsquellen IV. LIZENZIERUNGSPROZESS IM ÜBERBLICK V. AUSGEWÄHLTE ANWENDUNGSBEISPIELE Music-on-Demand mit Downloadmöglichkeit Phonoline Digital Download Plattform Nutzung als Ruftonmelodie Music-on-Demand Nutzung von Werken zu Präsentationszwecken Musikdownload mittels Mobiltelefon Webradio Radio-Mitschnitt via PC
12 - XII - L. ZWEITER KORB DER URHEBERRECHTSREFORM I. ÜBERBLICK II. FORDERUNGEN DER MUSIKWIRTSCHAFT Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch Änderung der Vergütungssysteme und -ansprüche Senderecht und Near-on-Demand-Dienste Pirateriebekämpfung III. STELLUNGNAHME Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch Vergütungssystem Exklusives Senderecht der Leistungsschutzberechtigten Pirateriebekämpfung a. Unterlassungsanprüche der Rechtsinhaber gegenüber Providern 145 b. Auskunftsansprüche gegenüber Internet-Providern c. Einführung eines Verletzerzuschlags IV. DER REFERENTENENTWURF Unbekannte Nutzungsarten Vervielfältigung zum privaten Gebrauch M. REFORMVORSCHLÄGE I. URSACHEN DER GEÄNDERTEN MARKTVERHÄLTNISSE Nutzenvorstellungen der Konsumenten Marktverhältnisse Konjunkturelle Einflüsse Marktentwicklung in Deutschland vs. Großbritannien II. ÄNDERUNGSVORSCHLÄGE Öffentliche Wiedergabe Privatkopie Markt- und Kundenorientierung Anpassung des Preisstrategien N. FAZIT LITERATUR UND QUELLENVERZEICHNIS...XVII SCHRIFTTUM...XVII RECHTSPRECHUNGSVERZEICHNIS...XX SONSTIGE QUELLEN...XXII
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