Private Internetnutzung durch Arbeitnehmer

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1 Schriftenreihe Information und Recht 34 Private Internetnutzung durch Arbeitnehmer Die arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Probleme von Prof. Dr. Peter Hanau, Prof. Dr. Thomas Hoeren, Dr. Dirk Andres 1. Auflage Private Internetnutzung durch Arbeitnehmer Hanau / Hoeren / Andres schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Informationsrecht, Neue Medien Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XVII Teil 1. Einführung Teil 2. Technische Grundlagen A. Entstehung und Funktionsweise des Internets B. Funktionsweise der einzelnen Dienste des Internets I. World Wide Web II III. Newsgroups IV. File Transfer Protocol V. Internet Relay Chat C. Aufbau und Wirkungsweise eines Intranets D. Nutzungsumfang der Arbeitnehmer, Möglichkeiten und Gefahren.. 11 E. Nutzungskosten F. Technische Möglichkeiten der Überwachung der Internet- und Intranetnutzung I. Überwachung durch Standardinternetsoftware II. Spezielle Überwachungssoftware G. Verschlüsselung von Daten Teil 3. Individualrechtliche Probleme der privaten Internetnutzung A. Unterscheidung zwischen dienstlicher und privater Internetnutzung. 19 B. Befugniserteilung zur privaten Nutzung des Internets I. Erlaubnis des Arbeitgebers Ausdrückliche Erlaubniserteilung Konkludente Nutzungsgestattung Betriebliche Übung II. Rücknahme der Erlaubnis C. Art und Umfang der Nutzungsgestattung I. Nutzungsumfang bei ausdrücklicher Nutzungserlaubnis II. Nutzungsumfang bei konkludenter Erlaubniserteilung III. Örtliche Beschränkung der Nutzungserlaubnis

3 X IV. Direktionsrecht des Arbeitgebers in außergewöhnlichen Situationen D. Rechtsfolgen pflichtwidrigen Internetgebrauchs I. Mögliche Pflichtverletzungen Überschreitung des erlaubten Nutzungsumfangs Überschreitung der zeitlichen und örtlichen Grenzen der Nutzungsbefugnis Strafbare Handlungen des Arbeitnehmers a) Abruf strafbarer Inhalte aus dem Internet b) Unbefugter Download urheberrechtlich geschützter Daten c) Verbreitung ehrverletzender oder wahrheitswidriger Behauptungen über den Arbeitgeber Belästigung der Arbeitskollegen Unsachgemäßer Gebrauch der technischen Einrichtungen Pflichtverletzungen im Umgang mit Paßwörtern Pflichtwidrige Intranetnutzung II. Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers Abmahnung Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Verdachtskündigung III. Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers Exkurs: Schäden durch die Verbreitung von Computerviren. 37 a) Sorgfaltspflichten des Arbeitgebers b) Erforderliche Schutzmaßnahmen auf Seiten des Arbeitgebers Anspruchsgrundlage des Schadensersatzanspruches Haftungsprivilegierung nach den arbeitsrechtlichen Grundsätzen Schadensersatzpflicht bei unerlaubter Privatnutzung des Internets E. Datenschutzrechtliche Vorgaben für den Arbeitgeber I. Anwendungsbereich datenschutzrechtlicher Regelungen Vorgaben nach dem Telekommunikationsgesetz Anwendbarkeit der Telekommunikations-Datenschutzverordnung über 89 Abs. 1 Satz 1 TKG Anwendbarkeit des Teledienstegesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutzgesetze der Länder II. Datenschutzrechtliche Vorgaben für den Arbeitgeber Wahrung des Telekommunikationsgeheimnisses ( 85 TKG) a) Speicherung und sonstige Verwendung der Daten bei der -Nutzung

4 XI b) Speicherung von Daten bei der Nutzung des Usenets oder IRC-Dienstes c) Protokollierung der Nutzung von Telnet, FTP und Einsatz technischer Schutzvorkehrungen ( 87 TKG) Datenschutzrechtliche Vorgaben des 89 Abs. 3 bis 5 TKG Zulässige Datenerhebung und -speicherung nach dem BDSG a) Zulässigkeit der Datenerfassung und -speicherung nach 28 BDSG b) Insbesondere: Überwachung des -Verkehrs c) Benachrichtigung und Auskunft über Daten ( 33, 34 BDSG) d) Löschung personenbezogener Daten ( 35 BDSG) e) Technische und organisatorische Maßnahmen III. Einwilligung des Betroffenen F. Kontrollbefugnisse des Arbeitgebers I. Überwachungsbedarf und Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers II. Rechtliche Grenzen der Überwachung durch den Arbeitgeber Telekommunikations- und datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen Allgemeines Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer a) Zulässige Beeinträchtigungen aa) Unterscheidung von dienstlich veranlaßter und privater Internetnutzung bb) Unterscheidung von erlaubter und verbotener Privatnutzung cc) Unterscheidung hinsichtlich der zeitlichen Inanspruchnahme des Internets b) Unzulässige Rechtsverletzungen c) Interessenabwägung aa) bb) 67 cc) FTP dd) Usenet ee) IRC ff) Intranet III. Folgen rechtswidriger Überwachung durch den Arbeitgeber Strafrechtliche Folgen Unterlassungsanspruch des Arbeitnehmers Anspruch auf Löschung gespeicherter Daten Schadensersatzansprüche Arbeitspflicht des Arbeitnehmers G. Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers

5 XII H. Arbeitnehmer mit Sonderstatus und Telearbeitsbeschäftigte I. Telearbeitnehmer II. Geheimnisträger III. Betriebsrat J. Zusammenfassung Teil 4. Kollektivrechtliche Ebene A. Regelungsebene Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung? B. Mitbestimmungsrecht nach 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG und entsprechende personalvertretungsrechtliche Vorschriften I. Voraussetzungen Begriffsbestimmung der,,technischen Einrichtung Der Überwachungsbegriff Überwachung des Verhaltens oder der Leistung der Arbeitnehmer Bestimmung zur Überwachung Einführung, Anwendung und Abschaffung technischer Überwachungseinrichtungen II. Umfang der Mitbestimmung III. Anonymisierung der Daten als Ausweg aus der Mitbestimmungspflichtigkeit Der Vorgang der Anonymisierung, echte und unechte Anonymisierung Auswirkungen der Anonymisierung auf das Mitbestimmungsverfahren Informationspflicht des Arbeitgebers Zwischenergebnis IV. Gesetzlicher und tariflicher Ausschluß der Mitbestimmung V. Schranken der Mitbestimmung Einfachgesetzliche Grenzen Grundrechtsbindung der Parteien, allgemeines Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer Datenschutzrechtliche Vorschriften C. Regelungsinstrumentarien zur Ausübung der Mitbestimmung I. Betriebsvereinbarung II. Rahmenbetriebsvereinbarung III. Regelungsabrede D. Zuständigkeit des Betriebsrats, Gesamtbetriebsrats und Konzernbetriebsrats E. Durchsetzung der Mitbestimmung I. Kollektivrechtliche Mittel Präventiver Rechtsschutz gegen die Einführung einer technischen Einrichtung

6 XIII 2. Repressiver Rechtsschutz gegen eine bereits installierte technische Einrichtung Anrufung der Einigungsstelle II. Individualrechtliche Mittel F. Überprüfbarkeit von Betriebsvereinbarungen und Einigungsstellensprüchen I. Betriebsvereinbarung II. Entscheidungen der Einigungsstelle G. Informationsanspruch des Betriebsrats und Hinzuziehung von Sachverständigen H. Mitbestimmungsrecht nach 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Teil 5. Zusammenfassung Teil 6. Formulierungshilfen A. Erlaubte Privatnutzung B. Verbot der Privatnutzung Glossar Sachverzeichnis