Inhaltsverzeichnis. I. Zession als Verfiigungsvertrag und abstraktes Rechtsgeschäft 21. II. Wirksamkeit der Zession gegenüber dem Schuldner und einem

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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 15 I. Begründung der Untersuchung 15 II. Relevante koreanische und japanische Rechtsquellen 17 Erster Teil: Die rechtstatsächlichen und rechtsgestalterischen Grundlagen einer Zession im Rechtsvergleich Die Tatbestände der rechtsgeschäftlichen Forderungsübertragung 21 I. Zession als Verfiigungsvertrag und abstraktes Rechtsgeschäft 21 II. Wirksamkeit der Zession gegenüber dem Schuldner und einem Dritten Rechtliche Bedeutung der Anzeige an den Schuldner Wirkungen der Kenntnis des Schuldners von der Zession Exkurs: Rechtsvergleich mit internationalen Übereinkommen Zwischenergebnis: Anzeige an Schuldner keine Voraussetzung der Drittwirksamkeit der Zession im koreanischen Recht 45 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 III. Bestimmtheitsanforderungen der übertragenen Forderungen und ihre Kriterien 48 IV. Publizität der Zession im koreanischen und japanischen Recht Die Verkehrsfähigkeit von Forderungen und Zessionsausschlüsse zum Schutz des Schuldners 60 I. Das Verhältnis zwischen 137 Satz 1 BGB und 399 Fall 2 BGB II. Das Verhältnis zwischen 399 Fall 2 BGB und 354a Abs. 1 HGB 67 III. Zessionsverbot und das Problem der Wirkung der Genehmigung des Schuldners 70 IV. Zwischenergebnis: Eine Betrachtung aus rechtsvergleichender Perspektive Die besonderen Gestaltungsmöglichkeiten einer Zession 77 I. Die Zession erfullungshalber oder an Erfullungs statt 77 II. Die Blankozession 80 III. Die Globalzession und die vorweggenommene Zession 87 IV. Die bedingte Zession 94 V. Die Sicherungszession: Ihre Qualifikationen in der deutschen, koreanischen und japanischen Rechtsprechung Ein fiduziarisches und selbstständiges Sicherungsrecht in der deutschen Rechtsprechung 100

3 2. Ein beschränkt dingliches Recht und eine vorvertragliche bzw. aufschiebend bedingte Sicherungszession in der koreanischen und japanischen Rechtsprechung Zwischenergebnis 109 Zweiter Teil: Die Sicherungszession und die insolvenzrechtliche Anfechtung Die Grundlagen des Insolvenzanfechtungsrechts 117 I. Einführung der Insolvenzanfechtung 117 II. Die gleichmäßige Befriedigung aller Verfahrensbeteiligten 124 III. Das Vorliegen einer Gläubigerbenachteiligung Die Vereinbarungen für den Sicherungs- bzw. Insolvenzfall und die Zessionsausschlussklauseln in der Insolvenz 130 I. Die Bedingungen für den Sicherungs- bzw. Insolvenzfall und deren Wirksamkeit Fragestellung Der insolvenzrechtliche Sinn bedingter Vereinbarungen und Verfügungen Streitpunkt um die Wirksamkeit der Lösungsklauseln auf den Insolvenzfall Zwischenergebnis 146 II. Die rechtsgeschäftlichen Verfügungsbeschränkungen in der Insolvenz des Zedenten 148

4 10 6. Die insolvenzrechtlichen Anfechtungen bei der Vorausabtretung künftiger Forderungen 154 I. Die insolvenzspezifische Unwirksamkeit der Vorauszession 154 II. Die Insolvenzanfechtbarkeit der Voraus- und Globalzession in Deutschland Kongruenz der Globalzession Zeitpunktbewertung der Vornahme maßgeblicher Rechtshandlung gemäß 140InsO 161 III. Die Rechtshandlung zum Drittwirksamwerden der Zession und die Zeitpunktbewertung der Insolvenzanfechtung der Sicherungszession in Korea 167 IV. Die Zeitpunktbewertung der Insolvenzanfechtung der Sicherungszession und die Registereintragung der Zession in Japan 170 V. Zwischenergebnis Die insolvenzrechtliche Behandlung von Rechtsgeschäften, die mit der Sicherungszession einhergehen I. Die Vormerkung bedingter Verfugungen 180 II. Dauerschuldverhältnisse, Sicherheitentausch und Bargeschäfte III. Die Insolvenzanfechtbarkeit von Aufrechnungen bzw. Kontokorrentverrechnungen 193 IV. Die Prioritätskollision mehrfacher Voraus- und Globalzessionen 205

5 11 8. Die insolvenzrechtliche Werthaltigkeit der Globalzession bei strukturierten Finanzierungen und das deutsche Refinanzierungsregister 217 I. Die ABS-Transaktion und ihre Gestaltung zur Insolvenzbeständigkeit 217 II. Das Refinanzierungsregister bei ABS-Transaktionen in Deutschland 223 III. Würdigung 227 Schlussbemerkung in anfechtungstatbestandlicher Hinsicht 233 Literaturverzeichnis 237 Anhang 269