Beck`sche Musterverträge. Gewerberaummiete. von Dr. Michael Schultz. 4. Auflage. Verlag C.H. Beck München 2015

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1 Beck`sche Musterverträge Gewerberaummiete von Dr. Michael Schultz 4. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Beck sche Musterverträge Schultz: Gewerberaummiete I

3 II beck-shop.de

4 Gewerberaummiete III von Dr. Michael Schultz Rechtsanwalt und Notar in Berlin 4., überarbeitete Auflage 2015

5 IV ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 V A. Einführung I. Die Abgrenzung des Gewerberaummietverhältnisses zu anderen Rechtsverhältnissen Vertragsbezeichnung Abgrenzung Gewerberaummiete/Dauernutzungsrecht Abgrenzung zur Wohnraummiete Mischmietverhältnisse Abgrenzung zur Pacht Abgrenzung zu anderen Schuldverhältnissen... 6 II. Öffentlich-rechtliche Voraussetzungen eines Gewerberaummietvertrages Zweckentfremdungsrechtliche Voraussetzungen Bauplanungsrechtliche Voraussetzungen Bauordnungsrechtliche Voraussetzungen... 9 III. Vertragsanbahnung Vertragsanbahnungsphase a) Taktik bei Vertragsverhandlungen b) Letter of Intent Vertragsanbahnungsverhältnisse a) Mietvorvertrag b) Vormietrecht c) Anmietrecht Vertragsabschluss IV. Einschränkungen bei Formularverträgen Anwendung der 305 ff. BGB auf Gewerberaummietverträge Abgrenzung Formularvertrag/Individualvereinbarung Einhaltung der Wesentlichkeitsgrenze Transparenzgebot und Vertragsgestaltung DIN-Normen, Standards, Tarifwahl V. Beachtung der Formvorschriften Gesetzliche Schriftform a) Historischer Überblick b) Aktuelle Rechtslage aa) Mietrechtsreform bb) Vertragsurkunde und Unterschrift cc) Schriftform und Vertragsparteien dd) Schriftform und Mietgegenstand ee) Schriftform und Mietzeit... 26

7 VI ff) Schriftform und sonstige wesentlichen Vertragsbestandteile gg) Schriftform und Anlagen hh) Schriftform und Nachtragsvereinbarungen ii) Infizierung anderer Klauseln jj) Schriftform und 242 BGB c) Strategien nach Schriftformkündigungen d) Qualifizierte salvatorische Schriftformheilungsklausel Vertragliche Schriftform Elektronische Signatur Notarielle Form VI. Preisrechtliche Einschränkungen Wertsicherung nach Wegfall des 3 WährG Verfassungsmäßigkeit des PrKG Preisklauselverbot Grundsatz der schwebenden Wirksamkeit Übergangsregelung Zulässige Wertmesser Notwendigkeit der Umstellung von Altverträgen VII. Schranken der Miethöhe B. Textabdruck des Vertragsmusters I. Gewerberaummietvertrag (Büro) II. Letter of Intent III. Nachtragsvereinbarung IV. Abweichende Regelungen beim Einzelhandel V. Abweichende Regelungen bei teilgewerblicher Nutzung VI. Untermietvertrag C. Vertragsmuster mit Erläuterungen I. Gewerberaummietvertrag (Büro) Mietgegenstand Mietzeit Miete Änderung der Miete Sicherheiten Überlassung des Mietgegenstandes und Mietgebrauch Instandhaltungen, Instandsetzung, Schönheitsreparaturen Option Beendigung des Mietverhältnisses Sonstiges II. Letter of Intent III. Nachtragsvereinbarung

8 VII IV. Abweichende Regelungen beim Einzelhandel Mietgegenstand Mietzeit Miete Änderung der Miete Sicherheiten Überlassung des Mietgegenstandes und Mietgebrauch Instandhaltung, Instandsetzung, Schönheitsreparaturen und Veränderungen Option Beendigung des Mietvertrages Sonstiges V. Abweichende Regelungen bei teilgewerblicher Nutzung VI. Untermietvertrag D. Anhang I. Wesentlichkeitsgrenze gem. 307 BGB II. Übersicht Wertsicherungsklauseln III. Gesetz über das Verbot der Verwendung von Preisklauseln bei der Bestimmung von Geldschulden (Preisklauselgesetz) IV. gif-richtlinie zur Berechnung der Mietfläche für gewerblichen Raum (MF/G) V. gif-richtlinie zur Berechnung von Büroraum (MF-B) VI. gif-richtlinie zur Berechnung der Verkaufsfläche im Einzelhandel MF/V VII. Aufstellung der Betriebskosten gem. 2 der BetrKV Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten (Betriebskostenverordnung BetrKV) VIII. Patronatserklärung E. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung F. Sachregister

9 VIII

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