Was Sie schon immer über Barrierefreiheit wissen wollten

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1 Was Sie schon immer über Barrierefreiheit wissen wollten Chancen, Nutzen, Risiko Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner, MBA, CMC Peter Tunner-Straße 14, A-8700 Leoben T: F: E: W: Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 1

2 Kernbotschaft Gute Nachricht Niemand muss zusperren (Zusatz: wenn er/sie sich nicht besonders patschert anstellt) Schlechte Nachricht Niemand ist vor einer Schlichtung sicher ABER: es gibt auch keinen Persilschein, dass man gar nichts tut und die Hände einfach in den Schoß legt. Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 2

3 Agenda Zur Person Auflösung Kernbotschaft Begriffe Frage/Antwort Behinderungsarten Beispiele Barrierefreiheit Fakten Rechtsgrundlage Schlichtung Eindrücke und Beispiele Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 3

4 Zur Person 1985 verunglückt auf nächtlicher Motivsuche In Folge dessen Amputation beider Unterschenkel und des linken Oberarms nach Starkstromunfall mit Lichtbogenüberschlag von der Oberleitung Thomas Eisenpass, Foto Freisinger Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 4

5 Zur Person Ausbildung: Studium Werkstoffwissenschaften MBA Business Information Management Berufserfahrung: QM Manager G+F Back Office/Sales Manager Komptech Einkaufs- und Logistikleiter Sandvik BPI 2006 Unternehmensgründung Zertifizierungen: gerichtlich zertifizierter Sachverständiger, zertifizierter Projektmanager, TPM-Coach, Risikomanager, CMC, akkredierter CSR Expert Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 5

6 Zur Person Armin Russold, Foto Freisinger Lebt heute mit Frau und Tochter in Leoben Ist selbstständiger Unternehmensberater, freier Journalist und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger Hat Standorte in Leoben und Krems Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 6

7 Auflösung Kernbotschaft...wenn er/sie sich nicht besonders patschert anstellt Den sabbernden Spasti dahinten bediene ich nicht! Der Krüppel kommt nicht in mein Lokal! Gewerbeordnung Abs. 1 Z 3 schwerwiegender Verstöße(...) Schutzinteressen (...) erforderliche Zuverlässigkeit nicht mehr besitzt (...) bis zum Gewerbeentzug Artikel III Abs. 1 Z 3 EGVG (Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen) im Fall der Z 3 mit einer Geldstrafe bis zu Euro ( ) zu bestrafen BGStG Behindertengleichstellungsgesetz (Belästigung) Anspruch auf angemessenen Schadenersatz, mindestens jedoch auf 1000 Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 7

8 Warum muss niemand zusperren? Niemand (hoffentlich!) wird solche Äußerungen machen Übergangsbestimmungen laufen aus Gesetz seit 10 Jahren in Kraft (kaum Judikaturen) 6 Abs. 3 BGStG Erweist sich die Beseitigung (...), als unverhältnismäßige Belastung (...), liegt dann eine Diskriminierung vor, wenn verabsäumt wurde, durch zumutbare Maßnahmen zumindest eine maßgebliche Verbesserung (...) zu bewirken. (...) Denkmalschutz, Hochwasserschutz, Brandschutz gehen vor Barrierefreiheit Tatbestand ist die Diskriminierung, Schlichtung ist einer Klage zwingend vorgelagert Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 8

9 Warum ist niemand vor der Schlichtung sicher? Diskriminierung wird subjektiv wahrgenommen Der Stand der Technik bezieht sich auf Normen Normen sind ein Kompromiss, geschlossen unter den verschiedensten Behinderungsarten Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 9

10 Warum darf ich die Hände nicht in den Schoß legen? 6 Abs. 3 BGStG Auch wenn eine unverhältnismäßige Belastung vorliegt, muss durch eine zumutbare Maßnahme eine maßgebliche Verbesserung erzielt werden! Wenn ich eine Einzelstufe in mein Lokal habe und aus welchen Gründen auch immer, keinen Zugang für Menschen im Rollstuhl schaffen kann, ist es aber kein Problem diese Stufe für sehbehinderte Menschen zu kennzeichnen! Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 10

11 Begriffe Behinderung nicht eindeutig definiert politisch korrekt Behinderte Menschen oder Menschen mit Behinderung Gehörlose Menschen Buch der Begriffe, Beate Firlinger uments/buch_der_begriffe.pdf Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 11

12 Behinderung nach dem BGStG 3 Behindertengleichstellungsgesetz Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder psychischen Funktionsbeeinträchtigung oder Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen, die geeignet ist, die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu erschweren. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten. Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 12

13 Barrierefrei nach BGStG 6 Unverhältnismäßige Belastungen, klärt im Absatz 5 barrierefrei Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind. Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 13

14 Virtuelle Barrierefreiheit Hörbeispiel Screen Reader Barrierefreie Webseiten Organisation Web Accessibility Initiative (WAI): Richtlinien (Stand der Technik) Web Content Accessibility Guidelines (WCAG) 2.0: Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 14

15 ?????Frage????? Wie viel Prozent der österreichischen Gesamtbevölkerung profitieren von barrierearmer Gestaltung des Lebensraumes? Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 15

16 Antwort 40% der österreichischen Gesamtbevölkerung profitiert von barrierearmer Gestaltung des Lebensraumes Personen Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 16

17 Vier Behinderungsarten Dauerhaft Mobilitätseinschränkung (1,2 Mio.) Menschen, die Gehhilfen, wie zum Beispiel Krücken, Rollatoren, Prothesen oder Rollstühle benötigen Zwei Sinnesbehinderungen (0,5 Mio.) Menschen, die trotz Sehhilfen schlecht sehen oder blind sind Menschen, die trotz Hörhilfen schlecht hören oder gehörlos sind Menschen mit Lernschwierigkeiten (84.000) Können komplizierte Texte nicht sinnerfassend lesen Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 17

18 Beispiele Niederflurbusse Einhandmischer Vibracall Mobiltelefonie Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 18

19 Fakten Rechtsgrundlage I Artikel 7 Abs. 1 B-VG (Gleichheitsgrundsatz) Gewerbeordnung Abs. 1 Z 3 (Schutzinteressen) Artikel III Abs. 1 Z 3 EGVG (Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen) NÖ Antidiskriminierungsgesetz (seit 30. April 2005) BGStG Behindertengleichstellungsgesetz Insbesondere 13 Abs. 3 BEinstG Behinderteneinstellungsgesetz Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 19

20 Fakten Rechtsgrundlage II Bundesvergabegesetz (BVergG) 87 barrierefreies Bauen E-Gouvernement-Gesetz (E-GovG) 1 Abs. 3 (Web- Zugänglichkeit (...) barrierefreier Zugang (...) Niederösterreichische Bauordnung Abs. 4 (Sicherheit und Barrierefreiheit bei der Nutzung) Niederösterreichische Bautechnikverordnung 2014 Teil II 3 Verweis OIB Richtlinien Teil III 11 und 12 barrierefreie Stellplätze und deren Kennzeichnung Teil VII Anlage 4: OIB Richtlinie 4 Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 20

21 Fakten Rechtsgrundlage III OIB Richtlinie 4 Nutzungssicherheit und Barrierefreiheit UN Behindertenrechtskonvention ÖNORM B1600 ff plus Verweise grundsätzlich Empfehlungs-Charakter und nicht rechtsverbindlich Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 21

22 Rechtsgrundlagen IV 13 Verbandsklage Verstößt der Versicherer gegen die Regelungen des 1d VersVG und werden dadurch die allgemeinen Interessen des durch diese Bestimmung geschützten Personenkreises wesentlich und in mehreren Fällen beeinträchtigt, so können die Österreichische Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern ( 62 GlBG Gleichbehandlungsgesetz) und auch der Behindertenanwalt ( 13b BBG Bundesbehinderten Gesetz) eine Klage auf Unterlassung des gegen 1d VersVG Versicherungsvertragsgesetz verstoßenden Verhaltens einbringen. Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 22

23 Schlichtungsverfahren I Bis insgesamt Schlichtungen Davon 909 nach dem Behindertengleichstellungsgesetz 26 Mediationen, 16 erfolgreich, 1 zurückgezogen, 9 gescheitert Klagen 2 höchstrichterliche Entscheidungen Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 23

24 Schlichtungsverfahren II Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) in Kraft seit Ziel: selbstbestimmte Lebensführung von Menschen mit Behinderungen ermöglichen Geltungsbereich: unter anderem der Bereich zwischen Privaten z.b. Verbrauchergeschäfte im Sinne des KSchG Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 24

25 Schlichtungsverfahren III verpflichtend vor dem Gerichtsverfahren zuständig Sozialministeriumservice (vormals Bundessozialamt) kostenlos freiwillig Beginn: Antragseinbringung Fristen: grundsätzlich 3 Jahre Einigungsgespräch mit allen Beteiligten Ziel: Ausgleich der Interessensgegensätze Angebot von Mediation (26 Mediationen) Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 25

26 Schlichtungsverfahren IV Beendigung Einigung oder Bestätigung des Sozialministeriumservice, dass keine gütliche Einigung erzielt werden konnte Gericht: Geltendmachung von schadenersatzrechtlichen Ansprüchen Übernahme der Schlichtungskosten durch den Bund Zustellung der Bestätigung Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 26

27 Eindrücke Barrierefreiheit auch Sie sind Fotos: betroffen, Viktoria Tolliner , WK Stmk Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 27

28 Eindrücke Fotos: Viktoria Tolliner Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 28

29 Außen-/Innenbereich Eingang und Türen Haupteingang: Nutzbare Durchgangslichte barrierefrei erreichbar Zugänge Nutzeinheiten: min. 90 cm, innen 80 cm Schwellen: Anfahrbereiche Drehflügeltüren: Schiebetüren: sind zu vermeiden neben Türdrücker an beiden Seiten 50 cm Anfahrbereich 150 cm/200 cm an Öffnungs-, 150 cm/120 cm an Schließseite 150 cm/120 cm an beiden Seiten Schleusen: mind. so groß, wie Anfahrbereiche Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 29

30 Innenbereich Treppen Wie viele Stufen hat die Treppe? Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 30

31 Innenbereich Glasflächen Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 31

32 Negative Beispiele Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 32

33 Negative Beispiele Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 33

34 Negative Beispiele Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 34

35 Negative Beispiele Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 35

36 Negative Beispiele Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 36

37 Dienstleistungen Nachhaltige Organisationsentwicklung Beratung Barrierefreiheit und Zugänglichkeit Wiedereingliederung in die Arbeits- und Lebenswelt Innovative Anwendungen neuer Technologien Projektdesign und Begleitung bei der Umsetzung Gutachten Sensibilisierung Vielfalt als Strategie Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner, MBA, CMC Peter Tunner-Straße 14, A-8700 Leoben T: F: E: W: Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 37

38 Danke für Ihre Aufmerksamkeit Es gibt keine Barrieren die nicht überwunden werden können! Manchmal bedarf es jedoch etwas Hilfe! Fragen? Dipl.-Ing. Klaus D. Tolliner 38

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