2009/2010 Einzelplan 3.1

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "2009/2010 Einzelplan 3.1"

Transkript

1 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung

2

3 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung

4

5 Inhaltsübersicht Seite Vorwort (weißes Papier) 1-10 Produktinformationen (gelbes Papier) 1-42 Zahlenwerk (weißes Papier) 1-57 Kontenrahmen für Dienstbezüge Kontenrahmen für Versorgung Erläuterungen (graues Papier) 1-36 Erläuterungen zu den Kapiteln Allgemeine Aussagen zu den Kapiteln Titelerläuterungen Kapitel Verwaltung - Kapitel Schulbau und Beschaffungen - Kapitel Zentrale Fachausgaben Bildung - Kapitel Landesinstitut Lehrerbildung und Schulentwicklung - Kapitel Jugendmusikschule - Kapitel Grund-, Haupt- und Realschulen - Kapitel Sonderschulen - Kapitel Gymnasien - Kapitel Gesamtschulen - Kapitel Berufliche Schulen - Kapitel Schulen in freier Trägerschaft - Kapitel Berufliche Bildung- und Weiterbildung - Kapitel Politische Bildung und Jugendinformation - Anlagen 1 Stellenplan (blaues Papier) Wirtschaftspläne (rosa Papier) 2.1 Hamburger Institut für Berufliche Bildung Landesbetrieb Hamburger Volkshochschule Übersicht über Zuwendungen (weißes Papier) Zuwendungen über Euro Übersicht über Deckungskreise (weißes Papier) Übersicht über Gutachten und Untersuchungen (weißes Papier) 1-2

6

7 Vorwort Einzelplan 3.1 Vorwort zum Einzelplan Inhaltliche Schwerpunkte des Einzelplans Das Schwergewicht der Aufgaben der Behörde für Schule und Berufsbildung liegt im Aufgabenbereich Schule in der Sicherstellung der schulischen Versorgung der Hamburger Schülerinnen und Schüler in den staatlichen Schulen Aufsicht und Beratung der staatlichen Schulen Gestaltung, Ordnung, Evaluation und Weiterentwicklung der schulischen Bildungsgänge Steuerung des Einsatzes von Personal, von Sachmitteln und Investitionen zum Betrieb der Schulen Lehreraus- und -fortbildung Förderung von Schulen in freier Trägerschaft, Aufsicht über Schulen in freier Trägerschaft Weiterentwicklung des Schulsystems mit dem Ziel einer höheren Bildungsbeteiligung insbesondere sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler. Als einzelne Maßnahmen sind beispielhaft zu nennen: gebührenfreies Vorschuljahr ab längeres gemeinsames Lernen durch Einführung der Primarschule ab Einrichtung von zwei Wegen zum Abitur (Stadtteilschule und sechsstufiges Gymnasium) ab weiterer Ausbau des Ganztagsschulangebotes (mit dem Schwerpunkt Primarschulen) Fortbildungsoffensive: Differenzierung und Individualisierung des Lernens in den Schulstufen und Schulformen sowie Verbesserung der Unterrichtsqualität durch Kompetenzorientierung Stärkung der selbstverantworteten Schulen gerechtere Lernmittelverordnung Ausbau der Sprachförderung Weiterentwicklung und Ausbau der integrativen Förderung behinderter Kinder und Jugendlicher Weiterentwicklung des Übergangsmanagements von der allgemeinbildenden in die berufliche Schule. im Aufgabenbereich Berufliche Bildung und Weiterbildung in der Gestaltung und Ordnung der Berufsbildung Aufsicht und Beratung der beruflichen Schulen Förderung der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung Steigerung der Leistungsfähigkeit der beruflichen Bildung engere Verzahnung von beruflicher Erstausbildung und Weiterbildung Einrichtung von Produktionsschulen. im Aufgabenbereich Politische Bildung und Jugendinformation Entwicklung und Vertiefung des Verständnisses für politische und gesellschaftliche Fragen Förderung der politischen Bildungsarbeit Information und Beratung zur Orientierung für gesellschaftliches Handeln Jugendlicher Wahrnehmung aufsichtlicher Aufgaben im Rahmen des gesetzlichen Jugendmedienschutzes Anerkennung von Veranstaltungen nach dem Hamburgischen Bildungsurlaubsgesetz Weiterentwicklung der Angebots- und Förderstruktur der politischen Bildung. Vertiefende Ausführungen zur Aufgabenwahrnehmung in den einzelnen Ämtern enthalten die allgemeinen Aussagen und die Produktinformationen in den jeweiligen Kapiteln. 1

8 Vorwort Einzelplan Übersicht Gesamteinnahmen und -ausgaben Die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben entwickeln sich wie folgt: / in % in Tsd. Euro 2009: :2009 Einnahmen ,7 + 0,1 Davon: Verwaltungseinnahmen etc. (Hgr. 1) ,2 Zuweisungen, Zuschüsse (Hgr. 2) ,4 + 0,1 Investitionszuschüsse, etc. (Hgr. 3) Ausgaben ,2 + 0,8 Davon: Personalausgaben ,0 + 0,8 Sach- und Fachausgaben ,2 + 0,5 Sonstige Betriebsausgaben Investitionen ,6 + 2,6 Anteil an den bereinigten Gesamtausgaben 2009/ (in %) Gesamtplan Einzelpl. 3.1 Gesamtplan Einzelpl. 3.1 Personalausgaben 32,5 62,8 33,3 62,8 Sach- und Fachausgaben 43,5 31,1 44,2 31,0 Investitionen 12,1 6,1 10,6 6,2 Investitionsrestevolumen der Vorjahre Gesamtsoll 1 Ist auf 2007 übertragene Reste Gesamtsoll 1 Ist auf 2008 übertragene Reste In Tsd. Euro in Tsd. Euro in Tsd. Euro in % in Tsd. Euro in Tsd. Euro in Tsd. Euro in % , ,2 1 Ansatz einschl. Sollübertragungen, zufließende Einnahmen, übertragene Reste und Vorgriffe aus Vorjahren 2

9 Vorwort Einzelplan Organisations- und Aufgabenstruktur (Organigramm) Die Behörde für Schule und Berufsbildung ist wie folgt organisiert: Behörde für Schule und Berufsbildung Amt für Verwaltung Produktbereich: Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen (01) Produktgruppe 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice Amt für Bildung Produktbereiche: Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen (01) Schulen (02) Produktgruppe 02 Fachliche und organisatorische Steuerung Bildung Produktgruppe 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) Produktgruppe 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) Produktgruppe 05 Musikalische Erziehung und Veranstaltungen (JMS) Produktgruppe 06 Grund-, Haupt- und Realschulen Produktgruppe 07 Sonderschulen Produktgruppe 08 Gymnasien Produktgruppe 09 Gesamtschulen Produktgruppe 10 Berufliche Schulen Produktgruppe 11 Schulen in freier Trägerschaft Produktbereiche: Berufliche Bildung und Weiterbildung (03) Politische Bildung und Jugendinformation (04) Produktgruppe 12 Berufliche Bildung und Weiterbildung Produktgruppe 13 Politische Bildung und Jugendinformation 3

10 Vorwort Einzelplan Kontenrahmen für Dienstbezüge (KRD), Kontenrahmen für Versorgung (KRV) und Stellenplan KRD Die Veranschlagung der Personalausgaben im KRD des Einzelplans (Titel 4xx.91) basiert auf dem Konzept der Dezentralisierung. Veranschlagungsbasis ist das Plansoll 2008, das im Wesentlichen dezentral um folgende Effekte fortgeschrieben worden ist: Lineare Anpassungen und Struktureffekte durch das neue Tarifrecht bzw. die Besoldungsanpassung zum ; Beitragsänderungen zur Sozialversicherung soweit sie bis Ende 2007 feststehen; Minderbedarfe aufgrund von Entscheidungen zu aufgabenkritischen Maßnahmen; altersbedingte Mehr- oder Minderbedarfe gegenüber den bei der Budgetaufstellung 2008 berücksichtigten Werten (Grundlage: Bezügeabrechnungsdaten Monat 12/2007, Altersmodell); volle Berücksichtigung der Jahreswerte von - unterjährigen Mitteltransfers (im Haushaltsjahr 2007), sofern dauerhaft fortwirkend, - im Planansatz 2008 nur mit Teiljahresbeträgen berücksichtigten Veränderungen; Auswirkungen etwaiger weiterer Beschlüsse von Senat und Bürgerschaft zum Haushalt 2008; im Finanzplan in den MAP-Raten 2009 und 2010 enthaltene Anpassungen; IT-bedingte Einsparungen; Aufgabenverlagerungen durch veränderte Zuständigkeiten. Dezentral sind außerdem veranschlagt: Kostenanteile - an den Versorgungsbezügen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (Titel ) - an den Versorgungsbezügen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Titel ), - an den Beihilfen für Aktive (Titel ). Die Summe der hier veranschlagten Personalausgaben ergibt das Personalausgabenbudget, innerhalb dessen die Stellen des Stellenplans genutzt werden können bzw. zu bewirtschaften sind. Aus dem Budget sind auch etwaige Leistungen nach 51 LHO zu finanzieren, also Leistungen, die nicht auf Gesetz oder Tarifvertrag beruhen, wie z.b. Abfindungen oder persönliche Zulagen in Folge von Besitzstandsregelungen nach Veränderungen des Aufgabenzuschnitts. Die finanziellen Auswirkungen linearer Anpassungen im Besoldungs-, Versorgungs- und Tarifbereich bis 2010 werden zentral veranschlagt und ggf. den Budgets im Rahmen der Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Zentral vorgehalten werden auch Mittel für notwendige Korrekturen durch mögliche Veränderungen im Beitragsrecht der Sozialversicherung in den Jahren bis KRV Nach dem Verursacherprinzip werden seit 2004 alle zu erwartenden Versorgungsausgaben auf der Kapitelebene des jeweiligen Einzelplans bei den sachlich zuständigen Titeln (also getrennt nach Statusgruppen) veranschlagt. Die Versorgungsausgaben insgesamt setzen sich zusammen aus der Summe der in den KRD, den NSM-Bereichen und den Wirtschaftplänen (Titel xxxx /632.01) als Zuschlag auf die Aktivbezüge veranschlagten Kostenanteile für Versorgung und der Differenz, die nach Abzug der o.g. Zuschläge von den zu erwartenden Versorgungsausgaben nach der Versorgungsprognose verbleibt. Diese Differenz wird zuzüglich der Beihilfeleistungen für Versorgungsempfänger im Kontenrahmen für Versorgung (KRV) veranschlagt. Die Kostenanteile für Versorgung (Zuschläge auf die Aktivbezüge) bleiben hingegen Bestandteil der Budgets (KRD; NSM). Für Beihilfeleistungen an Versorgungsempfänger wurden pauschal 11 v. H. der Versorgungsbezüge für Beamte, Richter und deren Hinterbliebene (Gruppe 432) unterstellt, die sich als langfristiger Mittelwert ergeben haben. Ein negativer Haushaltsansatz im KRV entsteht, wenn das Volumen der Zuschlagsanteile die Werte der Versorgungsprognose übersteigt. Das ist insbesondere bei neuen Behörden bzw. neu eingerichteten Kapiteln der Fall. Die Ausgaben in den KRV sind entsprechend der Regelung für die KRD mit Einwilligung der Finanzbehörde einzelplanübergreifend gegenseitig deckungsfähig (Art. 6 Nr. 1 des Haushaltsbeschlusses). Durch die dezentrale Veranschlagung werden die Versorgungsausgaben ressortspezifisch abgebildet. Erkennbar werden in den Einzelplänen jetzt auch die modellhaften Wechselwirkungen aus der Altersstruktur. Steigt der Prognosewert für tatsächlich zu leistende Versorgung durch neu in die Versorgung Hineinwachsende an, sinkt zugleich 4

11 Vorwort Einzelplan 3.1 nach dem angewendeten Altersmodell der für die aktiv Beschäftigten zu berücksichtigende Bedarf, sofern die frei gewordenen Stellen mit lebensjüngeren und damit kostengünstigeren Personen nachbesetzt werden. Für die Behörden ist mit diesem weiteren Schritt zur kosten- und produktorientierten Darstellung keine unmittelbare Budgetverantwortung verbunden, weil sie die entstandenen Versorgungsaufwendungen nicht mehr unmittelbar beeinflussen können. Paradigmenwechsel: Bedarfsgerechte Finanzierung des Lehrerstellenplans Grundlage der Veranschlagung von Personalausgaben im KRD der Schulkapitel 3100 bis 3140 sowie anteilig im Entgelt für den Landesbetrieb Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB) (Titel ) ist ab 2007 ein neues Modell der Planung und Steuerung der Personalversorgung der Schulen. Im Ergebnis wird eine bedarfsgerechte Versorgung der Schulen mit Lehrkräften und Pädagogischen Unterrichtshilfen (Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher u.a.) erreicht. Das erforderliche Personalausgabenbudget wird so bemessen, dass die jeweiligen Bedarfe zu 100% finanziert sind. Es wird künftig unterjährig angepasst, sofern veränderte Schülerzahlen oder andere bedarfsrelevante Fallzahlen, geänderte Personalkostenwerte, veränderte altersbedingte Mehr- und Minderbedarfe oder Tarif- und Besoldungsveränderungen dies erforderlich machen (vgl. Artikel 6 Ziffer 1 des Haushaltsbeschlusses). Nicht ausgeschöpfte Mittel im Personalausgabenbudget können angespart und auf das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes der selbstverantworteten Schule (Drs. 18/3780 Schulreform in Hamburg ) erhalten die Schulen die Möglichkeit, die ihnen nach den geltenden Bedarfsgrundlagen zugewiesenen Personalressourcen im Rahmen der bestehenden haushalts- und personalrechtlichen Grenzen anzusparen und nach ihren fachlichen Prioritäten zu verwenden. Auf der Basis der im Anhang zum Stellenplan dargestellten Bedarfsgrundlagen und der Schülerlangfristprognose vom Januar 2008 auf Basis der Herbststatistik 2007 mit insgesamt Schülerinnen und Schülern ist die folgende Entwicklung des Lehrerstellenbedarfs Grundlage der Veranschlagung des Personalausgabenbudgets: /2009 *) 2009/ /2011 Anzahl der Schüler/-innen Lehrerstellenbedarf - in Stellen - in Wochenarbeitszeit (WAZ) Der Bedarf in Wochenarbeitszeit (WAZ) wird mit differenzierten Personalkostenwerten je Einheit Wochenarbeitszeit (WAZ) multipliziert, um das Personalausgabenbudget zu ermitteln. Die Personalkostenwerte werden nach Schulformen und Tarifbzw. Besoldungsbereich differenziert. Sie wurden aus dem Personalausgaben-Ist 2007 ermittelt. Berücksichtigt werden ferner die auf Seite 4 genannten generellen Fortschreibungseffekte. Stellenplan Der Stellenplan bildet den personalwirtschaftlichen Ermächtigungsrahmen eines Haushaltsjahres ab, der von den Behörden und Ämtern im Rahmen der Budgetvorgaben ausgenutzt werden kann. Der Stellenplan ist in der Anlage 1 zum Einzelplan dargestellt (blaue Seiten). Die Stellenpläne der Landesbetriebe nach 26 Abs. 1 LHO sowie der Einrichtungen nach 15 Abs. 1 LHO sind in den Wirtschaftsplänen (rosa Seiten) abgedruckt. Die ausgewiesenen Stellenangaben entsprechen dem Buchungsstand der wirksam gewordenen Stellenveränderungen in den dezentralen Verfahren zum Zeitpunkt der Datenübergabe (August 2008) für die Drucklegung des Haushaltsplan- Entwurfs 2009/2010. Die vom Senat beantragten Stellenneuschaffungen, -hebungen und -umwandlungen, die dem Entscheidungsvorbehalt der Bürgerschaft unterliegen, sind in den im Druck ausgewiesenen Stellenangaben nicht enthalten. Die betreffenden Veränderungen sind in der nachstehenden Tabelle summarisch sowie im Einzelnen als Anhang zum Stellenplandruck für den jeweiligen Einzelplan bzw. Wirtschaftsplan dargestellt. Dies gilt gleichermaßen für ggf. vorgesehene Stellenstreichungen (z.b. im Zusammenhang mit der Umsetzung aufgabenkritischer Ansätze), über die der Senat die Bürgerschaft mit gesonderter Vorlage unterrichten wird. Die damit konkret verbundenen Stellenabgänge werden jeweils in Abhängigkeit vom Zeitpunkt des Freiwerdens der Stellen im folgenden Stellenplan nachgewiesen. Zur Einsparung vorgesehene Stellen, deren Streichung aus haushaltsrechtlichen Gründen z.b. Stellen noch besetzt im dezentralen Datenbestand bis zum Zeitpunkt der Datenübergabe für die Drucklegung des Haushaltsplan-Entwurfs 2009/2010 nicht vollzogen werden kann, werden entsprechend 21 und 47 LHO mit kw-vermerken versehen. 2 Über wesentliche Veränderungen der Datengrundlagen wird mit einem jährlichen Bericht zur Personalversorgung der Schulen informiert. 5

12 Vorwort Einzelplan 3.1 Stellenplanentwurf 2009/2010 (einschließlich Landesbetriebe nach 26 Abs. 1 LHO und nettoveranschlagte Einrichtungen nach 15 Abs. 2 LHO) Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung: Kapitel Stellenzahl Neue Stellen **) Stellenhebungen **) Umwandlungen **) *) Amt für Verwaltung 432, Fachaufgaben des 155, Amtes für Bildung 3050 Landesinstitut für 250,10 1,7 1 8 Lehrerbildung und Schulentwicklung 3060 REBUS 206, Jugendmusikschule 181, Grund-, Haupt- und 5.140, ,3 Realschulen 3110 Sonderschulen 1.542, Gymnasien 3.644, Gesamtschulen 3.242, Landesbetrieb HIBB 3.086, Landesbetrieb Hamburger 117,70 Volkshoch- schule 3290 Politische Bildung und Jugendinformation 19,80 1 *) Stellenbestand gemäß Buchungsstand der wirksam gewordenen Stellenveränderungen in den dezentralen Stellenplanverfahren zum Zeitpunkt der Datenübergabe (August 2008) für die Drucklegung des Haushaltsplan-Entwurfs 2009/2010 **) wie vom Senat beantragt 5. Einzelplandeckungskreise Die im Einzelplan 3.1 vorhandenen Deckungskreise sind auf dem Deckblatt zum Zahlenwerk genannt. Eine Übersicht der zugehörigen Titel findet sich in Anlage 3 (weißer Teil). 6. Übersicht über ausgegliederte Bereiche (Wirtschaftspläne) Zur Behörde für Schule und Berufsbildung gehören folgende Landesbetriebe nach 26 LHO; das voraussichtliche Jahresergebnis ist wie folgt veranschlagt: Einrichtung Landesbetrieb Hamburger Volkshoch- Schule Landesbetrieb Hamburger Institut für Berufliche Bildung Gesamtaufwand Zuführung (-) aus dem Haushalt Ablieferung (+) an den Haushalt Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro (darunter: Tsd. Euro Investitionen) Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro (darunter: Tsd. Euro Investiitonen) (darunter: Tsd. Euro Investitionen) Tsd. Euro (darunter: Tsd. Euro Investiitonen) Wirtschaftspläne, Lageberichte/Produktinformationen und Erläuterungen finden sich in Anlage 2 (rosa Seiten). 6

13 Vorwort Einzelplan Zuwendungen Die Aufgaben der Zuwendungssachbearbeitung der Ämter für Bildung und für Verwaltung sind im Sachgebiet Zuwendungen gebündelt, das unmittelbar der Leitung des Amtes für Bildung unterstellt ist. Eine Funktionstrennung ist insoweit gewährleistet, als fachliche Entscheidungen von den jeweiligen Fachreferaten getroffen werden. Die Zuwendungen werden, bis auf die Einzelfallprogramme zur Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze, mit dem Datenbankverfahren "Integrierte Zuwendungsbearbeitung" (INEZ) bearbeitet. Die behördeninternen "Handlungsanweisungen für die Vergabe von Zuwendungen" regeln vor allem die Zusammenarbeit von Fachreferaten und Zuwendungssachbearbeitung. 8. Produktinformationen (generelle Hinweise) Produktbereich 01 Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen Die Produktinformationen für den Einzelplan 3.1 wurden aufgabenbezogen für die drei Ämter der Behörde für Schule und Berufsbildung erarbeitet. Hierfür wurden folgende Kapitel und Produktgruppen zu einem Produktbereich zusammengefasst: Produktgru ppe Kapitel- Nr Kapitelbezeichnung Verwaltung Schulbau und Beschaffungen Zentrale Fachaufgaben Bildung Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung Regionale Beratungs-/Unterstützungsstellen Jugendmusikschule 02 Schulen Grund-, Haupt- und Realschulen Sonderschulen Gymnasien Gesamtschulen Berufliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft 03 Berufliche Bildung und Weiterbildung Berufliche Bildung und Weiterbildung 04 Politische Bildung und Jugendinformation Politische Bildung und Jugendinformation Die nachstehenden Tabellen geben gem. bürgerschaftlichem Ersuchen aus Drucksache 16/1500, Tz. 198, einen Überblick über die Einnahmen, Personal-, Sach- und Fachausgaben, Investitionsausgaben sowie Gesamtausgaben der einzelnen Produktbereiche für den Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010 sowie die aktuellen Daten für den Haushaltsplan 2008: Haushaltsplan 2008 Sach- und Fachausgaben Tsd. Euro Investitionen Gesamtbetrag Einzelplan Davon entfallen auf: Produktbereich Produktbereich Produktbereich Produktbereich Haushaltsplan 2009 Sach- und Fachausgaben Tsd. Euro Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Gesamtausgaben Gesamteinnahmen Personalausgaben Gesamtausgaben Gesamtbetrag Einzelplan Davon entfallen auf: Produktbereich Produktbereich Produktbereich Produktbereich

14 Vorwort Einzelplan 3.1 Haushaltsplan 2010 Sach- und Fachausgaben Tsd. Euro Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Gesamtausgaben Gesamtbetrag Einzelplan Davon entfallen auf: Produktbereich Produktbereich Produktbereich Produktbereich Die Planzahlen 2008 wurden in der Regel unverändert aus dem Haushaltsplan 2008 übernommen. Nur bei gravierenden Veränderungen sind die Kennzahlen überarbeitet worden. Auf Veränderungen wird mit einer Fußnote hingewiesen. Die Kennzahlen der Intendanzbereiche gem. Drucksache 16/233 sind für die Behörde für Schule und Berufsbildung insgesamt im Produktbereich 01 Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen Produktgruppe 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice dargestellt. Grundlage für die Schülerzahlen im Produktbereich Schulen ist: 2006: Ist-Zahlen lt. Herbststatistik : Ist-Zahlen lt. Herbststatistik : Prognose auf der Basis der Herbststatistik 2006 (Grundlage der Veranschlagung 2007/2008) 2009/ 2010: Prognose auf der Basis der Herbststatistik 2007 (Grundlage der Veranschlagung 2009/2010). Abweichend davon haben die Schülerzahlen für die Produktgruppe Schulen in freier Trägerschaft folgende Grundlage: 2006: gewichteter Durchschnitt haushaltsrelevanter 3 Ist-Schülerzahlen Herbst 2005 und Herbst : gewichteter Durchschnitt haushaltsrelevanter 4 Ist-Schülerzahlen Herbst 2006 und Herbst : Hochrechnung auf der Basis von Schätzungen haushaltsrelevanter 4 Ist-Schülerzahlen für Herbst 2005 sowie Herbst 2006 (Grundlage der Veranschlagung 2007/2008) 2009/ 2010: Hochrechnung auf der Basis haushaltsrelevanter 4 Ist-Schülerzahlen Herbst 2007 und Schätzung Herbst 2008 sowie Herbst 2009/2010 (Stand: Herbst 2005; Grundlage der Veranschlagung 2009/2010). Die Methode der Ermittlung von Jahreskosten für Schülerinnen und Schüler wird in der Fußnote 37 auf Seite 15 der Produktinformationen beschrieben. 3 4 Haushaltsrelevante Schülerzahlen weichen von der amtlichen Schulstatistik (Bundeserhebung) ab, da Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen nur einbezogen werden, sofern Niedersachsen für diese Kinder Ausgleichsbeträge erstattet (vgl. 15 ff. Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom , veröffentlicht im HmbGVBl. Nr. 49). Für Schülerinnen und Schüler in Vorschulklassen, die nach dem eingerichtet wurden, gilt weiterhin ein Fördervorbehalt. Haushaltsrelevante Schülerzahlen weichen von der amtlichen Schulstatistik (Bundeserhebung) ab, da Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen nur einbezogen werden, sofern Niedersachsen für diese Kinder Ausgleichsbeträge erstattet (vgl. 15 ff. Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom , veröffentlicht im HmbGVBl. Nr. 49). Für Schülerinnen und Schüler in Vorschulklassen, die nach dem eingerichtet wurden, gilt weiterhin ein Fördervorbehalt. 8

15 Vorwort Einzelplan Auswahlbereiche NHH/NRV Im Einzelplan 3.1 wird die Einführung des Neuen Haushaltswesens Hamburg zukünftig einen Schwerpunkt bilden. Durch den Beschluss zur Einführung der Doppik in der Verwaltung hat der Senat, einem Ersuchen der Bürgerschaft folgend, die Grundlage für ein ressourcenverbrauchsorientiertes Finanz- und Rechnungswesen gelegt. Der Senat hat zwischenzeitlich eine Eröffnungsbilanz sowie einen kaufmännischen Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2006 vorgelegt. Der Jahresabschluss wird im Jahr 2008 wie angekündigt um einen ersten Konzernabschluss für das Geschäftsjahr 2007 erweitert. In einem nächsten Schritt beabsichtigt der Senat, die Einführung der Doppik in eine langfristige Strategie zur Modernisierung des Haushaltswesens einzubinden. Erprobt wird, wie ein künftiger ergebnis- und ressourcenverbrauchsorientierter Haushaltsplan seine Planungs-, Steuerungs- und Kontrollmechanismen an den erwarteten und erzielten Ergebnissen und Wirkungen ausrichten kann, d.h. Menge, Wert und Folgen der Leistungen ins Verhältnis zu den eingesetzten Ressourcen gesetzt werden. Eine nach Produktengruppen bzw. Programmen gegliederte Darstellung des Haushaltsplans und der Haushaltsrechnung, ergänzt um leistungsbezogene Messgrößen, macht das Leistungsergebnis hinsichtlich seiner betriebswirtschaftlichen oder auch gesellschaftspolitischen Wirkungen bewertbar. Zudem orientiert sich das doppisch ausgerichtete Neue Haushaltswesen neben der Betrachtung der Geldflüsse in erster Linie an den Auswirkungen auf Vermögensbestand und Zukunftsbelastungen (Ressourcenverbrauch bzw. Ressourcenzuwachs, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit der finanziellen Entwicklung). Im Jahr 2007 sind mit 15a LHO die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen worden, ein Neues Haushaltswesen in ausgewählten Bereichen zu erproben. Gemäß 15a LHO kann der Senat zur Erprobung einer Veranschlagung des Haushalts, die den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung in sinngemäßer Anwendung folgt, Aufgabenfelder festlegen (Auswahlbereiche). Die Auswahlbereiche haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, der dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen ist. In den Auswahlbereichen wird der Mittelbedarf nach Leistungsart und -umfang festgestellt. Der Zuschuss an die Auswahlbereiche wird netto im Haushaltsplan veranschlagt. Der Einzelplan 3.1 ist als Auswahlbereich festgelegt worden. Die doppischen Haushalte für sämtliche Aufgabenbereiche dieses Einzelplanes werden der Bürgerschaft im Herbst 2009 vorgelegt. Im Rahmen dieser Aktualisierung wird gemäß 15a LHO die Ermächtigung für alle doppischen Haushalte beantragt und werden die Zuschusstitel im Wege der Sollübertragung gefüllt. Vorgesehener Bewirtschaftungsbeginn ist der

16 10

17 Produktinformationen 1

18 Erläuterung des Strukturdatenblatts zu den Produktinformationen: Das Strukturdatenblatt auf der nächsten Seite zeigt auf einen Blick die jeweilige finanzielle Relevanz der jeweiligen Produktgruppen und Produktbereiche sowohl in tabellarischer Darstellung als auch als grafische Übersicht. Insbesondere grafisch wird deutlich, welche Produktgruppen vom Finanzvolumen her den Schwerpunkt des Einzelplans bilden. Die Linie in der Grafik schneidet dabei die Produktgruppe, mit der 80 Prozent des Finanzvolumens des Einzelplans überschritten werden. Häufig sind es nur zwei oder drei Produktgruppen, auf die mehr als 80 Prozent des Finanzvolumens des Einzelplans entfallen. Die Grenze wurde bei 80 Prozent gezogen, da es in der Betriebswirtschaftslehre die so genannte 80/20-Regel gibt (Beispiel: 80 Prozent des Umsatzes werden mit 20 Prozent der Kunden erwirtschaftet). Idealtypischerweise sollten Ziele, Kennzahlen und Erläuterungen zu Produktgruppen, auf die ein hohes Finanzvolumen entfällt, ausführlicher dargestellt werden als bei Produktgruppen, deren Finanzvolumen im Verhältnis zum gesamten Finanzvolumen des Einzelplans gering ist. Soweit hiervon abgewichen wird, sollte es inhaltliche Gründe geben. 2

19 Tabelle 1 Summierungsabgleich in Tsd. EUR PB Strukturdatenblatt Einzelplan 3.1 Haushaltsjahr 2009: Einzelplan Behörde Bildung und Sport gelbe Seiten Gesamtausgaben Differenz Sp. 5 - Sp. 4 Abgleich zum Zahlenwerk Gesamtausgaben PG PB Ansatz Differenz PG Sp. 7 - Sp. 4 Differenz PB Sp. 7 - Sp Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 02 Fachliche und organisatorische Steuerung Bildung 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 05 Musikalische Bildung, Ausbildung und Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) gesamt Grund-, Haupt- und Realschulen Sonderschulen Gymnasien Gesamtschulen Berufliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft gesamt Berufliche Bildung und Weiterbildung gesamt Politische Bildung und Jugendinformation gesamt Summe Tabelle 2 Rang PG PB Ressourcen Ressourcen kumuliert Anzahl Produkte Anzahl Kennzahlen in Tsd. EUR in % in % Grund-, Haupt- und Realschulen ,5% 24,5% Gymnasien ,9% 42,4% Berufliche Schulen ,5% 56,9% Gesamtschulen ,0% 70,0% Ressourcensteuerung und ,6% 79,5% 8 Verwaltungsservice 6 07 Sonderschulen ,4% 86,0% Schulen in freier Trägerschaft ,6% 91,6% Fachliche und organisatorische ,5% 95,1% 4 Steuerung Bildung 9 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und ,1% 97,2% 8 Schulentwicklung (LI) Berufliche Bildung und Weiterbildung ,5% 98,6% Regionale Beratungs- und ,8% 99,4% 2 Unterstützungsstellen (REBUS) Musikalische Bildung, Ausbildung und ,5% 99,8% 4 Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) Politische Bildung und Jugendinformation ,2% 100,0% 9 Summe ,0% ,0% ,0% ,0% 81,6% ,0% in Tsd. Euro ,0% 50,0% 40,0% Grund-, Haupt- und Realschulen 10 Berufliche Schulen 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 11 Schulen in freier Trägerschaft 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 07 Politische Bildung und Jugendinformation in Prozent 30,0% 20,0% 10,0% 0,0% Produktgruppen 3

20 Tabelle 1 Summierungsabgleich in Tsd. EUR PB Strukturdatenblatt Einzelplan 3.1 Haushaltsjahr 2010: Einzelplan Behörde Bildung und Sport gelbe Seiten Gesamtausgaben Differenz Sp. 5 - Sp. 4 Abgleich zum Zahlenwerk Gesamtausgaben PG PB Ansatz Differenz PG Sp. 7 - Sp. 4 Differenz PB Sp. 7 - Sp Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 02 Fachliche und organisatorische Steuerung Bildung 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 05 Musikalische Bildung, Ausbildung und Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) gesamt Grund-, Haupt- und Realschulen Sonderschulen Gymnasien Gesamtschulen Berufliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft gesamt Berufliche Bildung und Weiterbildung gesamt Politische Bildung und Jugendinformation gesamt Summe Tabelle 2 Rang PG PB Ressourcen Ressourcen kumuliert Anzahl Produkte Anzahl Kennzahlen in Tsd. EUR in % in % Grund-, Haupt- und Realschulen ,4% 24,4% Gymnasien ,6% 42,0% Berufliche Schulen ,8% 56,8% Gesamtschulen ,2% 69,9% Ressourcensteuerung und ,6% 79,5% 8 Verwaltungsservice 6 07 Sonderschulen ,4% 86,0% Schulen in freier Trägerschaft ,7% 91,6% Fachliche und organisatorische ,5% 95,1% 4 Steuerung Bildung 9 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und ,1% 97,2% 8 Schulentwicklung (LI) Berufliche Bildung und Weiterbildung ,4% 98,6% Regionale Beratungs- und ,8% 99,4% 2 Unterstützungsstellen (REBUS) Musikalische Bildung, Ausbildung und ,4% 99,8% 4 Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) Politische Bildung und Jugendinformation ,2% 100,0% 9 Summe ,0% ,0% ,0% ,0% 81,6% ,0% in Tsd. Euro ,0% 50,0% 40,0% Grund-, Haupt- und Realschulen 10 Berufliche Schulen 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 11 Schulen in freier Trägerschaft 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 07 Politische Bildung und Jugendinformation in Prozent 30,0% 20,0% 10,0% 0,0% Produktgruppen 4

1. Wie viele Stunden für pädagogische Fachkräfte stehen den Klassen des Projekts Keiner ohne Abschluss sowie des Berufsvorbereitungsjahres

1. Wie viele Stunden für pädagogische Fachkräfte stehen den Klassen des Projekts Keiner ohne Abschluss sowie des Berufsvorbereitungsjahres LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16.Wahlperiode Drucksache 16/1874 04. 12. 2012 K l e i n e A n f r a g e n der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung

Mehr

Sonderpädagogische Förderung für den Förderbereich Lernen an den Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen

Sonderpädagogische Förderung für den Förderbereich Lernen an den Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/844 10.09.2012 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 293 vom 25. Juli 2012 der Abgeordneten Ina Scharrenbach CDU Drucksache 16/449

Mehr

FORUM: Produktionsschule als Teil des Schulsystems

FORUM: Produktionsschule als Teil des Schulsystems FACHTAGUNG 2015 24. September 2015 Hattingen (Ruhr) FORUM: Produktionsschule als Teil des Schulsystems Im Schuljahr 2013/14 gab es 5.692 Privatschulen (Ersatzschulen). Diese unterteilen sich in 3.527 allgemeinbildende

Mehr

Kapitel 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen

Kapitel 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen 98 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen E i n n a h

Mehr

Aktuelle Informationen aus dem Kultusministerium

Aktuelle Informationen aus dem Kultusministerium Der Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus Dr. Ludwig Spaenle, MdL Aktuelle Informationen aus dem Kultusministerium hier: Entwicklung der Unterrichtsversorgung und der Lehrerinnen- und Lehrerstellen

Mehr

Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2014

Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2014 Veröffentlichung: 14.07.2013 Inkrafttreten: 15.07.2013 Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach

Mehr

1. Berufsbegleitende Nachqualifizierung zum Berufsabschluß

1. Berufsbegleitende Nachqualifizierung zum Berufsabschluß 13 1. Berufsbegleitende Nachqualifizierung zum Berufsabschluß In diesem einleitenden Kapitel wird ein Überblick über die Ziele und Merkmale der berufsbegleitenden Nachqualifizierung gegeben. Unter der

Mehr

2013/2014 Einzelplan 3.1

2013/2014 Einzelplan 3.1 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung

Mehr

Schulformen. Am Ende der 9. Klasse kann folgender Abschluss erworben werden: - Hauptschulabschluss.

Schulformen. Am Ende der 9. Klasse kann folgender Abschluss erworben werden: - Hauptschulabschluss. Schulformen Hauptschule Die Hauptschule ist eine Schulform im Sekundarbereich I. Sie umfasst die Schuljahrgänge 5 bis 9. Es kann eine 10. Klasse eingerichtet werden, der Besuch ist freiwillig. Die Hauptschule

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12248 20. Wahlperiode 01.07.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefanie von Berg (GRÜNE) vom 24.06.14 und Antwort des Senats

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/13070 20. Wahlperiode 23.09.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefanie von Berg (GRÜNE) vom 16.09.14 und Antwort des Senats

Mehr

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010. Einzelplan 9.1 Finanzbehörde. Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010. Einzelplan 9.1 Finanzbehörde. Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan

Mehr

Anlage 4a Ergänzende Angaben der Antragstellerin/des Antragstellers

Anlage 4a Ergänzende Angaben der Antragstellerin/des Antragstellers Anlage 4a Ergänzende Angaben der Antragstellerin/des Antragstellers 01 Für wen wird ergänzende Lernförderung beantragt? 02 Nachname, Vorname 03 Geburtsdatum 04 Anschrift 05 Aktenzeichen der Sozialleistung,

Mehr

InteGREATer e.v. Berlin vor Ort

InteGREATer e.v. Berlin vor Ort InteGREATer e.v. Berlin vor Ort Gesundbrunnenschule Donnerstag, 26.10.2014 Was haben wir heute vor? Was ist InteGREATer e.v.? Unsere persönlichen Bildungswege Das Berliner Schulsystem: Wie ist es aufgebaut

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/3523 19. Wahlperiode 14.07.09 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Tschentscher (SPD) vom 08.07.09 und Antwort des Senats

Mehr

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung Kapitel 20 650 92 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2012 2011 2012 2010 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 650 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 920 Vermischte

Mehr

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2452 6. Wahlperiode 23.12.2013

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2452 6. Wahlperiode 23.12.2013 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2452 6. Wahlperiode 23.12.2013 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Hennig Foerster, Fraktion DIE LINKE Portfolio und Förderung der Agentur MV4you und ANTWORT der

Mehr

Kapitel 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen

Kapitel 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen 194 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1998 1997 1998 1996 Kennziffer DM DM DM TDM 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe,

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/3929 19. Wahlperiode 01.09.09 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Krischok (SPD) vom 25.08.09 und Antwort des Senats Betr.: Betriebliches

Mehr

Entwurf. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1. Änderung des Haushaltsgesetzes 2015

Entwurf. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1. Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 Entwurf Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1 Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 Das Haushaltsgesetz 2015 vom 18. Dezember 2014 (Nds. GVBl. S.

Mehr

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus Stärkung der Ausbildungsreife an der bayerischen Mittelschule In der Mittelschule wird großer Wert darauf gelegt, dass Schülerinnen und Schüler die

Mehr

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3127 22.05.2014 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Birke Bull (DIE LINKE) Inklusionspädagogische Förderung

Mehr

Gesetzentwurf der Landesregierung

Gesetzentwurf der Landesregierung Landtag Brandenburg Drucksache 5/5702 5. Wahlperiode Neudruck Gesetzentwurf der Landesregierung Datum des Eingangs: 23.07.2012 / Ausgegeben: 07.08.2012 Gesetzentwurf der Landesregierung A. Problem Es gilt

Mehr

Regelung des IT-Planungsrats zum Betrieb und zur Weiterentwicklung der Anwendungen des IT-Planungsrats

Regelung des IT-Planungsrats zum Betrieb und zur Weiterentwicklung der Anwendungen des IT-Planungsrats Regelung des IT-Planungsrats zum Betrieb und zur Weiterentwicklung der Anwendungen des IT-Planungsrats Beschluss des IT-Planungsrats vom 16. Oktober 2014 Inhaltsübersicht Vorbemerkung... 3 1. Anwendungen...

Mehr

Inklusion in Dänemark

Inklusion in Dänemark 1 Ein historischer Überblick 2 From the Von der Salamanca declaration Erklärung and bis forward heute Salamanca- 3 Ist Inklusion eine Frage von Werten oder Methoden? Ist Inklusion eine Frage des Unterrichtens

Mehr

6. wie hoch der prozentuale Anteil der Schülerinnen und Schüler an den Abendgymnasien

6. wie hoch der prozentuale Anteil der Schülerinnen und Schüler an den Abendgymnasien Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 6238 10. 12. 2014 Antrag der Abg. Karl Traub u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Abendgymnasien und Abendrealschulen

Mehr

Volkshochschulsatzung. Satzung für die Volkshochschule des VHS-Zweckverbandes Velbert/Heiligenhaus. Rechtscharakter

Volkshochschulsatzung. Satzung für die Volkshochschule des VHS-Zweckverbandes Velbert/Heiligenhaus. Rechtscharakter Satzung für die Volkshochschule des VHS-Zweckverbandes Velbert/Heiligenhaus 1 Rechtscharakter Die Volkshochschule ist als nichtrechtsfähige Anstalt des Zweckverbandes eine öffentliche Einrichtung im Sinne

Mehr

Jugendschutzgesetz (JuSchG) Die Besonderheit der "erziehungsbeauftragten" Person am Beispiel Diskotheken- und Gaststättenbesuch

Jugendschutzgesetz (JuSchG) Die Besonderheit der erziehungsbeauftragten Person am Beispiel Diskotheken- und Gaststättenbesuch Jugendschutzgesetz (JuSchG) Die Besonderheit der "erziehungsbeauftragten" Person am Beispiel Diskotheken- und Gaststättenbesuch Einleitung Das Jugendschutzgesetz enthält im zweiten Abschnitt Reglementierungen

Mehr

Bekanntmachung der Stadt Altena (Westf.) Haushaltssatzung der Stadt Altena (Westf.) für das Haushaltsjahr 2015

Bekanntmachung der Stadt Altena (Westf.) Haushaltssatzung der Stadt Altena (Westf.) für das Haushaltsjahr 2015 Bekanntmachung der Stadt Altena (Westf.) Haushaltssatzung der Stadt Altena (Westf.) für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der

Mehr

Vereinbarung zur Sicherstellung des Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung gem. 8a SGB VIII

Vereinbarung zur Sicherstellung des Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung gem. 8a SGB VIII Die Senatorin für Bildung und Wissenschaft Vereinbarung zur Sicherstellung des Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung gem. 8a SGB VIII zwischen dem Amt für Soziale Dienste / Jugendamt und der Senatorin

Mehr

Kämmerertagung 2014 17.11.2014

Kämmerertagung 2014 17.11.2014 Kämmerertagung 2014 17.11.2014 Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Einnahmen: Einnahmen: 20.000.000 10.000.000 Ausgaben: Ausgaben: 20.000.000 10.000.000 Darin enthalten: Darin enthalten: Zuführung zum

Mehr

Arbeitsrechtliche Regelung zu Fortbildungen und anderen Mitarbeiterfördermaßnahmen. Grundsätze für die Aus-, Fort- und Weiterbildung ( 39 c) MVG)

Arbeitsrechtliche Regelung zu Fortbildungen und anderen Mitarbeiterfördermaßnahmen. Grundsätze für die Aus-, Fort- und Weiterbildung ( 39 c) MVG) Arbeitsrechtliche Regelung zu Fortbildungen und anderen Mitarbeiterfördermaßnahmen Grundsätze für die Aus-, Fort- und Weiterbildung ( 39 c) MVG) Grundlagen Fortbildungsmaßnahmen Diese Maßnahmen dienen

Mehr

Grundschule des Odenwaldkreises. Rothenberg. Fortbildungskonzept

Grundschule des Odenwaldkreises. Rothenberg. Fortbildungskonzept Grundschule des Odenwaldkreises Rothenberg Fortbildungskonzept Rothenberg, im Oktober 2008 INHALTSVERZEICHNIS 1. PRÄAMBEL... 3 2. FORTBILDUNGSPLANUNG DER SCHULE... 3 3. FORTBILDUNGSPLANUNG DER KOLLEGEN...

Mehr

Entwicklung der Abschlussnoten in Baden-Württemberg

Entwicklung der Abschlussnoten in Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 2067 09. 07. 2012 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Herrmann CDU und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Entwicklung der Abschlussnoten

Mehr

MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT BADEN-WÜRTTEMBERG. Informationsblatt. zum Betriebs- oder Sozialpraktikum

MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT BADEN-WÜRTTEMBERG. Informationsblatt. zum Betriebs- oder Sozialpraktikum MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT BADEN-WÜRTTEMBERG Informationsblatt zum Betriebs- oder Sozialpraktikum für die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Gymnasien gemäß 2 Abs. 1 Nr.

Mehr

Kriterien für die Aufnahme von Musikschulen in Kantonalverbände. Empfehlungen des Verbands Musikschulen Schweiz VMS

Kriterien für die Aufnahme von Musikschulen in Kantonalverbände. Empfehlungen des Verbands Musikschulen Schweiz VMS Kriterien für die Aufnahme von Musikschulen in Kantonalverbände Empfehlungen des Verbands Musikschulen Schweiz VMS Basel, November 2013 Inhaltsverzeichnis 1 Sinn und Zweck... 3 2 Empfohlene Aufnahmekriterien...

Mehr

Fragebogen mit prozentualer Ergebnisdarstellung: Teil A IT-Berufe Anlage 5 Teil A: Fragen zum Erprobungslehrplan

Fragebogen mit prozentualer Ergebnisdarstellung: Teil A IT-Berufe Anlage 5 Teil A: Fragen zum Erprobungslehrplan Ich unterrichte in folgendem Ausbildungsberuf: (bitte eintragen) IT-Berufe 1. In welchen Handlungsbereichen unterrichten Sie in o. g. Ausbildungsrichtung? in allen Handlungsbereichen des fachtheoretischen

Mehr

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015 Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen 20.02.2015 Dr.Rose 2858 Lfd. Nr. 141/15 Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015 Fonds West

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/3409 19. Wahlperiode 03.07.09 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerhard Lein und Ties Rabe (SPD) vom 25.06.09 und Antwort des Senats

Mehr

Verordnung zur Feststellung der Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung (Verwaltungskostenfeststellungsverordnung - VKFV)

Verordnung zur Feststellung der Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung (Verwaltungskostenfeststellungsverordnung - VKFV) Verordnung zur Feststellung der Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung (Verwaltungskostenfeststellungsverordnung - VKFV) VKFV Ausfertigungsdatum: 02.08.2011 Vollzitat: "Verwaltungskostenfeststellungsverordnung

Mehr

Michael Meisel Koordinator der Privaten Sekundarschule Schloss Varenholz

Michael Meisel Koordinator der Privaten Sekundarschule Schloss Varenholz Internat mit Privater Real- und Sekundarschule Vergleich der Anzahl der geforderten und Klassenarbeiten zwischen Schulen in und der Privaten Sekundarschule in Michael Meisel Koordinator der Privaten Sekundarschule

Mehr

IStadt Wesseling. Haushaltsbuch 2010. Fach 2. Satzung. wesseling. kommarhein.com

IStadt Wesseling. Haushaltsbuch 2010. Fach 2. Satzung. wesseling. kommarhein.com IStadt Wesseling Haushaltsbuch 2010 Fach 2 Satzung wesseling kommarhein.com Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2010 Aufgrund des 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Mehr

Haushaltsplan. Haushaltsjahr 2004. Wirtschaftsplan. Sondervermögen "Altlastensanierung Sachsen-Anhalt"

Haushaltsplan. Haushaltsjahr 2004. Wirtschaftsplan. Sondervermögen Altlastensanierung Sachsen-Anhalt Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 Wirtschaftsplan Sondervermögen "Altlastensanierung Sachsen-Anhalt" -3- Kapitel 5410 Wirtschaftsplan zum Sondervermögen Altlastensanierung Sachsen-Anhalt

Mehr

Richtlinien des Landkreises Cochem-Zell über die Förderung in der Kindertagespflege vom 30.09.2009

Richtlinien des Landkreises Cochem-Zell über die Förderung in der Kindertagespflege vom 30.09.2009 Anlage 1 Richtlinien des Landkreises Cochem-Zell über die Förderung in der Kindertagespflege vom 30.09.2009 1 Kindertagespflege Die Förderung in Kindertagespflege gemäß 23 SGB VIII ist eine Leistung der

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 18/7792 18. Wahlperiode 29. 01. 08 Schriftliche Klee Anfrage der Abgeordneten Britta Ernst (SPD) vom 21.01.08 und Antwort des Senats Betr.: Jungen

Mehr

Kooperationsvereinbarung. zwischen der. Schule in Köln. als Korrespondenzschule im Projekt "Selbstständige Schule" Modellregion Köln.

Kooperationsvereinbarung. zwischen der. Schule in Köln. als Korrespondenzschule im Projekt Selbstständige Schule Modellregion Köln. Kooperationsvereinbarung zwischen der Schule in Köln vertreten durch die Schulleiterin, als Korrespondenzschule im Projekt "Selbstständige Schule" Modellregion Köln und der Stadt Köln vertreten durch den

Mehr

Bevölkerung mit Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung 2012

Bevölkerung mit Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung 2012 Statistische Übersicht inkl. dem Vergleich zwischen und zur (Aus-)Bildungssituation von jungen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund 1 in den Bundesländern nach dem Mikrozensus Erstellt im Rahmen

Mehr

Kommunikationskompetenz von Schulleiterinnen und Schulleitern

Kommunikationskompetenz von Schulleiterinnen und Schulleitern Kommunikationskompetenz von Schulleiterinnen und Schulleitern Ergebnisrückmeldung zur Onlinebefragung Kontakt: Dipl.-Psych. Helen Hertzsch, Universität Koblenz-Landau, IKMS, Xylanderstraße 1, 76829 Landau

Mehr

Vorbericht. I. Nachtragshaushaltsplan

Vorbericht. I. Nachtragshaushaltsplan Schulverband Schwarzenbek Nordost Vorbericht zum I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Inhalt des Vorberichtes a) Vorwort ( 8 Abs. 1 Satz 2 GemHVO-Doppik) b) Berechnung der Schullasten c) Berechnung

Mehr

Vorab per E-Mail. Oberste Finanzbehörden der Länder

Vorab per E-Mail. Oberste Finanzbehörden der Länder Postanschrift Berlin: Bundesministeriu m der Finanzen, 11016 Berlin Christoph Weiser Unterabteilungsleiter IV C POSTANSCHRIFT Bundesministerium der Finanzen, 11016 Berlin Vorab per E-Mail Oberste Finanzbehörden

Mehr

Bundeskinderschutzgesetz

Bundeskinderschutzgesetz Bundeskinderschutzgesetz Der Inhalt in Kürze 1 Stand: 06.03.2012 Eckpfeiler des Bundeskinderschutzgesetzes Aktiver Kinderschutz durch Frühe Hilfen und verlässliche Netzwerke Aktiver Kinderschutz durch

Mehr

Die Entwicklung der Privatschulen in Baden-Württemberg

Die Entwicklung der Privatschulen in Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 3911 05. 08. 2013 Antrag der Abg. Tobias Wald u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Die Entwicklung der

Mehr

BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren

BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren Betreff: Haushaltssatzung 2011 BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Göhren für das Haushaltsjahr 2011 1.Aufgrund der 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes

Mehr

Beschlussvorlage für die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Schriesheim

Beschlussvorlage für die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Schriesheim Stadt Schriesheim Amt/Sachbearbeiter AZ.: Anlagen Betreff: Hauptamt/Eszterle 465.051 1 Aufstellung Kinderkrippe Tausendfüßler UG hier: 1. Festsetzung Zuschuss 2013 2. Vorauszahlungen auf den Zuschuss 2014

Mehr

von Einstufungsprüfungen gem. 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 der Polizeilaufbahnverordnung

von Einstufungsprüfungen gem. 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 der Polizeilaufbahnverordnung Prüfungsordnung der Hochschule für Öffentliche Verwaltung Bremen für die Durchführung von Einstufungsprüfungen zum Erwerb der fachgebundenen Hochschulreife gemäß 6 Abs. 1 Nr. 2 der Polizeilaufbahnverordnung

Mehr

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Anlage 5.2a Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 Entwurf aufgestellt am 11.03.2008 Entwurf bestätigt am 11.03.2008 gem. 92 Abs.1 i.v.m. 95 Abs.3 GO NRW Czuka Geschäftsführer Müller Verbandsvorsteher Die Prüfung

Mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung (ERP-Wirtschaftsförderungsneuordnungsgesetz)

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung (ERP-Wirtschaftsförderungsneuordnungsgesetz) Deutscher Bundestag Drucksache 16/4664 16. Wahlperiode 12. 03. 2007 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung (ERP-Wirtschaftsförderungsneuordnungsgesetz)

Mehr

800-1. Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz. Vom 21. Januar 1974. Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: 1 1)

800-1. Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz. Vom 21. Januar 1974. Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: 1 1) Fundstelle: HmbGVBl. 974, S. 6 800- Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz Vom 2. Januar 974 Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: Grundsatz ( Durch ihre Freistellung

Mehr

Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 300 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 29 Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen)

Mehr

Eine Bürokratiekostenfolgenabschätzung zum zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Hinblick auf die Einführung einer Gleitzone

Eine Bürokratiekostenfolgenabschätzung zum zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Hinblick auf die Einführung einer Gleitzone Eine Bürokratiekostenfolgenabschätzung zum zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt im Hinblick auf die Einführung einer Gleitzone Das IWP Institut für Wirtschafts- und Politikforschung

Mehr

Weiterentwicklung der Realschulen

Weiterentwicklung der Realschulen Zielsetzung der Landesregierung Weiterentwicklung des Schulsystems in Baden-Württemberg zu einem Zwei-Säulen-System. Die Realschulen leisten durch die Stärkung individualisierter Lernformen einen wichtigen

Mehr

Aktuelle Informationen und Verhandlungsergebnisse M+E Mitte Sonderbeilage zum Tarifabschluss

Aktuelle Informationen und Verhandlungsergebnisse M+E Mitte Sonderbeilage zum Tarifabschluss Tarifrunde 2012 Aktuelle Informationen und Verhandlungsergebnisse M+E Mitte Sonderbeilage zum Tarifabschluss Die Bausteine des Tarifpakets 2012 I. Entgelt Die Tabellenentgelte werden rückwirkend zum 01.05.2012

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Marlow

Haushaltssatzung der Stadt Marlow Stadt Marlow Der Bürgermeister Am Markt 1 18337 Marlow Amtliche Bekanntmachung Nr.: I/10-0006-15 Haushaltssatzung der Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des

Mehr

Abschlüsse und Berechtigungen in der Hauptschule:

Abschlüsse und Berechtigungen in der Hauptschule: Abschlüsse und Berechtigungen in der Hauptschule Quelle: Verordnung über die Ausbildung und die Abschlussprüfungen in der Sekundarstufe I (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I APO-S I) zusammengestellt

Mehr

Zwischenbilanz grün-roter Bildungspolitik

Zwischenbilanz grün-roter Bildungspolitik Vernetzungstreffen Jugendarbeit und Schule: Zwischenbilanz grün-roter Bildungspolitik 1 Chancengleichheit mit der Gemeinschaftsschule Die ersten Gemeinschaftsschulen sind zum Schuljahr 2012/13 an den Start

Mehr

ÜBER DIE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE IN DER EUROPÄISCHEN UNION

ÜBER DIE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE IN DER EUROPÄISCHEN UNION PROTOKOLL (Nr. 1) zum Vertrag von Lissabon ÜBER DIE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE IN DER EUROPÄISCHEN UNION DIE HOHEN VERTRAGSPARTEIEN EINGEDENK dessen, dass die Art der Kontrolle der Regierungen durch

Mehr

Info-Blatt Fünftel-Regelung (mit Berechnungsbogen)

Info-Blatt Fünftel-Regelung (mit Berechnungsbogen) st 265204 + st 345004 Info-Blatt (mit Berechnungsbogen) Inhalt 1. im Überblick 2. Steuerlicher Vorteil der 3. Berechnungsbogen zur Ermittlung des Vorteils durch Tarifermäßigung mit Muster-Beispiel 4. Gesetzeswortlaut

Mehr

5.7.3 Fortbildungsaktivitäten der Beratungsteams im 4. Brückenjahr. Auswertung der Veranstaltungsaktivitäten auf Grundlage der Kurzberichte

5.7.3 Fortbildungsaktivitäten der Beratungsteams im 4. Brückenjahr. Auswertung der Veranstaltungsaktivitäten auf Grundlage der Kurzberichte 5.7.3 Fortbildungsaktivitäten der Beratungsteams im 4. Brückenjahr Auswertung der Veranstaltungsaktivitäten auf Grundlage der Kurzberichte 1. Anzahl der durchgeführten Veranstaltungen Im vierten Jahr des

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 18/7592 18. Wahlperiode 21. 12. 07 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Walter Zuckerer (SPD) vom 13.12.07 und Antwort des Senats Betr.:

Mehr

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ 20. Wahlperiode

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ 20. Wahlperiode BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ 20. Wahlperiode A N T R A G der Abg. Dr. Friederike Föcking, Katharina Wolff, Nikolaus Hler, Karl-Heinz Warnholz, Hjalmar Stemmann, Wolfhard

Mehr

Die Zahl der Kinder mit Förderbedarf an Regelschulen hat sich in den letzten vier Jahren verdoppelt

Die Zahl der Kinder mit Förderbedarf an Regelschulen hat sich in den letzten vier Jahren verdoppelt Stadtschulpflegschaft Bonn (www.ssp-bonn.de) Umfrage für Eltern von Kindern im Gemeinsamen Lernen in Bonn Ausgangssituation Quelle für Darstellung der Ausgangssituation: Amtliche Schuldaten 2014/2015,

Mehr

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Finanzministerium 0614 Bundesbau Baden-Württemberg Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR V o r b e m e r k u n g: Die 6 Staatlichen Hochbauämtern

Mehr

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt stellt Konzept für ein modernes Abitur nach 13 Jahren ( G9 ) in Niedersachsen vor

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt stellt Konzept für ein modernes Abitur nach 13 Jahren ( G9 ) in Niedersachsen vor Kultusministerin Frauke Heiligenstadt stellt Konzept für ein modernes Abitur nach 13 Jahren ( G9 ) in vor Auszug aus dem Koalitionsvertrag: Die rot-grüne Koalition nimmt den Wunsch zahlreicher Eltern ernst,

Mehr

Bachelor of Education (BEd) Bildungswissenschaften:

Bachelor of Education (BEd) Bildungswissenschaften: Liebe Studierende, regelmäßig werden Bachelor und Masterstudiengänge von externen Gutachterinnen und Gutachtern evaluiert und in diesem Zusammenhang einem Akkreditierungsprozess unterworfen. Der BEd sowie

Mehr

Kirchengesetz über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen 1

Kirchengesetz über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen 1 Haushaltsgesetz HhG 600 A Kirchengesetz über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen 1 Vom 22. Mai 1984 KABl.1984, S. 53, zuletzt geändert durch

Mehr

Die Thüringer Gemeinschaftsschule - gemeinsam erfolgreicher lernen

Die Thüringer Gemeinschaftsschule - gemeinsam erfolgreicher lernen Die Thüringer Gemeinschaftsschule - gemeinsam erfolgreicher lernen Staatssekretär Prof. Dr. Roland Merten Seite 1 Die Thüringer Gemeinschaftsschule - gemeinsam erfolgreicher lernen 1. Was ist bisher passiert

Mehr

Übersicht über den geplanten Ablauf des Workshops Inklusion an Gesamtschulen

Übersicht über den geplanten Ablauf des Workshops Inklusion an Gesamtschulen Übersicht über den geplanten Ablauf des Workshops Inklusion an Gesamtschulen 1. Die Entwicklung des Gemeinsamen Lernens an der Gesamtschule Rodenkirchen von 1995 bis 2014 2. Was wird sich durch das neue

Mehr

Bischöfliches Generalvikariat Münster Hauptabteilung Schule und Erziehung Schulverwaltung

Bischöfliches Generalvikariat Münster Hauptabteilung Schule und Erziehung Schulverwaltung Seite - 2 - Seite - 2 - Versorgungsänderungen in den letzten 10 Jahren Änderungen des 2. Haushaltsstrukturgesetzes in 1994 und 1999 Änderungen im Beamtenversorgungsgesetz Änderungsgesetz 01.01.1992 Änderungsgesetz

Mehr

Ergebnisbericht. Vergleichsarbeit Deutsch 3. Schuljahrgang. Schuljahr 2006/2007. Klasse 3 A Eichendorffschule (Grundschule f. Schüler kath.

Ergebnisbericht. Vergleichsarbeit Deutsch 3. Schuljahrgang. Schuljahr 2006/2007. Klasse 3 A Eichendorffschule (Grundschule f. Schüler kath. Ergebnisbericht Vergleichsarbeit Deutsch 3. Schuljahrgang Schuljahr 6/7 Klasse 3 A Eichendorffschule (Grundschule f. Schüler kath. Bek) 1 Teilnahme an der Vergleichsarbeit Deutsch Sehr geehrte Lehrerin,

Mehr

Regelung des IT-Planungsrats zum Betrieb und zur Weiterentwicklung der Anwendungen des IT-Planungsrats

Regelung des IT-Planungsrats zum Betrieb und zur Weiterentwicklung der Anwendungen des IT-Planungsrats Regelung des IT-Planungsrats zum Betrieb und zur Weiterentwicklung der Anwendungen des IT-Planungsrats Beschluss des IT-Planungsrats vom 25. Oktober 2012 Inhaltsübersicht Vorbemerkung... 3 1. Anwendungen...

Mehr

Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 1. März 2010

Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 1. März 2010 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 1. März 2010 Berechnung der Sätze wirtschaftlicher Hilfe für Schulen in freier Trägerschaft Die Fraktion der CDU hat folgende Kleine Anfrage

Mehr

Kleine Anfrage mit Antwort

Kleine Anfrage mit Antwort Niedersächsischer Landtag 16. Wahlperiode Drucksache 16/1659 Kleine Anfrage mit Antwort Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Ina Korter (GRÜNE), eingegangen am 29.07.2009 Zwischenbilanz nach vier

Mehr

Arbeitsmarkteffekte von Umschulungen im Bereich der Altenpflege

Arbeitsmarkteffekte von Umschulungen im Bereich der Altenpflege Aktuelle Berichte Arbeitsmarkteffekte von Umschulungen im Bereich der Altenpflege 19/2015 In aller Kürze Im Bereich der Weiterbildungen mit Abschluss in einem anerkannten Ausbildungsberuf für Arbeitslose

Mehr

(Lesefassung) Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Sellin für das Haushaltsjahr 2013

(Lesefassung) Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Sellin für das Haushaltsjahr 2013 (Lesefassung) Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Sellin für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung

Mehr

Grundsatzfragen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Regelungen der Gemeinschaftsschule

Grundsatzfragen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Regelungen der Gemeinschaftsschule Grundsatzfragen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Regelungen der Gemeinschaftsschule Arbeitsfeld Abschlüsse abschlussbezogener Unterricht Gesetzliche Grundlagen im Thüringer Schulgesetz und in

Mehr

Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung

Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung SchülerInnen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung -Sonderpädagogischer Förderbedarf -Individueller Förderplan Förderschwerpunkt Geistige

Mehr

Änderung der ISO/IEC 17025 Anpassung an ISO 9001: 2000

Änderung der ISO/IEC 17025 Anpassung an ISO 9001: 2000 Änderung der ISO/IEC 17025 Anpassung an ISO 9001: 2000 Dr. Martin Czaske Sitzung der DKD-FA HF & Optik, GS & NF am 11. bzw. 13. Mai 2004 Änderung der ISO/IEC 17025 Anpassung der ISO/IEC 17025 an ISO 9001:

Mehr

Vorlage zur Beschlussfassung

Vorlage zur Beschlussfassung 17. Wahlperiode Drucksache 17/1544 18.03.2014 Vorlage zur Beschlussfassung Aufgabe gemäß 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der innen liegenden Sporthalle Pasteurstr. 7-11 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer

Mehr

2013 01 LK Vorpommern-Greifswald. Haushaltssatzung. Stand: 23.04.2013. Seite 1 von 5

2013 01 LK Vorpommern-Greifswald. Haushaltssatzung. Stand: 23.04.2013. Seite 1 von 5 Haushaltssatzung Stand: 23.04.2013 Seite 1 von 5 Haushaltssatzung der LK Vorpommern-Greifswald für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach

Mehr

Wichtiges Thema: Ihre private Rente und der viel zu wenig beachtete - Rentenfaktor

Wichtiges Thema: Ihre private Rente und der viel zu wenig beachtete - Rentenfaktor Wichtiges Thema: Ihre private Rente und der viel zu wenig beachtete - Rentenfaktor Ihre private Gesamtrente setzt sich zusammen aus der garantierten Rente und der Rente, die sich aus den über die Garantieverzinsung

Mehr

Die Renteninformation Alles klar! Oder doch nicht?

Die Renteninformation Alles klar! Oder doch nicht? Die Renteninformation Alles klar! Oder doch nicht? Veröffentlichung von Ulrich Watermann Schmitzbüchel 32a D 51491 Overath Tel: 02204 / 768733 Fax: 02204 / 768845 Mail: uw@watermann vorsorgekonzepte.de

Mehr

Kooperationsvertrag. Klashofstr. 79 An der Rosenhöhe 5 33659 Bielefeld 33647 Bielefeld

Kooperationsvertrag. Klashofstr. 79 An der Rosenhöhe 5 33659 Bielefeld 33647 Bielefeld Kooperationsvertrag Realschule Senne Rudolf-Rempel-Berufskolleg Klashofstr. 79 An der Rosenhöhe 5 33659 Bielefeld 33647 Bielefeld Präambel Die Realschule Senne und das Rudolf-Rempel-Berufskolleg wollen

Mehr

Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen. Zentrale Prüfungen nach Klasse 10

Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen. Zentrale Prüfungen nach Klasse 10 Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen Zentrale Prüfungen nach Klasse 10 IMPRESSUM Herausgeber: Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen

Mehr

Schulentwicklung in Nordrhein Westfalen

Schulentwicklung in Nordrhein Westfalen Schulentwicklung in Nordrhein Westfalen Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung als pragmatische organisatorische Form zur Implementation inklusiver Schulpraxis und ihre Anforderungen an die

Mehr

Ergebnisse der Veranstaltung

Ergebnisse der Veranstaltung Ergebnisse der Veranstaltung Gemeinschaftsschule hinterfragen und verstehen eine Veranstaltung von Eltern für Eltern Tatsachen, Fakten Fragen zum Konzept der GMS (Sandra Kugler) Gibt es ein einheitliches

Mehr

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1238 02.07.2012 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Monika Hohmann (DIE LINKE) Fortbildungen des Landesjugendamtes

Mehr

7. Sitzung des Unterausschusses Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses vom 25. September 2007

7. Sitzung des Unterausschusses Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses vom 25. September 2007 Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 26. Oktober 2007 Wissenschaft und Forschung Tel.: 9026 (926) - 6106 - II A - Fax: 9026 (926) - 6009 Email: Bernd.Gabbei@senbwf.verwalt-berlin.de An den Vorsitzenden

Mehr

Schulbegleitung zur Unterrichtsentwicklung mit Didaktischem Training

Schulbegleitung zur Unterrichtsentwicklung mit Didaktischem Training Schulbegleitung zur Unterrichtsentwicklung mit Didaktischem Training Schleswig-Holstein. Der echte Norden. Schulbegleitung zur Unterrichtsentwicklung mit Didaktischem Training ist ein begleitendes Unterstützungsangebot

Mehr

Das Bildungspaket: Mitmachen möglich machen

Das Bildungspaket: Mitmachen möglich machen Anita Schäfer Mitglied des Deutschen Bundestages Das Bildungspaket: Mitmachen möglich machen Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert über die Einzelheiten: Ab 2011 haben bedürftige Kinder

Mehr

Sicher auf Erfolgskurs. Mit Ihrem Treuhand-Betriebsvergleich

Sicher auf Erfolgskurs. Mit Ihrem Treuhand-Betriebsvergleich Sicher auf Erfolgskurs Mit Ihrem Treuhand-Betriebsvergleich Leistungsübersicht Der neue Treuhand-IBV eines der besten Instrumente für Ihre Unternehmensführung Weil Sie jetzt ganz leicht den Überblick behalten

Mehr