2009/2010 Einzelplan 3.1

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1 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung

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3 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung

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5 Inhaltsübersicht Seite Vorwort (weißes Papier) 1-10 Produktinformationen (gelbes Papier) 1-42 Zahlenwerk (weißes Papier) 1-57 Kontenrahmen für Dienstbezüge Kontenrahmen für Versorgung Erläuterungen (graues Papier) 1-36 Erläuterungen zu den Kapiteln Allgemeine Aussagen zu den Kapiteln Titelerläuterungen Kapitel Verwaltung - Kapitel Schulbau und Beschaffungen - Kapitel Zentrale Fachausgaben Bildung - Kapitel Landesinstitut Lehrerbildung und Schulentwicklung - Kapitel Jugendmusikschule - Kapitel Grund-, Haupt- und Realschulen - Kapitel Sonderschulen - Kapitel Gymnasien - Kapitel Gesamtschulen - Kapitel Berufliche Schulen - Kapitel Schulen in freier Trägerschaft - Kapitel Berufliche Bildung- und Weiterbildung - Kapitel Politische Bildung und Jugendinformation - Anlagen 1 Stellenplan (blaues Papier) Wirtschaftspläne (rosa Papier) 2.1 Hamburger Institut für Berufliche Bildung Landesbetrieb Hamburger Volkshochschule Übersicht über Zuwendungen (weißes Papier) Zuwendungen über Euro Übersicht über Deckungskreise (weißes Papier) Übersicht über Gutachten und Untersuchungen (weißes Papier) 1-2

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7 Vorwort Einzelplan 3.1 Vorwort zum Einzelplan Inhaltliche Schwerpunkte des Einzelplans Das Schwergewicht der Aufgaben der Behörde für Schule und Berufsbildung liegt im Aufgabenbereich Schule in der Sicherstellung der schulischen Versorgung der Hamburger Schülerinnen und Schüler in den staatlichen Schulen Aufsicht und Beratung der staatlichen Schulen Gestaltung, Ordnung, Evaluation und Weiterentwicklung der schulischen Bildungsgänge Steuerung des Einsatzes von Personal, von Sachmitteln und Investitionen zum Betrieb der Schulen Lehreraus- und -fortbildung Förderung von Schulen in freier Trägerschaft, Aufsicht über Schulen in freier Trägerschaft Weiterentwicklung des Schulsystems mit dem Ziel einer höheren Bildungsbeteiligung insbesondere sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler. Als einzelne Maßnahmen sind beispielhaft zu nennen: gebührenfreies Vorschuljahr ab längeres gemeinsames Lernen durch Einführung der Primarschule ab Einrichtung von zwei Wegen zum Abitur (Stadtteilschule und sechsstufiges Gymnasium) ab weiterer Ausbau des Ganztagsschulangebotes (mit dem Schwerpunkt Primarschulen) Fortbildungsoffensive: Differenzierung und Individualisierung des Lernens in den Schulstufen und Schulformen sowie Verbesserung der Unterrichtsqualität durch Kompetenzorientierung Stärkung der selbstverantworteten Schulen gerechtere Lernmittelverordnung Ausbau der Sprachförderung Weiterentwicklung und Ausbau der integrativen Förderung behinderter Kinder und Jugendlicher Weiterentwicklung des Übergangsmanagements von der allgemeinbildenden in die berufliche Schule. im Aufgabenbereich Berufliche Bildung und Weiterbildung in der Gestaltung und Ordnung der Berufsbildung Aufsicht und Beratung der beruflichen Schulen Förderung der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung Steigerung der Leistungsfähigkeit der beruflichen Bildung engere Verzahnung von beruflicher Erstausbildung und Weiterbildung Einrichtung von Produktionsschulen. im Aufgabenbereich Politische Bildung und Jugendinformation Entwicklung und Vertiefung des Verständnisses für politische und gesellschaftliche Fragen Förderung der politischen Bildungsarbeit Information und Beratung zur Orientierung für gesellschaftliches Handeln Jugendlicher Wahrnehmung aufsichtlicher Aufgaben im Rahmen des gesetzlichen Jugendmedienschutzes Anerkennung von Veranstaltungen nach dem Hamburgischen Bildungsurlaubsgesetz Weiterentwicklung der Angebots- und Förderstruktur der politischen Bildung. Vertiefende Ausführungen zur Aufgabenwahrnehmung in den einzelnen Ämtern enthalten die allgemeinen Aussagen und die Produktinformationen in den jeweiligen Kapiteln. 1

8 Vorwort Einzelplan Übersicht Gesamteinnahmen und -ausgaben Die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben entwickeln sich wie folgt: / in % in Tsd. Euro 2009: :2009 Einnahmen ,7 + 0,1 Davon: Verwaltungseinnahmen etc. (Hgr. 1) ,2 Zuweisungen, Zuschüsse (Hgr. 2) ,4 + 0,1 Investitionszuschüsse, etc. (Hgr. 3) Ausgaben ,2 + 0,8 Davon: Personalausgaben ,0 + 0,8 Sach- und Fachausgaben ,2 + 0,5 Sonstige Betriebsausgaben Investitionen ,6 + 2,6 Anteil an den bereinigten Gesamtausgaben 2009/ (in %) Gesamtplan Einzelpl. 3.1 Gesamtplan Einzelpl. 3.1 Personalausgaben 32,5 62,8 33,3 62,8 Sach- und Fachausgaben 43,5 31,1 44,2 31,0 Investitionen 12,1 6,1 10,6 6,2 Investitionsrestevolumen der Vorjahre Gesamtsoll 1 Ist auf 2007 übertragene Reste Gesamtsoll 1 Ist auf 2008 übertragene Reste In Tsd. Euro in Tsd. Euro in Tsd. Euro in % in Tsd. Euro in Tsd. Euro in Tsd. Euro in % , ,2 1 Ansatz einschl. Sollübertragungen, zufließende Einnahmen, übertragene Reste und Vorgriffe aus Vorjahren 2

9 Vorwort Einzelplan Organisations- und Aufgabenstruktur (Organigramm) Die Behörde für Schule und Berufsbildung ist wie folgt organisiert: Behörde für Schule und Berufsbildung Amt für Verwaltung Produktbereich: Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen (01) Produktgruppe 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice Amt für Bildung Produktbereiche: Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen (01) Schulen (02) Produktgruppe 02 Fachliche und organisatorische Steuerung Bildung Produktgruppe 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) Produktgruppe 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) Produktgruppe 05 Musikalische Erziehung und Veranstaltungen (JMS) Produktgruppe 06 Grund-, Haupt- und Realschulen Produktgruppe 07 Sonderschulen Produktgruppe 08 Gymnasien Produktgruppe 09 Gesamtschulen Produktgruppe 10 Berufliche Schulen Produktgruppe 11 Schulen in freier Trägerschaft Produktbereiche: Berufliche Bildung und Weiterbildung (03) Politische Bildung und Jugendinformation (04) Produktgruppe 12 Berufliche Bildung und Weiterbildung Produktgruppe 13 Politische Bildung und Jugendinformation 3

10 Vorwort Einzelplan Kontenrahmen für Dienstbezüge (KRD), Kontenrahmen für Versorgung (KRV) und Stellenplan KRD Die Veranschlagung der Personalausgaben im KRD des Einzelplans (Titel 4xx.91) basiert auf dem Konzept der Dezentralisierung. Veranschlagungsbasis ist das Plansoll 2008, das im Wesentlichen dezentral um folgende Effekte fortgeschrieben worden ist: Lineare Anpassungen und Struktureffekte durch das neue Tarifrecht bzw. die Besoldungsanpassung zum ; Beitragsänderungen zur Sozialversicherung soweit sie bis Ende 2007 feststehen; Minderbedarfe aufgrund von Entscheidungen zu aufgabenkritischen Maßnahmen; altersbedingte Mehr- oder Minderbedarfe gegenüber den bei der Budgetaufstellung 2008 berücksichtigten Werten (Grundlage: Bezügeabrechnungsdaten Monat 12/2007, Altersmodell); volle Berücksichtigung der Jahreswerte von - unterjährigen Mitteltransfers (im Haushaltsjahr 2007), sofern dauerhaft fortwirkend, - im Planansatz 2008 nur mit Teiljahresbeträgen berücksichtigten Veränderungen; Auswirkungen etwaiger weiterer Beschlüsse von Senat und Bürgerschaft zum Haushalt 2008; im Finanzplan in den MAP-Raten 2009 und 2010 enthaltene Anpassungen; IT-bedingte Einsparungen; Aufgabenverlagerungen durch veränderte Zuständigkeiten. Dezentral sind außerdem veranschlagt: Kostenanteile - an den Versorgungsbezügen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (Titel ) - an den Versorgungsbezügen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Titel ), - an den Beihilfen für Aktive (Titel ). Die Summe der hier veranschlagten Personalausgaben ergibt das Personalausgabenbudget, innerhalb dessen die Stellen des Stellenplans genutzt werden können bzw. zu bewirtschaften sind. Aus dem Budget sind auch etwaige Leistungen nach 51 LHO zu finanzieren, also Leistungen, die nicht auf Gesetz oder Tarifvertrag beruhen, wie z.b. Abfindungen oder persönliche Zulagen in Folge von Besitzstandsregelungen nach Veränderungen des Aufgabenzuschnitts. Die finanziellen Auswirkungen linearer Anpassungen im Besoldungs-, Versorgungs- und Tarifbereich bis 2010 werden zentral veranschlagt und ggf. den Budgets im Rahmen der Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Zentral vorgehalten werden auch Mittel für notwendige Korrekturen durch mögliche Veränderungen im Beitragsrecht der Sozialversicherung in den Jahren bis KRV Nach dem Verursacherprinzip werden seit 2004 alle zu erwartenden Versorgungsausgaben auf der Kapitelebene des jeweiligen Einzelplans bei den sachlich zuständigen Titeln (also getrennt nach Statusgruppen) veranschlagt. Die Versorgungsausgaben insgesamt setzen sich zusammen aus der Summe der in den KRD, den NSM-Bereichen und den Wirtschaftplänen (Titel xxxx /632.01) als Zuschlag auf die Aktivbezüge veranschlagten Kostenanteile für Versorgung und der Differenz, die nach Abzug der o.g. Zuschläge von den zu erwartenden Versorgungsausgaben nach der Versorgungsprognose verbleibt. Diese Differenz wird zuzüglich der Beihilfeleistungen für Versorgungsempfänger im Kontenrahmen für Versorgung (KRV) veranschlagt. Die Kostenanteile für Versorgung (Zuschläge auf die Aktivbezüge) bleiben hingegen Bestandteil der Budgets (KRD; NSM). Für Beihilfeleistungen an Versorgungsempfänger wurden pauschal 11 v. H. der Versorgungsbezüge für Beamte, Richter und deren Hinterbliebene (Gruppe 432) unterstellt, die sich als langfristiger Mittelwert ergeben haben. Ein negativer Haushaltsansatz im KRV entsteht, wenn das Volumen der Zuschlagsanteile die Werte der Versorgungsprognose übersteigt. Das ist insbesondere bei neuen Behörden bzw. neu eingerichteten Kapiteln der Fall. Die Ausgaben in den KRV sind entsprechend der Regelung für die KRD mit Einwilligung der Finanzbehörde einzelplanübergreifend gegenseitig deckungsfähig (Art. 6 Nr. 1 des Haushaltsbeschlusses). Durch die dezentrale Veranschlagung werden die Versorgungsausgaben ressortspezifisch abgebildet. Erkennbar werden in den Einzelplänen jetzt auch die modellhaften Wechselwirkungen aus der Altersstruktur. Steigt der Prognosewert für tatsächlich zu leistende Versorgung durch neu in die Versorgung Hineinwachsende an, sinkt zugleich 4

11 Vorwort Einzelplan 3.1 nach dem angewendeten Altersmodell der für die aktiv Beschäftigten zu berücksichtigende Bedarf, sofern die frei gewordenen Stellen mit lebensjüngeren und damit kostengünstigeren Personen nachbesetzt werden. Für die Behörden ist mit diesem weiteren Schritt zur kosten- und produktorientierten Darstellung keine unmittelbare Budgetverantwortung verbunden, weil sie die entstandenen Versorgungsaufwendungen nicht mehr unmittelbar beeinflussen können. Paradigmenwechsel: Bedarfsgerechte Finanzierung des Lehrerstellenplans Grundlage der Veranschlagung von Personalausgaben im KRD der Schulkapitel 3100 bis 3140 sowie anteilig im Entgelt für den Landesbetrieb Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB) (Titel ) ist ab 2007 ein neues Modell der Planung und Steuerung der Personalversorgung der Schulen. Im Ergebnis wird eine bedarfsgerechte Versorgung der Schulen mit Lehrkräften und Pädagogischen Unterrichtshilfen (Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher u.a.) erreicht. Das erforderliche Personalausgabenbudget wird so bemessen, dass die jeweiligen Bedarfe zu 100% finanziert sind. Es wird künftig unterjährig angepasst, sofern veränderte Schülerzahlen oder andere bedarfsrelevante Fallzahlen, geänderte Personalkostenwerte, veränderte altersbedingte Mehr- und Minderbedarfe oder Tarif- und Besoldungsveränderungen dies erforderlich machen (vgl. Artikel 6 Ziffer 1 des Haushaltsbeschlusses). Nicht ausgeschöpfte Mittel im Personalausgabenbudget können angespart und auf das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes der selbstverantworteten Schule (Drs. 18/3780 Schulreform in Hamburg ) erhalten die Schulen die Möglichkeit, die ihnen nach den geltenden Bedarfsgrundlagen zugewiesenen Personalressourcen im Rahmen der bestehenden haushalts- und personalrechtlichen Grenzen anzusparen und nach ihren fachlichen Prioritäten zu verwenden. Auf der Basis der im Anhang zum Stellenplan dargestellten Bedarfsgrundlagen und der Schülerlangfristprognose vom Januar 2008 auf Basis der Herbststatistik 2007 mit insgesamt Schülerinnen und Schülern ist die folgende Entwicklung des Lehrerstellenbedarfs Grundlage der Veranschlagung des Personalausgabenbudgets: /2009 *) 2009/ /2011 Anzahl der Schüler/-innen Lehrerstellenbedarf - in Stellen - in Wochenarbeitszeit (WAZ) Der Bedarf in Wochenarbeitszeit (WAZ) wird mit differenzierten Personalkostenwerten je Einheit Wochenarbeitszeit (WAZ) multipliziert, um das Personalausgabenbudget zu ermitteln. Die Personalkostenwerte werden nach Schulformen und Tarifbzw. Besoldungsbereich differenziert. Sie wurden aus dem Personalausgaben-Ist 2007 ermittelt. Berücksichtigt werden ferner die auf Seite 4 genannten generellen Fortschreibungseffekte. Stellenplan Der Stellenplan bildet den personalwirtschaftlichen Ermächtigungsrahmen eines Haushaltsjahres ab, der von den Behörden und Ämtern im Rahmen der Budgetvorgaben ausgenutzt werden kann. Der Stellenplan ist in der Anlage 1 zum Einzelplan dargestellt (blaue Seiten). Die Stellenpläne der Landesbetriebe nach 26 Abs. 1 LHO sowie der Einrichtungen nach 15 Abs. 1 LHO sind in den Wirtschaftsplänen (rosa Seiten) abgedruckt. Die ausgewiesenen Stellenangaben entsprechen dem Buchungsstand der wirksam gewordenen Stellenveränderungen in den dezentralen Verfahren zum Zeitpunkt der Datenübergabe (August 2008) für die Drucklegung des Haushaltsplan- Entwurfs 2009/2010. Die vom Senat beantragten Stellenneuschaffungen, -hebungen und -umwandlungen, die dem Entscheidungsvorbehalt der Bürgerschaft unterliegen, sind in den im Druck ausgewiesenen Stellenangaben nicht enthalten. Die betreffenden Veränderungen sind in der nachstehenden Tabelle summarisch sowie im Einzelnen als Anhang zum Stellenplandruck für den jeweiligen Einzelplan bzw. Wirtschaftsplan dargestellt. Dies gilt gleichermaßen für ggf. vorgesehene Stellenstreichungen (z.b. im Zusammenhang mit der Umsetzung aufgabenkritischer Ansätze), über die der Senat die Bürgerschaft mit gesonderter Vorlage unterrichten wird. Die damit konkret verbundenen Stellenabgänge werden jeweils in Abhängigkeit vom Zeitpunkt des Freiwerdens der Stellen im folgenden Stellenplan nachgewiesen. Zur Einsparung vorgesehene Stellen, deren Streichung aus haushaltsrechtlichen Gründen z.b. Stellen noch besetzt im dezentralen Datenbestand bis zum Zeitpunkt der Datenübergabe für die Drucklegung des Haushaltsplan-Entwurfs 2009/2010 nicht vollzogen werden kann, werden entsprechend 21 und 47 LHO mit kw-vermerken versehen. 2 Über wesentliche Veränderungen der Datengrundlagen wird mit einem jährlichen Bericht zur Personalversorgung der Schulen informiert. 5

12 Vorwort Einzelplan 3.1 Stellenplanentwurf 2009/2010 (einschließlich Landesbetriebe nach 26 Abs. 1 LHO und nettoveranschlagte Einrichtungen nach 15 Abs. 2 LHO) Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung: Kapitel Stellenzahl Neue Stellen **) Stellenhebungen **) Umwandlungen **) *) Amt für Verwaltung 432, Fachaufgaben des 155, Amtes für Bildung 3050 Landesinstitut für 250,10 1,7 1 8 Lehrerbildung und Schulentwicklung 3060 REBUS 206, Jugendmusikschule 181, Grund-, Haupt- und 5.140, ,3 Realschulen 3110 Sonderschulen 1.542, Gymnasien 3.644, Gesamtschulen 3.242, Landesbetrieb HIBB 3.086, Landesbetrieb Hamburger 117,70 Volkshoch- schule 3290 Politische Bildung und Jugendinformation 19,80 1 *) Stellenbestand gemäß Buchungsstand der wirksam gewordenen Stellenveränderungen in den dezentralen Stellenplanverfahren zum Zeitpunkt der Datenübergabe (August 2008) für die Drucklegung des Haushaltsplan-Entwurfs 2009/2010 **) wie vom Senat beantragt 5. Einzelplandeckungskreise Die im Einzelplan 3.1 vorhandenen Deckungskreise sind auf dem Deckblatt zum Zahlenwerk genannt. Eine Übersicht der zugehörigen Titel findet sich in Anlage 3 (weißer Teil). 6. Übersicht über ausgegliederte Bereiche (Wirtschaftspläne) Zur Behörde für Schule und Berufsbildung gehören folgende Landesbetriebe nach 26 LHO; das voraussichtliche Jahresergebnis ist wie folgt veranschlagt: Einrichtung Landesbetrieb Hamburger Volkshoch- Schule Landesbetrieb Hamburger Institut für Berufliche Bildung Gesamtaufwand Zuführung (-) aus dem Haushalt Ablieferung (+) an den Haushalt Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro (darunter: Tsd. Euro Investitionen) Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro (darunter: Tsd. Euro Investiitonen) (darunter: Tsd. Euro Investitionen) Tsd. Euro (darunter: Tsd. Euro Investiitonen) Wirtschaftspläne, Lageberichte/Produktinformationen und Erläuterungen finden sich in Anlage 2 (rosa Seiten). 6

13 Vorwort Einzelplan Zuwendungen Die Aufgaben der Zuwendungssachbearbeitung der Ämter für Bildung und für Verwaltung sind im Sachgebiet Zuwendungen gebündelt, das unmittelbar der Leitung des Amtes für Bildung unterstellt ist. Eine Funktionstrennung ist insoweit gewährleistet, als fachliche Entscheidungen von den jeweiligen Fachreferaten getroffen werden. Die Zuwendungen werden, bis auf die Einzelfallprogramme zur Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze, mit dem Datenbankverfahren "Integrierte Zuwendungsbearbeitung" (INEZ) bearbeitet. Die behördeninternen "Handlungsanweisungen für die Vergabe von Zuwendungen" regeln vor allem die Zusammenarbeit von Fachreferaten und Zuwendungssachbearbeitung. 8. Produktinformationen (generelle Hinweise) Produktbereich 01 Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen Die Produktinformationen für den Einzelplan 3.1 wurden aufgabenbezogen für die drei Ämter der Behörde für Schule und Berufsbildung erarbeitet. Hierfür wurden folgende Kapitel und Produktgruppen zu einem Produktbereich zusammengefasst: Produktgru ppe Kapitel- Nr Kapitelbezeichnung Verwaltung Schulbau und Beschaffungen Zentrale Fachaufgaben Bildung Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung Regionale Beratungs-/Unterstützungsstellen Jugendmusikschule 02 Schulen Grund-, Haupt- und Realschulen Sonderschulen Gymnasien Gesamtschulen Berufliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft 03 Berufliche Bildung und Weiterbildung Berufliche Bildung und Weiterbildung 04 Politische Bildung und Jugendinformation Politische Bildung und Jugendinformation Die nachstehenden Tabellen geben gem. bürgerschaftlichem Ersuchen aus Drucksache 16/1500, Tz. 198, einen Überblick über die Einnahmen, Personal-, Sach- und Fachausgaben, Investitionsausgaben sowie Gesamtausgaben der einzelnen Produktbereiche für den Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010 sowie die aktuellen Daten für den Haushaltsplan 2008: Haushaltsplan 2008 Sach- und Fachausgaben Tsd. Euro Investitionen Gesamtbetrag Einzelplan Davon entfallen auf: Produktbereich Produktbereich Produktbereich Produktbereich Haushaltsplan 2009 Sach- und Fachausgaben Tsd. Euro Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Gesamtausgaben Gesamteinnahmen Personalausgaben Gesamtausgaben Gesamtbetrag Einzelplan Davon entfallen auf: Produktbereich Produktbereich Produktbereich Produktbereich

14 Vorwort Einzelplan 3.1 Haushaltsplan 2010 Sach- und Fachausgaben Tsd. Euro Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Gesamtausgaben Gesamtbetrag Einzelplan Davon entfallen auf: Produktbereich Produktbereich Produktbereich Produktbereich Die Planzahlen 2008 wurden in der Regel unverändert aus dem Haushaltsplan 2008 übernommen. Nur bei gravierenden Veränderungen sind die Kennzahlen überarbeitet worden. Auf Veränderungen wird mit einer Fußnote hingewiesen. Die Kennzahlen der Intendanzbereiche gem. Drucksache 16/233 sind für die Behörde für Schule und Berufsbildung insgesamt im Produktbereich 01 Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen Produktgruppe 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice dargestellt. Grundlage für die Schülerzahlen im Produktbereich Schulen ist: 2006: Ist-Zahlen lt. Herbststatistik : Ist-Zahlen lt. Herbststatistik : Prognose auf der Basis der Herbststatistik 2006 (Grundlage der Veranschlagung 2007/2008) 2009/ 2010: Prognose auf der Basis der Herbststatistik 2007 (Grundlage der Veranschlagung 2009/2010). Abweichend davon haben die Schülerzahlen für die Produktgruppe Schulen in freier Trägerschaft folgende Grundlage: 2006: gewichteter Durchschnitt haushaltsrelevanter 3 Ist-Schülerzahlen Herbst 2005 und Herbst : gewichteter Durchschnitt haushaltsrelevanter 4 Ist-Schülerzahlen Herbst 2006 und Herbst : Hochrechnung auf der Basis von Schätzungen haushaltsrelevanter 4 Ist-Schülerzahlen für Herbst 2005 sowie Herbst 2006 (Grundlage der Veranschlagung 2007/2008) 2009/ 2010: Hochrechnung auf der Basis haushaltsrelevanter 4 Ist-Schülerzahlen Herbst 2007 und Schätzung Herbst 2008 sowie Herbst 2009/2010 (Stand: Herbst 2005; Grundlage der Veranschlagung 2009/2010). Die Methode der Ermittlung von Jahreskosten für Schülerinnen und Schüler wird in der Fußnote 37 auf Seite 15 der Produktinformationen beschrieben. 3 4 Haushaltsrelevante Schülerzahlen weichen von der amtlichen Schulstatistik (Bundeserhebung) ab, da Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen nur einbezogen werden, sofern Niedersachsen für diese Kinder Ausgleichsbeträge erstattet (vgl. 15 ff. Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom , veröffentlicht im HmbGVBl. Nr. 49). Für Schülerinnen und Schüler in Vorschulklassen, die nach dem eingerichtet wurden, gilt weiterhin ein Fördervorbehalt. Haushaltsrelevante Schülerzahlen weichen von der amtlichen Schulstatistik (Bundeserhebung) ab, da Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen nur einbezogen werden, sofern Niedersachsen für diese Kinder Ausgleichsbeträge erstattet (vgl. 15 ff. Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom , veröffentlicht im HmbGVBl. Nr. 49). Für Schülerinnen und Schüler in Vorschulklassen, die nach dem eingerichtet wurden, gilt weiterhin ein Fördervorbehalt. 8

15 Vorwort Einzelplan Auswahlbereiche NHH/NRV Im Einzelplan 3.1 wird die Einführung des Neuen Haushaltswesens Hamburg zukünftig einen Schwerpunkt bilden. Durch den Beschluss zur Einführung der Doppik in der Verwaltung hat der Senat, einem Ersuchen der Bürgerschaft folgend, die Grundlage für ein ressourcenverbrauchsorientiertes Finanz- und Rechnungswesen gelegt. Der Senat hat zwischenzeitlich eine Eröffnungsbilanz sowie einen kaufmännischen Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2006 vorgelegt. Der Jahresabschluss wird im Jahr 2008 wie angekündigt um einen ersten Konzernabschluss für das Geschäftsjahr 2007 erweitert. In einem nächsten Schritt beabsichtigt der Senat, die Einführung der Doppik in eine langfristige Strategie zur Modernisierung des Haushaltswesens einzubinden. Erprobt wird, wie ein künftiger ergebnis- und ressourcenverbrauchsorientierter Haushaltsplan seine Planungs-, Steuerungs- und Kontrollmechanismen an den erwarteten und erzielten Ergebnissen und Wirkungen ausrichten kann, d.h. Menge, Wert und Folgen der Leistungen ins Verhältnis zu den eingesetzten Ressourcen gesetzt werden. Eine nach Produktengruppen bzw. Programmen gegliederte Darstellung des Haushaltsplans und der Haushaltsrechnung, ergänzt um leistungsbezogene Messgrößen, macht das Leistungsergebnis hinsichtlich seiner betriebswirtschaftlichen oder auch gesellschaftspolitischen Wirkungen bewertbar. Zudem orientiert sich das doppisch ausgerichtete Neue Haushaltswesen neben der Betrachtung der Geldflüsse in erster Linie an den Auswirkungen auf Vermögensbestand und Zukunftsbelastungen (Ressourcenverbrauch bzw. Ressourcenzuwachs, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit der finanziellen Entwicklung). Im Jahr 2007 sind mit 15a LHO die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen worden, ein Neues Haushaltswesen in ausgewählten Bereichen zu erproben. Gemäß 15a LHO kann der Senat zur Erprobung einer Veranschlagung des Haushalts, die den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung in sinngemäßer Anwendung folgt, Aufgabenfelder festlegen (Auswahlbereiche). Die Auswahlbereiche haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, der dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen ist. In den Auswahlbereichen wird der Mittelbedarf nach Leistungsart und -umfang festgestellt. Der Zuschuss an die Auswahlbereiche wird netto im Haushaltsplan veranschlagt. Der Einzelplan 3.1 ist als Auswahlbereich festgelegt worden. Die doppischen Haushalte für sämtliche Aufgabenbereiche dieses Einzelplanes werden der Bürgerschaft im Herbst 2009 vorgelegt. Im Rahmen dieser Aktualisierung wird gemäß 15a LHO die Ermächtigung für alle doppischen Haushalte beantragt und werden die Zuschusstitel im Wege der Sollübertragung gefüllt. Vorgesehener Bewirtschaftungsbeginn ist der

16 10

17 Produktinformationen 1

18 Erläuterung des Strukturdatenblatts zu den Produktinformationen: Das Strukturdatenblatt auf der nächsten Seite zeigt auf einen Blick die jeweilige finanzielle Relevanz der jeweiligen Produktgruppen und Produktbereiche sowohl in tabellarischer Darstellung als auch als grafische Übersicht. Insbesondere grafisch wird deutlich, welche Produktgruppen vom Finanzvolumen her den Schwerpunkt des Einzelplans bilden. Die Linie in der Grafik schneidet dabei die Produktgruppe, mit der 80 Prozent des Finanzvolumens des Einzelplans überschritten werden. Häufig sind es nur zwei oder drei Produktgruppen, auf die mehr als 80 Prozent des Finanzvolumens des Einzelplans entfallen. Die Grenze wurde bei 80 Prozent gezogen, da es in der Betriebswirtschaftslehre die so genannte 80/20-Regel gibt (Beispiel: 80 Prozent des Umsatzes werden mit 20 Prozent der Kunden erwirtschaftet). Idealtypischerweise sollten Ziele, Kennzahlen und Erläuterungen zu Produktgruppen, auf die ein hohes Finanzvolumen entfällt, ausführlicher dargestellt werden als bei Produktgruppen, deren Finanzvolumen im Verhältnis zum gesamten Finanzvolumen des Einzelplans gering ist. Soweit hiervon abgewichen wird, sollte es inhaltliche Gründe geben. 2

19 Tabelle 1 Summierungsabgleich in Tsd. EUR PB Strukturdatenblatt Einzelplan 3.1 Haushaltsjahr 2009: Einzelplan Behörde Bildung und Sport gelbe Seiten Gesamtausgaben Differenz Sp. 5 - Sp. 4 Abgleich zum Zahlenwerk Gesamtausgaben PG PB Ansatz Differenz PG Sp. 7 - Sp. 4 Differenz PB Sp. 7 - Sp Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 02 Fachliche und organisatorische Steuerung Bildung 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 05 Musikalische Bildung, Ausbildung und Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) gesamt Grund-, Haupt- und Realschulen Sonderschulen Gymnasien Gesamtschulen Berufliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft gesamt Berufliche Bildung und Weiterbildung gesamt Politische Bildung und Jugendinformation gesamt Summe Tabelle 2 Rang PG PB Ressourcen Ressourcen kumuliert Anzahl Produkte Anzahl Kennzahlen in Tsd. EUR in % in % Grund-, Haupt- und Realschulen ,5% 24,5% Gymnasien ,9% 42,4% Berufliche Schulen ,5% 56,9% Gesamtschulen ,0% 70,0% Ressourcensteuerung und ,6% 79,5% 8 Verwaltungsservice 6 07 Sonderschulen ,4% 86,0% Schulen in freier Trägerschaft ,6% 91,6% Fachliche und organisatorische ,5% 95,1% 4 Steuerung Bildung 9 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und ,1% 97,2% 8 Schulentwicklung (LI) Berufliche Bildung und Weiterbildung ,5% 98,6% Regionale Beratungs- und ,8% 99,4% 2 Unterstützungsstellen (REBUS) Musikalische Bildung, Ausbildung und ,5% 99,8% 4 Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) Politische Bildung und Jugendinformation ,2% 100,0% 9 Summe ,0% ,0% ,0% ,0% 81,6% ,0% in Tsd. Euro ,0% 50,0% 40,0% Grund-, Haupt- und Realschulen 10 Berufliche Schulen 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 11 Schulen in freier Trägerschaft 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 07 Politische Bildung und Jugendinformation in Prozent 30,0% 20,0% 10,0% 0,0% Produktgruppen 3

20 Tabelle 1 Summierungsabgleich in Tsd. EUR PB Strukturdatenblatt Einzelplan 3.1 Haushaltsjahr 2010: Einzelplan Behörde Bildung und Sport gelbe Seiten Gesamtausgaben Differenz Sp. 5 - Sp. 4 Abgleich zum Zahlenwerk Gesamtausgaben PG PB Ansatz Differenz PG Sp. 7 - Sp. 4 Differenz PB Sp. 7 - Sp Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 02 Fachliche und organisatorische Steuerung Bildung 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 05 Musikalische Bildung, Ausbildung und Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) gesamt Grund-, Haupt- und Realschulen Sonderschulen Gymnasien Gesamtschulen Berufliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft gesamt Berufliche Bildung und Weiterbildung gesamt Politische Bildung und Jugendinformation gesamt Summe Tabelle 2 Rang PG PB Ressourcen Ressourcen kumuliert Anzahl Produkte Anzahl Kennzahlen in Tsd. EUR in % in % Grund-, Haupt- und Realschulen ,4% 24,4% Gymnasien ,6% 42,0% Berufliche Schulen ,8% 56,8% Gesamtschulen ,2% 69,9% Ressourcensteuerung und ,6% 79,5% 8 Verwaltungsservice 6 07 Sonderschulen ,4% 86,0% Schulen in freier Trägerschaft ,7% 91,6% Fachliche und organisatorische ,5% 95,1% 4 Steuerung Bildung 9 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und ,1% 97,2% 8 Schulentwicklung (LI) Berufliche Bildung und Weiterbildung ,4% 98,6% Regionale Beratungs- und ,8% 99,4% 2 Unterstützungsstellen (REBUS) Musikalische Bildung, Ausbildung und ,4% 99,8% 4 Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) Politische Bildung und Jugendinformation ,2% 100,0% 9 Summe ,0% ,0% ,0% ,0% 81,6% ,0% in Tsd. Euro ,0% 50,0% 40,0% Grund-, Haupt- und Realschulen 10 Berufliche Schulen 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 11 Schulen in freier Trägerschaft 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 07 Politische Bildung und Jugendinformation in Prozent 30,0% 20,0% 10,0% 0,0% Produktgruppen 4

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