2009/2010 Einzelplan 3.1

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "2009/2010 Einzelplan 3.1"

Transkript

1 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung

2

3 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung

4

5 Inhaltsübersicht Seite Vorwort (weißes Papier) 1-10 Produktinformationen (gelbes Papier) 1-42 Zahlenwerk (weißes Papier) 1-57 Kontenrahmen für Dienstbezüge Kontenrahmen für Versorgung Erläuterungen (graues Papier) 1-36 Erläuterungen zu den Kapiteln Allgemeine Aussagen zu den Kapiteln Titelerläuterungen Kapitel Verwaltung - Kapitel Schulbau und Beschaffungen - Kapitel Zentrale Fachausgaben Bildung - Kapitel Landesinstitut Lehrerbildung und Schulentwicklung - Kapitel Jugendmusikschule - Kapitel Grund-, Haupt- und Realschulen - Kapitel Sonderschulen - Kapitel Gymnasien - Kapitel Gesamtschulen - Kapitel Berufliche Schulen - Kapitel Schulen in freier Trägerschaft - Kapitel Berufliche Bildung- und Weiterbildung - Kapitel Politische Bildung und Jugendinformation - Anlagen 1 Stellenplan (blaues Papier) Wirtschaftspläne (rosa Papier) 2.1 Hamburger Institut für Berufliche Bildung Landesbetrieb Hamburger Volkshochschule Übersicht über Zuwendungen (weißes Papier) Zuwendungen über Euro Übersicht über Deckungskreise (weißes Papier) Übersicht über Gutachten und Untersuchungen (weißes Papier) 1-2

6

7 Vorwort Einzelplan 3.1 Vorwort zum Einzelplan Inhaltliche Schwerpunkte des Einzelplans Das Schwergewicht der Aufgaben der Behörde für Schule und Berufsbildung liegt im Aufgabenbereich Schule in der Sicherstellung der schulischen Versorgung der Hamburger Schülerinnen und Schüler in den staatlichen Schulen Aufsicht und Beratung der staatlichen Schulen Gestaltung, Ordnung, Evaluation und Weiterentwicklung der schulischen Bildungsgänge Steuerung des Einsatzes von Personal, von Sachmitteln und Investitionen zum Betrieb der Schulen Lehreraus- und -fortbildung Förderung von Schulen in freier Trägerschaft, Aufsicht über Schulen in freier Trägerschaft Weiterentwicklung des Schulsystems mit dem Ziel einer höheren Bildungsbeteiligung insbesondere sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler. Als einzelne Maßnahmen sind beispielhaft zu nennen: gebührenfreies Vorschuljahr ab längeres gemeinsames Lernen durch Einführung der Primarschule ab Einrichtung von zwei Wegen zum Abitur (Stadtteilschule und sechsstufiges Gymnasium) ab weiterer Ausbau des Ganztagsschulangebotes (mit dem Schwerpunkt Primarschulen) Fortbildungsoffensive: Differenzierung und Individualisierung des Lernens in den Schulstufen und Schulformen sowie Verbesserung der Unterrichtsqualität durch Kompetenzorientierung Stärkung der selbstverantworteten Schulen gerechtere Lernmittelverordnung Ausbau der Sprachförderung Weiterentwicklung und Ausbau der integrativen Förderung behinderter Kinder und Jugendlicher Weiterentwicklung des Übergangsmanagements von der allgemeinbildenden in die berufliche Schule. im Aufgabenbereich Berufliche Bildung und Weiterbildung in der Gestaltung und Ordnung der Berufsbildung Aufsicht und Beratung der beruflichen Schulen Förderung der allgemeinen und beruflichen Weiterbildung Steigerung der Leistungsfähigkeit der beruflichen Bildung engere Verzahnung von beruflicher Erstausbildung und Weiterbildung Einrichtung von Produktionsschulen. im Aufgabenbereich Politische Bildung und Jugendinformation Entwicklung und Vertiefung des Verständnisses für politische und gesellschaftliche Fragen Förderung der politischen Bildungsarbeit Information und Beratung zur Orientierung für gesellschaftliches Handeln Jugendlicher Wahrnehmung aufsichtlicher Aufgaben im Rahmen des gesetzlichen Jugendmedienschutzes Anerkennung von Veranstaltungen nach dem Hamburgischen Bildungsurlaubsgesetz Weiterentwicklung der Angebots- und Förderstruktur der politischen Bildung. Vertiefende Ausführungen zur Aufgabenwahrnehmung in den einzelnen Ämtern enthalten die allgemeinen Aussagen und die Produktinformationen in den jeweiligen Kapiteln. 1

8 Vorwort Einzelplan Übersicht Gesamteinnahmen und -ausgaben Die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben entwickeln sich wie folgt: / in % in Tsd. Euro 2009: :2009 Einnahmen ,7 + 0,1 Davon: Verwaltungseinnahmen etc. (Hgr. 1) ,2 Zuweisungen, Zuschüsse (Hgr. 2) ,4 + 0,1 Investitionszuschüsse, etc. (Hgr. 3) Ausgaben ,2 + 0,8 Davon: Personalausgaben ,0 + 0,8 Sach- und Fachausgaben ,2 + 0,5 Sonstige Betriebsausgaben Investitionen ,6 + 2,6 Anteil an den bereinigten Gesamtausgaben 2009/ (in %) Gesamtplan Einzelpl. 3.1 Gesamtplan Einzelpl. 3.1 Personalausgaben 32,5 62,8 33,3 62,8 Sach- und Fachausgaben 43,5 31,1 44,2 31,0 Investitionen 12,1 6,1 10,6 6,2 Investitionsrestevolumen der Vorjahre Gesamtsoll 1 Ist auf 2007 übertragene Reste Gesamtsoll 1 Ist auf 2008 übertragene Reste In Tsd. Euro in Tsd. Euro in Tsd. Euro in % in Tsd. Euro in Tsd. Euro in Tsd. Euro in % , ,2 1 Ansatz einschl. Sollübertragungen, zufließende Einnahmen, übertragene Reste und Vorgriffe aus Vorjahren 2

9 Vorwort Einzelplan Organisations- und Aufgabenstruktur (Organigramm) Die Behörde für Schule und Berufsbildung ist wie folgt organisiert: Behörde für Schule und Berufsbildung Amt für Verwaltung Produktbereich: Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen (01) Produktgruppe 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice Amt für Bildung Produktbereiche: Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen (01) Schulen (02) Produktgruppe 02 Fachliche und organisatorische Steuerung Bildung Produktgruppe 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) Produktgruppe 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) Produktgruppe 05 Musikalische Erziehung und Veranstaltungen (JMS) Produktgruppe 06 Grund-, Haupt- und Realschulen Produktgruppe 07 Sonderschulen Produktgruppe 08 Gymnasien Produktgruppe 09 Gesamtschulen Produktgruppe 10 Berufliche Schulen Produktgruppe 11 Schulen in freier Trägerschaft Produktbereiche: Berufliche Bildung und Weiterbildung (03) Politische Bildung und Jugendinformation (04) Produktgruppe 12 Berufliche Bildung und Weiterbildung Produktgruppe 13 Politische Bildung und Jugendinformation 3

10 Vorwort Einzelplan Kontenrahmen für Dienstbezüge (KRD), Kontenrahmen für Versorgung (KRV) und Stellenplan KRD Die Veranschlagung der Personalausgaben im KRD des Einzelplans (Titel 4xx.91) basiert auf dem Konzept der Dezentralisierung. Veranschlagungsbasis ist das Plansoll 2008, das im Wesentlichen dezentral um folgende Effekte fortgeschrieben worden ist: Lineare Anpassungen und Struktureffekte durch das neue Tarifrecht bzw. die Besoldungsanpassung zum ; Beitragsänderungen zur Sozialversicherung soweit sie bis Ende 2007 feststehen; Minderbedarfe aufgrund von Entscheidungen zu aufgabenkritischen Maßnahmen; altersbedingte Mehr- oder Minderbedarfe gegenüber den bei der Budgetaufstellung 2008 berücksichtigten Werten (Grundlage: Bezügeabrechnungsdaten Monat 12/2007, Altersmodell); volle Berücksichtigung der Jahreswerte von - unterjährigen Mitteltransfers (im Haushaltsjahr 2007), sofern dauerhaft fortwirkend, - im Planansatz 2008 nur mit Teiljahresbeträgen berücksichtigten Veränderungen; Auswirkungen etwaiger weiterer Beschlüsse von Senat und Bürgerschaft zum Haushalt 2008; im Finanzplan in den MAP-Raten 2009 und 2010 enthaltene Anpassungen; IT-bedingte Einsparungen; Aufgabenverlagerungen durch veränderte Zuständigkeiten. Dezentral sind außerdem veranschlagt: Kostenanteile - an den Versorgungsbezügen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (Titel ) - an den Versorgungsbezügen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Titel ), - an den Beihilfen für Aktive (Titel ). Die Summe der hier veranschlagten Personalausgaben ergibt das Personalausgabenbudget, innerhalb dessen die Stellen des Stellenplans genutzt werden können bzw. zu bewirtschaften sind. Aus dem Budget sind auch etwaige Leistungen nach 51 LHO zu finanzieren, also Leistungen, die nicht auf Gesetz oder Tarifvertrag beruhen, wie z.b. Abfindungen oder persönliche Zulagen in Folge von Besitzstandsregelungen nach Veränderungen des Aufgabenzuschnitts. Die finanziellen Auswirkungen linearer Anpassungen im Besoldungs-, Versorgungs- und Tarifbereich bis 2010 werden zentral veranschlagt und ggf. den Budgets im Rahmen der Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Zentral vorgehalten werden auch Mittel für notwendige Korrekturen durch mögliche Veränderungen im Beitragsrecht der Sozialversicherung in den Jahren bis KRV Nach dem Verursacherprinzip werden seit 2004 alle zu erwartenden Versorgungsausgaben auf der Kapitelebene des jeweiligen Einzelplans bei den sachlich zuständigen Titeln (also getrennt nach Statusgruppen) veranschlagt. Die Versorgungsausgaben insgesamt setzen sich zusammen aus der Summe der in den KRD, den NSM-Bereichen und den Wirtschaftplänen (Titel xxxx /632.01) als Zuschlag auf die Aktivbezüge veranschlagten Kostenanteile für Versorgung und der Differenz, die nach Abzug der o.g. Zuschläge von den zu erwartenden Versorgungsausgaben nach der Versorgungsprognose verbleibt. Diese Differenz wird zuzüglich der Beihilfeleistungen für Versorgungsempfänger im Kontenrahmen für Versorgung (KRV) veranschlagt. Die Kostenanteile für Versorgung (Zuschläge auf die Aktivbezüge) bleiben hingegen Bestandteil der Budgets (KRD; NSM). Für Beihilfeleistungen an Versorgungsempfänger wurden pauschal 11 v. H. der Versorgungsbezüge für Beamte, Richter und deren Hinterbliebene (Gruppe 432) unterstellt, die sich als langfristiger Mittelwert ergeben haben. Ein negativer Haushaltsansatz im KRV entsteht, wenn das Volumen der Zuschlagsanteile die Werte der Versorgungsprognose übersteigt. Das ist insbesondere bei neuen Behörden bzw. neu eingerichteten Kapiteln der Fall. Die Ausgaben in den KRV sind entsprechend der Regelung für die KRD mit Einwilligung der Finanzbehörde einzelplanübergreifend gegenseitig deckungsfähig (Art. 6 Nr. 1 des Haushaltsbeschlusses). Durch die dezentrale Veranschlagung werden die Versorgungsausgaben ressortspezifisch abgebildet. Erkennbar werden in den Einzelplänen jetzt auch die modellhaften Wechselwirkungen aus der Altersstruktur. Steigt der Prognosewert für tatsächlich zu leistende Versorgung durch neu in die Versorgung Hineinwachsende an, sinkt zugleich 4

11 Vorwort Einzelplan 3.1 nach dem angewendeten Altersmodell der für die aktiv Beschäftigten zu berücksichtigende Bedarf, sofern die frei gewordenen Stellen mit lebensjüngeren und damit kostengünstigeren Personen nachbesetzt werden. Für die Behörden ist mit diesem weiteren Schritt zur kosten- und produktorientierten Darstellung keine unmittelbare Budgetverantwortung verbunden, weil sie die entstandenen Versorgungsaufwendungen nicht mehr unmittelbar beeinflussen können. Paradigmenwechsel: Bedarfsgerechte Finanzierung des Lehrerstellenplans Grundlage der Veranschlagung von Personalausgaben im KRD der Schulkapitel 3100 bis 3140 sowie anteilig im Entgelt für den Landesbetrieb Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB) (Titel ) ist ab 2007 ein neues Modell der Planung und Steuerung der Personalversorgung der Schulen. Im Ergebnis wird eine bedarfsgerechte Versorgung der Schulen mit Lehrkräften und Pädagogischen Unterrichtshilfen (Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher u.a.) erreicht. Das erforderliche Personalausgabenbudget wird so bemessen, dass die jeweiligen Bedarfe zu 100% finanziert sind. Es wird künftig unterjährig angepasst, sofern veränderte Schülerzahlen oder andere bedarfsrelevante Fallzahlen, geänderte Personalkostenwerte, veränderte altersbedingte Mehr- und Minderbedarfe oder Tarif- und Besoldungsveränderungen dies erforderlich machen (vgl. Artikel 6 Ziffer 1 des Haushaltsbeschlusses). Nicht ausgeschöpfte Mittel im Personalausgabenbudget können angespart und auf das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes der selbstverantworteten Schule (Drs. 18/3780 Schulreform in Hamburg ) erhalten die Schulen die Möglichkeit, die ihnen nach den geltenden Bedarfsgrundlagen zugewiesenen Personalressourcen im Rahmen der bestehenden haushalts- und personalrechtlichen Grenzen anzusparen und nach ihren fachlichen Prioritäten zu verwenden. Auf der Basis der im Anhang zum Stellenplan dargestellten Bedarfsgrundlagen und der Schülerlangfristprognose vom Januar 2008 auf Basis der Herbststatistik 2007 mit insgesamt Schülerinnen und Schülern ist die folgende Entwicklung des Lehrerstellenbedarfs Grundlage der Veranschlagung des Personalausgabenbudgets: /2009 *) 2009/ /2011 Anzahl der Schüler/-innen Lehrerstellenbedarf - in Stellen - in Wochenarbeitszeit (WAZ) Der Bedarf in Wochenarbeitszeit (WAZ) wird mit differenzierten Personalkostenwerten je Einheit Wochenarbeitszeit (WAZ) multipliziert, um das Personalausgabenbudget zu ermitteln. Die Personalkostenwerte werden nach Schulformen und Tarifbzw. Besoldungsbereich differenziert. Sie wurden aus dem Personalausgaben-Ist 2007 ermittelt. Berücksichtigt werden ferner die auf Seite 4 genannten generellen Fortschreibungseffekte. Stellenplan Der Stellenplan bildet den personalwirtschaftlichen Ermächtigungsrahmen eines Haushaltsjahres ab, der von den Behörden und Ämtern im Rahmen der Budgetvorgaben ausgenutzt werden kann. Der Stellenplan ist in der Anlage 1 zum Einzelplan dargestellt (blaue Seiten). Die Stellenpläne der Landesbetriebe nach 26 Abs. 1 LHO sowie der Einrichtungen nach 15 Abs. 1 LHO sind in den Wirtschaftsplänen (rosa Seiten) abgedruckt. Die ausgewiesenen Stellenangaben entsprechen dem Buchungsstand der wirksam gewordenen Stellenveränderungen in den dezentralen Verfahren zum Zeitpunkt der Datenübergabe (August 2008) für die Drucklegung des Haushaltsplan- Entwurfs 2009/2010. Die vom Senat beantragten Stellenneuschaffungen, -hebungen und -umwandlungen, die dem Entscheidungsvorbehalt der Bürgerschaft unterliegen, sind in den im Druck ausgewiesenen Stellenangaben nicht enthalten. Die betreffenden Veränderungen sind in der nachstehenden Tabelle summarisch sowie im Einzelnen als Anhang zum Stellenplandruck für den jeweiligen Einzelplan bzw. Wirtschaftsplan dargestellt. Dies gilt gleichermaßen für ggf. vorgesehene Stellenstreichungen (z.b. im Zusammenhang mit der Umsetzung aufgabenkritischer Ansätze), über die der Senat die Bürgerschaft mit gesonderter Vorlage unterrichten wird. Die damit konkret verbundenen Stellenabgänge werden jeweils in Abhängigkeit vom Zeitpunkt des Freiwerdens der Stellen im folgenden Stellenplan nachgewiesen. Zur Einsparung vorgesehene Stellen, deren Streichung aus haushaltsrechtlichen Gründen z.b. Stellen noch besetzt im dezentralen Datenbestand bis zum Zeitpunkt der Datenübergabe für die Drucklegung des Haushaltsplan-Entwurfs 2009/2010 nicht vollzogen werden kann, werden entsprechend 21 und 47 LHO mit kw-vermerken versehen. 2 Über wesentliche Veränderungen der Datengrundlagen wird mit einem jährlichen Bericht zur Personalversorgung der Schulen informiert. 5

12 Vorwort Einzelplan 3.1 Stellenplanentwurf 2009/2010 (einschließlich Landesbetriebe nach 26 Abs. 1 LHO und nettoveranschlagte Einrichtungen nach 15 Abs. 2 LHO) Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung: Kapitel Stellenzahl Neue Stellen **) Stellenhebungen **) Umwandlungen **) *) Amt für Verwaltung 432, Fachaufgaben des 155, Amtes für Bildung 3050 Landesinstitut für 250,10 1,7 1 8 Lehrerbildung und Schulentwicklung 3060 REBUS 206, Jugendmusikschule 181, Grund-, Haupt- und 5.140, ,3 Realschulen 3110 Sonderschulen 1.542, Gymnasien 3.644, Gesamtschulen 3.242, Landesbetrieb HIBB 3.086, Landesbetrieb Hamburger 117,70 Volkshoch- schule 3290 Politische Bildung und Jugendinformation 19,80 1 *) Stellenbestand gemäß Buchungsstand der wirksam gewordenen Stellenveränderungen in den dezentralen Stellenplanverfahren zum Zeitpunkt der Datenübergabe (August 2008) für die Drucklegung des Haushaltsplan-Entwurfs 2009/2010 **) wie vom Senat beantragt 5. Einzelplandeckungskreise Die im Einzelplan 3.1 vorhandenen Deckungskreise sind auf dem Deckblatt zum Zahlenwerk genannt. Eine Übersicht der zugehörigen Titel findet sich in Anlage 3 (weißer Teil). 6. Übersicht über ausgegliederte Bereiche (Wirtschaftspläne) Zur Behörde für Schule und Berufsbildung gehören folgende Landesbetriebe nach 26 LHO; das voraussichtliche Jahresergebnis ist wie folgt veranschlagt: Einrichtung Landesbetrieb Hamburger Volkshoch- Schule Landesbetrieb Hamburger Institut für Berufliche Bildung Gesamtaufwand Zuführung (-) aus dem Haushalt Ablieferung (+) an den Haushalt Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro (darunter: Tsd. Euro Investitionen) Tsd. Euro Tsd. Euro Tsd. Euro (darunter: Tsd. Euro Investiitonen) (darunter: Tsd. Euro Investitionen) Tsd. Euro (darunter: Tsd. Euro Investiitonen) Wirtschaftspläne, Lageberichte/Produktinformationen und Erläuterungen finden sich in Anlage 2 (rosa Seiten). 6

13 Vorwort Einzelplan Zuwendungen Die Aufgaben der Zuwendungssachbearbeitung der Ämter für Bildung und für Verwaltung sind im Sachgebiet Zuwendungen gebündelt, das unmittelbar der Leitung des Amtes für Bildung unterstellt ist. Eine Funktionstrennung ist insoweit gewährleistet, als fachliche Entscheidungen von den jeweiligen Fachreferaten getroffen werden. Die Zuwendungen werden, bis auf die Einzelfallprogramme zur Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze, mit dem Datenbankverfahren "Integrierte Zuwendungsbearbeitung" (INEZ) bearbeitet. Die behördeninternen "Handlungsanweisungen für die Vergabe von Zuwendungen" regeln vor allem die Zusammenarbeit von Fachreferaten und Zuwendungssachbearbeitung. 8. Produktinformationen (generelle Hinweise) Produktbereich 01 Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen Die Produktinformationen für den Einzelplan 3.1 wurden aufgabenbezogen für die drei Ämter der Behörde für Schule und Berufsbildung erarbeitet. Hierfür wurden folgende Kapitel und Produktgruppen zu einem Produktbereich zusammengefasst: Produktgru ppe Kapitel- Nr Kapitelbezeichnung Verwaltung Schulbau und Beschaffungen Zentrale Fachaufgaben Bildung Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung Regionale Beratungs-/Unterstützungsstellen Jugendmusikschule 02 Schulen Grund-, Haupt- und Realschulen Sonderschulen Gymnasien Gesamtschulen Berufliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft 03 Berufliche Bildung und Weiterbildung Berufliche Bildung und Weiterbildung 04 Politische Bildung und Jugendinformation Politische Bildung und Jugendinformation Die nachstehenden Tabellen geben gem. bürgerschaftlichem Ersuchen aus Drucksache 16/1500, Tz. 198, einen Überblick über die Einnahmen, Personal-, Sach- und Fachausgaben, Investitionsausgaben sowie Gesamtausgaben der einzelnen Produktbereiche für den Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010 sowie die aktuellen Daten für den Haushaltsplan 2008: Haushaltsplan 2008 Sach- und Fachausgaben Tsd. Euro Investitionen Gesamtbetrag Einzelplan Davon entfallen auf: Produktbereich Produktbereich Produktbereich Produktbereich Haushaltsplan 2009 Sach- und Fachausgaben Tsd. Euro Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Gesamtausgaben Gesamteinnahmen Personalausgaben Gesamtausgaben Gesamtbetrag Einzelplan Davon entfallen auf: Produktbereich Produktbereich Produktbereich Produktbereich

14 Vorwort Einzelplan 3.1 Haushaltsplan 2010 Sach- und Fachausgaben Tsd. Euro Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Gesamtausgaben Gesamtbetrag Einzelplan Davon entfallen auf: Produktbereich Produktbereich Produktbereich Produktbereich Die Planzahlen 2008 wurden in der Regel unverändert aus dem Haushaltsplan 2008 übernommen. Nur bei gravierenden Veränderungen sind die Kennzahlen überarbeitet worden. Auf Veränderungen wird mit einer Fußnote hingewiesen. Die Kennzahlen der Intendanzbereiche gem. Drucksache 16/233 sind für die Behörde für Schule und Berufsbildung insgesamt im Produktbereich 01 Verwaltung und bildungsbezogene Dienstleistungen Produktgruppe 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice dargestellt. Grundlage für die Schülerzahlen im Produktbereich Schulen ist: 2006: Ist-Zahlen lt. Herbststatistik : Ist-Zahlen lt. Herbststatistik : Prognose auf der Basis der Herbststatistik 2006 (Grundlage der Veranschlagung 2007/2008) 2009/ 2010: Prognose auf der Basis der Herbststatistik 2007 (Grundlage der Veranschlagung 2009/2010). Abweichend davon haben die Schülerzahlen für die Produktgruppe Schulen in freier Trägerschaft folgende Grundlage: 2006: gewichteter Durchschnitt haushaltsrelevanter 3 Ist-Schülerzahlen Herbst 2005 und Herbst : gewichteter Durchschnitt haushaltsrelevanter 4 Ist-Schülerzahlen Herbst 2006 und Herbst : Hochrechnung auf der Basis von Schätzungen haushaltsrelevanter 4 Ist-Schülerzahlen für Herbst 2005 sowie Herbst 2006 (Grundlage der Veranschlagung 2007/2008) 2009/ 2010: Hochrechnung auf der Basis haushaltsrelevanter 4 Ist-Schülerzahlen Herbst 2007 und Schätzung Herbst 2008 sowie Herbst 2009/2010 (Stand: Herbst 2005; Grundlage der Veranschlagung 2009/2010). Die Methode der Ermittlung von Jahreskosten für Schülerinnen und Schüler wird in der Fußnote 37 auf Seite 15 der Produktinformationen beschrieben. 3 4 Haushaltsrelevante Schülerzahlen weichen von der amtlichen Schulstatistik (Bundeserhebung) ab, da Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen nur einbezogen werden, sofern Niedersachsen für diese Kinder Ausgleichsbeträge erstattet (vgl. 15 ff. Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom , veröffentlicht im HmbGVBl. Nr. 49). Für Schülerinnen und Schüler in Vorschulklassen, die nach dem eingerichtet wurden, gilt weiterhin ein Fördervorbehalt. Haushaltsrelevante Schülerzahlen weichen von der amtlichen Schulstatistik (Bundeserhebung) ab, da Schülerinnen und Schüler aus Niedersachsen nur einbezogen werden, sofern Niedersachsen für diese Kinder Ausgleichsbeträge erstattet (vgl. 15 ff. Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom , veröffentlicht im HmbGVBl. Nr. 49). Für Schülerinnen und Schüler in Vorschulklassen, die nach dem eingerichtet wurden, gilt weiterhin ein Fördervorbehalt. 8

15 Vorwort Einzelplan Auswahlbereiche NHH/NRV Im Einzelplan 3.1 wird die Einführung des Neuen Haushaltswesens Hamburg zukünftig einen Schwerpunkt bilden. Durch den Beschluss zur Einführung der Doppik in der Verwaltung hat der Senat, einem Ersuchen der Bürgerschaft folgend, die Grundlage für ein ressourcenverbrauchsorientiertes Finanz- und Rechnungswesen gelegt. Der Senat hat zwischenzeitlich eine Eröffnungsbilanz sowie einen kaufmännischen Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2006 vorgelegt. Der Jahresabschluss wird im Jahr 2008 wie angekündigt um einen ersten Konzernabschluss für das Geschäftsjahr 2007 erweitert. In einem nächsten Schritt beabsichtigt der Senat, die Einführung der Doppik in eine langfristige Strategie zur Modernisierung des Haushaltswesens einzubinden. Erprobt wird, wie ein künftiger ergebnis- und ressourcenverbrauchsorientierter Haushaltsplan seine Planungs-, Steuerungs- und Kontrollmechanismen an den erwarteten und erzielten Ergebnissen und Wirkungen ausrichten kann, d.h. Menge, Wert und Folgen der Leistungen ins Verhältnis zu den eingesetzten Ressourcen gesetzt werden. Eine nach Produktengruppen bzw. Programmen gegliederte Darstellung des Haushaltsplans und der Haushaltsrechnung, ergänzt um leistungsbezogene Messgrößen, macht das Leistungsergebnis hinsichtlich seiner betriebswirtschaftlichen oder auch gesellschaftspolitischen Wirkungen bewertbar. Zudem orientiert sich das doppisch ausgerichtete Neue Haushaltswesen neben der Betrachtung der Geldflüsse in erster Linie an den Auswirkungen auf Vermögensbestand und Zukunftsbelastungen (Ressourcenverbrauch bzw. Ressourcenzuwachs, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit der finanziellen Entwicklung). Im Jahr 2007 sind mit 15a LHO die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen worden, ein Neues Haushaltswesen in ausgewählten Bereichen zu erproben. Gemäß 15a LHO kann der Senat zur Erprobung einer Veranschlagung des Haushalts, die den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung in sinngemäßer Anwendung folgt, Aufgabenfelder festlegen (Auswahlbereiche). Die Auswahlbereiche haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, der dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen ist. In den Auswahlbereichen wird der Mittelbedarf nach Leistungsart und -umfang festgestellt. Der Zuschuss an die Auswahlbereiche wird netto im Haushaltsplan veranschlagt. Der Einzelplan 3.1 ist als Auswahlbereich festgelegt worden. Die doppischen Haushalte für sämtliche Aufgabenbereiche dieses Einzelplanes werden der Bürgerschaft im Herbst 2009 vorgelegt. Im Rahmen dieser Aktualisierung wird gemäß 15a LHO die Ermächtigung für alle doppischen Haushalte beantragt und werden die Zuschusstitel im Wege der Sollübertragung gefüllt. Vorgesehener Bewirtschaftungsbeginn ist der

16 10

17 Produktinformationen 1

18 Erläuterung des Strukturdatenblatts zu den Produktinformationen: Das Strukturdatenblatt auf der nächsten Seite zeigt auf einen Blick die jeweilige finanzielle Relevanz der jeweiligen Produktgruppen und Produktbereiche sowohl in tabellarischer Darstellung als auch als grafische Übersicht. Insbesondere grafisch wird deutlich, welche Produktgruppen vom Finanzvolumen her den Schwerpunkt des Einzelplans bilden. Die Linie in der Grafik schneidet dabei die Produktgruppe, mit der 80 Prozent des Finanzvolumens des Einzelplans überschritten werden. Häufig sind es nur zwei oder drei Produktgruppen, auf die mehr als 80 Prozent des Finanzvolumens des Einzelplans entfallen. Die Grenze wurde bei 80 Prozent gezogen, da es in der Betriebswirtschaftslehre die so genannte 80/20-Regel gibt (Beispiel: 80 Prozent des Umsatzes werden mit 20 Prozent der Kunden erwirtschaftet). Idealtypischerweise sollten Ziele, Kennzahlen und Erläuterungen zu Produktgruppen, auf die ein hohes Finanzvolumen entfällt, ausführlicher dargestellt werden als bei Produktgruppen, deren Finanzvolumen im Verhältnis zum gesamten Finanzvolumen des Einzelplans gering ist. Soweit hiervon abgewichen wird, sollte es inhaltliche Gründe geben. 2

19 Tabelle 1 Summierungsabgleich in Tsd. EUR PB Strukturdatenblatt Einzelplan 3.1 Haushaltsjahr 2009: Einzelplan Behörde Bildung und Sport gelbe Seiten Gesamtausgaben Differenz Sp. 5 - Sp. 4 Abgleich zum Zahlenwerk Gesamtausgaben PG PB Ansatz Differenz PG Sp. 7 - Sp. 4 Differenz PB Sp. 7 - Sp Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 02 Fachliche und organisatorische Steuerung Bildung 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 05 Musikalische Bildung, Ausbildung und Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) gesamt Grund-, Haupt- und Realschulen Sonderschulen Gymnasien Gesamtschulen Berufliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft gesamt Berufliche Bildung und Weiterbildung gesamt Politische Bildung und Jugendinformation gesamt Summe Tabelle 2 Rang PG PB Ressourcen Ressourcen kumuliert Anzahl Produkte Anzahl Kennzahlen in Tsd. EUR in % in % Grund-, Haupt- und Realschulen ,5% 24,5% Gymnasien ,9% 42,4% Berufliche Schulen ,5% 56,9% Gesamtschulen ,0% 70,0% Ressourcensteuerung und ,6% 79,5% 8 Verwaltungsservice 6 07 Sonderschulen ,4% 86,0% Schulen in freier Trägerschaft ,6% 91,6% Fachliche und organisatorische ,5% 95,1% 4 Steuerung Bildung 9 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und ,1% 97,2% 8 Schulentwicklung (LI) Berufliche Bildung und Weiterbildung ,5% 98,6% Regionale Beratungs- und ,8% 99,4% 2 Unterstützungsstellen (REBUS) Musikalische Bildung, Ausbildung und ,5% 99,8% 4 Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) Politische Bildung und Jugendinformation ,2% 100,0% 9 Summe ,0% ,0% ,0% ,0% 81,6% ,0% in Tsd. Euro ,0% 50,0% 40,0% Grund-, Haupt- und Realschulen 10 Berufliche Schulen 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 11 Schulen in freier Trägerschaft 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 07 Politische Bildung und Jugendinformation in Prozent 30,0% 20,0% 10,0% 0,0% Produktgruppen 3

20 Tabelle 1 Summierungsabgleich in Tsd. EUR PB Strukturdatenblatt Einzelplan 3.1 Haushaltsjahr 2010: Einzelplan Behörde Bildung und Sport gelbe Seiten Gesamtausgaben Differenz Sp. 5 - Sp. 4 Abgleich zum Zahlenwerk Gesamtausgaben PG PB Ansatz Differenz PG Sp. 7 - Sp. 4 Differenz PB Sp. 7 - Sp Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 02 Fachliche und organisatorische Steuerung Bildung 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 05 Musikalische Bildung, Ausbildung und Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) gesamt Grund-, Haupt- und Realschulen Sonderschulen Gymnasien Gesamtschulen Berufliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft gesamt Berufliche Bildung und Weiterbildung gesamt Politische Bildung und Jugendinformation gesamt Summe Tabelle 2 Rang PG PB Ressourcen Ressourcen kumuliert Anzahl Produkte Anzahl Kennzahlen in Tsd. EUR in % in % Grund-, Haupt- und Realschulen ,4% 24,4% Gymnasien ,6% 42,0% Berufliche Schulen ,8% 56,8% Gesamtschulen ,2% 69,9% Ressourcensteuerung und ,6% 79,5% 8 Verwaltungsservice 6 07 Sonderschulen ,4% 86,0% Schulen in freier Trägerschaft ,7% 91,6% Fachliche und organisatorische ,5% 95,1% 4 Steuerung Bildung 9 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und ,1% 97,2% 8 Schulentwicklung (LI) Berufliche Bildung und Weiterbildung ,4% 98,6% Regionale Beratungs- und ,8% 99,4% 2 Unterstützungsstellen (REBUS) Musikalische Bildung, Ausbildung und ,4% 99,8% 4 Veranstaltungen (Jugendmusikschule - JMS) Politische Bildung und Jugendinformation ,2% 100,0% 9 Summe ,0% ,0% ,0% ,0% 81,6% ,0% in Tsd. Euro ,0% 50,0% 40,0% Grund-, Haupt- und Realschulen 10 Berufliche Schulen 01 Ressourcensteuerung und Verwaltungsservice 11 Schulen in freier Trägerschaft 03 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) 04 Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen (REBUS) 07 Politische Bildung und Jugendinformation in Prozent 30,0% 20,0% 10,0% 0,0% Produktgruppen 4

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010. Einzelplan 9.1 Finanzbehörde. Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010. Einzelplan 9.1 Finanzbehörde. Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2009/2010 Einzelplan

Mehr

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan 2007/2008. Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft und Arbeit

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan 2007/2008. Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft und Arbeit Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2007/2008 Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft und Arbeit Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2007/2008 Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft und Arbeit

Mehr

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan 2009/2010. Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan 2009/2010. Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2009/2010 Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2009/2010 Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres (von der Bürgerschaft am

Mehr

2015/2016 Einzelplan 3.1

2015/2016 Einzelplan 3.1 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2015/2016 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2015/2016 Inhaltsübersicht Einzelplan 3.1 Seite 1 Vorwort zum Einzelplan 1 2 Ergebnis-

Mehr

Hamburg auf dem Weg zur ergebnisorientierten Budgetierung. Juni 2009

Hamburg auf dem Weg zur ergebnisorientierten Budgetierung. Juni 2009 Hamburg auf dem Weg zur ergebnisorientierten Budgetierung Juni 2009 Schrittweise Modernisierung des Haushaltswesens Mitte 1990er: Neues Steuerungsmodell 1997: flächendeckend Produktinformationen 2002:

Mehr

Hamburger Schulstatistik im Überblick

Hamburger Schulstatistik im Überblick Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburger Schulstatistik im Überblick Schulen,, Schülerinnen und Schüler in Hamburg Schuljahr 2008/2009 Statistische Veröffentlichung der

Mehr

1. Wie viele Stunden für pädagogische Fachkräfte stehen den Klassen des Projekts Keiner ohne Abschluss sowie des Berufsvorbereitungsjahres

1. Wie viele Stunden für pädagogische Fachkräfte stehen den Klassen des Projekts Keiner ohne Abschluss sowie des Berufsvorbereitungsjahres LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16.Wahlperiode Drucksache 16/1874 04. 12. 2012 K l e i n e A n f r a g e n der Abgeordneten Bettina Dickes (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung

Mehr

Landtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103

Landtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103 Haushaltsermächtigungen: 0103, 0102 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz besteht aus dem Produktbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz

Mehr

o die Einstellung von zusätzlich 500 Lehrern und 240 Referendaren in 2009,

o die Einstellung von zusätzlich 500 Lehrern und 240 Referendaren in 2009, Thomas Dückers Pressesprecher Telefon (05 11) 30 30-41 18 Telefax (05 11) 30 30-48 54 Mobil (0172) 5 99 56 32 thomas.dueckers@lt.niedersachsen.de www.cdu-fraktion-niedersachsen.de Silke Schaar Pressesprecherin

Mehr

Kapitel 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen

Kapitel 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen 98 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen E i n n a h

Mehr

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0435 Förderung von Schulen in freier Trägerschaft

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0435 Förderung von Schulen in freier Trägerschaft Vorwort: Bei Kap. 0435 sind die Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft nach den 17 19 des Privatschulgesetzes in der Fassung vom 1. Januar 1990 (GBI. S. 105), zuletzt geändert mit Änderungsgesetz

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/10829 20. Wahlperiode 18.02.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Quast (SPD) vom 10.02.14 und Antwort des Senats Betr.: Aktueller

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/3409 19. Wahlperiode 03.07.09 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerhard Lein und Ties Rabe (SPD) vom 25.06.09 und Antwort des Senats

Mehr

Entwurf. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1. Änderung des Haushaltsgesetzes 2015

Entwurf. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1. Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 Entwurf Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Artikel 1 Änderung des Haushaltsgesetzes 2015 Das Haushaltsgesetz 2015 vom 18. Dezember 2014 (Nds. GVBl. S.

Mehr

Inklusion in der Lehrerausbildung Aktivitäten der KMK zur Fortentwicklung der Lehramtsstudiengänge

Inklusion in der Lehrerausbildung Aktivitäten der KMK zur Fortentwicklung der Lehramtsstudiengänge Inklusion in der Lehrerausbildung Aktivitäten der KMK zur Fortentwicklung der Lehramtsstudiengänge 26.04.2013 Leipzig Aart Pabst, KMK AG Lehrerbildung 1 1. Beschluss der KMK vom 6.12.2012: Veränderung

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/895 21. Wahlperiode 30.06.15 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus und Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 24.06.15

Mehr

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3381 29.08.2014 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Matthias Höhn (DIE LINKE) Entwicklung der Schülerzahlen

Mehr

REBUS. Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen. 14 x in Hamburg

REBUS. Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen. 14 x in Hamburg REBUS Regionale Beratungs- und Unterstützungsstellen 14 x in Hamburg Einrichtungen für die Beratung, Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern bei Schul- und Erziehungsschwierigkeiten in

Mehr

Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016 Finanzplanung bis 2018. 25. Juni 2014

Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016 Finanzplanung bis 2018. 25. Juni 2014 Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016 Finanzplanung bis 2018 25. Juni 2014 Der Weg zum doppischen Produkthaushalt Seit 2006 Seit 2010 Dezember 2011 Dezember 2013 Erstellung doppischer Jahresabschlüsse Erprobung

Mehr

14.024 VV zu 24 und 54 LHO

14.024 VV zu 24 und 54 LHO 24 Baumaßnahmen, Beschaffungen, Entwicklungsvorhaben (1) Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenermittlungen und Erläuterungen vorliegen,

Mehr

Haushaltsplan des Saarlandes. Einzelplan 19

Haushaltsplan des Saarlandes. Einzelplan 19 Haushaltsplan des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2015 Einzelplan 19 I N H A L T Kapitel Vorbemerkungen 19 01 2 V O R B E M E R K U N G E N Zum Geschäftsbereich des s Aufgabenbereich und Aufbau der Verwaltung

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 18/7792 18. Wahlperiode 29. 01. 08 Schriftliche Klee Anfrage der Abgeordneten Britta Ernst (SPD) vom 21.01.08 und Antwort des Senats Betr.: Jungen

Mehr

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/707 6. Wahlperiode 23.05.2012. der Abgeordneten Ulrike Berger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/707 6. Wahlperiode 23.05.2012. der Abgeordneten Ulrike Berger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/707 6. Wahlperiode 23.05.2012 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Ulrike Berger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mentorensystem in der Ausbildung von Referendarinnen/Referendaren

Mehr

Zusammenstellung. der. Personalaufwendungen

Zusammenstellung. der. Personalaufwendungen Zusammenstellung der Personalaufwendungen Personalaufwendungen 2010/2011 Wie bereits im Produkthaushalt des Jahres 2009 erfolgt die Darstellung der bisherigen Personalausgaben in den Positionen 11 Personalaufwendungen

Mehr

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzesbeschluß. Drucksache 12 / 3579. 12. Wahlperiode. des Landtags. Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Landtag von Baden-Württemberg. Gesetzesbeschluß. Drucksache 12 / 3579. 12. Wahlperiode. des Landtags. Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12 / 3579 Gesetzesbeschluß des Landtags Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Der Landtag hat am 10. Dezember 1998 das folgende Gesetz

Mehr

Sonderpädagogische Förderung für den Förderbereich Lernen an den Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen

Sonderpädagogische Förderung für den Förderbereich Lernen an den Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/844 10.09.2012 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 293 vom 25. Juli 2012 der Abgeordneten Ina Scharrenbach CDU Drucksache 16/449

Mehr

- 1 - 5. Service in Form eines zentralen Service Desk, Anwenderunterstützung. 7. Einrichtung und Betreuung von IT-Netzen.

- 1 - 5. Service in Form eines zentralen Service Desk, Anwenderunterstützung. 7. Einrichtung und Betreuung von IT-Netzen. 1 Vorbemerkung Das der Bundesfinanzverwaltung (ZIVIT) wurde zum 1. Januar 2006 als unmittelbar dem Bundesministerium der Finanzen nachgeordnete Dienststelle eingerichtet. Damit ist das ZIVIT der zentrale

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Marlow

Haushaltssatzung der Stadt Marlow Stadt Marlow Der Bürgermeister Am Markt 1 18337 Marlow Amtliche Bekanntmachung Nr.: I/10-0006-15 Haushaltssatzung der Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des

Mehr

Aktuelle Informationen aus dem Kultusministerium

Aktuelle Informationen aus dem Kultusministerium Der Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus Dr. Ludwig Spaenle, MdL Aktuelle Informationen aus dem Kultusministerium hier: Entwicklung der Unterrichtsversorgung und der Lehrerinnen- und Lehrerstellen

Mehr

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Lehrkräfte von öffentlichen Schulen bei den Kap. 0405 bis 0428 können ohne Erstattung der anteiligen Bezüge wie folgt eingesetzt werden: - beim Landesschulzentrum für Umwelterziehung am Staatlichen Aufbaugymnasium

Mehr

Bundesverfassungsgericht (Einzelplan 19) 64 Kat. A. Entwicklung des Einzelplans 19

Bundesverfassungsgericht (Einzelplan 19) 64 Kat. A. Entwicklung des Einzelplans 19 1 Bundesverfassungsgericht (Einzelplan 19) 64 Kat. A Entwicklung des Einzelplans 19 64.1 Überblick Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist ein allen anderen Verfassungsorganen gegenüber selbstständiger

Mehr

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Finanzministerium 0614 Bundesbau Baden-Württemberg Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR V o r b e m e r k u n g: Die 6 Staatlichen Hochbauämtern

Mehr

Teil A. Haushaltsrechnung

Teil A. Haushaltsrechnung Teil A Haushaltsrechnung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht für das Haushaltsjahr - 1 -./. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 Gebühren, sonstige Entgelte 0,00 101,13 101,13 112 01 Geldstrafen,

Mehr

Schulstruktur und Bildungschancen

Schulstruktur und Bildungschancen Zukunftskreissitzung am 27. September 2011 Leitung: Dr. Bernhard Bueb Thesenpapier: Schulstruktur und Bildunschancen Schulstruktur und Bildungschancen WIR WISSEN HEUTE: In Deutschland korreliert die Schullaufbahnempfehlung

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12248 20. Wahlperiode 01.07.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefanie von Berg (GRÜNE) vom 24.06.14 und Antwort des Senats

Mehr

Nachtrag zum. Haushaltsplan. Haushaltsjahr 2009. Einzelplan 01 Landtag

Nachtrag zum. Haushaltsplan. Haushaltsjahr 2009. Einzelplan 01 Landtag Land Sachsen-Anhalt Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 Einzelplan 01 Landtag - 4 - Übersicht über die und Ausgaben ErgHH/NHH 2009 01 Landtag Übersicht über die, Ausgaben Kapitel Bezeichnung

Mehr

Weiterentwicklung der Realschulen

Weiterentwicklung der Realschulen Zielsetzung der Landesregierung Weiterentwicklung des Schulsystems in Baden-Württemberg zu einem Zwei-Säulen-System. Die Realschulen leisten durch die Stärkung individualisierter Lernformen einen wichtigen

Mehr

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan 2011/2012. Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan 2011/2012. Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 211/212 Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 211/212 Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und

Mehr

Zusammenstellung. der. Personalaufwendungen

Zusammenstellung. der. Personalaufwendungen Zusammenstellung der Personalaufwendungen Personalaufwendungen 2012 Wie bereits in den Vorjahren erfolgt die Darstellung der Personalausgaben in den Positionen 11 Personalaufwendungen und 12 Versorgungsaufwendungen.

Mehr

Haushaltsplan. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. für das Haushaltsjahr

Haushaltsplan. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. für das Haushaltsjahr Nordrhein-Westfalen Einzelplan 14 Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für das Haushaltsjahr 2015 Hierzu: Beilage 1: Verpflichtungsermächtigungen

Mehr

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3312 18. Wahlperiode 2015-09-08

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3312 18. Wahlperiode 2015-09-08 SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/3312 18. Wahlperiode 2015-09-08 Kleine Anfrage der Abgeordneten Anita Klahn (FDP) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Schule und Berufsbildung

Mehr

111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c)

111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c) Soll a) Betrag Betrag Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) Gebühren und Auslagenersätze nach dem Landesgebührengesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften. 119 49 011

Mehr

Niemand soll verloren gehen! Übergänge mit System. Jugendberufsagentur Modell Hamburg

Niemand soll verloren gehen! Übergänge mit System. Jugendberufsagentur Modell Hamburg Niemand soll verloren gehen! Übergänge mit System Rainer Schulz, Hamburger Institut für Berufliche Bildung Jugendberufsagentur Modell Hamburg Landesausschusses für Berufsbildung Bayerisches Staatsministerium

Mehr

Soll 2004 a) Betrag Betrag Ist 2003 b) für für Tit. Ist 2002 c) 2005 2006 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2004 a) Betrag Betrag Ist 2003 b) für für Tit. Ist 2002 c) 2005 2006 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Vorbemerkung: Mit dem Haushalt 2005/2006 wird den Kunsthochschulen die volle dezentrale Finanzverantwortung übertragen. Damit verbunden ist eine Zusammenfassung von Titelgruppen und die Einführung der

Mehr

Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2014

Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2014 Veröffentlichung: 14.07.2013 Inkrafttreten: 15.07.2013 Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach

Mehr

Deutsches Institut für Medizinische 1505 Dokumentation und Information. Vorbemerkung. Einnahmen. Verwaltungseinnahmen. Z w e c k b e s t i m m u n g

Deutsches Institut für Medizinische 1505 Dokumentation und Information. Vorbemerkung. Einnahmen. Verwaltungseinnahmen. Z w e c k b e s t i m m u n g - 1 - Vorbemerkung Das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) in Köln ist durch Erlass vom 1. September 1969 (GMBl. S. 401) als nichtrechtsfähige Bundesanstalt errichtet

Mehr

2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltssatzung des LK Vorpommern-Greifswald für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss des Kreistages vom 17.02.2014 und mit

Mehr

Niedersächsischer Landtag 14. Wahlperiode Drucksache 14/20. Gesetzentwurf. Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 5.

Niedersächsischer Landtag 14. Wahlperiode Drucksache 14/20. Gesetzentwurf. Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 5. Gesetzentwurf Der Niedersächsische Ministerpräsident Hannover, den 5. Mai 1998 An den Herrn Präsidenten des Niedersächsischen Landtages Hannover Sehr geehrter Herr Präsident! Als Anlage übersende ich den

Mehr

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR

Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Vorwort: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker und Uhrmacher, eine

Mehr

Schulabgänger 2014: Zahl der Ausbildungsanfänger steigt auf bisherigen Höchststand

Schulabgänger 2014: Zahl der Ausbildungsanfänger steigt auf bisherigen Höchststand 24. November 2014/bsb24 Schulabgänger 2014: Zahl der Ausbildungsanfänger steigt auf bisherigen Höchststand 1.893 Schulabgängerinnen und -abgänger von Stadtteilschulen und Förderschulen beginnen direkt

Mehr

Grundsatzfragen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Regelungen der Gemeinschaftsschule

Grundsatzfragen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Regelungen der Gemeinschaftsschule Grundsatzfragen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Regelungen der Gemeinschaftsschule Arbeitsfeld Abschlüsse abschlussbezogener Unterricht Gesetzliche Grundlagen im Thüringer Schulgesetz und in

Mehr

Kapitel 11 070 Krankenhausförderung

Kapitel 11 070 Krankenhausförderung Kapitel 11 070 116 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2003 2002 2003 2001 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 070 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 312

Mehr

2013/2014 Einzelplan 2

2013/2014 Einzelplan 2 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 2 Behörde für Justiz und Gleichstellung Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 2 Behörde für Justiz und Gleichstellung

Mehr

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0460 Sportförderung

Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0460 Sportförderung Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Den Bewilligungen aus den bei Kap. 0460 veranschlagten Mitteln werden neben den Verwaltungsvorschriften zu 44 LHO in der jeweils geltenden Fassung die nachstehenden

Mehr

Allgemein bildende Schulen in Ganztagsform in den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland - Statistik 2003 bis 2007 -

Allgemein bildende Schulen in Ganztagsform in den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland - Statistik 2003 bis 2007 - Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland IV D DST 1933-4(20) Bonn, den 27.04.2009 Allgemein bildende Schulen in Ganztagsform in den Ländern in

Mehr

Allgemein bildende Schulen in Ganztagsform in den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland - Statistik 2008 bis 2012 -

Allgemein bildende Schulen in Ganztagsform in den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland - Statistik 2008 bis 2012 - Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland Berlin, den 11.04.2014 IV C DST 1933-4(20) Allgemein bildende Schulen in Ganztagsform in den Ländern

Mehr

Rechenschwäche und Rechenstörungen

Rechenschwäche und Rechenstörungen Rechenschwäche und Rechenstörungen Schulrechtliche Grundlagen Folie 1 Ausgangslagen Verpflichtung zur individuellen Förderung (Prävention und integrierte Förderung, Beobachten, Wahrnehmen von Besonderheiten)

Mehr

JAHRESABSCHLUSS RECHENSCHAFTSBERICHT. Stadt Melle Der Bürgermeister Amt für Finanzen und Liegenschaften Melle, 31. März 2011

JAHRESABSCHLUSS RECHENSCHAFTSBERICHT. Stadt Melle Der Bürgermeister Amt für Finanzen und Liegenschaften Melle, 31. März 2011 JAHRESABSCHLUSS RECHENSCHAFTSBERICHT 2010 Stadt Melle Der Bürgermeister Amt für Finanzen und Liegenschaften Melle, 31. März 2011 2010 JAHRESABSCHLUSS UND RECHENSCHAFTSBERICHT I. Vorwort... 2 II. Ergebnisrechnung...

Mehr

Neuer Artikel 8 a im Schulgesetz Ba-Wü:

Neuer Artikel 8 a im Schulgesetz Ba-Wü: Neuer Artikel 8 a im Schulgesetz Ba-Wü: Gemeinschaftsschule (1) Die Gemeinschaftsschule vermittelt in einem gemeinsamen Bildungsgang Schülern der Sekundarstufe I je nach ihren individuellen Leistungsmöglichkeiten

Mehr

Bildung, Betreuung und Erziehung. kommunale Bildungsplanung in der Landeshauptstadt Hannover

Bildung, Betreuung und Erziehung. kommunale Bildungsplanung in der Landeshauptstadt Hannover Bildung, Betreuung und Erziehung kommunale Bildungsplanung in der Landeshauptstadt Hannover 1 Entstehung 2 Oberbürgermeister Lenkungsgruppe Jugend und Bildung 2007 Zielsetzung Städtische Aktivitäten zur

Mehr

Land Sachsen-Anhalt. Übersicht. Anlage IV. über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr.

Land Sachsen-Anhalt. Übersicht. Anlage IV. über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. Land Sachsen-Anhalt Anlage IV Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und Rücklagen ( 85 Abs. 1 Nr. 2 LHO) Anlage IV - 70 - Inhaltsverzeichnis Gesamtrechnung Rechnung

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage 23. Oktober 2015 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna von Treuenfels und Jennyfer Dutschke (FDP) vom 16.10.2015 und Antwort des Senats - Drucksache 21/1958 - Betr.: Aktueller Stand der Flüchtlingsbeschulung

Mehr

Jede und jeder wird gebraucht!

Jede und jeder wird gebraucht! Jede und jeder wird gebraucht! Peter Gorzkulla-Lüdemann, Projektleiter Agentur für Arbeit Hamburg Ausgangslage in Hamburg Verbleib der rund 8.000 Schulentlassenen, die 2010 eine allgemeinbildende Schule

Mehr

Die neue Sekundarschule in Leverkusen

Die neue Sekundarschule in Leverkusen Die neue Sekundarschule in Leverkusen Aufgrund der hohen Nachfrage, Kindern auch über die Grundschule hinaus die Möglichkeit des längeren gemeinsamen Lernens in den weiterführenden Schulen zu ermöglichen,

Mehr

Schulformen. Am Ende der 9. Klasse kann folgender Abschluss erworben werden: - Hauptschulabschluss.

Schulformen. Am Ende der 9. Klasse kann folgender Abschluss erworben werden: - Hauptschulabschluss. Schulformen Hauptschule Die Hauptschule ist eine Schulform im Sekundarbereich I. Sie umfasst die Schuljahrgänge 5 bis 9. Es kann eine 10. Klasse eingerichtet werden, der Besuch ist freiwillig. Die Hauptschule

Mehr

Zu Begründung A. Allgemeiner Teil I. Anlass und Ziele des Gesetzentwurfs

Zu Begründung A. Allgemeiner Teil I. Anlass und Ziele des Gesetzentwurfs Stellungnahme des Schulleitungsverbandes Schleswig-Holstein (slvsh) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes, Stand: 10.09.2013 Zu Begründung A. Allgemeiner Teil

Mehr

Einführung und Finanzierung der elektronischen Aktenführung in ausgewählten Bereichen der Berliner Verwaltung.

Einführung und Finanzierung der elektronischen Aktenführung in ausgewählten Bereichen der Berliner Verwaltung. Der Senat von Berlin Berlin, den 28. Juli 2015 SenInnSport ZS C 2 9(0)223 2144 Ludwig.Bohrer@seninnsport.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses über

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/213 19. Wahlperiode 06.05.08 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Wilfried Buss und Metin Hakverdi (SPD) vom 30.04.08 und Antwort des

Mehr

Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 300 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 29 Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen)

Mehr

Dienstanweisung Schulbegleitung (Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen) Behörde für Schule und Berufsbildung. Dienstanweisung

Dienstanweisung Schulbegleitung (Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen) Behörde für Schule und Berufsbildung. Dienstanweisung Behörde für Schule und Berufsbildung Dienstanweisung zum Einsatz von Schulbegleitungen für Schülerinnen und Schüler mit erheblichem Betreuungs- und Unterstützungsbedarf aufgrund einer Behinderung Stand:

Mehr

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt stellt Konzept für ein modernes Abitur nach 13 Jahren ( G9 ) in Niedersachsen vor

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt stellt Konzept für ein modernes Abitur nach 13 Jahren ( G9 ) in Niedersachsen vor Kultusministerin Frauke Heiligenstadt stellt Konzept für ein modernes Abitur nach 13 Jahren ( G9 ) in vor Auszug aus dem Koalitionsvertrag: Die rot-grüne Koalition nimmt den Wunsch zahlreicher Eltern ernst,

Mehr

Referat für Jugend, Familie und Soziales

Referat für Jugend, Familie und Soziales Kita-Gebührenerhöhung: Die wichtigsten Fragen und Antworten Vorbemerkung: Eine ausführliche Darstellung des Sachverhalts findet sich in den öffentlichen Jugendhilfeausschuss-Vorlagen vom 12.02.2015 und

Mehr

Gemeinschaftshauptschule Bergneustadt. Kurzvorstellung

Gemeinschaftshauptschule Bergneustadt. Kurzvorstellung Home: www.hauptschule-bergneustadt.de e-mail: ghb@gm.nw.schule.de Kurzvorstellung Hauptschule 2012/13 Schülerzahl: 303 Klassen: Personal: Lehrkräfte: Sozialarbeit: GT-Betreuung: Ehrenamtliche: Ausstattung:

Mehr

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung

Kapitel 20 650 Schuldenverwaltung Kapitel 20 650 92 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2012 2011 2012 2010 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 650 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 920 Vermischte

Mehr

Haushaltswesen und Beschaffung

Haushaltswesen und Beschaffung Verwaltungsakademie Berlin Zuständige Stelle nach dem Berufsbildungsgesetz Zwischenprüfung Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte/r Prüfungskennzahl: VfA 2014 P3 / Berlin, den 27.01.2014 Begonnen:

Mehr

Haushaltsplan 2015 Personalmanagement (Dez.IV) Dezernat IV Produktgruppe 0141

Haushaltsplan 2015 Personalmanagement (Dez.IV) Dezernat IV Produktgruppe 0141 Haushaltsplan 2015 Personalmanagement (Dez.IV) Produktgruppe 0141 Produkt 014101 Personalwirtschaft für Fachpersonal im Durchführung von Personalbedarfsplanung und Disposition Gewinnung von Personal Beratung

Mehr

1. Welche Unterschiede wird es zukünftig zwischen Realschulen und Gemeinschaftsschulen

1. Welche Unterschiede wird es zukünftig zwischen Realschulen und Gemeinschaftsschulen MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT 18.12.2014 Weiterentwicklung der Realschulen in Baden-Württemberg Häufige Fragen und Antworten 1. Welche Unterschiede wird es zukünftig zwischen Realschulen und

Mehr

* gilt nicht für die private Arbeitsvermittlung bag cert 312-T-A-V3-130909 Seite 1 von 9

* gilt nicht für die private Arbeitsvermittlung bag cert 312-T-A-V3-130909 Seite 1 von 9 TEIL I: Übergreifende Fragen zur Funktionsweise der Einrichtung 1. Leitbild der Einrichtung 1 Verfügt die Einrichtung über ein dokumentiertes Leitbild? 4.1 AB (4) 1 2 Enthält das Leitbild Aussagen zur

Mehr

Inhalt. Laubenstein / Lindmeier / Guthöhrlein / Scheer, Auf dem Weg zur schulischen Inklusion ISBN 978-3-7815-2056-1. Vor wort...

Inhalt. Laubenstein / Lindmeier / Guthöhrlein / Scheer, Auf dem Weg zur schulischen Inklusion ISBN 978-3-7815-2056-1. Vor wort... Vor wort......................................................................... 11 1 Die rheinland-pfälzische Schwerpunktschule: Ein Weg zur inklusiven Schule?... 13 1.1 Überblick über die Integrationsmaßnahmen

Mehr

Unterrichtsausfall und Unterrichtsversorgung an Bremer Schulen (Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.09.2006)

Unterrichtsausfall und Unterrichtsversorgung an Bremer Schulen (Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.09.2006) Bremische Bürgerschaft Drucksache 16/627 S Stadtbürgerschaft (zu Drs. 16/606 S) 16. Wahlperiode 31.10.06 Mitteilung des Senats vom 31. Oktober 2006 Unterrichtsausfall und Unterrichtsversorgung an Bremer

Mehr

2014 Einzelplan Einnahmen Ausgaben

2014 Einzelplan Einnahmen Ausgaben Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 4532 04. 12. 2013 Gesetzesbeschluss des Landtags Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg

Mehr

Schulisches Qualitätsmanagement an berufsbildenden Schulen (orientiert an EFQM) RdErl. d. MK vom 14.10.2011 41 80 101/6-1/11 VORIS 22410

Schulisches Qualitätsmanagement an berufsbildenden Schulen (orientiert an EFQM) RdErl. d. MK vom 14.10.2011 41 80 101/6-1/11 VORIS 22410 Schulisches Qualitätsmanagement an berufsbildenden Schulen (orientiert an EFQM) RdErl. d. MK vom 14.10.2011 41 80 101/6-1/11 VORIS 22410 Bezug: RdErl. d. MK v. 9.6.2004 403-80 101/6-1/04 - (n.v.) 1. Weiterentwicklung

Mehr

Vom 21. September 2005

Vom 21. September 2005 Verordnung über die Erprobung von Bachelor- und Master-Abschlüssen in der Lehrerausbildung und die Gleichstellung mit der Ersten Staatsprüfung (Bachelor-Master-Abschlussverordnung BaMaV) Vom 21. September

Mehr

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan - Entwurf 2015/2016. Einzelplan 9.1 Finanzbehörde

Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan - Entwurf 2015/2016. Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2015/2016 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan - Entwurf 2015/2016 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Inhaltsübersicht

Mehr

Die Thüringer Gemeinschaftsschule. Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Die Thüringer Gemeinschaftsschule. Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Die Thüringer Gemeinschaftsschule Ziel einer guten Schule ist es, allen Kindern den bestmöglichen Start ins Leben zu ermöglichen. Dazu gehört die Integration von leistungsschwächeren und sozial benachteiligten

Mehr

Kapitel 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen

Kapitel 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen 194 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1998 1997 1998 1996 Kennziffer DM DM DM TDM 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe,

Mehr

Volkshochschulsatzung. Satzung für die Volkshochschule des VHS-Zweckverbandes Velbert/Heiligenhaus. Rechtscharakter

Volkshochschulsatzung. Satzung für die Volkshochschule des VHS-Zweckverbandes Velbert/Heiligenhaus. Rechtscharakter Satzung für die Volkshochschule des VHS-Zweckverbandes Velbert/Heiligenhaus 1 Rechtscharakter Die Volkshochschule ist als nichtrechtsfähige Anstalt des Zweckverbandes eine öffentliche Einrichtung im Sinne

Mehr

Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0303

Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0303 Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0303 Haushaltsermächtigungen: 0303 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz besteht aus dem

Mehr

Stadtbürgerschaft 18. Wahlperiode 13.05.14. Mitteilung des Senats vom 13. Mai 2014

Stadtbürgerschaft 18. Wahlperiode 13.05.14. Mitteilung des Senats vom 13. Mai 2014 BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 18/556 S Stadtbürgerschaft 18. Wahlperiode 13.05.14 Mitteilung des Senats vom 13. Mai 2014 Ortsgesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen (Stadtgemeinde)

Mehr

Schullaufbahnen in Thüringen

Schullaufbahnen in Thüringen Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Thüringer Landesregierung herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum

Mehr

Ausschreibungen können auf Wunsch der Behörden und Ämter aber auch über das Personalamt veröffentlicht werden.

Ausschreibungen können auf Wunsch der Behörden und Ämter aber auch über das Personalamt veröffentlicht werden. Anlage 1 zur Stellenanordnung 2012 Stand: 06. Juli 2015 Generelle Ausnahmen vom Geltungsbereich der Stellenanordnung Die aufgeführten Stellen sind als generelle Ausnahmen gemäß Abschnitt V Absatz 1 der

Mehr

Haushaltsrede. Oberbürgermeister Dieter Gummer. Große Kreisstadt Hockenheim. Haushaltsplan 2014. und. Mittelfristige Investitions- und

Haushaltsrede. Oberbürgermeister Dieter Gummer. Große Kreisstadt Hockenheim. Haushaltsplan 2014. und. Mittelfristige Investitions- und 17.12.2013 1 Haushaltsrede Oberbürgermeister Dieter Gummer Große Kreisstadt Hockenheim Haushaltsplan 2014 und Mittelfristige Investitions- und Finanzplanung 2014-2017 Es gilt das gesprochene Wort! - freigegeben

Mehr

Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern

Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern 9700004103776 Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern D-19048 Schwerin An die Schulleiterinnen und

Mehr

Zukunft der beruflichen Bildung gestalten

Zukunft der beruflichen Bildung gestalten Zukunft der beruflichen Bildung gestalten 01./02. Juli 2014 Bundeskonferenz Chance Beruf - Fachforum 1 Die Jugendberufsagentur Hamburg - Ein Modell zum Nachahmen?! Andreas Kahl-Andresen Behörde für Schule

Mehr

Schulentwicklung in Nordrhein Westfalen

Schulentwicklung in Nordrhein Westfalen Schulentwicklung in Nordrhein Westfalen Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung als pragmatische organisatorische Form zur Implementation inklusiver Schulpraxis und ihre Anforderungen an die

Mehr

Erhebungsbogen Allgemein bildende Schulen Sekundarbereich I und II

Erhebungsbogen Allgemein bildende Schulen Sekundarbereich I und II Erhebungsbogen Allgemein bildende Schulen Sekundarbereich I und II Anlage 4 (Bei Schulen in Organisationseinheit bitte für jede Schulform die Angaben zu 1 und 2 auf einem eigenen Bogen ausfüllen) 1. Grunddaten

Mehr

14.015 VV zu 15 Absatz 2 LHO

14.015 VV zu 15 Absatz 2 LHO 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel (1) Die Einnahmen und Ausgaben sind in voller Höhe und getrennt voneinander zu veranschlagen. Dies gilt nicht für die Veranschlagung der Einnahmen

Mehr

2013/2014 Einzelplan 8.1

2013/2014 Einzelplan 8.1 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2013/2014 Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport (von

Mehr

Gliederung: - Allgemein zur UN- Konvention: 1. UN Behindertenrechtskonvention gültig seit 26. März 2009. Artikel 24

Gliederung: - Allgemein zur UN- Konvention: 1. UN Behindertenrechtskonvention gültig seit 26. März 2009. Artikel 24 Konzept Inklusion Ina Korter, MdL: - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - Gliederung: - 1. UN- Konvention

Mehr