Über EU-Politik streiten online und offline

Transkript

1 Alexander Wragge, Publixphere Über EU-Politik streiten online und offline Publixphere als Tool für die (kontroverse) Auseinandersetzung

2 Alexander Wragge, Publixphere Ablauf Europavermittlung: Warum ist Streit so wichtig? Beispiel: Troika-Debatte Diskussion: Erfahrungen, Fragen, Ideen

3 Warum ist Streit wichtig? Quelle: Spiegel Online, 1.September 2014

4 SPON: Brüssel vs. Bürger Im kalten Licht ihrer Energiesparlampen lesen die Bürger nun vom nächsten Streich der Brüsseler Bürokraten. Die EU sollte versuchen, ihre Bürger zu überzeugen, anstatt sie zu maßregeln. Verbraucher sind nicht die Trottel, für die man sie in Brüssel heute hält. Verantwortung? Die gesetzliche Grundlage für das strenge Energiereglement liefert die sogenannte ÖkodesignRichtlinie, die die EU-Kommission 2013 auf den Weg gebracht hat.

5 Einstieg Was läuft hier falsch? Die Diskussion hinterlässt EU-Frust Die Diskussion kommt zu spät Die Verantwortlichkeiten verschwimmen Der demokratische Wettstreit ist unsichtbar, die Bürger ohnmächtig Kritik goes Fundamentalkritik

6 EU-Frust 162 SPON-Kommentare Das nächste Verbot kommt bestimmt. Allein schon deshalb, weil sich die Brüssler Bürokraten ja mit irgendetwas beschäftigen müssen während ihre fürstliche Bezahlung die Konten füllt. Diese Verbieteritis der EU geht mir auf den Senkel In Brüssel herrscht ein verächtliches Verhältnis zu den Bürger/Innen. Anders kann ich dies nicht mehr sehen Es zeigt sich an diesem Beispiel, mit welch absurden Maßnahmen die EU ihren Ruf als Bürokratiemonster pflegt und wie wenig Menschenvertrauen die beamten in brüssel haben.

7 Wann hätten wir reden müssen? Juli 2005: Energy-using Products (EuP) Directive (2005/32/EG) November 2009 Ökodesign-Richtlinie (2009/125/EG) Juli 2013: EU-Verordnung Nr. 666/2013 > Durchführung Ökodesign bei Staubsaugern 1. September 2014: Inkrafttreten Stufe von (Verordnung (EU) Nr. 666/2013

8 WER IST VERANTWORTLICH? Ökodesign-Richtlinie 2009: Rat der EU: EINSTIMMIG PRO 394 Pro, 13 Contra, 3 Enthaltungen PRO: CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, ALDE (ohne FDP) CONTRA: FDP (4)

9 WER IST VERANTWORTLICH? (2) Staubsauger-Verordnung 2013 (Ökodesign) EU-Kommission > Vorstudien Konsultationsforum (Vertreter Industrie, Umweltund Verbraucherschutz) EU-Kommission > Verordnungs-Entwurf Regelungsausschuss Ökodesign (Vertreter der Mitgliedstaaten) > Zustimmung Rat und EU-Parlament > Billigung

10 Was steckt dahinter? Bürger vs. Brüssel Bürger vs. Bundestag, Bundesregierung, EU-Parlament, Rat der EU, EU-Parlament, Industrie-, Verbraucher- und Umweltlobby Liberal vs. Regulatorisch (FDP-Wähler vs. den Rest der Welt)

11 Was leistet guter Streit? Betroffenheit bewusst machen Verwantwortlichkeit aufzeigen Information via Argumentation Interesse für die (EU-)Arena wecken Politisierung, Aktivierung, Mobilisierung, Partizipation

12 ...als Tool für die kontroverse und informative Auseinandersetzung

13 Publixphere ist ein Raum für den fairen öffentlichen Austausch über politische Ideen und Meinungen online und offline. - gemeinnütziger Verein Publixphere e.v. (überparteilich) - gefördert von der Stiftung Mercator. Wie funktioniert's? - Online Diskussionen starten - Pflege, Vernetzung, Hintergründe (Redaktion) - Nutzerorientierte Schwerpunkte (#pxp_thema): OfflineTreffen - Zusammenarbeit: JEF, BBAW, HIIG, JIK...

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15 KONTROVERSE Beispiel: Troika und Eurokrise

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18 INFORMATION

19 PERSÖNLICHER AUSTAUSCH

20 ERGEBNISSE

21 Herausforderungen EU-Debatte: Komplexität und Timing Aufbereitung: Formate, Informationstiefe, Vereinfachung... Planspiele, Podcasts, Hangouts...

22 VIELEN DANK! Die Diskussion kann weitergehen auf Publixphere... Kontakt: Publixphere.net Alexander Wragge publixphere.de