Einführung in die Geschichte der Neuzeit Grundkurs BA Sitzung 7

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1 Einführung in die Geschichte der Neuzeit Grundkurs BA Sitzung 7 I. Europäische Politik Krimkrieg: Im ersten industriell geführten Krieg der Geschichte wird Russland von England, Frankreich und Piemont-Sardinien besiegt. Folgen: o Bauernbefreiung und staatlich forcierte Industrialisierung Russlands; o Übergang der Vormacht auf dem europäischen Kontinent von Russland auf Frankreich; o Piemont-Sardinien gewinnt die Westmächte für seine Politik einer Einigung Italiens Italienische Einigungskriege gegen Österreich. Frankreich erhält für seine Unterstützung Savoyen und Nizza, verliert aber italienische Sympathien durch seinen Schutz der Unabhängigkeit des päpstlichen Kirchenstaates "Neue Ära" in Preußen: Kurze Phase innenpolitischer Reformansätze endet im Verfassungskonflikt des neuen Königs Wilhelm I. mit der liberalen Landtagsmehrheit. Neuer ultrakonservativer Ministerpräsident Otto von Bismarck regiert daraufhin im Innern gegen Verfassung und Landtag; in der Außenpolitik steuert Bismarck die preußische Vorherrschaft im Deutschen Bund an (gegen Österreich) Dänen annektieren in Missachtung internationaler Verträge Schleswig siegreicher preußisch-österreichischer Bundesfeldzug gegen Dänemark, jedoch Streit um die Verwaltung der Kriegsbeute Schleswig und Holstein Deutscher Krieg: Österreich und seine süddeutschen Verbündeten unterliegen gegen Preußen (Schlacht von Königgrätz) Preußen annektiert Hannover, Hessen-Kassel und Nassau; Auflösung des Deutschen Bundes und Gründung des Norddeutschen Bundes unter preußischer Dominanz; die liberale Mehrheit des preußischen Landtags gewährt Bismarck nachträglich Indemnität (=Straffreiheit) für seinen Verfassungsbruch. Das mit Preußen verbündete Italien gewinnt Venetien von Österreich, das sich zur österreichisch-ungarischen Doppelmonarchie wandelt. Da Frankreich für sein Stillhalten Kompensationen (Pfalz) fordert, Annäherung süddeutscher Staaten an und Militärkonventionen mit Preußen. 1870/71 Deutsch-Französischer Krieg: Bismarck nutzt Konflikt um spanische Thronfolge zur Provokation ("Emser Depesche") Napoleons III. von Frankreich zur Kriegserklärung an Preußen, das von den süddeutschen Staaten unterstützt wird. Niederlage und Gefangennahme Napoleons bei Sedan 1870; Ausrufung der französischen

2 Republik, die den Kampf ohne Erfolg weiterführt; sozialistische Revolution in Paris ("Commune") scheitert. Italien nutzt die Schwächung Frankreichs zur Besetzung des bisher von Napoleon III. geschützten Kirchenstaates. Nationalisierung der deutschen Öffentlichkeit befördert die endgültige "kleindeutsche" Einigung Preußens mit den süddeutschen Staaten: Proklamation Wilhelms I. in Versailles zum Kaiser eines neuen Deutschen Reichs, das Frankreich als Vormacht auf dem europäischen Kontinent ablöst. Durch demütigende Friedensbedingungen (Annexion Elsass-Lothringens, hohe Kriegsentschädigung) begründet der Krieg von 1870/71 für die kommenden Jahrzehnte einen dauerhaften deutsch-französischen Gegensatz. 2 II. Das deutsche Kaiserreich ) Die Verfassung von 1871 Bundesrat: Vertretung der Einzelstaaten; Hauptaufgabe Gesetzgebung (zusammen mit dem Reichstag); Vetorecht Preußens (das durch starke Stellung des Königs und Dreiklassenwahlrecht zum Landtag stark konservativ). Reichstag gewählt von männlichen Staatsbürgern über 25 nach allgemeinem, gleichen und geheimen Wahlrecht; Hauptaufgaben: Gesetzgebung (zusammen mit Bundesrat) und Etatbewilligung, aber keine direkte Möglichkeit zur Einwirkung auf Exekutive (Reichsleitung und Kaiser). Reichsleitung ("Regierung") unter Führung des Reichskanzlers; Kaiser (=preußischer König) ernennt den Kanzler, führt den Oberbefehl über die Streitkräfte und kann den Reichstag auflösen. Weder Kaiser noch Kanzler noch die Staatssekretäre der Reichsleitung sind also dem Parlament verantwortlich. Der Kanzler wird auch nicht vom Parlament gewählt, sondern ist allein vom Vertrauen des Kaisers abhängig. Durch die Entstehung einer hochpolitisierten Massengesellschaft gewinnt der Reichstag als Volksvertretung dennoch im Lauf der Zeit zunehmenden Einfluss ("schleichender Verfassungswandel"): So werden Gesetzesvorlagen immer häufiger vom Reichskanzler zuerst mit den Mehrheitsparteien des Reichstags abgesprochen, bevor sie Bundesrat und Kaiser zur Zustimmung vorgelegt werden, und das Steuerbewilligungsrecht des Parlaments als Druckmittel eingesetzt, um diese Zustimmung auch zu erhalten. 2.) Parteienspektrum Konservative: Adel, großagrarische Prägung, protestantisch, Spaltung in preußisch-altkonservative und "Freikonservative" Liberale: Besitz- und Bildungsbürgertum, seit 1867 gespalten in Nationalliberale und Linksliberale Zentrum: Partei des Katholizismus Sozialdemokratie: organisierte Arbeiterbewegung.

3 3 3.) Die "Liberale Ära" Zusammenarbeit von Bismarck, Freikonservativen und Nationalliberalen (stärkste Fraktion in Reichstag und preußischem Landtag) bei reichsweiter Vereinheitlichung, Modernisierung und Liberalisierung von: Finanzwesen und Wirtschaft: Aufbau von Reichspost und Währungsunion (Reichsbank), einheitliche Maße und Gewichte Recht und Justiz: Strafgesetzbuch (1900 auch Bürgerliches Gesetzbuch), Gerichtsorganisation, Durchsetzung liberaler Prinzipien des Rechtsstaates. Außerdem Neuordnung des Verhältnisses von Staat und (vor allem katholischer) Kirche ("Kulturkampf"). Dieses gemeineuropäische Phänomen gewinnt in Deutschland besondere Brisanz durch Unsicherheit der Eliten des neuen Nationalstaats und den Minderheitenstatus der deutschen Katholiken (1/3 der Bevölkerung). Bismarck und die Liberalen misstrauen der nationalen Zuverlässigkeit der Katholiken, da ihnen deren Hauptloyalität "ultramontan" (lateinisch: "jenseits der Berge", nämlich über die Alpen hinweg auf den Papst in Rom) gerichtet zu sein scheint. Die Liberalen stoßen sich außerdem am kulturellen Konservatismus des katholischen Klerus. Anlass: Verkündung des Dogmas der Unfehlbarkeit des Papstes Maßnahmen : Kanzelparagraph (politische Äußerungen von Klerikern strafbar); staatliche Schulaufsicht; Einführung der obligatorischen Zivilehe. Folge: Verfestigung und Stärkung eines geschlossenen katholischen Milieus und seines politischen Arms, der Zentrumspartei. Abbruch des Kulturkampfes. 4.) Antiliberale "Wende" 1878/79 und konservative Dominanz bis 1890 a) Ursachen: Die Liberalen wollen eine Fortsetzung von Reformen, besonders auch in Preußen, und mehr Mitsprache der Parlamente durch die Verweigerung des Etats erzwingen. Bismarck sucht dagegen nach einem Weg, die Reichsfinanzen von der regelmäßigen Bewilligung durch den Reichstag unabhängig machen, und findet ihn in einer Einführung von Zöllen. "Gründerkrach": Seit 1873 Umschlagen des durch die französische Kriegsentschädigung angeheizten Booms der Gründerjahre in eine Wirtschaftskrise Liberale verlieren Anhänger unter Gruppen, für die eine Schutzzollpolitik attraktiv ist (Teile der Bauern, Handwerker und Industriellen) sowie unter Arbeitern. Mit der Zentrumspartei (Ende des Kulturkampfes) und der 1876 gegründeten Deutschkonservativen Partei (Neuformierung der die deutsche Reichseinigung nun akzeptierenden preußischen Altkonservativen) stehen alternative Bündnispartner für Bismarck bereit, die eine wirtschafts- und innenpolitische Wende mittragen. Anwachsen der konsequent systemoppositionellen SPD bei Wahlen verschreckt alle anderen politischen Gruppen.

4 4 b) Ereignisse: 1878 zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm I., die Bismarck der SPD zur Last legt Reichstagsauflösung und Neuwahlen; Stimmenverluste und schließlich Spaltung der Nationalliberalen. 1878/79 Einführung von Schutzzöllen und Finanzreform Sozialistengesetz: Verbot von Presse und Parteiorganisation der SPD, die aber weiter an Wahlen teilnehmen darf Sozialversicherungsgesetze (Kranken-, Unfall-, Alters- und Invalidenversicherung) als "Zuckerbrot" zur "Peitsche" des Sozialistengesetzes, um die Arbeiter an den Staat zu binden. c) Folgen: Ende der liberalen Ära; Regierung Bismarcks und der Konservativen, die Zentrum und Nationalliberale gegeneinander ausspielen. Zunahme innerer Gegensätze durch kontinuierliche Wahlerfolge der SPD trotz Unterdrückung Nichtverlängerung des Sozialistengesetzes; Entlassung Bismarcks als Reichskanzler nach Auseinandersetzungen mit dem neuen Kaiser Wilhelm II. (seit 1888). III. Europäische Politik 1871 bis ) Kernprobleme: Zerfall des osmanischen Reiches Entstehung neuer Staaten und österreichisch-russischer Gegensatz auf dem Balkan Rivalitäten zwischen den europäischen Mächten in der Kolonialpolitik Entstehung des deutschen Reiches als neuer militärischer und zunehmend auch wirtschaftlicher Vormacht auf dem europäischen Kontinent begründet französische Revanchepolitik ("Krieg-in-Sicht-Krise" 1875) und die Gefahr von Bündnissen gegen Deutschland 2) Politik Bismarcks: Betonung deutscher "Saturiertheit" (Festhalten am status quo). Isolierung Frankreichs durch Bündnisse mit allen anderen Kontinentalmächten: Drei-Kaiser-Abkommen mit Russland und Österreich-Ungarn 1873 und 1881, Zweibund mit Österreich-Ungarn 1879, Dreibund mit Österreich-Ungarn und Italien 1882, Rückversicherungsvertrag mit Russland Ausgleichende Politik des "ehrlichen Maklers" nach Konflikten zwischen Russland und Österreich um den Balkan auf dem Berliner Kongress Ebenso in der Berliner Kongo-Konferenz 1884/85; Aufteilung Afrikas (das Deutsche Reich gewinnt Ostafrika/Tanganjika, Togo, Kamerun, Südwestafrika/Namibia und Südseeinseln).

5 5 3) Probleme von Bismarcks Politik: Gefährdung traditioneller "Kabinettspolitik" durch zunehmende Bedeutung des Nationalismus und der öffentlichen Meinung, z.b. in der Kolonialpolitik. Bleibende Interessenkonflikte darüber und über den Balkan zwingen Bismarck zu zunehmend widersprüchlicher Politik: So verspricht er im Rückversicherungsvertrag Russland 1887 Unterstützung beim Erwerb der Meerengen vom Osmanischen Reich, fördert aber gleichzeitig das dagegen gerichtete Mittelmeerabkommen zwischen Österreich-Ungarn, Italien und England, was im Grunde einer Bankrotterklärung seines außenpolitischen Konzepts gleichkommt.