WEGWEISER DURCH DEN RECHTSALLTAG

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1 Der große Erfolg der 1. Auflage hat gezeigt, wie wichtig es ist, in den Rechtsfällen des täglichen Lebens Bescheid zu wissen. Dies gibt Ihnen Sicherheit und hilft, bares Geld zu sparen. Die Inhalte in der 2. Auflage wurden komplett überarbeitet und die neue Rechtsprechung berücksichtigt. Neu in dieser Auflage sind Fragen zu Facebook, Twitter und Co. Ihr Foto erscheint zum Beispiel ungewollt im Internet. Was tun Sie dagegen? Daneben werden auch weiterhin die wichtigsten Fragen des Alltags behandelt. Sie wollen eine mangelhafte Ware zurückgeben. Wie reklamieren Sie in diesen Fällen richtig? Ihr Vermieter will die Miete erhöhen. Darf er das so einfach? Oder Ihr Arbeitsvertrag wird gekündigt und Arbeitslosigkeit droht. Welche Rechte stehen Ihnen zu? ISBN Ihr gutes Recht cht E ZWEIT RTE ISIE L A U T AK GE AUFLA zu ipps, T t i m Jetzt ok, Twitter Facebo und Co. XING 9,99 [D] BILD Ihr gutes Recht zeigt Ihnen in leicht verständlicher Form, was zu tun ist und worauf es ankommt. IHR GUTES RECHT Wegweiser durch den Rechtsalltag Recht haben und Recht bekommen sind bekanntermaßen zweierlei Dinge. Das muss aber nicht sein. WEGWEISER DURCH DEN RECHTSALLTAG 60695_BildIhrgutesRecht_Cov.indd :59

2 5 A Recht im Alltag A1 Ihre Rechte beim Einkauf im Ladengeschäft I. Wenn Sie einen Kaufvertrag abschließen II. Wenn es um den Preis und ans Bezahlen geht III. Wie kommen Sie von einem Kaufvertrag wieder los? IV. Wenn sich die Vertragserfüllung verzögert V. Wann ist eine Ware mangelhaft? VI. So reklamieren Sie mangelhafte Waren richtig Keine Einschränkungen zu Ihrem Nachteil Immer schön der Reihe nach! Sie müssen immer zuerst Reparatur oder Ersatz verlangen Sie wollen den Vertrag rückabwickeln oder weniger bezahlen Sie verlangen Schadensersatz VII. Wenn Ihnen der Händler eine Garantie einräumt A2 Wie Sie einen Versandhandelskauf optimal abwickeln I. Die Regelungen zum»fernabsatz«schützen Sie II. Wann finden die Regelungen Anwendung? III. Sie müssen umfassend aufgeklärt werden IV. Das gilt für Bestellung und Lieferung V. Wann können Sie Ihre Bestellung rückgängig machen? Wenn die Ware mangelhaft ist Wenn Ihnen ein Widerrufsrecht zusteht Wenn Ihnen ein Rückgaberecht zusteht Mit diesen Kosten müssen Sie rechnen VI. Wenn Sie nicht bestellte Waren und Leistungen erhalten A3 Was Sie über den Umgang mit Plastikgeld wissen sollten die größten Risiken I. Wenn Sie mit Ihrer ec-karte bezahlen Das Electronic-Cash-Verfahren Das elektronische Lastschriftverfahren II. Wenn Sie mit der Kreditkarte bezahlen Wie funktioniert der Zahlungsvorgang? Wie können Sie sich vor Falschabbuchungen schützen? Wann kann der Kreditkartenvertrag gekündigt werden? Buch 1.indb :57:54

3 6 A4 Sicher mit Handwerkern und Kundendiensten umgehen I. Worauf es schon bei der Auftragsvergabe ankommt Erteilen Sie einen genauen und verbindlichen Auftrag Kostenvoranschlag oder Festpreisvereinbarung? II. Was tun, wenn sich die Arbeiten verzögern? Auf Vertragserfüllung bestehen? Den Vertrag beenden? III. Worauf sollten Sie bei den Arbeiten achten? Wenn Sie etwas unterschreiben sollen Wenn der Handwerker in Begleitung kommt Wenn der Handwerker ein zweites Mal kommen muss IV. Wenn die Arbeiten abgeschlossen sind Müssen Sie das Werk abnehmen? Wann hat das Werk einen»mangel«? Ihre Rechte, wenn Mängel vorhanden sind Wenn der Handwerker Schäden angerichtet hat V. Wenn Sie nach der Abnahme Mängel feststellen Reklamieren Sie jeden Mangel umgehend Verlangen Sie»Nacherfüllung« Wenn keine Nacherfüllung (mehr) in Betracht kommt VI. Was tun, wenn Sie zur Kasse gebeten werden? A5 Wie können Sie sich gegen Strom- und Gaspreiserhöhungen wehren? I. Schöpfen Sie Ihre Rechte aus II. So prüfen Sie eine Energiepreiserhöhung Darf Ihr Energieversorger die Preise überhaupt erhöhen? Gibt es eine Rechtsgrundlage für die Erhöhung? Ist die Erhöhung im konkreten Fall angemessen? III. Wie können Sie gegen eine Preiserhöhung vorgehen? Sie müssen unmittelbarer Vertragspartner sein Vorbehaltszahlung oder Zahlungsverweigerung Sie haben die Wahl Wann sollten Sie gegen eine Preiserhöhung vorgehen? Ist jede neue Erhöhung gesondert anzugreifen? Was müssen Sie bei der Rückforderung unberechtigter Preiserhöhungen beachten? IV. Womit müssen Sie rechnen, wenn Sie erhöhte Abschläge oder die Jahresabrechnung kürzen? V. Wenn Sie eine Preiserhöhung gerichtlich prüfen lassen Buch 1.indb :43:03

4 7 VI. So funktioniert der Tarif- oder Anbieterwechsel Wann können Sie wechseln? Wie können Sie wechseln? Was gilt für die Auswahl eines neuen Anbieters? A6 Online-Verträge und Internetnutzung ganz schön tückisch I. Bestellen im Internet Welche Regeln gelten für den»online-vertragsschluss«? Das gilt für das»kleingedruckte«im Internet Wenn Ihre Unterschrift erforderlich ist So können Sie den Vertrag korrigieren oder beenden Sie erhalten unbestellte Waren oder Dienstleistungen Wenn es zum Streit kommt II. Wenn Minderjährige Online-Verträge abschließen III. Wenn Sie in eine Internetfalle tappen IV. Wenn es um den Online-Zahlungsverkehr geht V. Grenzüberschreitende Internetverträge VI. Wie Sie Missbrauch vorbeugen können Ausreichende Information ist Pflicht Achten Sie auf eine sichere Datenübertragung Datenschutz hat Vorrang A7 Sicher anbieten, mitsteigern und kaufen bei ebay I. ebay als Auktionshaus und Handelsplattform II. Mitmachen können nur Mitglieder Ein Mitgliedskonto ist Pflicht Problemfall»Minderjährige« Kann die Mitgliedschaft beendet oder beschränkt werden? Welche weiteren Sanktionen drohen? Wie wird der Datenschutz gewährleistet? III. Was gilt für den Vertragsschluss? IV. Wie kommen Sie vom Vertragsschluss wieder los? Wenn Sie sich geirrt haben Wenn Ihnen ein Widerrufsrecht zusteht V. So erfüllen Sie den Vertrag Wenn es ans Bezahlen geht Wenn es um die Lieferung geht VI. Wenn es Probleme bei der Vertragsabwicklung gibt Wenn der Käufer nicht oder nicht rechtzeitig zahlt Wenn der Verkäufer nicht oder verspätet liefert Wenn der Verkäufer mangelhafte Ware liefert Buch 1.indb :43:03

5 8 VII. So setzen Sie Ihre Rechte durch Grundsatz: Einigen vor Klagen Das Bewertungssystem als Beurteilungsmittel A8 Musikkopien, Downloads und Tauschbörsen Was ist illegal? I. Ehrlich währt am längsten II. Was dürfen Sie kopieren bzw. aufnehmen? »Gekauft«heißt nur»benutzen dürfen« Spielregeln für Musikkopien Kopierschutz knacken ist tabu! III. Was gilt für Musikdownloads aus dem Internet? Im Grundsatz gilt»kostenpflichtig = legal« Stimmt dann die Gleichung»kostenlos = illegal«? IV. Was gilt für die Teilnahme an Tauschbörsen? V. Welche Folgen hat illegales Musikkopieren? Wie werden Musikpiraten und Raubkopierer entdeckt? Es drohen rechtliche Konsequenzen Mit einer Abmahnung wird es teuer Haftet auch der Internetanschlussinhaber? A9 Facebook, Twitter, Xing und Co. So agieren Sie gefahrlos in sozialen Netzwerken I. Die Beziehungen bei Twitter, Facebook, Google+, Xing und Co Darauf müssen Sie unbedingt achten Der richtige Nutzername Das Einbinden von Fotos und Videos II. Impressumspflicht für Social-Web-Seiten? III. Urheberrechte an Nachrichten und Tweets? IV. Schleichwerbung ist unzulässig V. Das gilt für Datenschutz und Persönlichkeitsrechte VI. Das gilt für die Haftung Hafte ich für meinen Facebook-Account? Partyalarm wer haftet für Facebook-Einladungen? VII. So wehren Sie sich Abmahnung, einstweilige Verfügung und Strafanzeige Warum werden Sie wegen sozialer Netzwerke abgemahnt? Was ist eine Abmahnung? Welche Folgen hat die Abmahnung? So reagieren Sie richtig auf eine Abmahnung Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung Die Übernahme der Kosten der Abmahnung Buch 1.indb :57:55

6 9 7. Richtiges Verhalten vor und nach Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung Wehren Sie sich richtig gegen unberechtigte Abmahnungen! Beweissicherung bei Verletzung Ihrer Rechte Kann ich auch selbst abmahnen? Strafanzeige zum Schutz eigener Rechte A10 So vermeiden Sie Fehler im Umgang mit Telefonund Internet-Anbietern I. Bevor Sie sich für einen Provider entscheiden Wählen Sie den passenden Internetanschluss Achten Sie auf die anfallenden Kosten Wenn Sie den»richtigen«gefunden haben II. Das gilt für den Tarif- oder den Anbieterwechsel III. Wenn der Anbieter eine»lange Leitung«hat Wer hat den»schwarzen Peter«bei Verzögerungen? Wie können Sie Druck machen? IV. Endlich»freigeschaltet«, aber weiterhin Ärger Mangelhafte Hardware Technische und andere Verbindungsprobleme V. Wenn es um die Vertragsbeendigung geht Sie wollen aus einem Providervertrag aussteigen Wenn der Provider den Vertrag beenden möchte A11 Mobilfunkvertrag: Aufgepasst bei Vertrags- und Gebührenfallen! I. In der Regel zwei Verträge: Handy und Karte II. Vertrags- oder Kartenhandy Sie haben die Wahl! Sie entscheiden sich für ein Vertragshandy Sie entscheiden sich für ein Prepaid-Handy III. Was gilt, wenn es beim Mobiltelefonieren hapert? Das Handy hat einen technischen Defekt Fehlende oder unzureichende Gebrauchsanweisung Was gilt bei»branding«? Netzlücken der Teilnehmer ist leider nicht erreichbar IV. Was gilt bei Vertragsänderungen? V. Was gilt für die Beendigung des Vertrages? Für Mobilfunkkunden: Widerruf oder Kündigung Für Mobilfunkanbieter: Kündigung und Anschlusssperre VI. Was gilt, wenn Ihr Handy weg ist? VII. Wenn ein Tastendruck teuer wird Premium-SMS: Besonders gefährlich für Jugendliche! Auslandsgespräche: Kostenfalle»Roaming«! Buch 1.indb :57:55

7 10 B FAMILIE UND RECHT B1 Was Eltern minderjähriger Kinder unbedingt wissen sollten I. Wenn Kinder Verträge schließen Kinder zwischen 0 und 6 Jahren Kinder zwischen 7 und 18 Jahren Ab 18 Jahren II. Wenn Kinder Schäden verursachen In welchem Umfang haften Kinder? Haften Eltern für ihre Kinder? Wenn nicht nur die Eltern ein Verschulden trifft Die private Haftpflichtversicherung für Eltern sinnvoll Wie sieht die Haftung in Kindergarten und Schule aus? B2 Nicht eheliche Lebensgemeinschaft und nicht eheliche Kinder I. Unterschiede zur Ehe bleiben II. Vermögen und Schulden Was gilt für den Hausrat? Was gilt für Immobilien? Was gilt für sonstige Vermögenswerte? Was gilt für Schulden? Geschenke und andere Zuwendungen III. Was gilt, wenn einer der Partner stirbt? Das Erbrecht des überlebenden Partners Vollmachten bieten Sicherheit und Handlungs fähigkeit IV. Nicht eheliche Kinder Wer sind die Eltern? rein rechtlich betrachtet? Wie wird die Vaterschaft festgestellt? Wie wird die Vaterschaft angefochten? Welchen Namen trägt das Kind? V. Sorge- und Umgangsrecht Wie ist das Sorgerecht geregelt? Wie ist das Umgangsrecht geregelt? VI. Welche Unterhaltsansprüche bestehen? Wenn es um den Unterhaltsanspruch des Kindes geht Wenn es um den Unterhaltsanspruch der Mutter geht VII. Was gilt, wenn Sie das Stiefkind adoptieren wollen? Buch 1.indb :57:55

8 B3 Einverständliche oder streitige Scheidung Sie können das Verfahren beeinflussen I. Wenn der Entschluss zur Scheidung gefallen ist Welche Möglichkeiten, sich scheiden zu lassen, gibt es? Der Weg zum Anwalt ist unerlässlich Was Ihr Anwalt vorab mit Ihnen klärt II. Ihr Anwalt leitet die Scheidung in die Wege Die einvernehmliche Scheidung Die»streitige Scheidung«nach einjähriger Trennung Scheidung nach dreijährigem Getrenntleben Wenn das Trennungsjahr zu lang erscheint III. Wie läuft das Verfahren bei Gericht ab? Der Scheidungsantrag wird eingereicht Gericht und Anwalt wollen Geld sehen Der Scheidungsantrag wird dem Antragsgegner zugestellt Was passiert im Scheidungstermin? Wirksamwerden der Scheidung Das Verbundverfahren Welche Fragen können vorläufig entschieden werden? Kann man die Scheidung hinauszögern? B4 Ehegattenunterhalt bei Trennung und Scheidung I. Wann muss gezahlt werden? Wenn sich die Ehepartner zunächst nur getrennt haben Wenn die Ehepartner rechtskräftig geschieden sind Wann gibt es weniger, kürzer oder gar keinen Unterhalt? II. Wie wird der Unterhalt berechnet? Wenn es um den normalen Lebensbedarf geht Unterhalt für die soziale Absicherung gibt es zusätzlich Wenn der Unterhaltsberechtigte einen Sonderbedarf hat Was gilt bei einer gemeinsamen Immobilie? Wenn der Unterhaltspflichtige nicht genug verdient B5 Unterhaltsansprüche ehelicher und nicht ehelicher Kinder I. Wann sind Eltern unterhaltspflichtig? II. Ermittlung der monatlichen Unterhaltszahlungen Kindesalter und Elterneinkommen sind entscheidend Eigene Einkünfte vermindern den Unterhaltsbedarf Buch 1.indb :57:55

9 12 3. Werden Zuwendungen von dritter Seite angerechnet? Was gilt bei außergewöhnlich hohem Elterneinkommen? Wenn das Kind während der Schulzeit volljährig wird Was gilt, wenn das Einkommen nicht reicht? Wann kommt noch Sonderbedarf dazu? III. Was heißt Ausbildungsfinanzierung? Eltern haben kein Mitbestimmungsrecht bei der Berufswahl Mehr als eine Ausbildung nur ausnahmsweise Wann ist Schluss mit dem Ausbildungsunterhalt? Wie hoch ist der Ausbildungsunterhalt? IV. Müssen Eltern auch ohne Ausbildung zahlen? Wenn Ihre Tochter ein Kind, aber kein Einkommen hat Wenn Ihr Sohn wehrpflichtig oder Zivildienstleistender ist Wenn Ihr Kind behindert oder (alkohol)krank ist B6 Buch 1.indb 12 Heimunterbringung der Eltern: Wann kann das Sozialamt Sie zur Kasse bitten? I. Altersversorgung reicht oft nicht aus II. Was verlangt das Sozialamt von Ihren Eltern? Es kommt auf den konkreten Bedarf Ihrer Eltern an Eltern müssen ihre finanziellen Möglichkeiten ausschöpfen III. Was verlangt das Sozialamt von Ihnen? Die Kostenübernahme erfolgt nur vorübergehend Sie müssen Auskunft erteilen Das Sozialamt ermittelt Ihre»Leistungsfähigkeit« Berechnungsbeispiele je nach Familienkonstellation Wenn Sie über Vermögen verfügen IV. Wie wird bei mehreren unterhaltspflichtigen Angehörigen gerechnet? Wenn der unterhaltsbedürftige Elternteil verheiratet ist Wenn Geschwister vorhanden sind V. Wann brauchen Sie trotz Leistungsfähigkeit nicht zu zahlen? VI. Wenn Sie mit der Entscheidung des Sozialamtes nicht einverstanden sind :57:55

10 C BERUF UND RECHT C1 Der Arbeitsvertrag hier geht es um Ihre Rechte am Arbeitsplatz I. Der Arbeitsvertrag als Grundlage Ihrer Tätigkeit Darauf sollten Sie beim Vertragsschluss achten Was gilt für nachträgliche Vertragsänderungen? II. Prüfen Sie Ihren Arbeitsvertrag Punkt für Punkt Wenn es um den Beginn des Arbeitsverhältnisses geht Wenn es um die Arbeitszeit geht Wenn es um den Arbeitsort geht Wenn es um Ihre Tätigkeit geht Wenn es um Ihre Vergütung geht Wenn es um die betriebliche Altersversorgung geht Wenn es um den Dienstwagen geht Wenn ein Fall der Arbeitsverhinderung vorliegt Wenn Sie krank sind oder in Kur gehen Wenn es um Feiertage geht Wenn es um Ihren Urlaub geht Wenn es um die Kündigung geht Wenn es um Rückzahlungsklauseln geht Wenn es um die Konkurrenz geht Wenn es um eine Vertragsstrafe geht III. Wie setzen Sie Ihre Rechte durch? C2 Teilzeitarbeit: Wie Sie Ihre Rechte sichern und durchsetzen I. Teilzeitbeschäftigte sind keine Arbeitnehmer zweiter Klasse II. Wann gelten Sie als Teilzeitarbeitnehmer? Sie arbeiten dauerhaft»weniger als normal« Sie sind geringfügig beschäftigt III. Haben Sie Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung? Die gesetzlichen Vorgaben sind strikt So beantragen Sie die Verringerung Ihrer Arbeitszeit Ohne Zustimmung des Arbeitgebers geht nichts Wie Sie sich gegen die Ablehnung wehren können IV. Teilzeitarbeitnehmer sind besonders schutzwürdig V. ABC des Teilzeitarbeitsrechts C3 Der Arbeitgeber kündigt: Typische Fehler bei Form und Frist I. Profitieren Sie von formalen Fehlern II. Es kommt auf die Art der Kündigung an Der Normalfall die ordentliche Kündigung Die Ausnahme die außerordentliche Kündigung Buch 1.indb :57:56

11 14 3. Die Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrages Die Änderungskündigung III. Welche Fehlerquellen stecken in den Formalien? Nur der»richtige«darf kündigen Kündigung immer nur schriftlich Inhaltliche Tücken des Kündigungsschreibens Ohne Zugang keine Kündigung IV. Die Kündigungsfrist ist einzuhalten Wenn die gesetzlichen Kündigungsfristen gelten Wenn andere als die gesetzlichen Fristen vereinbart sind So wird die Kündigungsfrist berechnet V. Der Betriebsrat ist zu beteiligen VI. Wenn Sie sich gegen eine fehlerhafte Arbeitgeberkündigung wehren wollen Im Zweifel sollten Sie rechtzeitig Klage erheben Beachten Sie unbedingt die 3-wöchige Klagefrist! Was gilt, wenn Sie die Klagefrist versäumt haben? VII. Was tun, wenn der Arbeitgeber es sich anders überlegt? C4 Wann und wie hilft Ihnen das Kündigungsschutzgesetz? I. Was bedeutet der Kündigungsschutz für Sie? II. Die Voraussetzungen des Kündigungsschutzgesetzes III. Die personenbedingte Kündigung IV. Die krankheitsbedingte Kündigung V. Die verhaltensbedingte Kündigung VI. Die betriebsbedingte Kündigung VII. Die Änderungskündigung VIII. Weiterbeschäftigung und Wiedereinstellung IX. Wann gibt es eine Abfindung? C5 Was können Sie tun, wenn Sie abgemahnt werden? I. Wann darf abgemahnt werden? II. Wie muss eine korrekte Abmahnung aussehen? III. Typische Arbeitgeberfehler IV. Wie wehren Sie sich gegen eine Abmahnung? Wenn die Abmahnung unberechtigt ist Wenn die Abmahnung berechtigt ist V. Kündigung nur im Wiederholungsfall C6 Aufhebungsvertrag: Ihr Wegweiser zum einvernehmlichen Ende eines Arbeitsverhältnisses I. Wann ist ein Aufhebungsvertrag sinnvoll? II. Prüfen Sie den Vertragsinhalt Punkt für Punkt Welches sind die Kernpunkte des Aufhebungsvertrages? Buch 1.indb :57:56

12 15 2. Was darüber hinaus noch geregelt werden sollte III. Einen Aufhebungsvertrag rückgängig machen IV. Wann eine Sperrzeit droht C7 Arbeitsplatz gegen Geld: Das Ringen um die Abfindung I. Wann kommt eine Abfindung infrage? Abfindung für den Verlust Ihres Arbeitsplatzes Abfindung gegen Verzicht auf Kündigungsschutzklage Abfindung durch Urteil im Kündigungsschutzprozess Abfindung aufgrund eines Sozialplanes II. Abfindung und Arbeitslosengeld? III. Was gilt für Steuern und Sozialabgaben? D MIETE UND RECHT D1 Der Wohnraum-Mietvertrag: Kurz, korrekt und sicher I. So gestalten Sie den Mietvertrag II. Die 14 wichtigsten Fragen zum Vertragsabschluss Welche Personen müssen Sie eintragen? Wie darf die Wohnung genutzt werden? Was genau wird vermietet? Soll die Wohnfläche im Vertrag eingetragen werden? Welche Mietdauer ist sinnvoll? Welche Miete muss wann und wie gezahlt werden? Wie kann die Miete erhöht werden? Muss der Mieter eine Mietsicherheit leisten? Was gilt, wenn die Wohnung bei Mietbeginn Mängel hat? Wenn der Mieter bauliche Veränderungen vornehmen will Wie sind Renovierung und Kleinreparaturen zu regeln? Darf der Mieter Haustiere halten? Muss der Mieter die Räum- und Streupflicht übernehmen? Wann darf der Vermieter das Mietobjekt betreten? D2 Heiz- und allgemeine Betriebskosten richtig ermitteln und abrechnen I. Die Grundregeln für die Heizkostenabrechnung II. Wenn die Geräte abgelesen werden sollen III. Wie Sie die Heizkostenabrechnung prüfen Bis wann muss abgerechnet werden? Ist die Abrechnung nachvollziehbar? Wurden die Kosten richtig berechnet? Sind Mieterwechsel korrekt berücksichtigt worden? Buch 1.indb :57:56

13 16 IV. Die Abrechnung der allgemeinen Betriebskosten Die 12-Monats-Frist als Ausschlussfrist Die Abrechnung nachvollziehbar gestalten Welche Kosten dürfen umgelegt werden? Wenn anders als vereinbart abgerechnet wurde Das Wirtschaftlichkeitsgebot beachten Die richtigen Verteilerschlüssel verwenden Den Kostennachweis richtig führen Berechtigte Forderungen fristgerecht begleichen V. Mit fehlerhaften Abrechnungen korrekt umgehen Wann der Vermieter nachbessern darf Wie der Mieter reagieren sollte VI. Künftige Vorauszahlungen vernünftig anpassen D3 Streitthema Nr. 1: Die Schönheitsreparaturen I. Wer ist für die Renovierung zuständig? Was zählt zu den Schönheitsreparaturen? Wenn nichts vereinbart wurde Wenn der Mietvertrag eine Renovierungsklausel enthält II. Wann muss renoviert werden? Wenn keine Fristen vereinbart worden sind Wenn ein Fristenplan existiert Wenn die Wohnung bei Mietbeginn unrenoviert war Muss der Mieter bei Mietende renovieren? III. Wie muss renoviert werden? Fachgerecht heißt nicht: Da muss ein Fachmann ran! Vorsicht beim Griff in den Farbtopf IV. Der Mieter hat nicht (ordentlich) renoviert Wie sich Vermieter ihre Ansprüche sichern Welche Kosten der Vermieter sonst noch verlangen kann V. Der Mieter soll zahlen statt renovieren Wenn der Mietvertrag eine Abgeltungsklausel enthält Wenn der Vermieter nach Mietende umbauen will VI. Wie schnell Renovierungsansprüche verjähren D4 Was tun bei Wohnungsmängeln? I. Liegt überhaupt ein»wohnungsmangel«vor? II. Ein Mangel liegt vor was als Erstes wichtig ist Der Mieter muss den Mangel unverzüglich anzeigen Klären Sie, welche Rechtsfolgen in Betracht kommen Sichern Sie sich Ihre Rechte und sammeln Sie Beweise III. Wenn der Mangel beseitigt werden soll Klären Sie zuerst, wer den Mangel beseitigen muss Buch 1.indb :57:56

14 17 2. Fordern Sie Ihren Vermieter zur Mängelbeseitigung auf Was tun, wenn Ihr Vermieter den Mangel nicht beseitigt? IV. Was Sie zur Mietminderung wissen müssen Wann nicht gemindert werden darf So ermitteln Sie den Mietminderungsbetrag So führen Sie die Mietminderung praktisch durch V. Wann gibt es Schadensersatz? VI. Wann darf der Mieter fristlos kündigen? D5 Die Mieterhöhung I. Sie können sich frei einigen II. Erhöhung auf die»ortsübliche Vergleichsmiete« Kann eine Mieterhöhung verlangt werden? Die richtige Begründung der Mieterhöhung Muss die Mieterhöhung begrenzt werden? Wie können Sie als Mieter auf die Mieterhöhung reagieren? Welche Fristen müssen Sie beachten? III. Die Mieterhöhung wegen Modernisierung Wann kann eine Mieterhöhung verlangt werden? Wann ist die Mieterhöhung unzulässig? Wie wird die Mieterhöhung berechnet? Wie müssen die Modernisierungskosten verteilt werden? Was bei der Mieterhöhungserklärung zu beachten ist Ab wann muss die erhöhte Miete gezahlt werden? IV. Welche Art von Mieterhöhung soll es sein? D6 Wie Sie bei der Kündigung von Wohnraum alles richtig machen I. Darf überhaupt gekündigt werden? Ihr Mietvertrag läuft auf unbestimmte Zeit Ihr Mietvertrag ist befristet Sonderkündigungsrechte II. So machen Sie formal alles richtig Kündigen Sie immer schriftlich Alle Absender und Adressaten sind anzugeben Aufgepasst, wenn Sie sich vertreten lassen Wer seine Kündigung mit Gründen versehen muss Die Belehrung über das Widerspruchsrecht des Mieters III. Fristen unbedingt einhalten! Wenn der Vermieter kündigt Wenn Sie als Mieter kündigen Was Sie zum Kündigungstag wissen sollten Wie Sie den fristgemäßen Zugang sicherstellen Buch 1.indb :57:56

15 18 D7 Die Kündigung wegen Eigenbedarf I. Eigenbedarfskündigung so einfach geht das nicht Wenn Ihr Mietvertrag die Kündigung verbietet In welchen Fällen das Gesetz die Kündigung verbietet Für wen kann Eigenbedarf angemeldet werden? Der Eigenbedarf muss plausibel begründet werden Wenn mehrere Wohnungen infrage kommen Kündigungsschreiben II. Eigenbedarf vorzutäuschen, zahlt sich nicht aus Schadensersatz und Betrugsanzeige drohen Wer die Beweislast trägt Welche Kosten der Mieter ersetzt verlangen kann III. Wenn eine Alternativwohnung frei wird IV. Wenn der Eigenbedarf wieder wegfällt D8 Fristlos kündigen oder gekündigt so gehen Sie auf Nummer sicher I. Wann kann der Vermieter fristlos kündigen? wenn der Mieter die Miete nicht gezahlt hat wenn der Mieter nur teilweise gezahlt hat wenn die Miete mehrmals verspätet gezahlt wurde wenn der Mieter die Mietsache erheblich gefährdet wenn der Mieter die Mietsache unbefugt einem Dritten überlässt wenn der Mieter den Hausfrieden stört Sonstige schwerwiegende Vertragsverletzungen II. Wann kann der Mieter fristlos kündigen? E AUTO UND RECHT E1 Autokauf was Verkäufer und Käufer wissen sollten I. Gebrauchtwagen kaufen und verkaufen Ein paar Grundregeln für Privatverkäufer Ein paar Grundregeln für Käufer II. Wenn der»gebrauchte«mängel hat Wann kann man von einem Mangel sprechen? Wie sieht die Mängelhaftung beim Kauf von privat aus? Mängelhaftung beim Kauf vom Händler oder Unternehmer Wenn sich der Mangel nicht beseitigen lässt Wann verjähren Sachmängelansprüche? Wie Sie gerichtliche Auseinandersetzungen vermeiden Was ist von einer Garantieversicherung zu halten? Buch 1.indb :57:56

16 19 III. Der Neuwagenkauf IV. Wenn sich beim Neuwagen später Mängel zeigen Wann liegt ein Mangel vor? Welche Rechte stehen Ihnen bei einem Fahrzeugmangel zu? V. Was ist aus der guten alten Garantie geworden? E2 Die unangenehme Seite am Autofahren der Werkstattbesuch I. Wenn ein Werkstattbesuch unerlässlich ist II. Nach der Reparatur Wenn Sie Ihr Fahrzeug wieder in Empfang nehmen Wenn es ans Bezahlen geht Wie kommen Sie im Streitfall zu Ihrem Recht? Was gilt, wenn Ihr Fahrzeug nicht rechtzeitig fertig wird? Wie lange können Sie Ihre Rechte geltend machen? Wie Sie Streitigkeiten ohne Gericht beenden können E3 Abwicklung von Sach- und Personenschäden beim Verkehrsunfall I. Die Haftung beim Verkehrsunfall Wenn allein den Verursacher ein Verschulden trifft Wenn den Verursacher kein Verschulden trifft Wenn mehrere Beteiligte ein Verschulden trifft Die Höhe der einzelnen Haftungsanteile An wen wendet sich der Geschädigte bei mehreren Schadensverursachern? II. Wie werden die Schäden im Einzelnen ersetzt? Informieren Sie sich über Ihre Ansprüche und Ihre Pflichten ABC der Schadensabwicklung beim Verkehrsunfall III. Wie setzen Sie Ihre Ansprüche praktisch durch? Wenn Sie den Unfall ganz oder teilweise verursacht haben Wenn Sie die geschädigte Person sind E4 Verwarnung oder Bußgeldbescheid wann und wie können Sie sich erfolgreich wehren? I.»Geringfügige«Verkehrsordnungswidrigkeiten Eine Verwarnung droht Wie stehen Ihre Chancen, wenn Sie nicht zahlen wollen? So gehen Sie gegen die Verwarnung vor Buch 1.indb :57:56

17 20 II.»Nicht geringfügige«verkehrsverstöße Stellen Sie sich auf ein Bußgeldverfahren ein Wie läuft das Verfahren ab? Wie Sie gegen den Bußgeldbescheid vorgehen Wenn Sie Einspruch eingelegt haben Wie Sie gegen die Gerichtsentscheidung vorgehen können Wann verjähren Verkehrsordnungswidrigkeiten? III. Fahrverbot,»Punkte«, Fahrtenbuch Das Fahrverbot oft schlimmer als die Geldbuße selbst Punkte in Flensburg nicht zu viel werden lassen Wann droht die Fahrtenbuchauflage? IV. Auszug aus dem Bußgeldkatalog F Recht im Alltag F1 Damit kein Euro verloren geht: Ist Ihr Rentenkonto lückenlos? I. Prüfen Sie Ihre Renteninformation! II. Meine Daten, bitte! III. Die Rentenversicherungsnummer IV. Typische Lücken im Versicherungsverlauf Eine typische Lücke: das Jahr Schulzeiten Berufsausbildung Versicherungskarten SVN-Heft Grundwehrdienst / Zivildienst Arbeitslosigkeit Kinder Zeiten in der ehemaligen DDR Ehrenamtliche Pflege Geringfügige Beschäftigung (Mini-Job) Zeiten im Ausland V. Der Formularkrieg: Lassen Sie sich beraten! VI. Checkliste für ein Beratungsgespräch VII. Der Feststellungsbescheid VIII. Offizielle Informationsbriefe Wartezeitauskunft Renteninformation Rentenauskunft IX. Beratungsmöglichkeiten Buch 1.indb :57:56

18 F2 Die verschiedenen Altersrenten I. So funktioniert die Rentenberechnung Wovon die Rentenhöhe abhängt Niveausicherungsklausel, Rentengarantie, Riester-Faktor und Nachhaltigkeitsfaktor Anrechnungs- und Ersatzzeiten schließen Lücken im Versicherungsverlauf So wird die Rente berechnet II. Ihr Anspruch auf Altersrente Ihr Lebensalter Nachweis Ihres Lebensalters III. Die Wartezeiten Allgemeine Wartezeit, Wartezeit von 15 Jahren Wartezeit von 35 Jahren Wartezeit von 45 Jahren IV. Die Anhebung der Regelaltersgrenze V. Die Rentenarten im Einzelnen Regelaltersrente Altersrente für besonders langjährig Versicherte Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente in besonderen Fällen F3 Renten wegen Erwerbsminderung I. Persönliche Voraussetzungen Teilweise Erwerbsminderung Volle Erwerbsminderung Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Auf Dauer oder auf Zeit? II. Rentenrechtliche Voraussetzungen Erfüllung der allgemeinen Wartezeit Die Regel»36 in 60« III. Das Antragsverfahren Vorher alle anderen Töpfe ausschöpfen Krankengeld und Arbeitslosengeld Checkliste Reha vor Rente IV. Höhe und Dauer der Rente wegen Erwerbsminderung V. Anhebung der Altersgrenzen Buch 1.indb :57:57

19 22 F4 Tipps zur gesetzlichen Krankenversicherung I. Gesetzliche Krankenversicherung: Bescheid wissen zahlt sich aus II. Nicht jeder muss zuzahlen Kinder und Jugendliche sind von Zuzahlungen befreit Zuzahlungen nur bis zur Belastungsgrenze Sonderfall Zahnersatz Wann müssen Sie zuzahlen? III. Ein besonderer Vorteil der Gesetzlichen: Familienangehörige sind kostenlos mitversichert Besondere Einkommensgrenzen durch die sog. Mini-Jobs Gesamteinkommen: So rechnet die Krankenkasse Die Einhaltung der Einkommensgrenze wird überprüft Berufstätige Ehepaare: Wo sind die Kinder mitversichert? IV. Freiwillig versichert: Oft teurer als gedacht Was kostet eine freiwillige Mitgliedschaft? So hoch ist der Arbeitgeberzuschuss V. Krankenversichert im Ruhestand: Bei freiwillig versicherten Rentnern verteuern Nebeneinkünfte den Beitrag erheblich VI. Chipkarte oder Privatrechnung: Vorsicht, wenn Sie die Kostenerstattung wählen! Kostenerstattung: Das sollten Sie beachten Behandlung im Ausland: Übernahme der Behandlungskosten durch die Krankenkassen VII. Zusatzbeiträge und der Wechsel der Krankenkasse Gründe für einen Wechsel Der Zusatzbeitrag Achten Sie auf Unterschiede im Leistungsspektrum So wechseln Sie die Krankenkasse VIII. Wahltarife: Spezielle Angebote bei Leistung und Beitrag F5 Pflegebedürftigkeit und die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung I. Die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung im Überblick Leistungen für Pflegebedürftige Leistungen für Pflegende II. Soziale und private Pflegeversicherung: Die Unterschiede Buch 1.indb :57:57

20 23 III. Anspruchsvoraussetzungen und Prinzipien der Pflegeversicherung Pflegebedürftigkeit Vorversicherungszeit Ambulant vor stationär IV. Die Pflegestufen V. Nadelöhr: Antragstellung und Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen VI. Ambulante und teilstationäre Leistungen für Pflegebedürftige Leistungen für die häusliche Pflege: Das Pflegegeld ( 37) Häusliche (ambulante) Pflegesachleistungen ( 36) Verhinderungspflege ( 39) Tages- und Nachtpflege ( 41) Kurzzeitpflege ( 42) VII. Stationäre Sachleistungen: Die vollstationäre Pflege ( 43) VIII. Pflegehilfsmittel und technische Hilfsmittel ( 40) IX. Verbesserung des Pflegeumfelds ( 40) X. Leistungen für Demenzerkrankte F6 Buch 1.indb 23 Das Arbeitslosengeld I: Worauf Sie Anspruch haben I. Das Wichtigste in Kürze II. Wer erhält ALG I und wie lange? Die Regel: 12 Monate Versicherungszeit bringen Anspruch Die Ausnahme: Anspruch auf ALG I bereits nach sechs Versicherungsmonaten Für Arbeitslose unter 50: Maximal gibt es ein Jahr lang ALG I Für 50-Jährige und ältere gibt es länger Arbeitslosengeld I Eltern- und Pflegezeit können Anspruch auf ALG I bringen Häufig Anspruch auf ALG I nach Auslaufen der Erwerbsminderungsrente III. Wie hoch ist mein Anspruch auf ALG I? So wird Arbeitslosengeld normalerweise berechnet Die neuen Gestaltungsmöglichkeiten durch Steuerklasse IV-Faktor Die wichtigsten Sonderregeln zur Berechnung des ALG I Nachträgliche Korrektur der Arbeitslosengeld-Höhe aufgrund von Arbeitgeber-Nachzahlungen :57:57