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1 27-MRR :10 DIE GRüNEN STADTRAT FRAK'fION B' go/die GRONEN, RAl'HAUSPLATZ 'NORNeERG BÜNDNIS 90/DtE GRONEN Stadtratsfraktion Nümberg "...- An den OberbOrgermeister der Stadt NOrnberg Rathausplatz 2 f'2( --l:l..f V Dr. Ulrich Maly Nümberg ~. Rathaus NOrnberg 1h, JA Tel: (0911) 231~5091 r- -"'_~t<, W11',. Fax: (0911) 231~2930 ' R'Bl"l p.r..~'-,_.,,, "~"'I ""'~.,.,."',.,,, OBE!" ~... ",...';,.~:;,:; I f~~'1 gruene@stadt.nuemberg.de 27. t~rl Bus: Unie 36, (Rathaus) "7~i-""": :.,... '.:~:::.;...."; i U-Bahn: Unie 1 (Lorenzkirche) yjl {~ J... ""O):"~; ""I U; ~)~-J~;m~' 27.~2013 Fair Toys - Toys' Fair Faires und nachhaltiges Spielzeug auf der Internationalen Spielwarenwarenmesse Sehr geehrter Herr OberbOrgermeister, jährtich im Februar findet in Nümberg die Intemationale Spielwarenmesse statt und die ganze Welt trifft sich in Nomberg. Im Jahr 2013 haben 2.74,7 Ausstellerinnen rund eine Million Produkte angeboten (Hom~page: Auch das Nümberger Bündnis Fair Toys und das MenschenrechtsbOro der Stadt Nürnberg interessieren sich für Spielsachen ~ vor allem for deren Produktions-. bedingungen. Bei der vom Bündnis Fair Toys und dem Menschenrechtsbüro veranstalteten Podiumsdiskussion "Spielzeug: Kindertraum oder Alptraum für die' Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer?" am haben ein Spielzeughersteller, ein Zertifrzierungsunternehmen, kritische Organisationen und PolitikerInnen Ober den Stand von Produktionsbedingungen diskutiert. Vom Publikum wurde u.a. die Frage aufgeworfen. welche Rolle das Thema Faire Produktionsbedingungen bei der (nicht öffentlichen) SpIelwarenmesse spielt. Da von der Spielwarenmesse leider niemand anwesend war, musste diese Frage unbeantwortet bleiben. Die Stadt Nümberg hat sich in ihren Handlungsfeldem der Nachhaltigkeit verschrieben. Unter diesem Aspekt stellen sich fur uns weitere Fragen. Antrag zur Behandlung im Stadtrat: \f. ; Wir bitten, den Vorstand der Spielwarenm.esse Nürnberg eg (Veranstalter) und.. die Geschäftsführung der NOmbergMesse (Vermieterin der Messehallen) in die... milli 'INIW.gruene.rathaus.nuernberg.de

2 27-MÄR :11 DIE GRüNEN STADTRAT Stadtratssitzung einzuladen, um Ober die Bemühungen für mehr Nachhaltigkeit im Rahmen der Internationalen Spielwarenmesse zu berichten. Wir bitten dabei um die Beantwortung folgender Fragen: 1. In welcher Form und in welchem Umfang sind gerechte, gesunde und umweltverträgliche Produktionsbedingungen Thema bei der Internationalen Spielwarenmesse? Welche Veranstaltungen werden seitens der Spielwarenmesse eg auf der Messe angeboten? 2. Nach welchen Kriterien werden Ausstellerinnen zur Messe zugelassen? -. Spielen dabei die Aspekte Menschenrechte, Faire Produktion und Umweltstandards eine Rolle? 3. Was unternimmt die Spielwarenmesse eg, um gegenober Ausstellerlnn~n und Produzent/nnen for nachhaltiges Spielzeug (Langlebigkeit, Recyclingfähigkeit, Herstellung aus nachwachsenden Rohstoffen, Giftfreiheit, Umweltschutz; Klimaschutz durch energiesparende Produktion, kurze Produktionswege).zu werben?. 4. In welcher Form begleitet die NürnbergMesse als Vermieterin und Hausherrin' die Internationale Spielwarenmesse mit den Themen Nachhaltigkeit und FairnesS/Gerechtigkeit? Mit freundlichen Grüßen Elke Leo Stadtratin Christine Seer Stadträtin GESAMT SEITEN 02

3 I. Anmeldung TOP: Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit Sitzungsdatum öffentlich Betreff: "Fair Toys - Toys Fair" - Faires und nachhaltiges Spielzeug auf der Internationalen Spielwarenmesse Antrag der Stadtratsfraktion der Bündnis 90/Die Grünen vom zum Thema Anlagen: - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Stellungnahme der NürnbergMesse zu Frage 4 des Antrags Bisherige Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen Sachverhalt (kurz): Nürnberg ist traditionell eine Spielzeugstadt und Heimat der weltweit größten Spielwarenmesse. Seit 2010 darf die Stadt Nürnberg den Titel "Fairtrade Town" tragen und setzt sich mit dem Menschenrechtsbüro seit über 10 Jahren mit dem Nürnberger Bündnis Fair Toys für die Einhaltung der Menschenrechte und Arbeitsnormen bei der Spielzeugproduktion ein. Die Spielwarenmesse mit mehr als Ausstellern aus 62 Ländern und Fachbesucherinnen und -besuchern aus 120 Nationen ist nicht nur die Welt-Leitmesse für die Spielwarenbranche, sondern auch ein bedeutender Wirtschafts- und Imagefaktor für Nürnberg. Hotellerie, Gastronomie und Handel verzeichnen während der Messetage ein Umsatzplus von 20 Prozent. Insgesamt löst die Spielwarenmesse in der Metropolregion einen Kaufkraftzufluss von circa 100 bis 150 Millionen Euro aus. Herr Ernst Kick, Vorstandsvorsitzender der Spielwarenmesse eg, wird als Sachverständiger zum Thema "Faires und nachhaltiges Spielzeug auf der internationalen Spielwarenmesse" an der Sitzung teilnehmen und in einem mündlichen Bericht zum Antrag Stellung nehmen. Eine schriftliche Stellungnahme der NürnbergMesse zu Frage 4 liegt bei. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht Seite 1 von 3

4 1a. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, weil Ja Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv begrenzter Zeitraum Sachkosten davon konsumtiv dauerhaft Personalkosten 1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt: Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich Ja Betrag: Profitcenter / Investitionsauftrag: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b) 2b. Deckung vorhanden: Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich Ja Stellen-Nr. 3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt: Ja 3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen: Ja: 4. Abstimmung ist erfolgt mit: Ref. I / OrgA Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert keine Stellendeckung vorhanden Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren Deckungsvorschlag akzeptiert keine Haushaltsmittel vorhanden Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten Seite 2 von 3

5 RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) II. Herrn OBM III. Referat VII Nürnberg, Referat VII (2998) Seite 3 von 3

6 An den Stadtrat der Stadt Nürnberg 17. Juni Gf Antrag von BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat - unsere Antwort Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor dem Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit die Spielwarenmesse zu behandeln im Hinblick auf die Bemühungen für mehr Nachhaltigkeit dort. Die vierte Frage wendet sich dabei an uns: 4.) In welcher Form begleitet die NürnbergMesse als Vermieterin und Hausherrin die Internationale Spielwarenmesse mit den Themen Nachhaltigkeit und Fairness/Gerechtigkeit? Antwort der NürnbergMesse: Im Messezentrum Nürnberg finden sowohl Eigenveranstaltungen statt, deren Veranstalterin die NürnbergMesse selbst ist, als auch Gastveranstaltungen, welche nicht von der NürnbergMesse GmbH, sondern von anderen Veranstaltern geplant und durchgeführt werden. Dieses so genannte Vermietgeschäft war und ist ein wichtiges Standbein der NürnbergMesse. Seit Jahren engagiert sich die NürnbergMesse beim Thema Nachhaltigkeit bei ihren Eigenveranstaltungen, aber auch was die Infrastruktur insgesamt anbelangt. So war die NürnbergMesse etwa Vorreiterin beim Einsatz von Mehrweggeschirr und so wird bei den Veranstaltungen am Messeplatz Nürnberg seit langem kein Wegwerfgeschirr mehr verwendet. Das wirkt sich auch auf die Gastveranstaltungen aus, die Infrastrukturstandards der NürnbergMesse GmbH im Bereich Nachhaltigkeit gelten hier gleichermaßen.

7 Die inhaltliche Ausrichtung von Gastveranstaltungen ist dagegen nicht Sache der NürnbergMesse GmbH: Mit der Vermietung übernimmt der externe Veranstalter das Hausrecht branchenüblich ist, dass der Vermieter auf Programm und Inhalte von Gastveranstaltungen keinen Einfluss nimmt. Beim Veranstalter der Spielwarenmesse International Toy Fair, der Spielwarenmesse eg, handelt es sich um einen leistungsstarken und erfahrenen Kunden und Partner, mit dem seit vielen Jahren eine vertrauensvolle Zusammenarbeit besteht. Dr. Roland Fleck Peter Ottmann