Reform des Finanzausgleichs

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1 DIREKTION DER JUSTIZ UND DES INNERN DES KANTONS ZÜRICH Reform des Finanzausgleichs Finanzausgleichsgesetz (FAG) vom 12. Juli 2010 Präsentation (Stand: März 2011)

2 Fragen Die Präsentation soll Antwort auf folgende Fragen geben: Weshalb braucht es einen Finanzausgleich? Weshalb braucht es einen neuen Finanzausgleich? Für welche Bereiche sieht der neue Finanzausgleich Ausgleichsinstrumente vor? Wie sind die einzelnen Instrumente ausgestaltet und wie wird die Beitragshöhe berechnet? Welche Wirkung wird mit dem neuen Finanzausgleich erzielt? Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 1

3 1. Ziele des Finanzausgleichs Übersicht 1. Ziele des Finanzausgleichs 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs 3. Analyse der finanziellen Unterschiede 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs 6. Fazit Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 2

4 1. Ziele des Finanzausgleichs Begründung des Finanzausgleichs: Föderalismus und Gemeindeautonomie Bund Kanton Aufgabe 3 Rechtsetzung Vollzug Finanzierung Aufgabe 2 Rechtsetzung Kanton Vollzug Finanzierung X X Aufgabe 1 Bund Kanton Rechtsetzung Vollzug Kanton X Finanzierung X X X X X X X Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 3

5 1. Ziele des Finanzausgleichs Anforderungen der Verfassung an den Finanzausgleich Verfassung des Kantons Zürich (vom 27. Februar 2005) Art Die regeln ihre Angelegenheiten selbständig. Das kantonale Recht gewährt ihnen möglichst weiten Handlungsspielraum. Art Kanton und stellen sicher, dass die öffentlichen Aufgaben wirkungsvoll, wirtschaftlich, nachhaltig und von der geeigneten Trägerschaft erfüllt werden. Art Der Finanzausgleich: a. ermöglicht den die Erfüllung ihrer notwendigen Aufgaben; b. sorgt dafür, dass die Gemeindesteuerfüsse nicht erheblich voneinander abweichen. Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 4

6 1. Ziele des Finanzausgleichs Ausgleich ungerechtfertigter finanzieller Unterschiede Gerechtfertigte finanzielle Unterschiede - sind die Folge individueller, autonomer Gemeindeentscheide (Leistungsangebot, Gemeindeorganisation, Steuerfuss etc.) - müssen die tragen Ungerechtfertigte finanzielle Unterschiede: - sind die Folge äusserer Umstände, welche die nicht ändern können (geografische Lage, Steuerkraft etc.) - muss der Finanzausgleich vermindern Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 5

7 1. Ziele des Finanzausgleichs Weshalb braucht es einen Finanzausgleich? - Antwort: Föderalismus und Gemeindeautonomie bringen Vorteile aber auch Nachteile Grundsätzlich überwiegen die Vorteile Um den Föderalismus und die Gemeindeautonomie langfristig zu gewährleisten müssen die Nachteile gemildert werden Der Finanzausgleich ist das Instrument, um die Nachteile zu vermindern und eine faire Ausgangslage im Steuerwettbewerb zwischen den zu schaffen Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 6

8 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs Übersicht 1. Grundsätze und Ziele des Finanzausgleichs 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs 3. Analyse der finanziellen Unterschiede 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs 6. Fazit Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 7

9 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs Der heutige Finanzausgleich direkter FAG indirekter FAG Kanton Ablieferung Zuschuss Äufnung und Ausschüttungen Investitionsfonds Mio. Steuerfuss-ausgleich Investitions- -beitr beiträge Mio. Mio. Lasten - ausgleich Staatsbeiträge (davon ca. ca Mio. Mio. als Finanzausgleich) Mio. Steuerkraftausgleich Ausgleichsfonds Mio. Kulturinstitute ZZürich und Winterthur Finanzschwache Mittlere Stadt Zürich Finanzstarke Datengrundlage: Beiträge Rechnungsjahr 2007, Staatsbeiträge 2006 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 8

10 Angleichung der relativen Steuerkraft 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs Der heutige Steuerkraftausgleich: U-Kurve 100.0% 90.0% 80.0% 70.0% 60.0% Einwohnerzahl Grundlage: Verordnung zum FAG, 14, Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 9

11 Steuerfuss 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs Auswirkungen auf die Steuerfüsse Steuerfüsse 2010 Datengrundlage: Steuerfüsse 2010 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 10

12 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs Weshalb braucht es einen Finanzausgleich? Antwort: Der alte Finanzausgleich: begrenzt die Steuerfussdisparitäten verletzt die fiskalische Äquivalenz beschränkt die Gemeindeautonomie behandelt die ungleich erschwert die Planung der ist kompliziert und intransparent. Durch den alten Finanzausgleich wird das Ziel der Begrenzung der Steuerfussdisparitäten auf Kosten anderer Verfassungsziele erreicht. Die Verfassungsziele werden durch den alten Finanzausgleich sehr einseitig und deshalb insgesamt schlecht umgesetzt. Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 11

13 3. Analyse der finanziellen Unterschiede Übersicht 1. Grundsätze und Ziele des Finanzausgleichs 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs 3. Analyse der finanziellen Unterschiede 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs 6. Fazit Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 12

14 Steuerkraft pro Einw. 3. Analyse der finanziellen Unterschiede Ausmass der Ressourcenunterschiede (reale Steuerkraft) 14'000 Steuerkraft ' % 10'000 8'000 6'000 4'000 2' % Datengrundlage: Rechnungsjahr 2004 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 13

15 Analyse der finanziellen Unterschiede Entwicklung der Ressourcenunterschiede Steuerkraft pro Einwohner in Fr. 18'000 16'000 14'000 12'000 10'000 8'000 6'000 4'000 2'000 0 Fischenthal Hofstetten Altikon Schlatt Waltalingen Wald Dägerlen Truttikon Hütten Zell Kantonsmittel Opfikon Meilen Erlenbach Herrliberg Kilchberg Uitikon Zollikon Rüschlikon Zumikon Küsnacht Datengrundlage: STAZ, Rechnungsjahre Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 14

16 3. Analyse der finanziellen Unterschiede Geografie und Geschichte der Ressourcenunterschiede Jahr 2007 Jahr 1467 Steuerkraft pro Kopf 2007 Fr. 1'001-2'000 Fr. 2'001-2'500 Fr. 4'001-6'000 Fr. 2'501-4'000 Fr. 6'001-12'569 D Gemeindeamt des Kantons Zürich Steuerertrag 1467 in Pfund pro steuerpflichtige Steuerertrag 1467 Person in Pfund pro steuerpflichtige Person < 0,4 Pfund 0,4-0,5 Pfund > 0,5 Pfund < 0,4 Pfund 0,4-0,5 Pfund > 0,5 Pfund Datengrundlage: STAZ, GAZ und Kantonales Steueramt Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 15

17 Steuerkraft pro Einw. 3. Analyse der finanziellen Unterschiede Ausgabenunterschiede (Mittelbedarf pro Kopf) 14'000 Mittelbedarf '000 10'000 8'000 6' % 4'000 2' % Datengrundlage: Rechnungsjahr 2004 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 16

18 Korrelation (Pearsons r) Anteil Verkehrsflächen Wohnbevölkerung Bevölkerungsdichte Anteil unter 20-Jährige Anteil über 64-Jährige Arbeitslosenquote Erwerbsquote Ausländeranteil Anteil steile Fläche Siedlungsfläche 3. Analyse der finanziellen Unterschiede Ursachen für Ausgabenunterschiede positiv: je höher der Wert der Variable, desto grösser der Mittelbedarf negativ: je höher der Wert der Variable, desto kleiner der Mittelbedarf Daten und Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 17

19 3. Analyse der finanziellen Unterschiede Für welche Bereiche sieht der neue Finanzausgleich Ausgleichsinstrumente vor? Antwort: Die Ressourcenunterschiede sind wesentlich grösser und besser messbar als die ungerechtfertigten Ausgabenunterschiede Ressourcenausgleich ist das Hauptinstrument des Finanzausgleichs Die ungerechtfertigten Ausgabenunterschiede sind schwierig zu messen. Unterschiedliche Aufgabenbereiche sind können von Sonderlasten betroffen sein. Für bestimmte Aufgabenbereiche, sind allgemeine Sonderlastenausgleichsinstrumente vorzusehen. Zu prüfen sind Lastenausgleichsinstrumente für eine geringe Bevölkerungsdichte, dem Anteil unter 20- Jährigen, den Anteil über 64-Jährigen, eine tiefe Erwerbsquote, den Anteil an steiler Gemeindefläche und die Zentren. Auch ausserhalb dieser Bereiche sind Sonderlasten zu vermuten, die jedoch von aussen nicht beobachtet werden können. Die Informationen bzgl. dieser individuellen Sonderlasten liegen ausschliesslich bei den. Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 18

20 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente Übersicht 1. Grundsätze und Ziele des Finanzausgleichs 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs 3. Analyse der finanziellen Unterschiede 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs 6. Fazit Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 19

21 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente Das neue Ausgleichsmodell und seine Instrumente Finanzierung Instrumente Empfänger Finanzstarke 267 Mio. 1 Kanton 372 Mio. 1 Ressourcenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Individueller Sonderlastenausgleich Zentrumslastenausgleich Finanzschwache Zürich Winterthur 1 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 20

22 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Ressourcenausgleich Ressourcenausgleich Finanzierung Instrumente Empfänger Finanzstarke 267 Mio. 1 Kanton 372 Mio. 1 Ressourcenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Individueller Sonderlastenausgleich Zentrumslastenausgleich Finanzschwache Zürich Winterthur 1 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 21

23 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Ressourcenausgleich Berechnung der Ressourcenzuschüsse (Beispiel) Relative Steuerkraft der politischen Gemeinde im Bemessungsjahr 2005 Fr. 1'631 Kantonsmittel der relativen Steuerkraft im Bemessungsjahr 2005 (ohne Stadt Zürich) Fr. 2'948 Ausgleichsgrenze: 95% x Fr. 2'948 = Fr. 2'801 Einfacher relativer Zuschuss: Fr. 2'801 - Fr. 1'631 = Fr. 1'170 Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner der politischen Gemeinde am des Bemessungsjahres 2005 EW 2'134 Einfacher absoluter Zuschuss: Fr. 1'170 x 2'134 = Fr. 2'496'780 Gesamtsteuerfuss der politischen Gemeinde im Bemessungsjahr % Ressourcenzuschuss an die politische Gemeinde im Modelljahr 2007 Fr. 2'496'780 x % = Fr. 2'834'504 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 22

24 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Ressourcenausgleich Berechnung der Ressourcenabschöpfung (Beispiel) Relative Steuerkraft der politischen Gemeinde im Bemessungsjahr 2005 Fr. 4'137 Kantonsmittel der relativen Steuerkraft im Bemessungsjahr 2005 (ohne Stadt Zürich) Fr. 2'948 Abschöpfungsgrenze: 110% x Fr. 2'948 = Fr. 3'243 Überhang über Abschöpfungsgrenze: Fr. 4'137 - Fr. 3'243 = Fr. 894 Einfache relative Abschöpfung: 70% x Fr. 894 = Fr. 626 Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner der politischen Gemeinde am EW 4'876 Einfache absolute Abschöpfung: Fr x 4'876 = Fr. 3'051'401 Kantonsmittel der Gesamtsteuerfüsse im Bemessungsjahr % Kantonsmittel der Gesamtsteuerfüsse im Jahr vor Inkraftsetzung des Gesetzes 97.96% Steuerfussindex: 97.96% / 97.96% = Ressourcenabschöpfung bei der politischen Gemeinde im Modelljahr 2006 Fr. 3'051' x = Fr. 3'051'401 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 23

25 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Ressourcenausgleich Anteil der Schulgemeinden am Ressourcenausgleich (Beispiel) Die Gebiete der politischen Gemeinde und der Schulgemeinde decken sich nur teilweise Ressourcenzuschuss Fr. 18'000'000 Steuerkraft Steuerfuss Politische Gemeinde Uster Fr. 64'300'000 98% Oberstufenschulgemeinde Uster Fr. 57'300'000 19% Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee Fr. 7'000'000 23% Gesamtsteuerfuss der Stadt Uster (abrechnende Gemeinde) (98% x 64'300' % x 57'300' % x 7'000'000) / 64'300'000 = % Anteil Politische Gemeinde Uster 18'000'000 x 0.98 x 64'300'000 = Fr. 15'021' x 64'300'000 Anteil Oberstufenschulgemeinde Uster 18'000'000 x 0.19 x 57'300'000 = Fr. 2'604' x 64'300'000 Anteil Oberstufenschulgemeinde Nänikon-Greifensee 18'000'000 x 0.23 x 7'000'000 = Fr. 385' x 64'300'000 Datengrundlage: fiktive Zahlen Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 24

26 Betrag pro Einwohner 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Ressourcenausgleich Wirkung des Ressourcenausgleichs auf die Ressourcen 12'000 10'000 Steuerkraft VOR Ressourcenausgleich Steuerkraft NACH Ressourcenausgleich 8'000 6'000 4'000 95% der mittleren Steuerkraft (ohne Stadt Zürich) 2' Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 25

27 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Ressourcenausgleich Vom Ressourcenausgleich betroffene Ressourcenausgleich Abschöpfung Zuschuss keine, Zahlen Modellrechnung 2005 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 26

28 Steuerfüsse 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Ressourcenausgleich Wirkung des Ressourcenausgleichs auf die Steuerfüsse Steuerfüsse ohne Finanzausgleich Steuerfüsse nach Ressourcenausgleich Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 27

29 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Demografischer Sonderlastenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich Finanzierung Instrumente Empfänger Finanzstarke 267 Mio. 1 Kanton 372 Mio. 1 Ressourcenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Individueller Sonderlastenausgleich Zentrumslastenausgleich Finanzschwache Zürich Winterthur 1 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 28

30 Korrelation (Pearsons r) Anteil Verkehrsflächen Wohnbevölkerung Bevölkerungsdichte Anteil unter 20-Jährige Anteil über 64-Jährige Arbeitslosenquote Erwerbsquote Ausländeranteil Anteil steile Fläche Siedlungsfläche 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Demografischer Sonderlastenausgleich Ausgleichskriterium «Anteil unter 20-Jährige» positiv: je höher der Wert der Variable, desto grösser der Mittelbedarf negativ: je höher der Wert der Variable, desto kleiner der Mittelbedarf Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 29

31 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Demografischer Sonderlastenausgleich Berechnung des demografischen Sonderlastenausgleichs (Beispiel) Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner unter 20 Jahren am EW 2'008 Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner am EW 8'269 Anteil der Einwohnerinnen und Einwohner unter 20 Jahren am '008 / 8'269 = % Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner unter 20 Jahren des Kantons (o. Stadt ZH) am EW 201'154 Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons (o. Stadt ZH) am EW 920'984 Anteil der Einwohnerinnen und Einwohner unter 20 Jahren der des Kantons am : 201'154 / 920'984 = % Anspruchsgrenze: 1.1 x % = % Überhang über Anspruchsgrenze: % % = 0.258% Teuerungsindexierte Personenpauschale: Fr. 12'000 x 1.00 = Fr. 12'000 Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner am des Bemessungsjahres: EW 8'269 Anzahl ausgleichsberechtigter Personen: 0.258% x 8'269 = EW Voller Beitrag für den demografischen Sonderlastenausgleich im Jahr 2007 Fr. 12' x = Fr. 256'150 Kürzung des demografischen Sonderlastenausgleichs ( 18 Abs. 2, 19 Abs. 3 nfag) Kantonsmittel der Gesamtsteuerfüsse im Bemessungsjahr % Gesamtsteuerfuss im Bemessungsjahr % Anteil der Kürzung: (97.96% x %) / (97.96% x 55%) = 60.71% Kürzungsbetrag: 60.71% x Fr. 256'150 = Fr. 155'510 Gekürzter Beitrag für demografischen Sonderlastenausgleich im Jahr 2007 Fr. 256'150 - Fr. 155'510 = Fr. 100'640 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 30

32 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Demografischer Sonderlastenausgleich Anteil der Schulgemeinden am demografischen Sonderlastenausgleich (Beispiel) Demografischer Sonderlastenausgleich 2007 Fr. 348'900 Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner der politischen Gemeinde Schlatt unter 20 Jahren am EW 185 Schülerinnen und Schüler der Primarschulgemeinde Schlatt EW 77 Schülerinnen und Schüler der Oberstufengemeinde Elsau-Schlatt aus der politischen Gemeinde Schlatt EW 24 Beitrag an die politischen Gemeinde Schlatt 2007 Fr. 348'900 x (84/185) = Fr. 158'419 Beitrag an Primarschulgemeinde Schlatt Fr. 348'900 x (77/185) = Fr. 145'218 Beitrag an Oberstufenschulgemeinde Elsau-Schlatt Fr. 348'900 x (24/185) = Fr. 45'263 Datengrundlage: Modellrechnungen für das Referenzjahr 2005, fiktive Schülerzahlen Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 31

33 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Demografischer Sonderlastenausgleich mit demografischem Sonderlastenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich ohne mit Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 32

34 Steuerfüsse 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Demografischer Sonderlastenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich: Wirkung auf die Steuerfüsse Steuerfüsse nach Ressourcenausgleich Steuerfüsse nach Ressourcenausgleich und Demografischem Sonderlastenausgleich Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 33

35 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Finanzierung Instrumente Empfänger Finanzstarke 267 Mio. 1 Kanton 372 Mio. 1 Ressourcenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Individueller Sonderlastenausgleich Zentrumslastenausgleich Finanzschwache Zürich Winterthur 1 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 34

36 Korrelation (Pearsons r) Anteil Verkehrsflächen Wohnbevölkerung Bevölkerungsdichte Anteil unter 20-Jährige Anteil über 64-Jährige Arbeitslosenquote Erwerbsquote Ausländeranteil Anteil steile Fläche Siedlungsfläche 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Ausgleichskriterien «Bevölkerungsdichte» und «Steile Fläche» positiv: je höher der Wert der Variable, desto grösser der Mittelbedarf negativ: je höher der Wert der Variable, desto kleiner der Mittelbedarf Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 35

37 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Berechnung des geografisch-topografischen Sonderlastenausgleichsbeitrags (Beispiel) Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner am EW 2'029 Produktivfläche der pol. Gemeinde (gem.arealstatistik: Gesamtfläche - Gewässer - übrige unproduktive Fläche) ha 2'987 Bevölkerungsdichte am (Anspruch wenn <150 EW/km2) EW pro km Anteil des Gebietes mit einer Hangneigung über 35% (Anspruch wenn >15%) 63.90% Voller Beitrag pro Einwohnerin und Einwohner (ohne Teuerungsindexierung) x 63.90% x 100 = Fr. 1'291 Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner am EW 2'029 Voller Beitrag (ohne Teuerungsindexierung): Fr. 1' x 2'029 = Fr. 2'618'648 Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise Pkte Stand des Landesindex der Konsumentenpreise am Ende des zweiten Jahres vor Inkrafttreten des Gesetzes Pkte Teuerungsindex: / = 1.00 Voller Beitrag für den geografisch-topografischen Sonderlastenausgleich im Jahr 2007 Fr. 2'618' x 1.00 = Fr. 2'618'648 Kürzung des geografisch-topografischen Sonderlastenausgleichs ( 21 Abs. 2, 22 Abs. 3) Kantonsmittel der Gesamtsteuerfüsse % Gesamtsteuerfuss im Bemessungsjahr % Anteil der Kürzung: (97.96% x %) / (97.96% x 55%) = 24.3% Kürzungsbetrag: 24.3% x Fr. 2'618'648 = Fr. 636'258 Gekürzter Beitrage für den geografisch-topografischen Sonderlastenausgleich im Jahr 2007 Fr. 2'618'648 - Fr. 636'258 Fr. = 1'982'390 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 36

38 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich mit geografisch-topografischem Sonderlastenausgleich Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich ohne mit Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 37

39 Steuerfüsse 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich: Wirkung auf die Steuerfüsse Steuerfüsse nach Ressourcenausgleich und Demografischem Sonderlastenausgleich Steuerfüsse nach Ressourcenausgleich, Demografischem und Geografisch-topografischem Sonderlastenausgleich Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 38

40 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Individueller Sonderlastenausgleich Individueller Sonderlastenausgleich Finanzierung Instrumente Empfänger Finanzstarke 267 Mio. 1 Kanton 372 Mio. 1 Ressourcenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Individueller Sonderlastenausgleich Zentrumslastenausgleich Finanzschwache Zürich Winterthur 1 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 39

41 Steuerfüsse 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Individueller Sonderlastenausgleich mit individuellen Sonderlastenausgleichsbeiträgen Steuerfüsse nach Ressourcenausgleich, demografischem und geografischtopografischem Sonderlastenausgleich sowie Zentrumslastenausgleich Berechtigungsgrenze Individueller Sonderlastenausgleich berechtigte 2004: : : : Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 40

42 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Zentrumslastenausgleich Zentrumslastenausgleich Zürich und Winterthur Finanzierung Instrumente Empfänger Finanzstarke 267 Mio. 1 Kanton 372 Mio. 1 Ressourcenausgleich Demografischer Sonderlastenausgleich Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleich Individueller Sonderlastenausgleich Zentrumslastenausgleich Finanzschwache Zürich Winterthur 1 Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 41

43 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Zentrumslastenausgleich Kalkulation des Zentrumslastenausgleichs Alter Finanzausgleich 2005 Stadt Zürich Mio. CHF Stadt Winterthur Mio. CHF Ausgleich über Staatsbeiträge Lastenabgeltung Polizei, Kultur, Soziales Beitrag an Kulturinstitute Steuerfussausgleich 45.4 Steuerkraftausgleich 59.7 Total FAG 2005 heute Neuer Finanzausgleich (Modellrechnung 2005) konstruktives Referendum Zentrumslastenausgleich neu Ressourcenausgleich neu Total FAG 2005 neu (netto) geschätzt auf der Grundlage einestrendwerts der Steuerkraft während der Jahre Beschluss auf Grund des Antrags der Kommission für Staat und des Kantonsrats (Antrag Regierungsrat: 74.6 Mio. CHF) Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 42

44 alt FAG Maximalsteuerfuss in % Inkrafttreten des neuen Finananzausgleichsgesetzes 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Übergangsausgleich Übergangsausgleich Eintrittsschwelle Individueller Sonderlastenausgleich Gemeindesteuerfuss im Beispielgemeinde 1. und 2. Jahr (GF) im Gemeindesteuerfuss 3. und 4. Jahr nach HAG (GFh) im 5. und 6. Jahr) Gemeindesteuerfuss Höchststeuerfuss nach (max. mögl.) 2011Individuellem 1.25 SoLa x Kantonsmittel Max-Steuerfuss der Steuerfüsse alter FAG 1.35 x Kantonsmittel der Steuerfüsse Kantonsmittel, ohne Stadt Zü (KM) Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 43

45 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente: Übergangsausgleich Wie sind die einzelnen Instrumente ausgestaltet und wie wird die Beitragshöhe berechnet? Antwort: Die Ausgestaltung der Instrumente ist auf die finanzielle Situation der im Kanton Zürich abgestimmt. Die Ressourcenzuschüsse, die Ressourcenabschöpfung, der demografische Sonderlastenausgleich, der geografisch-topografische Sonderlastenausgleich und der Zentrumslastenausgleich können aufgrund zum Budgetzeitpunkt bekannter Daten anhand der Formeln berechnet werden (sh. Beispiele). Der individuelle Sonderlastenausgleich wird spezifisch geprüft und der Betrag entsprechend festgelegt. Der Übergangsausgleich entspricht im Wesentlichen dem bisherigen Steuerfussausgleich mit einem mit der Zeit steigenden Maximalsteuerfuss. Er ist auf sechs Jahre befristet. Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 44

46 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs Übersicht 1. Grundsätze und Ziele des Finanzausgleichs 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs 3. Analyse der finanziellen Unterschiede 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs 6. Fazit Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 45

47 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen Empfänger Nettobeiträge in Fr./Kopf 1-1'000 1'001-2'000 > 2'000 Finanzierer Nettoabschöpfungen in Fr./Kopf 1-1'000 1'001-2'000 > 2'000 Datengrundlage: Modellrechnungen der Referenzjahre Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 46

48 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs Auswirkungen auf die Steuerfüsse Steuerfuss 70% - 79% 80% - 89% 90% - 99% 100% - 109% 110% - 119% 120% - 129% > 130% Datengrundlage: Modellrechnungen der Referenzjahre Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 47

49 Anzahl 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs Auswirkungen auf die Steuerfussverteilung Steuerfussverteilung im Vergleich (Durchschnitt ) Steuerfüsse Ø (neuer Finanzausgleich) ohne Berücksichtigung des individuellen Sonderlastenausgleichs Steuerfüsse Ø (heutiger Finanzausgleich) <79.9% % % % % % >130% Steuerfüsse Datengrundlage: Modellrechnungen der Referenzjahre Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 48

50 Steuerfüsse 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs Auswirkungen auf die Steuerfüsse Steuerfüsse Ø (neuer Finanzausgleich) Steuerfüsse Ø (heutiger Finanzausgleich) Wirkung des individuellen Sonderlastenausgleichs nicht berücksichtigt Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 49

51 Bisheriges Ausgleichssystem Neuer Finanzausgleich 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs Finanzierung und Mittelverteilung (Modellrechnung 2005) Finanzierung Ausgleichszahlungen Empfänger * Kanton Neuer Finanzausgleich * Kanton Alter Finanzausgleich 2 1 Nettobetrachtung der Stadt Zürich Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 50

52 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs Entwicklung des Finanzausgleichs Modellrechnungen neu bisher neu bisher neu bisher neu bisher Ausgleichsbeiträge (Mio. CHF) Ressourcenausgleich Demo Sonderlastenausgleich GeoTopo Sonderlastenausgleich Zentrumslastenaussgleich (netto) (*) Individueller Sonderlastenausgleich???? Total (**) Finanzierung (Mio. CHF) (ohne Stadt Zürich) (*) Kanton (**) Einlage Fonds (alt FAG) Total (**) (*) Das heutige System verzichtet angesichts der zentralörtlichen Leistungen und Lasten auf eine Abschöpfung der Steuerkraft der Stadt Zürich. Zwecks besserer Vergleichbarkeit mit dem bisherigen Finanzausgleich enthalten die Zahlen des neuen Finanzausgleichs die Nettobeiträge der Ressourcenabschöpfung und des Zentrumslastenausgleichs. (**) ohne individuellen Sonderlastenausgleich Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 51

53 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs Welche Wirkung wird mit dem neuen Finanzausgleich erzielt? Antwort: Es wird ein Finanzausgleichsmodell eingeführt, welches ohne wesentliche Fehlanreize auskommt Die Ausgleichswirkung entspricht in etwa jener des bestehenden Modells Die werden mit Ressourcen von mindestens 95% des kantonalen Mittels ausgestattet Die Zahl der mit einem Steuerfuss von unter 110% wird zunehmen Wenige weisen einem theoretischen Steuerfuss über 130% auf (Wirkung individueller Sonderlastenausgleich?) Ein befristeter Übergangsausgleich von sechs Jahren soll Zeit für Anpassungen gewähren Die Gemeindeautonomie wird gestärkt, jedoch steigt auch die Verantwortung Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 52

54 6. Fazit Übersicht 1. Grundsätze und Ziele des Finanzausgleichs 2. Schwächen des bestehenden Finanzausgleichs 3. Analyse der finanziellen Unterschiede 4. Der neue Finanzausgleich und seine Instrumente 5. Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs 6. Fazit Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 53

55 6. Fazit Finanzausgleich ist eine Gratwanderung und ein Kompromiss Jedem das Seine Finanzausgleich Jedem das Gleiche Föderalismus und Gemeindeautonomie als absolute Werte weniger Staat ist mehr Individualität Wettbewerb Gleiche staatliche Leistungen und Chancen für alle der Staat muss sorgen kollektiver Wohlstand Solidarität Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 54

56 6. Fazit Mehr Informationen zur Reform des Finanzausgleichs unter: Reform des Finanzausgleichs im Kanton Zürich 55

nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, Dieses Gesetz regelt den Finanzausgleich zwischen Kanton, Bezirken und Gemeinden.

nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, Dieses Gesetz regelt den Finanzausgleich zwischen Kanton, Bezirken und Gemeinden. Gesetz über den Finanzausgleich 54.00 (Vom 7. Februar 00) Der Kantonsrat des Kantons Schwyz nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, beschliesst: I. Allgemeine Bestimmungen. Gegenstand

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