Sprützenhüschi bis Uhr
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- Gert Geisler
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1 24. Juni 2013 Sitzung Nr. 5 Dauer: Ort: Anwesend: Abendsitzung Sprützenhüschi bis Uhr Gemeinderats-Präsident Peter Aebli Gemeinderäte Beat Bernet Silvia Brand-Ciocco Hans-Peter Garbald jun. Barbara Gujan-Dönier Andrea Guler-Däscher Karin Guler-Muntwyler Martin Jecklin Johannes Joos-Ambühl Stephan Kasper Ulrich Marugg-Hochstrasser Andreas Müller Ulrich Weber-Gächter Ursulina Wehrli-Grass vom Vorstand sind anwesend Gemeindepräsident Kurt Steck Vizepräsident Markus Vogt-Brenn Vorstandsmitglied Marc Däscher Vorstandsmitglied Josias Jenny-Marugg Vorstandsmitglied Eva Waldburger-Weber Protokoll: Gemeindeschreiber Michael Fischer Entschuldigt: Gemeinderat Albert Gabriel (krank) Conradin Liesch, Klosterser Zeitung Presse: nicht vertreten
2 Gemeinderatspräsident Peter Aebli gibt eingangs seiner Freude über das sehr gute Abstimmungsresultat am zum Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE) Ausdruck. Der Hauptdank für das sehr erfolgreiche Resultat gebührt vor allem der Kerngruppe für ihren grossen Einsatz. Aber auch Conradin Liesch, Klosterser Zeitung, hat mit seinem Leitartikel und seinem Kommentar in der Ausgabe vom 24. Mai 2013 seinen Teil zum positiven Abstimmungsausgang beigetragen. Ebenfalls als erfreulich erwähnt der Ratspräsident den inzwischen erfolgten Beginn des Baus des Feuerwehrlokals im Doggiloch, welcher mit dem Spatenstich vom lanciert worden ist.
3 Traktandenliste: 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. April Postulat Aufhebung Lichtsignalanlage Rössliplatz Abschreibung verschiedene hinfällige oder überholte Vorstösse Gemeinderat Orientierungen und Aussprache (u. a. Information zu geplantem neuem Kehricht- Sammelsystem/Moloks) 23 Informationen aus den Departementen: - Aktivitäten Schulraumschaffung (Gemeindepräsident Kurt Steck) - Sanierung Schulhaus Dorf (Gemeindepräsident Kurt Steck) - Montana-Areal (Gemeindepräsident Kurt Steck) - Rest. Alp Garfiun (Gemeindepräsident Kurt Steck) - Neues Kehricht-Sammelsystem (Moloksystem) (Gemeindevizepräsident Markus Vogt) - Kanalisation, Freispiegelleitung Rössliplatz ARA Klosters Dorf (Gemeindevizepräsident Markus Vogt) - Sanierung Murastrasse (Gemeindevizepräsident Markus Vogt) - Hochwasserschutz-Projekt (Gemeindevizepräsident Markus Vogt) - Haltestelle Rüefa (Gemeindevizepräsident Markus Vogt) - Rekrutierung neue Lehrpersonen/Kindergärtnerin (Gemeindevorstandsmitglied Eva Waldburger-Weber) - Jubiläen Lehrerschaft (Gemeindevorstandsmitglied Eva Waldburger-Weber) - Betreuung innerhalb der Blockzeiten (Gemeindevorstandsmitglied Eva Waldburger-Weber) - Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE) (Gemeindevorstandsmitglied Josias Jenny) - Landschaftsqualität über die Landwirtschaft (Gemeindevorstandsmitglied Josias Jenny) - Teilrevision Ortsplanung Christlis (Gemeindevorstandsmitglied Marc Däscher) - Quartierpläne (QP) (Gemeindevorstandsmitglied Marc Däscher) - Umfassende Teilrevision Ortsplanung (Gemeindevorstandsmitglied Marc Däscher) - Materialablagerungs- und -aufbereitungszone in den Erlen, Selfranga (Gemeindevorstandsmitglied
4 Marc Däscher) - Neuordnung Separatsammlungen Werkhof (Gemeinderat Andrea Guler) - Projektstand Heizkraftwerk/Fernwärmeverbund (Gemeinderat Andrea Guler) - Neukonzeption Bushaltestelle Nutlihüschi (Gemeinderätin Barbara Gujan-Dönier) - Sanierung Rohrmühle (Gemeinderätin Barbara Gujan-Dönier) - Einwachsen Talbachkanal (Gemeinderätin Barbara Gujan-Dönier) - Räumungsholz und Vitaparcours (Gemeinderätin Barbara Gujan-Dönier) - Vernachlässigung Melcheti, Monbiel (Gemeinderat Andreas Müller) - Vorgehen Wanderwege, Orts- und Landschaftsschutz (Gemeinderätin Silvia Brand-Ciocco) - Betrieb Talbus (Gemeinderätin Silvia Brand-Ciocco) - Campingplatz (Gemeinderätin Silvia Brand-Ciocco) - Ausstandsregelung (Gemeinderat Ueli Marugg) - Replik Rest. Alp Garfiun (Gemeinderat Ueli Marugg) - Periodische Verklausung Tobelbach (Gemeinderat Martin Jecklin) - Anfrage Grünabfuhr (Gemeinderat Ueli Weber) - Erneuerung Vitaparcours (Gemeinderat Hans-Peter Garbald jun.)
5 24. Juni /1 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. April 2013 Gemeinderat Stephan Kasper fragt Gemeindevorstandsmitglied Eva Waldburger an, ob sie anlässlich der Sitzung vom (Prot. Nr. 15/1) von einer unterdurchschnittlichen Schulinfrastruktur gesprochen hat und nicht von einer schlechten. Dies bestätigt E. Waldburger. Das Protokoll der 4. Sitzung der Legislaturperiode 2013/16 vom 17. April 2013 wird mit vorerwähnter Korrektur genehmigt und Gemeindeschreiber Michael Fischer verdankt. GEMEINDERAT KLOSTERS-SERNEUS Der Präsident: Der Aktuar: Peter Aebli Michael Fischer
6 24. Juni /1 2. Postulat Aufhebung Lichtsignalanlage Rössliplatz Gemeinderatspräsident Peter Aebli nimmt Bezug auf den vorliegenden Bericht an den Gemeinderat und verliest eingangs den Wortlaut des Postulats. Anschliessend fasst der Vorsitzende den Bericht des Gemeindevorstands an den Rat zusammen und zitiert am Schluss seines Eingangsvotums den Antrag des Vorstands. Die Eintretensdebatte entfällt, da es sich um einen zwingend zu behandelnden Vorstoss aus dem Rat handelt. Detailberatung Gemeinderat Beat Bernet hält fest, dass die FDP-Fraktion eingehend über das Postulat diskutiert hat. Grundsätzlich kann die Fraktion dem Postulat zustimmen. B. Bernet empfiehlt dagegen namens der FDP-Fraktion, das Lichtsignal nicht direkt abzubauen, sondern temporär im Rahmen eines Testbetriebs ein Jahr auszuschalten. Dieser Vorschlag wird insbesondere auch aus Kostengründen als sinnvoll erachtet. Gemeinderätin Ursulina Wehrli-Grass erklärt, dass sie persönlich eine gefährliche Situation angetroffen hat. Auch weist sie auf einen Hinweis eines Buschauffeurs hin, der ebenfalls auf eine gefährliche Situation (Beinahekollision von hinten) aufmerksam gemacht hat, die sich ereignet hat. Sie verweist auf weitere heikle Erfahrungen mit dem Lichtsignal. Als Nachteil sieht sie auch den zeitweiligen Rückstau in die alte Bahnhofstrasse. Sie sieht deshalb keinen Anlass, das Lichtsignal weiterhin stehen zu lassen. Gemeinderat Ueli Marugg nimmt Bezug auf einen Hinweis von Gemeinderat Albert Gabriel, der festhält, dass ein Lichtsignal in einer gewissen Distanz zu einem Altersheim ein Erfordernis darstelle. Im Übrigen unterstützt U. Marugg das Postulat. Ein Abschalten der Lichtsignal-Anlage genügt seiner Ansicht nach nicht. Es müsste möglichst gut kaschiert / abgedeckt werden. Die Problematik besteht seiner Ansicht nach darin, dass die hiesige Bevölkerung und die Gästeschaft nicht an Lichtsignale gewohnt ist. U. Marugg unterstützt deshalb den Charakter des Vorstosses. Vorstandsmitglied und Departementschef Markus Vogt weist an dieser Stelle darauf hin, dass der Fussgänger grundsätzlich an einem Fussgängerstreifen immer Vortritt hat. Mit dem Lichtsignal wird der Fussgänger jedoch angehalten zu warten, bis er tatsächlich Grün hat. Dieser Aspekt bildet ein gewichtiges Argument für den Abbau der Lichtsignal-
7 24. Juni /2 Anlage. Er kann sich aber für eine vorgeschlagene Testphase ebenfalls aussprechen. Schlussabstimmung Der Gemeinderat beschliesst abschliessend einstimmig (mit 14 zu 0 Stimmen), was folgt: Das Postulat Aufhebung Lichtsignalanlage Rössliplatz vom 25. März 2013 wird im Sinne der Erwägungen überwiesen. GEMEINDERAT KLOSTERS-SERNEUS Der Präsident: Der Aktuar: Peter Aebli Michael Fischer
8 24. Juni /1 3. Abschreibung verschiedene hinfällige oder überholte Vorstösse Gemeinderat Der Vorsitzende zitiert eingangs den Antrag des Vorstands gemäss Bericht an den Gemeinderat. Eintretensdebatte Gemeinderat Hanspeter Garbald bedankt sich beim Vorstand dafür, dass sein Anliegen für die Bereinigung der pendenten Vorstösse so rasch aufgenommen worden ist. Gemeinderat Stephan Kapser begrüsst diese Bereinigung ebenfalls und hält fest, dass dies regelmässig erfolgen sollte und Vorstösse nicht über Jahrzehnte vor sich hergeschoben werden sollten. Abstimmung Eintreten Eintreten wird einstimmig (14 : 0) beschlossen. Detailberatung Der Vorsitzende fasst an dieser Stelle den Bericht an den Gemeinderat zusammen. Die Vorstösse, die zur Abschreibung vorgeschlagen sind, werden in der Reihenfolge des Berichts an den Gemeinderat besprochen und anschliessend an die jeweilige Diskussion zur Abstimmung gebracht. Der Ratspräsident geht zudem beim jeweiligen Vorstoss im Überblick auf diesen ein. Motion Nicolay betreffend Revision des Dienstreglementes für die Polizei der Gemeinde Klosters-Serneus Das Wort aus dem Rat wird nicht gewünscht. Abstimmung Dem Antrag zur Abschreibung wird einstimmig (14 : 0) zugestimmt.
9 24. Juni /2 Postulat betreffend Eishalle Gemeinderat Beat Bernet beantragt im Lichte der Motion Sport- und Eventhalle, die Abschreibung ohne Hinweis auf andere Hallenprojekt inkl. Eishalle vorzunehmen. Mit der vom Vorstand vorgeschlagenen Formulierung hinsichtlich der Eishalle wird etwas erneut aufgerollt, für das der Vorstand längst beauftragt worden war. Er sieht auch keinen Diskussionsbedarf für eine Eishalle. Gemeinderat Andrea Guler ist nicht so dezidiert der Ansicht, dass die Eishalle überhaupt kein Thema darstellt. Er stellt sich deshalb nichtsdestotrotz auf den Standpunkt, dass die eingesetzte Arbeitsgruppe nochmals eine Auslegeordnung vornimmt. Gemeinderat Beat Bernet erklärt, dass die Eishalle in der Arbeitsgruppe Sport- und Eventhalle kein Thema war und diese das Projekt bis dato anderweitig entwickelt hat. Deshalb soll die Eishalle weggelassen werden. Gemeinderat Andrea Guler stimmt dem zu, wenn eine Mehrfachnutzung nicht möglich ist. Aber eine Eishalle ist bei der Bevölkerung nicht grundsätzlich kein Thema mehr. Dem entgegnet B. Bernet, dass es auch um Kosten (Eishalle generiert deutlich höhere Kosten) geht. Gemeinderat Martin Jecklin ist grundsätzlich der Ansicht von B. Bernet, erachtet es aber dennoch als sinnvoll, die Eishalle weiterzubearbeiten, um zumindest die Argumentation dafür zu liefern, weshalb es keinen Sinn macht, eine Eishalle weiterzuverfolgen. Abstimmung Antrag Beat Bernet Der Antrag, den Passus zu Gunsten einer grösseren Auslegeordnung in Bezug auf mögliche Hallenprojekte (inkl. nochmalige Prüfung Eishalle) zu streichen, vereinigt lediglich eine Stimme auf sich und ist damit abgelehnt. Abstimmung zum Antrag Vorstand Dem Antrag zur Abschreibung des Postulats Eishalle mit dem entsprechenden Zusatz wird mit 13 : 0 Stimmen zugestimmt. Postulat zum Erlass eines Reglements über die Aufgaben und Kompetenzen der Geschäftsprüfungskommission der Gemeinde Klosters-Serneus Gemeinderat Stephan Kasper erlaubt sich, da es die Zeit zulässt, sich über die Aufgaben von Geschäftsprüfungskommission (GPK) und Revisionsstelle zu äussern. St. Kasper hält fest, dass sich wenn man das Amt ernst nehme sich einerseits gewisse Aspekte aus dem Gesetz,
10 24. Juni /3 andererseits aus der (z. T. auch privaten) Praxis ergeben. Die Funktion der GPK fusst insbesondere auf der Verfassung und dem Reglement der GPK. St. Kasper nimmt an dieser Stelle Bezug auf den kürzlich erschienenen, überarbeiteten Leitfaden des Kantons für Geschäftsprüfungskommissionen in Gemeinden. Darin sind folgende Aufgaben festgehalten: Rechenschaftsprüfung der Verwaltung anhand von Protokollen, Berichten und Beschlüssen bezüglich Rechtmässigkeit und zweckmässigem Vollzug Beurteilung des Budgets, des Steuerfusses und der Finanzplanung Prüfung von Beschlüssen, welche finanzielle Folgen für die Gemeinde bewirken Prüfung von Rechtserlassen vor der Unterbreitung an die Gemeindeversammlung Überwachung der effizienten Arbeitsweise der einzelnen Abteilungen und Beurteilung von Organisationsstruktur und Personalführung Beurteilung des internen Kontrollsystems Beurteilung der Informationspolitik Überprüfung der Planung und der Abwicklung von Investitionsprojekten (Arbeitsvergabe, Kosten- und Kreditüberschreitungen) Überwachung der externen Rechnungsprüfung St. Kasper war es ein Anliegen aufzuzeigen, dass die GPK zu ihrer Tätigkeit und den getroffenen Massnahmen gezwungen ist und einen entsprechenden Auftrag hat. Abstimmung Antrag Vorstand Dem Antrag zur Abschreibung des Postulats wird einstimmig bzw. mit 14 : 0 Stimmen zugestimmt. Motion betreffend Feuerwehrmagazin Klosters Das Wort wird vom Rat nicht verlangt. Abstimmung Antrag Vorstand Der Antrag zur Abschreibung der Motion wird einstimmig bzw. mit 14 : 0 Stimmen gutgeheissen.
11 24. Juni /4 Motion Alternative Christlis Auch hier wird das Wort nicht ergriffen. Abstimmung Antrag Vorstand Dem Antrag zur Abschreibung der Motion Alternative Christlis wird einstimmig (mit 14 : 0 Stimmen) zugestimmt. Rekapitulation Abstimmungen Der Gemeinderat hat somit folgende Beschlüsse einstimmig (14 : 0) bzw. im Falle des Postulats betreffend Eishalle mit 13 : 0 gefasst: 1. Die Motion Nicolay betreffend Revision des Dienstreglementes für die Polizei der Gemeinde Klosters-Serneus wird abgeschrieben. 2. Das Postulat betreffend Eishalle wird zu Gunsten einer grösseren Auslegeordnung in Bezug auf mögliche Hallenprojekte (inkl. nochmalige Prüfung Eishalle) abgeschrieben. 3. Das Postulat zum Erlass eines Reglements über die Aufgaben und Kompetenzen der Geschäftsprüfungskommission der Gemeinde Klosters-Serneus wird abgeschrieben. 4. Die Motion betreffend Feuerwehrmagazin Klosters wird abgeschrieben. 5. Die Motion Alternative Christlis wird abgeschrieben. GEMEINDERAT KLOSTERS-SERNEUS Der Präsident: Der Aktuar: Peter Aebli Michael Fischer
12 24. Juni /1 7. Orientierungen und Aussprache Aktivitäten Schulraumschaffung: Gemeindepräsident Kurt Steck weist auf die seit Jahresbeginn intensiven Bemühungen des Vorstands hinsichtlich des prioritären Projekts Schulraumschaffung hin. Nach einer internen Auslegeordnung und Gesprächen mit der Rhätischen Bahn soll der erfahrene Planer Beat Aliesch, Stauffer & Studach, Chur, mit der Ausarbeitung eines Grobkonzepts über den Perimeter Schulraumschaffung und die angrenzenden Liegenschaften und Projekte beauftragt werden, dies bis zu den Sommerferien. Auf der Basis dieses Grobkonzepts soll dann die konkrete Projektplanung Schulraumschaffung in Angriff genommen werden. Im dritten Quartal sollten die Verantwortlichen über ein konkretes Projekt informieren können. K. Steck nimmt im Weiteren Bezug auf die ins Budget 2013 aufgenommene Sanierung Schulhaus Dorf. In Anbetracht der ausstehenden Erarbeitung eines neuen Projekts Schulraumschaffung wurde diese vergleichsweise kostenintensive Sanierung vom amtierenden Vorstand zurückgestellt, bis Klarheit über das Neubauprojekt Schulraumschaffung herrscht. Montana-Areal: Gemeindepräsident Kurt Steck erklärt, dass im Anschluss an den Zuschlag der Projektentwicklung an die Immovesta AG mit der beauftragten Firma im Rahmen der vertraglichen Übereinkunft keine Einigung erzielt werden konnte, sprich die Vorstellungen der Immovesta AG divergieren von den Vorgaben gemäss Projektentwicklungswettwerb. K. Steck weist auf eine in diesem Zusammenhang vorgesehene Besprechung hin, die Klärung in Bezug auf das weitere Vorgehen i. S. Projektentwicklung Montana-Areal bringen soll. An dieser Besprechung vom 4. Juli 2013 werden seitens der Gemeinde Vorstandsvertreter, Gemeinderatspräsident Peter Aebli, Gemeinderat Albert Gabriel und Gemeinderat Ueli Marugg (fachliche Gründe) teilnehmen. K. Steck hofft, dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit baldmöglichst konkrete neue Informationen zum Projekt unterbreiten zu können. Rest. Alp Garfiun: Gemeindepräsident Kurt Steck informiert betreffend Stand Ausschreibung und Wiedervermietung Rest. Alp Garfiun. Der (10-jährige) Vertrag mit dem bestehenden Vermieter wurde vor dessen Auslaufen fristgerecht gekündigt. Der Vorstand erachtet es als Verpflichtung, Verträge periodisch zu überprüfen, vor allem wenn sie solange laufen und quasi unverändert verlängert wurden. Ohne Kündigung hätte sich der Vertrag automatisch verlängert, was der Vorstand vermeiden wollte. Er will auch eine inhaltliche Überprüfung vornehmen. Das Rest. Alp Garfiun hat für Klosters-Serneus eine strategische Bedeutung, dem der Vorstand ein grosses Augenmerk gewähren muss. Die Restauration Alp Garfiun wurde in der Folge öffentlich ausgeschrieben, worauf (inkl. dem
13 24. Juni /2 bisherigen Mieter) 16 Bewerbungen eingegangen sind. Mit 4 BewerberInnen (der bisherige Mieter befindet sich ebenfalls unter diesen) werden in nächster Zeit Interviews geführt. In der Folge soll die Wahl durch den Gemeindevorstand erfolgen. Neues Kehricht-Sammelsystem (Moloksystem): Allgemein weist Gemeindevizepräsident Markus Vogt darauf hin, dass es auch ihm ein Anliegen ist, aus seinem Departement zu informieren, dies auch wenn noch keine abschliessenden Detailinformationen abgegeben werden können. M. Vogt, Departementschef Tiefbau, informiert über den Projektstand des geplanten neuen Unterflur-Kehricht-Sammelsystems (Moloks). Dem Projekt liegt das Anliegen zu Grunde, das heutige Sammelstellen-System zu vereinfachen. Von den heute 68 Sammelstellen sollen 39 gestrichen und 31 neu gestaltet werden. Es sollen nun 31 Sammelstellen weiterverfolgt werden. Auf diesen Sammelstellen kommen total 68 Moloks zu stehen. Er präsentiert im Weiteren das typische Modell, das einen Kunststoffdeckel aufweist und von Gemeinderat Albert Gabriel hinsichtlich der Ästhetik wohl kritisiert wurde. Die Kosten betragen gut 1 Mio. CHF. Die Realisierung soll etappenweise über 5 Jahren erfolgen. Erschwerend kommt beim vorliegenden Projekt hinzu, dass verschiedene Sammelstellen von den privaten Grundeigentümern erworben werden sollen, wo diese noch nicht auf Gemeindeboden stehen. Ein weiterer Punkt ist die Separierung des Glas nach Farben, da dies für das Recycling (z. B. Firma Misapor) einfacher ist. Aufgrund dessen wird eine Dezimierung auf vier Glassammelstellen vorgenommen. M. Vogt weist des Weitern daraufhin, dass die Abfuhr für den Transport einfacher wird. Gemeinderat Ueli Marugg erkundigt sich danach, was die erwarteten Unterhaltseinsparungen sind. Diese liegen gem. M. Vogt lediglich bei Fr , was eine Investition von CHF 1 Mio. nicht unbedingt rechtfertigt. Heute liegt der Unterhalt (inkl. Schneeentfernung) bei rund Fr /Jahr. Die Beweggründe liegen aber insbesondere in ortsbildnerischen, logistischen, geruchsimmissionsbedingen Aspekten. Kanalisation, Freispiegelleitung Rössliplatz ARA Klosters Dorf: Gemäss Gemeinde-Vizepräsident Markus Vogt ist auch die diesbezüglich Projektierung eingeleitet worden. Er verweist auf einen Leserbrief von Jakob Däscher und die Antwort der Gemeinde darauf. Beim Hotel Piz Buin sind heute zwei grosse Pumpen installiert, welche das Abwasser in die Bahnhofstrasse hinaufpumpen, wo das Abwasser im freien Lauf ins Dorf fliesst. Die Pumpen waren seinerzeit gerechtfertigt, da der Strom gratis war und ein Durchstich Richtung Dorf sehr gross gewesen wäre. Die vorerst eingeleitete Pumpensanierung (Pumpen verursachen pro Jahr Fr an Stromkosten) wurde deshalb anfangs Jahr gestoppt und die Prüfung einer Freispielleitung eingeleitet. Es wurden zwei Ingenieurbüros beauftragt, der Gemeinde ihre Ideenskizzen zu unterbrei-
14 24. Juni /3 ten. Erste Erkenntnisse zeigen, dass die Geologie besondere Probleme mit sich bringt. Ein Ingenieur ist sehr skeptisch, der andere sieht die Machbarkeit mit verschiedenen Varianten. Um hier Gewissheit zu erhalten soll nun ein geologisches Gutachten durchgeführt werden. M. Vogt führt an dieser Stelle die drei Realisierungsvarianten an, wie sie vom zweiten Ingenieurbüro aufgezeigt wurden. Er stellt in Aussicht, dass der Gemeinderat im Herbst 2013 vor für die Variantenwahl gestellt werden wird (Fortsetzung Pumpensystem oder künftige Wahl einer Freispielleitung => Kosten der technisch besten Variante rund CHF 2.3 Mio.). Sanierung Murastrasse: Gemeinde-Vizepräsident Markus Vogt informiert im Weiteren über die laufende Projektplanung Sanierung Murastrasse, in deren Zusammenhang sich der Gemeindevorstand kürzlich für die Weiterverfolgung von Variante 2 (aus insgesamt 4 geprüften Varianten) ausgesprochen hat. Die Murastrasse ist in schlechtem Zustand und es müssen Wasser- und Kanalisationsleitungen ersetzt werden. Die Verantwortlichen rechnen mit gesamten Investitionskosten von 2.3 Mio. CHF. Die Bauausführung soll etappenweise erfolgen. Die Ersatzerschliessung erfolgt über eine Notstrasse. Die Kostenverteilung würde wie folgt lauten: z. L. der Gemeinde 1.3 Mio. CHF sowie 20 % von CHF 1 Mio. = öffentliches Interesse (Fr ), die Restkosten z. L. der Grundeigentümer betragen somit noch rund Fr , die anhand eines Verteilschlüssels (Gegenstand Perimeterstudie) auf diese aufgeteilt werden sollen. Der Vorstand wird demnächst die Erarbeitung eines Perimeters an eine befähigte Firma in Auftrag geben. Hochwasserschutz-Projekt: Das Auflageprojekt in der Walki liegt inzwischen mit verschiedenen Vorhaben vor. In diesem Gebiet werden u. a. auch rund Fr in die Wasserversorgung investiert werden. Zur Rodung im Türlimutz hält M. Vogt fest, dass die Gestaltung so vorgesehen ist, dass wieder eine natürliche Aue entstehen kann. Der künftige Weg wird nicht mehr entlang der Landquart, sondern parallel zum Hangfuss geführt werden. Gemeinderat Ueli Weber erkundigt sich, weshalb die Badbrücke, die ihren Zweck erfüllt neu gemacht werden muss. Es stört ihn auch, dass diese der Walkibrücke, die nötiger und dringender wäre, vorgezogen wird. M. Vogt erklärt, dass das Projekt von innen nach aussen umgesetzt wird. Im Weiteren muss die Badbrücke an einem anderen Standort gesetzt werden. Die Landquart wird auch breiter. Die Badbrücke muss zudem einen grösseren Durchlass aufweisen. Die Walkibrücke soll im nächsten Jahr in Angriff genommen werden. Haltestelle Rüefa: Diese Haltestelle soll erstellt und erneuert werden. Richtung Serneus wird im Morderloch die Haltestelle Rüefa errichtet, klosterseinwärts wird die Haltestelle beim Trinalischweg vorgesehen.
15 24. Juni /4 Soziale Wohlfahrt: Vizepräsident M. Vogt informiert über die Pensionierung von Verena Berger per Die Stelle wurde ausgeschrieben und neu besetzt. Er weist darauf hin, dass dieser Bereich leider zugenommen und Mehraufwand mit sich gebracht hat. Er weist in diesem Zusammenhang auf den Erlass eines Reglements hin, welches festhält, welche Mietzinsen für welche Wohnungsgrösse in Klosters-Serneus ortsüblich sind und durch die Gemeinde erstattet werden. Rekrutierung neue Lehrpersonen/Kindergärtnerin: Gemeindevorstandsmitglied Eva Waldburger, Departementschefin Bildung und ex officio Schulratspräsidentin, informiert den Rat über neue, per eingestellte Kindergarten- und Volksschullehrpersonen. Im Kindergarten Serneus ist dies Frau Ladina Meisser, Arosa, welche die langjährige Mitarbeitende Sandra Cassaulta ersetzt. In der Oberstufe wurde als Nachfolger für Ruedi Hübscher Peter Luisoni, bisher Internatsleiter EMS Schiers, gewählt. Als Ersatz für Thomas Forster wurde Frau Denise Bürki eingestellt. Nicole Rubitschon macht eine Auszeit bis Ende Januar Ihre Stellvertretung übernimmt Frau Nadia Mohn. Als neue Turnlehrerin (Nachfolgerin von Luzia Kindschi) wird ab August Frau Claudia Melber in der Gemeinde unterrichten. Jubiläen Lehrerschaft: Auch im ablaufenden Schuljahr konnten gem. Schulratspräsidentin Eva Waldburger zahlreiche Lehrer-Jubiläen gefeiert werden. Besonders zu erwähnen gilt es das 40-jährige Dienstjubiläum von Annigna Müller. Betreuung innerhalb der Blockzeiten: Gemäss E. Waldburger wurde in Bezug auf die Betreuung innerhalb der Blockzeiten vorerst eine Bedarfsklärung gemacht. In Klosters Platz sind ein paar Kinder angemeldet (Betreuung durch Kita). In Klosters Dorf wird die Betreuung schulintern aufgefangen. Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE): Gemeindevorstandsmitglied Josias Jenny, Departementschef Landwirtschaft, blickt ebenfalls mit grosser Befriedigung und Freude auf das deutliche und sehr erfreuliche Abstimmungsresultat vom 9. Juni 2012 zur Urnengemeindevorlage Projekt zur regionalen Entwicklung PRE zurück solide Mehrheit. Er dankt nochmals allen, die sich bis dato für das Projekt und den positiven Abstimmungsausgang eingesetzt haben, den Wählern, dem Gemeinderat, der Kerngruppe Landwirtschaftliche Planung (bis dato 30 Sitzungen), aber auch Conradin Liesch für die unterstützende und objektive Berichterstattung. Man muss sich aber bewusst sein, dass man bei der Umsetzung erst am Anfang steht. J. Jenny skizziert kurz das weitere Vorgehen in Bezug auf die Projektumsetzung. Zum einen werden die Grundeigentümer/Anstösser des Höhenwegs in Monbiel angeschrieben, mit denen eine Zusammenkunft vorgesehen ist. Im Weiteren geht es um die Detailpla-
16 24. Juni /5 nungen Panorama-Höhenweg und Schlachthaus. Im Herbst sollte die Projektauflage zum Höhenweg stattfinden. Im Frühjahr 2014 sollten die Arbeiten am Höhenweg in Angriff genommen werden (die Bauten dauern über die ganze Strecke bis Saas über 5 Jahre). Die Instandsetzung von Hennagada und den Ställen und deren Ausstattung sind im Jahre 2014 vorgesehen. In Bezug auf das Schlachthaus wäre das Ziel im Frühjahr 2014 zu starten, da Zeitdruck besteht. Dieser Start bzw. die vorgezogenen Investitionen hängen von den Subventionen von Bund und Kanton ab. Landschaftsqualität über die Landwirtschaft: Ebenfalls informiert Gemeindevorstandsmitglied Josias Jenny über das in diesen Tagen lancierte regionale Projekt Landschaftsqualität über die Landwirtschaft, das unter dem Patronat des Bauernvereins Prättigau durchgeführt und durch das Amt für Landwirtschaft und Geoinformation (ALG) begleitet wird. Das Projekt steht im Zusammenhang mit der neuen Agrarpolitik. Die Prättigauer Landwirte können in Zukunft vom Bund für Leistungen zugunsten der Landschaftsqualität entschädigt werden; das Ziel ist die Erhaltung und nachhaltige Gestaltung der vielfältigen Kulturlandschaften. Solche Beiträge können jedoch nur ausbezahlt werden, wenn die zu erbringenden Leistungen zuvor in einem regionalen Projekt definiert und aufeinander abgestimmt worden sind. Beim Projekt geht es insbesondere um die Erhaltung und allfällige Entwicklung von typischen Landschaftsmerkmalen. Es geht um eine Inventaraufnahme und eine gezieltere Pflege und Aufwertung der Landschaft (Bsp.: Erstellung/Unterhalt Steckenzäune, Trockensteinmauern). Es ist ein Stück weit auch eine Art Marketing für die Landwirtschaft. Gem. J. Jenny beteiligt sich auch die Gemeinde Klosters-Serneus an einem entsprechenden Projekt im Prättigau. Als Klosterser Vertreter sind J. Jenny von der Landwirtschaft, Lieni Putzi von der Forstseite und Pipo Grass oder eine andere Vertretung von Tourismus vorgesehen. Die erste Sitzung der regionalen Arbeitsgruppe findet am in Küblis statt. Die Gesamtkosten betragen Fr , wovon der Kanton Fr übernimmt und die Gemeinden Fr (Aufteilung nach landw. Nutzfläche) trägt. Der Gemeindevorstand Klosters-Serneus hat einer Beteiligung zugstimmt und einen Beitrag von Fr an dieses Projekt gesprochen. Er verweist aufgrund des Pilotprojekts in Ramosch auf die gute Ausgangslage in Graubünden. Auch hier gilt, wer zuerst sät, der erntet auch zuerst. Nach Ansicht von J. Jenny unterstützt dieses Projekt auch die Bestrebungen im Rahmen des Projekts PRE. Teilrevision Ortsplanung Christlis : Diese Teilrevision, die auf der am 17. Juni 2012 angenommenen Volksinitiative Christlisch bleibt grün betreffend Zuteilung des Gebiets Christlisch zur Landwirtschafts- oder Freihaltezone basiert, gelangt gemäss Gemeindevorstandsmitglied Marc Däscher, Departementschef Hochbau, demnächst in die öffentliche
17 24. Juni /6 Mitwirkungsauflage, in deren Rahmen Anträge und Wünsche geäussert werden können. Der Vorprüfungsbericht des Amts für Raumentwicklung (ARE) Graubünden liegt vor. Quartierpläne (QP): Im Weiteren orientiert M. Däscher über die beiden QP im Loch und Monbiel. In Bezug auf den QP Loch hat M. Däscher zusammen mit dem Ortsplaner intensive Einzelgespräche geführt, um das Verfahren möglichst schlank durchführen zu können. Auch hier ist eine Mitwirkungsauflage demnächst geplant. Der QP Monbiel hat sich aufgrund der hohen Anforderungen in die Länge gezogen. Involviert ist auch der Heimatschutz. Auch hier sollen nochmals Gespräch mit den Grundeigentümern geführt werden. Umfassende Teilrevision Ortsplanung: Gemäss Departementschef Hochbau Marc Däscher ist auch diese Gesamtplanung inkl. Baugesetzrevision seit Längerem in Bearbeitung und in der Vorprüfung beim Kanton. Materialablagerungs- und -aufbereitungszone in den Erlen, Selfranga: Hier ist man gemäss M. Däscher an der Detailplanung. Mehr anlässlich einer kommenden Sitzung. Neuordnung Separatsammlungen Werkhof: Gemeinderat Andrea Guler erkundigt sich nach dem Stand und dem weiteren Vorgehen des Projekts Neuordnung der Separatsammlungen im Werkhof, wo bereits sehr gute Ansätze vorhanden sind. Hier bedarf es wieder einmal eines Anstosses. Gemeindevizepräsident Markus Vogt räumt ein, dass dieses Projekt zurückgestellt worden ist, aber auch i. Z. mit dem Kehrichtsammel- System angesprochen ist. Er nimmt aber den Hinweis von A. Guler gerne auf. Projektstand Heizkraftwerk/Fernwärmeverbund: Gemeinderat Andrea Guler wünscht auch zu diesem Projekt Informationen. Dieses Kraftwerk bzw. der Wärmeverbund soll gem. Gemeindevorstandsmitglied M. Däscher rund um den Werkhof angesiedelt werden. Als Partner wurde das EW Zürich gewonnen, mit der ein Contracting abgeschlossen werden sollen. Im Moment ist das EW der Stadt Zürich an einer Bedarfsklärung, ob genügend Abnehmer für ein entsprechendes Projekt vorhanden sind. Gem. M. Däscher ist substantielles Interesse vorhanden. Ein definitiver Entscheid, ob das ewz das Projekt weiterentwickelt, muss im August 2013 gefällt werden. Angeschrieben wurden die im Wärmeverbund-Perimeter vorhandenen Grundeigentümer und Firmen. Neukonzeption Bushaltestelle Nutlihüschi: Gemeinderätin Barbara Gujan-Dönier fragt an, wie es mit der geplanten Nische beim Heimatmuseum Nutlihüschi für den Bus aussieht. Chef Hochbau M. Däscher erklärt,
18 24. Juni /7 dass das Projekt etwas eingeschlafen ist, aber weiterverfolgt werden soll. Sanierung Rohrmühle: Gemeinderätin B. Gujan-Dönier erkundigt sich weiter danach, wie es in Bezug auf die Rohrmühle weitergehen soll (Abriss und Neubau oder Sanierung). Jüngst ist man gem. Gemeindevorstandsmitglied Marc Däscher in Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege zum Schluss gelangt, dass lediglich die maroden Teile ersetzt werden sollen. Die Sanierung ist noch für diesen Sommer geplant. Einwachsen Talbachkanal: Gemeinderätin B. Gujan-Dönier weist auf das erneute Einwachsen des Kanals hin, der dadurch nach und nach in Mitleidenschaft gezogen wird. Hier müssen geeignete Massnahmen (Wehren der Stauden) getroffen werden. Auch dieses Anliegen wird vom Vorstand aufgenommen. Verbauungsholz und Vitaparcours: Gemeinderätin B. Gujan-Dönier bittet darum, dass nicht benötigtes Verbauungsholz weggeräumt und nicht liegen gelassen wird, da diese sonst einen schlechten Eindruck hinterlässt. Das Gleiche gilt für den Ersatz von in Mitleidenschaft gezogenen Tafeln (Sagenbord) und die Sanierung Wanderwege (z. B. fehlender Steg bei Rissweg). Auch die Reste des Vitaparcours (Gebiet Giessenbündi) sollten demontiert und nicht stehen gelassen werden. Gemeinde-Vizepräsident Markus Vogt unterstützt das Votum von B. Gujan und wird die angesprochenen Punkt mit dem Chef Werkhof Markus Hartmann aufgreifen. B. Gujan nimmt an dieser Stelle auch Bezug auf die positiven Aspekte und Arbeiten und dankt Werk- und Forstgruppe für die geschätzte Arbeit. Vernachlässigung Melcheti, Monbiel: Gemeinderat Andreas Müller bringt ein Problem im Zusammenhang mit dem Ortsbild Monbiel, Melcheti, zur Sprache. Er beklagt, dass dieses Gebiet in diesem Jahr noch nicht gemäht wurde. Er wünscht, dass die Melcheti wieder regelmässiger gemäht wird. Gemeindevorstandsmitglied M. Vogt nimmt auch diesen Punkt auf. Thematisierung Wanderwege, Orts- und Landschaftsschutz: Gemeinderätin Silvia Brand-Ciocco hält fest, dass die vorerwähnten Punkte in Bezug auf die Wanderwege, Orts- und Landschaftsbild in den verschiedenen bestehenden Arbeitsgruppen aufgegriffen werden sollten. Betrieb Talbus: Gemeinderätin S. Brand-Ciocco erkundigt sich nach der Zukunft des Talbus. Gemäss M. Vogt ist dieser Gegenstand des Auftrags an PostAuto, wobei PostAuto voraussichtlich den Auftrag untervergeben (nach Möglichkeit bisheriger Betreiber) wird. Es soll nach Möglichkeit auch ein moderater Ausbau (Verdichtung) vorgesehen werden.
19 24. Juni /8 Campingplatz: Gemeinderätin Silvia Brand-Ciocco wünscht Auskunft zum Stand Campingplatz. Gemeindepräsident Kurt Steck räumt ein, dass der neue Vorstand noch keine Aktivitäten unternommen hat. Das Projekt soll jedoch zeitnah weiterverfolgt werden. Es soll nochmals eine Auslegeordnung vorgenommen werden. Ausstandsregelung: Gemeinderat Ueli Marugg spricht die Ausstandfrage an. Er weist darauf hin, dass diese jeweils vor Behandlung der Traktanden geregelt werden muss. Er hält fest, dass die Ausstandregelung in Klosters-Serneus relativ eng gefasst sei. Wichtig ist ihm, dass die Ausstandsregeln vorgängig der Sitzungen sauber abgeklärt werden, da eine unscharfe Handhabung ein schlechtes Bild nach aussen abgibt. Replik Rest. Alp Garfiun: Gemeinderat Ueli Marugg gratuliert dem Vorstand dafür, wie er die Wiedervermietung Garfiun angegangen hat. Das Rest. Alp Garfiun bildet einen wichtigen Ausgangs- oder Zielpunkt des Panorama-Höhenwegs als Hauptbestandteil des PRE. Er gibt seiner Hoffnung Ausdruck, dass von den 4 Bewerbern in der engeren Wahl der richtige ausgewählt werden wird. Periodische Verklausung Tobelbach: Gemeinderat Martin Jecklin macht darauf aufmerksam, dass diese Jahr fast wieder ein Ereignis bei der Fassung Tobelbach zwecks Wasserzufuhr Capseen eingetreten ist. Er bittet den Vorstand zu prüfen, welche aus Sicht von M. Jecklin erforderlichen Massnahmen getroffen werden könnten, um künftige Verklausungen bei der entsprechenden Fassung Tobelbach und damit verbundene Schäden bei den Unterliegern (Firmen Hobi, Brosi und Sulser) zu vermeiden. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass diese Installation und die Überdeckung des Tobelbachs durch den Kanton verantwortet wurden und das dieser nun auch eine Mitverantwortung für die Vermeidung der erwähnten Schäden trägt. Departementschef Tiefbau Markus Vogt nimmt dieses Anliegen auf. Anfrage Grünabfuhr: Gemeinderat Ueli Weber erkundigt sich auf Anfrage der Pro Serneus, warum die Grünabfuhr in Serneus nicht wöchentlich erfolgt, was z. T. zu illegalen Entsorgungen (in Landquart) führt. Gemeindevizepräsident Markus Vogt wird diesen Aspekt an das Bauamt weiterleiten. Gemeinderätin Karin Guler-Muntwyler erklärt, dass das Problem alle Fraktionen betrifft, nicht nur Serneus. Die Votanten weisen u. a. auch auf die Geruchsimmissionen hin. M. Vogt könnte sich beispielsweise eine 14-tägliche Abfuhr vorstellen. Erneuerung Vitaparcours: Gemeinderat Hans-Peter Garbald jun. erkundigt sich, ob man den Vita-Parcours nicht wieder auf- bzw. instand stellen sollte. Es bestehen Angebote von Versicherungen. Es wären allenfalls auch Arbeiten durch den Zivilschutz möglich. Gemeindevizepräsident
20 24. Juni /9 M. Vogt informiert, dass der Kostenanteil der Gemeinde Fr betragen würde, was dem Gemeindevorstand zu hoch war und er deshalb eine Neuanlage abgelehnt hat. Andererseits wird die Finnenbahn saniert. GEMEINDERAT KLOSTERS-SERNEUS Der Präsident: Der Aktuar: Peter Aebli Michael Fischer
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