Zusammenarbeit von Gemeinden aus Sicht des Kantons

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1 Zusammenarbeit von Gemeinden aus Sicht des Kantons 15. Januar 2014

2 Agenda 1. Formen der Zusammenarbeit der Gemeinden 2. Gründe für die Zusammenarbeit 3. Intensität der Zusammenarbeit bei Aargauer Gemeinden 4. Herausforderungen für den Gemeinderat 5. Fazit und Ausblick 2

3 1. Formen der Zusammenarbeit Sitzgemeindemodell Gemeinde A Gemeinde B Gemeinde C Aufgabe Aus Abbildung 3-2, Interkommunale Zusammenarbeit und Gemeindezusammenschlüsse in der Schweiz, Reto Steiner 3

4 Formen der Zusammenarbeit Gemeinsame Aufgabenerfüllung im engeren Sinn Gemeinde A Gemeinde B Gemeinde C Aufgabe Aus Abbildung 3-2, Interkommunale Zusammenarbeit und Gemeindezusammenschlüsse in der Schweiz, Reto Steiner 4

5 Formen der Zusammenarbeit Zusammenschluss in juristischer Person Gemeinde A Gemeinde B Gemeinde C Besonderer Aufgabenträger Aufgabe Aus Abbildung 3-2, Interkommunale Zusammenarbeit und Gemeindezusammenschlüsse in der Schweiz, Reto Steiner 5

6 Formen der Gemeindezusammenarbeit > Öffentlich-rechtliche Formen: > - Gemeindevertrag (ohne jur. Persönlichkeit) > - Gemeindeverband (ein Zweck oder mehrere Zwecke) > - öffentlich-rechtliche Stiftung nicht vorgesehen im Aargauer Gemeinderecht: selbständig öffentlich-rechtliche Anstalt (z.b. spezialgesetzliche AG) 6

7 Formen der Gemeindezusammenarbeit > Privatrechtliche Formen: - Verein - Genossenschaft - Stiftung - Aktiengesellschaft - privatrechtlicher Vertrag (Aufträge an Dritte, Werkverträge, etc.) - einfache Gesellschaft - Gesellschaft mit beschränkter Haftung > Weitere Zusammenarbeitsformen: - Agglomerationen - Politische Region - Gemeindeunion 7

8 2. Gründe für die Zusammenarbeit Leistungen werden über die Gemeindegrenzen in Anspruch genommen Ausnützung von Kosten- und Qualitätsvorteilen Verhinderung von "Trittbrettfahrern" Leistungsgrenzen 8

9 Leistungsgrenzen bei den Aargauer Gemeinden: in % der Antwortenden (blau keine Leistungsgrenze sichtbar / rot: in Sicht / erreicht / überschritten Wasserversorgung Abfall/Entsorgung Energieversorgung Abwasser/Kanalisation Feuerwehr Gemeindeverwaltung: Einwohnerdienste Gemeindeverwaltung: Finanzverwaltung Gemeindepolizeiliche Aufgaben Raum und Zonenplan öffentlicher Verkehr Gemeindeverwaltung: Personal Bewilligung von Baugesuchen Schulfragen familienergänzende Kinderbetreuung medizinische Versorgung (Spitex/Hauspflege) Gemeindeverwaltung: Informatik Gemeindeexekutive Neue Armut/Fürsorgefälle/Vormundschaftsfälle Daten aus Gemeindeschreiberbefragung 2009, Andreas Ladner 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% keine LG sichtbar LG in Sicht, erreicht oder überschritten 9

10 Überwindung der Leistungsgrenzen Gemeindeinterne Reformen (z.bsp. New Public Management) Gemeindeübergreifende Reformen (interkommunale Zusammenarbeit, Gemeindezusammenschlüsse) Reformen zwischen den politischen Ebenen (Überprüfung Finanz- und Lastenausgleich und Aufgabenteilung) 10

11 3. Intensität der Zusammenarbeit von Gemeinden 11

12 Aargau: Anzahl Gemeindeverbände je Branche Abbildung 28, Gemeindestrukturbericht

13 Wirtschaftliche Bedeutung der Gemeindeverbände Abbildung 30, Gemeindestrukturbericht

14 Dichte der Verbandsmitgliedschaften Abbildung 29, Gemeindestrukturbericht

15 Transparenz der Vertragsverhältnisse mit HRM2 Beteiligungsspiegel Zusammenarbeitsverhältnisse gemäss Beteiligungsspiegel HRM2 (5 Gemeinden, 26'493 Einwohner) öffentlich-rechtliche Verträge 81 privatrechtliche Verträge 34 total 115 Gemeinden: Laufenburg, Brugg, Fislisbach, Birr, Mettauertal 15

16 Zusammenarbeit führt vermehrt zu regionaler Aufgabenerfüllung > 21 regionale Zivilstandsämter > 15 regionale Planungsverbände > 14 Feuerwehrregionen > 18 Zivilschutzverbände > Regionalpolizei > 12 regionale Sozialdienste Tendenz zur weiteren Verdichtung? 16

17 Mehrzweckverband Lebensraum Lenzburg Seetal 23 Mitgliedsgemeinden Zweck: > Entwicklung von Visionen und strategischen zielen für die Region > Vertretung von regionalen Anliegen nach innen und nach aussen, Förderung regionaler Zusammenarbeit, Stärkung der regionalen Identität > Unterstützung und Beratung der Gemeinden/Subregionen bei ihrer Aufgabenerfüllung oder Übernahme von Aufgaben, wie z.bsp. in den Themenbereichen Raumentwicklung, Umwelt, Ver- und Entsorgung, Energie, Soziales, Sicherheit, Verkehr, Bildung, Kultur, Gesundheit, Sport, Freizeit und Tourismus, Kommunikation, Standortmarketing u.a.m.) >. 17

18 Regionalverband zofingenregio 11 Aargauer Gemeinden und 5 Luzerner Gemeinden Zweck: - Lösung der übertragenen Aufgaben - Regionalplanung - Mütter- und Väterberatungsstelle - Regionaler Vormundschaftsdienst - Regionaler Sozialdienst - Regionsmarketing - Tagesfamilien.. 18

19 Regionalverband Baden Regio 21 Gemeinden Zweck: - Erfüllung der nach 11 des BauG übertragenen Aufgaben.. 19

20 4. Herausforderungen für den Gemeinderat Aufgaben: - Gemeinderat als Führungs- und Vollzugsorgan organisiert die Verwaltung zweckmässig und fortschrittlich - Ausübung der unmittelbaren Aufsicht über die Verwaltung und den Finanzhaushalt der Gemeinde, einschliesslich Gemeindeanstalten 20

21 Herausforderungen für den Gemeinderat - In welcher Rechtsform soll die Aufgabe erfüllt werden? - Welche finanzielle Risiken geht die Gemeinde ein (Defizitgarantie, Abgeltung nach Aufwand, Pauschalabgeltung, Solidarhaftung)? - Kann der Gemeinderat sicherstellen, dass die Leistungen im Vergleich wirtschaftlich und in guter Qualität erbracht werden? - Wie kann der Gemeinderat seine Interessen einbringen? 21

22 Herausforderungen für den Gemeinderat - Delegation der Gemeindevertreter gemäss Fachkompetenz - Führung der Vertretungen in den Organen Mandatierung (Berichterstattung, Interessenvertretung) vorgängige Besprechung von wichtigen Geschäften im GR mit Beschlussfassung - Abschluss von Leistungsvereinbarungen - klare Definition der Leistungen und Standards - Sicherstellung Kostentransparenz - periodische Berichterstattung über Leistungen und Finanzen durch Leistungserbringer sicherstellen Integration in finanzielle Gesamtsicht der Gemeinde (Finanzplan) - Definition der strategischen Ausrichtung der Zusammenarbeit 22

23 Fragestellung aus Praxis > Gemeinderat wird durch seine Delegierten unzureichend informiert über Vorstandsgeschäfte > Gemeinderat ersetzt Delegierte während laufender Amtsdauer > Verein behandelt Wahlgeschäft nicht > Delegierte reichen beim Kanton Beschwerde ein > Abberufungsbeschluss wegen nicht ausreichend nachgewiesenem öffentlichem Interesse und Verletzung Verhältnismässigkeitsprinzip aufgehoben 23

24 5. Fazit und Ausblick Vorteile der Gemeindezusammenarbeit: - Qualitätsvorteile - Kostenvorteile? - Sicherstellung der Aufgabenerfüllung für kleine Gemeinden - Verstärkung der regionalen Entwicklungsperspektive Nachteile der Gemeindezusammenarbeit: - Verlust von politischer Kontrolle der Gemeinde (Autonomieverlust) - Verselbständigung der Kosten? - Demokratiedefizit - Entscheidungswege länger, komplexer 24

25 Fazit und Ausblick Intensität der Zusammenarbeit wird weiter zunehmen Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit steigend Autonomieverlust der Gemeinden Trends zu mehr Gemeindezusammenschlüssen??? 25

26 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Beachten Sie unsere Homepage: 26

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