Praxisfallen erläutert 9 GESETZLICHEN LEISTUNGEN? - ODER: DIE UNTERSCHEIDUNG DES LEISTUNGS- UND DES LEISTUNGSERBRINGUNGSRECHTS 15
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- Pamela Peters
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1 GLIEDERUNG ÜBERSICHT: Regelungen der HKP-Rjchtlinie in Praxisfallen erläutert 9 VORWORT 10 1 EINFÜHRUNG 12 2 WIE KOMMT DER VERSICHERTE AN SEINE GESETZLICHEN LEISTUNGEN? - ODER: DIE UNTERSCHEIDUNG DES LEISTUNGS- UND DES LEISTUNGSERBRINGUNGSRECHTS Darf sich der Versicherte die Leistung selbst beschaffen? Dürfen die gesetzlichen Krankenkassen ihre Versicherten verpflichten nur Eigeneinrichtungen mit der Pflege zu beauftragen? Muss jeder Krankenpflegedienst für die Erbringung der Leistungen nach 37 SGB V zugelassen werden? Gibt es für die Krankenkassen eine Frist bei der Prüfung zum Abschluss des Vertrages? Kann ein Pflegedienst ohne Zulassung (ordnungsgemäß) erbrachte Leistungen abrechnen? Wird immer eine ärztliche Verordnung benötigt, um häusliche Krankenpflege abrechnen zu können? Muss eine ärztliche Verordnung genehmigt werden?-dergenehmigungsvorbehalt WAS IST BEHANDLUNGSPFLEGE? Wie wird der Pflegebegriff unterteilt? 45
2 3.2 Was sind verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen? Welche Ansprüche der häusliche Krankenpflege werden unterschieden? Welche Voraussetzungen hat der Anspruch der Krankenhausvermeidungspflege? Wann ist Krankenhausbehandlung eigentlich geboten, aber nicht ausführbar? Wann liegt eine Krankenhausvermeidungspflege vor? Welchen Inhalt hat der Anspruch auf Krankenhausvermeidungspflege nach 37 Abs. 1 Satz 1 SGB V? Welche Voraussetzungen bestehen bei der Sicherungspflege des 37 Abs. 2 Satz 1 SGB V? Wie wird die Behandlungspflege konkretisiert? - Dürfen die HKP-Rjchtlinien den gesetzlichen Anspruch einschränken? Ist das Leistungsverzeichnis der HKP-Richtlinie abschließend? - Können Pflegedienste gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss klagen? Wo darf Behandlungspflege erbracht werden? - Gibt es einen Leistungsort? Muss eine WfbM Pflegepersonal für die Behandlungspflege vorhalten? Haben Wohnungslose einen Anspruch auf häusliche" Krankenpflege? 91 4 WAS REGELT DIE HKP-RICHTLINIE GENAU? Wer darf verordnen? - Ist eine Verordnung häuslicher Krankenpflege durch einen Stationsarzt im Krankenhaus möglich?... g3
3 4.2 Wie hat die Verordnung zu erfolgen? Hat die Verordnung eine festgelegte Dauer? - Muss es immer das Quartal sein? Gilt eine generelle Befristung der häuslichen Krankenpflege auf 4 Wochen? Müssen die Krankenunterlagen (Wund-, RRund andere Protokolle) nach Aufforderung herausgegeben werden? - An wen? Kann der Pflegedienst einen Aufwendungsersatz für die Übersendung von Kopien der Pflegedokumentation an den MDK verlangen? Sind Änderung und rückwirkende Verordnung durch den Vertragsarzt zulässig? Was tun, wenn die Genehmigung versagt wird? - Kann der Pflegedienst die erbrachten Leistungen abrechnen? Hat der Pflegedienst eine Beratungspflicht gegenüber seinem versicherten Kunden zum Inhalt der ärztlichen Verordnungen? Muss der ambulante Pflegedienst das Vorliegen der Leistungsvoraussetzungen der verordneten häuslichen Krankenpflege prüfen? Wann verjähren Rückforderungsansprüche der Krankenkassen? SIND ANGEHÖRIGE ZUR ÜBERNAHME DER HÄUSLICHEN KRANKENPFLEGE VERPFLICHTET?
4 DIE BESONDEREN LEISTUNGSARTEN Intensivpflege - Was ist reine" Grundpflege? - Gilt zur Abgrenzung der Grund- und Behandlungspflege das Drachenflieger"-Urteil immernoch? Welche Besonderheiten hat die fachpsychiatrische häusliche Krankenpflege? Die Aufgaben der APP Ausreichende Behandlungsfahigkeit Erarbeitung der Pflegeakzeptanz Wer darf APP verordnen? Der Behandlungsplan Bei welchen Diagnosen kann APP verordnet werden? Abgrenzung zur Soziotherapie Ist häusliche Krankenpflege auch in vollstationären Einrichtungen möglich? Ist häusliche Krankenpflege in Einrichtungen der Tages- und Kurzzeitpflege zu Lasten der Krankenkasse möglich? DIE ANLAGE DERHKP-RICHTLINIE Muss der Pflegedienst die Prophylaxen - ohne entsprechende Verordnung und Bezahlung - leisten? Gehört der Verbandwechsel bei einem suprapubischen Katheter zur Behandlungspflege? Kann häusliche Krankenpflege zur Verabreichung nicht verschreibungspflichtiger Medikamente verordnet werden? 169
5 7-4 Gehören die Kosten der notwendigen Begleitung eines Schulkindes zur häuslichen Krankenpflege oder zur Eingliederungshilfe? Zur Abgrenzung der Hilfe bei der Inhalation von der Medikamentengabe Die neusten Änderungen der Anlage zur HKP-Rjchtlinie DIE ZUZAHLUNG DES VERSICHERTEN ANHANG I8I Zitierte Gesetzestexte SGBI 181 SBGIV 183 SGBV 184 SBGXI 193 Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKRJ 195 Verzeichnis verordnungsfahiger Maßnahmen der häuslichen Krankenpflege (Leistungsverzeichnis) 209 Sachverzeichnis Häusliche Krankenpflege-Richtlinie ABKÜRRZUNGSVERZEICHNIS 242
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