VORLÄUFIGER JAHRESABSCHLUSS 2011

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1 VORLÄUFIGER JAHRESABSCHLUSS 2011 DER BETEILIGUNGSGESELLSCHAFTEN UND EIGENBETRIEBE Beteiligungssteuerung

2 IMPRESSUM Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der uns von den Einrichtungen zur Verfügung gestellten Daten kann nicht übernommen werden. Die veröffentlichten Daten besitzen Informationsfunktion, Änderungen vorbehalten. Herausgeber: Stadt Frankfurt (Oder) Der Oberbürgermeister Beteiligungssteuerung Marktplatz Frankfurt (Oder) Redaktionsschluss: 15. Mai 2012 Für nicht gewerbliche Zwecke sind Vervielfältigungen und Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet. Die Verbreitung, auch auszugsweise, über elektronische Systeme/Datenträger bedarf der vorherigen Zustimmung. Alle übrigen Rechte bleichen vorbehalten. 2

3 INHALTSVERZEICHNIS VORLÄUFIGER JAHRESABSCHLUSS DER EIGENGESELLSCHAFTEN UND BETEILIGUNGEN DER STADT FRANKFURT (ODER) PER Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbh AKS Aqua-Kommunal-Service GmbH Flugplatzgesellschaft Eisenhüttenstadt/Frankfurt (Oder) mbh Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH Messe und Veranstaltungs GmbH Frankfurt (Oder) Wohnungswirtschaft Frankfurt (Oder) GmbH Business and Innovation Centre GmbH Investor Center Ostbrandenburg GmbH Betreiber des World Trade Center Frankfurt (Oder) - Slubice Technologie- und Gewerbecenter Frankfurt (Oder) GmbH Gemeinnützige Pflege- und Betreuungsgesellschaft der Stadt Frankfurt (Oder) mbh VORLÄUFIGER JAHRESABSCHLUSS DER EIGENBETRIEBE DER STADT FRANKFURT (ODER) PER Eigenbetrieb Kulturbetriebe FRANKFURT (ODER) Eigenbetrieb Sportzentrum der Stadt Frankfurt (Oder) TABELLEN

4 VORLÄUFIGER JAHRESABSCHLUSS DER EIGENGESELLSCHAFTEN UND BETEILIGUNGEN DER STADT FRANKFURT (ODER) PER In Durchführung der Wirtschaftspläne 2011 sind per folgende Ergebnisse zu verzeichnen: 1. Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbh a) Wirtschaftliche Situation T vorl. Ist Jahr 2011 Jahr 2010 Abweichungen Ist Veränderung 10 - Vorl. Ist 11 absolut prozentual absolut prozentual Geschäftstätigkeit 2.444, ,5 842,4 34% 2.011, ,7 536,8 20% Steuern 729,2 957,1 227,9 31% 656,2 833,5 123,6 15% Jahresergebnis 1.714, ,4 614,5 36% 1.355, ,2 413,2 22% Einstellung Gewinnrücklage 1.058, ,0 614,5 58% 698, ,8 413,2 33% Ausschüttung an Gesellschafter 656,4 656,4 0,0 0% 656,4 656,4 0,0 0% Bilanzgewinn 0,0 0,0 0,0 0% 0,0 0,0 0,0 0% Die Betriebsleistung hat sich bedingt durch die Entwicklung der Umsatzerlöse und der sonstigen betrieblichen Erträge gegenüber dem Vorjahr erhöht. Der Materialaufwand ist im Wesentlichen auf Grund höherer Instandhaltungsaufwendungen im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Der Rückgang im Personalaufwand wurde durch die tariflichen Entwicklungen bewirkt - die tarifliche Einmalzahlung im GJ 2010 überstieg die 3%ige Tarifsteigerung zum und durch die rückläufige Urlaubsrückstellung im Geschäftsjahr Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr durch die 2011 in Anspruch genommenen Beratungsleistungen für Projektbearbeitungen erhöht. Die Abschreibungen werden im Wesentlichen durch das Auslaufen der normativen Nutzungsdauern beeinflusst. Das Zinzergebnis hat sich insbesondere durch den gesunkenen Zinsaufwand aus Darlehen und Forfaitierung, da die Tilgungen/Auflösung im Geschäftsjahr über der Neukreditaufnahme des Geschäftsjahres liegen, verbessert. Die Veränderung der Sondereinflüsse ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die im Geschäftsjahr 2010 unterstellten Einkommenstrends für die Bildung der Rückstellungen ATZ/Pension in 2011 zu korrigieren waren. Dies führte zu entsprechenden Auflösungen in Des Weiteren wurde hier ausgewiesen die anteilig auf Vorjahre zuzurechnende Einmalzahlung eines Industriekunden wegen Nichterreichung vertraglich vereinbarter Abnahmemengen. Durch eine vergebliche Maßnahme im GJ 2011 wurde das Ergebnis in Höhe von 57 T beeinflusst. Die Ertragssteuern des Jahres 2011 fallen durch das gegenüber 2010 gestiegene zu versteuernde Jahresergebnis höher aus. Ist 2

5 b) Schwerpunkte Im Geschäftsjahr 2011 hat sich die in den Vorjahren zu verzeichnende Steigerung der Absatzmenge Wasser nicht weiter fortgesetzt. Die rückläufigen Absatzmengen im Geschäftsfeld Trinkwasserversorgung einschließlich der Trinkwasserversorgung für industrielle Produktionszwecke konnten durch die im Geschäftsfeld Betriebswasserversorgung in 2011 zu verzeichnenden weiteren Steigerungen zum Vorjahr nicht vollständig ausgeglichen werden. Bei den Absatzmengen Abwasser ist ein geringfügiger Anstieg der Ableitungsmengen im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Der Anstieg ist Ergebnis erhöhter Ableitungsmengen Betriebswasserentsorgung und einer in 2011 durchgeführten einmaligen Grundwasserabsenkungsmaßnahme. Im Geschäftsfeld Schmutzwasserentsorgung einschließlich der Abnahme von Abwasser für Industriekunden war die Leistungsinanspruchnahme zum Vorjahr rückläufig. Die Entwicklungen in den Geschäftsfeldern Trinkwasserversorgung und Schmutzwasser- /bzw. Abwasserentsorgung für einen Industriekunden sind im Wesentlichen der reduzierten Leistungsinanspruchnahme des Industriekunden in Verbindung mit sinkenden Bevölkerungszahlen und Reduzierungen des spezifischen Verbrauchs geschuldet. Die Rückläufigkeit der Bevölkerungszahl im Ver- und Entsorgungsgebiet ist auf abgeschwächten Niveau weiterhin gegeben. Hatte die FWA mbh mit Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit im Jahr 1993 noch Einwohner zu ver- und entsorgen, hat sich diese Zahl auf (Vj ) Einwohner in 2011 reduziert. Der Trend der rückläufigen Einwohnerentwicklung wird nach unserer Einschätzung auch weiterhin anhalten. Der spezifische Verbrauch im Bereich der Haushalts- und Kleingewerbekunden ist von 112,5 l/ew/d auf 111,4 l/ew/d gesunken. Das Geschäftsjahr 2011 wird mit einem zufrieden stellenden Ergebnis abgeschlossen. Der Jahresüberschuss 2011 liegt über dem Niveau des Vorjahres. Die Wasserverluste betragen per ,1 % (Vorjahr: 7,5 %). Das Mengenentgelt Trinkwasser für die satzungsgebundene Ver- und Entsorgung der Haushalts- und Gewerbekunden (Tarifkunden) wurde zum um 0,04 EUR/m³ brutto im Vergleich zum Vorjahr gesenkt. Die Mengenentgelte für die satzungsgebundene Entsorgung Schmutzwasser/Niederschlagswasser der Haushalts- und Gewerbekunden (Tarifkunden) wurden zum auf dem Niveau des Vorjahres beibehalten. Desgleichen beibehalten wurden die Grundpreise. Für die Trinkwasserversorgung betrug das Mengenentgelt 1,66 EUR/m³ (brutto); für die Schmutzwasserentsorgung 2,54 EUR/m³ (brutto) und für die Niederschlagsentwässerung der privaten Flächen 1,02 EUR/m² (brutto). Umgerechnet mit den Abflusswerten im Territorium entspricht das Niederschlagsentwässerungsentgelt einem Preis von 1,82 EUR/m² (brutto). Der Grundpreis wird für die Kapazitätsvorhaltung für die Trinkwasserversorgung und die Schmutzwasserentsorgung erhoben. 3

6 2. AKS Aqua-Kommunal-Service GmbH a) Wirtschaftliche Situation T Vorl. Ist Jahr 2011 Jahr 2010 Veränderung Jahresplan Ist absolut prozentual Ist 10 - Vorl. Ist 11 absolut prozentual Geschäftstätigkeit 91,9 201,5 109,6 119% 70,9 159,5 42,0 26% Steuern 5,0 5,5 0,5 10% 5,0 5,2 0,3 6% Jahresergebnis 86,9 196,0 109,1 126% 65,9 154,3 41,7 27% Im Geschäftsjahr 2011 wurde das deutlich beste Ergebnis der letzten vier Jahre erreicht. Unter Berücksichtigung der Erträge aus dem Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit der LWU (122,3 T ) wird im Ergebnis ein Jahresüberschuss in Höhe von T 196 ausgewiesen. In allen Geschäftsbereichen wurde eine Steigerung des Auftragsvolumens erreicht. Im Wasserfachbüro konnte die termingerechte Auftragsbearbeitung etwas verbessert werden. Der Rest des hier für 2011 vertraglich gebundenen Auftragsvolumens in Höhe von ca. T 20 wird im ersten Quartal des Folgejahres realisiert. Die Auftragssituation bei den ingenieurtechnischen Beratungsleistungen war noch immer nicht in allen Auftragsgruppen auskömmlich. In den Aufgabengebieten Hydrologie, Geografische Informationssysteme und bei den ungsleistungen gab es ein sehr umfangreiches Arbeitsvolumen. Ergebnisentwicklung im Verlauf der letzten 4 Jahre: Ergebnis (in T ) 137 Gewinn 134 Gewinn 154 Gewinn 196 Gewinn Der Ergebnisplan wurde um T 109 (um 125,7 %) übererfüllt. Die Umsatzerlöse aus Ingenieurleistungen liegen um T 40 über dem und sind gegenüber dem Vorjahr um T 155 gestiegen. Die Bestandsveränderung an unfertigen Leistungen zum beinhaltet erhöhend fünf Projekte (T 16), für welche eine Abschlagrechnung erstellt wurde und sieben Projekte (T 19), die begonnen und noch nicht in Rechnung gestellt wurden. Bestandsmindernd wirken sich neun Projekte (T 79) aus den Vorjahren aus, die im Wirtschaftsjahr zum Abschluss gebracht wurden. 4

7 3. Flugplatzgesellschaft Eisenhüttenstadt/Frankfurt (Oder) mbh a) Wirtschaftliche Situation T Jahr 2011 Jahr 2010 Abweichungen vorl. Ist Ist Veränderung Ist 10 - Vorl. Ist 11 absolut prozentual absolut prozentual Geschäftstätigkeit -17,0-12,7 4,3 25% -12,7-33,0 20,3 62% Steuern 0,0 0,2 0,2 0% 0,0 0,0 0,2 0% Jahresergebnis -17,0-12,9 4,1 24% -12,7-33,0 20,1 61% Die Umsätze in Höhe von TEUR 49 sind gegenüber 2010 um TEUR 21 gestiegen, das entspricht einer Erhöhung der Gesamtleistung um 75 %. Das Geschäftsjahr schließt mit einem Fehlbetrag i. H. v. TEUR 13 ab. Dieses Ergebnis liegt über dem ansatz von TEUR - 17 und ist auf die im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2011 weniger entstandenen Personalkosten zurückzuführen. b) Schwerpunkte Hauptanliegen im Geschäftsjahr war die Umsetzung der Studie vom Untersuchungen zur gewerblichen Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Eisenhüttenstadt. Der in diesem Zusammenhang erarbeitete Maßnahmenplan wurde termingemäß umgesetzt. Eine moderate Umsatzsteigerung konnte erzielt werden. Durchgeführte Veranstaltungen, wie Tage der offenen Tür, Fliegerlager und Modellflug- Vorführungen erhöhten den Bekanntheitsgrad und die Besucherfrequenz. Durch den Abschluss einer Vereinbarung mit der Bundespolizei, Fliegergruppe Blumberg wurde der Treibstoffumsatz verbessert. Die Flugplatzgesellschaft sichert seit 02/2011 die Betankung der Hubschrauberstaffel im regionalen Einsatzfall. Seit 05/2011 werden vier Leih-Fahrräder und ein Leihwagen am VLP angeboten. Monatlich findet am VLP ein Fliegerstammtisch als öffentliche Veranstaltung statt. Auf die Weise sollen Informationen über die Nutzung des Flugplatzes, fliegerische Informationen, Berufsberatung und dergleichen vermittelt werden. In 2011 erfolgte erneut eine Kontaktaufnahme mit dem polnischen Flugplatz Pzylep und dem Flugplatz Vrchlaby in Tschechien. Polnische Flugschüler nutzen daraufhin den VLP Eisenhüttenstadt für Ausbildungsflüge. 5

8 4. Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH a) Wirtschaftliche Situation T Ist Veränderung Veränderung zum Jahresplan Ist 10 - Ist 11 Ist absolut prozentual absolut prozentual Ergebnis v. Zuschüssen , , ,5 15% ,8-667,5 8% Summe der Zuschüsse , ,4-12,4 0% 9.887,0 294,4 3% Ergebnis nach Zuschüssen 0, , , ,2-373,1-20% Steuern 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0% Überschuss/Defizit 0, , , ,2 373,1 20% Anmerkung: Die VBB GmbH stellt den Wirtschaftsplan und seine entsprechenden Soll-Ist- Vergleiche als eine Wirtschaftsplanabrechnung dar und nicht wie üblich in Form einer Gewinn- und Verlustrechnung. Aus diesem Grund wird die wirtschaftliche Situation der VBB GmbH in dieser Form abgebildet. In 2011 betrug der gezahlte Gesellschafterbeitrag der Stadt Ffo 64,9 T. 6

9 5. Messe und Veranstaltungs GmbH Frankfurt (Oder) a) Wirtschaftliche Situation T Vorl. Ist Jahr 2011 Jahr 2010 Jahresplan Ist absolut prozentual Geschäftstätigkeit 0,0 21,8 21,8 0% 0,0-3,5 Steuern 0,0 0,0 0,0 0% 0,0 0,0 Jahresergebnis 0,0 21,8 21,8 0% 0,0-3,5 davon Messegelände -5,0-34,1 0,0-82,9 Kleist Forum 0,0 114,3 0,0 49,2 Konzerthalle 0,0 2,4 0,0 8,8 Gastronomie 0,0-67,0 0,0-50,5 Sonderveranstaltungen 5,0 6,1 0,0 71,9 Ziel der Geschäftsführung ist ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Dieses Ziel konnte in der Messe und Veranstaltungs GmbH mit einem Jahresüberschuss i. H. v. 21,8 T erreicht werden. Die Betrachtung der Teilbetriebsergebnisse lässt erkennen, dass in den Bereichen Kleist Forum, Sonderveranstaltung und Konzerthalle die Pläne übererfüllt wurden. In den Bereichen Gastronomie und Messegelände zeigen sich negative Entwicklungen. Dennoch konnten durch die Mehreinnahmen in den anderen Betriebsteile das Defizit kompensiert werden. Die Konzerthalle schloss wie in den vergangenen Jahren die Spielzeit 2010/2011 erfolgreich ab. Das vorläufige Ergebnis der Konzerthalle resultiert in erster Linie aus einer weiterhin verstärkten Vermarktung und folglich höheren eigenerwirtschafteten Erträgen. Des Weiteren wirken Reduzierungen beim Materialaufwand positiv. Der Betriebsteil Kleist Forum schloss mit einem Ergebnis von 114,3 T. Die plangemäße Umsetzung der kulturellen Angebote war gegeben. Infolge des Kleist-Jahres erhielt die Gesellschaft zusätzliche projektbezogene Fördermittel von 72,0 T (im Rahmen der Kleist- Festtage). Weitere 41,5 T resultieren aus der übererfüllung im Bereich der nichtkulturellen Vermietungen im Kleist Forum. Die Betrachtung der allgemeinen Verwaltungskosten (Gemeinkostenumlage) zeigt eine Aufwandssteigerung. Hauptgrund hierfür sind zusätzliche Personalaufwendungen auf Grund des Geschäftsführerwechsels. Ein Teil der Mehraufwendungen konnte jedoch kompensiert werden. b) Schwerpunkte Im Betriebsteil Messegelände liegt das Jahresergebnis (-34,1 T ) wie bereits im vergangenen Jahr (-82,9 T ) hinter den Erwartungen zurück. Als gegensteuernde Maßnahme wurde in 2010 das Messekonzept umgestellt. Die Ergebnisse 2011 liegen dennoch hinter den 7

10 Erwartungen. Hauptgrund sind die niedrigen Deckungsbeiträge bei den Eigenveranstaltungen, die durch die sinkende Nachfrage nach Messen (aussteller- und besucherseitig) verursacht werden. Die Vermietungssituation im Bereich der Gastveranstaltungen auf dem Messegelände hat sich hingegen weiter stabilisiert. Das dritte Jahr in Folge nach Eröffnung der neuen Messehalle 1 konnten die ziele übererfüllt werden. Der zweite Problemkreis zeigt sich in der Unterhaltung des Betriebsteils Gastronomie. Voraussichtlich wird ein Fehlbetrag i. H. v. 67,0 T generiert. Der Verlust resultiert aus gestiegenen Wareneinsätzen durch Preiserhöhungen, welche nicht an den Kunden weitergegeben werden konnten. Hinzu kommt die Nichtauslastung der Dauergastronomie. Aus diesem Grund wurden mit Beginn des Jahres 2012 erste gegensteuernde Maßnahmen (z. B. Schließung der Dauergastronomie) eingeleitet. 8

11 6. Wohnungswirtschaft Frankfurt (Oder) GmbH a) Wirtschaftliche Situation T Vorl. Ist Jahr 2011 Jahr 2010 Jahresplan Ist absolut prozentual Geschäftstätigkeit 2.447, , ,6-153% 1.383, ,4 Steuern 906,0 870,1-35,9-4% 930,0 891,8 Jahresergebnis 1.541, , ,7-241% 453, ,2 Die Wohnungswirtschaft GmbH wird das Jahr 2011 voraussichtlich mit einem Fehlbetrag i. H. v ,0 T abschließen. Das negative Ergebnis liegt erheblich unter der ung. Diese abweichung ergibt sich aus unterschiedlichen Einflussfaktoren. Positiv wirken verringerte Materialaufwendungen (-1.302,2 T ) auf Grund der Verschiebungen von Instandhaltungsmaßnahmen nach 2012 und ein verbessertes Finanzergebnis (+509,6 T ). Das Finanzergebnis i. H. v ,8 T ist auf Grund des hohen Kapitaldienstes der Wohnungswirtschaft GmbH ein entscheidende Größe für das Jahresergebnis. Die durch die Finanzkrise stark gesunkenen Zinssätze wirken durch niedrige, variable Zinssätze oder Zinssatzfestschreibungen für die Folgejahre weiterhin entlastend. Dem stehen Erlösschmälerungen auf Grund des Leerstandes i. H. v ,6 T entgegen. Der Leerstand zum Jahresende beträgt 11,5% ( 9,5%). Grund für die Abweichung sind neben dem Nichtabriss einiger Wohnungen auch die höher als geplant ausfallende Fluktuation im Bestand. Ebenso belasten die ausbleibenden Verkaufserlöse für Grundstücke das Jahresergebnis. Zusätzliche Wertberichtigungen (4.854,8 T ), welche in den Abschreibungen enthalten sind, verschlechtern das Jahresergebnis. b) Schwerpunkte Städtebauförderung und Stadtumbau Ost sind für die Entwicklung und weitere Modernisierung der Städte von existenzieller Bedeutung. Nur aus langfristigen Programmlaufzeiten lässt sich ungssicherheit für alle Beteiligten ableiten. Auf Grund der nicht erfolgten Beschlussfassung der Abrissliste 2013 durch die Stadtverordnetenversammlung kommt der Rückbau zum Erliegen und die ungssicherheit ist für das Unternehmen nicht mehr gegeben. In den geplanten Abrissobjekten ist ein Leerstand von 50% zu verzeichnen, für den derzeitig Kosten i. H. v. 36,0 T /p. M. durch die Gesellschaft zu tragen sind. 9

12 7. Business and Innovation Centre GmbH a) Wirtschaftliche Situation T Vorl. Ist Jahr 2011 Jahr 2010 Veränderung Jahresplan Ist Ist 10 - Vorl. Ist 11 absolut prozentual absolut prozentual Geschäftstätigkeit 15,2 15,3 0,1 1% 13,1 22,5-7,2-32% Außerordentliches Ergebnis 0,0 0,0 0,0 0% -12,3-2,9 2,9 100% Steuern 14,0 12,2-1,8-13% 0,0 14,6-2,4-16% Jahresergebnis 1,2 3,1 1,9 156% 0,8 5,0-1,9-38% Das vorläufige Jahresergebnis i. H. v. 3,1 T zeigt die übererfüllung. Große Abweichungen in der /Ist Abweichung zeigen sich dabei in den Positionen Umsatzerlösen +37 % (Mieten, Konferenzbereich) und sonstige betriebliche Erträge -57 % (sonstige Leistungen, Projekttätigkeit). Hier ist das Unternehmen dazu angehalten eine Korrektur bei der ung vorzunehmen. b) Schwerpunkte Innerhalb des Jahres konnten für die Mietausfälle der lesswire GmbH, BC Brandenburg GmbH und ZAB GmbH keine äquivalent großen Mieter gefunden werden. Auch im Rahmen der Ansiedlung in Zusammenarbeit mit dem Investor Center war es nicht möglich, größere Mieteinheiten zu vermieten. Abgeschlossen werden konnten Verträge über Einzelbüros, Doppelbüros und Büroservice-Verträge. Mitte des Jahres beendete auch First Solar ihre Weiterbildungszyklen. Eine Firma im Haus verdoppelte ihre Mietfläche durch Umzug in neue Räumlichkeiten. Die Erweiterung des Investor Centers im Haus scheiterte an den nicht vorhandenen Finanzen für diese Mietflächenvergrößerung. Eingezogen ist die Silicon Radar GmbH, sie hat gleich auch Flächen für das Wachstum optioniert. Gemeinsam wurde mit dieser Firma eine Finanzierung gesucht, die in der BMP GmbH, Frühphasenfinanzierung für Brandenburg gefunden wurde. Diese Gesellschaft ist seit November 2011 als Investor in die Gesellschaft eingestiegen. Im Auftrag der KOWA wurden 7 studentische Unternehmensgründungen kostenpflichtig begleitet, die sich jedoch - wie alle diese Gründungen - nicht im BIC ansiedeln. Im Auftrag des Lotsendienstes der IHK wurden 5 Gründungen kostenpflichtig betreut, 4 Existenzgründerseminare mit Assessment-Center wurden mit einem weiteren Unternehmen im Auftrag des Lotsendienstes bei der IHK Projektgesellschaft mbh durchgeführt. Alle begleiteten Existenzgründungen, außer Silicon Radar und Kilatronic, waren nicht technologieorientierte Gründungen. Zum 8. Mal wurde, insbesondere durch die BIC GmbH als Sprecher des Arbeitskreises ExistenzGründerPartner ODERLAND, der Existenzgründerpreis im Oktober 2011 vergeben. Dies ist insbesondere auch durch das finanzielle Engagement der Sparkassen Oder-Spree und Märkisch Oderland und der Deutschen Bank möglich. Weiter gefestigt wurde die Zusammenarbeit zwischen dem BIC und den universitären Einrichtungen CfE - Center für Entrepreneurship und der KOWA. Beide Einrichtungen kümmern sich auf ihre spezifische Art um studentische Existenzgründungen. 10

13 Mit der KOWA gemeinsam wurde ein Brainstorming mit studentischen Gründern zur Ausgestaltung des Uni-Incubators durchgeführt. Damals war auch noch die Sicht der KOWA, diesen Incubator für ihre Arbeit zu nutzen und durch personelle Unterstützung zu stärken (dies wurde im Januar 2012 widerrufen). Am Konzept für den Uni-Incubator wurde weiter gearbeitet (aus heutiger Sicht ist eine kostendeckende Betreibung durch das BIC ohne entsprechende Zuschüsse nicht möglich). 11

14 8. Investor Center Ostbrandenburg GmbH Betreiber des World Trade Center Frankfurt (Oder) - Slubice a) Wirtschaftliche Situation T Vorl. Ist Jahr 2011 Jahr 2010 Jahresplan Ist absolut prozentual Geschäftstätigkeit -4,6 34,0 38,6 839% -36,0 24,8 Steuern/Versicherung 34,8 37,8 3,0 9% 34,0 34,0 Jahresergebnis -39,4-3,8 35,6 90% -70,0-9,2 Zuschüsse Interreg 290,0 215,4-74,6-35% 113,5 78,6 Zuschüsse Eisenhüttenstadt 270,0 270,0 0,0 0% 345,5 270,0 Zuschüsse Frankfurt (Oder) 868,6 844,2-24,4-3% 769,5 457,1 Zuschüsse gesamt 1.428, ,6-99,0-7% 1.228,5 805,7 Das vorläufige Jahresergebnis (-3,8 T ) fällt besser als die ung (-39,4 T ) aus. Die Jahresrechnung 2011 zeigt, dass es in mehreren Bereichen zu Abweichungen kam, welche in ihrer Gesamtheit die Verbesserung des Ergebnisses bewirkten. Ertragsseitig konnten zusätzliche Projektmittel eingeworben werden (Beteiligung am Innovationsforum der IHK Ostbrandenburg und des LNBB an der Messe transrussia). Des Weiteren konnten die Erfolgskriterien von Eisenhüttenstadt zu 100% erfüllt werden. Auf Grund des Projektstandes im INTERREG IVa-Projekt Gemeinsames deutsch-polnisches Ansiedlungsnetzwerk sind Aktivitäten zeitlich nach 2012 verschoben worden. Zusätzlich verzögerte sich der Start des INTERREG IVa-Projektes Logistikregion Viadriana von 04/2011 nach 09/2011. Beide Projekte führen zu Verschiebungen der Aufwandspositionen sowie der Generierung der Fördermittel nach Dies spiegelt sich in den negativen -Ist- Abweichungen Abweichung der sonstigen betrieblichen Erträge und dem Interreg-Zuschuss wieder. Hinsichtlich des Zuschusses 2011 der Stadt Frankfurt (Oder) gab es unterjährig mehrere Anpassungen. Zum Ende 2010 wurden 74,4 T an das Unternehmen gezahlt. Diese Mittel sollten in 2011 verwandt werden. In Folge der Prüfungsergebnisse der Jahresrechnung 2010 der Stadt Frankfurt (Oder) wurden davon 24,4 T in 2011 zurückgezahlt. Des Weiteren wurde ein Teil des jährlichen Zuschusses neu zugeordnet. Bisher wurden jährlich 25,6 T als Investitionszuschuss in die Kapitalrücklage eingelegt. Dies erfolgte regelmäßig, da die Jahresfehlbeträge zum Verlustausgleich gegen die Kapitalrücklage gebucht wurden und somit das Eigenkapital schmälerten. Nunmehr wurde durch den Gesellschafter entschieden, den Zuschuss für das laufende Geschäft um diesen Betrag anzuheben, wodurch der Investitionszuschuss entfällt. Aufwandsseitig gibt es Einsparungen bei den Personalaufwendungen. Der Wirtschaftsplan 2011 beinhaltet eine Personalstelle im INTERREG IVa-Projekt Gemeinsames deutschpolnisches Ansiedlungsnetzwerk, welche im Oktober 2011 beim Projektpartner Slubice eingerichtet wurde. Im Geschäftsbereich Lebensmittel konnte die geplante 0,5 Stelle durch die Verlängerung der Beistellungsregelung ersetzt werden. Im Bereich Metall, Automotive, Papier wurde eine weitere Beistellungsvereinbarung für 2011 unterzeichnet. 12

15 b) Schwerpunkte Hinsichtlich der Geschäftsführung gab es im Verlauf 2011 mehrere Veränderungen. Zum wurde Herr Dr. Godau als Geschäftsführer berufen. Nach Ablauf der Probezeit übernahm Herr Jarantowski die Geschäftsführung als Interimsgeschäftsführer. Nach erfolgter Ausschreibung wurde Herr Kappes ab zum Geschäftsführer berufen. Der unterjährige Wechsel der Geschäftsführung wirkt ebenfalls entlastend auf den Personalaufwand. 13

16 9. Technologie- und Gewerbecenter Frankfurt (Oder) GmbH a) Wirtschaftliche Situation T Ist Jahr 2011 Jahr 2010 Veränderung Jahresplan Ist absolut prozentual Ist 10 - Vorl. Ist 11 absolut prozentual Geschäftstätigkeit 519,0 989,5 470,5 91% 512, , ,7-63% Steuern 0,0 0,0 0,0 0% 0,0 133,6-133,6-100% Jahresergebnis 519,0 989,5 470,5 91% 512, , ,1-61% Das Vermietungsgeschäft hat sich im Jahr 2011 stabil dargestellt. Es wurden 13 Mietverträge mit einer Mietfläche von m² abgeschlossen. Im gleichen Zeitraum gaben aber auch 12 Mieter eine Mietfläche von m² (ohne Freiflächen) auf. Diese Mietverhältnisse wurden planmäßig beendet. Die Umsatzerlöse aus der Vermietung stiegen um TEUR 135. Im Geschäftsjahr 2011 wurde ein Jahresüberschuss von 990 TEUR (Vorjahr TEUR 2.551) erzielt. Im Jahresüberschuss sind TEUR 308 für die vorgenommene Wertaufholung von in Vorjahren abgewerteten Gebäuden enthalten. b) Schwerpunkte In 2011 verlief die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaft, gemessen an der wirtschaftlichen Gesamtlage der Bundesrepublik Deutschland, positiv. Die in den vergangenen Jahren getätigten Investitionen in die Mietobjekte zeigten erste Erfolge. Es waren keine wesentlichen Abgänge von Mietflächen zu verzeichnen bzw. es erfolgte eine übergangslose Weitervermietung. Im Jahr 2011 wurde ein Grundstück mit m² verkauft. Die Technologie- und Gewerbecenter Frankfurt (Oder) GmbH hat ihre Bemühungen weiter auf die Verbesserung der Auslastung der zur Verfügung stehenden Flächen und Räumlichkeiten des Gewerbegebietes ausgerichtet. So wurden drei Objekte in Zusammenarbeit mit den Mietern modernisiert. Zwei bislang nicht vermietbare Objekte wurden im Innern soweit zurück gebaut, dass ein vom Mieter gewünschter Ausbau in kurzfristig möglich ist. 14

17 10. Gemeinnützige Pflege- und Betreuungsgesellschaft der Stadt Frankfurt (Oder) mbh a) Wirtschaftliche Situation T HR Jahr 2011 Jahr 2010 Jahresplan Ist absolut prozentual Geschäftstätigkeit 222,7 52,5-170,2-76% 48,9 40,2 Steuern/Abgaben 43,5 41,5-2,0-5% 30,7 39,8 Außerordentliche Ergebnis 0,0 0,3 0,3 0% 0,1-1,5 Jahresergebnis 179,2 11,3-167,9-94% 18,3-1,1 Die Gesamtplanung für 2011 sah ein Jahresergebnis i. H. v. 179,2 T vor. Die Hochrechnung 2011 gibt ein vorläufiges Jahresergebnis i. H. v. 11,3 T an. Zu berücksichtigen ist, dass noch nicht alle Jahresabschlussbuchungen veranlasst sind und es somit noch zu Veränderungen im Jahresabschluss kommen kann. Eine Beurteilung zur erfüllung ist nur eingeschränkt möglich, da die Stadt Frankfurt (Oder) zum Ende 2011 einen ungeplanten Zuschuss i. H. v. 450,0 T an das Unternehmen gezahlt hat, um die Zahlungsfähigkeit des Gesellschaft zu gewährleisten. Dieser Betrag ist in den sonstigen betrieblichen Erträgen enthalten. Die Auslastung insgesamt entsprach der ung. Jedoch waren abweichungen in den Pflegestufen zu verzeichnen. Daraus ergaben sich niedrigere Umsatzerlöse. Des Weiteren belastet ein gesteigerter Wirtschaftsbedarfes (Materialien für die Pflege) den Materialaufwand. In 2010 wurde für einen Teil der Mitarbeiter Kurzarbeit beantragt und bewilligt. Folglich lagen die Personalkosten 2010 unter dem wert 2010 und liegen auch unter dem Niveau Ein direkter Vergleich der Istwerte für die Personalkosten ist somit nur eingeschränkt möglich. b) Schwerpunkte Insgesamt wirkt das Sanierungsvorhaben Standort Seniorenhaus (6,1 Mio. ) belastend auf das Unternehmen. Es war ein Eigenmittelanteil i. H. v. 1,2 Mio. zu erbringen, welcher vor allem die Liquidität mindert. Auf Grund von Bauverzögerungen zu Beginn der Sanierungsarbeiten führt dies auch zu einer Verschiebung der Fertigstellung. Ausgehend vom gesamten Bauvolumen ergaben sich unabweisliche Kostensteigerungen i. H. v. 404,5 T (+6,6%). Auf Grund der Verbesserung des Standards am Standort Seniorenhaus wurden Anträge zur Erhöhung der Investitionskostensätze gestellt. Hinsichtlich der Höhe bestand Einigkeit zwischen der Gesellschaft und dem Träger. Aktuell laufen jedoch noch die Verhandlungen, ab welchem Zeitpunkt die neuen Investitionskostensätze anerkannt werden. Mögliche Mehrerlöse daraus würden vorrangig für den zukünftigen Kapitaldienst verwendet. 15

18 Auch bei der Gemeinnützigen Pflege- und Betreuungsgesellschaft der Stadt Frankfurt (Oder) wurde in 2011 ein Wechsel der Geschäftsführung vorgenommen. Hauptziel der Interims- Geschäftsführung ist die Sanierung des Unternehmens. 16

19 VORLÄUFIGER JAHRESABSCHLUSS DER EIGENBETRIEBE DER STADT FRANKFURT (ODER) PER In Durchführung der Wirtschaftspläne 2011 sind per folgende Ergebnisse zu verzeichnen: 1. Eigenbetrieb Kulturbetriebe FRANKFURT (ODER) a) Wirtschaftliche Situation T Vorl. Ist Jahr 2011 Jahr 2010 Jahresplan Ist absolut prozentual Betriebsergebnis 18,6 61,9 43,3 233% 174,6 4,1 Zinsergebnis 1,0 1,8 0,8 80% 3,0 1,1 Geschäftstätigkeit 19,6 63,7 44,1 225% 177,6 5,2 Außerordentliches Ergebnis 0,0 0,0 0,0 0% 0,0 0,0 Steuern 0,0 4,8 4,8 0% 0,0 4,8 Jahresergebnis 19,6 58,9 39,3 201% 177,6 0,4 Zuschüsse Land 337,0 383,3 46,3 12% 318,0 370,9 Zuschüsse Stadt 3.505, ,4-1,9 0% 4.045, ,8 Zuschüsse gesamt 3.842, ,7 44,4 1% 4.363, ,7 Das voraussichtliche Jahresergebnis liegt mit 58,9 T über dem von 19,6 T. Der Ursprung für dieses Ergebnis liegt in mehreren Sachverhalten der einzelnen Betriebsteile begründet. In der Volkshochschule konnten in 2011 Umsatzerlössteigerungen erzielt werden. Ursache hierfür ist die bedarfsgerechte Anpassung der Entgelte an die Teilnehmerzahl in den jeweiligen Kursen. Es ist geplant, dass die Volkshochschule einen neuen Standort bezieht. Mit den notwendigen baulichen Maßnahmen wurde in 2011 begonnen. Der Umzug in den neuen Standort ist für 2012 geplant. In 2011 sanken die Umsatzerlöse um insgesamt 32,8 T. Im Kulturbüro sind Erlösausfälle im Vermietungsgeschäft die Ursache. Beim Auszug von Mietern konnte nicht immer sofort eine Weitervermietung erreicht werden, so dass Leerzeiträume entstanden sind. Auch in der Musikschule führen sinkende Schülerzahlen Umsatzausfällen. Dieser Rückgang ist jedoch ausschließlich auf den Bereich der Musikalischen Früherziehung zurückzuführen. Die Auslastung ist hier von der Nachfrage in den Kindertagesstätten abhängig. Eine Kita ist aus der Zusammenarbeit mit der Musikschule ausgeschieden. Hinsichtlich der Darstellung des städtischen Zuschusses gab es von 2010 zu 2011 eine Veränderung. Bisher wurden die Mittel für die Institutionelle Förderung (451,9 T ) als Zuschuss für den Eigenbetrieb ausgewiesen. Diese Mittel werden weitergereicht (sonst. betriebl. Aufwand). Es handelt sich somit um einen durchlaufenden Posten, da sich in der 17

20 Differenz null ergibt. Ziel ist die transparente Darstellung der originären Erträge und Aufwendungen für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe. Aus diesem Grund werden der Ertrag wie auch der Aufwand nunmehr unter dem außerordentlichen Ergebnis erfasst. Des Weiteren führen Preissteigerungen bei bezogenen Leistungen sowie den Medienkosten zu Steigerungen der sonstigen betrieblichen Aufwendungen belastend. Diese Entwicklung der Kosten wird weiterhin beobachtet, um zeitnah gegensteuernde Maßnahmen einleiten zu können. b) Schwerpunkte Der Zuschuss der Stadt an den Eigenbetrieb ist mittelfristig in der Erfolgsplanung festgeschrieben. Mit dem Beschluss zur Kulturentwicklungsplanung 2011 tritt für einen mittelfristigen Zeitraum ungssicherheit ein. Allerdings konnte die in der Kulturentwicklungsplanung vorgesehene Verlängerung des Haustarifvertrages über den September 2011 hinaus nicht erreicht werden. Damit konnten die im Wirtschaftsplan vorgesehenen Einsparungen im Personalaufwand nicht erzielt werden. Trotzdem hat der Eigenbetrieb Kulturbetriebe weniger Mittel für Personalkosten einsetzen müssen. Der Grund dafür war das vorzeitige Ausscheiden eines Mitarbeiters in den Ruhestand sowie Langzeiterkrankungen von drei Mitarbeitern. 18